+++ Corona-News am Sonntag +++ Spahn bringt vorgezogene Impfungen für Lehrer ins Gespräch
Gesundheitsminister Jens Spahn
Foto: Fabian Sommer / dpaNichts mehr verpassen: Für die neuesten Entwicklungen und wichtigsten Hintergründe abonnieren Sie unseren Coronavirus-Newsletter.
22.30 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält vorgezogene Corona-Impfungen für Lehrer und Erzieher ab März für möglich. Er wolle am Montag mit den Gesundheitsministern der Länder darüber beraten, sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin«. Danach wolle er zügig die Impfverordnung anpassen. Dies könne binnen einer guten Woche geschehen. Ab Anfang März könnten die Lehrer und Erzieher dann in die Impfzentren kommen.
Spahn machte den genauen Beginn der vorgezogenen Impfungen aber von der Lage in den jeweiligen Bundesländern abhängig. Zuerst müsse die Priorisierungsgruppe eins, zu der vor allem Menschen über 80 gehören, durchgeimpft sein. Spahn hatte bereits am Samstag in Aussicht gestellt, dass Grundschullehrer und Erzieher – bislang in Priorisierungsgruppe drei – in die zweite Priorisierungsgruppe aufrücken.
Spahn drückt bei den Impfungen aufs Tempo, weil am Montag in weiteren Bundesländer die Schulen und Kitas wieder öffnen. Damit seien »von einem Tag auf den anderen Millionen Menschen mehr unterwegs«, sagte Spahn im »Bericht aus Berlin«. Zugleich tauchten in Deutschland vermehrt ansteckendere Virus-Varianten auf, die bereits zu wieder steigenden Infektionszahlen geführt hätten. »Und deswegen müssen Vorsicht, Testen und Impfen uns jetzt auf dem weiteren Weg begleiten«, sagte Spahn.
Ein Drei- oder Sechsmonatsplan für weitere Lockerungen sei daher gerade nicht möglich, sagte Spahn. »Ich finde, wir dürfen keine falschen Versprechungen machen.« Eine Inzidenz von unter 10 sei »jedenfalls in den allermeisten Regionen Deutschlands gerade ziemlich weit weg«.
Zu viele Fans: Polizei löst Line Dance-Aufführung in Ostseebad auf
20.35 Uhr: Im Ostseebad Kühlungsborn hat die Polizei am Sonntag wegen der Corona-Einschränkungen eine Line Dance-Vorführung gestoppt. Etwa 50 Aktive einer solchen Tanzgruppe hatten sich in der Innenstadt getroffen und getanzt, wie ein Polizeisprecher sagte. Durch großen Andrang im Zuge des sonnigen Wetters blieben mehrere hundert Zuschauer auf dem Boulevard stehen, sodass sich eine größere Ansammlung bildete. Dabei seien die Kontaktabstände nicht mehr eingehalten worden. So mussten die »Line Dancer« ihre Aktivitäten abbrechen und die Besucher sich entsprechend den Vorgaben wieder anders verteilen.
In Mecklenburg-Vorpommern gibt es wegen der Wochen-Inzidenz von landesweit rund 67 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner weiter strenge Beschränkungen, auch für öffentliche Kulturveranstaltungen. Im Landkreis Rostock, in dem Kühlungsborn liegt, betrug der Wert zuletzt 43,6.
US-Seuchenbehörde meldet 63,1 Millionen Impfungen
20.09 Uhr: Die US-Seuchenbehörde CDC hat nach eigenen Angaben bislang 63,1 Millionen Impfdosen verabreicht. Insgesamt seien 75,2 Millionen Dosen ausgeliefert worden.
Spahn lässt einfache Impfung für bereits Infizierte prüfen
19.17 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn lässt prüfen, ob bereits mit dem Virus Infizierte nur eine Impfung zur Auffrischung der Antikörper benötigen. Zwar sollten auch Menschen, die die Krankheit bereits durchgemacht hätten, geimpft werden, sagt er der ARD. Er lasse aber untersuchen, ob dann vielleicht nur eine Impfung statt der etwa beim Biontech-Imfpstoff vorgesehen zwei Dosen nötig sei.
Einen längerfristigen Öffnungsplan hält Spahn derzeit für unmöglich. Er wisse zwar, dass sich alle einen Plan für drei oder sechs Monate wünschten. Aber »das geht halt gerade nicht. Wir dürfen keine falschen Versprechungen machen.« Er wies daraufhin, dass denmächst Friseure wieder öffneten und Ähnliches auch für Schulen gelte. »Wenn wir da trittsicher sind, dann können wir einen weiteren Schritt gehen.«
Walter-Borjans fordert »Orientierung« von Merkel
18.24 Uhr: Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans bestand in der ZDF-Sendung »Berlin direkt« auf einem »rechtssicheren« Stufenplan, der erkennen lasse: »Wenn das eintritt, dann wird es Einschränkungen geben. Und wenn Werte unterschritten werden, dann habe ich die Möglichkeit, eben auch wieder zu lockern und zu einem normalen Leben zurückzukehren.« Bundeskanzlerin Angela Merkel solle dabei »Orientierung geben«. Sie müsse »ein Verfahren mitbestimmen, wie wir in den nächsten Schritten vorgehen«.
