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EURO Wer lügt?

Die lange Nacht von Brüssel, in der der Niederländer Wim Duisenberg 1998 zum Notenbank-Chef berufen wurde, gibt immer noch Rätsel auf. Wichtige Unterlagen sind verschwunden.
Von Winfried Didzoleit, Christian Reiermann und Ulrich Schäfer
aus DER SPIEGEL 44/2000

Es war wieder so ein Tag, an dem der Euro auf ein neues Rekordtief stürzte - doch Wim Duisenberg schwieg beharrlich. Anstatt den Kurssturz zu kommentieren, schwärmte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag vergangener Woche vor 200 Bankern und Bossen im Berliner Hotel »Adlon« über das »solide, mittelfristige Wachstum« in Europa und über »das große Potenzial« der Wirtschaft.

Auch sein unglückseliges Interview mit der Londoner »Times«, das vor zwei Wochen den Euro in eine schwere Vertrauenskrise stürzte, erwähnte Duisenberg vor seinen Zuhören, darunter Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer und BASF-Boss Jürgen Strube, mit keinem Wort. Er wolle, deutete er nur kryptisch an, »nicht über Sachen reden, die sehr, sehr kurzfristig sind und die bald vorübergehen«.

In diesen turbulenten Tagen übt sich »Big Wim« in Zurückhaltung. Denn seit er öffentlich über den Sinn und Unsinn von Stützungskäufen zu Gunsten der Gemeinschaftswährung philosophiert hatte und damit gegen eine Grundregel der Geldpolitik verstieß, steht Duisenberg unter verschärfter Beobachtung von Bankern, Händlern und Analysten. Und seither wird in Europas Regierungszentralen auch darüber diskutiert, ob man den Niederländer mit den schlohweißen Haaren vorzeitig aus seinem Amt befördern kann.

So sondierten italienische Diplomaten vergangene Woche auf einer Finanzminister- und Notenbankenkonferenz im kanadischen Montreal die Idee, den ehemaligen Bundesbank-Präsidenten Hans Tietmeyer für eine begrenzte Zeit zum EZB-Chef zu küren. Tietmeyer solle das Amt wieder räumen, sobald die französischen Justizbehörden ihre Ermittlungen gegen Jean-Claude Trichet eingestellt hätten, den natürlichen Nachfolger von Duisenberg.

Der abenteuerliche Vorschlag wurde von den deutschen Ministerialen sofort verworfen: Tietmeyer wäre in Frankreich kaum zu vermitteln; zudem widerspräche eine befristete Berufung dem EU-Vertrag.

Gleichwohl rückt auch in Berlin wieder eine Frage in den Vordergrund, die seit über zwei Jahren für Verwirrung sorgt: Welches sind eigentlich die Konditionen, zu denen Duisenberg seit Amt ausübt? Wird er, wie die Franzosen behaupten, in jedem Fall vorzeitig zurücktreten? Oder bleibt er länger an der EZB-Spitze, als viele glauben?

Bis heute ist nicht zweifelsfrei geklärt, was in jener Nacht vom 2. auf den 3. Mai 1998 in Brüssel geschah. Duisenberg wurde damals zum Spielball in einem beispiellosen Postenschacher. Elf Stunden stritten die 15 Staats- und Regierungschefs darüber, wen sie als ersten Präsidenten der EZB berufen sollten.

Seither behauptet der französische Präsident Jacques Chirac, Duisenberg habe ihm versprochen, nach vier Jahren sein Amt zu Gunsten von Jean-Claude Trichet zu räumen: »Mr. Duisenberg, der ein Gentleman ist, gab sein Wort darauf. Ich habe keinerlei Zweifel.«

Duisenberg hingegen bestreitet diese Version entschieden. Wie lange er den Job machen werde, sei völlig offen: »Niemand weiß das, auch ich nicht. Ich habe nie gesagt, dass ich nur vier oder fünf Jahre bleiben werde.« Wenn er gesund bleibe und Spaß am Job habe, könne er die vollen acht Jahre an der EZB-Spitze stehen.

Auch ein Vier-Augen-Gespräch mit Chirac habe es in Brüssel nie gegeben wie gelegentlich behauptet. Um mögliche Missverständnisse zu vermeiden, habe er sich bewusst die ganze Zeit an der Seite des damaligen EU-Ratspräsidenten Tony Blair aufgehalten, sagt Duisenberg.

Das ist formal womöglich korrekt - aber nach französischer Darstellung hat Duisenberg nach langem Hin und Her vor der Runde der 15 Staats- und Regierungschefs sehr wohl zugesagt, bis spätestens 1. Juli 2002 seinen Job zu verlassen. Und so stehe es, verbreiten die Franzosen, auch im internen, nicht einsehbaren Protokoll der Sitzung.

Fest steht also nur: Eine der beiden Seiten lügt - entweder der amtierende französische Präsident oder der Notenbankchef.

Am Anfang aller Ungereimtheiten stand eine angebliche Übereinkunft mit Helmut Kohl. Der habe seinem Freund François Mitterrand schon Mitte der neunziger Jahre zugesagt, einen Franzosen an die Spitze der Europäischen Notenbank zu entsenden, wenn das Institut seinen Sitz in Frankfurt bekomme. Die Einlösung genau dieses Versprechens forderte Chirac, als er im Dezember 1997 Jean-Claude Trichet als Gegenkandidaten zum erklärten Favoriten Duisenberg ins Rennen schickte.

