+++ Corona-News +++ Söder erwägt Grenzschließungen zu Österreich und Tschechien
Markus Söder: »Ich bin schon besorgt, dass da ein zweites Ischgl droht.«
Foto: Markus Schreiber / dpaDer Artikel wird fortlaufend aktualisiert.
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23.05 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus eine Schließung der Grenze zu Tschechien nicht ausgeschlossen. »Sollte Tschechien nicht in der Lage sein, seine Notmaßnahmen zu verlängern, dann muss auch klar sein, dass Tschechien ein Mutationsgebiet ist und dann muss auch die Grenzschließung ein Thema sein«, sagte Söder am Mittwochabend im ZDF-»heute-journal«.
Dasselbe gelte auch für Österreich, so Söder. »Wir sind bei Österreich sehr verunsichert«, sagte er. Die Regierung in Wien habe im von der südafrikanischen Virusvariante stark betroffenen Bundesland Tirol Quarantänemaßnahmen verhängt. »In Tirol, so hört man, interessiert das niemanden«, sagte Söder. »Ich bin schon besorgt, dass da ein zweites Ischgl droht.«
Wenn die Gebiete als Mutationsgebiete definiert würden, gäbe es kaum noch Reisemöglichkeiten, sagte Söder. Bereits jetzt sei der Grenzübertritt von und nach Tschechien nur noch zur Arbeit möglich.
Corona-Gipfel mit Ministerpräsidenten: Merkels Shutdown-Geschäft
23.31 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel verhindert beim Corona-Gipfel weitgehende Öffnungen, lässt den Ländern aber freie Hand bei Schulen und Kitas. Die Grenzen ihrer Macht gesteht sie anschließend offen ein.
Corona-Beschlüsse: Dauershutdown mit Dauerwelle
22.05 Uhr: Offene Friseursalons sind ein Grund zur Freude. Vor allem aber sind sie der endgültige Beweis für die Machtlosigkeit der deutschen Politik in der Virenpandemie. Ein Kommentar von Anna Clauß
EU-Arzneimittelbehörde fordert von Herstellern Daten über Impfschutz bei Mutanten
22.00 Uhr: Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat die Impfstoffhersteller aufgefordert, Daten über den Schutz ihrer Vakzine vor Corona-Mutanten zu übermitteln. Die EMA »entwickelt einen Leitfaden für Hersteller, die Änderungen an den bestehenden Covid-19-Impfstoffen planen, um die neuen Virusvarianten zu bekämpfen«, gab die Agentur mit Sitz im niederländischen Amsterdam am Mittwoch bekannt. Weltweit steigt derzeit die Angst vor der starken Ausbreitung von Mutanten, die infektiöser sind als das bisherige Virus und möglicherweise nicht auf Impfungen ansprechen.
Die EMA forderte nach eigenen Angaben alle Impfstoffentwickler auf, »zu untersuchen, ob ihr Impfstoff Schutz gegen neue Varianten bieten kann«. Dies schließe die Mutanten ein, die in Großbritannien, Südafrika und Brasilien entdeckt wurden, hieß es in einer Erklärung.
Die EMA hat bisher drei Corona-Impfstoffe in der Europäischen Union zugelassen: Die Vakzine von Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca. Laut einer Studie schützt die Impfung von Astrazeneca nicht umfassend gegen die in Südafrika entdeckte Corona-Mutante, weshalb das Land seine Impfkampagne mit dem Wirkstoff verschob. Nach Unternehmensangaben sollen die Vakzine von Biontech/Pfizer und Moderna hingegen auch gegen die neuen Varianten wirken.
USA impfen 1,5 Millionen Menschen pro Tag
21.01 Uhr: Die USA kommen beim Ziel des neuen Präsidenten Joe Biden, in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit 100 Millionen Corona-Impfungen zu erreichen, gut voran. Im Durchschnitt der vergangenen sieben Tage seien täglich 1,5 Millionen Menschen geimpft worden, sagte Bidens Corona-Koordinator Jeff Zients am Mittwoch.
Nach jüngsten Zahlen der Gesundheitsbehörde CDC haben bisher rund 32,9 Millionen Amerikaner mindestens eine Impfstoffdosis erhalten – und 9,8 Millionen Amerikaner bereits beide notwendigen Dosen. Das 100-Millionen-Ziel war zu Beginn von Bidens Amtszeit zum Teil als nicht ambitioniert genug kritisiert worden. Das Weiße Haus betonte aber, dass es nur eine Mindestmarke sei. Die USA haben knapp 330 Millionen Einwohner.
13 Millionen Briten sind schon geimpft
20.35 Uhr: In Großbritannien haben inzwischen mehr als 13 Millionen Menschen eine erste Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Dies teilte Premierminister Boris Johnson am Mittwoch in London mit. Die Regierung liegt damit auf Kurs, ihr selbstgesetztes Ziel von 15 Millionen Erstimpfungen bis Mitte des Monats zu erreichen. Etwa 520.000 Briten erhielten bereits eine zweite Spritze. In England – dem größten Landesteil des Vereinigten Königreichs – ist nach Angaben der Regierung mittlerweile bereits jeder vierte Erwachsene geimpft.
Die Zahl der erfassten Neuinfektionen lag am Mittwoch bei etwas mehr als 13.000. Gleichzeitig wurden mehr als 1000 weitere Todesfälle registriert. Beide Kennziffern sind deutlich rückläufig. Die Sieben-Tages-Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche – liegt inzwischen landesweit bei etwa 190. Der medizinische Chefberater der Regierung, Patrick Vallance, zeigte sich zufrieden. Dies sei auch im Kampf gegen immer neue Mutanten von größter Bedeutung.
Slowakei verfügt Pflicht-Quarantäne für Einreisende
20.06 Uhr: Die Slowakei verschärft wegen der Corona-Pandemie erneut ihre Einreisebeschränkungen. Grund dafür sei vor allem die im Nachbarland Österreich nachgewiesene südafrikanische Variante des Virus, sagte Gesundheitsminister Marek Krajci am Mittwoch in Bratislava. Von Montag an gilt für Einreisende grundsätzlich eine verpflichtende Quarantäne von 14 Tagen. Ausgenommen bleiben Berufspendler. Bei ihnen reicht, dass sie an der Grenze einen negativen Test vorweisen.
Bund und Länder verlängern Shutdown bis 7. März
19.55 Uhr: Angela Merkel und die Ministerpräsidenten sind sich einig: Die Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sollen noch bis in den März hinein gelten. Lesen Sie hier die ganze Meldung.
US-Gesundheitsbehörde: Zwei Masken übereinander können sinnvoll sein
19.41 Uhr: Zum Schutz vor dem Coronavirus kann nach Angaben der US-Gesundheitsbehörde CDC das Tragen von zwei Masken übereinander sinnvoll sein. Behördenchefin Rochelle Walensky verwies am Mittwoch auf eine Studie, wonach ein Mund-Nase-Schutz deutlich wirksamer sei, wenn er eng anliege. Dies könne erreicht werden, indem man über einer lose sitzenden chirurgischen Maske eine Stoffmaske trage. Andere Möglichkeiten seien, die Schlaufen der Maske mit Knoten zu verkürzen oder sie mit einem speziellen Rahmen fester ans Gesicht zu drücken.
Die CDC und das Weiße Haus betonten zugleich, dass es in den USA keine offizielle Empfehlung gibt, generell zwei Masken übereinander zu tragen. Es gehe nur darum, dass der Mund-Nase-Schutz dicht am Gesicht anliege.
Zwei Masken können sinnvoll sein
Foto:Hauke-Christian Dittrich / dpa
Frankreich meldet über 25.000 neue Corona-Fälle
19.07 Uhr: In Frankreich nimmt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus offenbar wieder zu. Wie die Regierung mitteilte, wurden am Mittwoch 25.837 neue Corona-Fälle registriert, am Dienstag waren es noch 19.348 und vor genau einer Woche 20.694.
Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus ging dagegen leicht zurück: Nach 436 Toten am Dienstag wurden am Mittwoch noch 296 gemeldet.
Frankreich zählt mit mehr als 3,4 Millionen Corona-Infektionen seit Beginn der Pandemie zu den am schwersten betroffenen Ländern in Europa und weltweit. Über 80.000 Menschen starben bislang in Verbindung mit Covid-19.
Norderney verhängt nächtliche Ausgangssperre
18.58 Uhr: Wegen steigender Corona-Zahlen ist eine nächtliche Ausgangsbeschränkung auf der Nordsee-Insel Norderney verhängt worden. Zwischen 21 und 5 Uhr dürfe die eigene Wohnung nur noch aus einem triftigen Grund verlassen werden, beispielsweise bei medizinischen Notfällen, teilte der Landkreis Aurich mit.
Inselbewohner dürfen sich zudem in der Öffentlichkeit wie im privaten Raum nur noch allein oder mit Angehörigen ihres eigenen Hausstandes aufhalten. Den Schulen wurde der Präsenzunterricht verboten.
Seit einigen Tagen steigen die Fallzahlen auf der ostfriesischen Insel mit rund 6000 Einwohnern rasant an, der Landkreis meldete allein am Mittwoch 43 neue Fälle. Sechs Menschen seien im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben. Am Dienstag war dort erstmals auch die britische Virusvariante B.1.1.7 nachgewiesen worden. Mehrere Infektionen wurden zuletzt in einem Seniorenwohnheim gemeldet.
Gastronomen im Baskenland dürfen nach Gerichtsurteil wieder öffnen
18.25 Uhr: Dank eines umstrittenen Justizurteils dürfen Bars, Restaurants und Cafés seit Mittwoch im Baskenland auch in den von der Pandemie hart getroffenen Gebieten wieder Gäste empfangen. Von den Zwangsschließungen war bisher neben Dutzenden Gemeinden auch die Küstenstadt San Sebastián mit ihren knapp 190.000 Einwohnern betroffen. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, öffneten nach dem Urteil vom Dienstag die meisten Gaststätten wieder.
Der Präsident des Hotel- und Gaststättenverbandes der Provinz Bizkaia, Hector Sánchez, bezeichnete das Urteil als »gute und gerechte Entscheidung«.
Die Regionalregierung hatte im Rahmen der Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen, dass in Corona-Hotspots mit mehr als 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen 14 Tagen alle Gastronomiebetriebe geschlossen bleiben müssen. Diese Regelung hatte seit Januar wochenlang gegolten.
Das Oberlandesgericht des Baskenlandes sah das anders: Es gebe keine Beweise dafür, dass der Besuch von Gaststätten unter Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen für den Anstieg der Corona-Fälle nach Weihnachten verantwortlich sei, hieß es im Urteil. Die baskische Regionalregierung bezeichnete das Urteil als »sehr schlimm«, weil es die Bemühungen zur Bekämpfung des Virus behindere.