Müller kündigt »Vorschlag ohne die Werte 10 oder 25« an
18.22 Uhr: Der von Bund und Ländern versprochene Stufenplan für weitere Schritte in der Corona-Pandemie sollte sich nach Ansicht des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), nicht nur an der Zahl der Neuinfektionen orientieren. »Der Inzidenzwert bleibt wichtig, aber auch ein R-Wert deutlich unter eins und eine sinkende Auslastung der Intensivmedizin werden wichtige Kriterien für nächste Lockerungsschritte sein«, sagte Berlins Regierender Bürgermeister der »Stuttgarter Zeitung« und den »Stuttgarter Nachrichten«.
Müller kündigte für die neue Woche »einen Vorschlag ohne die Werte 10 oder 25« an, wie sie von einigen vorgeschlagen wurden. In seinem Entwurf werde es vielmehr um Zeiträume mit Ansteckungsraten unter 35 oder 50 gehen. »Wenn Bundesländer stabil über mehrere Wochen diese Inzidenzen erreichen, können weitere Schritte in der Kultur und der Gastronomie folgen.« Der Stufenplan sei aber »keine Einbahnstraße in Richtung von Lockerungen«, man werde »notfalls auch wieder Einschränkungen beschließen müssen, wenn die Zahlen wie in anderen europäischen Ländern wieder stark steigen.«
Corona-Impfdosen im Gazastreifen eingetroffen
17.27 Uhr: 20.000 Dosen des russischen Corona-Impfstoffs SputnikV sind im Gazastreifen eingetroffen. Die Lieferung sei von Ägypten aus über den Rafah-Grenzübergang in das Palästinensergebiet gebracht worden, teilten Repräsentanten der dort herrschenden islamistischen Hamas mit. Sie wurden von den Vereinigten Arabischen Emiraten gespendet, um bei der Bekämpfung des Coronavirus in dem Küstenstreifen zu helfen. Zunächst sollten medizinisches Personal, Patienten mit chronischen Erkrankungen und Organtransplantierte geimpft werden. Am Mittwoch waren 2000 von der russischen Regierung gespendete Impfdosen in Gazastreifen eingetroffen.
Intensivmediziner: Können Corona im Herbst im Griff haben
16.36 Uhr: Der Präsident der deutschen Intensivmediziner, Gernot Marx, ist zuversichtlich, dass Deutschland die Corona-Pandemie in der zweiten Jahreshälfte unter Kontrolle bekommen kann. »Wenn sich jetzt alle Menschen bald gut durchimpfen lassen, dann könnte es sein, dass wir Corona Ende des dritten Quartals 2021, also im Herbst, im Griff haben«, sagte Marx der »Augsburger Allgemeinen«. »Aber das setzt wirklich voraus, dass sich so gut wie alle impfen lassen. Sonst entstehen in der Zwischenzeit wieder neue Mutanten.« Sorge bereitet die britische Mutante des Coronavirus, die deutlich ansteckender ist. Marx rechnet wie viele andere damit, dass die Corona-Zahlen deshalb wieder nach oben gehen werden: »Wir gehen von einer dritten Welle aus«, sagte er. »Unsere Bitte lautet darum: Lassen Sie sich impfen – auch mit Astrazeneca.«
CSU-Landesgruppenchef für nationale Alleingänge bei Fehlern der EU
16.12 Uhr: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert nationale Alleingänge bei Versäumnissen der EU. »Wenn Impfstoffe zu spät bestellt, Hilfsmittel nicht ausgezahlt und nationale Maßnahmen blockiert werden, untergräbt die EU selbst das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit ihrer Institutionen«, sagt er der »Bild«-Zeitung. »Deshalb gilt: Wenn Brüssel als langsamer Tanker agiert, muss der Bund handeln.« Europäisch Verantwortung übernehmen und national handeln sei kein Widerspruch.
Zelt-Krankenhaus in der Westukraine errichtet
16.12 Uhr: Wegen Überlastung mit Corona-Patienten sind im Westen der Ukraine an einem Krankenhaus Zelte zur Behandlung aufgestellt worden. In Bohorodtschany im Gebiet Iwano-Frankiwsk seien somit 120 zusätzliche Betten bereitgestellt worden, teilte der Zivilschutzdienst mit. Auf Fotos war zu sehen, wie die Zelte mitten im Schnee direkt an der Klinik stehen. Die Karpatenregion unweit der EU-Außengrenze weist seit etwa zwei Wochen in der Ukraine die höchsten Infektionszahlen aus. Die Ursachen dafür sind unklar. Dem Land fehlen zur Feststellung von neuen Virusstämmen die Mittel.
