Corona-News am 26. Dezember Israel testet vierte Impfung
Covid-Impfung in Israel
Foto: AMMAR AWAD / REUTERSDas war das Corona-Update am Sonntag.
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22.19 Uhr: Israel testet eine vierte Corona-Impfung an Krankenhaus-Mitarbeitern. In einer großen Klinik sollen 150 Angestellte eine zweite Auffrischungsimpfung erhalten.
Damit solle abgeschätzt werden, ob eine zweite Booster-Impfung für die gesamte Bevölkerung notwenig sei, teilt das Sheba Medical Center in der Nähe von Tel Aviv mit. Die Ergebnisse zur Wirsamkeit der Immunisierung sollen Abgeordneten helfen, ihre gesundheitspolitischen Entscheidungen zu treffen.
Justizminister Buschmann verteidigt Richter gegen Kritik wegen Corona-Urteilen
23.14 Uhr: Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Kritik an Richtern wegen Urteilen zu Corona-Regeln zurückgewiesen. »Deutschland kann stolz sein auf seine hervorragend qualifizierte und unabhängige Richterschaft. Sie öffnet den Zugang zum Recht und erweckt die Idee des Rechtsstaats zum Leben«, schrieb der FDP-Politiker am Sonntagabend auf Twitter. »Daher verdient sie Respekt – und zwar unabhängig davon, ob dem Betrachter jede Entscheidung gefällt«, fügte Buschmann hinzu.
Deutschland kann stolz sein auf seine hervorragend qualifizierte und unabhängige Richterschaft. Sie öffnet den Zugang zum Recht und erweckt die Idee des Rechtsstaats zum Leben. Daher verdient sie Respekt - und zwar unabhängig davon, ob dem Betrachter jede Entscheidung gefällt.
— Marco Buschmann (@MarcoBuschmann) December 26, 2021
Zuvor hatte der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, Richter für einige Urteile zu Corona-Regeln kritisiert. »Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in Niedersachsen 2G im Einzelhandel kippen, weil sie es nicht für verhältnismäßig halten«, sagte Montgomery der »Welt«. Da maße sich ein Gericht an, etwas, das sich wissenschaftliche und politische Gremien mühsam abgerungen hätten, mit Verweis auf die Verhältnismäßigkeit zu verwerfen. »Da habe ich große Probleme. Es gibt Situationen, in denen es richtig ist, die Freiheitsrechte hinter das Recht auf körperliche Gesundheit – nicht nur der eigenen Person, sondern Aller – einzureihen. Und eine solche Situation haben wir«, betonte der Ärztevertreter.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte am 16. Dezember die 2G-Regel im Einzelhandel des Bundeslandes gekippt. Die Maßnahme sei zur weiteren Eindämmung des Coronavirus nicht notwendig und auch nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar, entschied das Gericht. Unter anderem beanstandete der Senat, dass verlässliche und nachvollziehbare Feststellungen zum tatsächlichen Infektionsrisiko im Einzelhandel fehlten. Zudem könnte der Staat Kunden auch im Einzelhandel verpflichten, eine FFP2-Maske zu tragen. Dies würde das Infektionsrisiko derart absenken, »dass es nahezu vernachlässigt werden könne«, erklärte das Gericht.
Bund und Länder hatten am 2. Dezember beschlossen, dass bundesweit und unabhängig von der Inzidenz 2G im Einzelhandel gelten soll. Ausnahmen von der 2G-Regel gelten für Geschäfte des täglichen Bedarfs, also etwa Supermärkte und Drogerien.
Iran verhängt Einreiseverbot aus mehreren westeuropäischen Ländern
23.04 Uhr: Im Kampf gegen die Verbreitung der Omikron-Variante hat Iran ein Einreiseverbot für Reisende aus Großbritannien, Frankreich, Dänemark und Norwegen für 15 Tage verhängt. Das staatliche Fernsehen berichtete am Sonntag, dass ein ähnliches Verbot, das Ende November für Reisende aus Südafrika und sieben Nachbarländern verhängt worden war, ebenfalls um 15 Tage verlängert wurde. Die Gesundheitsbehörden haben auch den Landweg in die benachbarte Türkei, ein beliebtes Reiseziel, auf unbestimmte Zeit gesperrt, so der Sender laut der Nachrichtenagentur Reuters.
