S.P.O.N. - Die Spur des Geldes: Die Gefahren des Jahres 2014

Was haben 1914 und 2014 gemeinsam? Leider recht viel. Die aktuelle Lage der Euro-Krise erinnert fatal an die Monate vor dem Ersten Weltkrieg. Angela Merkel hat das erkannt - und handelt trotzdem falsch.

Sie sind auf hoher See in einem gewaltigen Sturm. Sie überleben, der Sturm flaut ab. Sie holen den Sonnenschirm heraus. Oder greifen zur Flasche. Ein paar Stunden später merken Sie, dass die Ruhe trügt. Der Sturm war nicht vorbei. Sie waren in seinem Auge.

So sehe ich die Wirtschaft Ende des Jahres 2014. Was mich völlig überraschte, war, dass auch Angela Merkel das so sieht. Laut einem Bericht der französischen Zeitung "Le Monde" hat Merkel beim Abendessen während des EU-Gipfels letzte Woche so richtig Dampf abgelassen. Der Euro fliege in die Luft, so die Kanzlerin, wenn die anderen Länder nicht anfingen, ihre Wirtschaft zu reformieren.

Und dann zitierte sie ein Buch, das sie vor kurzem gelesen hat: "Die Schlafwandler - wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog", von Christopher Clark, eine der besten Analysen über die Vorgeschichte des Krieges. Die Parallelen, auf die Merkel laut diesem Zeitungsbericht anspielte, waren offensichtlich. Wir befinden uns wirtschaftspolitisch in einer gefährlichen Zeit. Wenn wir nichts unternehmen, steuern wir auf einen Unfall mit unkalkulierbaren Kosten zu. Die Kanzlerin schien tatsächlich nervös.

Es gibt, sehr grob gestrickt, zwei Krisenanalysen, eine strukturkonservative und eine Euro-föderale. Sie sind völlig unterschiedlich, kommen aber in einem Punkt zum gleichen Ergebnis. Nach der konservativen Analyse - der von Merkel -, sollte man Geld- und Fiskalpolitik festzurren, starren Regeln unterwerfen und die Märkte derart flexibilisieren, dass alle Schocks über die reale Wirtschaft abgewickelt werden können. Die Euro-föderale Analyse beobachtet zunächst, dass alle Währungsunionen der Vergangenheit zerbrachen, die sich nicht in eine politische Union entwickelten. Die Bewältigung der Euro-Krise verlangt zwingend die Schaffung einer übergeordneten staatlichen Einheit auf europäischer Ebene, die über ein Mindestmaß an wirtschaftspolitischer Souveränität verfügen muss - unter anderem das Recht der Steuererhebung und das Recht der Verschuldung.

Am Ende wird diese Politik explodieren

Beide Seiten haben Grund zu Pessimismus. Die strukturkonservative Bundeskanzlerin sieht mit Schrecken, dass Frankreich, Spanien und Italien keineswegs geneigt sind, deutsch zu werden. Euro-föderale Kritiker wie ich sind darüber enttäuscht, dass es weder eine Fiskalunion noch eine echte Bankenunion geben wird. Für uns ist das, was letzte Woche beschlossen wurde, keine Bankenunion, sondern nur ein schlechter Witz. Jedes Land bleibt für seinen eigenen Bankensektor verantwortlich. Das vorrangige ökonomische Ziel, die Risiken von Banken und Staaten zu trennen, ist dahin. Stattdessen ist die Bankenunion nur noch ein komplizierter administrativer Prozess.

Wir lösen die Euro-Krise also weder über eine politische Integration, noch über Markt-Anpassungsmechanismen. Beide Seiten verlieren. Die Krise bleibt unbewältigt. In der Zwischenzeit leidet die europäische Wirtschaft an einer gefährlichen Kettenreaktion. Die Banken bauen ihre Risiken ab, indem sie weniger an Unternehmen verleihen, was wiederum die Kreditklemme in der Peripherie verstärkt. Durch die Deflation steigt der reale Wert der Schulden. Ein Schuldenschnitt ist in Griechenland - und nicht nur dort - nur noch eine Frage der Zeit. Da es dafür aber keinen institutionellen Rahmen gibt, keine rechtlichen Voraussetzungen und schon gar nicht eine politische Bereitschaft, wird man diesen Moment der Wahrheit hinauszögern und später minimieren. Dass so eine Politik am Ende explodiert, sollte dann nicht überraschen.

Der Weg, den die Bundeskanzlerin einschlagen möchte, funktioniert sicher für einige Länder, aber nicht für alle. Ich glaube Merkel, dass sie die Währungsunion stärken möchte. Ländern mit ähnlicher Wirtschaftsstruktur wie Deutschland, etwa Österreich oder die Niederlande, haben kein Problem damit, sich in einer deutsch-dominierten Währungsunion unterzuordnen. Kommt es zu Schocks, richtet das die Realwirtschaft durch Verschiebungen von Güterpreisen und Löhnen.

Gegenseitige Blockade

Aber kann das auch mit Italien funktionieren? Italien ist es nicht einmal gelungen, seinen Süden und seinen Norden zusammenzubringen. Wie sollte die Konvergenz eines solchen großen Landes mit Deutschland funktionieren? Glaubt jemand ernsthaft daran, dass man Italiens Arbeitsmarktpolitik derart liberalisieren kann? Dass man die staatlichen Beteiligungen mal so eben veräußern kann? Dass man die Reichen des Landes mal eben so besteuert, dass sie einen fairen Beitrag zur Rückführung der Schulden leisten? Es wird zu politisch fein kalibrierten Reformen kommen, aber es wird nicht das sein, was man in Deutschland erwartet. Auch der spanische Ministerpräsident wird seine Wiederwahl in zwei Jahren nicht dadurch gefährden, dass er Merkels Weisungen befolgt. Merkels Konzept ist ein ungewollt hegemonisches. Deutschland drückt zwar allen sein System auf, ist aber nur widerwillig bereit, den Hegemon zu spielen.

Da sich jetzt alle Beteiligten perfekt gegenseitig blockieren, passiert gerade nichts. Das Schiff driftet. Irgendwann kommt es an das Ende vom Auge des Sturms. Was dann passiert, ist ergebnisoffen. Ohne den historischen Vergleich überzustrapazieren, es gibt in der Tat einige, spezifische Parallelen mit 1913/14.

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Foto: SPIEGEL ONLINE