Fauci: Auch 2022 Maskenpflicht in Amerika möglich
15.47 Uhr: Der US-Chefseuchenberater Anthony Fauci hält es für möglich, dass in den USA noch im nächsten Jahr Masken getragen werden müssen. Allerdings würden die Beschränkungen im öffentlichen Leben immer mehr entlang dem Fortschritt beim Impfen gelockert, sagt er dem Sender CNN.
Israel öffnet Fitnessstudios und Schwimmbäder für Geimpfte und Genesene
15.43 Uhr: In Israel bleiben einige Einrichtungen denjenigen vorbehalten, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft wurden oder nach einer Covid-Erkrankung genesen sind. Fitnessstudios, Schwimmbäder, Hotels und einige kulturelle Einrichtungen dürfen nur von Inhabern eines sogenannten grünen Passes betreten werden, der die Impfung oder Erkrankung bezeugt.
Fast drei Millionen Menschen und damit fast ein Drittel der israelischen Bevölkerung haben bereits die zwei empfohlenen Impfdosen erhalten. Da der Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer laut neuen Daten eine Wirksamkeit von 96 Prozent hat, beginnt die israelische Regierung mit der schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen.
Großbritannien und Frankreich lockert Test-Pflicht für Lkw-Fahrer
15.16 Uhr: Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie: Großbritannien und Frankreich lockern die Test-Vorschriften für Lkw-Fahrer beim Überqueren der Grenze. Wer sich weniger als 48 Stunden in Großbritannien aufhalte, brauche keinen Test mehr an der Grenz bei der Rückkehr vorzuweisen, erklärt der britische Verkehrsminister Grant Shapps. Im Dezember hatte Frankreich einen Nachweis von allen Lkw-Fahrern aus Großbritannien verlangt, da sich auf der Insel eine ansteckendere Virus-Mutante schnell verbreitete. Dies hatte zeitweise zu chaotischen Zuständen bei der Lkw-Abfertigung am Ärmel-Kanal geführt.
MV für vorgezogene Impfung von Lehrkräften
15.10 Uhr: Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe empfiehlt eine frühere Impfung von Grundschullehrern sowie Kitaerzieherinnen- und erzieher. »Grundschule und Kita wären nach der aktuellen Impfverordnung in der Priorität in Gruppe drei mit dem Impfen dran. Dann könnten sie voraussichtlich erst im Sommer geimpft werden«, sagte er. »Hier wollen wir eine entsprechende Änderung erzielen, so dass Grundschullehrer und Erzieher in die Prioritätengruppe zwei vorgezogen werden.«
Über 400 Euro: erster Friseurtermin am 1. März versteigert
14.51 Uhr: Ein Friseur in Bayreuth hat den ersten Termin nach dem Lockdown für 422 Euro zu einem guten Zweck versteigert. Ein 43 Jahre alter Handwerker und Mitglied einer Hilfsorganisation, die sich für Kinder einsetzt und an die das Geld auch gehen soll, habe den Termin am 1. März auf der Plattform Ebay ersteigert, sagte der Friseur Andreas Nuissl.
Zusätzlich zu den 422 Euro seien von Kunden und Freunden bisher 1310 Euro als Spenden zusammengekommen. »Ich denke, dass in den nächsten drei Wochen, besonders wenn wir ab dem 1. März wieder geöffnet haben, noch zusätzliche Spenden kommen«, sagte Nuissl. Das Geld soll der Tafel Bayreuth und dem Kinderprojekt Round Table 98 Bayreuth am 15. März übergeben werden. Friseurgeschäfte sind seit dem Lockdown vom 16. Dezember geschlossen. Das Verbot wurde nach einem Bund-Länder-Gipfel zum 1. März aufgehoben.
Trotz Corona: Tausende Fans vor Mailänder Stadion
14.13 Uhr: Kurz vor dem Derby der Mailänder Fußballklubs AC und Inter haben sich Tausende Fans vor dem Giuseppe-Meazza-Stadion getroffen. Wie auf Live-Bildern der italienischen Zeitung »Corriere della Sera« zu sehen war, warteten die Anhänger des AC Mailand vor dem Anpfiff auf den Mannschaftsbus. Trotz geltender Corona- und Abstandsregeln standen die Fans dicht gedrängt zusammen und stimmten laute Fangesänge an. Bei der Einfahrt des Busses zündeten einige bengalische Feuer und Rauchbomben.
Tausende Fans sich vor dem Spiel am Stadion
Foto: Jonathan Moscrop / dpaPolizei beendet Treffen mit 70 Menschen auf Parkplatz
13.20 Uhr: Auf einem Parkplatz in Weingarten, Baden-Württemberg, haben sich etwa 70 Menschen getroffen und so für einen größeren Polizeieinsatz gesorgt. Die Gruppe verstieß gegen die Corona-Verordnung, wie die Polizei mitteilte. So sei etwa der Mindestabstand nicht eingehalten worden. Als die Beamten die Menschen im Alter von etwa 20 bis 30 Jahren aufforderten, den Parkplatz zu verlassen, weigerten sie sich zunächst. Insgesamt waren demnach am Samstagabend 18 Polizisten im Einsatz. Das Treffen mit mindestens 35 Autos ist einem Sprecher zufolge nicht der Tuningszene zuzuordnen. Wie viele Menschen angezeigt werden, war zunächst unklar.
