+++ Corona-News +++ Bundesregierung stuft Großbritannien als Virusvariantengebiet ein
London
Foto: Joshua Bratt / dpaDas waren die Corona-News am Samstag.
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Bundesregierung stuft Großbritannien als Virusvariantengebiet ein
22.35 Uhr: Die Einreise aus Großbritannien wird zum Schutz vor einer schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus drastisch eingeschränkt. Großbritannien wird von Montag an als Virusvariantengebiet eingestuft . Das gab das Robert Koch-Institut (RKI) am Samstagabend bekannt. Durch die blitzschnelle Ausbreitung der Omikron-Variante hatte sich die Coronalage in Großbritannien in den vergangenen Tagen zugespitzt.
Ein Virusvariantengebiet ist die höchste Risikokategorie. Die Einstufung Großbritanniens ist wirksam ab Montag, 0 Uhr. Sie gilt laut RKI voraussichtlich bis 3. Januar 2022. Eine Verlängerung sei möglich, hieß es.
Fluggesellschaften dürfen im Wesentlichen nur noch deutsche Staatsbürger oder in Deutschland lebende Personen von Großbritannien nach Deutschland befördern. Es handelt sich aber nicht um ein Flugverbot. Die Regel gilt auch für den Bahn- oder Schiffsverkehr. Für Einreisende gilt eine zweiwöchige Quarantänepflicht – auch für Geimpfte und Genesene. Sie kann nicht durch negative Tests verkürzt werden.
Die Gesundheitsminister der Länder hatten den Bund am Samstag aufgefordert, mit schärferen Einreiseregeln aus Virusvariantengebieten die Verbreitung von Omikron zu verlangsamen.
Großbritannien hatte am Freitag mit mehr als 93.000 Coronaneuinfektionen einen neuen Höchststand gemeldet, am Samstag waren es gut 90.000 neue Fälle. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen steigt ebenfalls wieder an. Die Zunahme von Omikron-Fällen verläuft dabei in erschreckendem Tempo: Am Samstag wurden in Großbritannien 10.059 neue Omikron-Fälle gemeldet – dreimal so viele wie am Tag zuvor. Insgesamt gibt es damit im Vereinigten Königreich rund 25.000 bestätigte Omikron-Fälle.
Impfgegner demonstrieren in mehreren Städten
18.20 Uhr: Gegner und Kritiker von Coronamaßnahmen sind erneut in vielen deutschen Städten auf die Straßen gegangen. Vielerorts formierte sich Gegenprotest. Nach ersten Erkenntnissen blieb es überwiegend friedlich.
Mehrere Tausend Gegner einer Impfpflicht demonstrierten etwa in Düsseldorf. Die Polizei schätzte die Zahl am frühen Abend auf rund 4000. Das Bündnis »Düsseldorf stellt sich quer« hatte eine Gegendemonstration mit rund 200 Teilnehmern angemeldet.
In Hamburg zogen der Polizei zufolge mehrere Tausend Menschen in mehreren Blöcken durch die Innenstadt. »Nein zur Impfpflicht!«, hieß es auf selbst gebastelten Plakaten. Rund 8000 Menschen waren nach Polizeiangaben zu der Demo unter dem Motto »Das Maß ist voll. Hände weg von unseren Kindern« erwartet worden. Nach Einschätzung von Beobachtern könnten so viele Demonstranten zusammengekommen sein. Die Polizei gab zunächst keine Zahl an.
In der Schweriner Innenstadt versammelten sich nach Polizeiangaben etwa 1900 Menschen zu einer Demo, die Veranstalter sprachen von 2300. Auch in mehreren Städten im Südwesten gab es Proteste: In Freiburg marschierten nach Polizeiangaben am Nachmittag rund 2900 Teilnehmer durch die Innenstadt. 300 Personen kamen zu einer Gegendemonstration. Auch durch Frankfurt und Trier zogen Demonstranten.
In Dresden reihten sich nach Angaben der Polizei etwa 185 Fahrzeuge zu einem rollenden Protest gegen die Coronamaßnahmen aneinander. An zahlreichen Fahrzeugen des Autokorsos hatten die Teilnehmer Transparente und Plakate befestigt. Darauf forderten sie ein Ende der pandemiebedingten Einschränkungen und sprachen sich gegen eine Impfpflicht aus.
