+++ Corona-News +++ 179.807 Fälle – Frankreich meldet neuen Höchstwert bei Neuinfektionen
Menschen laufen durch Paris: Die Coronazahlen in Frankreich sind so hoch wie nie
Foto:Thibault Camus / AP
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19.37 Uhr: Mehrere europäische Länder melden neue Rekordzahlen in der Coronakrise – nun auch Frankreich. Es seien 179.807 neue Fälle bestätigt worden, teilten die Behörden mit. Zuvor hatte unter anderem das Vereinigte Königreich 129.471 Neuinfektionen verzeichnet, ebenfalls ein Rekord.
Corona-Rekorde in Großbritannien, Portugal und Italien
18.30 Uhr: Die britischen Behörden haben am Dienstag 129.471 Corona-Neuinfektionen registriert, so viele wie nie zuvor in einem 24-Stunden-Zeitraum – und das, obwohl sowohl aus Schottland als auch aus Nordirland keine Daten eingeflossen sind, weil dort die Meldeprozesse über die Weihnachtstage unterschiedlich waren. Zuvor waren die meisten Neuinfektionen binnen eines Tages mit 122.186 an Heiligabend gemeldet worden.
Auch Portugal meldet mit 17.172 Neuinfektion einen neuen 24-Stunden-Höchstwert. Die Omikron-Variante sei bereits bei 61,5 Prozent aller neuen Coronafälle festgestellt worden, teilten die Behörden mit. Allerdings ist die Lage in den Krankenhäusern entspannt; derzeit sind dort 936 Personen mit einer Covid-Erkrankung in Behandlung – Anfang Februar waren es knapp 6900 Personen. Dafür vermelden ambulante ärztliche Versorgungszentren lange Schlangen an Erkrankten vor ihren Türen; weit überwiegend mit milden Symptomen. Das Land hat einer der weltweit höchsten Impfraten; rund 87 Prozent der etwa zehn Millionen Einwohner sind vollständig geimpft.
Italien verzeichnet ebenfalls einen sprunghaften Anstieg. Am Dienstagabend meldete das Gesundheitsministerium mehr als 78.300 Neuinfektionen binnen eines Tages und damit weit mehr als doppelt so viele wie am Vortag. In dieser Zeit starben rund 200 Menschen mit dem Virus, ein neuer Höchstwert seit Pandemiebeginn. Auch in Italien breitet sich laut Experten die Omikron-Variante derzeit schnell aus.
Omikron: Corona-Zahlen in Griechenland binnen 24 Stunden verdoppelt
18.12 Uhr: Die griechische Gesundheitsbehörde hat von Montag auf Dienstag 21.657 Corona-Neuinfektionen registriert. Das ist mehr als doppelt so viel wie am Tag zuvor und ein neuer Negativrekord seit Beginn der Pandemie. Bisher lag die Zahl der Neuinfektionen in dem Land mit seinen rund elf Millionen Einwohnern täglich bei 3000 bis 5000 Fällen.
Den sprunghaften Anstieg führen die Fachleute auf die Omikron-Variante zurück, die sich vor allem in Athen ausbreitet. Gut die Hälfte der Neuinfektionen registrierten die Behörden am Dienstag im Großraum der Hauptstadt, bei rund 70 Prozent handele es sich um Omikron, hieß es im Staatsfernsehen.
Der griechische Gesundheitsminister Thanos Plevris hatte bereits am Montag angekündigt, dass die Corona-Maßnahmen wegen Omikron von Januar an verschärft würden. Nun behält die Regierung sich vor, schneller zu handeln. Am Mittwoch will Regierungschef Kyriakos Mitsotakis mit dem Corona-Krisenstab tagen, am Mittag sollen die Ergebnisse des Treffens und möglicherweise auch neue Maßnahmen verkündet werden.
München untersagt ›Corona-Spaziergänge‹
17.49 Uhr: Die Stadt München hat unangemeldete sogenannte Corona-Spaziergänge für diesen Mittwoch und Donnerstag ausdrücklich untersagt. Damit solle einem Wildwuchs an Demonstrationen mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmern vorgebeugt werden, bei denen weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen würden. Das teilte die Stadt am Dienstag mit.
