Corona-News am Dienstag Bislang nur ein Viertel der gelieferten Dosen verimpft

Laut SPIEGEL-Informationen hatten die 16 Bundesländer im Dezember mehr als 1,3 Millionen Dosen erhalten. 24 Prozent davon wurden bislang verimpft. Und: Einreiseregeln werden verschärft. Der Überblick am 5. Januar.
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Bislang nur ein Viertel der gelieferten Dosen verimpft

17.44 Uhr: Deutschland hat bis zum 4. Januar erst ein Viertel der von Biontech gelieferten Impfdosen verabreicht. Laut SPIEGEL-Informationen hatten die 16 Bundesländer im Dezember mehr als 1,3 Millionen Dosen erhalten. Verimpft wurden laut Robert Koch-Institut (RKI) aber bislang nur knapp 317.000. Das entspricht 24 Prozent.

Spitzenreiter unter den Bundesländern ist bislang Mecklenburg-Vorpommern, das bis 4. Januar fast die Hälfte der Dosen verabreichen konnte. Das Schlusslicht bilden den Daten zufolge Niedersachsen und Thüringen, die auf eine Quote von nur sieben Prozent kommen.

Bis Mitte Februar soll Biontech knapp vier Millionen weitere Dosen ausliefern, verteilt über sechs Lieferungen zu je 667.875 Stück. Insgesamt bekommt Deutschland damit bis zum 16. Februar 5,3 Millionen Dosen von Biontech.

Lockdown in England könnte bis März dauern

23.00 Uhr: Der erneute Lockdown in England könnte möglicherweise noch bis März andauern. Vor dem Land lägen »sehr, sehr schwierige Wochen«, sagte der britische Staatssekretär für Kabinettsangelegenheiten, Michael Gove, am Dienstag dem Sender Sky News. Es sei nicht »mit Sicherheit« vorherzusagen, ob die Einschränkungen, die bisher für sechs Wochen angeordnet sind, dann auch aufgehoben werden könnten. Mitte Februar sollen die Maßnahmen überprüft werden.

Laut Gove sollen die Maßnahmen ab dem 15. Februar überprüft werden. Im März sollte es dann möglich sein, einige der Beschränkungen aufzuheben – »aber nicht zwangsläufig alle«, sagte Gove.

Die Maßnahmen werden seit Dienstagmorgen umgesetzt, am Mittwoch treten sie gesetzlich in Kraft. Auch Schottland, Wales und Nordirland haben strikte Lockdowns mit Schulschließungen vorgesehen. Zusätzlich könnte es auch noch weitere Beschränkungen für Auslandsreisen geben, wie Gove ankündigte.

Wegen der Ausbreitung der neuen Virus-Mutation hatte die Regierung in London am Montag einen Lockdown für ganz England bis voraussichtlich Mitte Februar angekündigt. Die Schulen werden geschlossen und es gilt eine Ausgangssperre. Die rund 56 Millionen Engländer dürfen ihr Zuhause nur noch in begründeten Fällen verlassen, etwa um zu arbeiten, einzukaufen oder für Arztbesuche. Arbeitnehmer sollen möglichst im Homeoffice arbeiten.

15-Kilometer-Regel in neuen Corona-Beschlüssen: Wie weit reicht der Bewegungsradius um meinen Wohnort?

22.25 Uhr: Im Kampf gegen Corona schränken Bund und Länder die Bewegungsfreiheit ein: In Hotspots darf man sich nur noch 15 Kilometer von zu Hause wegbewegen. Was bedeutet das für Sie?

Israels Regierung beschließt härteren Shutdown

22.20 Uhr: Israels Regierung will mit einem härteren Corona-Shutdown die Infektionsdynamik bremsen. Nach einer erneuten Zunahme der Fälle beschloss das Kabinett am Dienstagabend eine Verschärfung der geltenden Restriktionen. Diese soll nach Angaben des Büros von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Donnerstag um Mitternacht in Kraft treten und zwei Wochen andauern. Details werden demnach noch abgestimmt. Medienberichten zufolge umfasst die Verschärfung unter anderem die Schließung von Schulen und Kindergärten. Das Parlament muss den Maßnahmen noch zustimmen.

In Israel hatten die Infektionszahlen nach einem vergleichsweise milden Pandemiebeginn im Sommer massiv zugenommen. Als Grund gelten unter anderem verfrühte Lockerungen. Mitte September verhängte die Regierung einen zweiten Shutdown, der die Zahlen deutlich senkte. Ab Mitte Oktober setzte die Regierung schrittweise Lockerungen um, seither nahmen die Infektionszahlen wieder zu.

»Lassen Sie uns gemeinsam eine letzte Anstrengung unternehmen«, sagte Netanyahu am Dienstag zu Beginn der Kabinettssitzung. Das Gesundheitsministerium des Landes hatte zuvor mit 8311 Fällen den dritthöchsten jemals verzeichneten Wert an Neuinfektionen binnen 24 Stunden vermeldet.

Niedersachsen hadert mit Einschränkungen für Bewegungsradius

21.05 Uhr: Niedersachsen will die bei den Bund-Länder-Beratungen zur Coronakrise beschlossene Beschränkung der Bewegungsfreiheit in Hotspots nicht ohne Weiteres umsetzen. Nötig sei eine gesonderte Begründung zur Verhältnismäßigkeit, wie sie das Oberverwaltungsgericht bereits bei anderen Einschränkungen angemahnt hat, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstagabend in Hannover. »Das ist für uns Teil des Prüfprogramms, ob und wann die Regelung zur Anwendung kommt, am liebsten gar nicht.«

Sowohl bei der Einführung einer Sperrstunde als auch beim Böllerverbot habe das Gericht eine triftige Begründung verlangt, der bloße Verweis auf die Bund-Länder-Beschlüsse habe den Richtern nicht gereicht, so Weil.

Nach den neuen Beschlüssen kommt auf Menschen in Landkreisen mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen eine drastische Beschränkung ihrer Bewegungsfreiheit zu. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern sollen die Länder lokale Maßnahmen ergreifen, um den Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort zu begrenzen. In Niedersachsen gibt es derzeit aber keinen Landkreis, in dem die 7-Tage-Inzidenz an 200 heranreicht.

Kretschmann: Grundschulen und Kitas könnten am 18. Januar öffnen

21.02 Uhr: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann will Grundschulen und Kitas im Land vom 18. Januar an unter Umständen wieder öffnen. Die Öffnung sei das Ziel, wenn es mit Blick auf die Corona-Infektionszahlen vertretbar sei, sagte der Grünen-Politiker am Dienstagabend in Stuttgart. Für die Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen werde es im Januar nur Fernunterricht geben.

Merkel: Spahn macht einen »prima Job«

20.35 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) gegen Kritik in Schutz genommen. »Jens Spahn macht einen prima Job«, sagte Merkel nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Lage. Auf die Frage, ob Spahn noch das volle Vertrauen der Kanzlerin genieße, sagte Merkel, diese Frage stelle sich »überhaupt nicht«. Der Gesundheitsminister sei in der gesamten Zeit auf den verschiedensten Gebieten aktiv.

Merkel nannte etwa das Bevölkerungsschutzgesetz, Gespräche mit Impfstoffherstellern und viele rechtliche Fragen. »Ich kann da nur froh sein, dass der Gesundheitsminister so aktiv ist«, betonte sie.

Die Kanzlerin wurde von einem Journalisten auf Berichte angesprochen, wonach sie Spahn gedrängt haben solle, die Verantwortung für die Impfstoffbeschaffung an die EU-Kommission zu übertragen. Die Kanzlerin sagte dazu, sie habe es sehr begrüßt, dass Spahn sich mit seinen Kollegen aus Frankreich, Italien und den Niederlanden verständigt und gesagt habe, es habe keinen Sinn, wenn alle einzeln mit den Herstellern verhandelten.

