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Wer schützt die Schwachen?

aus DER SPIEGEL 42/1992

Europas monetärer Scherbenhaufen ist nicht die Folge von ein paar falschen Wechselkursen oder Zinssätzen. Auch die Bundesbank macht sich und ihren Partnern etwas vor, wenn sie die nicht enden wollenden Eruptionen des europäischen Währungsvulkans, genannt EWS, auf nichts anderes zurückführt als einige auseinanderdriftende Inflationsraten.

Hinter den divergierenden Inflationsraten, Wechselkursen, Zinsen des monetär - im EWS - vereinten Europa wird ein strukturelles Dilemma sichtbar: Der Wirtschaftsraum der EG ist zwar verflochten, aber mindestens so zerklüftet wie der des vereinigten Deutschland. Portugal erreicht nur mit Mühe ein Drittel des Durchschnittseinkommens von industriell und agrarisch so entwickelten Ländern wie der Bundesrepublik (alt), den Niederlanden oder Dänemark.

Deutschland hat nun seinen »Mezzogiorno« im Osten und erlebt hautnah und brandaktuell dasselbe, was seit Dezennien in Italien, Frankreich, Spanien und Griechenland auf der Tagesordnung steht. Mit Rücksicht auf die regionale Unterentwicklung im eigenen Lande - in Provinzen, in denen schließlich auch gewählt wird - muß entweder die Budget- oder die Geldpolitik »weicher« gestaltet werden. Schließlich werden Mittel und Anreize für den Strukturausgleich gebraucht.

Deutschland hat sich für die harte Geld- und die weiche Budgetpolitik entschieden, weil eine Aufweichung der Mark nicht in Frage kam. Nun aber haben - was leicht vorherzusehen war - die harte Mark und der Zusammenbruch des östlichen Wirtschaftsblocks der nicht blühenden Wirtschaft der früheren DDR den Rest gegeben. Da bleibt Bonn ohnehin nichts anderes übrig, als die neuen Landsleute von drüben - sie sind inzwischen Wähler und nicht mehr Brüder und Schwestern - mit massiven Finanzspritzen bei Laune und in der Nähe des westdeutschen Pro-Kopf-Einkommens zu halten.

Dennoch macht dieses einem Wirtschaftsgiganten wie der Bundesrepublik (alt) zu schaffen. Die Mark muß erstmals seit 40 Jahren mit für In- und Ausland zu hohen Zinsen gestützt werden. Die Zeiten überschäumender Außenwirtschaftsüberschüsse, deren Bezahlung die Mark im Ausland knapphielt und teuer machte, sind vorbei.

Was sich jedoch ein Land von der Stärke Deutschlands gerade noch eben leisten kann, ist für die meisten unserer EG-Partner auf Dauer unmöglich. Sie können sich weder die deutsche Hochzins-, noch die deutsche Hartwährungspolitik zu eigen machen. Diese Länder brauchen ein bißchen mehr Inflation, als sie die Bundesbank eben noch zuläßt, gekoppelt mit periodischen Veränderungen des Wechselkurses, um mit technischem Rückstand, Arbeitsplatzproblemen und niedriger Produktivität besser fertig zu werden.

Ein Land mit mindestens 30 Millionen Sparern und »nur« drei Millionen Arbeitslosen sowie einem (sauer erarbeiteten) Geldvermögen seiner Bürger von über drei Billionen Mark kann sich gar nichts anderes leisten als jene Politik, die uns die Bundesbank, die mit Abstand populärste Staatsinstitution, seit Jahrzehnten verordnet. Aber was immer für uns gut, richtig und unverzichtbar ist: Für den Rest der Welt und auch der EG sieht das anders aus.

Ein Ökonom wie Helmut Schmidt, der immer auch das Weltganze im Blick hatte, brachte es auf den Punkt, als er bekannte, ihm seien fünf Prozent Inflation lieber als fünf Prozent Arbeitslosigkeit. Dummerweise war er zugleich deutscher Bundeskanzler, und als solcher durfte er das nicht sagen.

Das EWS, Vorläufer und Experimentierfeld für die Währungsunion von Maastricht, ist daran gescheitert, daß sich die deutsche Stabilitätspolitik nicht exportieren läßt. Zum einen sind die schwachen Ökonomien und jungen Demokratien der peripheren EG (von Irland über Iberien, Süditalien bis Griechenland) nicht stark genug, um einen Stabilitätsschock, wie ihn die DDR mit der Einführung der Mark erlebte, ohne Schaden zu überstehen. Zum anderen kann sich kein Bonner Kanzler den inneren Bürgerkrieg mit der Bundesbank um das Schicksal der Mark leisten.