Gericht: keine vorzeitige Impfung für Krebskranke
18.05 Uhr: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) macht für Krebskranke keine Ausnahme von der Impf-Reihenfolge. Das Gericht wies den Eilantrag eines Krebspatienten zurück, der wegen einer bevorstehenden Chemotherapie außer der Reihe eine sofortige Corona-Schutzimpfung erzwingen wollte. Seine Krankheit sei kein atypischer Einzelfall, heißt es in der Entscheidung. Er gehöre nicht zu den Personen, die bei der Impfung als Erstes an der Reihe seien.
Corona-Reisebeschränkungen: Jürgen Klopp kann Beerdigung seiner Mutter nicht besuchen
18.00 Uhr: Liverpool-Trainer Jürgen Klopp trauert um seine Mutter. Wegen der Corona-Reisebeschränkungen kann der 53-Jährige allerdings nicht spontan in die Heimat reisen. Lesen Sie hier mehr dazu.
Israel peilt Impfausweis noch im Februar an
17.58 Uhr: Israel peilt in der Coronakrise die Ausgabe sogenannter »Grüner Ausweise« für Geimpfte ab dem 23. Februar an. Dies sagte Gesundheitsminister Juli Edelstein am Mittwoch dem Nachrichtenportal »ynet«. Mit dem Impfnachweis soll es dem Bericht zufolge zunächst möglich sein, bestimmte Hotels, Fitnessstudios und andere Freizeiteinrichtungen zu besuchen. Auch Genesene, bei denen von einer Immunisierung ausgegangen wird, sollten ihn erhalten.
Die Regierung will eine App auf den Markt bringen, in der die Impfung oder die Genesung von einer Corona-Erkrankung dokumentiert werden. In der App sollen dem Bericht zufolge ebenfalls Testergebnisse für 72 Stunden hinterlegt werden, sodass auch über diesen Weg Lockerungen von den Corona-Maßnahmen wahrgenommen werden können.
Restaurants und Kneipen auf Mallorca bleiben vorerst geschlossen
17.55 Uhr: Trotz einer deutlichen Entspannung der Corona-Lage auf den Balearen müssen die Restaurants, Cafés und Kneipen auf Mallorca und den Nachbarinseln Ibiza und Formentera weiterhin geschlossen bleiben. Die Regionalregierung will die meisten der seit dem 13. Januar geltenden Lockdown-Maßnahmen um weitere zwei Wochen bis zum 28. Februar verlängern, wie Medien berichteten. Das habe Tourismusminister Iago Negueruela den Sozialpartnern - Unternehmern und Gewerkschaften – am Mittwoch in Palma mitgeteilt, schrieben die Zeitung »Diario de Mallorca« und andere Medien.
Auch unter amderem Fitnessstudios müssen demnach geschlossen bleiben. Zudem bleiben die Bewegungs- und die Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt. Lockerungen soll es ab dem Wochenende nur für große innerstädtische Kaufhäuser geben. Sie werden stufenweise und unter strengen Auflagen wieder öffnen dürfen. Der Beschluss soll am Donnerstag verabschiedet werden und am Wochenende in Kraft treten.
Ema widerspricht Sputnik-Hersteller: Kein Antrag auf Prüfung erhalten
17.45 Uhr: Die Europäische Arzneimittelbehörde (Ema) hat bisher nach eigenen Angaben keinen Antrag zur Prüfung des russischen Impfstoffes Sputnik V erhalten. Die Ema widersprach damit am Mittwoch in Amsterdam erneut gegenteiligen Behauptungen des Herstellers, des staatlichen Gamaleja-Forschungszentrums. Es sei weder ein Antrag auf Prüfung der Daten eingegangen noch ein Antrag auf Marktzulassung in der EU.
Die Ema prüft Impfstoffe und gibt der EU-Kommission eine Empfehlung für die Zulassung in der EU ab. Der Sputnik-Hersteller hatte am Dienstag erklärt, die Behörde habe den Antrag auf Zulassung entgegengenommen. Bereits zuvor hatte der Hersteller fälschlicherweise angegeben, dass die Ema die Sputnik-Daten prüfe.
Die Ema hatte nach eigenen Angaben zwar Kontakt mit dem Hersteller und habe »wissenschaftlichen Rat« erteilt. »Ema ist im Dialog mit der Firma und arbeitet mit ihr zusammen, um die nächsten Schritte zu bestimmen.« Die Hersteller hatten nach Darstellung der Behörde an einer Prüfung ihrer Testergebnisse Interesse gezeigt.
Umfrage: Ein Drittel der Amerikanerinnen und Amerikaner steht Corona-Impfung skeptisch gegenüber
17.33 Uhr: Während sich 67 Prozent der US-Amerikaner gegen das Coronavirus impfen lassen würden oder dies bereits getan haben, sehen rund ein Drittel die Impfung skeptisch. Das ergab eine Umfrage unter 1055 erwachsenen Amerikanern, durchgeführt durch das National Opinion Research Center NORC. Demnach wollen sich 15 Prozent gar nicht und 17 Prozent wahrscheinlich nicht impfen lassen.
Viele Befragte äußerten Zweifel an der Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffs, obwohl nach mehr als anderthalb Monaten der Impfkampagne nur wenige oder gar keine ernsthaften Nebenwirkungen aufgetreten sind.
Knapp 33 Millionen Amerikaner (rund zehn Prozent der Bevölkerung) haben nach Angaben der Centers of Disease Control and Prevention bereits eine erste Impfdosis erhalten, 9,8 Millionen auch die zweite.
Firmen können ab sofort neue Überbrückungshilfen beantragen
17.25 Uhr: Unternehmen können ab sofort Anträge für die neuen Überbrückungshilfen für die Zeit bis Juni 2021 stellen. Das teilt das Wirtschaftsministerium mit, das zuletzt in der Kritik stand, weil Anträge in den vergangenen Wochen noch nicht möglich waren. Im Rahmen der Überbrückungshilfe III können Firmen einen Großteil ihrer Fixkosten ersetzt bekommen, wenn sie einen coronabedingten Umsatzrückgang nachweisen können.
Berechnung von Mathematikern: Alle Coronaviren der Welt würden in eine Cola-Dose passen
17.09 Uhr: Winzige Ausmaße, gewaltige Folgen: Eine Berechnung verdeutlicht, wie mikroskopisch klein die Viren sind, die nahezu die ganze Welt lahmlegen. Lesen Sie hier mehr dazu.
US-Experten nehmen Angaben zur Rekordzahl von Corona-Toten zurück
17.04 Uhr: US-Experten haben die vergangene Woche gemeldete Rekordzahl von Corona-Toten in den USA wieder zurückgenommen. Ursprünglich hatte die Johns-Hopkins-Universität von 5078 am 4. Februar registrierten Todesfällen gesprochen. Zum Mittwoch wurde die Zahl auf 3768 korrigiert. Der bisherige Höchststand in den USA stammt damit weiterhin vom 12. Januar mit 4432 gemeldeten Todesfällen nach aktualisierten Zahlen.
Die Johns-Hopkins-Webseite wird regelmäßig aktualisiert und zeigt daher einen höheren Stand als die offiziellen Zahlen der US-Gesundheitsbehörde CDC oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In manchen Fällen werden die Zahlen – unter anderem die der Neuinfektionen binnen 24 Stunden, aber auch die der Toten – nachträglich aktualisiert.
WHO empfiehlt AstraZeneca-Impfstoff auch für Menschen über 65 Jahre
16.57 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt den Corona-Impfstoff des Pharmakonzerns AstraZeneca auch für Menschen über 65 Jahren. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Datenlage empfehle die WHO den Impfstoff »für den Einsatz bei Personen im Alter von 65 Jahren und älter«, erklärte das Expertenkomitee für Immunisierungen am Mittwoch in Genf. Zudem könne die Vakzine auch in Gegenden eingesetzt werden, in denen Corona-Mutationen aufgetreten sind.
In Deutschland und mehreren anderen europäischen Ländern ist der mit der Universität Oxford entwickelte Impfstoff nur für Menschen unter 65 Jahren zugelassen. Die zuständigen Aufsichtsbehörden verweisen darauf, dass belastbare Daten für die Wirksamkeit bei älteren Menschen fehlten. Außerdem verschob Südafrika seine Impfkampagne, da einer Studie zufolge die Vakzine von AstraZeneca nicht umfassend gegen die in Südafrika entdeckte Corona-Mutation wirksam ist. Das Land will nun stattdessen den Corona-Impfstoff des US-Unternehmens Johnson & Johnson einsetzen.
AstraZeneca sah sich zuletzt auch massiver Kritik ausgesetzt, weil das Unternehmen der Europäischen Union vorerst nicht so viele Impfdosen liefert wie geplant.
Corona-Beratungen: Friseure sollen ab Anfang März wieder öffnen dürfen
16.55 Uhr: Die Länderchefs sind sich mit Kanzlerin Merkel einig: Ab dem 1. März sollen Friseure in Deutschland wieder öffnen dürfen. Lesen Sie hier mehr dazu.
AstraZeneca kooperiert mit deutscher Firma bei Impfstoff-Produktion
16.49 Uhr: Das britisch-schwedische Pharma-Unternehmen AstraZeneca schließt sich bei der Produktion seines Corona-Impfstoffs mit der Dessauer Firma IDT Biologika zusammen. Ziel sei es, ab dem zweiten Quartal dieses Jahres mehr Corona-Impfstoffe für europäische Abnehmer herstellen zu können, teilten beide Unternehmen am Mittwoch mit. Laut IDT Biologika soll in »zusätzliche Kapazitäten zur Impfstoffherstellung an seinem Hauptsitz Dessau« investiert werden, wobei Details zu der Zusammenarbeit in den kommenden Wochen festgelegt würden.
Insgesamt werde IDT Biologika einen dreistelligen Millionenbetrag für die Kapazitätserweiterung aufwenden, die unter anderem die Installation von bis zu fünf 2.000-Liter-Bioreaktoren umfasse, teilte das Unternehmen mit. In den Bioreaktoren könnten demnach mittelfristig pro Monat mehrere zehn Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von AstraZeneca oder anderer Impfstoffe mit ähnlichen Herstellungsverfahren produziert werden.
In Betrieb gehen sollen die neuen Anlagen laut der Mitteilung voraussichtlich Ende 2022. IDT Biologika werde damit über die größten Kapazitäten dieser Art in Europa verfügen. In welchem Umfang und welcher Konstellation sich AstraZeneca an diesen Kosten beteiligen werde, sei Gegenstand der laufenden Verhandlungen.