Demo in Düsseldorf gegen das Pandemiemanagement der Regierung
Foto: INA FASSBENDER / AFPLondon ruft erneut den Katastrophenfall aus
17.05 Uhr: London ergreift strengere Maßnahmen: »Der Anstieg der Omikron-Fälle in unserer Hauptstadt ist sehr besorgniserregend«, teilte Bürgermeister Sadiq Khan am Samstag mit. »Deshalb rufen wir erneut den Katastrophenfall aus.« Khan verwies darauf, dass die Zahl der Covid-Patienten in Londons Krankenhäusern wieder massiv steigt.
Bereits Anfang Januar hatte die Stadt wegen Covid-19 den Katastrophenfall ausgelöst. Damals stand das Gesundheitssystem kurz vor dem Kollaps. Konkret bedeutet das, dass spezielle Notfallpläne in Kraft treten und sich die beteiligten Einheiten enger abstimmen. In ersten Londoner Krankenhäusern soll bereits Personal auf Intensivstationen und Notaufnahmen umgeschichtet werden, wie der »Guardian« berichtete.
Bürgermeister Khan rief alle in London auf, sich möglichst schnell impfen zu lassen. In etlichen britischen Städten wurden wieder Impfzentren geöffnet – auch in Stadien oder auf Weihnachtsmärkten –, wo man sich auch ohne Termin eine Spritze geben lassen kann.
Türkei will 15 Millionen Dosen ihres Impfstoffes Afrika geben
16.40 Uhr: Die Türkei plant, 15 Millionen Dosen ihres selbst entwickelten Corona-Impfstoffs »Turkovac« an Afrika zu spenden. Es sei eine Schande für die Menschheit, dass lediglich sechs Prozent der afrikanischen Bevölkerung einen Covid-19-Impfstoff erhalten hätten, sagte Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan auf einem Türkei-Afrika-Gipfel in Istanbul vor führenden Politikern des Kontinents. Die Türkei hat eine Notfallzulassung für »Turkovac« beantragt. Sobald die Genehmigung erteilt sei, würden die Dosen an Afrika verteilt, sagte Erdoğan.
Zum Vergleich: Deutschland will in diesem Jahr mehr als 100 Millionen Dosen weltweit spenden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnte diese Woche, dass die Zahl der Infektionen, insbesondere in Südafrika, schneller als je zuvor steige. Ankara baut seine Beziehungen zu Ländern in Afrika seit Jahren aus und kooperiert mit vielen afrikanischen Staaten in Bereichen wie Sicherheit, Gesundheit und Bildung. Das Handelsvolumen hat sich in den vergangenen 20 Jahren verfünffacht und soll nach Erdoğans Worten weiter erhöht werden.
Stiko-Mitglied sieht wenig Nutzen in Impfpflicht
16.05 Uhr: Das Stiko-Mitglied Christian Bogdan vom Universitätsklinikum Erlangen sieht den Aufwand einer Impfpflicht in keinem Verhältnis zum Nutzen. »Persönlich halte ich von einer gesetzlichen Impfpflicht nicht viel, da diese einen Rattenschwanz an Administration, Impfbefreiungszeugnissen und Klagen nach sich zieht und die gesellschaftliche Entzweiung fördert«, sagte der Immunologe und Experte der Ständigen Impfkommission (Stiko) den »Nürnberger Nachrichten« und der »Nürnberger Zeitung«. »Das Ziel, möglichst viele Menschen zu impfen, erreicht man über andere Wege viel einfacher. Allein die Einführung der 2G-Regel hat ja schon dazu geführt, dass sich sehr viele Unentschlossene impfen haben lassen«, sagte Bogdan. »Die drei oder vier Prozent, die generell jede Impfung ablehnen, sind der Mühe nicht wert, eine Impfpflicht einzuführen.«
Virus grassiert bei Feuerwehr in London
15.35 Uhr: In manchen britischen Krankenhäusern herrscht offenbar zunehmend der Ausnahmezustand: Nicht nur, dass die Zahl der Patientinnen und Patienten wächst – zugleich schrumpft die verfügbare Belegschaft, weil sich Mitarbeitende mit der Omikron-Variante des Coronavirus infizieren oder aus anderen Gründen krank zu Hause bleiben. Das berichtet die Zeitung »Guardian« , sie beschreibt die Lage in der Krankenhausdachgesellschaft Guy’s and St Thomas’ Trust.