Die Teilnahme an nicht angemeldeten und nicht auflagenkonformen Demos gegen die Pandemiebekämpfung sei eine Ordnungswidrigkeit, hieß es weiter. Teilnehmern drohe ein Bußgeld von bis zu 3000 Euro.
Demonstrationen müssen bei der zuständigen Behörde angemeldet werden. Das war bei den sogenannten vermeintlich unorganisierten Spaziergängen nicht der Fall. Die Behörden sehen in den Spaziergängen aber eben keine zufälligen Treffen. Mit der neuen Allgemeinverfügung kann die Polizei nun besser dagegen vorgehen und Verstöße ahnden.
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte: »Wie ich bereits angekündigt habe, werden wir als Stadt unsere Möglichkeiten ausschöpfen, um gewalttätige und aggressive Ausschreitungen unter Missbrauch der Meinungs- oder Versammlungsfreiheit und unter Missachtung von Abstandsregeln und Maskenpflicht in Zukunft zu verhindern.«
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte bereits an Heiligabend die Kreisverwaltungsbehörden in Bayern darauf hingewiesen, dass Städte und Gemeinden nicht dulden müssten, wenn sich sogenannte Querdenker mit »Spaziergängen« anstelle angemeldeter Versammlungen den Regelungen des Versammlungsrechts zu entziehen versuchten.
Omikron dominant in Niederlanden
16.47 Uhr: Angesichts einer raschen Ausbreitung der Omikron-Variante in den Niederlanden stellen sich die Gesundheitsbehörden darauf ein, dass die Zahl der Krankenhausaufnahmen in den nächsten Wochen wieder steigen wird. Omikron werde mittlerweile bei mehr als der Hälfte aller Infektionen festgestellt und sei damit zur dominanten Variante geworden, teilte das staatliche Gesundheitsinstitut RIVM am Dienstag mit.
Es gebe allerdings die Hoffnung, dass der am 19. Dezember in den Niederlanden verhängte harte Lockdown hilft, »den erwarteten zusätzlichen Druck auf das Gesundheitswesen so weit wie irgend möglich zu begrenzen«. Die strengeren Maßnahmen hätten zunächst einen Rückgang der Krankenhausaufnahmen bewirkt – in der vergangenen Woche um etwa ein Viertel auf etwas mehr als 1000. Die schnelle Ausbreitung der ansteckenderen Omikron-Variante werde jedoch zu einem Anstieg der Infektionszahlen führen. Der Lockdown soll zunächst bis zum 14. Januar andauern.
Corona-Fälle an Bord der »Europa«-Kreuzfahrtschiffe
16.23 Uhr: An Bord der Luxus-Kreuzfahrtschiffe »Europa« und »Europa 2« hat es mehrere Coronafälle gegeben. Die Schiffe müssen deshalb ihre geplanten Fahrten abbrechen beziehungsweise ändern. »Bei routinemäßigen Tests an Bord der ›Europa‹ und ›Europa 2‹ haben wir Fälle von Covid-19 identifiziert. Den betroffenen Personen geht es gut, sie haben keine beziehungsweise nur milde Symptome«, teilte Hapag-Lloyd Cruises am Dienstag auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg mit. Konkrete Zahlen nannte das Unternehmen zunächst nicht.
Die positiv Getesteten sowie Kontaktpersonen seien umgehend an Bord getrennt voneinander isoliert worden. »Geplant ist, dass die positiv getesteten Personen in Dubai ausgeschifft werden und hier in Quarantäne gehen, wo sie durch einen medizinischen Dienstleister betreut werden.« Am Dienstagnachmittag waren beide Schiffe bereits im Arabischen Meer vor Dubai angekommen.
Alle Mitarbeiter und Passagiere an Bord der Schiffe sind den Angaben zufolge vollständig geimpft. Die Crew-Mitglieder und Gäste würden zudem an Bord regelmäßig getestet.
Richter bestätigen Tanzverbot in Berliner Clubs
15.15 Uhr: Das Tanzverbot in Berliner Clubs und Diskotheken bleibt zunächst bestehen. Das teilte das Verwaltungsgericht Berlin am Dienstag mit, nachdem es Eilanträge von Clubbesitzern und Veranstaltern abgelehnt hat. Zwar stelle das Verbot einen »erheblichen Eingriff in die Berufsfreiheit« dar, so die Richter. Mildere Mittel stünden jedoch derzeit nicht zur Verfügung.