Gerade ein so populistischer Kanzler wie Helmut Kohl und eine überraschend kooperationswillige (oder opportunistische?) Bundesbankspitze wie die gegenwärtige werden es spätestens 1994 erfahren: Wer unter welchem Vorzeichen auch immer Hand an die Mark legt, wird gnadenlos weggewählt werden.

Was die amtierende Opposition nicht merkt oder wahrhaben will: Mit Maastricht kommen die Rechtsextremisten von der Straße ins Parlament; der zweiten deutschen Demokratie droht ernste Gefahr - nicht weil sie wie die erste eine Krise nicht managen kann, sondern weil sie ihre Währung verschleudert. Ist das (monetärer) Nationalismus, wie Heiner Geißler oder Norbert Gansel den Gewählten wie den Wählern einreden?

Der Gemeinsame Binnenmarkt funktioniert seit gut 30 Jahren, zunehmend besser, ohne gemeinsames Geld. Wenn 1993 seine vier Grundfreiheiten - die volle Bewegungsfreiheit für Menschen, Kapital, Waren und Dienstleistungen - total irreversibel werden, läßt sich nichts mehr integrieren - außer den Währungen. Aber gerade von der Einheitswährung - ECU, Euro-Franken oder wie immer getauft - droht dem bislang Erreichten Gefahr.

Gibt es erst einmal die von einer europäischen Zentralbank für den gesamten EG-Raum vorgegebene Geldmenge und den für alle Länder und Regionen verbindlichen Euro-Zins, ist es mit dem ökonomischen und dem politischen Frieden vermutlich vorbei. Wer schützt dann Europas schwache Länder vor den Folgen einer zu knappen Geldmenge oder eines zu hohen Zinsniveaus?

Eine am Stabilitätsbedarf des reichen EG-Nordens orientierte gesamteuropäische Hartwährungspolitik ruiniert den EG-Süden ökonomisch, sozial und politisch. Eine dem EG-Süden entgegenkommende, weichere gesamteuropäische Währungspolitik - mit der Mitterrands Frankreich offen sympathisiert - ließe den bislang reichen EG-Norden verarmen. Die Bürger wären gezwungen, ihr Erspartes in einer anderen, das heißt: stabileren, profitableren als der gemeinsamen EG-Währung anzulegen: in Dollar, Yen oder Schweizer Franken.

Einen europäischen Integrationsfortschritt bringt das in Maastricht Ausgekochte leider nicht. Im Gegenteil: Statt der bislang elf (im derzeitigen EWS überbrückten) Währungsgrenzen in der EG wird es künftig die Spaltung des Gemeinsamen Marktes in zwei Währungszonen geben - die Hartwährungszone der reichen »Haves« rund um die Mark und das Rumpf-EWS der europäischen Weichwährungsländer und »Havenots«.

Ob dann Frankreichs Traum von der Einbindung der Mark aufgeht, ist keineswegs sicher. Es könnte sich der Alptraum der V. Republik wiederholen - damals mußte Präsident Charles de Gaulle seinen Wunsch nach einem starken und der Mark ähnlichen Franc in den Mai-Aufständen von 1968, die auch eine Folge der monetären Restriktionspolitik waren, aufgeben. Es wäre jedenfalls nicht das erste Mal, daß Frankreich wegen seiner »nationalen« Probleme das europäische Währungsboot, auf dessen Bau es zuvor so hartnäckig bestanden hatte, ohne Skrupel verläßt.

Im übrigen: Wäre es so einfach, das politische Haus Europas nur auf dem Währungsfundament zu errichten, es wäre längst geschehen, lange vor dem Ersten Weltkrieg. Österreich war über ein Jahrzehnt (vor 1866) mit dem Deutschen Bund monetär verbunden - dennoch kam es nicht zur deutschen Einigung.

Frankreich führte ein halbes Jahrhundert lang die Länder der Lateinischen Münzkonvention - dennoch bildeten die Schweiz, Belgien, Italien und Griechenland niemals einen gemeinsamen Markt. Und drei skandinavische Staaten bildeten bis zur Weltwirtschaftskrise der dreißiger Jahre eine Währungsunion, aber keinen gemeinsamen Staat.

All diese Währungsbünde überdauerten Kriege, aber wenn es zu Hause um feste Arbeitsplätze, stabiles Geld oder Exportmärkte ging, gab man ein monetäres Konstrukt wie den festen Wechselkurs für die Bewahrung dieser »nationalen Güter« in Zahlung.

Doch die nationalen Güter sind in Wahrheit soziale. Nichts ist heute so national wie der von allen bejahte und von allen kräftig in Anspruch genommene Wohlfahrtsstaat. Er schützt seine Bürger - und nicht die Fremden - vor den Risiken, die Marktwirtschaft und Weltmarkt pausenlos hervorbringen: Krise, Inflation, Arbeitslosigkeit, sozialen Abstieg. Er schützt sie auch vor jenen individuellen Gefahren, die der einzelne weder kalkulieren noch bezahlen kann: Erwerbslosigkeit, Berufswechsel, Krankheit, Alter.