Aus Iran, dem Epizentrum der Pandemie im Nahen Osten, wurden bisher nur 14 Omikron-Fälle gemeldet, doch Medienberichten zufolge waren Tests nicht überall erhältlich, und die Behörden warnten vor einer möglichen schnellen Ausbreitung innerhalb weniger Wochen. Seit Februar 2020 wurden in Iran 131.400 Todesfälle registriert. Fast 51,3 Millionen der rund 85 Millionen Einwohner Irans wurden doppelt geimpft.
Weitere Mitglieder der Boyband BTS mit Corona infiziert
22.55 Uhr: Drei Mitglieder der siebenköpfigen südkoreanischen Boyband BTS haben sich mit dem Coronavirus infiziert. RM (27) und Jin (29) seien am Samstag positiv auf das Virus getestet worden, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender KBS am Sonntag unter Berufung auf das Management der Band. Während bei RM keine bestimmten Symptome aufgetaucht seien, habe Jin leichtes Fieber entwickelt. Am Freitag hatte das Management bereits bekannt gegeben, dass sich der 29-jährige Suga angesteckt habe.
Bei allen drei wurde das Virus nach der Rückkehr von einem Aufenthalt in den USA nachgewiesen. Den Angaben der Musikagentur Big Hit Music zufolge hatten sie im August eine zweite Impfdosis erhalten.
Zwischen dem 27. November und dem 2. Dezember hatten BTS vier Konzerte in Los Angeles gegeben. Jimin, Jin und Jungkook waren bereits am 6. Dezember nach Südkorea zurückgekehrt. Die anderen vier Bandmitglieder RM, Suga, V und J-hope blieben nach Berichten südkoreanischer Medien länger in den USA.
Die Gruppe setzte sich laut »Billboard«-Magazin mit ihrem Song »Dynamite« im vergangenen Jahr als erste südkoreanische Musikgruppe an die Spitze der US-Singlecharts. Im Juli kletterte die Band mit ihrer Single »Permission to Dance« zum fünften Mal auf Platz eins in den USA – so viele Nummer-eins-Hits innerhalb so kurzer Zeit hatte dem Magazin »Forbes« zufolge zuletzt Michael Jackson im Jahr 1988 erreicht. Bei den American Music Awards gewannen BTS vor Kurzem den Hauptpreis als Künstler des Jahres.
Unionsfraktions-Vize Müller fordert strengere Quarantänerichtlinien
21.10 Uhr: Angesichts der Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante des Coronavirus wird der Ruf nach einer Anpassung der Quarantänerichtlinien für Kontaktpersonen lauter. Bisher muss jeder in Quarantäne, der Kontakt zu einem Corona-Infizierten hatte. Angesichts der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante fordert der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Sepp Müller, dass die Vorgaben geändert werden. »Die Hochrechnungen gehen bei der Omikron-Variante von schlimmstenfalls 700.000 neuen Infektionen pro Tag aus. In diesem Fall käme es tatsächlich zur Massenquarantäne«, sagte Müller der »Welt«. Nach allem, was man bisher wisse, sei Omikron ansteckender, aber nicht gefährlicher. »Wir brauchen gerade für Geimpfte und Genesene Freitestmöglichkeiten, und zwar nach fünf Tagen. Geboosterte, die keine Symptome aufweisen, sollten bei einer Woche täglicher Schnelltestungen gar nicht in Quarantäne gehen müssen.«
Proteste und Festnahmen bei Coronaprotesten in Schweinfurt
20.39 Uhr: Mehrere hundert Menschen haben am Sonntagabend laut Polizei in Schweinfurt gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert – teils gewaltvoll. »Unsere Einsatzkräfte waren bereits gezwungen, gegen aggressive Versammlungsteilnehmer Schlagstock und Pfefferspray einzusetzen. Wir fordern alle Teilnehmer auf, friedlich von ihrem Grundrecht Gebrauch zu machen und die Regeln einzuhalten«, twitterte die Polizei Unterfranken. Drei Personen, die gewaltsam versucht hätten, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen, seien festgenommen worden.
»Wir fordern alle Teilnehmer auf, die Beschränkungen einzuhalten und sich deutlich von Krawallmachern und Straftätern abzugrenzen!«, hieß es weiter. Die Versammlung sei nicht angemeldet worden, die Polizeiinspektion Schweinfurt sei mit zahlreichen Unterstützungskräften im Einsatz.