Die Richter verkannten nicht, dass andere Maßnahmen wie etwa ein Negativtest, eine vollständige Impfung oder ein Genesungsnachweis in Kombination mit einem Hygienekonzept die Gefahr von Neuinfektionen verringerten. Tatsächlich verhindern ließe sich die Ansteckung aber nur durch ein Verbot. Bei Tanzveranstaltungen bestehe eine besonders hohe Ansteckungsgefahr durch Aerosolübertragung, argumentierten die Richter.
Nach Angaben eines Gerichtssprechers hatten sich insgesamt ein Dutzend Clubbesitzer und Veranstalter gegen das Verbot gewehrt. Gegen die Beschlüsse kann jeweils Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erhoben werden.
Demo-Teilnehmer ließen Kinder bei Kälte im Auto zurück
16.12 Uhr: Ein Paar hat in Bayern an einer Demonstration gegen die Coronamaßnahmen teilgenommen und währenddessen seine beiden drei und fünf Jahre alten Kinder im Auto zurückgelassen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, wurde ein Passant in Immenstadt im Allgäu auf die weinenden Geschwister aufmerksam. Sie saßen bei Außentemperaturen von rund drei Grad unbeaufsichtigt in einem geparkten Auto. Der Zeuge informierte eine Polizeistreife. Während die Beamten sich an dem Wagen aufhielten, kam die Mutter der Kinder hinzu. Die Polizei berichtete dem Jugendamt über den Vorfall.
Wie in bundesweit zahlreichen anderen Städten protestierten auch in Immenstadt bis zu 180 Menschen gegen die Corona-Politik. Der Großteil trug Angaben der Polizei zufolge keine Masken, auch Abstände wurden nicht eingehalten.
Omikron-Zahlen steigen rasch an
15.03 Uhr: Das RKI berichtet von mehr als 10.000 bestätigten Omikron-Infektionen in Deutschland. Die tatsächliche Zahl dürfte jedoch deutlich höher sein. Lesen Sie hier die vollständige Meldung.
Indien genehmigt Notzulassung für Corona-Pille und zwei neue Impfstoffe
14.12 Uhr: Indien hat einem Corona-Medikament von Merck & Co. sowie den Impfstoffen Covovax und Corbevax eine Notzulassung erteilt. Die Tablette mit dem Produktnamen Molnupiravir sowie die Impfstoffe sollen in Indien hergestellt werden, wie Gesundheitsminister Mansukh Mandaviya auf Twitter mitteilte.
Bislang sind in Indien unter anderem der lokal hergestellte AstraZeneca-Impfstoff Covishield, sowie Covaxin, Sputnik V, Moderna und Johnson & Johnson zugelassen. Das Land gilt als Apotheke der Welt und stellt generell einen Großteil der Impfstoffe weltweit her – besonders für ärmere Länder.
Indien hat erst kürzlich grünes Licht für Booster-Impfungen für ältere Menschen sowie Impfungen für Kinder gegeben. Die Corona-Zahlen in dem Land sind nach einer schlimmen Welle im Frühjahr derzeit nicht besonders hoch. Viele Menschen haben wegen der durchgemachten Krankheit oder der Impfung eine gewisse Immunität.
Giffey schließt Lockdown in Berlin nicht aus
14.01 Uhr: Berlins neue Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey schließt einen Lockdown in der Hauptstadt nicht aus. »Unsere Aufgabe als Politik ist es, sehr, sehr kurzfristig zu reagieren auf die Situation, die sich verändert«, sagte die SPD-Politikerin nach dem Besuch einer Intensivstation der Charité in Berlin-Mitte.
»Ich habe nach wie vor die Haltung, dass wir noch nicht – auch nach dem Gespräch heute – an dem Punkt für einen Lockdown sind«, sagte Giffey. »Aber das ist ein Vorerst, denn es ist klar, wenn die Situation sich verschärft, müssen wir reagieren.«
Es gehe um eine Balance zwischen dem Aufrechterhalten des öffentlichen Lebens, dem Schutz der Bevölkerung, aber auch der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur. Das Allerwichtigste sei, dass sowohl in den Krankenhäusern als auch bei der Polizei und bei der alltäglichen Versorgung der Bevölkerung das System aufrechterhalten bleibe.