In den Kliniken würde Personal aus anderen Abteilungen in die Intensivstationen verlegt, um die Ausfälle zu kompensieren. Etwa 60 Prozent der Coronafälle entfielen lokal auf die Omikron-Variante, London sei erneut »im Zentrum des Sturms«, schrieb die Gesellschaft an ihre Mitarbeitenden.
Stark betroffen ist dem Zeitungsbericht zufolge auch die Feuerwehr – etwa ein Drittel aller Feuerwehrautos sei zeitweise nicht einsatzbereit gewesen. Der Zeitung zufolge grassiert das Coronavirus unter den Brandschützerinnen und Brandschützern.
Das wissenschaftliche Beratergremium der britischen Regierung fordert einem BBC-Bericht zufolge deutlich strengere Coronamaßnahmen in England, um eine Überlastung des Gesundheitssystems durch Omikron zu verhindern. Mit den aktuellen Maßnahmen werde es bald mindestens 3000 Krankenhauseinlieferungen pro Tag in England geben, hieß es in einem unveröffentlichten Sitzungsprotokoll, aus dem die BBC am Samstag zitierte.
Gesundheitsminister: Großbritannien soll als Virusvariantengebiet eingestuft werden
14.50 Uhr: Die Gesundheitsminister der Länder fordern von der Bundesregierung eine schnelle Einstufung Großbritanniens als Virusvariantengebiet. »Das Bundesministerium für Gesundheit wird darin bestärkt, sich kurzfristig weiterhin für eine Einstufung von Großbritannien als Virusvariantengebiet einzusetzen«, heißt es in einem Beschluss nach einer Schaltkonferenz der Minister von Bund und Ländern von Samstag. Hintergrund ist die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante in dem Königreich.
Portugal und Frankreich starten Kinder-Impfungen
13.53 Uhr: Weitere europäische Länder dehnen die Coronavirus-Impfungen auf jüngere Kinder aus. In Portugal werden seit Samstag Kinder zwischen fünf und elf Jahren geimpft. An diesem Wochenende sollen fast 80.000 Kinder eine erste Dosis des Impfstoffs von Biontech/Pfizer bekommen. In Portugal sind schon 88,9 Prozent der 10,3 Millionen Einwohner doppelt gegen Corona geimpft.
In Frankreich sollen die Impfungen für fünf- bis elfjährige Kinder voraussichtlich am kommenden Mittwoch starten, wie Gesundheitsminister Olivier Véran am Samstag mitteilte. Am Freitag hatte die französische Ethikkommission eine Impfempfehlung für diese Altersgruppe abgegeben. Bis Mittwoch müssen nun noch zwei weitere Gremien grünes Licht geben, damit die Impfungen starten können.
Ähnlich wie in Deutschland gibt es in Frankreich bisher nur eine behördliche Impfempfehlung für vorerkrankte Kinder ab fünf Jahren. Mehr als 20.000 Kinder, bei denen ein Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf besteht, wurden in Frankreich bereits geimpft.
In Deutschland hatten die Coronavirus-Impfungen für jüngere Kinder vor ein paar Tagen begonnen. Nach individueller Beratung können hierzulande aber alle Eltern ihre Kinder impfen lassen, wenn sie dies möchten, auch wenn keine Vorerkrankung vorliegt.
Thüringen verschärft Regeln für private Treffen
13.18 Uhr: Vor den Weihnachtsfeiertagen und Silvester reglementiert Thüringen die Coronavirus-Regeln für private Treffen stärker. »Die vierte Welle trifft uns mit voller Härte. Das bedeutet, dass wir auch in diesem Jahr an den Tagen über Weihnachten und den Jahreswechsel mit zusätzlichen Einschränkungen leben müssen«, sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) am Samstag. Dafür seien in der ab Montag geltenden Verordnung die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Ungeimpfte angepasst worden.