IDT Biologika war auch im Gespräch als möglicher Produzent der russischen Corona-Vakzine Sputnik V gewesen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte Anfang Februar bekannt gegeben, dass der Hersteller von Sputnik V wegen einer möglichen Kooperation in Kontakt mit dem Dessauer Unternehmen sei. AstraZeneca sah sich zuletzt massiver Kritik ausgesetzt, weil das Unternehmen der Europäischen Union vorerst nicht so viele Impfdosen liefert wie geplant.
Kretschmann: »Angela, ich bin über deinen Kurswechsel nicht erfreut«
16.22 Uhr: Der Corona-Gipfel von Ministerpräsidenten und Kanzlerin läuft. Schon zu Beginn zeichnet sich ab, dass die Verhandlungen schwierig werden könnten. Nach SPIEGEL-Informationen aus Teilnehmerkreisen erklärte Angela Merkel, sie hätte sich gewünscht, dass sich Bund und Länder auf eine gemeinsame Linie zu Schulen und Kitas hätten verständigen können – zum Beispiel auf Öffnungen zum 1. März. Einige Länder hätten aber bereits vor der Runde Vorfestlegungen getroffen, die sie nicht aufhalten könne, beklagte Merkel demnach. Nun wolle sie prüfen lassen, ob Lehrer und Erzieher früher geimpft werden könnten. Baden-Württembergs Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann soll laut Teilnehmern auf Merkels Äußerungen mit den Worten reagiert haben: »Angela, ich bin über deinen Kurswechsel nicht erfreut.«
Gericht setzt Maskenpflicht im Umfeld von Geschäften in NRW außer Vollzug
16.37 Uhr: Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Maskenpflicht im Umfeld von Geschäften im Land vorläufig außer Vollzug gesetzt. Eine Gelsenkirchenerin hatte einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht laut Corona-Schutzverordnung gestellt, der aber größtenteils abgelehnt wurde, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Nur die Regelung, unabhängig vom Abstand im Umfeld von Geschäften eine Maske zu tragen, sei eine Ausnahme. (Az. 13 B 1932/20.NE)
Laut dieser Regelung muss im unmittelbaren Umfeld von Einzelhandelsgeschäften, auf dem Grundstück, dem Parkplatz und den Zuwegen eine Alltagsmaske getragen werden, und zwar unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands. Der Begriff »unmittelbares Umfeld« sei aber nicht klar genug, entschied das Gericht. Damit könnten wenige Meter oder auch ein viel größerer Bereich gemeint sein.
Diese Unklarheit wiege besonders schwer, weil bei einem Verstoß ein Bußgeld vorgesehen sei. Ansonsten sei die Maskenpflicht laut Coronaschutzverordnung allerdings rechtens. Es sei davon auszugehen, dass das Tragen einer Maske andere Menschen vor Infektionen schütze, teilte das Gericht mit. Auch die Pflicht, in bestimmten Bereichen eine medizinische Maske zu tragen, sei verhältnismäßig. Alltagsmasken böten in der Regel weniger Schutz.
Während Corona-Gipfel: Opposition zitiert Scholz in den Bundestag
16.18 Uhr: Der Bundestag lässt Finanzminister Olaf Scholz ins Parlament kommen. Unterdessen mehren sich die Hinweise, dass das Kanzleramt in sein umstrittenes Angebot an die Trump-Regierung im Gas-Streit mit den USA eingeweiht war. Lesen Sie hier mehr dazu.
Schweiz weitet Quarantänepflicht aus: Reisende aus Sachsen-Anhalt und Brandenburg betroffen
15.39 Uhr: Reisende aus Sachsen-Anhalt und Brandenburg müssen nach einer Einreise in die Schweiz demnächst in die Corona-Quarantäne. Das Bundesamt für Gesundheit hat am Mittwoch die Liste mit Risikogebieten aktualisiert. Sie gilt ab 22. Februar. Zuvor waren bereits Thüringen und Sachsen darauf. Sachsen wird von der neuen Liste gestrichen.
Wer sich in den zehn Tagen vor der Einreise in die Schweiz in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg aufgehalten hat, muss sich bei den Behörden melden, zehn Tage in Quarantäne und darf das Haus oder die Ferienwohnung nicht verlassen. Ab dem 7. Tag kann die Quarantäne mit einem negativen Corona-Test abgekürzt werden.
Einreisende aus allen anderen Bundesländern müssen sich lediglich elektronisch registrieren. Wer mit dem Flugzeug anreist, muss vor dem Einchecken zudem einen negativen PCR-Test vorzeigen. Ausschlaggebend für die Schweizer Risikoliste ist die 14-Tages-Inzidenz. Wenn die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Gebiet um 60 höher liegt als in der Schweiz, kommt das Land oder die Region auf die Liste.
Erste Fälle der britischen Variante des Coronavirus in Kroatien entdeckt
15.37 Uhr: In Kroatien sind die ersten Fälle von Infektionen mit der britischen Variante des Coronavirus entdeckt worden. Wie das Gesundheitsministerium in Zagreb am Mittwoch mitteilte, war unter den Erkrankten ein Kind im Alter von dreieinhalb Jahren. Eigentlich wollte die Regierung in Zagreb am Mittwoch darüber beraten, ob der wegen der Pandemie verhängte Lockdown gelockert werden könnte. Gedacht war zum Beispiel an eine Öffnung der Cafés und Restaurants.
Seit dem Beginn der Pandemie wurden in Kroatien mit seinen 4,2 Millionen Einwohnern 240.000 Corona-Infektionen registriert. Es gab mehr als 5000 Todesfälle. Auf dem gesamten Balkan mit seinen 21 Millionen Einwohnern gab es mehr als eine Million Fälle und 21.000 Todesfälle. In Serbien wurden schon besonders viele Bürger gegen Corona geimpft.
Notstand in Tschechien könnte mangels politischer Mehrheit auslaufen
15.14 Uhr: Mitten in der Coronakrise könnte in Tschechien der seit Oktober geltende Notstand wegen politischen Streits am Sonntag auslaufen. Die Minderheitsregierung hat noch immer keine sichere Mehrheit für eine weitere Verlängerung des Ausnahmezustands gefunden. Man wolle bis zum letzten Moment mit den Oppositionsparteien verhandeln, sagte Innenminister Jan Hamacek am Mittwoch, es gehe »um Menschenleben«.
Innerhalb des Notstandes kann die Regierung unter anderem Bürgerrechte wie die Versammlungsfreiheit einschränken und Aufträge ohne Ausschreibung vergeben. Sollte es zu keiner Einigung kommen, will die Koalition möglichst viele der bestehenden Corona-Maßnahmen neu nach den Gesundheitsgesetzen erlassen.
Die Minderheitsregierung aus Populisten und Sozialdemokraten wird von den Kommunisten (KSCM) toleriert. Doch die kleine Partei stellt sich diesmal quer. Sie sieht eine Reihe ihrer Forderungen nicht erfüllt, darunter die Rückkehr der Kinder in die Schulen und die Öffnung der Skigebiete. Konservative Oppositionspolitiker kritisierten wiederum, dass Regierungschef Andrej Babis nach Serbien gereist sei, statt mit ihnen zu sprechen.
Tschechien mit seinen rund 10,7 Millionen Einwohnern ist besonders stark von der Coronakrise betroffen. Am Mittwoch meldeten die Behörden 10.165 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Seit Pandemiebeginn gab es mehr als eine Million nachgewiesene Infektionen und 17.642 Todesfälle.
Johnson hält wiederholte Impfungen für notwendig
15.10 Uhr: Der britische Premierminister Boris Johnson bereitet seine Landsleute auf wiederholte Impfungen vor. Um mit den Mutationen Schritt halten zu können, sei es vermutlich nötig, sich nach einer Impfung später erneut eine Vakzine spritzen zu lassen, sagte er vor dem Parlament. »Ich denke, wir müssen uns an die Idee gewöhnen, zu impfen und im Herbst wieder zu impfen, wenn wir uns den Varianten stellen wollen.« Einige der zahlreichen Varianten verbreiten sich deutlich schneller als das bislang bekannte Coronavirus. Im Fokus sind die britische, die südafrikanische und die brasilianische Variante.
Corona-Zynismus: Was war das schön, als B 117 nur eine Bundesstraße war
15.06 Uhr: Manche erwarten Applaus, weil sie ewig nicht beim Friseur waren. Andere stumpfen bei 1000 Toten am Tag ab oder reagieren mit Trotz auf die ewig gleichen Warnungen. Doch es gibt Mittel gegen den Corona-Zynismus. Lesen Sie hier die Kolumne von Sascha Lobo.
Corona-Beratungen: Länder wollen Shutdown nur bis 7. März
15.02 Uhr: Unmittelbar vor Beginn der Beratungen mit Kanzlerin Merkel preschen die Länder vor: Sie drängen nach SPIEGEL-Informationen auf ein Ende der Corona-Maßnahmen bereits zum 7. März. Lesen Sie hier mehr dazu.
Britische Virus-Variante in Dänemark auf dem Vormarsch
14.55 Uhr: In der ersten Februar-Woche gingen in Dänemark 27 Prozent der nachgewiesenen Infektionsfälle auf die deutlich ansteckendere Mutation B.1.1.7. zurück, teilen die Behörden mit. In der Woche zuvor seien es noch 20 Prozent gewesen. Insgesamt seien knapp 1700 Fälle einer Ansteckung mit B.1.1.7. bekannt. Insgesamt gehen die Infektionszahlen nach dem im Dezember verhängten harten Lockdown aber zurück, in den vergangenen 24 Stunden wurden nur 470 weitere Fälle gemeldet. Ende 2020 waren es jeden Tag Tausende.
Urteil: Apotheken dürfen Eigenanteil für Schutzmasken nicht übernehmen
14.49 Uhr: Apotheken dürfen den Eigenanteil von zwei Euro bei der Abgabe von FFP2-Masken nicht für die Anspruchsberechtigten übernehmen. Das hat das Düsseldorfer Landgericht entschieden (Az.: 34 O 4/21). Die Eigenbeteiligung verfolge keine ökonomischen Gesichtspunkte, sondern solle zur »verantwortungsvollen Inanspruchnahme der Schutzmasken durch die Bürger« beitragen und »im Interesse der Bürger das Marktverhalten der Apotheken regeln«, begründete das Gericht sein Urteil. Die geschätzten Einnahmen durch die Eigenbeteiligung in Höhe von hundert Millionen Euro stünden in keinem Verhältnis zu den zweieinhalb Milliarden Euro an Ausgaben.
