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ITALIEN Wie zu Zeiten Cäsars

Das römische Parlament beschloß, ein modernes Steuersystem einzuführen, das vor allem die Steuerhinterziehung unterbinden soll.
aus DER SPIEGEL 47/1971

Der Geistliche erteilte Italiens Steuersündern Absolution. »Solange das gegenwärtige Steuersystem in Kraft ist«, räumte Moraltheologe Ferdinando Lambruschini von der Päpstlichen Lateranuniversität ein, »kann kein Moralist vom Steuerzahler verlangen, er solle gewissenhaft eine Steuererklärung abgeben, die ihm und häufig auch seinem Unternehmen nicht wiedergutzumachenden Schaden zufügen würde.«

Bei strikter Beachtung aller italienischen Steuergesetze wäre der Schaden für den Steuerzahler in der Tat total. Denn das Einkommen vieler Italiener würde, wie selbst Finanzminister Luigi Preti einmal eingestand, niedriger sein als die Steuern, die an die Finanzkassen zu entrichten wären.

Nach jahrzehntelangem Reform-Palaver beschloß daher die italienische Abgeordnetenkammer im vergangenen Monat, ein neues Steuersystem einzuführen. Durch eine einfachere, gerechtere und wirksamere Besteuerung wollen Roms Finanzpolitiker vor allem die laxe Steuermoral ihrer Landsleute bessern, die Finanzbürokratie straffen und die mittelalterlich anmutende Finanzverfassung des Stiefel-Staates an die der übrigen EWG-Länder anpassen.

So wird Italien als letztes EWG-Mitglied mit zweieinhalbjähriger Verspätung Mitte nächsten Jahres eine Mehrwertsteuer (Regelsteuersatz: zwölf Prozent) erhalten, die außer der kumulativen Umsatzsteuer etwa zwanzig Verbrauch-, Fabrikation- und Stempelsteuern ersetzen soll.

Anstelle der bisherigen Einkommen -- steuer, der Ergänzungssteuer und der kommunalen Familiensteuer soll ab Anfang 1973 eine einheitliche progressive Einkommensteuer erhoben werden. Ihr Steuersatz wird bei Einkommen bis zu zwei Millionen Lire (11 000 Mark) zehn Prozent betragen und für Einkommen von über 500 Millionen Lire (2,73 Millionen Mark) auf 72 Prozent steigen.

Als weitere wichtige Direkt-Abgaben sind nur noch eine Körperschaftsteuer für Kapitalgesellschaften (Steuersatz: 25 Prozent), eine Ertragsteuer für Freiberufliche und Unternehmer (Steuersatz je nach Region: 9,4 bis 13,7 Prozent) und eine Steuer auf den Wertzuwachs bei Immobilien vorgesehen.

Eine zentrale Steuerkartei in Rom soll die Namen aller Steuerpflichtigen elektronisch speichern. Roms Fiskalplaner hoffen, auf diese Weise das in Italien zum Nationalsport kultivierte Steuerhinterziehen zu erschweren.

Denn »alle Italiener sind Steuerschwindler«, erklärte die Londoner »Financial Times«, »weil das System auf der Annahme beruht, daß sie Steuerschwindler sind. Kein einzelner könnte sich daher leisten, es nicht zu sein«.

So steckten Italiens Steuerzahler und Finanzbehörden bisher stets in einem Teufelskreis. Weil die Steuerpflichtigen ihre Abgaben nicht in voller Höhe entrichteten, mußten die Finanzpolitiker das Defizit durch höhere Steuersätze oder neue Steuern decken. Die riesigen Steuerlasten aber zwangen selbst biedere Bürger, die immer unübersichtlicheren Steuergesetze zu umgehen.

Von 19 Millionen berufstätigen Italienern führten daher nur knapp 1,5 Millionen Einkommensteuer ab. Ihren Steuererklärungen zufolge verdienten Ärzte, Anwälte und Künstler weniger als ein Pizzakoch -- durchschnittlich 1,4 Millionen Lire (7650 Mark) pro Jahr.