Sobald eine ungeimpfte Person an einem Treffen teilnimmt, dürfen nur noch zwei Personen aus einem weiteren Haushalt dabei sein. Bisher galt diese Regel nicht für Geimpfte und Genesene. Öffentliche und kulturelle Veranstaltungen müssen auf maximal 40 Prozent der Besuchskapazität – unter freiem Himmel maximal 50 Prozent – reduziert werden. Sportveranstaltungen sind nur noch ohne Zuschauerinnen und Zuschauer zulässig.
Die neue Verordnung sieht aber auch Erleichterungen vor, etwa bei 2G plus für Menschen mit einer Boosterimpfung oder einer noch nicht lange zurückliegenden zweiten Impfung. 2G plus bedeutet, dass auch Geimpfte und Genesene einen negativen Coronavirus-Test vorlegen müssen. Das soll dann nicht mehr für Menschen gelten, deren Boosterimpfung mindestens 14 Tage zurückliegt. Die Verordnung gilt ab Montag über Weihnachten und Silvester bis einschließlich 16. Januar 2022.
Die Coronainzidenz in Thüringen sank unterdessen weiter, bleibt aber mit Abstand die höchste aller Bundesländer. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Samstag mit 850,7 an. Am Vortag lag der Wert noch bei 870,7. Bundesweit lag die Inzidenz am Samstag bei 321,8 (Vortag 331,8).
Anti-Coronaschutz-Proteste in Schwerin
13.00 Uhr: In Schwerin haben sich zu einer Demonstration gegen Coronavirus-Maßnahmen am Samstag nach Polizeiangaben etwa 1900 Menschen versammelt. Die Versammlung verlaufe bisher friedlich, sagte eine Polizeisprecherin. Die Veranstalter hatten mit 1700 Teilnehmern gerechnet. Auch eine Gegenkundgebung mit 60 Demonstranten war angekündigt.
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hatte am Freitag zu Friedlichkeit bei Demonstrationen aufgerufen. Persönliche Bedrohungsszenarien oder Angriffe physischer oder psychischer Art seien inakzeptabel und illegitim, hieß es in dem Parlamentsbeschluss, der ohne Gegenstimmen gefasst wurde.
Am 6. Dezember hatte sich ein unangemeldeter Demonstrationszug auf das Wohnhaus von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zubewegt. Die Polizei konnte ihn kurz vorher wegleiten.
In vielen deutschen Städten sind am Samstag Demonstrationen von Gegnern der Coronapolitik und der Impfungen geplant. Zur absehbar größten werden in Hamburg am Nachmittag rund 8000 Menschen erwartet. Unter dem Motto »Das Maß ist voll. Hände weg von unseren Kindern« wollen sie durch die Innenstadt ziehen, wie die Polizei mitteilte. Nach einer am Freitag in Kraft getretenen Verordnung müssen alle Masken tragen. Die linke Szene hat drei Gegenkundgebungen angemeldet, zu denen laut Polizei knapp 1000 Teilnehmer erwartet werden.
Paris sagt traditionelles Silvesterfeuerwerk ab
12.15 Uhr: Wegen der steigenden Coronavirus-Infektionszahlen fällt das traditionelle Silvesterfeuerwerk in Paris in diesem Jahr aus. Auch die auf den Champs-Élysées geplanten Konzerte und DJ-Auftritte seien gestrichen, teilte die Verwaltung der französischen Hauptstadt mit. Damit würden die Coronavorgaben der Regierung umgesetzt und den steigenden Fallzahlen Rechnung getragen.
In Frankreich steigt die Zahl der Coronaneuinfektionen wie in vielen europäischen Ländern wieder an, zudem bereitet die neue Omikron-Variante Sorgen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt derzeit bei rund 500 Fällen auf 100.000 Einwohner, am Freitag wurde Frankreich vom Auswärtigen Amt zum Coronavirus-Hochrisikogebiet erklärt.
Sondertreffen der Gesundheitsminister wegen Coronavirus am Samstag
12 Uhr: Angesichts der Herausforderungen durch die Coronapandemie treffen sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Samstagmittag zu einer Sonderschalte. Die genaue Tagesordnung sei noch unklar, doch es werde um die allgemeine Coronaentwicklung und um die Versorgung mit Impfstoffen gehen, sagte eine Sprecherin des bayerischen Gesundheitsministeriums, das den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz innehat.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte jüngst hinsichtlich der erwarteten Impfstoffliefermengen für das erste Quartal 2022 Alarm geschlagen. Er will deshalb im großen Stil Dosen nachkaufen, außerdem sollen 35 Millionen Dosen des Präparats von Moderna früher kommen als ursprünglich geplant.