Laut der geltenden Coronavirus-Schutzmaskenverordnung bekommen Menschen mit einem »signifikant erhöhten Risiko für einen schweren Verlauf einer Corona-Erkrankung« einen Berechtigungsschein, mit dem sie von Januar bis April 2021 zweimal sechs Schutzmasken in Apotheken abholen können. Nach Auffassung des Landgerichts regelt die Verordnung im Interesse der Berechtigten, dass »alle Apotheken flächendeckend, schnell und unter den gleichen Bedingungen FFP2-Masken abgeben«. Gegen das Urteil kann Berufung zum Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.
Bisher vergleichsweise wenig Geimpfte in Russland
14.33 Uhr: Als erstes Land hatte Russland bereits im August 2020 einen Impfstoff zugelassen. Wegen Produktionsschwierigkeiten musste der Impfstart jedoch immer wieder verschoben werden. Anfang Dezember hat das Land dann offiziell mit Massenimpfungen begonnen. Bisher sind allerdings vergleichsweise wenig Menschen in Russland geimpft worden.
Bislang hätten rund 2,2 Millionen Russen mindestens eine von zwei notwendigen Injektionen des Präparats erhalten, sagte ein Vertreter des staatlichen Gamaleja-Forschungszentrums, das das Mittel entwickelt hatte, der Agentur Interfax zufolge am Mittwoch.
Das entspricht etwa 1,5 Prozent der Bevölkerung des Riesenreichs. Damit ist Russland im internationalen Vergleich entwickelter Länder weit abgeschlagen – erst Recht im Vergleich mit Ländern, die ebenfalls Impfstoffe produzieren.
Präsident Wladimir Putin lobt Sputnik V als besten Impfstoff der Welt und bescheinigte Russland aufgrund insgesamt drei eigener Vakzine »Führungspositionen in der Welt«. Allerdings sieht sich Moskau auch Vorwürfen ausgesetzt, nicht transparent mit Zahlen zu arbeiten. Das Statistikamt veröffentlichte kürzlich Corona-Totenzahlen für 2020, die mehr als doppelt so hoch sind wie von der Regierung angegeben.
Russland hatte zuletzt verschiedene Corona-Einschränkungen gelockert. Laut offizieller Corona-Statistik war die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro Tag mit knapp 14 500 am Mittwoch so niedrig wie seit Mitte Oktober nicht mehr.
Norwegische Grenzen bleiben bis Ende Februar weitgehend dicht
14.22 Uhr: Norwegen verlängert seine aus Corona-Sorgen eingeführten strikten Einreisebeschränkungen bis zum 28. Februar. Das teilte Justizministerin Monica Mæland auf einer Pressekonferenz in Oslo mit. Durch das Auftreten mutierter Coronavirus-Varianten habe die Pandemie nun eine neue Richtung eingeschlagen, weshalb man nicht zu den vorher geltenden Regelungen an den Grenzen zurückkehren könne. Die Regierung will aber bald eine Ausnahme für bestimmte Betriebe auf den Weg bringen, die Bedarf an Arbeitskräften aus dem Ausland haben.
Norwegen hat seit Längerem eine der niedrigsten Neuinfektionszahlen Europas. Dennoch kommt es auch in dem skandinavischen Land zu Corona-Ausbrüchen, weshalb im Land verschiedene und teils nach Region unterschiedliche Beschränkungen des öffentlichen Lebens gelten.
Mehr als eine Million Menschen in Deutschland zweimal geimpft
14.15 Uhr: Technische Pannen, Lieferengpässe, Debatten über die Impfstoffbestellung: In Deutschland ist der Impfstart schleppend verlaufen. Rund sechs Wochen nachdem die Kampagne in der Bundesrepublik gestartet ist haben mittlerweile rund 2,4 Millionen Menschen eine erste Impfung gegen das neue Coronavirus erhalten. Rund 1,1 Millionen Bundesbürger bekamen darüber hinaus den zweiten Piks für den Schutz vor Sars-CoV-2. Das geht aus den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor.
Die Impfungen sind bisher allein für Risikogruppen vorgesehen, die ein besonders hohes Erkrankungsrisiko haben. Unter den Immunisierten sind bundesweit rund 365 140 Pflegeheimbewohner, die durch die zweite Dosis einen Impfschutz aufbauen können. Mehr als eine halbe Million Menschen erhielten die zweite Impfung aufgrund ihres Berufs, zum Beispiel im Bereich Pflege.
Zusammenstöße bei Protesten ultraorthodoxer Juden gegen Corona-Maßnahmen in Israel
13.44 Uhr: Nach Zusammenstößen am Rande einer Demonstration ultraorthodoxer Juden gegen die Corona-Maßnahmen in Israel hat die Polizei vier Menschen zeitweise festgenommen. Wie ein AFP-Reporter berichtete, hatten sich am Dienstagabend im Jerusalemer Stadtviertel Mea Schearim Hunderte Menschen versammelt, die meisten von ihnen trugen keine Maske. Polizeiangaben zufolge setzten einige Teilnehmer der Kundgebung Mülleimer in Brand und warfen Steine und Gegenstände auf die Beamten.
»Stoppt die Schikane gegen die Religion«, stand auf einem Protestplakat, das bei der Kundgebung gezeigt wurde. Vier Protest-Teilnehmer seien vorübergehend festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Inzwischen seien sie wieder auf freiem Fuß.
Israel hatte die Corona-Einschränkungen am vergangenen Sonntag umfassend gelockert. In sogenannten roten Zonen, in denen die Infektionszahlen weiterhin hoch sind, gelten jedoch weiter strenge Restriktionen. Strengreligiöse Juden stehen in Israel im Mittelpunkt der Bemühungen, die Weiterverbreitung des Coronavirus unter Kontrolle zu bekommen. Immer wieder verstoßen sie gegen die Lockdown-Bestimmungen, insbesondere bei der Schließung von Synagogen und Talmudschulen.
DGB: Corona hat negative Folgen für Gleichstellung von Mann und Frau
13.21 Uhr: Der Deutsche Gewerkschaftsbund warnt vor den negativen Auswirkungen der Coronakrise für die Gleichstellung von Männern und Frauen. »Oft bleiben jetzt die Mütter zu Hause und kümmern sich um die Kinderbetreuung. Damit drohen sich tradierte Rollenbilder wieder zu verfestigen«, sagte DGB-Vize Elke Hannack am Mittwoch in einer Pressekonferenz mit Blick auf die weiterhin geschlossenen Kitas und Schulen.
Das erweiterte Kinderkrankengeld stelle zwar eine angemessene Lohnersatzleistung dar, müsse aber verbessert werden. »Die Regelung muss für den gesamten Zeitraum der Pandemie tragen, um Eltern so viel Planungssicherheit zu geben wie möglich«, sagte Hannack.
Die sogenannten Kinderkrankentage waren für das laufende Jahr verdoppelt worden: Pro Elternteil gibt es nun 10 statt 20, Alleinerziehende bekommen 40 statt der üblichen 20 Tage. Die Leistung kann nicht nur genutzt werden, wenn ein Kind krank ist, sondern auch, wenn Kita oder Schule wegen Corona-Maßnahmen geschlossen oder nur im eingeschränkten Betrieb sind. Das Kinderkrankengeld beträgt 90 Prozent des Nettoverdienstes.
Laut Hannack sollten zukünftig alle politischen Maßnahmen daraufhin überprüft werden, ob sie die Gleichstellung von Männern und Frauen fördern. »Die Ziele sind klar: Wir brauchen bessere Löhne in frauendominierten Berufen, mehr Frauen in Führungspositionen und eine geschlechtergerechte Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit«, sagte die Gewerkschaftlerin.
Hongkong will Corona-Beschränkungen lockern – Fallzahlen sinken
13.13 Uhr: Angesichts sinkender Fallzahlen will Hongkong ab dem 18. Februar die Corona-Beschränkungen lockern. Sporteinrichtungen, Vergnügungsparks, Kinos und Schönheitssalons in der chinesischen Sonderverwaltungszone dürften dann unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen, sagte Gesundheitsministerin Sophia Chan. Gastronomiebetriebe dürften vier Stunden länger bis 22.00 Uhr offen haben. »Wir sind vorsichtig optimistisch, was die Pandemie angeht«, sagte Chan. Die täglichen Neuinfektionszahlen sind von über 80 Ende Januar zuletzt auf unter 30 gefallen. In Hongkong mit seinen 7,5 Millionen Einwohnern wurden bislang rund 10.700 Ansteckungen und 188 Todesfälle registriert.
Tschechien will bei russischem Impfstoff auf EU-Zulassung warten
13.10 Uhr: Anders als Ungarn will Tschechien den russischen Impfstoff Sputnik V erst nach einer Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) nutzen. Dies teilt Ministerpräsident Andrej Babis mit. Ungarn will hingegen in Kürze damit beginnen, den russischen Impfstoff zu verabreichen. Tschechiens Partner in der Visegrad-Staatengruppe hat der Vakzine als erstes EU-Land die Notfallzulassung erteilt. Zu den Visegrad-Staaten gehören auch noch Polen und die Slowakei.
Staatsrechtler: »Rechtlich betrachtet braucht man für den Lockdown keine Ministerpräsidenten«
13.00 Uhr: Warum regiert Angela Merkel in der Pandemie nicht einfach durch? Der Staatsrechtler Christoph Möllers sagt: Sie hätte dazu alle Möglichkeiten. Lesen Sie das Interview hier:
Seoul bietet kostenlose Corona-Tests bei Hunden und Katzen an
12.47 Uhr: Die südkoreanische Hauptstadt Seoul bietet kostenlose Corona-Tests bei Katzen und Hunden von Corona-infizierten Haustierbesitzern an. Als erstes Tier sei am Mittwoch ein Spaniel getestet worden, der laut seinem Besitzer eine laufende Nase und Fieber habe, teilte die Stadtverwaltung mit. Ein Tierarzt der Stadt in der Nähe des betroffenen Haushalts habe das Tier abgeholt und anschließend getestet. Das Testergebnis lag zunächst nicht vor.
Die Stadt betonte, es gebe keinen Beweis für die Übertragung des Coronavirus von Haustieren auf Menschen. Doch müssten Haustiere, bei denen das Virus nachgewiesen werde, 14 Tage in heimischer Quarantäne verbringen. Erst dann könnten sie wieder ins Freie gelassen werden. Von dem Testangebot für Hunde und Katzen könnten nur Haustierbesitzer Gebrauch machen, die selbst infiziert seien, sagte eine Sprecherin.