Regierung kauft eine Million Packungen von Anti-Covid-Medikament
12.49 Uhr: Es soll gegen schwere Corona-Verläufe wirken: Deutschland hat eine Million Packungen Paxlovid bestellt. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hält das Medikament der US-Firma Pfizer für »extrem vielversprechend«. Lesen Sie hier die vollständige Meldung.
Labor in Sydney entwarnt versehentlich rund 900 Infizierte
12.02 Uhr: In Sydney hat ein Testlabor 886 Menschen mitgeteilt, dass sie nicht an Corona erkrankt sind, obwohl ihre Tests in Wahrheit positiv ausgefallen waren. Das berichtet die BBC . Schuld an der Verwechslung sei ein »Fehler in der Datenverarbeitung«, so das Labor in einer Stellungnahme am Dienstag.
Im australischen Bundesstaat New South Wales, in dem die Metropole Sydney liegt, steigen die Infektionszahlen im Moment stark an. Der Fehler sei auch deshalb aufgetreten, weil die Mitarbeiter derzeit »nie dagewesene Mengen an Tests« bearbeiten müsste, hieß es in der Stellungnahme.
Viele der Betroffenen hatten sich noch kurz vor Weihnachten testen lassen, um über die Feiertage sicher zu sein, so die BBC. Das Labor meldete ihnen den Irrtum und die Coronainfektion erst nach dem Fest. Nun befürchteten einige, unwissentlich ihre Verwandten angesteckt zu haben.
Coronazahlen in Griechenland explodieren
11.26 Uhr: In Griechenland wird erwartet, dass die Zahl der Coronaneuinfektionen am Dienstag binnen 24 Stunden auf mehr als 15.000 Fälle steigt. Das sagte Gesundheitsminister Thanos Plevris am Morgen im Staatssender ERT. Die genauen Daten veröffentlicht die Gesundheitsbehörde jeweils am frühen Abend.
Erst am Vortag war mit 9284 Fällen der höchste Stand von Neuinfektionen seit Pandemiebeginn verzeichnet worden. Plevris äußerte sich nicht zum Anteil der Omikron-Variante; die Zeitung »To Proto Thema« berichtete jedoch, im Großraum Athen könnte es sich nach Untersuchung der Daten mittlerweile bei gut 70 Prozent der Neuinfektionen um Omikron handeln.
Grünen-Gesundheitsexperte: Erst Angebote, dann Impfpflicht
11.13 Uhr: Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat sich dafür ausgesprochen, vor der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona zuerst ausreichend Impfangebote zu schaffen. »Bevor wir eine Pflicht dann letztlich scharf schalten und umsetzen, müssen dem Ganzen auch hinreichend Angebote vorausgegangen sein«, sagte er am Dienstag im Bayerischen Rundfunk.
Dahmen verwies auf aktuell »lange Schlangen« vor Impfzentren und Arztpraxen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe für genug Impfstoff für das erste Quartal des Jahres gesorgt. »Das jetzt alles zu verimpfen und umzusetzen, bei allen Menschen, die ja gerade zurzeit in großer Zahl bereit sind, sich auch impfen zu lassen, das muss alles vorgeschaltet sein. Und wenn das dann nicht reicht, dann wird auch eine Pflicht notwendig sein und gegebenenfalls greifen.«
Der Ethikrat hatte sich vor Weihnachten dafür ausgesprochen, die schon für Beschäftigte in Kliniken oder Pflegeheimen beschlossene Impfpflicht auf »wesentliche Teile der Bevölkerung« auszuweiten. Der Bundestag werde im Januar »konzentriert darüber beraten, wie ein solche allgemeine Impfpflicht ausgestaltet werden könnte«, sagte Dahmen. Er werbe dafür, Menschen, die noch zögern, zu überzeugen.
Wieder mehr Impfungen in Deutschland
11.10 Uhr: Nach den Weihnachtstagen mit vergleichsweise wenigen Impfungen haben sich Anfang der Woche wieder deutlich mehr Menschen gegen Corona impfen lassen. Am Montag bekamen knapp 491.000 Bürger und Bürgerinnen in Deutschland eine Dosis verabreicht, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Dienstag hervorgeht (Stand 8.00 Uhr). Vom 24. bis 26. Dezember bewegte sich die Zahl zwischen rund 36.000 und knapp 76.000. Der bisherige Rekord war am 15. Dezember mit insgesamt 1,6 Millionen Dosen erzielt worden.
