Corona-News am Dienstag Niederlande öffnen trotz rasant steigender Infektionszahlen

In den Niederlanden gehen die Corona-Zahlen »durch die Decke«, wie Regierungschef Rutte sagt – trotzdem lockert er. Frankreich meldet 501.635 Neuinfektionen. Und: Elton John hat Corona. Das war der Überblick am 25. Januar.
Niederländischer Regierungschef Rutte: »Wir müssen klar sagen, dass wir ein Risiko eingehen.«

Niederländischer Regierungschef Rutte: »Wir müssen klar sagen, dass wir ein Risiko eingehen.«

Foto: PIROSCHKA VAN DE WOUW / REUTERS

Das war das Corona-Update am Dienstag.

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+++ Niederlande öffnen trotz rasant steigender Infektionszahlen +++

Nach gut einem Monat werden die strikten Corona-Auflagen in den Niederlanden in weiten Teilen wieder gelockert. Wie Regierungschef Mark Rutte am Dienstag bekannt gab, dürfen Restaurants, Kneipen und Museen ab Mittwoch wieder öffnen. Damit reagiere seine Regierung auf die »großen Spannungen«, welche die Beschränkungen im Kultursektor und im Gastgewerbe ausgelöst hätten.

»Wir unternehmen heute einen großen Schritt, um die Niederlande wieder zu öffnen«, sagte Rutte. Zugleich verwies er darauf, dass dies angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen ein Risiko bedeute: »Das scheint widersprüchlich vor dem Hintergrund, dass die Infektionszahlen durch die Decke gehen«, sagte Rutte. »Wir müssen klar sagen, dass wir ein Risiko dabei eingehen.«

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Der erneute Corona-Lockdown war in den Niederlanden am 19. Dezember verhängt worden; alle nicht lebensnotwendigen Geschäfte mussten schließen. Dass am 15. Januar Geschäfte, Fitnessstudios, Friseure und Sexshops wieder öffnen durften, während Bars, Restaurants, Cafés und kulturelle Einrichtungen geschlossen blieben, hatte zu Protesten geführt. In einigen Städten öffneten Cafés trotz des Verbots, zahlreiche Museen und Konzerthallen öffneten ihre Pforten für Aktionstage. Derzeit registrieren die Niederlande rund 60.000 Corona-Neuinfektionen täglich. Cafés, Bars und Restaurants dürfen nun unter Auflagen wieder bis 22 Uhr geöffnet bleiben.

Polen stellt wieder auf Online-Unterricht um

23.11 Uhr: Polen stellt angesichts der steigenden Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus wieder großflächig auf Online-Unterricht in Schulen um. »Wir mussten die Entscheidung treffen, den Präsenzunterricht einzuschränken«, sagte Bildungsminister Przemyslaw Czarnek am Dienstag. Von Donnerstag an sollen Schülerinnen und Schüler ab der fünften Klasse demnach bis Ende Februar nicht mehr zur Schule kommen. Universitäten können selbst entscheiden, wie der Lehrbetrieb organisiert werden soll.

Die polnische Regierung war wegen ihres Umgangs mit der Pandemie zuletzt in die Kritik geraten. 13 der 17 Corona-Experten des nationalen Beratungsgremiums traten aus Protest zurück.

Mit einer Impfquote bei Erwachsenen von weniger als zwei Dritteln liegt Polen deutlich unter dem Durchschnitt der EU-Staaten. Die Behörden verzeichneten zuletzt knapp 37.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden sowie 252 Corona-Tote.

Frankreich meldet 501.635 Neuinfektionen

20.46 Uhr: Frankreich hat mit mehr als einer halben Million registrierter Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages einen Höchstwert seit Pandemiebeginn verzeichnet. Wie die französische Gesundheitsbehörde am Dienstagabend angab, wurden binnen 24 Stunden 501.635 neue Ansteckungen registriert. Allerdings liegen die Werte montags oft deutlich niedriger als an anderen Wochentagen.

Die bereits enorm hohen Fallzahlen in Frankreich stiegen damit erneut weiter an. Der Inzidenzwert, also die Zahl der Ansteckungen auf 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb einer Woche, lag landesweit zuletzt bei etwa 3726. Die Omikron-Variante macht in dem Land mit seinen gut 67 Millionen Einwohnern mittlerweile mehr als 95 Prozent der Fälle aus.

Elton John sagt wegen Corona-Infektion Konzerte ab

Elton John: Positiver Corona-Test, aber nur milde Symptome

Elton John: Positiver Corona-Test, aber nur milde Symptome

Foto: JONATHAN BACHMAN / REUTERS

20.40 Uhr: Die britische Pop-Legende Elton John ist positiv auf Corona getestet worden und hat mehrere Konzerte seiner Abschiedstour vorerst abgesagt. Er müsse seine Shows in Dallas im US-Bundesstaat Texas verlegen, da er sich mit dem Coronavirus infiziert habe, schrieb der Sänger am Dienstag auf in einer Instagram-Story. Glücklicherweise sei er geimpft und geboostert und habe nur milde Symptome, schrieb der 74 Jahre alte Musiker. Er sei zuversichtlich, seine Konzerte in Arkansas am Wochenende bereits wieder geben zu können. Als Teil seiner Abschiedstour reist Elton John derzeit durch die USA. Die Tournee musste erst wegen der Pandemie und dann wegen Gesundheitsproblemen bereits mehrfach verschoben werden.

Hamburger Hafengeburtstag im Mai fällt aus

17.21 Uhr: Der für Mai geplante 833. Hafengeburtstag in Hamburg ist wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. Es werde nun ein neuer Termin im Spätsommer geprüft, teilte die Wirtschaftsbehörde am Dienstag mit. Der Hamburger Hafengeburtstag wird seit 1977 gefeiert und gilt mit jährlich mehr als einer Million Besuchern und rund 300 teilnehmenden Schiffen als eines der größten Hafenfeste der Welt. Die maritime Feier war coronabedingt bereits 2020 und 2021 abgesagt worden.

Verbände warnen vor Zusammenbruch der Pflege

17.16 Uhr: Pflegeverbände haben im Hinblick auf die geplante Einführung der Impfpflicht für Mitarbeiter von Kliniken, Altenheimen oder Arztpraxen Mitte März vor einem Zusammenbruch der pflegerischen Versorgung gewarnt. »Wenn nach dem Einsetzen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Pflegekräfte mit Betretungsverboten belegt werden, droht die pflegerische Versorgung in besonders stark von der Pandemie betroffenen Bundesländern zusammenzubrechen«, teilten der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) und der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) mit.

Die Bundesländer müssten »nun schnell konkrete Maßnahmen ergreifen, um die pflegerische Versorgung über den 15. März 2022 hinaus zu sichern«. Mit den Einrichtungsträgern müssten Notfallpläne entwickelt, Unterstützung – zum Beispiel durch die Bundeswehr – organisiert und Möglichkeiten geschaffen werden, um den Personaleinsatz auf die Ausnahmesituation abzustimmen. Dazu sei es notwendig, kurzfristig besondere Krisenstäbe unter Einbeziehung der Einrichtungen, Heimaufsichten, Gesundheitsämter sowie Pflegekassen einzurichten.

Abgeordnete erarbeiten Antrag für Impfpflicht ab 50 Jahren

16.47 Uhr: Mehrere Abgeordnete von FDP und Grünen schlagen eine Impfpflicht gegen Corona für Über-50-Jährige vor. »Wir möchten bei der Impfpflichtdebatte für den Mittelweg werben und diesen mehrheitsfähig machen«, teilten sie am Dienstag gemeinsam mit. Ihr Vorschlag beinhalte zwei Maßnahmen: ein verpflichtendes, professionelles und persönliches Beratungsgespräch für alle volljährigen Ungeimpften und eine Pflicht zum Nachweis einer Impfung ab 50 Jahren. So solle »mit einem milderen staatlichen Eingriff eine maximale Wirkung« erzielt werden.

Der Bundestag kommt am Mittwoch zu einer ersten Debatte über eine Impfpflicht zusammen. Im Wesentlichen gibt es bisher drei Ansätze: Parlamentarier aller drei Ampelfraktionen bereiten einen Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahre vor, für die sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen hat. Und eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki will eine Impfpflicht generell verhindern. Neu ist der Vorstoß mehrerer Politiker um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann für eine Impfpflicht ab 50.