Südkoreas Regierung hatte in der vergangenen Woche Richtlinien für Virustests bei Haustieren veröffentlicht, nachdem in der südöstlichen Stadt Jinju als erstes Tier im Land eine Katze positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden war. Die Katze gehörte zu einem Haushalt, in dem sich zwei Personen infiziert hatten. Hundebesitzer in Südkorea müssen ihr Tier registrieren lassen, wenn dieses älter als zwei Monate alt ist. Bei Katzen ist die Registrierung nicht verpflichtend, sie kann aber freiwillig erfolgen.
Länder bereiten in gemeinsamer Schalte Beratungen mit Kanzlerin vor
12.35 Uhr: Die Ministerpräsidenten der Länder haben am Mittwochmittag gemeinsam beraten, um sich auf die um 14.00 Uhr geplante Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel vorzubereiten. Zuvor hatten sich die SPD- wie auch die von der Union geführten Länder erneut zu getrennten Beratungen zusammengeschaltet.
Bei den Gesprächen im Länderkreis dürfte der am Morgen vom Kanzleramt an die Staatskanzleien verschickte neue Entwurf für die Verhandlungen mit Merkel am Nachmittag eine wesentliche Rolle spielen. Nach diesem Papier sollen die Länder freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas bekommen – der Lockdown in Deutschland könnte aber weitgehend bis zum 14. März verlängert werden. Eine Ausnahme soll es demnach für Friseure geben, die unter strikten Hygieneauflagen bereits Anfang März wieder öffnen könnten.
Offen bleibt, wie es für den Großteil der von der Corona-bedingten Schließung betroffenen Bereiche weitergehen wird – also etwa für weite Teile des Einzelhandels, Restaurants, Hotels, Museen, Klubs, Theater und Konzerthäuser sowie den Amateursport. Vor allem die Frage, wann der Handel wieder öffnen kann, dürfte in der Bund-Länder-Runde neben dem Bildungsthema eine größere Rolle spielen. In den Verhandlungen waren wie immer Änderungen an dem Entwurf möglich. Eine abschließende Entscheidung gibt es erst am Ende der Beratungen von Merkel mit den Ministerpräsidenten.
Studie: Fast jedes dritte Kind psychisch auffällig während Pandemie
12.19 Uhr: Fast jedes dritte Kind zeigt einer Analyse zufolge ein knappes Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland psychische Auffälligkeiten. Das ist das Ergebnis der zweiten Befragung der sogenannten Copsy-Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE), die am Mittwoch vorgestellt wurde. Sorgen und Ängste hätten noch einmal zugenommen, auch depressive Symptome und psychosomatische Beschwerden seien verstärkt zu beobachten, sagte die Leiterin der Studie, Ulrike Ravens-Sieberer. Die Lebensqualität habe sich weiter verschlechtert.
Die Copsy-Studie ist den Angaben zufolge die bundesweit erste ihrer Art. Von Mitte Dezember bis Mitte Januar nahmen mehr als 1000 Kinder und Jugendliche und mehr als 1600 Eltern per Onlinefragebogen teil. Im Zentrum der Untersuchung standen 7- bis 17-Jährige.
Deutschland in der Coronakrise: Wie kommen wir da wieder raus?
12.18 Uhr: Impfdebakel, Lockerungsdruck – und die dritte Viruswelle naht: Ministerpräsidenten und Kanzlerin ringen bei düsteren Aussichten um die richtige Corona-Politik. SPIEGEL-Redakteure analysieren, wo das Land jetzt steht. Lesen Sie hier mehr dazu:
Über 60-Jährige können bis Ende Juni auf erste Impfung hoffen
11.42 Uhr: Bei den Corona-Impfungen in Deutschland gibt es mehr Klarheit darüber, bis wann die einzelnen Bevölkerungsgruppen in den kommenden Monaten geimpft sein könnten. So können alle drei Gruppen, die vorrangig geimpft werden, bis Ende Juni mindestens die erste der zwei nötigen Impfungen bekommen. Das geht aus einer neuen Übersicht aus dem Bundesgesundheitsministerium hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Voraussetzung ist, dass die Hersteller ihre in Aussicht gestellten Impfstoffmengen auch liefern.
Damit könnten unter anderem alle Menschen über 60 Jahre, Lehrer, Erzieher, Polizisten und Beschäftigte in Supermärkten bis dahin eine Impfung bekommen. Wenn vorher noch weitere Impfstoffe zugelassen werden oder sich nicht alle impfen lassen wollen, könnte die Schwelle früher erreicht sein.
Die Modellierung von Impfszenarien hatte das Zentralinstitut für die Kassenärztliche Versorgung (ZI) für die Regierung nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern am 1. Februar erstellt. Die Experten rechnen darin mit Schwierigkeiten in den Ländern, den Menschen die wachsende Zahl der Impfdosen zu verabreichen: »Schon im März könnte die Kapazität der Impfzentren nicht mehr ausreichen, um alle verfügbaren Dosen zu verimpfen.«
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte nach dem Impfgipfel das Ziel bekräftigt, allen Bürgern bis zum Ende des Sommers am 21. September ein Impfangebot zu machen. Laut den ZI-Szenarien könnte das bereits bis Mitte August gelingen, wenn alle fraglichen Wirkstoffe zugelassen und geliefert werden. Wenn nur die drei bereits zugelassenen Wirkstoffe eingesetzt werden dürfen, würde es bis Mitte September dauern.
Hoher Anteil der britischen Variante in tschechischer Grenzregion
11.36 Uhr: Die britische Coronavirusvariante breitet sich weiter in Tschechien aus. Neue Untersuchungen haben jedoch extreme regionale Unterschiede aufgezeigt, wie die staatliche Gesundheitsbehörde SZU am Mittwoch bekannt gab. Demnach lag der Anteil der ansteckenderen Variante im Bezirk Trutnov (Trautenau) im Dreiländereck zu Polen und Sachsen bereits bei rund 60 Prozent der sequenzierten Proben. Im benachbarten Bezirk Náchod waren es 45 Prozent. In Prag habe der Anteil der britischen Mutante bei weniger als zehn Prozent gelegen.
Die Behörde kommt zu dem Schluss, dass die Überwachung der Mutationen, die sich bisher auf die Hauptstadt konzentrierte, landesweit ausgebaut werden muss. Vor den Gefahren durch neue Virusvarianten warnte auch der tschechische Regierungschef Andrej Babiš: »Das Virus greift an, es mutiert. Es ist ein Killer.« Man habe nicht genügend Impfstoff zur Verfügung. Der Politiker brach zu einem Besuch nach Serbien auf, um sich dort über den Einsatz russischer und chinesischer Impfstoffe zu informieren.
In Tschechien gilt ein harter Lockdown mit einer nächtlichen Ausgangssperre. Die meisten Geschäfte sind geschlossen. Dennoch gehen die Zahlen nicht weiter zurück. Am Mittwoch meldeten die Behörden 10.165 Neuinfektionen binnen 24 Stunden – so viele an einem Tag wie seit Mitte Januar nicht mehr.
Südkorea will Ende Februar mit Corona-Massenimpfung beginnen
11.21 Uhr: In Südkorea sollen Ende dieses Monats Corona-Massenimpfungen starten. Als erster Covid-19-Impfstoff sei das Mittel von AstraZeneca unter der Bedingung zugelassen worden, dass der Hersteller die Ergebnisse der letzten und entscheidenden klinischen Phase-3-Studie vorlege, die derzeit noch in den USA und anderen Ländern laufe, teilte das Ministerium für Lebensmittel- und Arzneimittelsicherheit am Mittwoch mit. Die Behörde für Krankheitskontrolle und Prävention hatte zuvor angekündigt, die Impfkampagne könne am 26. Februar beginnen, sofern die Zulassung vorliege.
Der Impfstoff kann den Angaben des Ministeriums zufolge für alle Personen ab 18 Jahren einschließlich Menschen von 65 Jahren und älter verabreicht werden. Die Auswertung vorliegender Daten habe ergeben, dass es »keine ernsten Nebenwirkungen in Personen von 65 oder älter gibt«. In Deutschland wird der AstraZeneca-Impfstoff für Personen zwischen 18 und 64 Jahren empfohlen. Zweifel gibt es inzwischen an der Wirksamkeit des Mittels bei der südafrikanischen Variante, zumindest bei milden und moderaten Fällen.
Zunächst sollen in Südkorea 1,5 Millionen Impfdosen zur Verfügung stehen, die für eine Erst- und Zweitimpfung von 750.000 Menschen ausreichen. Das Land mit 52 Millionen Einwohnern ist bislang vergleichsweise erfolgreich durch die Pandemie gekommen. Seit Ende 2020 wurden die Corona-bedingten Beschränkungen wegen steigender Infektionsfälle jedoch wieder verschärft. Auch stieg der Druck auf die Regierung, die Massenimpfung schneller zu starten.
Ifo-Institut: Shutdown kostet Deutschland 1,5 Milliarden Euro pro Woche
11.18 Uhr: Die Wirtschaft kommt mit der zweiten Welle von Corona-Schließungen besser zurecht. Dennoch kann die deutsche Wirtschaft im ersten Quartal 2021 nicht die erhoffte Aufholjagd starten – sondern wird wohl stagnieren. Lesen Sie hier mehr dazu.
Niederländische Brauerei Heineken streicht 8000 Jobs
11.04 Uhr: Bei der niederländischen Brauerei Heineken sollen weltweit 8000 Jobs wegfallen. Die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen der Regierung hätten weiterhin einen »maßgeblichen Einfluss auf unsere Märkte und unsere Geschäftstätigkeit«, erklärte das Traditionsunternehmen am Mittwoch bei der Vorstellung der Jahreszahlen.
Heineken verbuchte im vergangenen Jahr einen Nettoverlust von 204 Millionen Euro. Im Vorkrisenjahr 2019, bevor weltweit die Gastrobetriebe wegen der Corona-Pandemie dichtmachten, hatte unterm Strich noch ein Gewinn von 2,1 Milliarden Euro gestanden. Die Umsätze der weltweit zweitgrößten Brauerei fielen um 17 Prozent auf 23 Milliarden Euro. Stand Ende Januar seien europaweit weniger als 30 Prozent der Verkaufsstellen geöffnet gewesen, hieß es seitens des Unternehmens.
Heineken hatte bereits im Oktober angekündigt, dass zur Einsparung von Kosten eine Umstrukturierung des Unternehmens nötig sei. Zahlen nannte die im 19. Jahrhundert in Amsterdam gegründete Brauerei im Herbst aber noch nicht. Nun sollen weltweit 8000 Jobs »in Abhängigkeit der örtlichen Umstände« wegfallen, auch am Sitz in Amsterdam. Bis 2023 sollen insgesamt zwei Milliarden Euro eingespart werden. Heineken beschäftigt weltweit mehr als 85.000 Menschen und verkauft über 300 Biermarken und Cidre.
