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HANDWERK Zünftiges Kartell

Die Meisterordnung ist zur Jobbremse geworden: Sie erschwert Tausenden von Malern, Schlossern und Zimmerern die eigene Existenz.
Von Hermann Bott
aus DER SPIEGEL 7/1999

Der Kleinunternehmer Werner Hund hat mit seinem Betrieb kaum eine Überlebenschance. An Aufträge kommt er nur unter kuriosen Bedingungen.

Denn der Dachdecker darf für seinen Betrieb nicht werben; das Gummersbacher Ordnungsamt hat ihm sogar verboten, auf dem Firmenwagen, einem roten Mercedes-Transporter, seine Telefonnummer anzubringen. Es würde ja ohnehin nichts nützen - Hund, 39, darf auch keine telefonischen Aufträge annehmen.

So gibt es für den Handwerker nur eine Möglichkeit: Er muß persönlich auf einer Baustelle erscheinen und den Bauherrn fragen, ob er den Dachstuhl setzen darf. Wenn Hund den Auftrag ergattert hat, muß er sofort - oder mindestens am gleichen Tag - mit der Arbeit loslegen.

Nimmt er aber erst später den Hammer in die Hand, begeht er eine Missetat. Sie wiegt so schwer, daß ihm das Ordnungsamt den Betrieb schließen würde - die Behörde beobachtet ihn seit langem. »Seit vier Jahren versucht man, mir das Gewerbe zu entziehen«, klagt Hund.

Das Problem ist typisch für das Deutschland der Erstarrung: Weil Dachdecker Hund keinen Meisterbrief hat, darf er nach Ansicht der Innung nicht selbständig arbeiten. Aufgestachelt von den Handwerkskammern, gehen in der ganzen Republik Ordnungsbehörden gegen Handwerker vor, die ohne Meisterprüfung einen eigenen Betrieb führen. Die genehmigungspflichtigen Berufe sind in der Anlage A der Handwerksordnung - vom Augenoptiker bis zum Zupfinstrumentenmacher - penibel aufgezählt. So hält sich die Meisterlobby lästige Konkurrenz fern.

Tausende von Existenzgründungen werden auf diese Art verhindert. Der mächtige Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat es geschafft, die Tradition der mittelalterlichen Zünfte in die Gegenwart zu retten - eine kaum bezwingbare Bastion für Neugründer.

Nur Meistersöhne haben es etwas leichter, Unternehmer zu werden: Sie sind nämlich besonders qualifiziert, »da sie in einem Handwerkerhaushalt aufgewachsen sind«, erklärt der Jurist Gerhart Honig in seinem Kommentar zur Handwerksordnung. Wem das Meister-Gen fehlt, hat es in dem zünftigen Kartell schwer.

»Das Handwerk ist ein Krake«, kritisiert der Hamburger Unternehmensberater Michael Wörle. Nur Österreich und Luxemburg haben ähnlich rigide Beschränkungen.

Dem Verband ZDH geht es ganz offen um die Sicherung von alten Pfründen: Der Meisterbrief bilde »die Voraussetzung für permanente Existenzsicherung«. Die Konkursquote liegt dank Regulierung weit unter der anderer Wirtschaftsbereiche.

Der Meisterzwang hat einen weiteren Vorteil: Er bietet ein schönes Zusatzeinkommen für pensionierte Betriebschefs. Denn ein Geselle, der genug Geld hat, kann einen Meister einstellen und somit einen ganz legalen Handwerksbetrieb führen - auch wenn der angestellte Meister betagt ist und gern auf dem Sofa liegenbleibt.

Dieser Ausweg wird gern praktiziert und von den Handwerkskammern toleriert. »Jeder weiß, daß das Strohmänner sind«, sagt Peter Greiner, früher Hauptgeschäftsführer beim Bundesinnungsverband des deutschen Maler- und Lackiererhandwerks.

Ohne eine solche Strohmannlösung bleibt den Gesellen nach Paragraph 55 der Gewerbeordnung nur, mit einer »Reisegewerbekarte« selbständig zu arbeiten. Wichtigste Bestimmungen: Der Handwerker darf einen Auftrag nur annehmen, wenn er vorher persönlich seine Dienste angeboten hat; er darf nicht in einer eigenen Werkstatt produzieren, und er muß die »Bereitschaft und Fähigkeit zur sofortigen Leistung« vorweisen.