Drosten: Neue Corona-Variante noch schwer einzuordnen

20.20 Uhr: Der Virologe Christian Drosten sieht noch viele offene Fragen rund um die neue, zuerst in Großbritannien nachgewiesene Corona-Variante B.1.1.7. »Das ist ganz schwer einzuordnen, immer noch«, sagte der Leiter der Virologie an der Berliner Charité im Podcast »Coronavirus-Update«  vom Dienstag bei NDR-Info. »Ich gehe davon aus, dass wir, sagen wir, vielleicht bis Ostern oder bis Mai ganz klare experimentelle Evidenz haben, ob jetzt dieses Virus übertragbarer und gefährlicher ist oder nicht. Aber das wird einfach dauern.«

Derzeit werde noch zusammengetragen, wie verbreitet die neue Variante in Deutschland ist, schilderte der Virologe. Von einem großen Problem damit gehe er momentan nicht aus. Nachdem er auch Daten aus Dänemark zum Thema gesehen habe, sei er der Ansicht, dass die Variante ernst genommen werden müsse, sagte Drosten. Auch in Deutschland müsse man verstärkt nach der Mutation schauen. Hintergrund sind Befürchtungen, dass die Variante übertragbarer ist – also dass ein Infizierter im Schnitt mehr Menschen ansteckt als bisher, die Variante also mit einer höheren Reproduktionszahl einhergeht.

In Hinblick auf die Wirksamkeit der Impfung bekräftigte Drosten: »Da haben wir im Moment keine großen Sorgen.« Die Sorge sei vielmehr, dass die Variante im Vergleich zu früheren Formen einen deutlich höheren R-Wert haben könnte, etwa von 1,5 statt von 1. Sollte sich ein solches Szenario bestätigen, wäre es Drosten zufolge ein Problem. »Das ist ja ein exponentielles Phänomen«, sagte er. Der Virologe äußerte aber auch schon wiederholt die Hoffnung, dass B.1.1.7 weniger stark krank machen könnte.

Regeln für Einreise aus Corona-Risikogebieten werden verschärft 

20.17 Uhr: Die Regeln für Einreisende aus Corona-Risikogebieten im Ausland werden noch einmal verschärft. Ab dem 11. Januar müssen sie nicht nur für zehn Tage in Quarantäne, sondern sich auch 48 Stunden vor oder unmittelbar nach Einreise zwingend auf das Virus testen lassen. Darauf verständigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich am Dienstag mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin, wie aus dem Beschlusspapier hervorgeht. Die Quarantäne kann auch künftig durch einen zweiten Test nach fünf Tagen verkürzt werden, falls dieser negativ ausfällt.

Dem Beschluss von Bund und Ländern zufolge soll eine Musterverordnung des Bundes entsprechend geändert und dann von den Ländern umgesetzt werden. Der Bund behält sich zudem vor, zusätzliche Testpflichten für Länder zu erlassen, in denen das Ansteckungsrisiko wegen der Verbreitung von Mutationen des Virus oder hoher Infektionszahlen besonders groß ist.

Die Bundesregierung hat inzwischen etwa 150 der rund 200 Länder weltweit zu Corona-Risikogebieten erklärt und warnt vor Reisen dorthin. In Europa gibt es kaum noch Regionen, die kein Risikogebiet sind. Die Einstufung erfolgt, wenn in einem Gebiet mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche registriert werden. Nach diesen Kriterien sind aber auch alle 16 deutschen Bundesländer Risikogebiete.

Bahn reduziert im Shutdown Angebot – aber Grundtakt bleibt

20.10 Uhr: Die Deutsche Bahn hat angesichts des verschärften Shutdowns angekündigt, ihr Angebot im Fernverkehr zu reduzieren. »Ab dem 7. Januar wird die DB ihren Fahrgästen bis auf Weiteres rund 85 Prozent des normalen Sitzplatzangebotes zur Verfügung stellen«, teilte der Konzern der Deutschen Presse-Agentur am Dienstagabend mit. Damit werde im Fernverkehr ein Grundtakt aufrechterhalten. »Für alle, die jetzt unterwegs sein müssen, ist damit ein verlässliches Verkehrsangebot mit ausreichend Kapazität für Abstand und Platz an Bord unserer Züge gewährleistet.«

Wie schon im Frühjahr und Herbst des vergangenen Jahres werde es Anpassungen im Angebot geben, so die Bahn. So würden Verstärkerzüge sowie der internationale Verkehr in Absprache mit den europäischen Partnerbahnen reduziert und teils statt zwei Zugteilen nur noch eines eingesetzt.

Bund und Länder hatten sich zuvor bei ihren Beratungen verständigt, den Lockdown in Deutschland bis Ende Januar zu verlängern und die Kontaktbeschränkungen noch zu verschärfen. Zudem soll die Bewegungsfreiheit in Corona-Hotspots begrenzt werden.

Auch für Fahrgäste im Regionalverkehr wie Pendler kommen Änderungen zu. Die regionalen Verkehrsunternehmen wollen das volle Bahn- und Busangebot aber zumindest in den Stoßzeiten aufrechterhalten. Dies soll vor allem für diejenigen geschehen, »die mobil sein und zwingend zur Arbeit müssen«, teilte der Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, am Dienstag mit.

ICE in Hamm

ICE in Hamm

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Rüdiger Wölk / imago images/Rüdiger Wölk

EMA entscheidet über Zulassung für Moderna-Impfstoff

19:45 Uhr: Die europäische Arzneimittel-Agentur EMA entscheidet voraussichtlich am Mittwoch über eine Zulassung des Corona-Impfstoffs des US-Konzerns Moderna. Die Behörde hat das übliche Verfahren auf Druck der EU-Länder deutlich beschleunigt. Die EMA prüft Impfstoffkandidaten auf ihre Wirksamkeit und Sicherheit.

Gibt die Behörde grünes Licht, kann die EU-Kommission anschließend formell die Zulassung erteilen. Das Moderna-Mittel wäre der zweite in der EU zugelassene Impfstoff, nachdem der Kandidat von Biontech und Pfizer kurz vor Weihnachten eine bedingte Zulassung erhielt. In den USA wird der Moderna-Impfstoff bereits seit dem 21. Dezember verabreicht.

Einreisesperren für Großbritannien und Südafrika verlängert

19:25 Uhr: Die Bundesregierung verlängert nach SPIEGEL-Informationen wegen zwei neuartigen Mutationen des Coronavirus die geltende Einreisesperre für Flugpassagiere aus dem Vereinigten Königreich und Südafrika bis zum 20. Januar. Am Dienstagabend verschickte das Gesundheitsressort eine entsprechende Kabinettvorlage an alle anderen Ministerien. Lesen Sie hier mehr dazu.

Kontaktbeschränkungen werden erneut verschärft

19:22 Uhr: Die Kontaktbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden wegen der weiter hohen Infektionszahlen verschärft. Künftig sind private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Darauf haben sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstagnachmittag verständigt, wie Kanzlerin Angela Merkel nach den Gesprächen bekannt gab. Lesen Sie hier mehr zu den Details.

Ein Hausstand soll nur noch einen weiteren Menschen treffen dürfen

19:10 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Bundesländer haben verschärfte Kontaktbeschränkungen in Deutschland bis Januar beschlossen. Ein Hausstand solle nur noch einen weiteren Menschen treffen dürfen, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Dienstag im Anschluss an den neuen Corona-Gipfel. Auch Schulen und Kindergärten sollten »weitestgehend« geschlossen bleiben.

Überbrückungshilfe: Reguläre Auszahlungen im ersten Quartal geplant

19:08 Uhr: Bund und Länder wollen bei Corona-Finanzhilfen für Firmen aufs Tempo drücken. »Nachdem der Bund die Voraussetzungen geschaffen hat, werden Bund und Länder die Auszahlungen so schnell wie möglich realisieren«, heißt es im Beschlusspapier der Beratungen von Bund und Ländern am Dienstag. Bei der Überbrückungshilfe III sollen demnach Abschlagszahlungen möglich gemacht werden, das hatte der Bund bereits geplant. Die Abschlagszahlungen sind ein Vorschuss auf spätere Zahlungen. Die regulären Auszahlungen der Überbrückungshilfe III sollen laut Papier durch die Länder im ersten Quartal erfolgen.

Auch bei den November- sowie Dezemberhilfen gibt es Abschlagszahlungen. Die vollständige Auszahlung der beantragten Novemberhilfe über die Länder erfolge spätestens ab dem 10. Januar, heißt es. Wirtschaftsverbände hatten wiederholt Kritik an einer schleppenden Umsetzung der Hilfen geäußert.

Kinderkrankengeld auf 20 Tage verdoppelt

19:01 Uhr: Bund und Länder weiten das Kinderkrankengeld aus, um Eltern im Fall geschlossener Schulen und Kitas zu helfen. Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten verständigen sich in ihrer Videokonferenz nach Angaben eines Regierungsvertreters auf einen Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), dass in diesem Jahr jedes Elternteil zehn zusätzliche Tage Kinderkrankengeld erhalten kann. Für Alleinerziehende gibt es 20 zusätzliche Tage. Der Zeitraum wird damit verdoppelt. Der Anspruch soll auch gelten in Fällen, in denen eine Kinderbetreuung zu Hause erforderlich ist, weil Schule oder Kindergarten pandemiebedingt geschlossen sind oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt wurde.