Israel verschärft erneut Regeln für Flugreisende
11.00 Uhr: Israel hat die Einreiseregeln in der Coronakrise nachgeschärft. Auch Geimpfte müssen demnach bei der Ankunft einen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 72 Stunden sein darf, wie das Gesundheitsministerium in der Nacht zum Mittwoch mitteilte. Nach der Einreise muss ein weiterer Test gemacht werden. Fällt auch dieser negativ aus, müssen Geimpfte sich nicht in Quarantäne begeben. Diese Regelung soll ab Beginn der kommenden Woche gelten. Die Regierung einigte sich zugleich auf eine schrittweise Öffnung der Schulen.
Der Flugverkehr nach Israel ist derzeit nahezu komplett eingestellt. Die Regierung hat das große Luftverkehrsdrehkreuz des Landes, den Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv, weitgehend geschlossen, um das Einschleppen weiterer Coronavirusvarianten zu verhindern.
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sieht Israel in einem Wettlauf zwischen Impferfolg und Infektionsdynamik. In dem Neun-Millionen-Einwohner-Land erhielten bislang rund 3,6 Millionen Menschen eine Erstimpfung, davon bekamen etwa 2,2 Millionen auch die zweite Dosis. Dies fällt zusammen mit Neuinfektionszahlen, die trotz mehrwöchigen Lockdowns zuletzt auf sehr hohem Niveau verharrten.
Der stellvertretende Gesundheitsminister Joav Kisch sagte allerdings nach einem Bericht des Sender Kan, dass erstmals seit einem Monat die Zahl der Schwerkranken unter die Marke von 1000 gefallen sei. Experten werteten dies als Erfolg der Impfkampagne. Die Regierung hatte am Sonntag mit dem schrittweisen Ausstieg aus dem Lockdown begonnen.
Schulschließungen wegen Corona: Nicht länger auf Normalität vertrösten!
10.56 Uhr: Irgendwann wird alles gut, und die Kinder können wieder in die Schule gehen – nur jetzt noch nicht. Das darf an diesem Mittwoch nicht (wieder) die Botschaft der Politik sein. Umdenken ist überfällig. Lesen Sie hier den Kommentar von Silke Fokken.
Schattenwirtschaft boomt in der Coronakrise
10.54 Uhr: Das können nicht nur Friseure gewesen sein: Die Umsätze der Schattenwirtschaft sind 2020 in Deutschland auf 340 Milliarden Euro gestiegen. Das war der erste Zuwachs nach mehr als einem Jahrzehnt. Lesen Sie hier mehr dazu.
Corona-Warn-App gibt es jetzt auch für ältere iPhone-Modelle
10.50 Uhr: Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes kann nun auch von Besitzern der älteren iPhone-Modelle 5s und 6 genutzt werden. Die neueste Version steht seit Mittwoch im App Store von Apple zum Herunterladen bereit. Es kann allerdings mehrere Stunden lang dauern, bis die aktualisierte App für alle iPhone-Nutzer sichtbar wird.
Das Robert Koch-Institut (RKI), das die Corona-Warn-App des Bundes offiziell herausgibt, kommt mit der neuen Version 1.12 der Forderung nach, die Nutzung der Tracing-App auch den Besitzern von älteren Smartphones zu ermöglichen. In Deutschland sind schätzungsweise noch 1,7 Millionen ältere Apple-Smartphones aktiv, auf denen die bislang notwendigen Betriebssysteme iOS 13 und 14 nicht laufen. Die aktuelle Version der App gibt sich nun auch mit iOS 12.5 zufrieden, das auch auf dem iPhone 5s oder 6 läuft.
Neu in der App-Version 1.12 ist auch eine Begegnungshistorie, die Nutzerinnen und Nutzern dabei helfen soll, das eigene Risiko besser einzuschätzen. Auf der Startseite der App wird im Falle mehrerer Risikobegegnungen nur das Datum der jüngsten Begegnung angezeigt. In der Begegnungshistorie werden nun auch die Tage der anderen Begegnungen aufgelistet.
Das ebenfalls integrierte Kontakttagebuch diene hingegen als private Gedächtnisstütze und laufe unabhängig vom Kontakt-Tracing-System der Corona-Warn-App, betonten die App-Macher. »Daher ist es sehr wichtig, zwischen den persönlichen Einträgen im Kontakttagebuch (Orte und Personen) und dem Tracing-System der App zu unterscheiden.« Aus Datenschutzgründen wisse die Corona-Warn-App nicht, an welchen Orten die Menschen gewesen seien oder wen sie getroffen hätten.
Britisches Königshaus: Prinz Charles und Herzogin Camilla gegen Corona geimpft
10.31 Uhr: Der britische Thronfolger Prinz Charles und seine Frau Camilla haben sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Beide hätten ihre erste Impfdosis erhalten, teilte das Königshaus am Mittwoch mit. Mit 72 beziehungsweise 73 Jahren gehören die beiden zu jener Risikogruppe, die derzeit in Großbritannien geimpft wird. Prinz Charles war im Frühjahr an Covid-19 erkrankt, hatte aber nur leichte Symptome gezeigt und sich gut wieder erholt. Charles hatte kürzlich bei einer Veranstaltung angekündigt, sich impfen zu lassen, sobald er an der Reihe sei. »Ich denke, Impfungen sind entscheidend, um abzusichern, dass wir einen Weg aus dieser Situation finden, andernfalls wird es sehr schwierig«, so der Thronfolger.
Die Queen, 94, und Prinz Philip, 99, wurden vor einigen Wochen mit der ersten Dosis geimpft. Insgesamt haben bereits mehr als 12,6 Millionen Menschen im Land eine erste Corona-Impfung erhalten.
Prinz Charles und Herzogin Camilla
Foto:Ben Birchall / dpa
Sonderzulassungen für Laien-Schnelltests beantragt
10.23 Uhr: Mehrere Hersteller von Corona-Schnelltests für Laien haben beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine Sonderzulassung beantragt. »Wir haben seit ein paar Tagen die ersten Anträge auf Sonderzulassung vorliegen und prüfen sie mit höchster Priorität«, sagte ein Sprecher der Behörde am Mittwoch. Es gehe darum, parallel zum regulären Weg der CE-Kennzeichnung zusätzlich über die Sonderzulassung schnellstmöglich verlässliche Tests auch für die private Anwendung verfügbar zu machen.
Laut der Behörde in Bonn wird bei der Sonderzulassung nicht nur das technische Funktionieren des Tests geprüft, sondern auch die Frage, ob der Test sicher von Laien angewendet werden könne. Das Testergebnis müsse verlässlich sein. Dazu gehöre eine verständliche Bedienungsanleitung. Bei der Prüfung der Anträge gehe Sorgfältigkeit vor Schnelligkeit, betonte der Sprecher. Die CE-Zertifizierung, die bei Medizinprodukten den Standardweg auf den Markt darstellte, könnten Hersteller von Prüfunternehmen erhalten. Dabei seien keine Behörden eingebunden.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey fordert Vorbereitungen für einen massiven Einsatz dieser Schnelltests in Schulen. Sie sagte der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (»NOZ«), schon seit dem 2. Februar seien sie zur Anwendung auch durch nicht medizinisches Personal mit Schulungsvideo zugelassen. »Mein Appell an die Länder ist: Der breite Einsatz dieser Schnelltests muss jetzt vorbereitet werden, damit sie sofort genutzt werden können, wenn sie zugelassen und verfügbar sind.«
Impfkommission warnt vor Lockerung von Corona-Schutzmaßnahmen
10.17 Uhr: Der Leiter der Ständigen Impfkommission (Stiko) am Robert Koch-Institut, Thomas Mertens, hält Lockerungen der geltenden Corona-Schutzmaßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt für problematisch. Nach Lockerungen bestehe die Gefahr, dass die Zahl der Neuinfektionen wieder steige, sagte Mertens am Mittwoch den Sendern RTL und n-tv. »Das würde relativ schnell gehen«, warnte er davor, die Gefahr zu unterschätzen.
Sollte es zu einem solchen Wiederanstieg der Infektionszahlen kommen, bestehe auch die Gefahr neuer Mutationen des Coronavirus, sagte Mertens zudem. Diese könnten am ehesten verhindert werden, wenn man die Infektionszahlen möglichst niedrig halte. »Ohne Vermehrung keine neuen Mutanten«, sagte der Stiko-Chef. Aus virologischer Sicht seien Lockerungen daher zum jetzigen Zeitpunkt abzulehnen.
Mertens äußerte sich vor neuen Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am Mittwochnachmittag.
Nach AstraZeneca-Stopp: Südafrika will mit Johnson & Johnson impfen
10.12 Uhr: Nachdem Südafrika die geplanten AstraZeneca-Impfungen vorübergehend gestoppt hat, will das Land stattdessen mit dem noch nicht zugelassenen Johnson-&-Johnson-Wirkstoff weitermachen. Dieser werde in einer sogenannten Durchführungsstudie verabreicht, teilte Südafrikas Gesundheitsminister Zweli Mkhize am Mittwoch mit. In der geplanten ersten Phase der Impfkampagne sollen rund 1,25 Millionen Gesundheitsmitarbeiter geimpft werden.
Ursprünglich wollte Südafrika – das zahlenmäßig am härtesten von Corona betroffene Land in Afrika – seine Impfkampagne mit dem AstraZeneca-Impfstoff beginnen. Vergangene Woche kamen eine Million Dosen des Wirkstoffs an. Doch am Wochenende veröffentlichten die Universitäten von Oxford und Witwatersrand eine Studie, wonach die Vakzine nur minimal vor leichten und moderaten Erkrankungen nach einer Infektion mit der in Südafrika vorherrschenden Variante B.1.351 schützt. Daraufhin stoppte Südafrika vorübergehend die geplanten AstraZeneca-Impfungen.
Dagegen sei bewiesen worden, dass die Johnson-&-Johnson-Impfung effektiv sei gegen die in Südafrika vorherrschende Variante, sagte Mkhize. »Die notwendigen Zulassungsverfahren für die Verwendung in Südafrika laufen derzeit.« Südafrika hat bislang 1,4 Millionen Corona-Fälle verzeichnet. Inzwischen ist die Variante B.1.351, auch genannt 501Y.V2, weitverbreitet und wurde auch in etlichen anderen Ländern festgestellt.
Entwurf: Länder sollen über Schul- und Kita-Öffnungen entscheiden
10.04 Uhr: Die Länder sollen nach einem neuen Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Beratungen am Nachmittag eigenständig über die Öffnung von Schulen und Kitas bestimmen. »Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung«, heißt es in dem Papier, das am Mittwochmorgen vom Kanzleramt an die Länder verschickt wurde. Es trägt die Uhrzeit 7.40 Uhr und lag der Nachrichtenagentur dpa aus mehreren voneinander unabhängigen Quellen vor. Grundsätzlich wird darin eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. März vorgeschlagen.
