Erfahrungen mit Corona-Soforthilfe Wie eine Lotterie

Danielle Böhle, Diplom-Psychologin aus Morsbach bei Köln ärgert sich, dass sich die Richtlinien dauernd ändern.
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Vor rund zehn Jahren habe ich mich selbstständig gemacht und berate seitdem gemeinnützige Organisationen bei der Kommunikation mit ihren Spendern. Davor habe ich als Angestellte gearbeitet, kenne also die Vor- und Nachteile beider Beschäftigungsformen. Für mich ist die Sache klar - auch wenn ich in der Summe als Angestellte mehr verdienen würde, möchte ich keinesfalls mehr tauschen. Ich würde mich nur freuen, wenn der Staat in allgemeinen Notsituationen wie der Coronakrise alle Bürger schützt, ganz gleich ob sie Beamte sind, selbständig, oder festangestellt. Und vor allem: Dass er klare Regeln aufstellt, die dann im Nachhinein nicht immer wieder anders ausgelegt werden.

Als im März der Shutdown verhängt wurde, war ich zunächst überrascht, wie schnell Bund und Länder die Initiative für Soforthilfen ergriffen. In NRW war die Antragsstellung relativ unkompliziert und Bedingungen für Solo-Selbständige zunächst positiv. Diese änderten sich jedoch in der Folge ständig.

Die Richtlinien sind so gestaltet, dass Selbständige wie ich durchs Raster fallen – obwohl ich meinen Geschäftsalltag keineswegs als besonders speziell empfinde. So lag im März bei mir noch keine Voraussetzung zur Antragsstellung vor, da Aufträge aus dem Februar noch Umsatz brachten.

Im April hätte ich einen Antrag stellen können, weil die Umsätze um mehr als 50 Prozent eingebrochen sind. Weil aber meine betrieblichen Ausgaben sehr gering sind und ich noch Einnahmen hatte, kam ich trotzdem auf ein positives Ergebnis.

Am 30. April habe ich überlegt, ob ich dennoch den Antrag stelle, weil das Wirtschaftsministerium im März versprochen hatte, dass Solo-Selbständige die Soforthilfe in Anspruch nehmen können, um damit auch private Ausgaben wie die Krankenversicherung zu begleichen. Niemand müsse an die privaten Ersparnisse für die Altersvorsorge, hieß es.

Im April lautete die Auskunft schließlich, dass dem doch nicht so sei. Also habe ich mich letztlich gegen einen "vorsorglichen" Antrag entschieden. Denn das hätte bedeutet, dass mir das Land Geld überweist, das ich dann wieder komplett zurückzahle. Diesen Verwaltungsakt wollte ich weder der Behörde noch mir antun. Anfang Mai hat das Ministerium verkündet, dass die Bedingungen zu den privaten Lebenshaltungskosten doch wieder gelten - rückwirkend zum 30. April. Für Anträge ab Mai wieder nicht mehr. Soforthilfe in NRW ist eine Lotterie.

Aufgezeichnet von Michael Kröger