Aber der Wohltätigkeitsverein auf staatlicher Basis ist nur für Insider offen: für alle, die Mark verdienen und Steuern sowie Sozialabgaben in Mark zahlen. Sie haben Anspruch auf staatliche Zuwendung, denn sie zahlen ja auch in die gemeinsame Solidarkasse.

Anspruch auf die sozialen Wohltaten des Systems haben immer nur die eigenen Leute (oder jene, die wir als solche anerkennen), nicht die Fremden, Einwanderer oder Asylbewerber. Gerade die Asyldebatte macht auf erschreckende Weise deutlich, wie stark wir diesen Zwei-Klassen-Status unserer Gesellschaft schon verinnerlicht haben.

Wer als Flüchtling hilf-, schutz- und arbeitslos in unser Land - oder wohl richtiger in unser Währungsgebiet - kommt, darf zwar auf unser Mitgefühl und unsere Privatspende hoffen. Aber jede Mark amtlicher Unterstützung ist eigentlich zuviel. Und leider sehen das nicht nur die Skinheads so.

Wer also Europa wirklich will und aufrichtig glaubt, daß es ohne einen monetären Eintopf a la Maastricht nicht zustande kommt, muß erst einmal sagen, wie er es denn mit der künftigen Sozialpolitik hält. Der nationale Wohlfahrtsstaat ist ohne monetären Flankenschutz nicht zu haben. Da braucht jeder Staat »seine« Währung und »seine« Zentralbank, wie autonom oder regierungsfromm auch immer.

Wer also das Lied von der »Vergemeinschaftung« der Währungen singt, meint in Wahrheit die Europäisierung unserer bislang noch nationalstaatlichen Sozialsysteme. Er meint eine Reduzierung auf ein auch für mediterrane Länder erschwingliches Niveau.

Spätestens hier wird die Gedankenlosigkeit - wenn nicht gar Lebenslüge - der deutschen Linken offenbar: Europa soll zwar schon morgen seine Währung und Zentralbank erhalten, aber seine Sozialsysteme bleiben davon unberührt - national. Das ist eine Rechnung, die so oder so nicht aufgehen kann, denn auch die Sozialkosten der monetären Vereinigung zahlen dann die arbeitslosen Arbeitnehmer.

Die Europawährung könnte längst umlaufen, auf unsere Eurocheques und Kreditkarten eingetragen sein, hätten die Regierungen sich nicht in Maastricht auf ein europäisches Ablösegeld für nationale Währungen versteift - ein europäisches Zwangs- und Monopolgeld. Niemand kann voraussagen, was es morgen wert ist, wer es managt und wie.

Es wäre besser, die Politiker hätten statt dessen ein europäisches Zusatz- und Parallelgeld beschlossen, eine zwölfte Europawährung zu den elf bereits existenten - ein Geld, wie es an den Anleihemärkten bereits gehandelt wird und das dem Briten-Premier John Major so lange gefiel, wie er noch Schatzkanzler war. Dann hätten wir alles bekommen und trotzdem alles behalten können: die Mark, die Bundesbank, den Sozialstaat sowie die europäische Währungsunion und -integration.

Herausgekommen wäre ein anderes Währungseuropa als das von Maastricht. In ihm herrschte offener Währungswettbewerb und kein vom Volk, den Regierungen und Parlamenten gleich weit entferntes Währungsmonopol. Die Währungskontrolle ginge von den Geldanlegern und ihren Märkten aus statt von den Währungshütern. Bei jeder Verschlechterung einer nationalen Währung käme es zur »inneren Kapitalflucht« in das bessere (und unabwertbare) Europageld.

Daß wir dieses mit den nationalen Währungen konkurrierende Europageld nicht bekommen haben, verdanken wir in erster Linie den Zentralbankern. Sie wollten es nicht - denn abdanken fällt schwer.

Europa hätte die Zeit gewonnen, strukturell zusammenzuwachsen und sein demokratisches Defizit Schritt für Schritt abzubauen. Und Europa hätte sich und der Welt(wirtschaft) eine monetäre Alternative geschaffen: eine zweite Sichere-Hafen- und Ankerwährung für die Stabilisierung der Dritten wie der Zweiten, ehemals realsozialistischen Welt.

Deswegen geht es nicht darum, die Mark, den Franc und all die anderen Währungen in Europa zu begraben, sondern Maastricht - gleichviel, ob als groß- oder klein-europäisches Modell. Der Gedanke aber, eine zusätzliche europäische Währung zu den nationalen zu schaffen, verdient es, noch einmal aufgegriffen zu werden.

Wilhelm Hankel
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