WHO: Zwei Biontech-Dosen innerhalb von 21 bis 28 Tagen

18:51 Uhr: COVID-19-Patienten sollten zwei Dosen des neuen Impfstoffs von Pfizer/BioNTech innerhalb eines Zeitraums von 21 bis 28 Tagen einnehmen, sagte der Leiter der Impfberatungsgruppe der Weltgesundheitsorganisation am Dienstag. »Wir haben uns beraten und sind zu folgender Empfehlung gekommen: zwei 2 Dosen dieses Impfstoffs innerhalb von 21-28 Tagen«, sagte Alejandro Cravioto, Vorsitzender der Immunisierungs-Beratergruppe SAGE bei der WHO. In Ausnahmefällen sei es vertretbar, die Verabreichung der zweiten Dosis des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer um etwa zwei Wochen hinauszuschieben. 

Johnson: 1,3 Millionen Briten sind gegen Corona geimpft

18.48 Uhr: In Großbritannien sind nach Angaben von Premierminister Boris Johnson mittlerweile mehr als 1,3 Millionen gegen das Coronavirus geimpft worden. Besonders hob Johnson hervor, dass rund die Hälfte der Geimpften aus der besonders bedrohten Altersgruppe der über 80-Jährigen stamme. »In zwei bis drei Wochen werden wir hier ein hohes Maß an Immunität haben«, sagte der Regierungschef am Dienstag in London vor Journalisten.

Großbritannien meldet Rekord bei Corona-Fallzahlen

18.45 Uhr: Großbritannien meldet einen weiteren Rekord bei der Zahl der Corona-Fälle. Die Behörden zählen am Dienstag 60.916 weitere Positiv-Tests. Der bisherige Höchststand war erst am Montag mit 58.784 Fällen gemeldet worden. Weitere 830 Menschen starben, die positiv getestet wurden. Angesichts der rasch wachsenden Infektionszahlen hatte der britische Premierminister Boris Johnson den Lockdown für England verschärft. 

Frankreich: 867 neue Corona-Tote am Dienstag

18.41 Uhr: In Frankreich sind 867 Menschen in den letzten 24 Stunden am Coronavirus gestorben. Im gleichen Zeitraum verzeichnet das Land 20.489 neue Corona-Fälle. 24.904 Menschen waren wegen ihrer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus, ein ganz leichter Rückgang gegenüber Montag. 2625 Patienten waren auf den Intensivstationen.

Rettungswagen dürfen in Los Angeles manche Patienten nicht mehr transportieren

17.53 Uhr: Im Westen der USA droht das Gesundheitssystem zu kollabieren: Wer nur geringe Überlebenschancen hat, wird im Bezirk Los Angeles künftig nicht mehr ins Krankenhaus gefahren. Die Lage dürfte sich noch zuspitzen. Lesen Sie hier mehr dazu.

Bislang nur ein Viertel der gelieferten Dosen verimpft

17.44 Uhr: Deutschland hat bis zum 4. Januar erst ein Viertel der von Biontech gelieferten Impfdosen verabreicht. Laut SPIEGEL-Informationen hatten die 16 Bundesländer im Dezember mehr als 1,3 Millionen Dosen erhalten. Verimpft wurden laut Robert Koch-Institut (RKI) aber bislang nur knapp 317.000. Das entspricht 24 Prozent.

Spitzenreiter unter den Bundesländern ist bislang Mecklenburg-Vorpommern, das bis 4. Januar fast die Hälfte der Dosen verabreichen konnte. Das Schlusslicht bilden den Daten zufolge Niedersachsen und Thüringen, die auf eine Quote von nur sieben Prozent kommen.

Bis Mitte Februar soll Biontech knapp vier Millionen weitere Dosen ausliefern, verteilt über sechs Lieferungen zu je 667.875 Stück. Insgesamt bekommt Deutschland damit bis zum 16. Februar 5,3 Millionen Dosen von Biontech.

VDV: Busse und Bahnen fahren auch bei eingeschränktem Bewegungsradius

17.08 Uhr: Die regionalen Verkehrsunternehmen wollen auch bei eingeschränktem Bewegungsradius für Bürger das volle Bahn- und Busangebot zumindest in den Stoßzeiten aufrechterhalten. Dies soll vor allem für diejenigen geschehen, »die mobil sein und zwingend zur Arbeit müssen«, teilte der Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, mit. Je größer die Einschränkungen ausfielen, umso höher seien aber die finanziellen Einbußen, die die Unternehmen dabei machten. »Hier sind die politischen Akteure in der Verantwortung, um diese Einnahmenausfälle entsprechend auszugleichen«, betonte Wortmann.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass in Landkreisen mit hohen Corona-Infektionszahlen weitere Maßnahmen zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort ergriffen werden sollen.

Von Bayern bis NRW: Skigebiete sollen mit Straßensperren abgeriegelt werden

16.45 Uhr: Unzählige Tagestouristen strömten zuletzt in die deutschen Wintersportgebiete – und sorgten für dichtes Gedränge auf Pisten und Rodelstrecken, mitten in der Pandemie. Das soll sich nicht wiederholen. Lesen Sie hier mehr dazu.

Luxemburg will Corona-Regeln lockern

16.33 Uhr: Luxemburg lockert seine Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Von Montag an dürften Geschäfte unter strengen Auflagen wieder öffnen, sagte Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel nach einer Sitzung des Regierungsrates. In den Schulen starte wieder der Präsenzunterricht, auch Sport- und Kultureinrichtungen könnten unter Auflagen wieder aufschließen, sagte Bettel. Restaurants und Kneipen aber blieben bis Ende Januar weiterhin geschlossen. Die Gesetzestexte sollen noch in dieser Woche im Parlament verabschiedet werden.

Die Zahlen der Corona-Neuinfektionen seien im Vergleich zu Anfang Dezember zurückgegangen, sagte Bettel. Und zwar von durchschnittlich 550 auf 167 Neuinfektionen pro Tag. »Die Situation stellt sich gemischt dar und bleibt angespannt, aber die Tendenz zeigt in die richtige Richtung.«

Bei der Entscheidung für neue Regeln habe man auch berücksichtigt, dass immer mehr Menschen psychisch unter den Folgen der Einschränkungen litten, sagte Bettel. »Diese Probleme sollten nicht unterschätzt werden.« In den Kliniken gingen derzeit die Zahlen der Covid-19-Patienten zurück, aber die der psychisch Kranken stiegen.

Scharfe Kritik wegen Impfchaos – Hollands Premier Rutte räumt Fehler ein

16.19 Uhr: Die niederländische Regierung ist wegen des späten Impfstarts scharf kritisiert worden. Oppositionsparteien warfen Ministerpräsident Mark Rutte und seinem Gesundheitsminister Hugo de Jonge Versagen vor, weil das Land erst mehr als zwei Wochen nach anderen EU-Ländern impfen wird. Auch Abgeordnete der Koalitionsparteien äußerten bei einer Dringlichkeitssitzung in Den Haag Kritik. Die Niederlande werden am Mittwoch als letztes Land der EU mit ihrer Impfkampagne gegen Covid-19 starten.

Das sei »beschämend«, sagte der Rechtspopulist Geert Wilders. »Das ist keine Strategie, sondern Chaos.« Auch der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Lodewijk Asscher sprach von »Chaos«: »Wir haben alle Ausreden gehört.«

Premier Rutte räumte Fehler ein. Die Regierung habe zu lange nur auf den Impfstoff des Herstellers AstraZeneca gesetzt, der einfacher über Hausärzte zu verteilen sei. Das Präparat ist aber noch nicht in der EU zugelassen. Stattdessen wurde noch vor Weihnachten der Impfstoff der Hersteller Biontech und Pfizer zugelassen. Die dafür notwendigen großen Impfzentren sind in den Niederlanden aber bisher erst teilweise einsatzbereit. Erst in der nächsten Woche soll auch landesweit geimpft werden. »Die Kapazität wird in den nächsten Wochen immer weiter erhöht«, versprach der Premier. Zurzeit lagern bereits rund 280.000 Dosen ungenutzt im Osten des Landes.