Branchenverband will gegen Böllerverbot an Silvester klagen
11.45 Uhr: Der Branchenverband der Feuerwerksindustrie geht gerichtlich gegen das Knallverbot zu Silvester vor. Sobald das am Freitag vom Bundesrat bestätigte Verbot rechtskräftig ist, will der Bundesverband Pyrotechnik dagegen im Eilverfahren Klage einlegen, wie Vorstand Ingo Schubert ankündigte. Der Verband unterstütze darüber hinaus verschiedene Klagen gegen Abbrennverbote von Feuerwerk in Bremen, Hamburg und Sachsen.
Hintergrund des Verbots ist die aktuelle Belastung der Kliniken mit Covid-19-Fällen. Der Gesetzgeber argumentiert, es müssten Krankenhauskapazitäten geschont werden, weswegen Unfälle durch unsachgemäßen Gebrauch der Feuerwerkskörper vermieden werden sollten.
Der Pyrotechnik-Verband widersprach: »Noch immer fehlen valide Daten, mit denen sich plausibilisieren ließe, dass ein signifikanter Teil der Verletzungen in der Silvesternacht durch zugelassenes Feuerwerk entsteht«, erklärte er. »Für den deutschen Markt zugelassenes Silvesterfeuerwerk unterliegt strengen gesetzlichen Vorgaben, wodurch ernsthafte Verletzungen praktisch auszuschließen sind.«
Bereits im vergangenen Jahr hatte es wegen der Pandemie ein Verkaufsverbot gegeben. Gegen dieses Verbot sind nach Angaben des Verbands immer noch Klagen im Hauptverfahren anhängig. Der Verband verwies darauf, dass das Oberverwaltungsgericht Lüneburg im vergangenen Jahr ein Abbrennverbot für das Land Niedersachsen gekippt hatte.
WHO: Omikron-Infektionen verdoppeln sich alle 1,5 bis drei Tage
11.30 Uhr: Die Virusvariante Omikron verbreitet sich der Weltgesundheitsorganisation WHO zufolge weitaus schneller als Delta. Die Infektionen mit Omikron verdoppelten sich alle 1,5 bis drei Tage, teilt die WHO mit. Bislang sei die Variante in 89 Ländern festgestellt worden.
Mehr als eine Million Impfungen am Freitag
11.25 Uhr: Am Freitag sind wieder mehr als eine Million Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht worden. Das geht aus Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums hervor. Demnach wurden am Freitag etwa 1,1 Millionen Dosen gespritzt. Der Großteil davon waren Auffrischungsimpfungen – rund 921.000. In den vergangenen sieben Tagen wurden damit den Angaben zufolge im Schnitt täglich 1,0 Millionen Impfdosen verabreicht.
Insgesamt haben der Statistik zufolge nun 70,2 Prozent aller Menschen in Deutschland den vollständigen Grundschutz gegen das Virus. Die dafür meist nötige zweite Spritze haben den Angaben zufolge mindestens 58,4 Millionen Menschen bekommen. Eine zusätzliche Booster-Spritze zur Auffrischung haben nunmehr mindestens 25,2 Millionen Menschen oder 30,3 Prozent der Bevölkerung bekommen.
Weiterhin gibt es beim Stand der Impfungen gegen das Coronavirus erhebliche regionale Unterschiede: Unter den Bundesländern verzeichnet Bremen mit 85,9 Prozent den höchsten Anteil Erstgeimpfter. In dem Bundesland sind mittlerweile 82,0 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Sachsen ist Schlusslicht: Die Quote bei den Erstimpfungen liegt hier bei 62,4 Prozent, vollständig geimpft sind laut RKI 59,5 Prozent.