Briten wollen bis Ende Juli allen Erwachsenen Impfung anbieten
13.05 Uhr: Großbritannien will bis Ende Juli allen Erwachsenen ein Impfangebot gegen das Coronavirus machen. »Das wird uns helfen, die Meistgefährdeten schneller zu schützen und Beschränkungen lockern zu können«, sagte Premierminister Boris Johnson am Samstag in London. Bislang haben im Vereinigten Königreich mehr als 17 Millionen Menschen eine erste Impfung erhalten – jeder dritte Erwachsene. Nächstes Ziel ist, alle Menschen über 50 zu impfen. Dies will die Regierung jetzt bis Mitte April erreichen, zwei Wochen früher als bislang geplant. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag am Wochenende bei 126 – mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland.
Trotz der vergleichsweise vielen Impfungen will die konservative Regierung die bestehenden Schutzregeln in dem Land mit mehr als 66 Millionen Einwohnern nur nach und nach lockern. Johnson sagte, der Weg aus dem Lockdown solle »vorsichtig und phasenweise« erfolgen. An diesem Montag will der Premierminister seine Pläne für erste Lockerungen verkünden. Künftig sollen unter anderem einige private Treffen draußen und Einzelbesuche in Pflegeheimen wieder möglich sein. Auch die Rückkehr von Kindern in die Schulen gehört zur obersten Priorität der Regierung.
DIHK fordert bundesweit einheitlichen Öffnungsplan für die Wirtschaft
12.38 Uhr: Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat einen bundesweit einheitlichen Öffnungsplan für die Wirtschaft gefordert. Ein solcher Stufenplan müsse auch »nachvollziehbare Regeln für die Unternehmen« enthalten, zitierte die »Rheinische Post« am Wochenende aus dem Papier des DIHK für eine Öffnungsstrategie. Eine »pauschale Schließung ganzer Wirtschaftszweige« müsse vermieden werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnte unterdessen vor einer »On-off-Strategie« in der Coronakrise.
Die Wirtschaftsverbände hatten bis Freitag die Möglichkeit, ihre Strategien für eine Öffnung beim Bundeswirtschaftsministerium einzureichen. Minister Peter Altmaier (CDU) will die Vorschläge ins nächste Bund-Länder-Treffen zur Pandemielage am 3. März einbringen.
Unionsfraktionsvize: Schul- und Kitaöffnung muss behutsam passieren
12.17 Uhr: Vor der für Montag geplanten Rückkehr vieler Kinder in Schulen und Kitas hat der stellvertretende Unionsfraktionschef im Bundestag, Thorsten Frei, zu einem behutsamen Vorgehen aufgerufen. Bei dem Thema gehe es auf der einen Seite um den Gesundheitsschutz für Lehrkräfte und Schüler, sagte der CDU-Politiker am Sonntag der »Welt«. Andererseits habe Schule einen hohen Wert, und allein durch Digitalunterricht seien die Dinge nicht zu lösen. »All das muss man in den Blick nehmen, aber klar ist auch im Bereich der Schulen, dass Öffnungen immer nur im Verhältnis zur Entwicklung der Inzidenz erfolgen können. Das heißt, es muss alles sehr behutsam passieren, und das bedeutet auch, dass man Möglichkeiten zum Gegensteuern haben muss.«
Am Montag kehren nach bisherigen Plänen in zehn Bundesländern Grundschüler wieder in die Schulen zurück und Kitas nehmen wieder mehr Kinder in die Betreuung. Die Länder regeln das unterschiedlich. In manchen sind bestimmte Landkreise mit hohen Corona-Zahlen von der Wiederaufnahme des Schul- und Kitabetriebs ausgeschlossen. Es gibt zum Teil Wechselunterricht mit geteilten Klassen, aber auch Klassen in voller Stärke, die sich in den Schulen dann aber nicht begegnen dürfen.
Foodwatch fordert in Coronakrise Zusatzleistungen für gesundes Essen
11.49 Uhr: Auf finanzielle Mehrkosten für gesunde Ernährung in der Coronakrise insbesondere für einkommensschwache Familien hat die Organisation Foodwatch hingewiesen. Geschäftsführer Martin Rücker sagte der Nachrichtenagentur AFP, beispielsweise seien vielerorts kostenlose Essensangebote in Schulen oder Sozialeinrichtungen weggefallen. Vor einer Bundestagsanhörung am Montag zu Sonderzahlungen an Empfänger staatlicher Sozialleistungen forderte Rücker daher eine deutliche Aufstockung dieser Hilfen.