Das Gesundheitssystem müsse vor Überlastung geschützt werden, argumentiert die Gruppe. Das Alter sei ein einfach zu messender Risikofaktor für einen schweren Krankheitsverlauf. Daher sei eine Impfpflicht für alle ab 50 Jahre verfassungsrechtlich einfacher zu rechtfertigen. Unterstützt wird der Vorschlag der Mitteilung zufolge von den FDP-Abgeordneten Gyde Jensen und Konstantin Kuhle sowie den Grünen-Abgeordneten Dieter Janecek, Paula Piechotta und Kordula Schulz-Asche.

Mützenich rechnet mit drei Anträgen zur Impfpflicht im Bundestag

16.29 Uhr: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rechnet damit, dass es nach der ersten Bundestagsdebatte zur Impfpflicht am Mittwoch drei unterschiedliche Anträge geben wird. Dazu gehöre neben der bereits vorliegenden generellen Ablehnung einer Impfpflicht ein Antrag von Abgeordneten, die eine Impflicht ab 18 Jahren wollten und wahrscheinlich auch einer für eine Impfpflicht von Über-50-Jährigen. Die sogenannte Orientierungsdebatte im Bundestag sei der SPD wichtig, betonte Mützenich am Dienstag vor einer Fraktionssitzung.

Die SPD stehe bereit, mit jedem offen über seine Vorbehalte zum Impfen und einer Impfpflicht zu sprechen, sagte der Fraktionschef. Umso wichtiger sei die Orientierungsdebatte im Bundestag, »dass sie eben auch sehen, dass die parlamentarische Demokratie darum ringt«. Die SPD wolle zwölf Rednerinnen und Redner auch mit unterschiedlichen Meinungen benennen.

Corona: Auch Handball-Präsident Michelmann positiv getestet

16.16 Uhr: Nun hat es auch den Präsidenten des Deutschen Handballbundes erwischt: Andreas Michelmann ist nach der Rückkehr von der Europameisterschaft in Ungarn und der Slowakei positiv auf das Coronavirus getestet worden. »Mir geht es soweit gut. Husten, Schnupfen - von allem ein bisschen, aber nichts Dramatisches. Ich bin ja auch geboostert«, sagte der 62-Jährige am Dienstag dem Online-Portal »Sportbuzzer «. Eine EM-Rückkehr zum Final-Wochenende in Budapest, wo der DHB am Samstag seine Pläne für die Heim- Europameisterschaft 2024 vorstellen will, schloss Michelmann aber aus.

Der DHB-Präsident bekräftigte, dass ein Rückzug der Mannschaft von der Endrunde, bei der sich bis zum Dienstagnachmittag insgesamt 15 deutsche Spieler infiziert hatten, keine Option gewesen sei. Kurzfristig wären auf den Verband in diesem Fall Regressforderungen in zweistelliger Millionenhöhe zugekommen. »Klipp und klar: Wir wären als DHB dann pleite gewesen«, betonte Michelmann. Zudem habe die Mannschaft stets kommuniziert, das Turnier zu Ende spielen zu wollen. »Sie wäre dieser Chance beraubt worden«, sagte Michelmann.

Gericht kippt 2G-Regel für Einzelhandel in Baden-Württemberg

16.10 Uhr: Vergangene Woche hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) die 2G-Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel gekippt, nun zieht Baden-Württemberg nach: Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim teilte mit, dass das Einfrieren der Alarmstufe II durch die Corona-Verordnung der Landesregierung voraussichtlich rechtswidrig sei. Die darin vorgesehene 2G-Regel werde mit sofortiger Wirkung außer Vollzug gesetzt. Damit gilt für den Einzelhandel vorläufig, dass neben Geimpften und Genesenen auch wieder Menschen mit aktuellem Test (3G) in Läden einkaufen dürfen.

Geklagt hatte eine Frau aus dem Ortenaukreis, die ein Geschäft für Schreibwaren betreibt. Sie monierte, dass Schreibwarenläden anders als Blumengeschäfte nicht zur Grundversorgung gerechnet werden. In letzteren gilt trotz Alarmstufe II die 3G-Regel. Das sei eine Ungleichbehandlung.

Für die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg ist es der zweite Rückschlag binnen weniger Tage. Erst am Freitag hatten die Mannheimer Richter einem ungeimpften Studenten in einer ähnlichen Sache recht gegeben. Er hatte geklagt, dass die Alarmstufe II zum weitgehenden Ausschluss von Nicht-Geimpften von Präsenzveranstaltungen führe.

Die grün-schwarze Landesregierung hatte aus Sorge um die Omikron-Variante des Coronavirus die Alarmstufe II in der Corona-Verordnung beibehalten und damit die Grenzwerte für die Belastung der Krankenhäuser bis Ende Januar außer Kraft gesetzt. Die Mannheimer Richter erklärten nun erneut, dass eine Vorschrift, die ausdrücklich unabhängig von der 7-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz weitreichende Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte vorsehe, nicht im Einklang mit dem Infektionsschutzgesetz des Bundes stehe.

Sachsen-Anhalt steigt aus Luca-Vertrag aus

15.09 Uhr: Das Land Sachsen-Anhalt wird den Kooperationsvertrag zur Nutzung der Luca-App bei der Nachverfolgung von Kontakten in der Corona-Pandemie kündigen. Das beschloss das Kabinett am Dienstag, wie die Staatskanzlei mitteilte. Der Vertrag mit dem privaten Anbieter läuft damit Ende März aus.

Die Luca-App digitalisiert die Kontaktdaten von Besuchern beim Einchecken in Restaurants oder auch Veranstaltungsstätten. Das soll den Betreibern der Einrichtungen helfen, die gesetzlich vorgeschriebene Erfassung der Besucher ohne Zettelwirtschaft zu erledigen. Mit der Luca-App sollte den Gesundheitsämtern ermöglicht werden, Kontakte digital nachzuverfolgen und so die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. In Sachsen-Anhalt haben die Gesundheitsämter die Luca-App jedoch kaum genutzt.

Für die Nutzung der Luca-App in Sachsen-Anhalt sind dem Land Kosten in Höhe von knapp einer Million Euro entstanden. Wie die Landesregierung mitteilte, können Landkreise und kreisfreie Städte bei Bedarf eigene Verträge mit dem Anbieter abschließen.

Schweriner Kabinett beschließt Corona-Lockerungen für Kulturbetriebe

15.03 Uhr: Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat beschlossen, die Corona-Regeln für Theater, Museen und Kinos anzupassen. Das Kabinett habe sich darauf verständigt, den Kulturbetrieb ab sofort in der Ampelstufe Rot genauso zu behandeln wie andere vergleichbare Bereiche, sagte Kulturministerin Bettina Martin (SPD) nach der Sitzung am Dienstag in Schwerin. Es werde keine Schließungen von Kultureinrichtungen mehr geben. Die Änderungen sollen gelten, sobald eine geänderte Corona-Landesverordnung beschlossen ist.

Auch in der höchsten Stufe der Landes-Corona-Ampel dürfen die Betriebe demnach in Zukunft geöffnet bleiben, jedoch haben nur Geimpfte und Genesene mit zusätzlichen Corona-Test (2G plus) Zugang. Zudem besteht auch am Platz eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske und die Kapazität bleibt eingeschränkt. Den Angaben zufolge dürfen nur 30 Prozent der maximal möglichen Besucher zugelassen werden und zusätzlich gilt hierfür eine Obergrenze von 200 Personen.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns im Schweriner Schloss

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns im Schweriner Schloss

Foto: Sean Gallup/ Getty Images

Die im Vergleich zu anderen Bundesländern vergleichsweise strikten Regeln für die Kunst- und Kulturszene hatten zuletzt für teilweise scharfe Kritik gesorgt. Bereits am Montag hatte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz Verständnis für die Lage der Kulturbranche gezeigt. Das häufige Öffnen und Schließen - je nach Infektionslage - sei belastend gewesen. Sie versprach: »Wir wollen jetzt für mehr Verlässlichkeit sorgen«.

Neue Impfkampagne der Bundesregierung in mehreren Sprachen

14.59 Uhr: Die neue Corona-Impfkampagne der Bundesregierung wird es in mehreren Sprachen geben. »Die Kampagne wird neben Deutsch auch in den Sprachen Arabisch, Englisch, Russisch und Türkisch ausgespielt«, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Montag mehrere Plakatmotive der neuen Kampagne vorgestellt.