SPD uneins zu Impfregister
10.45 Uhr: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat sich für ein nationales Impfregister ausgesprochen. Die Datenlage in der Coronapandemie sei nicht ausreichend, sagte die SPD-Politikerin der »Welt am Sonntag«. »Was uns alle umtreibt, ist beispielsweise, dass die Gesundheitsämter nicht konkret wissen, wie viele Infektionen es genau gibt. Oder wie der exakte Stand bei den Impfungen ist«, sagte sie. »Bei den Pflegekräften gehen wir von bis zu 90 Prozent Geimpften aus, aber das sind Schätzungen. Wir brauchen exakte Zahlen, allein für die Kontaktnachverfolgung.«
Bas betonte, die Datenlage sei deutlich besser als zu Beginn der Pandemie, »es gibt inzwischen einige Register, aus denen wir viele Informationen ziehen können«. »Aber es stimmt, wir brauchen zum Beispiel ein nationales Impfregister.«
Ein Impfregister könnte helfen, eine mögliche allgemeine Coronavirus-Impfpflicht zu kontrollieren. Die Datensammlung ist aber umstritten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich skeptisch gezeigt. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert lehnt eine zentrale Erfassung von Impfdaten ab. »Auch wenn es auf die Daten der Coronaimpfung beschränkt ist, sehe ich die grundlegende Gefahr, dass mit einem solchem Schritt die Tür für den Zugriff auf weitere Daten geöffnet ist«, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Ungeimpfter Basketballer Irving zurück bei den Brooklyn Nets
10.20 Uhr: Die Brooklyn Nets aus der nordamerikanischen Basketballprofiliga NBA greifen wieder auf Impfskeptiker Kyrie Irving zurück. »Nach Gesprächen mit unseren Spielern, unseren Trainern und unserem Staff [Personal, d. Red.] haben wir uns dazu entschieden, Kyrie Irving für Spiele und Trainingseinheiten zurückzuholen, in denen er eingesetzt werden darf«, erklärte Sean Marks, General Manager der Nets.
Aufgrund von Verordnungen wird der nicht gegen das Coronavirus geimpfte Starspieler in New York weiter nicht an Heimspielen oder Partien beim Stadtrivalen New York Knicks teilnehmen. Auch im kanadischen Toronto ist kein Einsatz des Aufbauspielers möglich. Im Oktober hatten die Nets noch angekündigt, Irving erst wieder in den Kader zu nehmen, wenn er ohne Einschränkungen einsatzfähig sei.
»Wir glauben, dass Kyrie uns nicht nur als Team besser machen wird, sondern uns auch erlaubt, die Belastungen unserer Spieler optimal zu balancieren«, hieß es nun in der Erklärung. Die Entscheidung habe man in »Anbetracht der aktuellen Umstände« getroffen und mit der vollen Unterstützung der Teamkollegen.
Brooklyn ist Spitzenreiter der Eastern Conference (21:8 Siege), muss aber auch aufgrund von Coronaproblemen derzeit auf zahlreiche Spieler verzichten. Nun wird auch noch Topscorer Kevin Durant wegen einer Knöchelverletzung zumindest für die Partie gegen Orlando Magic am Samstag ausfallen.
Insassen setzen Gefängnis in Thailand in Brand
9.05 Uhr: Aus Protest gegen den Umgang mit einem Coronavirus-Ausbruch in einem Gefängnis in Thailand haben Hunderte Insassen die Haftanstalt in Brand gesetzt. Etwa 400 Gefangene seien an Ausschreitungen beteiligt gewesen, teilten die Justizbehörden am Samstag mit. Die Häftlinge forderten, dass Coronavirusinfizierte aus dem Gefängnis in Krabi im Süden des Landes verlegt werden. Über der Einrichtung war ein riesiges Feuer zu sehen.
In dem Gefängnis sitzen mehr als 2100 Insassen – etwa 300 wurden positiv auf das Coronavirus getestet. Medienberichten zufolge sollen Sicherheitskräfte Gummigeschosse eingesetzt haben, um die Revolte niederzuschlagen. Es habe »kleinere Verletzungen« gegeben, teilte die Polizei mit, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. 31 Insassen seien festgenommen und in ein Hochsicherheitsgefängnis verlegt worden.
Die Haftanstalten in Thailand sind chronisch überfüllt. Mehr als 87.000 Gefangene haben sich offiziellen Zahlen zufolge bisher mit dem Virus angesteckt, 185 von ihnen starben. Inzwischen haben die Behörden eine massive Impfkampagne durchgezogen. Nach ihren Angaben sind 93 Prozent der gut 280.000 Häftlinge im Land vollständig geimpft.