7,5 Millionen Impfdosen in Deutschland ausgeliefert
11.21 Uhr: Laut Bundesgesundheitsminister Spahn wurden bis heute 7,5 Millionen Impfdosen an die Bundesländer ausgeliefert. Zwei Millionen weitere sollen noch in der kommenden Woche folgen. Das sind deutlich mehr als die bislang fünf Millionen in Deutschland verimpften Dosen. »Unsere Impfkampagne kann also deutlich an Fahrt gewinnen«, twitterte Spahn.
Stand heute wurden 7,5 Mio Impfdosen an die Länder ausgeliefert, weitere 2 Mio folgen kommende Woche. Knapp 5 Mio. wurden bisher verimpft. Unsere Impfkampagne kann also deutlich an Fahrt gewinnen. Alle Bundesländer sind im fließenden Übergang von der 1. zur 2. Prio-Gruppe. (1/3)
— Jens Spahn (@jensspahn) February 21, 2021
Damit beginne in vielen Bundesländern eine neue Phase der Impfungen. Die Länder begännen nun, weitere Beschäftigte des Gesundheitswesens, Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen, Polizistinnen und Polizisten im Einsatz und – nach einer Änderung der Impfverordnung bis Ende Februar – bald auch Beschäftigte in Kitas und Grundschulen zu impfen. Die ersten Bundesländer begännen zudem, Arztpraxen in die Impfkampagne mit einzubeziehen.
Indischer Impfstoffriese SII stellt Auslandslieferungen hintan
11.12 Uhr: Der weltgrößte Impfstoffhersteller Serum Institute of India (SII) stellt bei Lieferungen ausländische Abnehmer hintan. Das Unternehmen, das die von AstraZeneca und der Universität Oxford entwickelte Vakzine in Lizenz produziert, bittet seine internationalen Kunden um Geduld. Indien habe das Unternehmen angewiesen, vorrangig für den heimischen Bedarf zu produzieren, twittert SII-Chef Adar Poonawalla. Zu den Abnehmern des SII zählen Brasilien, Bangladesch und Kanada. Auch Großbritannien hält sich eine Bestellung beim SII offen.
Russland lässt dritten Corona-Impfstoff zu
10.56 Uhr: In Russland ist ein dritter Impfstoff zur Eindämmung der Corona-Pandemie zugelassen worden. Bereits ab Mitte März sollten die ersten 120.000 Dosen der neuen Vakzine Cowiwac in der Bevölkerung verimpft werden, kündigte am Samstag Regierungschef Michail Mischustin an. Russland hatte als erstes Land bereits im August Sputnik V zugelassen. Im Oktober teilte Präsident Wladimir Putin mit, dass eine zweite Vakzine, Epivaccorona, zum Einsatz kommen werde.
Russland habe bislang zehn Millionen Dosen der Sputnik-Vakzine und 80.000 Dosen des Epivaccorona-Impfstoffs hergestellt, sagte Mischustin. Nach der Einführung von Cowiwac sei Russland »das einzige Land, in dem es bereits drei Impfstoffe zur Verhinderung einer Covid-Infektion gibt«. Sputnik V wurde inzwischen in mehr als 20 Ländern zugelassen. Zunächst wurde dieser Impfstoff international mit Skepsis aufgenommen. Kürzlich wurde seine Wirksamkeit aber von dem renommierten Wissenschaftsmagazin »Lancet« bestätigt.
Leichte Entwarnung nach Corona-Ausbruch in Husumer Schlachthof
10.31 Uhr: Nach dem Corona-Ausbruch in einem Husumer Schlachthof hat der Kreis Nordfriesland leichte Entwarnung gegeben. Die Quarantäne für 169 Mitarbeiter sei am Freitag aufgehoben worden, teilte der Kreis mit. Am Montag werde die gesamte Belegschaft einschließlich externer Mitarbeiter erneut getestet. Es werde angestrebt, den Betrieb am Donnerstag mit einem überarbeiteten Hygienekonzept wieder aufzunehmen.
Bei zwei Reihentestungen seien insgesamt 113 Mitarbeiter und 23 Kontaktpersonen positiv getestet worden. Weitere 178 Tests fielen negativ aus. Hinweise auf Virusvarianten hätten die Ergebnisse nicht erbracht, hieß es. »Die hohe Anzahl an Negativergebnissen aus der zweiten Reihentestung ist beruhigend«, sagte Landrat Florian Lorenzen. Er appellierte jedoch an das Unternehmen, die Hygienebestimmungen künftig konsequent umzusetzen.
Heil will Ausbildungsprämie in Coronakrise erhöhen
10.13 Uhr: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will im März einen neuen Schutzschirm für Ausbildungsplätze vorlegen und Unternehmen dabei eine erneute, deutlich erhöhte Ausbildungsprämie anbieten. »Viele Betriebe zögern, ob sie angesichts der wirtschaftlichen Lage Ausbildungsplätze anbieten sollen«, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. »Aber ein Einbruch bei den Ausbildungsstellen wäre für alle fatal. Deshalb werde ich im März einen neuen Schutzschirm für Ausbildungsplätze vorlegen«, so Heil.
