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Bundesbank Wieder Rückgrat

Bundesregierung und Bundesbank demonstrieren seit dem Wechsel Helmut Schmidts ins Wirtschaftsressort seltene Eintracht – aus unterschiedlichen Motiven.
aus DER SPIEGEL 42/1972

Der Herr aus Frankfurt ist immer dabei. Ob Bundes-Ökonom Helmut Schmidt im familieneigenen Ferienhaus am Brahmsee mit seinen Beamten über den Haushalt oder in Bad Münstereifel über die Währungspolitik debattiert, ob der Schiller-Nachfolger in Paris seinem französischen Kollegen Giscard d"Estaing oder in London Schatzkanzler Anthony Barber seine Aufwartung macht -- nirgendwo darf Bundesbankpräsident Karl Klasen fehlen.

Der ehemalige Chef der Deutschen Bank und Musterschüler des Hermann Josef Abs ist wieder wer, seit Taktiker Schmidt im Duisdorfer Wirtschaftsministerium Einzug gehalten hat. Denn anders als Karl Schiller, der die selbstbewußten Bundesbanker durch Nichtachtung in die Opposition gegen Bonn trieb, müht sich Schmidt. die Geldhüter vom Main in seine Politik einzuspannen. Schmidt einsichtig: »Die Regierung. die glaubt, gegen diese Bundesbank an zu können, hat doch 'nen Vogel.«

Systematisch hatte sich Schmidt-Vorgänger Schiller die Sympathien der Frankfurter verscherzt. Denn immer seltener war der ichsüchtige Bonner Wirtschaftsherr willens gewesen, seine wirtschafts- und währungspolitischen Entscheidungen mit den Bundesbankern abzustimmen. »Kein Bundesbankpräsident«, so beschwerte sich Klasen nach dem Sturz Schillers« an dem er selbst kräftig beteiligt war, »ist so wenig gefragt worden wie ich.«

Darüber kann Klasen nun nicht mehr klagen. »In Frankfurt sitzen doch Fachleute, die man fragen muß«. schmeichelt Schmidt dem distinguierten Bankmenschen, den der Wirtschaftsminister schon seit den frühen fünfziger Jahren -- von gemeinsamen Kaminplauschen bei der »Zeit«-Chefredakteurin Marion Gräfin Dönhoff her -- gut -- kennt und den er schon seit Jahren duzt.

Erste Erfolge von Schmidts Annäherungstaktik zeigen sich bereits. Ein Schmidt-Staatssekretär staunt: »Der Klasen hat wieder richtig Rückgrat gekriegt.«

Das Werben des Wirtschaftsministers um die Bankiers ist freilich nicht ohne Hintersinn.

Kurzfristig verspricht sich Schmidt davon zumindest, daß die Bundesbanker nicht mit Kritik an der Bonner Stabilitätspolitik zu Wahlkampf-Kronzeugen der Christdemokraten werden. Und langfristig, für den Fall eines sozialliberalen Wahlsieges, ist das Ziel des neuen Bonner Wirtschaftslenkers noch ehrgeiziger: Die Notenbank soll durch eine Ergänzung des Bundesbank-Gesetzes mehr eigenständige Geldpolitik betreiben und so mit für die Preissteigerungen in die Haft genommen werden.

Seit Jahren schon müssen die Bundesbanker, laut Gesetz zur Wahrung der Geldwertstabilität verpflichtet, dem Konjunkturgeschehen fast tatenlos zusehen. Ihre traditionellen Instrumente zur Geldmengenregulierung -- wie die Diskont- oder Mindestreservenpolitik -wurden zusehends stumpfer, vor allem weil ausländisches Geld seit 1959 ungehindert ins Land strömen kann.

So nützt es der Klasen-Mannschaft wenig, den Diskont, den Bundesbank-Zinssatz für Wechselkredite. heraufzusetzen, um durch höhere Kreditkosten etwa einen Investitions-Boom zu bremsen: Hohe Inlands-Zinsen können die bundesdeutschen Konzerne durch Verschuldung im zinsgünstigen Ausland bequem unterlaufen; überdies locken die hohen Zinsen Spekulationsgelder ins Land, die das Geldangebot aufblähten und damit die Mindestreservenpolitik unwirksam machten.