EU will bis zu 300 Millionen weitere Impfdosen von Biontech

16.04 Uhr: Die EU verhandelt mit Biontech über eine Verdopplung der Impfdosen, wie der SPIEGEL aus Verhandlungskreisen erfuhr. Allerdings könnte der Großteil erst in der zweiten Jahreshälfte geliefert werden. Lesen Sie hier mehr dazu.

US-Arzneimittelbehörde mahnt zur Einhaltung der Impfvorgaben

15.57 Uhr: Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat davor gewarnt, bei den bisher zugelassenen Corona-Impfstoffen von der vorgeschriebenen Verabreichung der zwei Dosen abzuweichen. »Die verfügbaren Daten unterstützen weiterhin die Verwendung von zwei festgelegten Dosen jedes zugelassenen Impfstoffs in festgelegten Intervallen«, hieß es in einer Mitteilung der FDA . Mögliche Veränderungen in diesem Vorgehen wie die Reduzierung der Dosen oder die Verlängerung der Intervalle könnten eine Gefahr für das öffentliche Gesundheitswesen darstellen.

Hintergrund seien Diskussionen über Maßnahmen, die knappen Impfstoffe von Biontech und Pfizer sowie Moderna mehr Personen zur Verfügung zu stellen. Die Fragen, die gestellt würden, seien zwar vernünftig, so die FDA. Änderungen bei der vorgegebenen Verabreichung könnten aber erst dann erwogen werden, wenn es dazu wissenschaftlich fundierte Daten gebe.

Der Gesundheitsbehörde CDC zufolge wurden in den USA bereits gut 4,5 Millionen Menschen mit einer ersten Dosis von einem der Stoffe geimpft. Die Kampagne läuft jedoch langsamer an als zuvor versprochen. In den USA leben rund 330 Millionen Menschen.

Mehr als eine Million Corona-Impfungen in Russland

15.51 Uhr: In Russland sind nach offiziellen Angaben bereits mehr als eine Million Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Jeden Tag würden etwa 100.000 Impfdosen der Vakzine »Sputnik V« ausgeliefert, sagte der Chef des Gamaleja-Forschungszentrums für Epidemiologie und Mikrobiologie, Alexander Ginzburg, der Staatsagentur Ria Nowosti. Sein Institut hatte die weltweit erste freigegebene Vakzine entwickelt. In dem flächenmäßig größten Land der Erde wird seit Anfang Dezember geimpft.

Kremlchef Wladimir Putin hatte zuletzt Druck bei der flächendeckenden Impfung gemacht. Bis November sollen früheren Angaben zufolge 70 Prozent der Bevölkerung einen Wirkstoff gegen das Virus erhalten haben. Das Land mit seinen 146 Millionen Menschen will in diesem Jahr eine halbe Milliarde Impfdosen produzieren lassen – vor allem für den Export. Bei einer Impfung mit »Sputnik V« sind zwei Injektionen nötig. Die Immunität soll sich erst innerhalb von 42 Tagen bilden.

In Russland war die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen Tagen zurückgegangen. Am Dienstag kamen der offiziellen Statistik zufolge 24.200 neue Fälle hinzu. Zuletzt waren es täglich mehr als 28.000. Ob der Rückgang auf die zehntägigen Feiertage zurückzuführen ist, war zunächst unklar. Mehr als 3,2 Millionen Menschen haben sich seit Beginn der Pandemie infiziert, 59.500 starben mit dem Virus.

Dänemark verschärft Corona-Maßnahmen

15.34 Uhr: Dänemark verschärft seine Vorkehrungen im Kampf gegen das Coronavirus. Künftig dürfen sich in der Öffentlichkeit nur noch fünf statt wie bisher zehn Personen versammeln, teilt Ministerpräsidentin Mette Frederiksen mit. Außerdem kündigt sie ein Abstandsgebot von mindestens zwei Metern in Geschäften und in öffentlichen Bereichen an.

Schweiz will bis zum Sommer alle Impfwilligen impfen

15.21 Uhr: Für jede Person in der Schweiz, die sich gegen Covid-19 impfen lassen möchte, soll das bis zum Sommer möglich sein. »Wir rechnen damit, bis zum Sommer die Volumina so entsprechend zu bekommen, dass alle, die geimpft werden wollen, auch geimpft sein können«, sagt Nora Kronig, Leiterin der Abteilung Internationales beim Bundesamt für Gesundheit (BAG).

Bislang wurden 233.000 Dosen des Impfstoffs der Firmen Biontech und Pfizer ausgeliefert. Bis Februar rechne man mit insgesamt 1,5 Millionen Dosen. In dieser Planung sei auch der Impfstoff der US-Biotechnologiefirma Moderna berücksichtigt, über dessen Zulassung demnächst entschieden werden soll.

Bewegungsradius soll ab Inzidenz von 200 eingeschränkt werden

15.18 Uhr: Der Corona-Shutdown wird verschärft: Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs haben beschlossen, dass in Landkreisen mit Inzidenzwerten über 200 der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort begrenzt werden soll. Lesen Sie hier mehr dazu.

FDP beantragt Aktuelle Stunde im Bundestag zur Impfstoff-Beschaffung

15.06 Uhr: Nach dem zögerlichen Start der Corona-Impfungen in Deutschland hat die FDP im Bundestag für die kommende Woche eine Aktuelle Stunde zur Beschaffung der Impfstoffe beantragt. »Die Bundesregierung hat den Impfstart verpatzt«, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Statt die Probleme möglichst schnell zu lösen, versuchten Union und SPD sich gegenseitig den Schwarzen Peter dafür zuzuschieben.

»Während auf den Intensivstationen das Personal um Menschenleben kämpft, kämpft in der Bundesregierung jeder gegen jeden um die beste Presse. Das ist inakzeptabel. Das Parlament darf dem nicht tatenlos zuschauen.« Daher habe die FDP die Aktuelle Stunde beantragt. »Priorität muss die Rettung von Menschenleben und unserer Wirtschaft haben und nicht die Pressebilanz der Bundesminister«, sagte Buschmann.

US-Apotheker soll Impfdosen wegen Verschwörungsideologie sabotiert haben

14.55 Uhr: Einem Apotheker im US-Bundesstaat Wisconsin wird vorgeworfen, vorsätzlich mehr als 500 Impfdosen unbrauchbar gemacht zu haben. Den Ermittlern zufolge dachte der Mann, die Vakzine könne die menschliche DNA verändern. Lesen Sie hier mehr dazu.

Weiterer Rückgang der Corona-Labortests über Silvester

14.42 Uhr: Über den Jahreswechsel ist die Zahl der Labortests auf das Coronavirus in Deutschland laut einem Laborverband im Vergleich zur Weihnachtswoche weiter gesunken. Erfasst worden seien 721.463 Tests in der Woche vom 28. Dezember bis 3. Januar, teilte der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) in Berlin mit und berief sich auf Daten von 169 Labors. Der Anteil positiver Testergebnisse stieg unterdessen weiter, auf nun 16,4 Prozent.

Bereits in der Weihnachtswoche waren rund ein Drittel weniger Labortests gemacht worden als in der Woche zuvor: Nach 1,47 Millionen Tests sank die Zahl auf knapp 976.200. Vergleicht man den Wert der vergangenen Woche mit der Woche vor Weihnachten, hat sich das Niveau also ungefähr halbiert. »Wir erwarten, dass zum Jahresanfang mit der Öffnung von Arztpraxen und Teststellen wieder mehr Personen getestet werden«, erklärte der erste Vorsitzende des Verbands, Michael Müller. Für die laufende Woche stünden 1,79 Millionen sogenannte PCR-Tests zur Verfügung.

Bürgermeister von Bergamo entsetzt über verpatzten Impfstart

14.15 Uhr: Zu Beginn der Pandemie wurde die Stadt Bergamo besonders hart getroffen. Ihr Bürgermeister zeigt sich nun verärgert über den langsamen Impfstart: »Als ob das Impfen nicht absolute Priorität gehabt hätte.« Lesen Sie hier mehr dazu.

RKI: Mehr als 316.000 Impfungen gegen Covid-19 gemeldet

14.12 Uhr: Die Zahl der Impfungen gegen Covid-19 in Deutschland ist weiter gestiegen. Bislang wurden insgesamt 316.962 solcher Impfungen gemeldet, wie das Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin bekannt gab (Stand: 12 Uhr). Im Vergleich zum Vortag sind das 44.563 mehr. Diese Zahl könne allerdings auch Nachmeldungen enthalten, betont das RKI.

