Welthandel USA verlieren Stahlstreit mit EU

Im Stahlstreit mit den USA hat die Europäische Union einen wichtigen Sieg errungen. Das Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) erklärte am Freitag die amerikanischen Strafzölle auf Stahlimporte für unvereinbar mit den WTO-Regeln.




Brüssel - "Das ist ein Sieg auf ganzer Linie", sagte eine Sprecherin der EU-Kommission, die die 15 EU-Mitgliedsstaaten auf internationaler Bühne in Handelsfragen vertritt. Die US-Regierung hatte im März vergangenen Jahres die Zölle auf Stahleinfuhren für zehn Produktgruppen um acht bis 30 Prozent angehoben, um die angeschlagene heimische Stahlindustrie zu schützen.

Die EU-Kommission beschloss daraufhin Gegenmaßnahmen, die Sanktionen gegen US-Importe wie Stahl oder Bekleidung in Höhe von 2,2 Milliarden Euro vorsehen. Diese könnten nach den WTO-Regeln in der nächsten Woche erhoben werden, falls die USA nicht einlenkten, sagte die Kommissionssprecherin. Allerdings könnten die USA ein Berufungsverfahren anstrengen, wodurch sich eine endgültige WTO-Entscheidung noch bis Dezember hinziehen könnte.

Nach Ansicht der WTO haben die USA die Schutzzölle nicht aufgrund "unvorhersehbarer Entwicklungen" erhoben. Dies aber sei Voraussetzung für einen solchen Schritt. Gegen die WTO-Regeln sei außerdem die Entscheidung, Importe aus Kanada, Mexiko, Israel und Jordanien von den Strafzöllen auszunehmen.

Die EU-Kommission hatte gemeinsam mit Japan, Südkorea, China, der Schweiz, Norwegen, Neuseeland und Brasilien gegen die US-Maßnahmen geklagt.



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