Wirtschaftskrise Tritt Japans Premier am Samstag zurück?

Konfusion in Japans Regierung: Aus seiner Partei heißt es, der japanische Ministerpräsident Yoshiro Mori werde am Samstag seinen Rücktritt erklären. Doch Mori wehrt sich.


Japans Premier Mori: Rückhalt von eigener Partei bröckelt
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Japans Premier Mori: Rückhalt von eigener Partei bröckelt

Tokio - Viele Abgeordnete befürchten, mit dem vielfach kritisierten Regierungschef die Oberhaus-Wahlen im Juli nicht gewinnen zu können. Am Montag hatte der Ministerpräsident ein zweites Misstrauensvotum seit November überstanden. Die japanischen Zeitungen "Nihon Keizai Shimbun" und "Yomiuri Shimbun" berichteten unter Berufung auf Moris Liberaldemokratische Partei (LDP), Mori wolle angesichts vieler Gerüchte für Klarheit der politischen Verhältnisse sorgen. Mori allerdings wies die Spekulationen zurück: "Wenn Sie schreiben 'morgen', dann machen Sie sich lächerlich."

Führende Politiker äußerten sich zur Währungskrise des Landes. Handelminister Takeo Hiranuma sagte, ein schwächerer Yen sei durchaus akzeptabel. Wirtschaftsminister Taro Aso dagegen erklärte, kein Land heiße eine Schwächung seiner Währung willkommen. Aso befürchtet nach Einschätzung von Analysten, ein schwächerer Yen könne ausländische Investoren vergraulen und eine "Ausverkaufsstimmung" hervorrufen. Andere Politiker hatten in dieser Woche auf einen schwächeren Yen als eine Möglichkeit zur Konjunkturbelebung verwiesen.

Das von der japanischen Regierung am Freitag vorgelegte Notpaket zur Stärkung von Wirtschaft und Aktienmarkt hat die Devisenmärkte enttäuscht und den Yen belastet. Die vorgeschlagenen Maßnahmen gingen Analysten nicht weit genug, da sie keine tiefgreifenden Strukturreformen beinhalteten. Die japanische Regierung schlägt in ihrem Maßnahmenkatalog zur Stützung der Aktienmärkte die Einrichtung eines privaten Fonds vor, der Verkäufe von über Kreuz gehaltenen Aktien aufnehmen solle.

Das Paket schlägt der Bank of Japan auch die Festlegung eines Inflationsziels vor. Notenbankpräsident Masaru Hayami lehnte dies jedoch kurz darauf ab: "Im Moment ist es unmöglich, eine solche Politik einzuschlagen." In Zeiten struktureller Reformen seien Preisindizes nicht sehr verlässlich, sagte er.



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