Am Montag stelle Kanzler Olaf Scholz die neue Impfkampagne vor

Am Montag stelle Kanzler Olaf Scholz die neue Impfkampagne vor

Foto: Hannibal Hanschke / dpa

In dieser Woche starte diese in sozialen Medien und im Radio, in der Woche darauf kommen Zeitungsanzeigen und Außenwerbung hinzu, und ab Mitte Februar folge der Bereich TV. Die Kampagne trägt den Slogan »Impfen hilft.«. Das Budget für die Monate Januar bis März beziffert das Ministerium auf 60 Millionen Euro.

Auch Baden-Württemberg plant Öffnung bei Großveranstaltungen

14.53 Uhr: Nach Bayern will nun auch Baden-Württemberg die Corona-Regeln für Sport und Kulturveranstaltungen lockern, aber nicht so stark wie der Freistaat. Anders als Bayern wolle die grün-schwarze Landesregierung in der Fußball-Bundesliga keine Spiele mit bis zu 10.000 Zuschauern zulassen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).

»Wir werden sicher mit den Zahlen erheblich drunterbleiben«, sagte der Grünen-Politiker. Andererseits müsse es eine gewisse Öffnung geben, sonst werde es wieder »gigantische Debatten« über Unterschiede bei den Corona-Regeln zwischen den Ländern geben. Sein Land werde in der neuen Corona-Verordnung »einen mittleren Weg« gehen.

Mit der Erlaubnis für Großveranstaltungen gehen die beiden Südländer über den gemeinsamen Bund-Länder-Beschluss vom Montagabend hinaus. »Man muss sehr bedauern, dass es gestern nicht gelungen ist, zu Veranstaltungen eine bundeseinheitliche Regelung zu finden«, sagte Kretschmann. Zwar solle es hierzu am 9. Februar nochmal Gespräche geben. Doch bis dahin müssten die Ländern das zunächst selbst regeln.

In der bisher geltenden Alarmstufe II im Südwesten dürfen bei Veranstaltungen 50 Prozent der maximalen Kapazität genutzt werden - aber höchstens 500 Besucherinnen und Besucher können kommen. Und es gilt die Regel, dass nur Geimpfte und Genesene mit einem Test (2G plus) Zugang haben. Nach einem Gerichtsurteil muss das Land aber jetzt das reguläre Stufensystem wieder in Kraft setzen. Das bedeutet, dass künftig die normale Alarmstufe gilt. Diese sieht bei Veranstaltungen eigentlich eine Auslastung von bis zu 50 Prozent vor und höchstens 25.000 Besucherinnen und Besucher.

Kretschmann kündigte erneut an, diese Regeln innerhalb der einzelnen Stufen anpassen zu wollen. Die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante mache dies nötig.

Gericht: Kontrollpflicht zur 2G-Regel in Berlin zulässig

14.42 Uhr: Der Berliner Einzelhandel muss weiter die Einhaltung der 2G-Regel am Einlass kontrollieren. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden, wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte. Die Regelungen, mit denen auf die derzeit extrem hohen Infektionszahlen vorrangig ungeimpfter Menschen und das zunehmende Aufkommen der hochansteckenden Virusvariante Omikron reagiert werde, seien verhältnismäßig. Sie dienten dem legitimen Ziel, das Infektionsgeschehen zu verlangsamen und so die Belastung für das Gesundheitswesen insgesamt zu reduzieren, hieß es.

Laut der Berliner Corona-Verordnung dürfen unter anderem Kaufhäuser derzeit nur unter der 2G-Bedingung öffnen. Das heißt, Besucher müssen entweder geimpft oder genesen sein, das Ganze muss von den Läden kontrolliert werden. Erfüllen Kunden die Voraussetzungen nicht, muss ihnen der Zutritt verwehrt werden.

Shopping in Berlin: der Kurfürstendamm im Oktober 2020

Shopping in Berlin: der Kurfürstendamm im Oktober 2020

Foto: STEFANIE LOOS / AFP

Dagegen hat sich ein Unternehmen, das nach Gerichtsangaben in Berlin 48 Textilgeschäfte betreibt, gewehrt. Die Kontrollpflichten seien zu aufwendig und von wirtschaftlichem Nachteil. Ferner rügte das Unternehmen laut Gericht eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Geschäften, etwa dem Lebensmittelhandel. Die Richter räumten einen erheblichen Eingriff in die Berufsfreiheit ein. Angesichts der aktuellen Situation seien die Kontrollpflichten aber noch angemessen.

Mit der Argumentation blieben die Richter bei ihrer bisherigen Linie. Im vergangenen Dezember hatten sie die 2G-Regel in Berlin für zulässig erklärt. Im aktuellen Verfahren stand die Kontrollpflicht im Fokus, wie die Sprecherin erklärte. Diese kritisiert auch der Handelsverband Berlin-Brandenburg. Gegen den Beschluss ist eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich.

FFP2-Maskenpflicht für Einzelhandel im Saarland

14.37 Uhr: Im Saarland gilt ab Mittwoch im Einzelhandel eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken. Das kündigte Regierungssprecher Alexander Zeyer (CDU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag an. Der Ministerrat habe sich auf eine neue Corona-Verordnung geeinigt, die am Mittwoch in Kraft trete. Im Laufe des Tages werde noch ausführlich über die neuen Regelungen informiert.

Die Entscheidung ist Folge eines Urteils des Oberverwaltungsgerichtes des Saarlandes (OVG). Es hatte am vergangenen Freitag die Zutrittsbeschränkung zu Einzelhandelsgeschäften nach der 2G-Regelung - also nur für Geimpfte und Genesene - vorläufig außer Vollzug gesetzt. Bund und Länder hatten die 2G-Regeln für den Einzelhandel Anfang Dezember bundesweit vereinbart.

EU will Reisen für Geimpfte, Getestete und Genesene erleichtern

13.28 Uhr: Künftig soll ein gültiges EU-Corona-Zertifikat für Reisen in der EU wichtiger als das Infektionsgeschehen im Abreiseland sein. Die EU-Staaten einigten sich am Dienstag darauf, dass vom 1. Februar an nicht mehr entscheidend sein soll, von wo aus eine Reise startet - sondern, ob ein gültiger Impf-, Test- oder Genesenennachweis vorliegt. Das teilten die EU-Länder am Dienstag mit. Damit folgen die Staaten weitgehend einem Vorschlag, den die EU-Kommission vor zwei Monaten präsentiert hatte.

Neben in der EU zugelassenen Impfstoffen sollen der Einigung zufolge auch von der WHO oder nationalen Behörden akzeptierte Mittel ausreichen. Ein PCR-Test solle frühestens 72, ein Schnelltest 24 Stunden vor der Reise gemacht werden. Ein Genesenenzertifikat soll 180 Tage gültig sein. Wer kein Zertifikat hat, soll nach Ankunft einen Test machen. Für Kinder gibt es Ausnahmen. Zusätzliche Beschränkungen solle es nicht geben. Ein Sprecher der EU-Kommission betonte: »Das Mindeste, was wir alle erwarten können, ist, dass die Mitgliedstaaten diese Empfehlung auch umsetzen.«

Da sich die Omikron-Variante mittlerweile in ganz Europa verbreitet habe, soll zudem geprüft werden, die angesichts der Variante in manchen Mitgliedstaaten eingeführten Reisebeschränkungen aufzuheben.

Deutschland unterscheidet für die Einreise zwischen Virusvarianten- und Hochrisikogebieten. Geimpfte und Genesene müssen nach der Einreise aus einem Hochrisikogebiet nicht in Quarantäne. Ungeimpfte können sich frühestens fünf Tage nach Einreise freitesten. Derzeit sind alle EU-Länder als Hochrisikogebiete eingestuft, als Virusvariantengebiet ist derzeit kein Land eingestuft. Auch andere Länder wie Italien und Österreich verlangen derzeit teils mehr als nur ein Zertifikat. Wer etwa nur eine Grundimmunisierung hat, muss für einen Österreichurlaub zusätzlich einen negativen Test vorlegen.

Laborverband: Auslastung bei 95 Prozent

13.22 Uhr: In der fünften Coronawelle in Deutschland sind erneut Höchstwerte bei der Zahl wöchentlicher PCR-Tests und dem Anteil positiver Befunde erreicht. In der vergangenen Woche seien rund 2,4 Millionen dieser verlässlichen Untersuchungen durchgeführt worden, teilte der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) am Dienstag mit und berief sich auf Daten von rund 180 Laboren. Jeder dritte Befund sei positiv gewesen, in der Woche zuvor rund jeder vierte (bei knapp zwei Millionen PCR-Tests). Je höher die Positivrate bei hohen Fallzahlen ist, desto größer ist die geschätzte Untererfassung.