Das langt lediglich für eine bescheidene Nischen-Existenz. Zudem sorgen die Handwerkskammern dafür, daß es diesen Betrieben möglichst schlecht geht: Sie sind »ständigen Verdächtigungen und Überprüfungen ausgesetzt«, sagt Klaus Linke, ehemals Geschäftsführer der Handwerkskammer Lüneburg-Stade.

Die Verdächtigen müssen mit Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmung von Unterlagen rechnen. Dann geht ein guter Teil ihrer schmalen Gewinne für Rechtsanwälte drauf, um sich gegen die ständigen Attacken der Ordnungsämter zu wehren. »Die Behörden wollen das mit großer Intensität durchboxen, das ist eine geradezu perverse Praxis«, wettert der Hagener Anwalt Michael Geisler.

Er vertritt eine Dachdeckerin ohne Meisterbrief, die in ihrem als »Holz- und Bautenschutz« angemeldeten Kleinbetrieb »Dachdeckerarbeiten in erheblichem Umfang ausgeführt« habe, so das Amt für öffentliche Sicherheit.

Die Frau hätte mit ihrer Firma laut Gewerbeordnung nur ein paar kleine Dachschäden beheben dürfen. Jetzt verlangt die Stadt Hagen von ihr 80 000 Mark Buße plus 4000 Mark Gebühr - mehr Geld, als die Dachdeckerin in den letzten drei Jahren verdient hat.

In ständiger Angst vor dem Verlust ihrer Existenz lebt auch eine pfälzische Klavierbauerin. Sie hat sich als Klavierstimmerin selbständig gemacht - das ist erlaubt - und schreibt ihren Kunden fürs Klavierstimmen hohe Rechnungen, für Reparaturarbeiten aber nimmt sie ganz geringe Beträge. Damit hofft sie, den erlernten Beruf als »handwerklichen Nebenbetrieb« unbehelligt ausüben zu können.

Doch selbst das Nischendasein wird den Unternehmern verleidet. Ordnungsämter und auch Gerichte folgen den Handwerkskammern, die ganze Berufe vom »Reisehandwerk« ausnehmen wollen.

Erst kürzlich entzog der Rhein-Sieg-Kreis, Dienststelle Öffentliche Ordnung, dem Zimmermann Thomas Melles, 32, die Gewerbeerlaubnis: Die Arbeiten eines Zimmerers dürften »typischerweise im Reisegewerbe nicht möglich sein«. Wer wie Melles von seinem Wohnzimmer »aus seine handwerklichen Tätigkeiten angeht und mit Rechnungen sowie Bestellungen von diesem Sitz aus operiert, hat einen Betriebssitz und ist somit nach der Handwerksordnung eintragungspflichtig«.

Doch Melles kann nicht in die Handwerksrolle eingetragen werden, weil er keinen Meisterbrief hat und keinen angestellten Meister bezahlen kann. Er müßte die Meisterprüfung in der nächstgelegenen Schule in Kassel oder Ludwigshafen nachholen. Mit Schulgeld, den Kosten für ein möbliertes Zimmer und Verdienstausfall würde das 70 000 bis 100 000 Mark kosten. Melles: »Das Geld habe ich nicht, auch das Meister-Bafög hilft mir nicht weiter.«

»Wann soll ich den Meister machen?« fragt auch Dachdecker Hund. »Ich werde bald 40, habe drei Kinder, ein viertes ist unterwegs, ich arbeite sieben Tage in der Woche.« Seit 24 Jahren deckt er Dächer, »ich habe noch nie Reklamationen gehabt«.

Doch in Deutschland macht nicht die Übung den Meister, sondern die Prüfung. Die würde ihn, schätzt Hund, rund 100 000 Mark kosten. Dabei muß er noch sein Häuschen und das Firmenauto bezahlen.

Immer wieder scheitern die Kleinunternehmer vor Gericht. Als Musterurteil dient der Meisterlobby eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim aus dem Jahr 1995.