Unsere Einsatzkräfte waren bereits gezwungen, gegen aggressive Versammlungsteilnehmer Schlagstock und Pfefferspray einzusetzen. Wir fordern alle Teilnehmer auf, friedlich von ihrem Grundrecht Gebrauch zu machen und die Regeln einzuhalten! #SW2612
— Polizei Unterfranken (@PolizeiUFR) December 26, 2021
Schon am vergangenen Sonntag hatten im unterfränkischen Schweinfurt bei einer nicht angemeldeten Veranstaltung bis zu 3000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Zeitweise seien Sicherheitsabstände nicht eingehalten worden, hatte die Polizei mitgeteilt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer hätten immer wieder versucht, sich in Kleingruppen abzusondern. Einen »unkoordinierten Versammlungsverlauf« verhinderte die Polizei jedoch nach eigenen Angaben.
Bennet negativ getestet
19.50 Uhr: Israels Ministerpräsident Naftali Bennett gibt Entwarnung. Sein Büro teilt mit, dass Bennetts PCR-Test negativ ausgefallen sei. Bennett werde aber sicherheitshalber in Selbstisolation bleiben. Der Regierungschef hat sich dem Test unterzogen, nachdem seine 14-jährige Tochter positiv auf das Coronavirus getestet worden war.
US-Airlines streichen Hunderte Flüge
18.27 Uhr: US-Fluggesellschaften haben erneut Hunderte Flüge am dritten Tag in Folge gestrichen. Grund ist die steigende Zahl von Omikron-Neuinfektionen. Laut der Internetseite FlightAware.com wurden am Sonntag mehr als 720 Flüge in die oder aus den USA abgesagt. Weitere Stornierungen sind wahrscheinlich. Mehr als 1400 Flüge wurden verschoben.
China: höchster Wert an Neuansteckungen seit März 2020
17.36 Uhr: In China steigt die Zahl der Corona-Infektionen weiter an. Landesweit verzeichneten die Behörden am Sonntag 206 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus. Das sind so viele wie seit März 2020 nicht mehr. Hotspot ist die Millionenstadt Xi'an, wo für die 13 Millionen Einwohner seit Donnerstag ein strikter Lockdown gilt. 155 der neuen Infektionen wurden dort zuletzt gemeldet. Es sei damit zu rechnen, dass die Zahl der nachgewiesenen Fälle in den kommenden Tagen weiter ansteige, sagte der örtliche Behördenvertreter He Wenquan. Die Bevölkerung in der Metropole rief er zugleich auf, angesichts der Entwicklung nicht in Panik zu verfallen.
Nach Behördenangaben wurden die Einwohner von Xi'an bereits in mehreren Massentestungen auf das Coronavirus getestet. Eine »komplette« Desinfektion der Stadt sollte demnach am Sonntagabend beginnen.
Obwohl die Zahl der Infektionsfälle in China im Vergleich zu anderen Ländern immer noch verschwindend gering ist, gehen die Behörden rigoros gegen neue Ausbrüche vor. Üblich sind regionale Lockdowns, Massentests und Reisebeschränkungen. Die Behörden wollen das Virus unbedingt eindämmen, bevor im Februar die Olympischen Winterspiele in Peking beginnen.
In Xi'an verschärften die Behörden die Kontaktbeschränkungen am Sonntag zusätzlich. Pro Haushalt darf jetzt nur noch ein Mitglied alle drei Tage das Haus verlassen, um dringend nötige Erledigungen zu machen.
Wirtschaftsverbände fordern Nachjustierung bei Corona-Hilfen
17.30 Uhr: Mit Blick auf die anhaltenden Belastungen durch die Corona-Pandemie fordern verschiedene Wirtschaftsverbände eine Nachjustierung der staatlichen Hilfen. »Die Stimmung in unserer Branche ist verheerend, die Unternehmen haben null Planungssicherheit«, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Ingrid Hartges, dem »Handelsblatt«. »Alle Unternehmen – egal welcher Größe – müssen jetzt auf den hoffentlich letzten Metern der Pandemie die Unterstützung bekommen, die ihnen das Überleben sichert.«
Die Corona-Hilfen des Bundes sind für Unternehmen gedacht, die in der Corona-Pandemie hohe Einbußen erlitten haben. Kann ein Betrieb im Vergleich zum Referenzzeitraum 2019 einen Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent nachweisen, zahlt der Bund einen Zuschuss. Die derzeit laufende Überbrückungshilfe IV endet im März 2022. Der maximale Fördersatz der förderfähigen Fixkosten beträgt laut Wirtschaftsministerium 90 Prozent bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 Prozent.
Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer begrüßte dies zwar grundsätzlich, sagt aber: »Es wäre uns am liebsten, wenn sich die Hilfen wieder an den November- und Dezemberhilfen orientierten.« Die Hilfe kompensiere nicht die in den Betrieben tatsächlich anfallenden Kosten. Die im vergangenen Jahr gewährten November- und Dezemberhilfen hatten sich am Umsatz des jeweiligen Vorjahresmonats orientiert.
Auch der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert eine Nachjustierung. Gefragt seien angemessene Wirtschaftshilfen, »die der Lebensrealität im Einzelhandel entsprechen«, sagte Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Dazu gehöre, dass eine Förderung nicht erst bei mindestens 30 Prozent Umsatzausfall ansetzen sollte.
Tschechiens Präsident befürwortet Corona-Impfpflicht
17.20 Uhr: Der tschechische Präsident Milos Zeman hat in seiner traditionellen Weihnachtsansprache eine verpflichtende Corona-Impfung befürwortet. Er habe dies anfangs skeptisch gesehen, erklärte er in seiner live übertragenen Fernsehansprache. Als aber immer neue Wellen der Pandemie gekommen seien, habe er seine Meinung geändert. Am Ende habe ihn das Beispiel Österreichs inspiriert, das eine Pflichtimpfung ab Februar 2022 verfügte.
»Ich bin überzeugt, dass das der einfachste Weg ist, die Pandemie zu unterdrücken. Pflichtimpfungen haben wir schon gegen eine ganze Reihe anderer Krankheiten. Daher gibt es keinen Grund, warum wir zu diesen nicht auch das Coronavirus hinzufügen sollten.« Es sei besser, einen solchen radikalen Schritt zu setzen, anstatt nur zuzusehen, wie sich überall in Europa Phasen der Entspannung mit neuen Infektionswellen abwechselten.
Weltärztepräsident kritisiert Richter für Corona-Urteile
16.14 Uhr: Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat Richter für einige Urteile zu Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. »Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in Niedersachsen 2G im Einzelhandel kippen, weil sie es nicht für verhältnismäßig halten«, sagte Montgomery der »Welt«. So maße sich ein Gericht an, etwas, das sich wissenschaftliche und politische Gremien mühsam abgerungen hätten, mit Verweis auf die Verhältnismäßigkeit zu verwerfen.
»Da habe ich große Probleme«, sagte Montgomery demnach. Es gebe »Situationen, in denen es richtig ist, die Freiheitsrechte hinter das Recht auf körperliche Gesundheit – nicht nur der eigenen Person, sondern aller – einzureihen«. »Und eine solche Situation haben wir«, sagte der Weltärztepräsident dem Blatt.
Montgomery sieht in der derzeitigen Pandemielage die Chance, mit Omikron die Durchimmunisierung schneller zu erreichen. »Wenn das Omikron-Virus, was wir im Moment nur hoffen können, eine deutlich geringere Krankheitslast hat, würde ich dennoch impfen wie verrückt«, sagte er der »Welt«.
»Die Ungeimpften müssen die Erkrankung dann eben durchmachen – am Ende hätten wir dann vielleicht das Glück gehabt, dass wir die Durchimmunisierung schneller erreichen«, fügte er hinzu. Er rechne aber damit, »dass da noch mehr kommt«. Es werde »noch weitere Varianten geben – das griechische Alphabet geht noch bis Omega«.
Roche erhält US-Zulassung für neuen Corona-Selbsttest
15.55 Uhr: Der schweizerische Pharmakonzern Roche hat von der US-Gesundheitsbehörde FDA die Notfallzulassung (Emergency Use Authorization) für einen neuen Corona-Selbsttest erhalten. Dieser sei in der Lage, genaue, zuverlässige und schnelle Ergebnisse in nur 20 Minuten für Sars-CoV-2 und alle bekannten Coronavarianten, einschließlich Omikron, zu liefern, teilte Roche am Freitagabend mit.
Ab Januar werde der sogenannte Covid-19-At-Home-Test in den gesamten USA und in Übereinstimmung mit den lokalen Richtlinien und Teststrategien verfügbar sein, wobei zum Zeitpunkt der Markteinführung monatlich mehrere zehn Millionen Tests produziert werden könnten, so Roche weiter.
Israels Ministerpräsident in Selbstisolation
15.50 Uhr: Israels Ministerpräsident Naftali Bennett hat sich zu Hause in Selbstisolation begeben. Sein Büro teilt mit, dass der Regierungschef auf das Ergebnis eines PCR-Tests warte. Er habe sich dem Test unterzogen, nachdem seine 14-jährige Tochter positiv auf das Coronavirus getestet worden sei.
Verschärfte Kontaktbeschränkungen in Großbritannien – nur nicht in England
15.15 Uhr: Wegen der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante sind in Schottland, Wales und Nordirland am zweiten Weihnachtstag schärfere Kontaktbeschränkungen in Kraft getreten. In Wales dürfen sich in Pubs und Restaurants nur noch sechs Personen miteinander treffen, in Schottland sind größere Veranstaltungen nur noch mit Abstand und wenigen Hundert Zuschauern erlaubt.
Ab Montag dürfen sich die Schotten auch nur noch in Gruppen von maximal drei Haushalten treffen, in Nordirland sind Treffen ebenfalls auf wenige Personen beschränkt. Premierminister Boris Johnson, der für den größten britischen Landesteil England die Coronapolitik bestimmt, scheut sich trotz Rekordzahlen an Neuinfektionen, strengere Maßnahmen einzuführen. Die Omikron-Variante, die in Schottland und England längst dominant ist, hat die Fallzahlen im ganzen Land nach oben schnellen lassen.
Bundesländer verschärfen spätestens ab Dienstag Coronaregeln
14.50 Uhr: Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus werden Kontakte im privaten und öffentlichen Leben weiter eingeschränkt. Spätestens vom Dienstag, 28. Dezember an soll bei privaten Treffen generell eine Obergrenze von zehn Personen gelten – auch für Geimpfte und Genesene. Ausgenommen sind Kinder unter 14 Jahren. Doch nicht alle Länder haben mit der verstärkten Pandemiebekämpfung bis nach dem Weihnachtsfest gewartet – in Hamburg oder Mecklenburg-Vorpommern war Heiligabend der Stichtag für Kontaktbeschränkungen, in Sachsen gelten sie wegen hoher Infektionszahlen schon seit 19. November.
»Der Impfstoff von AstraZeneca war ein Lebensretter«
14.00 Uhr: In den Industrienationen wird der Coronaimpfstoff von AstraZeneca kaum noch verimpft. Doch inzwischen erreicht er mehr Menschen in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen als jeder andere Impfstoff aus westlicher Produktion. Forscher setzen auch im Kampf gegen Omikron darauf. Mehr dazu hier:
Regierung erreicht selbst gesetztes Impfziel
13.50 Uhr: Die Bundesregierung hat ihr Mitte November gesetztes Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht. Die Marke wurde am Sonntag überschritten, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach der Deutschen Presse-Agentur sagte. »Die Booster-Kampagne in Deutschland läuft auf Hochtouren. Wir haben jetzt ein wichtiges Zwischenziel erreicht. Darauf können wir alle stolz sein.« Zuvor hatte die »Bild«-Zeitung berichtet, dass das Ziel erreicht worden sei.
Der SPD-Politiker dankte allen, die dazu beigetragen haben – insbesondere den Ärztinnen und Ärzten, aber auch denjenigen, die sich haben impfen lassen. »Sie haben damit sich selbst und der Gesellschaft einen großen Dienst erwiesen.«
Polizei untersucht Tausende Fälle gefälschter Impfpässe
12.45 Uhr: In den Bundesländern hat die Polizei einem Medienbericht zufolge bislang Tausende Fälle wegen gefälschter Impfpässe bearbeitet. Das berichtet die »Tageszeitung« vom Montag unter Berufung auf eine Umfrage bei allen deutschen Landeskriminalämtern (LKA). Diese gehen demnach von einer hohen Dunkelziffer aus.
Dem Bericht zufolge ermittelte allein das LKA Bayern seit Jahresbeginn in 3070 Fällen, Anfang September gab es dort erst 110 solcher Fälle.
In Nordrhein-Westfalen seien 2495 Fälle gezählt worden, knapp die Hälfte davon seit Ende November.
In Berlin seien es 1028 Fälle,
selbst im bevölkerungsarmen Schleswig-Holstein werde zu 550 Fällen ermittelt – zwei Drittel davon seien davon in den letzten vier Wochen angefallen.
Das Berliner LKA verwies der »taz« zufolge darauf, dass die Fälschungen nicht nur bei Telegram, sondern auch bei WhatsApp oder Ebay-Kleinanzeigen zum Kauf angeboten würden, zu Preisen zwischen 50 und 350 Euro. Digitale Nachweise seien teurer als die gelben Papier-Impfbücher.