Die meisten Impfungen pro 1000 Einwohner wurden vom RKI bisher für Mecklenburg-Vorpommern erfasst (8,6), gefolgt von Sachsen-Anhalt (7,1) und Hessen (6,0). Die wenigsten Impfungen im Verhältnis zur Einwohnerzahl wurden bisher für Niedersachsen (1,1), Thüringen (1,3) und Brandenburg (1,3) gemeldet. Der Bundesschnitt liegt nun bei 3,8 Impfungen pro 1000 Einwohner. In absoluten Zahlen kommt Bayern auf die meisten Impfungen, mit mehr als 77.000, laut RKI.

Unter den Geimpften sind bundesweit mehr als 131.000 Bewohner von Pflegeheimen. Mehr als 149.000 Menschen erhielten die Impfung aus beruflichen Gründen. Darunter fällt medizinisches Personal mit sehr hohem Ansteckungsrisiko sowie Personal in der Altenpflege. Mehr als 73.000 Menschen wurden wegen ihres hohen Alters über 80 Jahre geimpft, mehr als 10.000 aus medizinischen Gründen.

Die Werte, die den Behörden der einzelnen Bundesländer vorliegen, können deutlich höher liegen als die vom RKI gemeldeten, da die Meldungen zum Thema teilweise mit einigem Verzug an das Institut übermittelt werden.

Sperrung von Pisten und Parkplätzen in Willingen beschlossen

14.02 Uhr: Wegen des Ansturms der Schneetouristen sind im nordhessischen Wintersportort Willingen Skipisten, Rodelhänge und Parkplätze am Wochenende für Besucher gesperrt. Ein entsprechendes Verbot hat der Landkreis Waldeck-Frankenberg beschlossen. Es ist die erste Sperrung von Skipisten und Rodelhängen dieser Art in Hessen. Aus Gründen des Infektionsschutzes habe man sich für die zunächst dreitägige Einschränkung entschieden, sagte eine Sprecherin in Korbach. Sie soll von Freitag bis Sonntag gelten.

Nachdem die Wintersport-Region Winterberg im benachbarten Nordrhein-Westfalen am Wochenende Pisten und Parkplätze geschlossen hatte, waren Tausende Ausflügler nach Nordhessen ausgewichen.

»Mindestabstände sind bei der Masse an Tagestouristen weder einhaltbar, noch kontrollierbar gewesen – sogar im Freien«, sagte der Gesundheitsdezernent des Landkreises, Karl-Friedrich Frese. Man habe daher keine andere Möglichkeit als das Betretungsverbot gesehen, um die Besucherströme zu verringern. Ordnungsbehörden und Polizei würden die Einhaltung kontrollieren. Danach hofft der Kreis auf eine Entspannung der Lage wegen des Ferienendes.

Armenischer Präsident mit Coronavirus infiziert

13.48 Uhr: Während einer Reise nach Großbritannien ist bei dem armenischen Präsidenten Armen Sarkissjan eine Coronavirus-Infektion festgestellt worden. Der 67-Jährige sei positiv getestet worden, teilte das Präsidialamt armenischen Medien zufolge in der Hauptstadt Eriwan mit. Er habe Neujahr zusammen mit seiner Familie in London gefeiert. Am Sonntag sei er dann am Bein operiert worden. Zu seinem Gesundheitszustand wurden zunächst keine Angaben gemacht.

In der Südkaukasus-Republik Armenien sind nach Angaben der Behörden seit Beginn der Pandemie im Frühjahr mehr als 160.500 Corona-Fälle gemeldet worden. Am Dienstag kamen 324 Neuinfektionen hinzu. 2878 Menschen starben mit dem Virus. Im Sommer hatte der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan eine Corona-Infektion überstanden.

Beginn der Beratungen über Lockdown-Verlängerung verzögert sich

13.32 Uhr: Der ursprünglich für 13 Uhr geplante Beginn der Bund-Länder-Beratungen über eine Verlängerung des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie verzögert sich. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Länderkreisen. Zwar hatte sich vor der geplanten Schaltkonferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten zuletzt bereits angedeutet, dass das öffentliche Leben wegen hoher Infektionszahlen noch nicht wieder hochgefahren und der Lockdown wohl um drei Wochen bis Ende Januar verlängert wird.

Kontrovers wurde indes die Frage diskutiert, ob es in Kreisen mit einer hohen Neuansteckungsrate Einschränkungen des erlaubten Bewegungsradius um den Wohnort geben soll. Nach einem Bericht des Wirtschaftsmagazins »Business Insider« soll Merkel den Vorschlag am Montagabend in einer Vorbesprechung unterbreitet haben. In manchen Ländern hatte das Skepsis ausgelöst und neuen Abstimmungsbedarf zur Folge.

Staat kann in großem Stil bei Reisekonzern TUI einsteigen

13.28 Uhr: Der deutsche Staat kann sich nach der Lufthansa nun auch in größerem Umfang an dem Reisekonzern TUI beteiligen. Die Eigner des schwer von der Coronakrise getroffenen Unternehmens stimmten am Dienstag mit großer Mehrheit einem entsprechenden Recht zum Umtausch von Vermögenseinlagen in Aktien zu. Damit ist der Weg für den Bund frei, mit insgesamt bis zu 25 Prozent plus einem Anteilsschein bei der TUI einzusteigen.

FDP lehnt starke Einschränkung der Bewegungsfreiheit ab

13.19 Uhr: FDP-Chef Christian Lindner lehnt die diskutierte Einschränkung der Bewegungsfreiheit auf einen engen Radius rund um den Wohnort als unverhältnismäßig ab. »Wir halten das bei einer 100er Inzidenz für einen absolut überzogenen Eingriff in die Freiheit der Menschen, der sich nicht begründet aus einer Begrenzung des Pandemie-Geschehens«, sagte er in Berlin. Lindner wies darauf hin, dass alle Möglichkeiten, sich im öffentlichen Raum zu begegnen, bereits stark eingeschränkt seien.

Der FDP-Chef machte allerdings eine Ausnahme: Eine solche Maßnahme käme dann in Betracht, wenn man es mit einer Hotspot-Situation zu tun habe – »mit einer sehr hohen dreistelligen Inzidenz«. Bei niedrigeren Infektionszahlen gelte: »Da sind die Kosten hinsichtlich der Grundrechtseinschränkung in keinem Verhältnis zu dem erwarteten Nutzen.« Wollte man die Maßnahmen gegen die Pandemie wegen der hohen Infektionszahlen weiter verschärfen, wäre eine weitere Reduktion der Zahl der zulässigen Kontakte »nachdenkenswert«.

Kanzleramt drängt auf flächendeckende Ausgangsbeschränkungen

12.31 Uhr: Läuft der Corona-Gipfel nicht nur auf eine Verlängerung des Shutdowns, sondern auf eine Verschärfung hinaus? Das Kanzleramt macht nach SPIEGEL-Informationen Druck, stößt jedoch bei den Ländern auf Widerstand. Lesen Sie hier mehr dazu.

Nach Touristen-Ansturm: Lage in der verschneiten Eifel entspannter

12.30 Uhr: Die Maßnahmen gegen den Ansturm von Schnee-Touristen in der Eifel-Gemeinde Hellenthal scheinen zu wirken. »Die Lage ist etwas entspannter«, erklärte ein Vertreter der 8000-Einwohner-Gemeinde.

Der Ausflugsort für Wintertouristen war am Wochenende mitten in der Corona-Pandemie von Tausenden Ausflüglern besucht worden und hatte ein Verkehrschaos erlebt. Daraufhin sperrte die Stadt die Parkplätze an Ausflugszielen ab. Lifte am Skigebiet und Schneewanderwege waren bereits vorher gesperrt.

Mit Blick auf das kommende Wochenende wollen sich die Bürgermeister von Hellenthal und der benachbarten Orte im Kreis Euskirchen absprechen, sagte der Sprecher. Auch die Nachbargemeinden hatten unter dem Ansturm gelitten. Da es Corona-bedingt keine Angebote gab, wurden teils Gärten als Toilette benutzt und Autos wild am Straßenrand und auf Wiesen geparkt.

Merkel und Putin sprechen über gemeinsame Impfstoffproduktion

12.25 Uhr: Impfen mithilfe von Russland? Kanzlerin Angela Merkel hat nach Angaben des Kremls mit Präsident Wladimir Putin telefoniert. Es sei darüber gesprochen worden, möglicherweise gemeinsam Vakzine gegen die Pandemie herzustellen. Lesen Sie hier mehr dazu.