Mindestens knapp 59 Millionen Menschen sind nach den Angaben vom Montag bisher zweifach geimpft oder haben die Einmalimpfung von Johnson & Johnson erhalten. Das sind 70,9 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens 30,4 Millionen Menschen (36,6 Prozent) haben zusätzlich einen Booster erhalten. Bei den Auffrischungsimpfungen steht das Saarland an der Spitze (43,4 Prozent), gefolgt von Niedersachsen (39,6 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (39,5 Prozent). Das Schlusslicht bildet Sachsen (28,8 Prozent).
Auf dem RKI-Dashboard wird darauf hingewiesen, dass die Impfquoten als Mindestimpfquoten zu verstehen sind, da eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem nicht erreicht werden kann. Das Robert Koch-Institut geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt.
Frankreich erhöht Lohn von Intensivpersonal in Kliniken um 100 Euro
10.31 Uhr: Frankreich erhöht den Monatslohn von Pflegerinnen und Pflegern auf den Intensivstationen der Krankenhäuser um 100 Euro. Die Prämie werde bereits ab Januar im Zuge einer geplanten grundlegenden Verbesserung der Arbeitsbedingungen gezahlt, kündigte Premierminister Jean Castex am Dienstag beim Besuch einer Klinik in Créteil bei Paris an. Angesichts der Coronakrise werde Intensivpersonal dringender denn je benötigt. Landesweit würden rund 24.000 Pflegerinnen und Pfleger von dem Lohnplus profitieren.
Globales Impfziel der WHO wird verfehlt
9.46 Uhr: Zahlreiche Länder werden das Ziel von 40 Prozent Corona-Geimpften bis Ende dieses Jahres verfehlen. Dieses Ziel hatte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Sommer ausgegeben. Kurz vor Weihnachten waren nach ihren Angaben in rund der Hälfte der 194 Mitgliedsländer noch keine 40 Prozent der Bevölkerung geimpft. In rund 40 Ländern waren es noch nicht einmal zehn Prozent.
Weltweit wurden bis Dienstag mehr als 8,6 Milliarden Impfdosen verabreicht, dies allerdings überwiegend in Ländern mit hohen Einkommen, die eigene Verträge mit Impfstoffherstellern hatten. Zahlreiche Staaten waren auf die Belieferung durch das von der WHO mitgegründete solidarische Programm Covax angewiesen.
Die reichen Länder hatten Covax zwar monatelang mit Zahlungen unterstützt, sich jedoch zunächst selbst einen Großteil der Impfstoffproduktion gesichert. In den vergangenen Wochen zog die Auslieferung über Covax an. Bis kurz vor Weihnachten hatte Covax 722 Millionen Impfdosen ausgeliefert.
Während in Deutschland nach aktuellen WHO-Zahlen von Dienstag rund 171 Impfdosen pro 100 Einwohner verabreicht worden waren, waren es in Madagaskar erst knapp 2,7 und in der Demokratischen Republik Kongo 0,32. In den meisten Ländern Afrikas liegt die Zahl höchstens im niedrigen zweistelligen Bereich.
Nach Überzeugung der Pharmaindustrie ist nicht ein Mangel an Impfdosen dafür verantwortlich. Die Industrie hat nach Schätzungen des Pharmaverbandes IFPMA im Dezember rund 1,4 Milliarden Impfdosen hergestellt. Vielmehr sei die Impfskepsis in vielen Ländern groß, und viele hätten ein Problem, die Impfstoffverteilung zu organisieren. Die WHO sagt dagegen, zahlreiche Länder wären bereit, wenn sie die Impfdosen bekämen.
Gesetzgeber muss Menschen mit Behinderung bei Triage schützen
9.36 Uhr: Wie wird priorisiert, wenn die Intensivbetten in der Coronakrise nicht mehr reichen? Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass es für diese sogenannte Triage gesetzliche Vorgaben geben muss. Lesen Sie hier die vollständige Meldung sowie Reaktionen auf die Entscheidung des Gerichts.