Damals ging es um einen Maler, der erst einmal die Fläche ausgemessen hatte, um auszurechnen, wie viele Töpfe Farbe er besorgen müßte. Damit habe der Maler aber nicht die geforderte sofortige Leistung und auch keine »wesentliche Teilleistung« erbracht, befanden die Richter. Der Entzug der Gewerbeerlaubnis sei damit Rechtens.

»Seitdem ziehen andere Gerichte dieses Urteil heran, weil es so einfach ist«, erklärt die Hamburger Rechtsanwältin Hilke Böttcher. Sie vertritt einen Steinmetz aus Kassel, dem mit der Mannheimer Begründung das Gewerbe untersagt wurde: Er könne, so der Vorwurf, einfach nicht die vorschriftsmäßig verlangte »sofortige Leistung« erbringen.

Weil die Gerichte allzu bereitwillig der Handwerkskammer-Argumentation folgen, hat Anwältin Böttcher Verfassungsklage eingereicht: Es sei nicht zulässig, »daß die Gerichte die Handwerksordnung über die Gewerbeordnung stellen«.

Die Abwehrhaltung hat Tradition. Schon im 12. Jahrhundert, als die Handwerkszünfte entstanden, sorgten die Meister dafür, daß nicht jeder Handwerksbursche einfach einen Betrieb aufmachen konnte. Wer kein Meistersohn war, mußte mitunter bis zu 15 Jahre warten, bevor er zur Meisterprüfung zugelassen wurde.

Wer gegen die Zunftregeln verstieß, dem zertrümmerten Kollegen die Werkstatt. In Worms wurde ein allzu tüchtiger Kürschnermeister hingerichtet, weil er zunftwidrig 18 Gesellen beschäftigt hatte. In Danzig ertränkten aufgebrachte Weber den Erfinder einer Bandwebemaschine in einem Teich.

Im 19. Jahrhundert war die Herrschaft der Meister endgültig zu Ende, so schien es zumindest. Preußen führte die Gewerbefreiheit ein, jeder Kürschner oder Schmied konnte sich selbständig machen. Doch 1935 war mit der Liberalität wieder Schluß: Das NS-Regime schrieb den »großen Befähigungsnachweis« - die Meisterprüfung - als Voraussetzung zur Führung einer Handwerksfirma vor.

So ist es - von einer kurzen Unterbrechung im Nachkriegsdeutschland abgesehen - bis heute geblieben. Die Argumente, mit denen Kammern und der Handwerker-Zentralverband ZDH das Meisterprivileg verteidigen, haben sich seit Jahrzehnten nicht geändert.

Nur so werde »der hohe Leistungsstandard des deutschen Handwerks« gesichert, verkündet der ZDH. Für den Malermeister und ZDH-Präsidenten Dieter Philipp ist der große Befähigungsnachweis »unverzichtbar«, »ein Gütesiegel«, gar »ein modernes Instrument für Wettbewerb und Standortsicherung«.

So tönen auch die meisten Politiker. CDU und CSU haben schon immer den Meister als Bollwerk des Mittelstandes gehätschelt. Die SPD mag sich mit dem mächtigen ZDH - 845 000 Mitgliedsfirmen mit 6,5 Millionen Beschäftigten - ebenfalls nicht anlegen: Der Meisterbrief, schmeichelte sich der Wirtschaftsexperte der Bonner SPD-Fraktion Ernst Schwanhold ein, sei ein »Markenartikel der Bundesrepublik": Er müsse erhalten bleiben. Und auch die FDP, sonst vehement gegen jede Regulierung, ist da nicht besser: Der Meisterbrief sei »die Garantie für qualitativ hochwertige Arbeit«, befand Ex-Wirtschaftsminister Günter Rexrodt.

Die Verlierer sind die kleinen Handwerker, denen der Start in die Selbständigkeit verwehrt wird - und oft auch die Steuerzahler.

Zimmerer Melles zum Beispiel, dem die Ordnungsbehörde den Betrieb zumachte, steht seither auf der Straße. Das Arbeitsamt Siegburg konnte ihm keinen Job vermitteln. Nun bezieht der Zimmermann Sozialhilfe. HERMANN BOTT

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