»Die Auslastung der Labore wird im bundesweiten Durchschnitt mit 95 Prozent angegeben und erreicht somit in den meisten Bundesländern die Belastungsgrenze«, hieß es weiter vom Verband. Die Pläne von Bund und Ländern zum Priorisieren von PCR-Tests seien »richtig und sinnvoll«. Vorschläge, die dem Bundesgesundheitsministerium vorlägen, müssten angesichts der aktuellen Infektionswelle »unmittelbar« umgesetzt werden, betonte der Verband. Andernfalls komme der Effekt zu spät.

Pläne für Beschränkung von PCR-Tests ernten breite Kritik

13.08 Uhr: Die weiterhin rasant steigenden Corona-Infektionszahlen bringen die Kapazitäten der Labore, die PCR-Tests auswerten, an ihre Grenzen. Den Bund-Länder-Beschlüssen vom Montag zufolge sollen daher Klinikpersonal und Risikopatienten Vorrang bei diesen besonders zuverlässigen Tests bekommen. Die Details müssen aber noch festgelegt werden. Gleichzeitig sollen »alle Anstrengungen unternommen werden, die PCR-Testkapazitäten zu erhöhen«.

Der Deutsche Lehrerverband reagierte ungehalten. »Es ist natürlich ein schreiender Widerspruch, wenn die Politik unisono beteuert, dass das Offenhalten von Schulen oberste Priorität hat, sich aber wie schon so oft zuvor wegduckt, wenn es ganz konkret darum geht, Schüler und Lehrkräfte bei Gesundheitsschutzmaßnahmen zu priorisieren«, sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Der Vorsitzende der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte dem RND, es sei gut, vulnerable Menschen bei der PCR-Testung zu priorisieren. Jedoch sei »der größte Pflegedienst Deutschlands« vergessen worden, nämlich die rund fünf Millionen pflegenden Angehörigen.

Im Bioscientia Testlabor in Ingelheim werden Proben für PCR-Tests vorbereitet

Im Bioscientia Testlabor in Ingelheim werden Proben für PCR-Tests vorbereitet

Foto: KAI PFAFFENBACH / REUTERS

Linksfraktionsvize Susanne Ferschl erklärte am Dienstag in Berlin, die geplante Neuregelung würde »die Anerkennung von Corona als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall noch weiter erschweren, weil dafür bislang ein PCR-Test als Nachweis notwendig ist«. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) müsse »schleunigst Regelungen erlassen, die sicherstellen, dass Corona auch ohne PCR-Nachweis als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anerkannt werden kann«, verlangte Ferschl.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, »alle Bürger« müssten bei Coronaverdacht oder -infektion, aber auch nach einer überstandenen Infektion »die Möglichkeit haben, durch einen PCR-Test Gewissheit zu bekommen«. Die Kapazitäten müssten entsprechend erhöht werden.

Genaue Regelung könne »einige Wochen« in Anspruch nehmen

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) verteidigte die Priorisierungspläne hingegen. »Ich halte es für absolut richtig, wenn wir auf einen Engpass bei PCR-Tests zusteuern, dafür zu sorgen, dass die Kliniken wirklich keinen Engpass zu spüren bekommen«, sagte sie im Radiosender NDR Info. »Aber natürlich ist es mir ein Anliegen, dass Schulen und Kitas auch weiterhin offen bleiben können und dort Kinder und Jugendliche bestmöglich geschützt werden können.«

Die genaue Regelung über priorisierte PCR-Tests könnte laut dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Weil noch »einige Wochen« in Anspruch nehmen. Um trotz der neuen Teststrategie das Infektionsgeschehen gut einschätzen zu können, müssten weitere Faktoren berücksichtigt werden, sagte er auf NDR Info.

Biontech und Pfizer starten Studie zu Omikron-Impfstoff

13.01 Uhr: Biontech und Pfizer haben ihre erste klinische Studie zur Untersuchung eines speziell auf die Omikron-Variante zugeschnittenen Corona-Impfstoffs begonnen. Dabei sollen die Sicherheit, Verträglichkeit und Wirksamkeit des Impfstoffkandidaten geprüft werden, wie die beiden Unternehmen am Dienstag mitteilten. Die Studie soll bis zu 1420 Testpersonen umfassen, die in drei Gruppen unterteilt werden.

Die erste Gruppe umfasst gut 600 Teilnehmer, die zwischen 90 und 180 Tagen vor Beginn der Studie bereit zwei Impfdosen des bisherigen Vakzins erhalten haben und nun eine oder zwei Dosen des Omikron-Impfstoffs erhalten sollen. Die zweite, fast ebenso große Gruppe besteht aus geboosterten Menschen, die eine weitere Dosis des herkömmlichen Impfstoffs oder eine Dosis des Omikron-Vakzins erhalten. Die dritte Gruppe mit gut 200 Probanden setzt sich aus ungeimpften und bislang nicht an Covid-19 erkrankten Menschen zusammen, die dann drei Dosen des Omikron-Vakzins bekommen.

»Die Studie ist Teil unseres wissenschaftlichen Ansatzes zur Entwicklung eines variantenbasierten Impfstoffs, der vor Omikron einen ähnlichen Schutz bietet, wie wir ihn bei vorherigen Varianten beobachtet haben, der aber gleichzeitig länger anhält«, erklärte Biontech-Chef Uğur Şahin. Impfstoffe böten nach wie vor einen hohen Schutz vor schweren Verläufen durch Omikron.

Das Mainzer Pharmaunternehmen und sein US-Partner hatten vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, dass sie bereits mit der Produktion eines an die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoffs für eine spätere kommerzielle Nutzung begonnen haben. Biontech hatte erklärt, dass die beiden Unternehmen »bis März für eine Belieferung des Marktes bereit sind, wenn die behördlichen Genehmigungen vorliegen«. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat bislang noch nicht erklärt, ob sie einen an Omikron angepassten Impfstoff mit einer anderen Zusammensetzung als bei dem derzeit verwendeten Vakzin für notwendig hält.

Scotland Yard leitet Ermittlungen zu Downing-Street-Partys ein

12.42 Uhr: Die Londoner Polizei ermittelt zu mehreren Lockdown-Partys im Amtssitz von Premierminister Boris Johnson und in anderen Regierungsgebäuden. »Ich kann bestätigen, dass die Metropolitan Police zu einer Reihe von Veranstaltungen im Zusammenhang mit potenziellen Verstößen gegen die Coronaauflagen ermittelt«, sagte Scotland-Yard-Chefin Cressida Dick am Dienstag in einem Ausschuss des Londoner Stadtrats.

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Gesundheitsministerium lehnt Verschiebung der Impfpflicht für Pflegekräfte ab

12.37 Uhr: Das Gesundheitsministerium lehnt die von einigen Bundesländern geforderte Verschiebung der Impfpflicht für Pflegekräfte ab. Die Omikron-Welle sei viel zu dynamisch, als dass man sich dies erlauben könne, heißt es im Ministerium. Einige Länder hatten gefordert, die einrichtungsbezogene Impfpflicht im medizinischen oder Pflegesektor, die ab dem 15. März gilt, zu verschieben. Hintergrund ist vor allem in Ostdeutschland die Sorge, dass ungeimpftes Personal dann kündigt.

Grüne wollen PCR-Tests auch für Kitas und Schulen

12.34 Uhr: Die Co-Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, will in einem zweiten Schritt PCR-Tests auch für Kitas und Schulen wieder zur Verfügung stellen, um Familien mehr Sicherheit zu geben. Zunächst müssten aber zusätzliche Test- und Laborkapazitäten aufgebaut werden. Hier wollen Bund und Länder zunächst Personal in Krankenhäusern, Praxen, der Pflege und Risikogruppen prioritär behandeln. »Wir schleppen hier leider auch Fehlentscheidungen der Vorgängerregierung mit«, sagte Haßelmann.

Eine Schulklasse in Kiel im August 2020

Eine Schulklasse in Kiel im August 2020

Foto: Gregor Fischer / DPA

Es sei zudem zu erwarten, dass noch im ersten Quartal mehrere Entwürfe zu einer Corona-Impfpflicht im Bundestag zur Abstimmung vorlägen, so Haßelmann. Die aktuellen Infektionszahlen seien erschreckend hoch: »Es gibt also keinen Grund für Entwarnung.«

Wieder 50 Prozent Auslastung bei Kulturveranstaltungen in Bayern erlaubt

12.25 Uhr: Bei Kulturveranstaltungen in Bayern sind künftig wieder doppelt so viele Zuschauer erlaubt wie bisher: In Theatern, Kinos und bei anderen kulturellen Events ist von Donnerstag an wieder eine Zuschauerauslastung von bis zu 50 Prozent erlaubt – bisher waren es 25 Prozent. Das hat das Kabinett am Dienstag beschlossen.

Darf sich wieder über mehr Besucherinnen und Besucher freuen: Das Gärtnerplatztheater in München

Darf sich wieder über mehr Besucherinnen und Besucher freuen: Das Gärtnerplatztheater in München

Foto: Matthias Balk / picture alliance/dpa

Zugleich wird das Komplettverbot für große überregionale Kulturveranstaltungen aufgehoben: Werden mehr als tausend Zuschauer erwartet, darf die Zuschauerkapazität zu maximal 25 Prozent ausgelastet werden. Wie bei großen Sport-Events gilt, etwa für Konzerte, eine absolute Personenobergrenze von 10.000 Zuschauern. Die Zugangsregeln (2G plus beziehungsweise 2G) gelten bei alledem unverändert, zudem gilt bei Veranstaltungen eine FFP2-Maskenpflicht.

FFP2-Masken künftig auch in Bussen und Bahnen im Südwesten

12.22 Uhr: In Baden-Württemberg gilt künftig auch in Bussen und Bahnen eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken. Das Sozialministerium bestätigte am Dienstag eine entsprechende Ankündigung von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) im Radiosender Antenne 1. Die Pflicht werde in der neuen Coronaverordnung verankert, die Ende der Woche in Kraft treten soll.

Tödlicher Schuss auf Tankstellenmitarbeiter – Anklage wegen Mordes erhoben

12.17 Uhr: Im Fall einer tödlichen Attacke auf einen Tankstellenmitarbeiter im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein nach einem Streit über die Maskenpflicht hat die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach Anklage wegen Mordes gegen den 49-jährigen Mario N. erhoben. Das teilte die Behörde mit .

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Flugverkehr in Europa geht wegen Omikron-Variante stark zurück

12.11 Uhr: In den ersten Januarwochen ist der Flugverkehr in Europa laut der Europäischen Organisation zu Sicherung der Luftfahrt (Eurocontrol) im Vergleich zum Vormonat deutlich zurückgegangen. »Die Auswirkungen von Omikron sind nur allzu deutlich«, schrieb der Generaldirektor der Organisation, Eamonn Brennan, am Dienstag auf Twitter. Demnach wurden im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum 2019 nur 70 Prozent des Flugverkehrs registriert, im Dezember waren es noch 78 Prozent. »Wir gehen davon aus, dass dies nur von kurzer Dauer sein wird«, so Brennan.

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Eurocontrol hatte für den Januar eigentlich mit einem Niveau von 79 Prozent im Vergleich zu vor der Pandemie gerechnet. Die Zahlen beziehen sich Eurocontrol-Angaben zufolge auf die Anzahl von Flügen in mehr als 40 europäischen Ländern, sowohl für Passagiere als auch für Fracht. Angesichts steigender Corona-Fallzahlen und der neuen Omikron-Variante des Coronavirus hatten viele Länder striktere Reisebestimmungen erlassen.

Erneut zwölf Coronafälle bei Anreise zu Winterspielen in Peking

11.54 Uhr: Unter den Anreisenden zu den Olympischen Winterspielen in Peking sind erneut zwölf Coronatests positiv ausgefallen. Wie die Organisatoren am Dienstag in der chinesischen Hauptstadt mitteilten, handele es sich allerdings nicht um Sportler oder Team-Funktionäre, sondern um andere Olympia-Beteiligte.

Seit Beginn der Anreisewelle seien bis Sonntag 21 Infektionen bestätigt worden, darunter ein nicht genannter Sportler sowie ein Betreuer aus dem Team Deutschland. Die zwölf neuen positiven Tests sind Montag unter knapp 250 Anreisenden am Flughafen aufgefallen.

Ein chinesischer Polizist steht Wache am Eingangstor des Pressezentrums für die Olympischen Winterspiele in Peking 2022

Ein chinesischer Polizist steht Wache am Eingangstor des Pressezentrums für die Olympischen Winterspiele in Peking 2022

Foto: Andy Wong / dpa

Insgesamt seien bis Sonntag schon 775 Olympia-Teilnehmer am Flughafen eingetroffen, darunter 176 Sportler und Betreuer, berichteten die chinesischen Organisatoren. Vor dem Flug nach Peking müssen alle Beteiligten zwei negative PCR-Tests nachweisen. Die Spiele beginnen am 4. Februar und dauern bis zum 20. Februar.

Weltärztebund-Chef: »Wir werden alle Covid bekommen«

11.43 Uhr: Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat die hohe Ansteckungsgefahr durch die Omikron-Variante des Coronavirus unterstrichen. »Meine Prognose ist, wir werden alle Covid bekommen, früher oder später, auch ich, obwohl ich mich wirklich versuche zu schützen«, sagte er am Dienstag im Sender Phoenix. »So ansteckend ist diese Omikron-Variante im Moment und vielleicht kommen ja noch ansteckendere Varianten hinterher.«

Es sei aber »ein Riesenunterschied«, ob Omikron auf einen dreifach geimpften oder auf einen ungeimpften oder vor langer Zeit geimpften Menschen treffe, betonte der Mediziner. Deswegen sei die Impfkampagne so wichtig.

Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery

Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery

Foto: Bodo Marks/ dpa

»Omikron bei Ungeimpften ist immer noch eine vom Risiko her tödliche Erkrankung, die immer noch eine Letalität in der Dimension von etwa einem Prozent hat«, warnte Montgomery. »Das müssen wir als Ärzte verhindern, indem wir den Leuten sagen: Ihr habt die große Chance, diese Erkrankung gut und einfach zu überstehen über die Impfung. Während die schmutzige Impfung durch das Virus selbst ein hohes Krankheits- und Todesrisiko mit sich bringt.«

Montgomery begrüßte, dass bei der Bund-Länder-Runde zur Coronapolitik am Montag keine Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen beschlossen wurden. Für ein Zurückfahren sei »momentan nicht die Zeit«, urteilte er. »Wir sind noch nicht über den Gipfel der Welle hinweg.«

Volleyball Bundesliga mahnt: Sport »nicht schlechter« stellen

11.26 Uhr: In der Debatte über Öffnungsperspektiven hat die Volleyball-Bundesliga (VBL) davor gewarnt, den Sport künftig zu benachteiligen. »Wir betonen nachdrücklich, dass der Sport bei der Ausarbeitung dieser Konzepte nicht schlechter gestellt werden darf als andere Veranstaltungsbranchen«, erklärte VBL-Geschäftsführer Daniel Sattler am Dienstag.

Bund und Länder hatten bei ihren Beratungen am Montag Lockerungen von Coronaauflagen ausgeschlossen, die Maßnahmen aber auch nicht verschärft. Die Staats- und Senatskanzleien sollen bis zum 9. Februar eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren.

»Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass der Sport eine gesellschaftliche Verantwortung hat. Daher teilen wir den gestern gefassten Beschluss von Bund und Ländern, Öffnungsperspektiven für den Zeitpunkt zu entwickeln, ab dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann«, sagte Sattler weiter. Das Ziel, eine einheitliche Regelung für Großveranstaltungen zu treffen, sei ein »wichtiges Anliegen«.

Impfkampagne in Deutschland lahmt weiter

11.23 Uhr: Die Impfkampagne in Deutschland verliert an Fahrt. Das Robert Koch-Institut teilt mit, dass sich am Montag 316.016 Menschen haben impfen lassen. Davon waren 27.541 Erstimpfungen, 52.188 Zweitimpfungen und 236.287 Auffrischungsimpfungen. Kanzler Olaf Scholz hat eine neue Werbekampagne für das Impfen angekündigt. Am Montag vor einer Woche hatte es noch 468.372 Impfungen gegeben.

Neil Young droht Spotify mit Rückzug

11.11 Uhr: Weil sie Falschinformationen über Coronaimpfstoffe verbreitet haben soll, hat der kanadische Sänger Neil Young der Audio-Plattform Spotify mit einem Boykott gedroht. Wie das Branchenblatt »Variety « berichtete, veröffentlichte der 76-Jährige am Montagabend einen offenen Brief auf seiner Homepage, der später wieder offline genommen wurde. Auch das Musikmagazin »Rolling Stone «, die Musikplattform Pitchfork und das Nachrichtenportal »USA Today« berichteten über den Brief.