Israel vergibt Booster drei Monate nach zweiter Coronaimpfung
9.33 Uhr: Israel vergibt die Boosterimpfung gegen das Coronavirus ab sofort schon drei Monate nach der zweiten Impfung. Der Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, Nachman Asch, habe eine entsprechende Anweisung gegeben, teilte das Ministerium am späten Montagnachmittag mit. Bisher hatte Israel die Boosterimpfung erst fünf Monate nach der zweiten Impfung vergeben.
Angesichts der Omikron-Variante des Coronavirus sei es notwendig, die Immunität in der Bevölkerung so schnell wie möglich zu steigern, hieß es in der Mitteilung. Andere Länder wie Deutschland und Frankreich hätten ebenfalls entsprechende Anweisungen gegeben.
Israel hat die vierte Coronawelle bereits hinter sich. Zuletzt sind die Infektionszahlen jedoch wieder gestiegen. Nur rund 60 Prozent der 9,4 Millionen Israelis gelten noch als vollständig geimpft. 31 Prozent der Bevölkerung sind gar nicht geimpft, bei neun Prozent ist die Gültigkeit der Impfung schon abgelaufen.
Ramelow überrascht von Impfskepsis im Osten
8.53 Uhr: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ist von der vergleichsweise großen Corona-Impfskepsis in den ostdeutschen Bundesländern überrascht worden. Es habe dies »überhaupt nicht« kommen sehen, sagte der Linkenpolitiker in einem Interview der »Thüringischen Landeszeitung«. »Bei DDR-sozialisierten Menschen und in den neuen Ländern generell war bisher nachweislich in allen Impfkategorien die Impfbereitschaft wesentlich höher als in Westdeutschland. Ich habe beim mRNA-Impfstoff nicht mit der Ablehnung durch 30 bis 40 Prozent der Bevölkerung gerechnet.«
Dass die relativ niedrigen Impfquoten ein Ausdruck einer Unzufriedenheit mit den Politikern sein könnten, wies Ramelow zurück: »Man muss mit gar keinem Politiker zufrieden sein, wenn es um medizinische Entscheidungen geht. Da sollte man mit seinem Arzt reden.« Er bekräftigte seine Hoffnung, dass der jetzt zugelassene Totimpfstoff von Novavax ein Schlüssel sein könnte, um mehr Menschen für das Impfen zu erreichen. Er werbe für eine allgemeine Impfverpflichtung, sagte Ramelow.
Die ostdeutschen Bundesländer sind Schlusslichter beim Impfen gegen das Coronavirus. Das RKI gab die Quote der zweifach Geimpften mit Stand 27. Dezember für Sachsen mit 60,1 an. Danach folgen Brandenburg (64,2), Thüringen (65,0) und Sachsen-Anhalt (67,6). Mecklenburg-Vorpommern (69,2) liegt mit Baden-Württemberg gleichauf, dem Bundesland mit der niedrigsten Quote unter den westdeutschen Bundesländern.
Grünenpolitiker Kellner gegen höhere Kassenbeiträge für Ungeimpfte
8.34 Uhr: Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat sich gegen höhere Krankenkassenbeiträge für Ungeimpfte ausgesprochen. »Unser Gesundheitswesen basiert auf dem Gedanken der Solidarität«, sagt der neue Staatssekretär im Wirtschaftsministerium im ZDF. Es sei also egal, ob man jeden Morgen joggen gehe oder 20 Zigaretten am Tag rauche. »Die Beitragssätze sind für alle Menschen gleich.« Das solle beibehalten werden.
Party im Klub trotz positivem Coronatest – Australier festgenommen
8.31 Uhr: Ein 19-Jähriger soll in der südaustralischen Stadt Adelaide trotz eines positiven Corona-Tests in einem Klub gefeiert haben, statt sich in Quarantäne zu begeben. Die Polizei nahm den jungen Mann am Dienstag fest, da er die Anweisungen des Notfallgesetzes nicht befolgt habe, wie es in einer Pressemitteilung hieß. Er wurde gegen Kaution freigelassen und soll nun im Februar vor Gericht erscheinen. Dem jungen Mann droht eine Geldstrafe von bis zu 20.000 australischen Dollar (etwa 12.800 Euro) oder zwei Jahre Haft. Er war von der Gesundheitsbehörde über sein positives Testergebnis informiert worden.