US-Gericht setzt Bidens Impfvorgaben für Firmen wieder in Kraft
8.35 Uhr: Ein US-Bundesberufungsgericht hat die von US-Präsident Joe Biden geplanten strikten Coronavirus-Impfvorgaben für größere Unternehmen vorläufig wieder in Kraft gesetzt. Richterin Jane Stranch stellte am Freitag fest, dass die Vorschrift zum Schutz von US-Arbeitnehmern vor dem Coronavirus als zulässig erachtet werden könne. Ende November hatte ein anderes Berufungsgericht die ab Januar geplanten Regeln ausgesetzt. Es wird erwartet, dass der Fall vor dem Obersten Gerichtshof landet.
Nach den Plänen der US-Regierung müssen Beschäftigte in Unternehmen mit mehr als hundert Mitarbeitern bis zum 4. Januar vollständig gegen das Coronavirus geimpft sein oder einmal pro Woche einen Coronatest machen. Biden hatte die neuen Impfvorgaben im September angesichts einer starken Zunahme der Coronainfektionen über den Sommer angekündigt. Betroffen wären laut Regierung rund zwei Drittel aller Arbeitnehmer.
»Die Covid-19-Pandemie hat in ganz Amerika Verwüstung angerichtet, über 800.000 Menschenleben gefordert, Arbeitsplätze im ganzen Land lahmgelegt und unsere Wirtschaft bedroht«, sagte Stranch. Daher sei die frühere Verfügung des anderen Gerichts nicht rechtmäßig gewesen. Dieses hatte Bidens Vorgaben als »schwindelerregend weitreichend« bezeichnet und deshalb ausgesetzt.
Zu den Klägern gehören fünf stark republikanisch geprägte Bundesstaaten sowie mehrere Privatunternehmen und religiöse Gruppen.
Bahn verzeichnet schwache Nachfrage
8.10 Uhr: Die Bahn kann im Weihnachtsgeschäft nicht an Nachfrage vor der Pandemie anknüpfen. »Die Buchungszahlen zu Weihnachten liegen über den Zahlen des Vorjahres, aber immer noch 35 bis 40 Prozent unter dem Niveau des Vor-Corona-Jahres 2019«, sagt eine DB-Sprecherin der Zeitung »Welt am Sonntag«.
Bas fordert Härte gegen Hetzerinnen und Hetzer
8.00 Uhr: Die Fälle von Hass und Hetze in sozialen Netzwerken stimmen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bedenklich. »Was sich derzeit im Internet abspielt, ist kein normaler demokratischer Diskussionsprozess mehr, den man aushalten muss, sondern zunehmend eine Bedrohung«, sagte die SPD-Politikerin der »Welt am Sonntag«. »Ich bin seit zwölf Jahren Abgeordnete, aber was sich derzeit in den sozialen Netzwerken abspielt, habe ich bislang noch nicht erlebt.« Radikale Gegnerinnen und Gegner der Coronavirus-Schutzmaßnahmen nutzen verstärkt Plattformen wie Telegram, teils um Mordpläne gegen Politiker zu schmieden .
Bas forderte Transparenzpflichten für Digitalplattformen und Rechtsgrundlagen, die diese in die Verantwortung nehmen. »Klarnamenpflicht klingt gut, aber die Umsetzung ist juristisch noch ganz am Anfang.« Sie fügte an: »Ich kenne eine Reihe von Politikerinnen und Politiker, die können und wollen angesichts dieser ständigen Hetze im Netz nicht mehr. Diese sogenannten Spaziergänge vor Wohnungen von Abgeordneten, Politikern, auch Kommunalpolitikern, sind eine Bedrohung.« Am Rande von Protesten von Gegnern der Coronavirusmaßnahmen hatte es zuletzt solche Vorfälle gegeben.