Lesen Sie hier die komplette Meldung.

Südkorea verzeichnet Rekordhoch bei Neuinfektionen

10.54 Uhr: Angesichts der rapiden Ausbreitung der Omikron-Variante von Sars-CoV-2 hat Südkorea den bisher stärksten Anstieg von Neuinfektionen an einem Tag seit Beginn der Pandemie verzeichnet. Wie die Gesundheitsbehörden am Dienstag mitteilten, wurden am Montag 8571 Fälle nachgewiesen. Die Gesamtzahl kletterte demnach auf knapp 750.000. Es war das erste Mal, dass die Zahl der Neuinfektionen die Schwelle von 8000 überschritten hat.

Omikron ist inzwischen auch in Südkorea zur vorherrschenden Variante geworden. Sie gilt zwar als hochansteckend, aber milder im Verlauf. Die Behörden befürchten, dass sich in der nächsten Woche das Infektionsgeschehen, über die Feiertage zum Mondneujahr, verschärfen könnte. Die Regierung hat die Menschen daher darum gebeten, von Reisen im Inland und Familienbesuchen abzusehen.

Mitte Januar hatte Südkorea stärkere Kontaktbeschränkungen beschlossen, die zunächst drei Wochen gelten sollen. Dazu gehören auch frühere Schließzeiten für Gastronomiebetriebe. Im internationalen Vergleich kam Südkorea bisher gut durch die Pandemie. Die Fallzahlen steigen jedoch schon seit einigen Tagen deutlich.

Coronaausbruch auf australischem Militärschiff behindert Hilfe für Tonga

10.40 Uhr: Ein Coronaausbruch auf einem australischen Militärschiff erschwert die Hilfslieferungen für den Pazifikstaat Tonga nach der Vulkan- und Tsunami-Katastrophe. Auf der »HMAS Adelaide«, die auf dem Weg in Tongas Hauptstadt Nuku'alofa ist, wurden 23 Besatzungsmitglieder positiv auf das Coronavirus getestet, wie die Regierung Canberra am Dienstag mitteilte.

Tonga ist einer der wenigen Orte auf der Welt, in denen sich das Virus noch nicht ausgebreitet hat. Australiens Verteidigungsminister Peter Dutton sagte, die Hilfsmaßnahmen dürften das nicht gefährden.

Das Schiff soll nun so lange auf See bleiben, bis in Gesprächen mit Tongas Behörden entschieden ist, ob die Besatzung versuchen soll, die Hilfsgüter »kontaktlos« zu liefern. »Wir werden Tongas Bevölkerung nicht gefährden, aber gleichzeitig wollen wir so schnell wie möglich Hilfe leisten«, sagte Dutton im Sender Sky News Australia.

An den Hilfsmaßnahmen für Tonga sind auch Neuseeland, Japan, China und Frankreich beteiligt. Erste Hilfeflüge waren bereits vergangene Woche in dem Pazifikstaat gelandet. Um das Virus nicht einzuschleppen, blieben die Besatzungen jeweils nur kurz am Boden.

Sächsischer Landkreis Bautzen will Impfpflicht für Pflegekräfte nicht umsetzen

10.19 Uhr: Der sächsische Landkreis Bautzen will die ab Mitte März geplante Impfpflicht für das Personal in Kliniken und Pflegeeinrichtungen nicht durchsetzen. Das Gesundheitsamt des Landkreises werde ab dem 16. März den Mitarbeitern »in der Pflege und im medizinischen Bereich kein Berufsverbot, kein Betretungsverbot erteilen«, sagte Vizelandrat Udo Witschas (CDU) am Montagabend unter dem Beifall Hunderter Demonstranten, die in Bautzen gegen die Coronamaßnahmen protestierten.

Es gebe eine einfache Antwort auf die Frage, warum es das Betretungsverbot für Pflegekräfte im Landkreis nicht geben werde. »Wer soll oder wird sich um diese Pflegebedürftigen, hilfsbedürftigen Menschen in unseren Kliniken und Pflegeeinrichtungen denn kümmern, wenn sie nicht mehr da sind?«, sagte Witschas, in dessen Geschäftsbereich das Gesundheitsamt fällt.

Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer

Bereits zuvor hatte der Bautzener Landrat Michael Harig in einem Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (beide CDU) gefordert, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht verschoben oder komplett aufgehoben werden solle. »Gesetzliche Regelungen sollten nur dann getroffen werden, wenn deren Umsetzung machbar und damit verbundene Ziele erreichbar sind. Beides ist nicht gegeben«, schrieb Harig in dem am Montag veröffentlichten Brief.

Zugleich betonte Harig, damit solle die Wirksamkeit der Impfung als Instrument der Pandemiebekämpfung keinesfalls in Zweifel gezogen werden. Die Gesundheitsämter müssten jedoch bei der Umsetzung der Impfpflicht Rücksicht auf die Versorgungssicherheit der zu pflegenden und zu betreuenden Mitmenschen nehmen. Angesichts der ohnehin angespannten Personallage in der Pflege sei selbst ein Verlust von rund zehn Prozent durch die Impfpflicht nicht zu kompensieren.

In Bautzen gehen Kritiker der Coronaimpfung und der Coronaeinschränkungen wie an vielen anderen Orten Sachsens und in anderen Bundesländern seit Wochen auf die Straße. Dabei kam es auch schon zu Angriffen auf Polizisten.

HSV-Trainer über Zuschauerbeschränkung: »Mal die Augen aufmachen«

10.09 Uhr: Trainer Tim Walter vom Zweitligisten Hamburger SV plädiert für mehr Zuschauer in den deutschen Fußballstadien. »Ich bin kein Virologe, wir halten uns an alles. Trotzdem könnte man mal die Augen aufmachen«, sagte Walter in einem Gespräch mit mehreren Hamburger Medien und riet: »Gucken wir mal über den Tellerrand hinaus, schauen wir mal nach England oder Amerika. In der NFL sind 100.000 Zuschauer.«

HSV-Trainer Tim Walter

HSV-Trainer Tim Walter

Foto: THILO SCHMUELGEN / REUTERS

In Hamburg sind derzeit maximal 2000 Zuschauer für die Spiele der Profivereine HSV und FC St. Pauli unter Coronabedingungen erlaubt. Die Kiezkicker spielen am Samstag zu Hause gegen den SC Paderborn. Der HSV hat sein nächstes Heimspiel am 12. Februar gegen den 1. FC Heidenheim.

Deutschland rechnet mit 3,8 Mio. Impfdosen Novavax bis 20. März

9.49 Uhr: Deutschland wird bis zum 20. März voraussichtlich 3,8 Millionen Impfdosen des Unternehmens Novavax erhalten. Das Gesundheitsministerium beruft sich auf Angaben der EU-Kommission, nach der in der Woche ab dem 21. Februar die erste Tranche mit 1,4 Millionen Dosen ausgeliefert werden soll. In den folgenden beiden Wochen sollen es dann je 0,9 Million Dosen sein, in der 11. Kalenderwoche 0,6 Million Dosen. Für das Gesamtjahr sei eine Lieferung von bis zu 34 Millionen Impfdosen vorgesehen.

Da es sich bei dem Novavax-Präparat nicht um einen mRNA-Impfstoff handelt, haben etliche Landesregierungen Hoffnung, dass sich damit auch bisher ungeimpfte Beschäftigte im Pflegebereich impfen lassen. Für das Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen gilt ab dem 15. März eine Impfpflicht.

Erstmals mehr als 30.000 Coronaneuinfektionen in Tschechien gemeldet

9.44 Uhr: Die Omikron-Variante des Coronavirus ist in Tschechien weiter auf dem Vormarsch. Die Zahl der Coronaneuinfektionen stieg mit 30.350 Fällen innerhalb von 24 Stunden auf einen neuen Höchststand seit Beginn der Pandemie. Das teilte das Gesundheitsministerium in Prag am Dienstag mit. Die Zahl der im Krankenhaus behandelten Patienten ging zuletzt wieder leicht zurück und lag bei 1695. Seit Beginn der Pandemie starben mehr als 37.000 Menschen an oder mit dem Coronavirus. Der EU-Mitgliedstaat hat knapp 10,7 Millionen Einwohner.

Die staatliche Gesundheitsbehörde SZU schätzt, dass rund 95 Prozent der neuen Fälle auf die Omikron-Variante zurückgehen. Omikron gilt als ansteckender als die bisher dominierende Delta-Variante. Zudem gibt es einen ersten definitiv nachgewiesenen Fall der Variante BA.2, die vor allem in Dänemark und Großbritannien im Aufwind  ist. Wegen des großen Andrangs lag die Wartezeit auf einen PCR-Test mancherorts bereits bei drei Tagen.

Die Regierung in Prag hatte vor Kurzem eine bereits beschlossene Impfpflicht für Senioren und bestimmte Berufsgruppen wieder kassiert. Das liberalkonservative Kabinett unter Petr Fiala stellte sich damit gegen einen Beschluss der Vorgängerregierung. In Tschechien haben nach Angaben der EU-Gesundheitsbehörde ECDC erst 31,9 Prozent der Bevölkerung eine Auffrischimpfung erhalten, in Deutschland sind es 47,2 Prozent.

Expertenrat in Israel empfiehlt vierte Coronaimpfung für Erwachsene

9.42 Uhr: Ein israelischer Expertenrat hat am Dienstag eine vierte Impfung gegen das Coronavirus für über 18-Jährige empfohlen. Die Empfehlung gelte für Erwachsene, die vor mehr als fünf Monaten die Boosterimpfung erhalten haben oder die vor diesem Zeitraum genesen seien, teilte das Gesundheitsministerium mit.

»Die Entscheidung wurde angesichts positiver Ergebnisse getroffen, die einen drei- bis fünfmal höheren Schutz gegen schwere Erkrankungen nach der vierten Impfdosis zeigten«, hieß es in der Mitteilung. Der Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus sei bei vierfach Geimpften zweimal höher als bei dreifach Geimpften. Die Empfehlung muss noch vom Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, Nachman Asch, gebilligt werden.

In Israel haben bereits mehr als 600.000 Menschen eine vierte Impfdosis erhalten. Bisher galt die Empfehlung nur für über 60-Jährige, Immungeschwächte und medizinisches Personal.

Israel auf dem Höhepunkt der Omikron-Welle

Die Leiterin einer Studie zur Wirksamkeit der vierten Dosis hatte sich eher skeptisch geäußert. Sie führe zwar zu einem »schönen Anstieg« der Antiköper, schütze aber nicht ausreichend gegen die Omikron-Variante, sagte die Professorin Gili Regev vom Schiba-Krankenhaus bei Tel Aviv vor rund einer Woche.

Israel befindet sich nach Einschätzung von Experten auf dem Höhepunkt der Omikron-Welle. Mehr als 580.000 der gut neun Millionen Bürger sind gegenwärtig mit dem Virus infiziert. Am Dienstag teilte das Gesundheitsministerium mit, es seien binnen 24 Stunden erneut mehr als 83.000 weitere Fälle registriert worden.

Nur 63 Prozent der 9,4 Millionen Israelis gelten noch als vollständig geimpft. In Israel werden dazu zweifach Geimpfte bis zu sechs Monate nach der Zweitimpfung und Menschen mit Auffrischungsimpfung gezählt. 29 Prozent der Bevölkerung sind gar nicht geimpft, bei acht Prozent ist die Gültigkeit der Impfung abgelaufen.

Coronainzidenz liegt in Berlin-Mitte bei 3166,5

9.11 Uhr: Die Coronafälle in Deutschland steigen und steigen: Unter den Bundesländern verzeichnet Berlin die höchste Sieben-Tage-Inzidenz mit 1593,5. Dann folgen Hamburg mit 1547,4 und Bremen mit 1496,3. Einen sehr starken Anstieg verzeichnet aber etwa auch Bayern mit einer Inzidenz von nun 984,1. Im Berliner Bezirk Mitte liegt der Wert sogar bei 3166,5.

Giffey verteidigt Kursfortsetzung bei Coronamaßnahmen

9.06 Uhr: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD), hat die Kursfortsetzung bei den Coronamaßnahmen nach der Bund-Länder-Runde verteidigt. »Es geht darum, die bisher getroffenen Maßnahmen konsequent umzusetzen«, sagte Giffey am Dienstag im ZDF-»Morgenmagazin«. Da die Intensivstationen in der Omikron-Welle nicht überlastet sind, seien vom Expertenrat keine weiteren Verschärfungen empfohlen worden.

Es müssten aber Vorbereitungen dafür getroffen werden, dass es Personalausfälle in der sogenannten kritischen Infrastruktur gibt, warnte Giffey. Deshalb sei ein Monitoring in den Ländern vereinbart worden: »Wir sind in einem Bereich, wo wir leichte Einschränkungen haben, aber noch keine gravierenden Einschränkungen haben.«

Die Runde der Regierungschefs der Länder und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatten sich am Montagabend trotz der stark steigenden Infektionszahlen darauf verständigt, an den bisherigen Schutzmaßnahmen festzuhalten. Außerdem sollen Klinikpersonal und Risikopatienten Vorrang bei PCR-Tests bekommen. Die genauen Regelungen dazu müssen jedoch noch erarbeitet werden.

Coronademo: Ermittlungen wegen Angriffs auf Journalisten in Sachsen

8.59 Uhr: Nach einer Coronademonstration in Coswig (Sachsen) ermittelt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung. Bei dem Protest am Montagabend sollen Medienschaffende angegriffen worden sein, wie die Polizei mitteilte. Die Beamten machten einen 40-jährigen Tatverdächtigen ausfindig, gegen den nun ermittelt wird. Journalisten hatten zuvor beim Kurznachrichtendienst Twitter von Schlägen und Beleidigungen berichtet, auch Glasflaschen seien geflogen.

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In Zwickau verglich laut Polizeiangaben eine Rednerin bei einer Kundgebung den Status von Ungeimpften mit Verfolgten des »Dritten Reichs«. Bei derselben Kundgebung habe eine Person unangemeldet eine Drohne fliegen lassen. Die Polizei ermittelt in beiden Fällen.

Am Montagabend waren in Sachsen wieder Tausende Menschen gegen die Coronapolitik auf die Straße gegangen. Die Versammlungen seien ohne größere Zwischenfälle abgelaufen, berichtete die Polizei zunächst.

Apothekerverband: offizielle Tests nur noch durch Ärzte- oder Apotheken-geführte Testzentren

7.59 Uhr: Der Apothekerverband Nordrhein fordert nach den Bund-Länder-Beschlüssen, dass nur Ärzte- oder Apotheken-geführte Teststellen die Bürger offiziell testen dürfen. »Die geplante Priorisierung bei den PCR-Tests und reduzierte Kontaktverfolgung durch die Gesundheitsämter bedeutet mehr Verantwortung für die Bürgerteststellen. Positive Schnelltestergebnisse müssen dann auch Grundlage für die offizielle Dokumentation einer Coronainfektion sein, um nach überstandener Infektion einen Genesenenstatus zu erhalten. Diese Verantwortung kann nur durch Arztpraxen und Apotheken wahrgenommen werden«, sagte Verbandschef Thomas Preis der »Rheinischen Post«.

Grünen-Vorsitzkandidatin Lang für allgemeine Impfpflicht

7.00 Uhr: Die Grünen-Vorsitzkandidatin Ricarda Lang ist für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Zwar sei es gut, dass im Bundestag ernsthaft diskutiert werde und unterschiedliche Möglichkeiten auf dem Tisch lägen, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. »Aber ich finde es auch wichtig, an dieser Stelle Farbe zu bekennen. Ich werde mich an einem Antrag zur allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren beteiligen und meinen Teil dazu tun, diese mit auf den Weg zu bringen.«

Zehntausende demonstrieren für und gegen Coronamaßnahmen

6.55 Uhr: In mehreren deutschen Städten haben am Abend erneut Zehntausende Menschen gegen eine allgemeine Impfpflicht und die Coronamaßnahmen demonstriert. Vielerorts hielten aber auch Gegendemonstranten mit eigenen Veranstaltungen oder Mahnwachen für die Toten der Pandemie dagegen. Teilweise unterband die Polizei verbotene Aufzüge. Immer wieder gab es auch Verstöße gegen die Maskenpflicht oder andere Auflagen. Größere Zwischenfälle oder Auseinandersetzungen wurden aber nicht bekannt.

Allein in Thüringen gingen etwa 22.000 Menschen auf die Straßen. Die größten Ansammlungen gab es in Gera mit rund 3000 Teilnehmern, Hermsdorf mit rund 1000 und Jena mit 800, wie die Polizei berichtete. In den vergangenen Wochen war es in Thüringen immer wieder zu unangemeldeten und teils gewaltsam ausufernden Protestzügen gegen die Coronamaßnahmen gekommen, oft aus dem rechtsextremen Spektrum organisiert.