»Es wird eine erneute, noch mal deutlich großzügiger als bisher bemessene Ausbildungsprämie geben«, sagte der Bundesarbeitsminister. »Ich will, dass deutlich mehr Unternehmen, die von der Coronakrise betroffen sind, diese Prämie in Zukunft nutzen und Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen können.« Die Corona-Ausbildungsprämie soll dafür sorgen, dass Unternehmen trotz der Pandemie nicht in ihren Anstrengungen für Ausbildung nachlassen. Im vergangenen Sommer hatte das Bundeskabinett die »Azubi-Prämien« auf den Weg gebracht. Kleine und mittelständische Firmen, die mit großen Umsatzeinbrüchen und Kurzarbeit kämpfen, aber ihre Ausbildungsplätze erhalten oder sogar ausbauen, bekommen demnach staatliche Prämien von bis zu 3000 Euro pro Ausbildungsplatz.
Sonne lockt Ausflügler: Polizei richtet Kontrollpunkte an Ostsee ein
9.46 Uhr: Angesichts des warmen und sonnigen Wetters hat die Polizei im Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern verstärkt die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. Insbesondere tagestouristische Ausflüge stehen dabei im Fokus. So habe man im Ostseebad Boltenhagen am Samstag einen »lebhaften Personenzulauf« verzeichnet, teilte die Polizei mit. Da auch viele Autos aus benachbarten Bundesländern registriert wurden, richtete die Polizei mehrere Kontrollstellen ein.
Insgesamt seien 352 Fahrzeuge kontrolliert und dabei 59 Ordnungswidrigkeiten geahndet worden. 28 Mal seien Fahrer zur Rückreise in ihre jeweiligen Bundesländer aufgefordert worden. Im Landkreis Vorpommern-Greifswald richtete das Polizeipräsidium Neubrandenburg an den Zufahrtsstraßen zur Insel Usedom, in Wolgast und Ueckermünde sowie in Pasewalk Kontrollstellen ein. Die Polizei kündigte an, die Einhaltung der Corona-Regeln auch am Sonntag zu kontrollieren.
RKI registriert 7676 Corona-Neuinfektionen und 145 neue Todesfälle
9.20 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen einem Tag 7676 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Außerdem wurden 145 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus innerhalb 24 Stunden registriert, wie aus Zahlen des RKI vom Sonntag hervorgeht. Am Sonntag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.
Am Sonntag vor einer Woche hatte das RKI innerhalb eines Tages 6114 Neuinfektionen und 218 neue Todesfälle verzeichnet. Der Höchststand von 1244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden. Er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen.
Rummenigge verteidigt Impfaussagen: »Wollen uns nicht vordrängeln«
8.52 Uhr: Bayern-Chef Karl-Heinz Rummenigge hat Vorwürfe, der Fußball beanspruche in der Corona-Pandemie eine Sonderrolle, zurückgewiesen. »Wir sind überhaupt nicht arrogant, wir verlangen überhaupt keine Sonderrolle«, sagte der Vorstandschef des deutschen Rekordmeisters Bayern München am Samstag im »Aktuellen Sportstudio« des ZDF. »Der Fußball hat nach wie vor Demut.« Aber auch der Profi-Fußball, der seinen Spielbetrieb derzeit ohne Zuschauer fortsetzen darf, sei von der Pandemie betroffen. »Wir sind alle in unserem Land angespannt«, sagte Rummenigge. »Es ist nicht so einfach, auch für den Fußball.«
Anfang Februar hatte Rummenigge angeregt, dass Fußball-Profis als Impfvorbilder in der Bevölkerung dienen könnten und damit Kritik auf sich gezogen. Es gäbe offensichtlich noch zu wenig Impfstoff, sagte er damals, und ein Teil der Bevölkerung betrachte das Impfen aus Sorge vor möglichen Nebenwirkungen noch kritisch. Hier könne der Fußball mit gutem Vorbild vorangehen. Seine Aussagen zum Impfen seien in Teilen missverstanden worden, betonte Rummenigge nun. »Wir wollen uns in keinster Weise vordrängeln«, betonte er zur Debatte über eine mögliche Bevorzugung von Profisportlern beim Impfen, die nach seinen Aussagen entstanden war. Diese gelte selbstverständlich nur dann, »wenn es genügend Impfstoff gibt«, stelle Rummenigge klar.
Er verteidigte zudem Reisen der Klubs für den Europapokal. »Man darf dem deutschen Fußball da keinen Vorwurf machen. Das sind keine Entscheidungen der Klubs, das ist eine Entscheidung der Uefa«, sagte er mit Blick auf die Europäische Fußball-Union. »Die Alternative wäre, nicht mehr an der Champions League teilzunehmen.« Zuletzt hatte RB Leipzig wegen Reisebeschränkungen sein Achtelfinale gegen den FC Liverpool in Budapest bestritten. Dies sei »diskussionswürdig, weil man den Eindruck bekommt, der Fußball hat eine Sonderrolle«.