Diesem Dilemma hofft Klasen nun, unterstützt von Schmidt, durch einen Rückgriff auf dirigistische und integrationsfeindliche Instrumente zu entrinnen

* Außenwirtschaftliche Maßnahmen sollen die Bundesrepublik gegen Zuflüsse von Dollar, Pfund und Lira abschirmen. So setzte Bonn gegen den Widerstand des Marktwirtschafts-Puristen Schiller den Paragraphen 23 des Außenwirtschaftsgesetzes teilweise in Kraft und verbot damit den Ausländern beispielsweise. festverzinsliche Wertpapiere in der Bundesrepublik zu kaufen.

* Binnenwirtschaftliche Maßnahmen sollen die stumpf gewordenen Waffen der Bundesbank gegen eine übermäßige Geldvermehrung im Inland schärfen. So erwägen Schmidt und Klasen die sogenannte Kreditplafondierung; danach könnten die Frankfurter jedem Kreditinstitut diktieren, wieviel Geld es ausleihen darf.

Der Rückgriff auf marktwirtschaftsfeindliche Lenkungsmethoden könnte den lange Zeit kaltgestellten Notenbankiers endlich wieder den erwünschten Einfluß auf die Konjunkturpolitik verschaffen. Wilhelm Hankel, Präsident der Hessischen Landesbank. analysiert die Motive der konservativen Klasen-Mannschaft: »Die versuchen, über den Dirigismus verlorene Macht wiederzuerlangen.«

Klasen-Freund Schmidt scheint das nicht zu schrecken. »Die Bundesregierung«, so erläutert der SPD-Vize, »muß auch daran interessiert sein, daß die Bundesbank Macht zurückgewinnt.«

Das Kalkül des nur scheinbar selbstlosen Polit-Pragmatikers: Wenn sich die Frankfurter mit Hilfe der Geldpolitik mehr um Stabilität bemühen, gewinnt der Bonner Finanzminister größeren Handlungsspielraum bei den Staatsfinanzen.

Denn anders als Schiller. der im vergangenen Mai mit seiner Etat-Streichaktion eine Regierungskrise provozierte, hält Schmidt es längst für erwiesen. daß politisch realisierbare Haushaltskürzungen die Preise nicht stoppen können.

Tatsächlich lassen die kontinuierlich wachsenden Ausgabenverpflichtungen des Staates kaum Spielraum für stabilitätspolitische Manöver mit der Staatskasse: Bei einem bundesdeutschen Bruttosozialprodukt von jetzt rund 800 Milliarden Mark im Jahr erweisen sich Haushaltskürzungen von beispielsweise 1,3 Milliarden Mark. wie sie Karl Schiller durchboxte, als wirkungslos.

Daß sich Helmut Schmidt mit derlei Erkenntnissen freilich aus dem stabilitätspolitischen Obligo winden kann, ist kaum zu erwarten. Denn während Karl Klasen keine Gelegenheit ausläßt, sich Seit' an Seit' mit dem populären Schmidt in die Tagesschau zu mogeln, sinnen seine Hintermänner im Zentralbankrat bereits über die eleganteste Methode nach, wie sie trotz hinzugewonnener geldpolitischer Potenz die Verantwortung für Preissteigerungen nach bewährter Übung der Bundesregierung zuschieben können.

Das Terrain wurde bereits gesichert. Letzte Woche ließ der hessische Landeszentralbankchef Leopold W. Bröker wissen, auch nach Erweiterung des Notenbank-Instrumentariums seien die Frankfurter außerstande, »der inflationären Entwicklung allein Herr zu werden«. Und Bundesbankdirektor Heinrich Irmler beugt vor: »Man kann nicht einer Stelle allein die Verantwortung zuschieben.«

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