In den vergangenen Wochen waren immer wieder neue Fälle von Kriminalität rund um das Impfen bekannt geworden. So versuchten sich manche mit gefälschten Impfnachweisen Zutritt etwa zu Restaurants und Kultureinrichtungen zu verschaffen. Für diese waren zuletzt strengere Zugangsregelungen eingeführt worden.
Das nordrhein-westfälische LKA warnt: »Nicht nur die Täter begehen eine Straftat, sondern auch die Käufer. Wer einen solchen gefälschten Impfpass gebraucht, macht sich wegen Urkundenfälschung strafbar.«
Tschechien verlangt bei Einreise PCR-Test auch von Geimpften
12.20 Uhr: Tschechien verschärft die Einreisebestimmungen: Erwachsene, die aus Deutschland oder anderen EU-Ländern einreisen, brauchen ab Montag auch dann bereits vor dem Grenzübertritt einen negativen PCR-Test, wenn sie gegen Covid-19 geimpft oder davon genesen sind. Nur wer bereits eine Boosterimpfung bekommen hat, bleibt ebenso wie ungeimpfte Kinder unter zwölf Jahren von der Testpflicht befreit. Jugendlichen bis 18 Jahren genügt weiterhin die zweite Impfung.
Die Testpflicht für Erwachsene ohne dritte Impfung gilt unabhängig vom Herkunftsland. Deutschland gehörte aber schon bisher nicht zu den Ländern mit besonders geringem Infektionsrisiko, aus denen eine Einreise ohne PCR-Test auch für Ungeimpfte möglich war. Tschechische Staatsbürger und Ausländer mit einem tschechischen Haupt- oder Nebenwohnsitz bleiben dauerhaft von der Testpflicht ausgenommen.
In der Nacht zum Sonntag lief der wegen der Coronapandemie verhängte Notstand aus. Damit fallen einige Ausgangsbeschränkungen weg, dafür werden aber andere Regeln wie auch die erlaubte Personenzahl bei Veranstaltungen zum Teil verschärft.
Polizei beendet Tanzveranstaltung in Bar – zum zweiten Mal in Folge
11.40 Uhr: Die Veranstalter eines Tanzvergnügens mit jeweils etwa hundert Menschen ließen sich auch durch einen Polizeieinsatz nicht beirren: Zwei Nächte in Folge musste die Polizei nach Angaben von Sonntag in einer Bar in Saarbrücken einschreiten. Erstmals rückten die Beamten in der Nacht zum Samstag an. Sie trafen die tanzende Menge ohne Masken sowie teils ohne Impfnachweise beziehungsweise Coronatests an.
In der Nacht zum Sonntag zeigte sich ein ähnliches Bild, allerdings wurden diesmal keine Verstöße gegen die 2G-plus-Regel festgestellt. Die Feierlichkeiten wurden jeweils beendet. Gegen den Betreiber der Bar und gegen eine Vielzahl der Gäste wurden nach Polizeiangaben Verfahren aufgrund von Ordnungswidrigkeiten eingeleitet.
RBB führt 2G am Arbeitsplatz ein
10.35 Uhr: Ab Montag müssen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beim Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) vollständig geimpft oder bereits genesen sein, wenn sie ihren Dienst in der Zentrale antreten wollen. Wie die »Welt« per Video online berichtet, kam die Mitteilung der Geschäftsführung kurz vor dem Weihnachtsfest. Wer nicht oder nur einfach geimpft sei, werde trotz negativem Test der Zutritt verboten und ins Homeoffice verbannt.
Man müsse sich auf die massive Ausbreitung der Omikron-Variante vorbereiten und rechtzeitig gegensteuern, heißt es in der Mitteilung, man berufe sich auf die Empfehlung des Betriebsarztes. Der RBB führt damit die 2G- statt der gesetzlich vorgeschriebenen 3G-Regel ein, die bundesweit am Arbeitsplatz gilt.
Trotz eines Weisungs- und Hausrechts des Arbeitgebers sei die Entscheidung des RBB rechtlich umstritten, so der Jurist Volker Boehme-Neßler in dem »Welt«-Video. Solange Homeoffice möglich ist, sei die 2G-Regel kein Problem. Sollte Homeoffice aber nicht umzusetzen und die Vorgabe zu einem Ausschluss von Ungeimpften von ihrem Arbeitsplatz führen, wäre die Einführung seiner Ansicht nach nicht erlaubt.
Bayern für Malusregelung in Krankenversicherung bei Impfpflicht-Verstoß
10.25 Uhr: Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat vorgeschlagen, bei Verstößen gegen die geplante allgemeine Impfpflicht nicht nur Bußgelder zu verhängen, sondern auch finanzielle Nachteile bei der Krankenversicherung zu erwägen.