Australian Open: Anwohner wollen keine Tennisprofis in Quarantäne

12.00 Uhr: Etwa einen Monat vor dem geplanten Start der Australian Open am 8. Februar hat die Quarantäne-Unterbringung der anreisenden Tennisprofis die Veranstalter vor neue Probleme gestellt. Besitzer mehrerer Penthouse-Wohnungen in Melbourne hatten sich Medienberichten zufolge dagegen gestemmt, dass die Sportler für die notwendige Isolation in einem Luxushotel im gleichen Gebäudekomplex untergebracht werden sollten. Sie hatten mit einer Klage gedroht. Der Veranstalter des ersten Grand-Slam-Turniers des Jahres twitterte, dass man inzwischen Ersatzunterkünfte gefunden habe. Die Gesundheit und Sicherheit aller habe oberste Priorität, hieß es.

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Die Tennisspieler sollen ab dem 15. Januar anreisen und in Melbourne in eine 14-tägige Quarantäne gehen. Der Plan sieht vor, dass sie ihre Unterkunft für Training und Behandlungen einige Stunden am Tag verlassen dürfen und mindestens fünfmal auf eine Corona-Infektion getestet werden sollen. Das passte aber einigen Anwohnern nicht: Sie hatten kritisiert, nicht an der Entscheidung, Sportler bei ihnen im Gebäude unterzubringen, beteiligt worden zu sein – dies sei ein inakzeptables Gesundheitsrisiko für viele Menschen.

Indonesien vor Impfung mit Mittel aus China – Präsident erster Kandidat

11.42 Uhr: Mit dem Impfstoff der chinesischen Firma Sinovac Biotech will die indonesische Regierung von kommender Woche an die Bevölkerung gegen Corona impfen. Um Indonesiern Zweifel an der Sicherheit des Impfstoffs zu nehmen, solle am 13. Januar als erster Präsident Joko Widodo geimpft werden, teilte der Gesundheitsminister mit.

In China wurde der Impfstoff von Sinovac im Rahmen einer Notfallzulassung genehmigt und bereits verabreicht. Die Impfung ist für indonesische Bürger kostenfrei. Indonesien ist mit seinen mehr als 260 Millionen Einwohnern der bevölkerungsreichste Staat Südostasiens. Bisher wurden dort laut Daten der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore mehr als 772.000 Corona-Infektionen bestätigt. Fast 23.000 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben.

Sachsen diskutiert Streichung der Winterferien

11.20 Uhr: Sachsen denkt über eine Streichung der Winterferien im Februar nach. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll der Plan im Kabinett diskutiert werden. Zuvor hatte die »Freie Presse« berichtet. Demnach sollen als Ausgleich die Osterferien um eine Woche verlängert werden und bereits in der Karwoche ab dem 29. März beginnen, hieß es in dem Bericht. Die Schüler sollen damit nach dem Lockdown möglichst schnell wieder unterrichtet werden.

Der Lockdown mit geschlossenen Kitas und Schulen geht bis zum 10. Januar, vor den Bund-Länder-Beratungen zeichnet sich jedoch eine Verlängerung ab. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte sich im Vorfeld für eine Verlängerung der Maßnahmen bis Ende Januar ausgesprochen.

Die Linke im Landtag kritisierte unterdessen eine mögliche Streichung der Winterferien. »Es ist ein Irrglaube, dass die Wochen der häuslichen Lernzeit für Schüler und Eltern nicht anstrengend gewesen wären«, erklärte die Abgeordnete Luise Neuhaus-Wartenberg. Sie rief den Kultusminister stattdessen dazu auf, dem Thüringer Vorbild zu folgen und die Winterferien um eine Woche nach vorn zu ziehen. Dann könnten die Schulen ab Mitte Februar schrittweise wieder öffnen. Eigentlich haben Sachsens Schüler vom 8. bis einschließlich 19. Februar Winterferien.

Belgien beginnt mit großflächiger Impfkampagne

11.09 Uhr: Nach einwöchigem Testlauf beginnt Belgien nun großflächig mit Impfungen gegen das Coronavirus. Von diesem Dienstag an sollen jede Woche rund 87.000 Dosen des Impfstoffs von Biontech und Pfizer an Menschen im Land verabreicht werden, wie die Nachrichtenagentur Belga berichtete. Demnach sollen wie in Deutschland zunächst Mitarbeiter und Bewohner von Pflegeheimen geimpft werden. Anschließend sollen Mitarbeiter aus dem Gesundheitswesen an der Reihe sein.

Bislang sind in Belgien während der einwöchigen Testphase nur rund 700 Freiwillige in einigen Pflegeheimen geimpft worden. Das Land hatte eine Impfquote von 70 Prozent als Ziel festgelegt. Die Impfungen sollen für die Menschen kostenlos und freiwillig sein.

Das kleine Belgien mit seinen rund 11,5 Millionen Einwohnern hatte im Herbst zeitweise pro Kopf die höchsten Corona-Infektionszahlen in Europa. Täglich wurden 15.000 neue Fälle oder mehr verzeichnet. Strikte Beschränkungen haben die Ausbreitung gebremst. Zuletzt registrierte das Land durchschnittlich rund 1580 neue Ansteckungen pro Tag, wie das Gesundheitsinstitut Sciensano mitteilte.

Kommunen fordern bundesweit einheitliche Corona-Strategie

10.36 Uhr: Die Kommunen fordern ein bundesweit einheitliches Vorgehen, damit die Akzeptanz und der Erfolg des Lockdowns nicht verspielt werden. Bund und Länder sollten eine »bundeseinheitliche, langfristige, transparente Strategie« für Schulen, Wirtschaft und Kultur beschließen, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, der »Frankfurter Allgemeine Zeitung« vor dem Bund-Länder-Treffen am Mittag. Er fügte auch hinzu: »Wir müssen wegkommen von der Methode, uns von einem Treffen der Ministerpräsidenten zum anderen durchzuhangeln.«

IMK-Studie: Wirtschaft erholt sich nur langsam von Coronakrise

10.30 Uhr: Die deutsche Wirtschaft wird sich nach Einschätzung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) nur langsam von der Coronakrise erholen. Zwar rechnen die Konjunkturforscher in ihrem Ausblick auf 2021 selbst bei einer Verlängerung des Shutdowns bis Ende Januar in diesem Jahr noch mit einem Wirtschaftswachstum von »spürbar über vier Prozent«. Doch werde dies nicht ausreichen, um den tiefen Einbruch im Corona-Jahr 2020 vollständig auszugleichen. Das Bruttoinlandsprodukt werde 2021 unter dem Vorkrisenniveau von 2019 bleiben.

Die Ökonomen des IMK der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung warnen davor, in absehbarer Zeit zu kräftig auf die Schuldenbremse zu treten, um die in der Pandemie in die Höhe geschossene Staatsverschuldung abzubauen und plädieren stattdessen für eine aktive Wirtschaftspolitik. Die enormen Investitionen von rund 450 Milliarden Euro bis 2030 für den Ausstieg aus der Energieerzeugung mit fossilen Brennstoffen und für die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft müssten zügig verwirklicht werden.

»Die zur Bekämpfung der Coronakrise aufgenommene höhere Staatsverschuldung ist kein Hindernis für verstärkte Zukunftsinvestitionen, diese sollten vielmehr absolute Priorität haben gegenüber einer forcierten Rückzahlung der Kredite«, betonten die Forscher. Der in der Schuldenbremse vorgesehene Tilgungszeitplan sei zu eng. Er sollte nach ihrer Einschätzung zumindest stark gestreckt werden. Wenn das geschehe, stünden die Chancen gut, dass die deutsche Wirtschaft in den kommenden Jahren aus der höheren Verschuldung herauswachse – so wie es nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 gelungen sei. Ausdrücklich empfahl das IMK, wenn nötig die Notfall-Ausnahmen von der Schuldenbremse auch 2022 noch zu nutzen.

Bund will bis zu 30.000 Helfer für Schnelltests in Heimen einstellen

10.01 Uhr: Die Bundesregierung will bis zu 30.000 zusätzliche freiwillige Helfer in die Alten- und Pflegeheime schicken, um dort Schnelltestungen zu ermöglichen. Kanzlerin Angela Merkel wolle heute Details mit den Ministerpräsidenten beraten, schreibt die »Rheinische Post«. Pro Alten- und Pflegeheim sollen demnach zwei Helfer eingestellt werden, um die Heime bei den Schnelltests zu entlasten. Die Arbeitsagenturen sollten mithilfe des Deutschen Roten Kreuzes die Rekrutierung und Verteilung der Helfer auf die Heime organisieren.

