Zur Ausgabe
Artikel 31 / 93

Arbeitnehmer Wirklich bescheiden

Viele ostdeutsche Firmen wollen bei Entlassungen Abfindungen zahlen, der Treuhand sind sie zu teuer.
aus DER SPIEGEL 10/1991

Wie stets in heiklen Lebenslagen bewahrte Detlev Rohwedder die Form. Mit unbewegtem Gesicht hörte sich der Chef der Treuhandanstalt knapp vier Stunden lang am vergangenen Donnerstag an, was ihm Belegschaftsvertreter aus allen Winkeln Ostdeutschlands mitzuteilen hatten.

Unbeeindruckt aber ließen ihn die vielen Vorwürfe, die in der Kongreßhalle am Berliner Alexanderplatz aus den Reihen der 650 Betriebsräte auf ihn niederprasselten, offenkundig nicht. Rohwedder, der sonst gern das kühle Understatement pflegt, berichtete nach der Krach-Veranstaltung: Ein »Tornado an Kritik und berechtigten Vorwürfen« sei über seine Behörde hinweggefegt.

Es verbittert die Arbeitnehmervertreter/Ost, mit welch routinierter Geschäftsmäßigkeit die Berliner Behörde Schließungen und Entlassungen verfügt. Noch mehr aber erregt es die Betroffenen, daß viele, die nun ihre Anstellung verlieren, nicht mal eine ordentliche Abfindung kassieren sollen. Dies, so der Vorwurf, vereitele Rohwedders Anstalt.

Ganz abwegig ist die Sichtweise nicht. Die Sozialpläne der ostdeutschen Betriebe sind für die Berliner Anstalt zum Problem geworden. Viele Geschäftsleitungen sagten ihren Belegschaften Abfindungen zu, die ihre Firmen aus der eigenen Kasse nicht bezahlen können.

Die Treuhand hat all diese Verträge jetzt überprüfen lassen, viele mußten wieder gekündigt werden. Seither ist die Stimmung in den ostdeutschen Betrieben schlechter denn je.

»Jetzt will man uns nicht mal mehr diese mickrigen Abfindungen zugestehen«, erregt sich Ralf Speckler, Betriebsrat der Berliner Reifenwerke GmbH. 450 Mitarbeiter beschäftigt das Werk, vielen von ihnen droht die Arbeitslosigkeit. »Etwa 5000 Mark auf die Hand«, so hat Speckler errechnet, bekäme nach dem vereinbarten Sozialplan ein Reifen-Werker, der nach 20 Jahren den Betrieb verlassen muß.

»Wirklich bescheiden kalkuliert« hat auch Annemarie Renger, Betriebsratsvorsitzende des Chemnitzer Textilmaschinenherstellers Textima. Wer fünf bis neun Jahre zum Betrieb gehörte, soll drei Monats-Nettolöhne erhalten. Mehr als 15 000 Mark kriegt keiner.

»Obwohl wir mit diesen Summen ziemlich genau den Vorgaben der Treuhand entsprechen«, schimpft Frau Renger, »wollen uns die Herren in Berlin das jetzt auch noch wegnehmen.«

Die bisher vereinbarten Sozialpläne, so fürchten dagegen die Treuhänder, könnten die Sanierung der Betriebe gefährden; sie würden zudem die Treuhand völlig handlungsunfähig machen.

»Bei einer durchschnittlich vereinbarten Abfindungssumme von 10 000 Mark und einer geschätzten Zahl von einer Million Kündigungen«, kalkuliert Treuhand-Direktor Gemählich, »kämen 1991 Sozialplankosten von zehn Milliarden Mark auf die Betriebe zu.«

Was die Arbeitnehmer, ganz einvernehmlich mit dem Betriebsverfassungsgesetz, als »Ausgleich oder Milderung der wirtschaftlichen Nachteile infolge einer Betriebsänderung« ansehen, stellt sich aus Treuhandsicht nur als zusätzlicher Kostenfaktor dar. Abfindungen erhöhen die Altlasten und drücken den Kaufpreis des Unternehmens.

Die unterschiedliche Sichtweise führt zwangsläufig zur Konfrontation. Die Ostdeutschen interessiert nicht, für welchen Preis der Betrieb verkauft wird. Sie nehmen die Bonner Parole von der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse beim Wort und fordern das, was nach ihrer Einschätzung im Westen üblich ist.

Das allerdings ist sehr unterschiedlich. Das Betriebsverfassungsgesetz schreibt zwar Sozialpläne vor, sagt aber nichts über die Höhe der Abfindungen. Es hängt allein von der Zahlungsfähigkeit des Arbeitgebers und dem Geschick der Gewerkschafter ab, wie die Entlassungen finanziell abgefedert werden.

»Etwa 80 Prozent der im früheren Bundesgebiet gezahlten Abfindungen liegen unter 15 000 Mark«, weiß der Nürnberger Arbeitsrichter Werner Bayreuther, bei der Treuhand Abteilungsleiter für Sozialpläne und Tarifwesen.

Die Erwartungen der meisten Ostdeutschen seien eindeutig zu hoch, meint Bayreuther. Es sei nicht vertretbar, daß im Osten mehr gezahlt werde als im Westen; schließlich sei das Lohnniveau erheblich niedriger.

Östlich der Elbe wird offenbar anders gerechnet. »Im Schnitt kriegen die ausscheidenden Kollegen 10 000 Mark, bei einigen kommen schon mal 16 000 bis 17 000 Mark zusammen«, berichtet Gerhard Rühmer, Betriebsratsvorsitzender der Pharma-Firma Berlin-Chemie.

Bei der Berliner Batterie GmbH können einige, die gehen müssen, mit 25 000 bis 30 000 Mark rechnen. Manche bei der Treuhand eingereichten Sozialpläne beginnen bei Sockelbeträgen von 20 000 Mark und gehen bis 50 000 Mark.

Vor allem die alten Außenhandelsbetriebe zeigten sich extrem spendabel. Das sichere Ende vor Augen, gönnten sich die Außenhändler feudale Abschiedsgeschenke. Einige Firmen verteilten ihr gesamtes Betriebsvermögen als Sozialplan an die Belegschaft.

So gebefreudig, das räumen auch die Treuhänder ein, sind allerdings nur wenige. Doch an der Basis werden die Zusammenhänge zwischen der Abfindungshöhe und dem Überleben der Firma nicht immer gesehen.

Der Rostocker Neptun-Werft droht die Pleite, die Kasse ist leer. Die Belegschaft will mehr, als das Unternehmen zahlen kann. »Die müssen eben die Kohle irgendwie ranholen«, fordert Betriebsrat Detlef Schüler von der Unternehmensleitung, »dafür werden die doch bezahlt.«

Zur Ausgabe
Artikel 31 / 93
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.
Merkliste
Speichern Sie Ihre Lieblingsartikel in der persönlichen Merkliste, um sie später zu lesen und einfach wiederzufinden.
Jetzt anmelden
Sie haben noch kein SPIEGEL-Konto? Jetzt registrieren
Mehrfachnutzung erkannt
Bitte beachten Sie: Die zeitgleiche Nutzung von SPIEGEL+-Inhalten ist auf ein Gerät beschränkt. Wir behalten uns vor, die Mehrfachnutzung zukünftig technisch zu unterbinden.
Sie möchten SPIEGEL+ auf mehreren Geräten zeitgleich nutzen? Zu unseren Angeboten