Das Papier soll nach dpa-Informationen vorabgestimmt sein mit den Ländern Berlin und Bayern. Berlin hat derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz, Bayern die Stellvertretung. Auch mehrere Medien berichteten über den neuen Beschlussvorschlag.
Friseurbetriebe sollen dem Entwurf zufolge unter Auflagen »zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken« ab 1. März wieder öffnen dürfen. Weitere Öffnungsschritte sind in dem Papier nicht genannt. Zudem muss abgewartet werden, ob sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am Mittwochnachmittag tatsächlich auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. März einigen kann. Endgültige Entscheidungen sind erst am Ende der Beratungen, die um 14.00 Uhr beginnen sollen, zu erwarten.
Corona-Boom bei Lieferdiensten: Delivery Hero verdoppelt Umsatz
10.00 Uhr: Die Restaurantschließungen befeuern das Geschäft der Lieferdienste – und das überall auf der Welt. Der Berliner Dax-Konzern Delivery Hero profitiert davon massiv. Lesen Sie hier mehr dazu.
EU-Parlament beschließt endgültig Milliardenhilfen wegen Coronakrise
9.54 Uhr: Das EU-Parlament hat endgültig grünes Licht für geplante Milliardenhilfen zur Unterstützung der europäischen Wirtschaft in der Coronakrise gegeben. Eine breite Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch für die Aufbau- und Resilienzfazilität, das Kernstück des Corona-Wiederaufbaufonds. Die EU-Länder müssen die Mittel nun noch beantragen.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im vergangenen Jahr einen 750 Milliarden Euro schweren Fonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Kern ist die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität. Sie ist mit insgesamt 672,5 Milliarden Euro ausgestattet, von denen 312,5 Milliarden als Zuschüsse und 360 Milliarden als Kredite für Reformen und Investitionen in die Mitgliedstaaten fließen sollen.
Das nötige Geld soll die EU-Kommission an den Finanzmärkten aufnehmen. Dafür müssen die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten noch einen gesonderten Beschluss ratifizieren. Nach Angaben eines EU-Vertreters haben 6 der 27 dies bisher getan. Im nächsten Schritt reichen die nationalen Regierungen in Brüssel Ausgabenpläne ein, um die Freigabe der Mittel zu beantragen. Diese Pläne sollen bis Ende April vorliegen und müssen von der Kommission geprüft und anschließend vom Rat der Mitgliedstaaten angenommen werden.
Karnevalsausstatter nahe Köln meldet 90 Prozent weniger Umsatz
9.50 Uhr: »Irgendwann geht die Luft aus«: Der Ausfall der Karnevalssaison setzt den Kostümhersteller Deiters aus Frechen besonders heftig zu. Die Läden sind dicht, und auch der Onlinehandel ist zusammengebrochen. Lesen Sie hier mehr dazu.
Von der Leyen räumt Versäumnisse bei Impfstoffen ein
9.42 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen räumt Versäumnisse bei der Beschaffung von Impfstoffen ein. Die EU sei spät dran gewesen bei der Zulassung der Mittel und habe auch die Geschwindigkeit der Produktion falsch eingeschätzt, sagt von der Leyen im Europäischen Parlament. Es sei aber richtig gewesen, die Bestellung von Impfstoffen EU-weit zu organisieren. Andernfalls hätte dies verheerende Folgen für den Binnenmarkt gehabt. Von der Leyen gibt das Ziel aus, dass in der EU bis Ende des Sommers 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung geimpft seien.
Biontech startet Impfstoffproduktion in Marburg
9.16 Uhr: Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech hat mit der Impfstoffproduktion in seiner neuen Produktionsstätte im hessischen Marburg begonnen. Dort werde nun zunächst der mRNA-Wirkstoff hergestellt, von dem eine einzelne Charge für die Produktion von acht Millionen Impfdosen reiche, teilte das Unternehmen am Mittwoch in Mainz mit. Biontech hatte vor wenigen Tagen die arzneimittelrechtliche Erlaubnis dafür erhalten.
Im ersten Halbjahr 2021 sollen in Marburg 250 Millionen Dosen des Impfstoffes von Biontech und seinem US-Partner Pfizer hergestellt werden. Die ersten am Standort Marburg hergestellten Impfstoffe werden nach Unternehmensangaben voraussichtlich Anfang April ausgeliefert. Die hessischen Behörden hatten vor rund vier Wochen die Produktion in einem zuvor gekauften Werk in Marburg genehmigt.
Ein Gebäude des Marburger Biontech-Standorts: Die ersten dort hergestellten Impfstoffe sollen voraussichtlich Anfang April ausgeliefert werden
Foto:RONALD WITTEK/EPA-EFE/Shutterstock
8072 Corona-Neuinfektionen und 813 Todesfälle
9.00 Uhr: Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 8072 Corona-Neuinfektionen binnen einem Tag gemeldet. Außerdem wurden 813 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Mittwoch hervorgeht. In diesen aktuellen Zahlen sollten auch 600 Nachmeldungen von Neuinfektionen aus Nordrhein-Westfalen enthalten sein, die laut RKI am Vortag gefehlt hatten. Vor genau einer Woche hatte das RKI 9705 Neuinfektionen und 975 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet.
Die aktuellen Zahlen des Robert Koch-Instituts finden Sie hier: COVID-19-Dashboard. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.30 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich.
Der Höchststand von 1244 neuen gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden – darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Mittwochmorgen bei 68. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tage-Inzidenzen.
Antikörpermittel von Eli Lilly erhält US-Notfallzulassung für Covid-19
8.38 Uhr: Der US-Pharmakonzern Eli Lilly hat in den USA eine Notfallzulassung für den Einsatz seines Covid-19-Medikaments erhalten. Die Arznei, eine Kombination aus zwei Antikörpern, erhielt am Dienstag grünes Licht von der US-Gesundheitsbehörde FDA. Studiendaten zufolge konnte das Mittel das Risiko einer Krankenhauseinweisung und Todesfälle bei Covid-19-Patienten um 70 Prozent verringern. Die Arznei soll ab sofort zur Verfügung stehen, teilte Eli Lilly mit. »Es stehen sofort 100.000 Dosen bereit und im ersten Quartal werden weitere 150.000 Dosen verfügbar sein.« In Zusammenarbeit mit dem US-Biotechkonzern Amgen will Eli Lilly bis Mitte des Jahres bis zu einer Milliarde Dosen herstellen.
Die Arznei wurde für Behandlung von leichtem bis mittelschwerem Covid-19 bei Patienten ab zwölf Jahren zugelassen, bei denen ein hohes Risiko für das Fortschreiten von schwerem Verlauf oder für einen Krankenhausaufenthalt besteht. Sie darf nach Angaben der FDA nicht bei Patienten eingesetzt werden, die schon im Krankenhaus sind oder eine Sauerstofftherapie benötigen.
Deutschland hatte das Medikament als erstes EU-Land eingekauft. Gesundheitsminister Spahn sagte Ende Januar, es werde zunächst in Universitätskliniken eingesetzt. Zugelassen ist das Antikörpermedikament in Europa bisher allerdings noch nicht.
Corona lässt Tourismus einbrechen – Rekordtief bei Übernachtungen
8.30 Uhr: Die Corona-Pandemie hat die deutsche Tourismusbranche im vergangenen Jahr hart getroffen. Die Zahl der Übernachtungen brach um 39 Prozent auf 302,3 Millionen ein, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Dies sei der tiefste Stand seit dem Vorliegen gesamtdeutscher Ergebnisse 1992. Die Zahl der Übernachtungen inländischer Gästen sank dabei um gut ein Drittel auf 270,3 Millionen, die der ausländischen Gäste fiel sogar um fast zwei Drittel auf 32,0 Millionen.
»Diese Ergebnisse zeigen deutlich die Folgen der Coronakrise mit wiederholten Beherbergungsverboten oder -einschränkungen«, erklärte das Statistikamt. So war die Aufnahme von Privatgästen nur bis Mitte März und von Mitte Mai bis Mitte Oktober überhaupt möglich. Die für die Branche besonders wichtigen Sommermonate seien zudem durch regionale Beherbergungsverbote für Reisende aus inländischen Risikogebieten beeinträchtigt gewesen.
Im starken Rückgang bei den Übernachtungen ausländischer Gäste zeigten sich die Einschränkungen des weltweiten Reiseverkehrs, beispielsweise das von Mitte März bis Ende Juni 2020 geltende generelle Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger.
»Schwierigste Phase der Pandemie«
8.10 Uhr: Kanzlerin Merkel berät heute mit den Länderchefs über das weitere Vorgehen in der Coronakrise. Hier spricht der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann über mögliche Schulöffnungen und Wahlkampf in der Pandemie:
Corona kostet pro Woche 1,5 Milliarden Euro an Wertschöpfung
7.58 Uhr: Die Einschränkungen in der Coronakrise kommen die deutsche Wirtschaft nach Berechnungen des Ifo-Instituts teuer zu stehen. Pro Woche entgehe Deutschland eine Wertschöpfung von 1,5 Milliarden Euro, wie die Münchner Forscher nach Unternehmensbefragungen ermittelten. »Damit sind die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen deutlich geringer als während der ersten Welle im Frühjahr 2020«, sagte der Leiter der Ifo-Konjunkturprognosen, Timo Wollmershäuser. »Die Wirtschaftsleistung dürfte nur in den konsumnahen Dienstleistungsbereichen ins Minus rutschen, in denen soziale Kontakte ein wichtiger Bestandteil des Geschäftsmodells sind.«
Zu diesen Branchen gehören beispielsweise das Gastgewerbe, die Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen sowie Friseur- und Kosmetiksalons. Sie haben die Veränderungsrate des Bruttoinlandsprodukts im vierten Quartal 2020 um etwa einen halben Prozentpunkt nach unten gezogen.
WHO-Experte warnt Biden vor Informationen der US-Geheimdienste über Corona-Ursprung
7.24 Uhr: Ein Mitglied der WHO-Expertenmission zur Untersuchung der Herkunft des Coronavirus hat den neuen US-Präsidenten Joe Biden vor Informationen der US-Geheimdienste über den Ursprung der Pandemie in China gewarnt. »Bitte stützen Sie sich nicht zu sehr auf den US-Geheimdienst«, erklärte Peter Daszak von der Mission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in China am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump sei die Aufklärungsarbeit »stärker entkoppelt« worden, die Dienste hätten nun »schlichtweg falsche« Informationen zu »vielen Aspekten«.