»Wir sollten zusätzlich auch prüfen, ob Malus-Regelungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung möglich und sinnvoll wären«, sagte der amtierende Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland laut Mitteilung vom Samstag. »Denn das Risiko für Ungeimpfte, an Corona schwer zu erkranken, ist deutlich erhöht.«
Infrage kämen unter anderem höhere Krankenkassenbeiträge für Ungeimpfte, eine Beteiligung an den Behandlungskosten oder die Streichung des Krankengelds, so Holetschek. Die beiden letztgenannten Möglichkeiten sind demnach bereits gesetzlich geregelt – etwa bei Folgebehandlungen aufgrund von Komplikationen bei Schönheitsoperationen, Tattoos oder Piercings. Holetschek fordert die Bundestagsparteien auf, die Impfpflicht noch im Januar auf den Weg zu bringen.
Ermittler warnen vor Impfbetrugs-Tourismus in Grenzgebiet zu Österreich
10.10 Uhr: An den Außengrenzen Bayerns registriert die Polizei immer wieder Impfbetrugs-Tourismus. Vor allem an der Grenze zu Österreich versuchten Menschen mit Wohnsitz in Österreich, mit gefälschten Impfnachweisen in Bayern digitale Zertifikate zu bekommen, teilte das Landeskriminalamt (LKA) in München mit.
Das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West in Kempten meldete zuletzt, dass bei mehr als drei Vierteln der etwa hundert aufgeflogenen Betrugsversuche im Landkreis Lindau am Bodensee die Beschuldigten außerhalb Deutschlands wohnten. Oft würden in solchen Fällen vermeintliche Nachweise von deutschen Impfzentren oder Arztpraxen aus ganz Deutschland vorgelegt, teilte das LKA mit.
Warum sich Impfbetrüger aus Österreich und der Schweiz deutsche Apotheken als Ziele aussuchen, konnte der LKA-Sprecher ebenso wenig beantworten wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Kempten.
Allerdings gebe es Hinweise auf einen Handel mit gefälschten Impfpässen aus Deutschland in die Nachbarländer. Bei Postsendungen und Kurierfahrten sei es schon »zu umfangreichen Sicherstellungen von gefälschten Impfnachweisen mit Eintragungen aus deutschen Impfzentren beziehungsweise Arztpraxen« gekommen, teilte das LKA mit.
Wer beim Betrugsversuch erwischt werde, müsse mit empfindlichen Geldstrafen rechnen, teilte das Polizeipräsidium in Kempten mit. Schon der Versuch, mit einem gefälschten Impfnachweis ein Zertifikat zu bekommen, gelte als Straftat.
Hamburgs Verfassungsschutz will »Querdenker«-Szene stärker beobachten
06.00 Uhr: Der Hamburger Verfassungsschutz befürchtet eine Radikalisierung bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. »Ich sehe mit Blick auf die bundesweite Entwicklung vor allem die Gefahr, dass diese Demonstrationen auch zum Anlaufpunkt für Menschen werden könnten, die nicht unbedingt mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, sondern mit anderen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen unzufrieden sind«, sagte Verfassungsschutzchef Torsten Voß der »Welt am Sonntag«.
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher äußerte unterdessen Verständnis für Corona-Impfgegner, die seit Wochen zu Tausenden durch die Stadt ziehen. »Wenn wir in einer Stadt mit fast zwei Millionen Menschen über solche Fragen diskutieren, können wir nicht erwarten, dass 100 Prozent der Menschen überzeugt sind«, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Wichtig sei, dass der Protest friedlich erfolge. »Was wir in Hamburg zuletzt gesehen haben, war ein geordneter Demonstrationszug. So soll es in einer Demokratie sein.«
Umfrage: Mehrheit blickt trotz Pandemie mit Zuversicht auf 2022
05.30 Uhr: Trotz der andauernden Corona-Pandemie blicken die Deutschen nach einer neuen Umfrage mehrheitlich mit Optimismus auf das Jahr 2022. In einer repräsentativen Studie des Hamburger Zukunftsforschers Horst Opaschowski sagten 53 Prozent der Befragten, dass sie dem kommenden Jahr mit großer Zuversicht entgegensähen. Vor einem Jahr hatten sich 56 Prozent mit Blick auf 2021 so geäußert. Unter den Ostdeutschen ist der Optimismus geringer verbreitet, wie aus den Umfrageergebnissen hervorgeht. Nur 50 Prozent erwarten bessere Zeiten, gegenüber 54 Prozent bei den Westdeutschen.
Mehr Grippefälle als im Vorjahr – aber weniger als vor der Pandemie
05.01 Uhr: Die Zahl der bisher erfassten Grippefälle in dieser Saison bewegt sich laut Experten am Robert Koch-Institut (RKI) auf niedrigerem Niveau als in den Jahren vor der Pandemie. Seit Anfang Oktober seien in Deutschland insgesamt 449 labordiagnostisch bestätigte Influenzafälle an das RKI übermittelt worden, heißt es im aktuellen Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza (AGI). »Im Vergleich mit den letzten fünf vorpandemischen Saisons sind diese Werte sehr niedrig.« Im Vergleich zum Vorjahr würden »jedoch deutlich mehr Fälle« übermittelt – damals war die Grippewelle quasi ausgefallen.
Wirtschaftsverbände sehen viele Risiken für die Konjunktur
04.15 Uhr: Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft sehen viele Risiken für die Konjunktur. Die Coronakrise hemme die wirtschaftliche Entwicklung enorm, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Peter Adrian, der Deutschen Presse-Agentur. Industriepräsident Siegfried Russwurm sagte der dpa, das Thema Materialmangel werde die Industrie und die Verbraucher noch eine ganze Zeit lang beschäftigen.
RKI registriert 10.100 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 220,7
04.00 Uhr: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 220,7 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 242,9 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 315,4 (Vormonat: 340,7). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen einem Tag 10.100 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 03.51 Uhr wiedergeben.
Das RKI weist darauf hin, dass während der Feiertage und zum Jahreswechsel mit einer geringeren Test- und Meldeaktivität zu rechnen ist. Deshalb könnten die offiziell ausgewiesenen Fallzahlen nur ein unvollständiges Bild der Corona-Lage in Deutschland zeigen.
Polizei setzt Pfefferspray bei Corona-Demo in Koblenz ein
02.45 Uhr: Bei einem sogenannten »Corona-Spaziergang« ist es am Samstagabend in Koblenz zu einem Angriff eines Teilnehmers auf Einsatzkräfte der Polizei gekommen. Wie ein Sprecher am frühen Sonntagmorgen sagte, war es im Zuge einer Identitätskontrolle zu einer »kleinen Schubserei« gekommen. In einer Mitteilung schrieb die Polizei, dass sich dabei etwa 15 weitere Personen mit dem Angreifer solidarisierten. Nach Androhung und anschließendem Einsatz von Pfefferspray gegen die Gruppe habe die Situation beruhigt werden können, hieß es weiter.
Bei der unangemeldeten Versammlung in der Koblenzer Innenstadt hatten nach Angaben der Polizei etwa 600 Menschen teilgenommen. Etwa 15 Personen waren demnach zu einer Gegenkundgebung zusammengekommen. Insgesamt wurden während der Demonstration vier Strafverfahren eingeleitet.
Regierung will 80-Prozent-Impfquote nun doch erst Ende Januar erreichen
00.03 Uhr: Die Bundesregierung verschiebt ihr Ziel, bei den Erstimpfungen eine Quote von 80 Prozent zu erreichen. Nun will die Regierung diese Quote möglichst bis Ende Januar schaffen, wie ein Regierungssprecher der »Bild am Sonntag« sagte. Zuvor war der 7. Januar genannt worden. An diesem Tag will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das nächste Mal mit den Ministerpräsidenten der Länder über die Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten. Derzeit sind 61,4 Millionen Menschen in Deutschland mindestens einmal geimpft, was 73,8 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmacht. Für das Ziel müssten rund fünf Millionen weitere Menschen eine Erstimpfung erhalten.
Lehrerverbände: Distanzunterricht nicht ausschließen
00.01 Uhr: Wegen der sich ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus warnen Lehrerverbände davor, am Präsenzunterricht um jeden Preis festzuhalten. »Durch die Omikron-Variante verschärft sich die pandemische Lage massiv – auch an den Schulen«, sagte der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). »Das Motto der Politik darf auf keinen Fall mehr heißen, dass es Präsenzunterricht um jeden Preis geben muss«, fügte er hinzu. Beckmann forderte eine schnelle Zusammenkunft der Kultusministerkonferenz, um mit den Virologen abzustimmen, was mit Blick auf die Gesundheit von Lehrern und Schülern verantwortbar sei. Er betonte: »Dabei dürfen auch Wechsel- und Distanzunterricht kein Tabu sein.«
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