Israel gibt Corona-Geimpften und Genesenen »Grünen Pass«
8.35 Uhr: Israel hat am Sonntag Erleichterungen für Bürger eingeführt, die gegen das Coronavirus geimpft oder nach einer Erkrankung genesen sind. Mit einem sogenannten Grünen Pass dürfen sie unter anderem Fitnessstudios, Hotels, Theater oder Sportereignisse besuchen. Gesundheitsminister Juli Edelstein schrieb auf dem Nachrichtendienst Twitter, mehr als 3,2 Millionen Israelis könnten ab sofort diese Vorteile genießen. Ziel sei es, die Wirtschaft im Land wieder anzukurbeln. »Der Grüne Pass öffnet das Land schrittweise wieder«, sagte Regierungschef Benjamin Netanyahu.
Die Impfkampagne in Israel ist im Vergleich zu anderen Ländern sehr weit fortgeschritten. Das Land mit seinen 9,3 Millionen Einwohnern gilt als Vorreiter. Inzwischen kann sich jeder Bürger ab einem Alter von 16 Jahren impfen lassen. Die Infektionszahlen im Land sind weiterhin vergleichsweise hoch, in den vergangenen Wochen jedoch stetig gesunken.
Im Rahmen eines zweiten Öffnungsschritts nach einem wochenlangen Lockdown wurden am Sonntag auch Einkaufszentren, Museen, Bibliotheken und Gebetshäuser für Nichtgeimpfte geöffnet. Dort müssen weiter die Corona-Regeln wie Maskenpflicht und Abstand eingehalten werden. Auch die Schulen wurden für weitere Klassen geöffnet.
In Israel kann sich jeder Genesene sowie jeder Geimpfte eine Woche nach der zweiten Impfung einen Impfausweis online erstellen. Persönliche Informationen sind mittels eines einfachen QR-Codes ablesbar. Besitzer eines solchen Impfausweises können sich dann einen »Grünen Pass« ausstellen lassen, unter anderem über eine spezielle App.
Insgesamt wurden in Israel seit dem 19. Dezember rund 4,3 Millionen Erst- und fast drei Millionen Zweitimpfungen verabreicht. Zum Vergleich: Deutschland hat etwa neunmal so viele Einwohner wie Israel, und es erhielten bislang knapp 3,2 Millionen Menschen eine erste und knapp 1,7 Millionen auch eine zweite Impfung.
Verband warnt vor Gesundheitsgefahr für Lehrer durch Schulöffnung
7.30 Uhr: Kurz vor dem Start des Schulbetriebs in zehn Bundesländern hat der Verband Bildung und Erziehung (VBE) vor einem Öffnungswettkampf zwischen den Ländern und Gesundheitsgefährdungen für Lehrer gewarnt. »Die Öffnungen sind kein Wettbewerb, bei dem das Bundesland gewinnt, das die weitgehendsten Lockerungen umsetzt und die Gesundheit aller Beteiligten maximal riskiert«, sagte VBE-Chef Udo Beckmann dem »Redaktionsnetzwerk Deutschland«. Der föderale Vergleichsmaßstab müsse sein, welches Land am besten Neuinfektionen verhindere, forderte er.
»Lehrkräfte müssen sich bei der von Montag an breitflächigen Öffnung der Schulen zum Teil ungeschützt ausgeliefert in Situationen begeben, denen sich kaum jemand anders stellen muss: nämlich dass viele Haushalte über mehrere Stunden zusammen in einem Raum sind – im Klassenraum«, sagte Beckmann. Die Lehrkräfte seien nicht geimpft, es sei unklar, wer sich wann wo testen lassen könne und teilweise bekämen sie keine oder nicht ausreichend Masken gestellt.
Beckmann forderte, dass mit den Schulöffnungen Impfangebote verbunden sein müssten. Dass eine Priorisierung von Lehrkräften beim Impfen im Bundesgesundheitsministerium geprüft werde, sei zwar gut. »Die Frage ist nur, wann eine Entscheidung getroffen wird – und warum die Schulöffnungen davor stattfinden sollen.«
Der VBE-Vorsitzende forderte einen bundesweit einheitlichen Stufenplan, in dem geregelt sein müsse, bei welcher Inzidenz welcher Schritt in Sachen Schulöffnungen gegangen werde. Es gebe eine Fülle unterschiedlicher Regelungen, die für Unmut bei Lehrern wie Eltern sorgten. Ein Stufenplan, der sich an klaren Inzidenzen orientiere, würde deutschlandweit für Vergleichbarkeit und Transparenz sorgen.