Biden müsse bei dem Thema deshalb selbst genau hinsehen, forderte Daszak. Mit seiner Twitter-Botschaft kommentierte der Forscher einen US-Medienbericht, wonach das US-Außenministerium die Transparenz der chinesischen Regierung gegenüber der WHO-Expertenmission infrage stellt.
Das Expertenteam hatte am Dienstag zum Abschluss seines vierwöchigen Aufenthalts in China erklärt, der genaue Ursprung des Coronavirus sei weiter offen. Es sei weiter unbekannt, von welchem Tier der Erreger auf den Menschen übergegangen sein könnte. Zugleich verwarfen sie die von Ex-US-Präsident Trump geäußerte These eines Entweichens des Virus aus einem Labor in Wuhan.
Vorschlag von Bildungsforscher: »Wir sollten das Schuljahr bundesweit bis Weihnachten verlängern«
6.41 Uhr: Schulen im Shutdown, Kinder im Distanzunterricht oder in der Notbetreuung: Dieses Schuljahr ist in der jetzigen Form nicht mehr zu retten. Der Bildungsforscher Marcel Helbig erklärt, wie er die entstandenen Kompetenzlücken schließen will – und wer sich dafür bewegen müsste:
Linksfraktion im EU-Parlament fordert Untersuchungsausschuss zu Impfstrategie
Vor der Debatte im Europaparlament über die EU-Impfstrategie hat die Fraktion der europäischen Linken einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema gefordert. Die Fraktion werde die Einrichtung eines Ausschusses bei der Debatte am Mittwoch anregen, sagte Martin Schirdewan, der Co-Fraktionschef der Linken im Europaparlament, der »Süddeutschen Zeitung«. »Mit so einem Ausschuss kann das Parlament seine Kontrollfunktion gegenüber der Kommission kraftvoller ausüben.«
Der Ausschuss sollte nach Auffassung Schirdewans Einblick erhalten in sämtliche Bestellverträge und sollte alle Beteiligten befragen können. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verteidigt am Mittwoch im Europaparlament die Strategie ihrer Behörde bei der Beschaffung von Corona-Impfstoff. Die Kommission sieht sich wegen Produktionsproblemen der Impfstoffhersteller und Lieferverzögerungen massiver Kritik ausgesetzt. Von der Leyen hatte zuletzt eingestanden, das Problem der Massenproduktion von gerade erst entwickelten Mitteln unterschätzt und möglicherweise überzogene Erwartungen geweckt zu haben.
Brauer müssen unverkäufliches Fassbier entsorgen
5.00 Uhr: Durch den bereits mehrfach verlängerten Lockdown wird unverkäufliches Fassbier für die deutsche Braubranche ein immer größeres Problem. »Die Brauereien müssen Millionenwerte in den Gully kippen«, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bundes, Holger Eichele. Besonders regionale Betriebe, die stark vom Gastronomie- und Festgeschäft abhängig seien, müssten Bier in großem Stil vernichten, ebenso der Getränkehandel. Grund dafür ist das Mindesthaltbarkeitsdatum, das in immer mehr Fällen erreicht werde. Die Gesamtmenge an vernichtetem Bier könne man nicht abschätzen. »Nicht alles Bier, das bisher zurückgeliefert wurde, musste vernichtet werden, und nicht alles Bier, das nicht getrunken wurde, wurde auch gebraut«, sagte Eichele.
Die ausführliche Meldung zur Lage der Brauer finden Sie hier.
CDU-Politiker: Abgeordnete als »Härtefallmanager« bei Corona-Hilfen
3.00 Uhr: Der CDU-Wirtschaftspolitiker Christian von Stetten hat einen ungewöhnlichen Vorschlag unterbreitet, damit Corona-Hilfen an Firmen schneller ausgezahlt werden können. Die Bundesregierung müsse Wahlkreisabgeordnete als »Härtefallmanager« anerkennen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund sind angemessene Höhen bei Abschlagszahlungen der November- und Dezemberhilfen für Firmen im Lockdown. Von Stetten ist Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion.
»Ich bin nicht bereit, mit anzusehen, wie Dutzende von Hotel-, Gastronomie- oder Freizeitbetriebe in meinem Wahlkreis in Zahlungsschwierigkeiten geraten, nur weil der Staat nicht in der Lage ist, Einzelfallentscheidungen über angemessene Höhen von Abschlagszahlungen zu treffen«, sagte von Stetten. Er ist direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe in Baden-Württemberg.
Städtetag fordert Verlängerung des Lockdowns
2.15 Uhr: Der Deutsche Städtetag hat sich für eine Verlängerung des bestehenden Lockdowns ausgesprochen. »Wir dürfen keinen erneuten Lockdown riskieren, nur weil wir uns nach Normalität sehnen und jetzt zu schnell die Maßnahmen lockern. Es führt wohl kein Weg daran vorbei, die Beschränkungen zu verlängern«, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung der »Rheinischen Post«. »Zu ungewiss ist noch, wie sich die Mutationen des Coronavirus ausbreiten und was sie aufhalten kann«.
Ein Lichtblick sei aber, dass sich derzeit der Abwärtstrend bei den Neuinfektionen stabilisiert. »Das schafft Spielraum, erste Perspektiven aufzuzeigen. Da müssen Kitas und Schulen an allererster Stelle stehen. Alle anderen haben sich dahinter anzustellen«, sagte Jung.
Giffey: Einsatz von Schnelltests muss vorbereitet werden
1.45 Uhr: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey fordert Vorbereitungen für einen massiven Einsatz von Schnelltests in Schulen. »Schnelltests sind eine riesige Chance für die Öffnungsstrategien«, sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. »Schon seit dem 2. Februar sind Schnelltests zur Anwendung auch durch nicht medizinisches Personal mit Schulungsvideo zugelassen. In Potsdam und Bremen werden sie bereits eingesetzt, Berlin hat solche Tests bestellt, auch Österreich macht es ja vor.«
Die Zulassung mehrerer einfach handhabbarer Schnelltests zur Selbstanwendung durch Laien sei in Vorbereitung und werde in den nächsten Wochen erwartet. Sobald eine Stadt, ein Landkreis oder eine Region die Schnelltestung des Personals und weitere Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen gewährleisten könnten und die Inzidenz niedrig sei, »können auch Kitas und Schulen schrittweise wieder öffnen«, sagte Giffey. »Mein Appell an die Länder ist: Der breite Einsatz dieser Schnelltests muss jetzt vorbereitet werden, damit sie sofort genutzt werden können, wenn sie zugelassen und verfügbar sind.« Und weiter: »Hier sollten die Länder wirklich alles in Bewegung setzen.«
Elton John und Michael Caine rufen mit Clip zu Corona-Impfungen auf
1.30 Uhr: Mit einem Filmclip rufen Musikstar Elton John (73) und Schauspieler Michael Caine (87) die Menschen in Großbritannien zur Teilnahme an der Corona-Impfung auf. In einem 90-sekündigen Film bewirbt sich Sir Elton um eine Rolle in einer Werbeanzeige für die Impfung.
»Je mehr Menschen sich impfen lassen, desto größer sind die Chancen, dass die nationale Covid-Pandemie gestoppt wird«, sagt er mit ernstem Blick in die Kamera. »Es ist wirklich wichtig zu wissen, dass die Impfmittel alle die notwendigen Sicherheits- und Qualitätsstandards durchlaufen haben.« Daraufhin tut er, als habe er eine Impfung erhalten und beginnt mit seinem Hit »I'm still standing«.
Bericht: Nordrhein-Westfalen erlaubt sieben statt sechs Impfungen pro Biontech-Ampulle
1.24 Uhr: In Nordrhein-Westfalen dürfen laut einem Medienbericht ab sofort sieben statt sechs Impfdosen aus einer Ampulle der Hersteller Biontech und Pfizer gezogen werden. Die Anpassung gelte allerdings unter Einschränkungen, berichtete der »Kölner Stadt-Anzeiger« in seiner Mittwochsausgabe unter Berufung auf das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium. Demnach darf der Impfstoff aus verschiedenen Ampullen nicht vermischt werden.
Zudem sei die siebte Dosis nur einzusetzen, sofern noch mindestens 0,3 Milliliter der Vakzine in der jeweiligen Ampulle übrig sind, heißt es in dem Bericht. Das Gesundheitsministerium begründete den Schritt damit, dass die Ampullen »aus technischen Gründen regelhaft überfüllt« würden. Dadurch sei es bei einem sorgfältigen Umgang möglich, eine siebte Ampulle zu gewinnen.
Anfang des Jahres hatte die EU-Arzneimittelbehörde EMA erlaubt, dass pro Ampulle des Impfstoffs von Biontech und Pfizer sechs und nicht mehr nur fünf Dosen genutzt werden können. Daraufhin hatte der US-Pharmakonzern Pfizer angekündigt, weniger Ampullen an die Bestellerländer auszuliefern, da die Bestellungen »immer auf einer Gesamtzahl von Dosen beruhten und nicht von Ampullen«.
Linkenpolitiker fordert vorrangige Impfung für Schul- und Kitapersonal
1.00 Uhr: Der Vorsitzende der Kinderkommission im Bundestag, Norbert Müller, hat ein klares politisches Konzept gefordert, um den Wiedereinstieg in den Kita- und Schulbetrieb zu ermöglichen. Eine solche Strategie müsse »verbindliche Testungen und frühere Impfungen für das Personal in allen Bildungs- und Gemeinschaftseinrichtungen für Kinder beinhalten«, sagte der Linkenpolitiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es brauche eine Bildungsstrategie in der Coronakrise, die aus mehr als Distanzunterricht und das Warten auf sinkende Inzidenzzahlen bestehe, sagte Müller im Vorfeld der Bund-Länder-Beratungen an diesem Mittwoch.
Intensivmediziner warnen: kein Präsenzunterricht bis Anfang März
0.01 Uhr: Intensivmediziner haben vor einer Öffnung von Schulen und Kitas vor Anfang März gewarnt. »Wir sehen die Gefahr, dass sich durch die Mutationen unbemerkt eine dritte Welle aufbaut«, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. »Wir müssen den Lockdown in dem jetzt bestehenden Umfang mindestens bis Anfang März fortführen. Auch der Präsenzunterricht an den Schulen sollte bis dahin weiter ausgesetzt und Kitas geschlossen bleiben.«
Das sei für Kinder und Eltern eine unglaubliche Belastung, sagte Marx. »Schulen und Kitas tragen jedoch in großem Maße zur Verbreitung des Virus bei, was durch die Mutationen noch verschärft wird.«