Kohl wand sich zunächst nach Kräften. Er habe ein entsprechendes Ansinnen Mitterrands nie akzeptiert, sondern nur dazu geschwiegen, berichtete er später gegenüber Vertrauten. Das habe Mitterrand fälschlich als Zustimmung interpretiert - und so offenbar an Chirac weitergegeben.

Ein deutsch-französischer Konflikt bahnte sich an. Deshalb fanden Anfang 1998 über 30 Gespräche zwischen Kohl und dessen außenpolitischem Berater Joachim Bitterlich auf der einen, Chirac und dessen diplomatischem Berater auf der anderen Seite statt. Ein Kompromiss sollte ausgehandelt werden. Wenige Tage vor dem Mai-Gipfel 1998, auf dem schließlich Duisenberg nominiert wurde, schickte Bitterlich schließlich per Fax eine Note an den Elysée-Palast, die einen Mittelweg vorsah: Duisenberg tritt vorzeitig ab, Trichet übernimmt.

Über diese geheime Absprache waren nicht einmal Kohls wichtigste Minister im Bilde. Erst durch einen anderen EU-Finanzminister, der ihm - nach Beginn des Brüsseler Gipfels - das Fax von Bitterlich vorlegte, erfuhr Bundesfinanzminister Theo Waigel überhaupt davon.

Bitterlichs Depesche bestand aus einem mehrseitigen Schreiben und einem Deckblatt, auf dem er handschriftlich vermerkt hatte, Kohl sei mit dem Inhalt ausdrücklich einverstanden. Demnach sollte Duisenberg, so erinnern sich Delegationsmitglieder, die das Fax gelesen haben, »nach Einführung von Noten und Münzen« abtreten - spätestens also im Sommer 2002.

Das wäre ein glatter Bruch des Maastrichter Vertrags gewesen, wonach der EZB-Chef für acht Jahre gewählt werden muss, um ihn vor politischem Druck zu schützen. Dementsprechend bockte Duisenberg, als Blair ihn in einer Verhandlungspause des Mai-Gipfels mit der Idee eines festen Rücktrittstermins konfrontierte.

Auch Theo Waigel stemmte sich noch während der Sitzung gegen Kohls riskanten Plan, doch der Kanzler im geschlossenen Sitzungssaal war zunächst selbst für den Bundesfinanzminister unerreichbar. Während die Regierungschefs drinnen berieten, musste Waigel zusammen mit Außenminister Klaus Kinkel und Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer vor der Tür warten.

Fieberhaft überlegten die drei, wie sie dem Kanzler ihren Gesprächsbedarf signalisieren konnten. Am späten Nachmittag hatte Waigel Glück. Als Kohl kurz den Saal verließ, eilte er hinterher: »Wir müssen reden.« Im anschließenden Krisengespräch gegen 18 Uhr warnte Waigel, der Deal mit Chirac könne zu »einer schwere Hypothek« für den Euro werden. Kinkel donnerte: »Wenn es so kommt, dann platzt die Koalition.« Auch Tietmeyer drohte angeblich mit Rücktritt.

Nach langem Hin und Her gab Kohl schließlich nach. Doch zunächst musste Duisenberg selbst wieder auf Kurs gebracht werden. Entnervt wollte dieser beinahe schon dem Drängen der Franzosen nachgeben. Davon hielten die Deutschen ihn jetzt ab.

Zurück im Sitzungssaal erklärte Kohl gegen 20 Uhr den verdutzten Staats- und Regierungschefs, dass er seine Meinung geändert habe. Auch bei Chirac warb er um Verständnis: »Wenn ich nach Hause komme, werde ich für dieses Abkommen gekreuzigt.« Im Übrigen habe er im September schwierige Wahlen zu bestehen. »Wir haben alle unsere Wahlen«, zischte der französische Präsident.

Fortan kämpfte Kohl vehement für seine neue Position. Doch es dauerte weitere vier Stunden, ehe Duisenberg schließlich eine gewundene Erklärung formulierte, die um ein Uhr morgens der Öffentlichkeit verkündet wurde: Er wolle »angesichts meines Alters nicht die volle Amtszeit im Amt bleiben«, doch werde »die Rücktrittsentscheidung auch in Zukunft allein mir vorbehalten sein«.

Diese Ansicht vertraten fortan alle 14 Staats- und Regierungschefs, nur Chirac nicht, der bis heute auf einem festen Rücktrittsdatum für Duisenberg beharrt. Bitterlichs Fax, das seine Position stärken könnte, ist auf mysteriöse Weise verschollen. Der Elysée-Palast jedenfalls mag sich zu einer entsprechenden Note aus Bonn nicht äußern.

Und im Berliner Kanzleramt, wo Gerhard Schröders Mannen intensiv danach gesucht haben, hat das Schreiben offenbar ein ähnliches Schicksal erlitten wie andere Akten aus der Kohl-Zeit: Das Fax, so heißt es lapidar, sei unauffindbar.

WINFRIED DIDZOLEIT, ROMAN LEICK,

CHRISTIAN REIERMANN, ULRICH SCHÄFER

Roman Leick
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