Kaufleute, Fabrikanten und Handwerker erklärten den Steuerinspektoren gar, im Durchschnitt nur einen jämmerlichen Profit von weniger als einer Million Lire im Jahr zu erzielen. Einige Industrielle, so berichtete Finanzminister Preti dem Parlament, wiesen zwar einen Verlust aus, baten aber zugleich um die Ernennung zum »Cavaliere del lavoro« -- eine Auszeichnung für erfolgreiche Unternehmer.

Italiens erfolgreichster Unternehmer, Fiat-Chef Giovanni Agnelli, gab 1968 immerhin ein Einkommen von 48 Millionen Lire (262 000 Mark) an. Das Turiner Finanzamt schätzte seine Einkünfte hingegen auf 1,1 Milliarden Lire (sechs Millionen Mark) und zog schließlich 580 Millionen Lire Einkommensteuer ein -- für einen Milliardär ein immer noch kümmerlicher Betrag.

Doch nicht nur Kapitalisten hinterziehen in Italien Steuern. So reichte Bruno Storti, Generalsekretär des christlichen Gewerkschaftsverbandes, für die vergangenen drei Jahre überhaupt keine Steuererklärung ein. Auch Emilio Gabaglio, Präsident des Verbandes christlicher Arbeitnehmer Italiens, verschwieg 1968 die Bezüge aus seiner politischen Tätigkeit.

Selbst die Kommunistische Partei, schärfste Kritikerin der miesen Steuermoral, geriet mit dem Fiskus in Konflikt. Sie gab vor, nur 32 Angestellte zu beschäftigen. Die Christlich Demokratische Partei dagegen führte in ihrer Lohnliste 830 Beschäftigte auf.

Italienische Finanzexperten schätzen, daß die Steuerpflichtigen bei der Selbstveranlagung nur 30 Prozent ihres tatsächlichen Einkommens angeben. Die Steuerbeamten erhöhen daher die zu besteuernden Einkünfte beinahe automatisch. Häufig verdoppeln sie sie einfach. Bei Großverdienern setzen sie sogar den zehn- bis hundertfachen Betrag des angegebenen Einkommens an. Oft wird dann nach langwierigem Feilschen ein Kompromiß zwischen Steuerzahler und Finanzinspektor über den endgültigen Betrag ausgehandelt.

Das Eintreiben der Steuern überlassen die Finanzbehörden -- wie zu Zeiten Cäsars -- vielfach privaten Steuerpächtern. Fast 4000 Unternehmen -- meist Sparkassen und Banken -- ziehen die Steuer gegen eine Gebühr von etwa sechs bis sieben Prozent ein, die auf die jeweilige Steuerschuld aufgeschlagen wird.

Da die Einnahmen aus Einkommen- und Vermögensteuern wegen der Steuerhinterziehung nur spärlich fließen, hält sich der Fiskus an den indirekten Abgaben, den Verbrauch- und Umsatzsteuern, schadlos. Rund 62 Prozent der öffentlichen Einnahmen sprudeln aus diesen Steuerquellen (Bundesrepublik: 46 Prozent).

Wie mittelalterliche Straßenzöllner lauern beispielsweise die Steuereinnehmer der Kommunen an den Ausfallstraßen ihrer Städte, um Lastwagenladungen mit Getränken, Käse, Schokolade, Fleisch, Möbeln, Pelzen, Radios und Kinderwagen zu besteuern.

Hauptleidtragende dieses chaotischen Systems sind Italiens Kleinverdiener. Denn Steuern können sie kaum hinterziehen, weil ihre Löhne von den Arbeitgebern dem Finanzamt bekanntgegeben werden. Da sie zudem einen höheren Teil ihres Einkommens verbrauchen als die Bezieher mittlerer und großer Einkommen, belasten die indirekten Steuern sie relativ stärker als ihre wohlhabenderen Landsleute.

Diesen antiquierten, unsozialen Steuerpraktiken soll die Finanzreform nun ein Ende setzen -- »vorausgesetzt«. schränkte allerdings ein Finanzbeamter ein, »daß soviel theoretische Perfektion in einem Lande nicht fatal sein wird, das schon immer seine Kräfte aus dem Kompromiß gezogen hat«.

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