SPD-Länder fordern von Spahn Aufklärung zu Impfstoffen

09.55 Uhr: Die SPD-regierten Bundesländer fordern in einem umfangreichen Fragenkatalog Aufklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Versorgung mit Impfstoffen. In dem Papier, das dem SPIEGEL vorliegt, stellen sie bei 24 Punkten detaillierte Fragen zur Beschaffung, Produktionsausweitung und Verimpfung. Lesen Sie hier mehr dazu.

Sie wollen unter anderem wissen, warum die Europäische Kommission im Vergleich etwa zu anderen Industrieländern »insgesamt so wenige Dosen vorbestellt und nicht auch größere Mengen an Optionen gesichert« habe. Zudem fragen die SPD-geführten Länder, warum nicht auch in der EU eine zusätzliche Lizenzproduktion des Impfstoffs von Biontech und Pfizer möglich sei.

Pandemie auf Mallorca »außer Kontrolle« – keine Lockerungen in Sicht

09.40 Uhr: Die Bewohner der Balearen mit der bei den Deutschen sehr beliebten Urlaubsinsel Mallorca werden wegen anhaltend hoher Corona-Zahlen auch in den nächsten Wochen strikte Einschränkungen ertragen müssen. Eine nennenswerte Lockerung der Auflagen sei bis Februar nicht zu erwarten, erklärte die Sprecherin der Regierung der spanischen Region, Pilar Costa, am Montag vor Journalisten in Palma. »Vor allem auf Mallorca ist die Lage sehr negativ«, betonte sie. Auf der Hauptinsel sei die Pandemie »außer Kontrolle«, titelte die Zeitung »Diario de Mallorca« in der Online-Ausgabe.

Die Balearen hatten seit Dezember die höchsten Corona-Zahlen in ganz Spanien. Mit zuletzt knapp 530 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen zwei Wochen wurde die Region nun aber von Extremadura überholt, wie das spanische Gesundheitsministerium am Montagabend mitteilte. Diese sogenannte 14-Tage-Inzidenz betrug auf Mallorca derweil 608. Hinsichtlich der mit Covid-Patienten belegten Intensivbetten lagen die Balearen mit Katalonien mit jeweils rund 35 Prozent in Spanien ebenfalls ganz oben.

Städtetag gegen vorschnelle Lockerungen des Lockdowns

09.26 Uhr: Vor dem Bund-Länder-Gipfel plädiert der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, für weiter strikte Eindämmungsmaßnahmen. »Die Städte warnen davor, erste Effekte des Lockdowns durch vorschnelle Lockerungen zu gefährden«, sagt Jung der Funke-Mediengruppe. »Die Maßnahmen durch den Lockdown sollten so lange nicht gelockert werden, bis in ganz Deutschland ein stabiler Abwärtstrend der Neuinfektionen erkennbar ist.«

Vor dem Hintergrund »großer Engpässe beim Impfstoff« müsse der Bund alles daransetzen, dass es rasch genügend Impfstoff für die Menschen gebe. »Wenn wir genügend Impfstoff hätten, könnten wir bis Anfang Februar die erste Gruppe der über 80-Jährigen, der Pflegeheimbewohner und des besonders relevanten medizinischen Personals impfen«, sagt Jung.

Italien beschließt Corona-Zwischenlösung bis Mitte Januar

08.55 Uhr: Die italienische Regierung hat vor der Entscheidung über ein weiteres Corona-Dekret eine Zwischenlösung bis zum 15. Januar beschlossen. Die Maßnahmen sehen grundsätzlich vor, dass es vom 7. bis 15. Januar verboten ist, sich zwischen den Regionen in Italien zu bewegen, wie die Regierung am Morgen nach ihrer Sitzung mitteilte. Ausnahmen gelten demnach, um zu seiner Meldeadresse zu reisen, zur Arbeit zu fahren, oder weil ein Notfall vorliegt.

Medienberichten zufolge sollen am 7. und 8. Januar in den Regionen jedoch Bars und Restaurants öffnen dürfen. Am 9. und 10. Januar tritt dann laut Regierungsmitteilung die erste Verschärfung ein. Die Gastronomie soll dann geschlossen sein. Geschäfte können jedoch offen bleiben. Etwas mehr Bewegungsfreiheit in einem Umkreis von 30 Kilometern bleibt dann für Menschen in Kommunen mit bis zu 5000 Einwohnern. Laut der Zeitung »Corriere della Sera« sollen nach dem für Freitag erwarteten Corona-Lagebericht des Gesundheitsministeriums die Regionen ab dem 11. Januar in unterschiedliche Zonen eingeteilt werden.

Bis zum 15. Januar gelten in Regionen, die zur roten Zone erklärt werden, weiter strenge Ausgangsbeschränkungen. Die Menschen dürfen dem Plan der Regierung zufolge nur noch einmal am Tag das Haus verlassen und das maximal zu zweit. Kinder unter 14 Jahren werden nicht mit dazugerechnet. Die Rückkehr zum Präsenzunterricht verschob die Regierung auf den 11. Januar. Dann sollen wieder 50 Prozent der Schüler aus den höheren Jahrgangsstufen in die Schule gehen dürfen.

In Italien verzeichneten die Gesundheitsbehörden bislang mehr als 75.500 Tote mit dem Coronavirus und mehr als 2,166 Millionen Corona-Infektionen. In der Corona-Impfkampagne verabreichte Italien bislang rund 179.000 Dosen.

Britische Abgeordnete wegen Corona-Verstoß verhaftet und angeklagt

08.54 Uhr: Eine britische Abgeordnete ist wegen eines eklatanten Verstoßes gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie verhaftet und angeklagt worden. Das bestätigte die Polizei in Schottland am Montagabend.

Die Politikerin Margaret Ferrier, früher Fraktionsmitglied der Schottischen Nationalpartei (SNP), hatte im September für einen Aufschrei gesorgt, als sie mit Corona-Symptomen im Zug 600 Kilometer von Glasgow nach London fuhr, dort im Parlament sprach und nach einem positiven Test wieder nach Glasgow zurückfuhr.

Trotz Rücktrittsforderungen gab die 60-Jährige ihren Sitz im Unterhaus für den schottischen Wahlbezirk Rutherglen and Hamilton West bislang nicht auf. Sie wurde jedoch aus der Fraktion verwiesen und ist inzwischen unabhängige Abgeordnete.

Sumo-Rekordsieger Hakuho infiziert

08.45 Uhr: Rund ein halbes Jahr vor dem geplanten Start der Olympischen Sommerspiele in Tokio (23. Juli bis 8. August) macht die Corona-Pandemie in Japan auch vor dem traditionellen Sumo nicht halt. Nach Angaben des japanischen Verbands JSA wurde bei Topstar Hakuho wenige Tage vor dem Neujahrsturnier in Tokio das Virus nachgewiesen. Der 35-Jährige, mit 44 Turniererfolgen Rekordsieger im Profisumo, sei nach dem Verlust seines Geruchssinnes positiv getestet worden.

In der vergangenen Woche hatten sich insgesamt elf Mitglieder eines Sumo-Stalls infiziert. Im Mai 2020 war ein 20 Jahre alter Sumoringer an den Folgen einer Coronainfektion verstorben.

Sumo-Ringer Hakuho (Archivaufnahme)

Sumo-Ringer Hakuho (Archivaufnahme)

Foto: JIJI PRESS/ AFP

Spahn weist Kritik an Corona-Impfstrategie entschieden zurück


08.11 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kritik an der Strategie für die Impfungen entschieden zurückgewiesen. Die derzeit in Deutschland verfügbaren Impfdosen seien »genau die Größenordnung, die ich seit Wochen ankündige« und die im Kabinett auch besprochen worden sei, sagte Spahn am Dienstag im ARD-»Morgenmagazin« mit Blick auf Kritik des Koalitionspartners SPD.

Wegen der zunächst relativ geringen Zahl der verfügbaren Dosen müsse bei der Impfung priorisiert werden, führte Spahn aus. Gerade in Pflegeheimen, die deshalb zuerst dran seien, seien die Impfungen aber »etwas aufwendiger«.

