KONJUNKTUR Wo bleibt der Aufschwung?
Die Bundesregierung glaubt offenbar nicht an einen durchschlagenden Erfolg ihres erst Anfang vergangener Woche beschlossenen milliardenschweren Konjunkturprogramms. In ihrem neuen Jahreswirtschaftsbericht, der am 25. Januar veröffentlicht werden soll, sagt sie für 2006 nur ein Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent voraus. Das ist deutlich weniger als die 1,8 Prozent, die Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) noch kürzlich in Aussicht gestellt hatte und viele Experten aus Forschungsinstituten und Banken erwarten. Nach der Prognose rechnet die Bundesregierung für 2006 mit durchschnittlich 4,512 Millionen Arbeitslosen, 350 000 weniger als im Vorjahr. Der Abbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze komme zum Stillstand, heißt es im Entwurf des Berichts, der in diesem Jahr den Titel »Reformieren, investieren, Zukunft gestalten - Politik für mehr Arbeit in Deutschland« trägt. Für das nächste Jahr ist das Wirtschaftsministerium, unter dessen Federführung der Jahreswirtschaftsbericht entsteht, noch skeptischer. Die Konjunkturexperten erwarten nach einer vorläufigen internen Prognose, die in dem Zahlenwerk allerdings noch nicht auftaucht, dann nur noch ein Wirtschaftswachstum von einem Prozent.