Habeck plant Impfstoffbeschaffung für Winter 22/23
7.50 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Impfstoffproduktion für den nächsten Winter ankurbeln. Staatliche Abnahmegarantien könnten auf längere Sicht helfen, die Produktion zu verstetigen, sagt der Grünenpolitiker im Interview mit der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« laut Vorabbericht. »Da geht es darum, die nächste Impfstoffgeneration rechtzeitig für den nächsten Winter einzulagern.« Kurzfristig helfe das nicht. »Das Problem ist: Es wurde nicht genug Impfstoff angefordert in einer Phase, als es gegangen wäre.« Möglicherweise habe man nicht wissen können, dass der Impfschutz so schnell abnehmen werde. »Das erklärt einiges, aber rechtfertigt nicht alles«, sagt der Vizekanzler.
Kinderschützer schimpft auf sture Erwachsene
7.37 Uhr: Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, gibt ungeimpften Erwachsenen die Schuld an der Debatte über Coronavirus-Impfungen für Kinder und Jugendliche. Verantwortlich für die Debatte seien die »Erwachsenen, die zu stur waren, sich impfen zu lassen«, sagte Hilgers der »Passauer Neuen Presse«. Eine Impfpflicht für Kinder kann sich Hilgers allerdings »kaum vorstellen«.
»Hätten wir eine deutlich höhere Impfquote bei den Erwachsenen, bei denen, die dafür infrage kommen, hätte man gar nicht so heftig über das forcierte Impfen von Kindern diskutieren müssen«, sagte Hilgers der Zeitung.
Bezüglich der Kinderimpfung riet Hilgers, »dass sich Eltern und Kinder in dieser Frage eingehend vom Kinderarzt beraten lassen sollten«. Er betonte, eine Impfung sollte »immer einvernehmlich von Eltern mit Kindern und Jugendlichen entschieden werden«. Derzeit würde er »davon abraten, Kinder und Jugendliche ohne eine solche sorgfältige Beratung, also in Massen-Aktionen an Schulen oder Kindertagesstätten, impfen zu lassen«.
Inzidenz sinkt
7.15 Uhr: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit 321,8 an. Am Vortag hatte der Wert bei 331,8 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 402,9 (Vormonat: 336,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 42.813 Coronaneuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 4.10 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 53.697 Ansteckungen.
Die Zahl gemeldeter Infektionen geht seit knapp drei Wochen zurück. Experten befürchten wegen der ansteckenderen Omikron-Variante aber eine baldige Trendumkehr.
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 414 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 510 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 6 764.188 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Coronapatienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 5,10 (Donnerstag: 5,17) an. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Samstagmorgen mit 5.724.100 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 108.053.
Krankenhäuser erwarten verschärfte Lage
7.05 Uhr: Die Lage in den Kliniken in Deutschland könnte sich nach Einschätzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) deutlich verschärfen, sollten sich die Prognosen zur Omikron-Variante des Coronavirus bewahrheiten. Bestätige sich, dass diese sehr viel ansteckender als Delta sei und die Verläufe vergleichbar schwer seien, werde man es im schlimmsten Fall mit einer großen Zahl gleichzeitig schwer erkrankter Patienten zu tun haben, sagte DKG-Chef Gerald Gaß der Deutschen Presse-Agentur. »Für die Krankenhäuser wäre dies eine weiter verschärfte Lage, die über all das hinausgeht, was wir bisher erlebt haben.«
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt deutlich gemacht, dass er mit einer massiven fünften Welle rechne. Die Omikron-Welle könne verzögert, aber nicht verhindert werden. Die von der Variante bereits besonders betroffenen Länder Großbritannien und Dänemark hatten in den vergangenen Tagen Rekordzahlen an Neuinfektionen verzeichnet. Der nördliche Nachbar Deutschlands wird zusammen mit Frankreich von Sonntag an als Hochrisikogebiet eingestuft. Damit gelten künftig bis auf Luxemburg alle Nachbarländer Deutschlands als solche Gebiete.
Gaß forderte die Politik auf, die Erkenntnisse zu Omikron aus anderen Ländern »sehr sorgfältig« zu analysieren und – falls sich die Befürchtungen bestätigten – »sehr frühzeitig« mit Kontaktbeschränkungen gegenzusteuern. »Wir dürfen dann keine Zeit verlieren, dann muss sofort gehandelt werden, noch bevor die Zahlen auch in Deutschland nach oben gehen und eine Überlastung der Krankenhäuser nicht mehr zu verhindern ist.«