Ramelow plädiert vor Beratungen für schärfere Corona-Maßnahmen

08.00 Uhr: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will sich bei den Bund-Länder-Beratungen für strengere Maßnahmen zur Eindämmung der Coronakrise einsetzen. »Ich werde auf der Seite derjenigen argumentieren, die sagen, wir werden es schärfer angehen müssen«, sagte der Linkenpolitiker im Deutschlandfunk. Er selbst habe zu lange gedacht, dass mit »einem soften Lockdown« ein »Wellenbrecher« gelinge. Jedoch sei »ein schärferer Lockdown« der einzige Weg, um die Zahlen herunterzubekommen.

Spitzengespräch beginnt um 13 Uhr

07.30 Uhr: Das Spitzengespräch von Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten beginnt um 13 Uhr. Das wurde aus Verhandlungskreisen bekannt. Vor der Konferenz der Kanzlerin mit den Länderchefs belastet der schleppende Impfstart die Akteure (lesen Sie hier mehr). 

Zahl der Corona-Neuinfektionen in Israel übersteigt 8000

07.00 Uhr: Die Anzahl der Neuinfektionen in Israel hat sich erstmals seit Ende September auf mehr als 8000 erhöht. Wie das Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 8308 Fälle verzeichnet. Seit dem Ausbruch der Pandemie ist dies der dritthöchste registrierte Wert in dem Land. Von den knapp 110.000 gemachten Tests fielen 7,6 Prozent positiv aus.

20,74 Millionen Infektionen und über 353.000 Tote in USA

06.40 Uhr: In den USA ist die Zahl der Infektionsfälle binnen 24 Stunden um mindestens 218.021 auf rund 20,74 Millionen gestiegen. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg um mindestens 1971 auf 353.451. Die USA sind weltweit das Land mit den meisten Ansteckungs- und Todesfällen.

Zwei Mitglieder des Barca-Mitarbeiterstabs positiv getestet

06.10 Uhr: Zwei Mitglieder des Mitarbeiterstabs beim spanischen Fußball-Topklub FC Barcelona sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der Verein am späten Montagabend mit und verschob in einer ersten Reaktion die Trainingseinheit am Dienstag.

Der Verein von Nationaltorhüter Marc-André ter Stegen hat die zuständigen Sport- und Gesundheitsbehörden informiert. Der gesamte Kader wird sich am Dienstagmorgen einem PCR-Test unterziehen, wie es das Protokoll der spanischen Liga vorschreibt.

Der Tabellenfünfte Barcelona soll am Mittwoch in einem Nachholspiel des zweiten Spieltags in La Liga beim Neunten Athletic Bilbao antreten.

Mexiko erteilt Impfstoff von AstraZeneca Zulassung

05.24 Uhr: Mexiko hat den Coronavirus-Impfstoff des Pharmakonzerns AstraZeneca und der Universität Oxford zugelassen. Die staatliche Kommission zum Schutz vor Gesundheitsrisiken (Cofepris) erteilte nach eigenen Angaben eine Notfallzulassung der Vakzine.

Großbritannien, das das Mittel als erstes Land zugelassen hatte, hatte bereits am Montag damit begonnen, Menschen damit zu impfen. In Lateinamerika hatten vor Mexiko bereits Argentinien und El Salvador das Präparat zugelassen.

Mexiko hatte an Heiligabend als erstes Land Lateinamerikas mit Corona-Impfungen begonnen – mit dem Mittel des Mainzer Unternehmens Biontech und des US-Konzerns Pfizer. Inzwischen wurden in dem nordamerikanischen Land nach Regierungsangaben knapp 44.000 Menschen damit geimpft.

England verlängert Shutdown bis Mitte Februar

05.15 Uhr: Wegen der deutlich steigenden Zahl an Corona-Infektionen gelten in England seit Mitternacht wieder umfangreiche Corona-Beschränkungen. »Wir müssen in England einen Lockdown verhängen, um die neue Corona-Variante in den Griff zu bekommen«, sagte Premierminister Boris Johnson in einer Fernsehansprache.

Kramp-Karrenbauer will Präsenzunterricht weitestgehend vermeiden

04.14 Uhr: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich vor der Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder zur Coronakrise für einen vorsichtigen Kurs in Schulen und Kitas ausgesprochen.

»Ich wünsche mir, dass wir in den Schulen und in den Kitas keine oder so wenig Präsenz wie möglich haben«, sagte Kramp-Karrenbauer der Nachrichtenagentur dpa. Im Zusammenhang mit Fragen und Ängsten in der Bevölkerung bei der Impfstrategie sprach sie sich für eine offene Debatte und Aufklärung aus.

Merkel und die Ministerpräsidenten wollen um 13 Uhr in einer Schaltkonferenz über die zunächst bis zum 10. Januar befristeten harten Corona-Einschränkungen beraten.

Corona-Mutation auch in Brasilien nachgewiesen

03.36 Uhr: In Brasilien sind die ersten beiden Fälle der in Großbritannien entdeckten und besonders ansteckenden Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. Dies teilte das Gesundheitssekretariat des Bundesstaates São Paulo mit. Demnach hatte das »Instituto Adolfo Lutz« in São Paulo, ein nationales Referenzlabor, die Fälle bestätigt.

Bei einem der bestätigten Fälle handelt es sich laut der Erklärung um eine 25 Jahre alte Frau, die in São Paulo lebt und Kontakt zu Reisenden hatte, die in Europa waren. Der andere Betroffene sei ein 34-Jähriger, dessen Hintergrund und Wohnort die Behörde noch überprüft. Zwei weitere verdächtige Fälle bestätigten sich nicht, wie das Nachrichtenportal »G1« unter Berufung auf den Gesundheitssekretär des Bundesstaates São Paulo berichtete.

Brasilien ist einer der Brennpunkte der Corona-Pandemie. Mehr als 7,75 Millionen Menschen haben sich mit dem Virus infiziert, über 196.500 Patienten sind im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben.

Firmen sollen erste Corona-Dezemberhilfen bekommen

03.30 Uhr: Erste Gelder der Corona-Dezemberhilfen sollen ab heute bei betroffenen Firmen und Selbstständigen ankommen. Die Abschlagszahlungen seien gestartet, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Die Abschlagszahlungen sind ein Vorschuss auf spätere Zahlungen. Wirtschaftsverbände hatten wiederholt Kritik an einer schleppenden Umsetzung der Hilfen geäußert.

Unternehmen bekommen Abschlagszahlungen in Höhe von 50.000 Euro, Soloselbstständige von bis zu 5000 Euro. Dies gilt bereits bei den Novemberhilfen.

Die Bundesregierung hatte die milliardenschweren Hilfen für Unternehmen etwa aus der Gastronomie beschlossen, die ihren Geschäftsbetrieb wegen des Shutdowns seit Anfang November dicht machen mussten. Erstattet werden über Zuschüsse Umsatzausfälle von bis zu 75 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.

CDU-Wirtschaftsrat fordert Schul- und Kita-Öffnungen

02.27 Uhr:  Der Wirtschaftsrat der CDU fordert einem Medienbericht zufolge eine baldige Öffnung von Kitas und Schulen. »Die Schul- und Kita-Schließungen fortzusetzen und andere härtere Maßnahmen zu beschließen kommt mir eher als Ersatzhandlung vor«, zitiert die Funke-Mediengruppe den Generalsekretär des Rates, Wolfgang Steiger.

Kinder in Schulen, Arbeitnehmer an Arbeitsplätzen oder Kunden in Geschäften mit eingespielten Hygienekonzepten seien immer noch sicherer aufgehoben als Senioren in Alten- und Pflegeeinrichtungen, heißt es weiter.

Israel lässt Moderna-Impfstoff zu

01.20 Uhr: Israel hat den Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna zugelassen. Nach Angaben des Unternehmens hat sich Israels Gesundheitsministerium sechs Millionen Dosen des Impfstoffes gesichert, erste Lieferungen sollten noch im Januar erfolgen.

Der Moderna-Impfstoff ist nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters bereits in den USA und Kanada zur Verwendung freigegeben, in der EU und zahlreichen Staaten auf der Welt läuft das Zulassungsverfahren noch.

Israel zählt bereits jetzt zu den Ländern mit den meisten Geimpften weltweit. Bis Ende Januar sollen nach Angaben des Gesundheitsministeriums zwei Millionen Einwohner geimpft sein – das entspräche mehr als einem Fünftel der Bevölkerung.

fek/cop/als/kfr/mxw/ptz/AFP/dpa/Reuters