Auch Australien kämpft derzeit gegen die besonders ansteckende Omikron-Variante, die mittlerweile in jedem Bundesstaat und Territorium aufgetreten ist. In den meisten Teilen des Landes ist das Tragen von Masken wieder obligatorisch.
Seit Beginn der Pandemie wurden in Australien laut der Website der US-amerikanischen Johns-Hopkins-Universität vom Dienstagmorgen mehr als 32.280 Corona-Infektionsfälle und mehr als 2200 Todesfälle in Verbindung mit Covid-19 verzeichnet.
Bundesjustizminister Buschmann gegen nationales Impfregister
7.47 Uhr: Marco Buschmann (FDP) hat sich gegen den Aufbau eines nationalen Impfregisters ausgesprochen, um die geplante allgemeine Impfpflicht zu überwachen. »Bei nationalen Registern, die Daten über die gesamte Bevölkerung speichern, bin ich stets zurückhaltend«, sagt der Justizminister der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«. »Datenschützer befürchten hier den Einstieg in einen umfassenden Zugriff des Staates auf alle Gesundheitsdaten der Bürgerinnen und Bürger.«
Außerdem koste der Aufbau eines solchen Registers Zeit, die man nicht habe. Buschmann plädierte stattdessen für stichprobenartige Kontrollen ähnlich wie jetzt auch schon bei der 3G-Regel im Bahnverkehr und für ein Bußgeld bei Verstößen. »Der Staat kann und soll gar nicht jeden und alles jederzeit kontrollieren.«
30 Prozent mehr Neuinfektionen in der Türkei
7.07 Uhr: In der Türkei ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen um 30 Prozent gestiegen und damit so stark wie noch nie in diesem Jahr. Das Gesundheitsministerium meldet für Montag 26.099 neue Ansteckungen. Angesichts der raschen Ausbreitung der neuen Virusvariante Omikron ruft Gesundheitsminister Fahrettin Koca die Bevölkerung zu Auffrischimpfungen auf. »Die Omikron-Variante breitet sich schneller aus als andere Varianten«, twitterte Koca am Montagabend. Man müsse vorsichtig sein und sich einen Booster verabreichen lassen.
Holetschek – Impfpflicht ohne Sanktionen ist »zahnloser Tiger«
7.04 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält an seinem Vorstoß fest, Ungeimpfte mit höheren Krankenkassenbeiträgen an den Kosten einer Covid-19-Behandlung zu beteiligen. »Solidarität ist keine Einbahnstraße«, sagte Holetschek bei »Bild Live« mit Blick auf die Kosten der gesetzlichen Krankenkassen, die durch die Behandlung ungeimpfter Covid-19-Patienten entstehen. Es gehe auch darum zu prüfen, wie die und mit welchen Sanktionen die Impfpflicht umgesetzt werden könne. »Eine Impfpflicht ohne Sanktionen ist ein zahnloser Tiger.«
GdP-Chef: Polizeiarbeit leidet unter hohem Aufwand für Coronademos
6.47 Uhr: Der Aufwand für die Polizei bei den vielen Demonstrationen gegen die Coronapolitik beeinträchtigt die übrige polizeiliche Arbeit. Der hohe Einsatzaufwand durch zahlreiche Demonstrationen und sogenannte Spaziergänge erfordere unter Umständen, »andere polizeiliche Aufgaben zu vernachlässigen, zum Beispiel bei der Verkehrsüberwachung«, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
»Das kann man machen. Die Frage ist, wie lange die Bürgerinnen und Bürger das akzeptieren, wenn einige mit bestimmten Vergehen durchkommen, weil die Polizei das nicht mehr verfolgen kann.« Er befürchte, dass dadurch Vertrauen in die Polizei verloren gehe. »Ich fürchte, dass die Polizei noch mehr zum Blitzableiter für verärgerte Bürger wird«, fügte der GdP-Chef hinzu.
Am Montag waren in zahlreichen Städten erneut insgesamt Zehntausende Menschen gegen Coronabeschränkungen auf die Straße gegangen.