Bayern-Boss Kahn hofft auf Ende der Geisterspiele

5.15 Uhr: Oliver Kahn vom FC Bayern München hofft nach Signalen von Ministerpräsident Markus Söder auf ein Ende der Geisterspiele. Söder habe beim Bund-Länder-Gipfel angekündigt, »Anpassungen bei den Coronamaßnahmen vornehmen zu wollen. Das begrüße ich ausdrücklich«, sagte der Bayern-Vorstandschef am Montagabend der Nachrichtenagentur dpa. »Wir müssen vernünftige Lösungen für alle Lebensbereiche finden, also auch für den Sport. Ich hoffe sehr, dass das bayerische Kabinett bei seiner Sitzung am Dienstag Möglichkeiten und Chancen bespricht – und entsprechende Entscheidungen trifft.«

Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 894,3

5.00 Uhr: Das RKI hat innerhalb von 24 Stunden 126.955 Coronaneuinfektionen registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz hat einen neuen Höchstwert erreicht. Zudem sind im Zusammenhang mit dem Virus 214 weitere Menschen gestorben. Lesen Sie hier mehr.

Söder kritisiert ausbleibende Regeländerungen bei Bund-Länder-Runde

2.56 Uhr: Nach dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Coronapandemie hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sich unzufrieden gezeigt. Söder sagte in den ARD-»Tagesthemen«, es war »unbefriedigend, weil wir erneut nur vertagt haben«. Insbesondere kritisierte er den drohenden Mangel an PCR-Tests. »Wir haben uns gewundert und geärgert«, sagte Söder weiter. Es sei »kein starkes Zeichen für die Logistik und die Materialbeschaffung in Deutschland«.

Die jetzt beschlossene Priorisierung der PCR-Tests bedeute, dass die Regierung ab diesem Zeitpunkt »keine Ahnung« habe, »wie hoch die Infektionszahl wirklich ist«. Da die hochansteckende Omikron-Variante offenbar weniger aggressiv als frühere Varianten sei, werde es nicht mehr wie im letzten Jahr darum gehen, mit »Zusperren alles zu lösen«, sagte der Ministerpräsident. »Wir müssen uns einen klügeren Weg überlegen.« Das Motto sei: »Vorsicht ja, aber mit Augenmaß«.

Kommunen fordern bei Impfpflicht konkrete Regelungen

2.23 Uhr: Vor der ersten Bundestagsdebatte zur diskutierten allgemeinen Impfpflicht warnt der Städte- und Gemeindebund vor einer womöglich kaum zu kontrollierenden Auflage. »Es ist nicht zielführend, eine Pflicht einzuführen, die am Ende nicht wirksam und zeitnah organisiert und kontrolliert werden kann. Dann droht die Gefahr, dass die Impfpflicht zu einem zahnlosen Tiger wird«, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Düsseldorfer »Rheinischen Post«.

Insbesondere müsse geklärt werden, ob der beste Weg nicht ein nationales Impfregister sei, wie es etwa in Österreich eingeführt worden sei. Er befürchte, dass man die Organisation und Umsetzung am Ende den Kommunen überlasse, die bereits an ihrer Leistungsgrenze arbeiteten, sagte Landsberg. Er warnte, solche Praxisfragen auszuklammern: »Es ist nicht richtig, sich erst nach Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht Gedanken zu machen, wie denn die Umsetzung erfolgen soll.«

Am Mittwoch soll der Bundestag in einer Orientierungsdebatte über das Thema diskutieren, vorgesehen ist später eine Abstimmung über verschiedene Anträge von Abgeordnetengruppen ohne Fraktionsvorgaben: gegen eine Impfpflicht, für eine Impfpflicht für alle ab 18 und für eine Impfpflicht für alle ab 50. Kanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) haben bereits erkennen lassen, dass sie eine Impfpflicht für alle ab 18 unterstützen.

Laborverband erwartet Gespräche über mehr Testkapazitäten

1.06 Uhr: Der Laborverband ALM hat die Politik nach den Bund-Länder-Beratungen zu Gesprächen über eine Ausweitung von Testkapazitäten aufgerufen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder hatten am Montag vereinbart, dass »alle Anstrengungen unternommen werden« müssten, die PCR-Testkapazitäten im Land zu erhöhen. Der Verbandsvorsitzende der Akkreditierten Labore in der Medizin (ALM), Michael Müller, sagte der Nachrichtenagentur dpa, man müsse zunächst einmal darüber sprechen, was das konkret bedeute.

»Wir müssten wissen, um wie viel die Kapazität erhöht werden soll und in welchem Zeitraum.« Planung sei wichtig. Es gehe um Geräte, um Mitarbeiter und auch um die Frage, was passiere, wenn die höhere Kapazität aufgebaut und dann im Zweifel gar nicht benötigt werde.

Müller bezeichnete die geplante Priorisierung bei PCR-Tests mit Blick auf die aktuelle Belastung der Labore als »richtig, wichtig und notwendig«. »Wir arbeiten zurzeit unfassbar viel«, sagte er. Zuletzt waren es rund zwei Millionen Tests pro Woche. Neue Zahlen zur Auslastung will der Verband an diesem Dienstag vorlegen.

Kritik an neuer Teststrategie in Deutschland: »Schreiender Widerspruch«

0.46 Uhr: Die neue Teststrategie von Bund und Ländern in der Coronapandemie wird von mehreren Seiten kritisiert. Die Bildungsverbände DL, VBE und GEW forderten, auch Lehrern bei PCR-Tests einen Vorrang einzuräumen. »Es ist natürlich ein schreiender Widerspruch, wenn die Politik unisono beteuert, dass das Offenhalten von Schulen oberste Priorität hat, sich aber wie schon so oft zuvor wegduckt, wenn es ganz konkret darum geht, Schüler und Lehrkräfte bei Gesundheitsschutzmaßnahmen zu priorisieren«, sagte DL-Chef Heinz-Peter Meidinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Der Vorsitzende der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte dem RND: »Fünf Millionen Angehörige haben jetzt keinen Zugang zu Labortests.« Diese Kontaktpersonen müssten in der Verordnung priorisiert werden. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, forderte Nachbesserung für zu Hause. »Es darf jetzt nicht beim Starren auf den Mangel bleiben. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie alles tut, um mehr Testkapazitäten aufzubauen.« Die medizinischen Labore erklärten dazu, die Kapazitäten könnten nicht von heute auf morgen ausgebaut werden. »Da erwarte ich von einem amtierenden Gesundheitsminister schon eine Antwort, wie das gehen soll«, sagte der Vorsitzende des Verbands Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM), Michael Müller.

Impfkritischer ungarischer Olympia-Gewinner stirbt nach Coronainfektion

0.21 Uhr: Der impfkritische ungarische Turner und Olympia-Gewinner Szilveszter Csollany ist nach einer Erkrankung mit Covid-19 gestorben. Wie die örtlichen Behörden am Montag mitteilten, verstarb der Sportler im Alter von 51 Jahren. Er hatte sich im Dezember mit dem Coronavirus infiziert und musste im Krankenhaus künstlich beatmet werden.

Laut einem Bericht der Zeitung »Blikk« von Anfang Januar hatte der Turner auf seiner Facebook-Seite mehrere Beiträge gegen die Coronaimpfungen veröffentlicht. Er habe sich dennoch impfen lassen, um weiter als Trainer arbeiten zu können, berichtete die Zeitung. Die Impfung war demnach aber erst kurz vor der Infektion erfolgt, wodurch sein Körper offenbar nicht genügend Antikörper bilden konnte.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán würdigte den Turner mit einem Schwarz-Weiß-Bild bei Facebook. »Leb wohl, Champion«, lautete die Bildunterschrift. Csollanys Kollege, der Sportler Zoltan Magyar beklagte »einen großen Verlust in so jungen Jahren«. Das ungarische Olympische Komitee reagierte »mit tiefer Trauer« auf den Tod des ehemaligen Spitzensportlers.

Csollany hatte 1996 in Atlanta olympisches Silber an den Ringen gewonnen. 1998 wurde er Europameister und wiederum zwei Jahre später gelang ihm bei den Olympischen Spielen 2000 in Sydney der Gewinn der Goldmedaille. 2002 holte er bei der Weltmeisterschaft in Ungarn ebenfalls Gold. Er arbeitete zuletzt als Trainer in Österreich und Island.

sol/atb/cop/dpa/als/AFP/Reuters