Priorisierte Impfungen von Lehrpersonal mit einer entsprechenden Änderung der Corona-Impfverordnung werden inzwischen immer wahrscheinlicher. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek befürwortet Pläne für eine frühere Impfung von Lehrkräften und Kita-Personal. »Beide Berufsgruppen nehmen Aufgaben wahr, die für unsere ganze Gesellschaft von ganz großer Bedeutung sind, was sich auch in der Impfpriorisierung zeigen sollte«, sagte die CDU-Politikerin. Vertreter mehrerer Bundesländer haben sich ebenfalls dafür ausgesprochen, genauso wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Eine Grundsatzentscheidung wird bereits Anfang der Woche erwartet.
Corona-Fälle in Frankreich steigen weiter
21.09 Uhr: Die Corona-Neuinfektionen in Frankreich steigen weiter. Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, lagen am Samstag die Fallzahlen am dritten Wochentag infolge über dem Wert der Vorwoche. Am Samstag wurden demnach 22.371 neue Fälle gemeldet, in der Vorwoche waren es noch 21.231 gewesen.
Bereits vor der Bekanntgabe der neuen Zahlen hatte Gesundheitsminister Olivier Veran gesagt, dass der Trend der vergangenen Tage nicht gut sei. Demnach werde die französische Regierung über eine Verschärfung der Ausgangssperre entscheiden. Aber auch ein Lockdown in Regionen, in denen sich das Virus am schnellsten ausbreitet, werde diskutiert.
Mexikos oberster Corona-Experte López-Gatell hat Covid-19
19.18 Uhr: Der Corona-Experte der mexikanischen Regierung ist an Covid-19 erkrankt. »Ich teile öffentlich mit, dass ich Covid-19 habe. Ich hatte in der Nacht erste Symptome, zum Glück sind sie leicht«, schrieb der Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Hugo López-Gatell, auf Twitter. »Der Antigen-Test war positiv, jetzt warte ich auf den PCR-Test. Ich arbeite von zu Hause aus und kümmere mich um die Impfstrategie.« Der Epidemiologe ist das öffentliche Gesicht der mexikanischen Corona-Politik. An seiner Strategie wird aber auch immer wieder Kritik laut, beispielsweise wird in Mexiko sehr wenig getestet. Zuletzt sorgten Bilder von López-Gatell beim Strandurlaub für Empörung.
Mexiko ist eines der von der Corona-Pandemie am stärksten betroffenen Länder der Welt. Bislang haben sich über zwei Millionen Menschen nachweislich mit dem Virus infiziert. Rund 179.000 Patienten sind im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben – damit liegt Mexiko nach Brasilien und den USA an dritter Stelle. Weil in Mexiko äußerst wenig auf das Virus getestet wird und die sogenannte Übersterblichkeit sehr hoch ist, dürfte die wahre Zahl allerdings noch weit höher liegen.
Dreyer fordert Öffnungsperspektive und Beratergremium
17.25 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer fordert, bei den nächsten Corona-Beratungen von Bund und Ländern einen Plan für Öffnungen vorzulegen. Man brauche »klare Aussichten für die Menschen, wie es weitergeht«, sagte die SPD-Politikerin der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« (FAS).
Dreyer kritisierte den Ablauf der Ministerpräsidentenkonferenzen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU): »In dieser großen Runde ist eigentlich gar keine abschließende und offene Diskussion möglich, weil alles, jeder Satz, sofort nach außen dringt. Es ist eine absolut nicht vertrauliche Runde. Das hat das Beratungsklima zerstört«, sagte Dreyer. Die Konsequenz sei, dass sich viele Teilnehmer vorher in kleineren Gruppen abzustimmen versuchten. Das sei aber »nicht Sinn und Zweck der Sache«.
Dreyer verlangte zudem eine andere Vermittlung der Beschlüsse: »Ich halte es für falsch, mit Angst für Akzeptanz sorgen zu wollen.« Man müsse immer auch Zuversicht verbreiten und Perspektiven entwickeln. Dreyer sprach sich zudem für ein Beratungsgremium auf Bundesebene aus, das »nicht nur aus Virologen und Epidemiologen besteht«. Auch die Wissenschaft vertrete unterschiedliche Meinungen.
R-Wert so hoch wie seit Wochen nicht mehr
17.40 Uhr: Die sogenannte Reproduktionszahl, eine wichtige Kennzahl für die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland, steigt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) weiter an. Das RKI gab den Sieben-Tage-R-Wert in seinem Lagebericht am Samstagnachmittag mit 1,07 an – das ist so hoch wie seit Wochen nicht mehr. Der Wert habe zuletzt wieder eine steigende Tendenz, hieß es. Am Vortag war der R-Wert mit 1,01 angegeben worden.
Ein R-Wert von 1,07 bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 107 weitere Menschen anstecken. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab. Liegt er über 1, gewinnt das Infektionsgeschehen an Dynamik. Laut den RKI-Lageberichten lag der R-Wert zuletzt über mehrere Wochen teils deutlich unter 1. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab.
Experten hatten befürchtet, dass sich aufgrund der weiten Verbreitung von ansteckenderen Corona-Varianten wieder mehr Menschen mit dem Virus infizieren könnten.