Malchow forderte mit Blick auf die hochansteckende Omikron-Variante indes rasche Auffrischimpfungen für die Beamten. Um die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten, sei es notwendig, »dass die Polizeien zeitnah boostern«, sagte Malchow. Das laufe bereits gut an.
US-Behörde verkürzt empfohlene Isolationsdauer nach Coronainfektion
6.35 Uhr: Die US-Gesundheitsbehörde verkürzt die empfohlene Isolationsdauer nach einer Coronainfektion von zehn auf fünf Tage. Grund seien wissenschaftliche Erkenntnisse, dass die meisten Ansteckungen früh im Krankheitsverlauf stattfinden – in der Regel in den ein bis zwei Tagen vor dem Auftreten der Symptome und in den zwei bis drei Tagen danach, teilte die CDC am Montag (Ortszeit) mit. Bisher hatte die CDC eine Isolation von zehn Tagen empfohlen. Unter Isolation versteht die Behörde die Zeit nach einer bestätigten Infektion.
Die Verkürzung wird nun empfohlen, wenn die Betroffenen keine Symptome mehr haben und an weiteren fünf Tagen eine Maske tragen, wenn sie sich in der Nähe anderer aufhalten. »Die Omikron-Variante breitet sich schnell aus und hat das Potenzial, alle Facetten unserer Gesellschaft zu beeinträchtigen«, erklärte CDC-Chefin Rochelle Walensky. Die neuen Empfehlungen sollten gewährleisten, dass die Menschen ihr tägliches Leben sicher weiterführen könnten.
Die CDC passt auch die Leitlinien für Quarantäne an – sie gelten für Menschen, die Kontakt mit einer infizierten Person hatten. Für Menschen, die gar nicht oder nicht vollständig gegen Corona geimpft sind, wird unter Umständen ebenfalls nur noch eine Quarantäne von fünf statt zehn Tagen empfohlen. Um die Quarantäne ganz umgehen zu können, spielt nun auch eine Rolle, ob die Betroffenen eine Auffrischungsimpfung erhalten haben.
Bei den CDC-Leitlinien handelt es sich nicht um Vorschriften, sondern um Empfehlungen für Arbeitgeber sowie staatliche und örtliche Behörden.
In den USA hatten Unternehmen wegen des sprunghaften Anstiegs der Corona-Neuinfektionen zuletzt gefordert, die Isolationszeit zu verkürzen. Bereits in der vergangenen Woche hatte die CDC daraufhin die Isolationsdauer für Gesundheitspersonal reduziert. In den vergangenen Tagen gab es in den USA beträchtliche Flugausfälle. Ein Grund waren die Infektionen mit der neuen Omikron-Variante, die in den USA dominant ist. Airlines hatten daraufhin für eine kürzere Isolationszeit geworben.
Sieben-Tage-Inzidenz fällt deutlich ab
6.25 Uhr: Nach einem zwischenzeitlichen Anstieg ist die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen wieder gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstagmorgen lag der Wert bei 215,6. Am Vortag hatte er bei 222,7 gelegen und war damit erstmals seit Tagen wieder gestiegen. Vor einer Woche hatte der Wert noch bei 306,4 gelegen.
Laut RKI wurden binnen 24 Stunden 21.080 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet. Das sind 2348 Fälle weniger als am Dienstag vor einer Woche, als 23.428 positive Tests gemeldet wurden. 372 weitere Menschen starben nach einer Coronainfektion.
Das RKI wies darauf hin, dass sich wegen der Weihnachtsfeiertage weniger Menschen testen ließen und nicht alle Gesundheitsämter Daten weiterleiteten. Die tatsächlichen Zahlen könnten daher höher liegen.
Datenschutzbeauftragter hält Impfregister für möglich
1.00 Uhr: Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, hält die Einführung eines nationalen Impfregisters im Zuge einer allgemeinen Impfpflicht für machbar. »Datenschutzrechtlich unmöglich ist ein nationales Impfregister nicht«, sagt Kelber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Allerdings müsse die Politik zunächst konkret die Ziele benennen, die sie mit der Impfpflicht erreichen wolle, sodass man beurteilen könne, ob ein zentrales Impfregister notwendig sei. »Danach müssen die dafür notwendigen Datenerhebungen und -verarbeitungen geklärt werden, zusammen mit den erforderlichen Schutzmaßnahmen.«:
