Corona-News am Freitag Verwaltungsgerichtshof verbietet »Querdenker«-Demo in München

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bestätigt das Verbot einer für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik. Und: Iran verschärft Maßnahmen zur Virus-Eindämmung. Der Überblick am 20. November.
So wie hier in Berlin am Mittwoch wollten Gegner der Corona-Politik auch am Samstag in München auf die Straße gehen

So wie hier in Berlin am Mittwoch wollten Gegner der Corona-Politik auch am Samstag in München auf die Straße gehen

Foto: Felix Zahn/photothek.de / imago images/photothek

Nichts mehr verpassen: Für die neuesten Entwicklungen und wichtigsten Hintergründe abonnieren Sie unseren Coronavirus-Newsletter.

Verwaltungsgerichtshof bestätigt Demo-Verbot für »Querdenker« in München

22.00 Uhr: Nach dem Verwaltungsgericht München hat auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das Verbot einer für Samstag geplanten »Querdenker«-Demonstration gegen die Corona-Politik bestätigt. Die Veranstalter hatten eine Kundgebung mit bis zu 30.000 Teilnehmern auf der Theresienwiese angemeldet. Die Stadt München untersagte das und wurde am Freitag zunächst vom Münchner Verwaltungsgericht bestätigt.

Die Stadt sei zu Recht davon ausgegangen, dass die Versammlung unter Berücksichtigung der Erfahrungen mit Versammlungen der »Querdenken«-Bewegung infektionsschutzrechtlich nicht vertretbar sei, gab der zuständige Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zur Begründung an. Die Veranstalter hätten sich im Verwaltungsverfahren ausdrücklich geweigert, Vorkehrungen für die Einhaltung von Hygienemaßnahmen, also Mindestabstände und das Tragen von Masken, zu treffen. Die erst im gerichtlichen Verfahren nachgeschobene Zusicherung zu solchen Maßnahmen wurde als »rein verfahrenstaktisches Vorbringen« gewertet und sei »unglaubhaft«.

Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs gibt es kein Rechtsmittel.

Mehr als sechs Millionen bestätigte Corona-Fälle in Brasilien

22.44 Uhr: In Brasilien sind bis Freitag mehr als sechs Millionen Corona-Infektionen bestätigt worden. Das Land ist damit nach den USA und Indien der dritte Staat, in dem diese Marke übersprungen wurde. Das Gesundheitsministerium registrierte 38.397 neue Infektionen. Die Zahl der Toten stieg demnach binnen 24 Stunden um 552 auf nunmehr 168.613.

Toronto geht in den Lockdown

22.06 Uhr: Angesichts steigender Corona-Infektionen gilt in der kanadischen Metropole Toronto und deren Vorstadt Peel ab Montag für zunächst 28 Tage ein weitgehender Lockdown. Unter anderem werden soziale Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen verboten, im Freien wird die Zahl auf zehn Personen begrenzt, wie die Provinzregierung mitteilt. Restaurants dürfen nur noch einen Liefer- und Abholservice anbieten. Lebensmittelgeschäfte, Baumärkte und andere Geschäfte, die dringend benötigte Waren anbieten, dürfen offenbleiben.

Verwaltungsgerichtshof bestätigt Demo-Verbot für »Querdenker« in München

22.00 Uhr: Nach dem Verwaltungsgericht München hat auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das Verbot einer für Samstag geplanten »Querdenker«-Demonstration gegen die Corona-Politik bestätigt. Die Veranstalter hatten eine Kundgebung mit bis zu 30.000 Teilnehmern auf der Theresienwiese angemeldet. Die Stadt München untersagte das und wurde am Freitag zunächst vom Münchner Verwaltungsgericht bestätigt.

Die Stadt sei zu Recht davon ausgegangen, dass die Versammlung unter Berücksichtigung der Erfahrungen mit Versammlungen der »Querdenken«-Bewegung infektionsschutzrechtlich nicht vertretbar sei, gab der zuständige Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zur Begründung an. Die Veranstalter hätten sich im Verwaltungsverfahren ausdrücklich geweigert, Vorkehrungen für die Einhaltung von Hygienemaßnahmen, also Mindestabstände und das Tragen von Masken, zu treffen. Die erst im gerichtlichen Verfahren nachgeschobene Zusicherung zu solchen Maßnahmen wurde als »rein verfahrenstaktisches Vorbringen« gewertet und sei »unglaubhaft«.

Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs gibt es kein Rechtsmittel.

Iran verschärft Maßnahmen zur Virus-Eindämmung

21.46 Uhr: In Iran werden ab Samstag die Vorkehrungen zur Eindämmung des Coronavirus verschärft. Etwa 160 Städte und Ortschaften, darunter die Hauptstadt Teheran, werden staatlichen Medien zufolge als »rote« Hochrisiko-Gebiete eingestuft. Hier gelten für zunächst zwei Wochen die strengsten Maßnahmen. So müssen unter anderem alle Geschäfte und Unternehmen, die nicht dringend benötigte Waren oder Dienstleistungen anbieten, schließen. Für den Autoverkehr werden die Städte abgeriegelt. Weniger strenge Einschränkungen sollen in »orangen« und »gelben« Städten gelten.

Am Freitag wurden in Iran 479 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus binnen 24 Stunden gemeldet. Insgesamt starben in dem Land bislang 43.896 Menschen. Die Zahl der bestätigten Infektionen kletterte um 13.260 auf 828.377.

NRW-Gesundheitsministerium setzt Einreiseverordnung außer Kraft

19.47 Uhr: Das NRW-Gesundheitsministerium setzt nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster die Corona-Einreiseverordnung des Landes außer Kraft. »Da das OVG wesentliche Bedenken gegen die zentralen Regelungen der Verordnung geäußert und sie außer Kraft gesetzt hat, ist die gesamte Verordnung ab sofort nicht mehr anzuwenden«, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums am Freitagabend auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Eine entsprechende Mitteilung an die Kommunen erfolge umgehend.

Niederlande kündigen Gratisimpfungen an

19.10 Uhr: Sobald ein Corona-Impfstoff zur Verfügung steht, können Niederländer sich gratis und freiwillig impfen lassen. Eine Verpflichtung werde es nicht geben, kündigte das niederländische Gesundheitsministerium an. Als erste Gruppe sollen Menschen über 60 Jahre, besonders Gefährdete und Pflegepersonal an der Reihe sein. Das Ministerium erwartet, dass etwa 3,5 Millionen Niederländer im ersten Quartal des neuen Jahres geimpft werden können.

Da sehr wahrscheinlich nicht sofort genügend Dosen des Impfstoffes für die rund 17 Millionen Einwohner vorliegen würden, sollten sie in Staffeln geimpft werden. Als erstes sind nach Angaben des Ministeriums die Risikogruppen an der Reihe, die bei einer Infektion besonders schwer erkranken können. Auf diese Weise solle die Belastung des Gesundheitssystems verringert werden.

Luka Jovic positiv getestet

18.49 Uhr: Fußballprofi Luka Jovic von Real Madrid ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Dieses Ergebnis sei bei den Tests herausgekommen, die am Freitagvormittag im Profikader durchgeführt worden waren, teilte der spanische Fußballmeister am selben Tag noch mit.

Der frühere Frankfurter verpasst somit das Liga-Spiel am Samstag beim FC Villarreal. Der 22 Jahre alte Serbe muss sich in Quarantäne begeben und vor einer Rückkehr ins Team von Trainer Zinédine Zidane und Nationalspieler Toni Kroos ein negatives Ergebnis vorweisen. Er ist bereits der vierte Corona-Fall bei Real: Zuvor waren Eden Hazard, Casemiro und Militão positiv getestet worden.

Stephan Weil fordert verlässliche Corona-Regeln

18.48 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rechnet nicht mit einem baldigen Ende des Teil-Lockdowns. »Erleichterungen sind erst dann realistisch, wenn die Zahlen sich nachhaltig verändern«, sagte Weil dem »Handelsblatt«.  Derzeit seien die Inzidenzwerte zu hoch. »In fast allen Bundesländern wird der Wert von 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen klar überschritten.«

Am kommenden Mittwoch wollen Bund und Länder über möglicherweise nötige Verschärfungen der Corona-Regeln sprechen. »Wir brauchen Klarheit bis ins nächste Jahr hinein«, forderte Weil. Ziel des bevorstehenden Treffens der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin sollte es daher sein, verlässliche Regelungen zu treffen, »die über Weihnachten und Neujahr hinausreichen«, sagte der Regierungschef.

Er schlug vor, oberhalb des Wertes 50 überall dieselben Regeln gelten zu lassen. »Das gilt nicht für jedes Detail, aber die Linie muss über die Grenzen der Bundesländer hinweg möglichst klar und einheitlich sein«, sagte er. »Sollte sich das Infektionsgeschehen im Laufe des Dezembers in einzelnen Ländern belastbar unterhalb des Schwellenwertes einpendeln, könnte man möglicherweise dort über Lockerungen nachdenken.«

Tschechien lockert Maßnahmen

18.43 Uhr: Tschechien senkt seine Corona-Warnstufe von der höchsten auf die zweithöchste der fünf Stufen. Das gelte von Montag an, sagte Gesundheitsminister Jan Blatny nach einer Kabinettssitzung. Der Mediziner appellierte an die Bevölkerung, sich weiter verantwortungsvoll zu verhandeln. Die Pandemie sei »unberechenbar«.

Das neue Warnstufen-System »Pes« (tschechisch für »Hund«) gilt erst seit wenigen Tagen.

Die nächtliche Ausgangssperre beginnt künftig erst um 23 Uhr, zwei Stunden später als bisher. Die Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Supermärkte dürfen abends länger öffnen. Es dürfen sich bis zu sechs statt bisher zwei Menschen versammeln. Die meisten anderen Maßnahmen bleiben unverändert, wie etwa die Schließung der Restaurants und die Maskenpflicht im Freien und in Innenräumen.

Peter Altmaier erneut in Quarantäne

18.40 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist erneut in Quarantäne. Hintergrund sei eine Corona-Infektion eines Mitarbeiters in seinem Umfeld, teilt das Wirtschaftsministerium mit. Ein erster Test bei Altmaier sei negativ. »Minister Altmaier wird seinen Dienstgeschäften aus der Quarantäne weiter nachgehen.«

Weltfußballer-Kür im Dezember nur virtuell

18.15 Uhr: Die besten Fußballerinnen und Fußballer sowie Trainerinnen und Trainer des Jahres 2020 werden vom Weltverband Fifa am 17. Dezember gekürt. Durch die Coronavirus-Pandemie wird die Zeremonie diesmal virtuell durchgeführt. Das teilte die Fifa am Freitag mit. Dieses Jahr habe mehr denn je gezeigt, dass die Gesundheit an oberster Stelle stehe.

Gericht kippt Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer in NRW

17.34 Uhr: Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die in der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen geregelte Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten gekippt. Nach Ansicht des Gerichts hat das Land nicht berücksichtigt, dass Reisende bei der Rückkehr aus Ländern mit geringeren Infektionszahlen als an ihrem Wohnort nach der Heimkehr einem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Somit sei die Quarantäne aktuell kein geeignetes Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland, teilte das Gericht am Freitag mit.

Madrid riegelt sich ab, Spanien kündigt Impfplan an

17.28 Uhr: Zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie riegelt sich Madrid zwischen dem 4. und dem 13. Dezember ab. Dieser Zeitraum sei wegen der zwei Feiertage am 7. und 8. Dezember gewählt worden, erklärte am Freitag der Vizeminister für Gesundheit der spanischen Hauptstadtregion, Antonio Zapatero. »Die Mobilität um diese Zeit herum mit dem langen Wochenende und den Brückentagen ist normalerweise so groß, dass wir diese Maßnahme ergreifen mussten.«

Im Gegensatz zu anderen spanischen Regionen, die sich für deutlich längere Zeiträume abriegeln und zum Teil auch Bars und Restaurants, Kinos und Theater schließen, erreichte Madrid mit relativ lockeren Einschränkungen eine Besserung der Lage. Die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wurde innerhalb eines Monats von 210 auf zuletzt 134,35 gesenkt. In Berlin betrug dieser Wert nach Angaben des Robert Koch-Instituts am Freitag 199,9.

Während der zehntägigen Abriegelung werden die 6,6 Millionen Einwohner Madrids ihre Region – eine der 17 sogenannten Autonomen Gemeinschaften Spaniens – nur mit triftigem Grund verlassen dürfen, etwa um zur Arbeit oder zum Arzt zu fahren. Auswärtige werden ebenfalls nur in Ausnahmefällen einreisen dürfen.

Ministerpräsident Pedro Sánchez kündigte unterdessen einen »nationalen Impfplan« an. Im ersten Halbjahr 2021 werde im Rahmen dieses Projekts »ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung« geimpft werden können, sagte der sozialistische Politiker bei einem Treffen mit Unternehmern bei Logroño in der Provinz La Rioja. »Unser Land wird zusammen mit Deutschland das erste der Europäischen Union sein, das über einen kompletten Impfplan verfügen wird.«

Karliczek erwartet weiter regionales Vorgehen an Schulen

16.25 Uhr: Vor den nächsten Corona-Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am kommenden Mittwoch hat Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) um Verständnis für ein regional unterschiedliches Vorgehen an den Schulen geworben. »Es wird von der Länderseite nichts vorgestellt werden können, was einmal für alle in ganz Deutschland gilt, sondern man muss immer auf die regionalen Gegebenheiten Rücksicht nehmen«, sagte sie am Freitag in Berlin.

Mit Mund-Nasen-Schutz im Bundestag: Bildungsministerin Anja Karliczek

Mit Mund-Nasen-Schutz im Bundestag: Bildungsministerin Anja Karliczek

Foto: via www.imago-images.de / imago images/Political-Moments

Bei den letzten Beratungen der Kanzlerin mit den Länderchefs am Montag hatte sich der Bund für schärfere Corona-Maßnahmen an allen Schulen starkgemacht, etwa für halbierte Klassen oder größere Räume, was in der Konsequenz Wechselunterricht für viele bedeuten würde. Der Bund hatte auch für eine Maskenpflicht im Unterricht für alle Schüler plädiert. Die Länder, die für die Schulen selbst zuständig sind, hatten das abgelehnt

Medien: Länder erwägen Verlängerung des Teil-Shutdowns bis zum 20. Dezember

16.01 Uhr: Die Bundesländer wollen Medienberichten zufolge die bestehenden Corona-Einschränkungen bis zum 20. Dezember verlängern und teilweise verschärfen. Das berichteten die »Berliner Morgenpost« und das Portal »Business Insider« am Freitag unter Berufung auf Informationen aus Länderkreisen. Im Gespräch ist demnach auch eine Verlängerung der Weihnachtsferien in den Januar hinein.

Laut »Berliner Morgenpost« sollen Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen weiterhin geschlossen bleiben. Geschäfte wären vom Shutdown aufgrund des für sie wichtigen Weihnachtsgeschäfts nicht betroffen. »Business Insider« berichtet zudem davon, dass die Länder eine Ausweitung der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes anstreben und auch die Obergrenzen für Treffen und Feiern in öffentlichen und privaten Räumen weiter absenken wollten.

Zu einer Halbierung der Schulklassen seien die Länder indes nicht bereit, dafür solle der Präsenzunterricht für ältere Schüler weiter reduziert werden. Auch eine Verlängerung der Weihnachtsferien bis zum 10. Januar sei im Gespräch. Am Mittwoch findet das nächste Spitzengespräch der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel statt.

AfD-Abgeordneter Seitz provoziert mit löchriger Corona-Maske

15.35 Uhr: Ein AfD-Politiker hat mit einem offenkundig löchrigen Mund-Nasen-Schutz im Bundestag für Aufregung gesorgt. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth untersagte dem Abgeordneten Thomas Seitz am Freitag, mit seiner orangefarbenen Maske vom Rednerpult zurück zu seinem Platz zu gehen. Die Maske habe Löcher und sei daher nicht geeignet, sagte Roth. Schließlich reichte sie ihm eine FFP2-Maske, die sie mithilfe eines Stiftes aus einer sterilen Verpackung genommen hatte. Seitz beschwerte sich über einen »Maulkorb«, woraufhin Roth mit einem Ordnungsgeld drohte.

Thomas Seitz sitzt für die AfD im Bundestag

Thomas Seitz sitzt für die AfD im Bundestag

Foto: Sebastian Gollnow/ dpa

Im Bundestag gilt seit dem 6. Oktober eine Maskenpflicht. Seitdem muss in allen Gebäuden des Bundestags, auch im Plenarsaal, ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Abgeordnete können diesen aber abnehmen, wenn sie – im Plenarsaal und in Sitzungsräumen – Platz genommen haben oder am Rednerpult stehen.

»Fox News«-Moderator möchte Impfstoff nach Trump benennen

15.15 Uhr: Bereits im Wahlkampf hatte der scheidende US-Präsident Donald Trump damit punkten wollen, sich als mitverantwortlich für die schnelle Entwicklung eines Impfstoffs darzustellen. Der konservative Fernsehsender »Fox News« schlägt nun in dieselbe Kerbe: Moderator Geraldo Rivera unterbreitete in der Sendung »Fox and Friends« den ungewöhnlichen Vorschlag, ein fertiges Vakzin nach Trump zu benennen.

»Es wäre eine nette Geste«, sagte Rivera. »In ein paar Jahren könnte es ein ganz gewöhnlicher Name sein. Hattest du deinen Trump schon? Ich hatte meinen Trump schon, mir geht es gut.« Dass der Namensvorschlag sich durchsetzt, ist unwahrscheinlich. Zumindest aber einen Impfstoff könnte es in den USA bald geben: Die Mainzer Firma Biontech und der US-Konzern Pfizer haben die Zulassung des gemeinsam entwickelten Vakzins beantragt.

»Querdenker«-Demo in München bleibt untersagt

15.07 Uhr: Das Verwaltungsgericht München hat das Verbot einer »Querdenker«-Demonstration gegen die Corona-Politik bestätigt. Die Veranstalter hatten für Samstag eine Kundgebung mit bis zu 30.000 Teilnehmern auf der Münchner Theresienwiese angemeldet. Die Stadt München untersagte das und wurde am Freitag von den Richtern bestätigt.

Von der geplanten Versammlung gingen voraussichtlich unzumutbare Infektionsgefahren aus, erklärte das Gericht. Das zeige die Erfahrung mit vergangenen »Querdenker«-Versammlungen, die hohe Teilnehmerzahl, das Fehlen eines Hygienekonzepts und die vom Antragsteller offen zum Ausdruck gebrachte Ablehnung staatlicher Maßnahmen. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden.

Schweden melden Rekord bei Neuinfektionen

14.36 Uhr: Schweden meldet mit 7240 Neuinfektionen binnen einem Tag einen Rekord. Die bis dato höchste Zahl von neuen Infektionen wurde Anfang des Monats mit 5990 verzeichnet. Zum Vergleich: Deutschland liegt bei 23.648 Neuinfektionen am Tag, hat jedoch etwa achtmal so viele Einwohner wie Schweden.

Den Daten des Gesundheitsamts zufolge stieg die Zahl der Todesfälle um 66 auf insgesamt 6406. Schweden hat in der Pandemie eine lockerere Strategie verfolgt als andere Länder. Im Vergleich zu den nordischen Nachbarn ist die Todesrate im Verhältnis zur Einwohnerzahl in Schweden um einiges höher, im Vergleich zu größeren europäischen Ländern aber niedriger.

Neuauflage und Verlängerung der Nothilfe für Studenten beschlossen

14.02 Uhr: Wegen des Teil-Lockdowns legt die Bundesregierung ihre Corona-Nothilfen für Studenten wieder auf und weitet diese außerdem aus. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) sagte am Freitag in Berlin, Anträge auf die sogenannte Überbrückungshilfe könnten ab sofort wieder gestellt werden. Die Nothilfe war Ende September ausgelaufen. Sie soll nun erneut bis zum Ende des laufenden Wintersemesters gewährt werden. Die Leistung richtet sich an Betroffene, die zum Beispiel durch einen wegbrechenden Nebenjob in eine finanzielle Notlage geraten sind. Zusätzlich sollen für den KfW-Studienkredit, der wegen Corona zunächst bis März 2021 zinsfrei gestellt wurde, bis Ende 2021 keine Zinsen fällig werden.

In der Coronakrise hatte das Bildungsministerium zwei Hilfsangebote für Studenten in Not aufgestellt: Zum einen ist das die Überbrückungshilfe, die nicht zurückgezahlt werden muss. Sie wurde von Juni bis September an diejenigen ausgezahlt, die mit Kontoauszügen nachweisen konnten, dass sie in einer pandemiebedingten Notlage sind, etwa weil regelmäßige Zahlungen aus Jobs ausblieben. Gezahlt wurden 100 bis maximal 500 Euro pro Monat. Die zweite Säule ist der KfW-Studienkredit, den es auch vor der Krise schon gab, der nun aber seit Mai zinsfrei gestellt ist.

Maskenverweigerer ersticht Buspassagier in Russland

13.58 Uhr: Ein Maskenverweigerer soll in St. Petersburg einen Buspassagier erstochen haben, nachdem dieser auf die Pflicht zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes hingewiesen hatte. Der 40-Jährige wurde wegen des Verdachts des Mordes an dem 53 Jahre alten Mann festgenommen, wie das Ermittlungskomitee in der Touristenmetropole am Freitag mitteilte. Die Leiche des Mannes, der stellvertretender Direktor eines wissenschaftlichen Zentrums war, war am Dienstag auf der Straße gefunden worden.

Das Opfer soll bei der Heimfahrt von einer Betriebsfeier den Tatverdächtigen und seine Begleiterin im Bus gebeten haben, eine Maske zu tragen – wie in der Corona-Pandemie vorgeschrieben. Das meldete die Staatsagentur Tass unter Berufung auf die Polizei. Dann sei es zum Streit gekommen, der sich später auf der Straße fortgesetzt habe. Dabei soll der 40-Jährige mit dem Messer zugestochen haben.

Risikogebiete in Europa: Litauen und Lettland neu dabei, Island wieder sicher

13.07 Uhr: Wegen steigender Infektionszahlen hat die Bundesregierung ganz Litauen und Lettland ab Sonntag als Corona-Risikogebiete eingestuft. Zudem wurden am Freitag Regionen in Griechenland und Finnland auf die vom Robert Koch-Institut geführte Risikoliste gesetzt. Island wurde dagegen wieder gestrichen und ist damit nun das einzige Land in Europa, das frei von Risikogebieten ist.

Die Einstufung als Risikogebiet und die damit automatisch verbundenen Reisewarnungen des Auswärtigen Amts bedeuten zwar kein Reiseverbot, sollen aber eine möglichst große abschreckende Wirkung auf Touristen haben. Eine entsprechende Einstufung erfolgt, wenn ein Land oder eine Region den Grenzwert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen überschreitet. Auch ein Großteil Deutschlands ist nach diesen Kriterien Risikogebiet. Am Freitag lagen nach der RKI-Statistik nur noch Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern knapp unter der 50er-Marke.

Corona als Dienstunfall? Polizisten ziehen vor Gericht

12.59 Uhr: Mehrere Polizisten streiten mit dem Freistaat Bayern darüber, ihre Corona-Infektion als Dienstunfall anerkennen zu lassen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) bestätigte am Freitag, dass elf ihrer Mitglieder Widerspruch gegen einen negativen Bescheid des Landesamtes für Finanzen eingelegt haben und drei Polizisten nun vor dem Verwaltungsgericht München klagen wollen. Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kündigte Klagen ihrer Mitglieder an.

Ein Sprecher des Verwaltungsgerichtes bestätigte, dass dort bislang eine Klage eingegangen sei. »Das Streitthema ist hier angekommen.« In dem Fall gehe es um einen Polizisten, der angibt, sich bei einer polizeilichen Fortbildung angesteckt zu haben. Nach Angaben des stellvertretenden bayerischen DPolG-Landesvorsitzenden Jürgen Ascherl hatten sich viele der nun gegen den Bescheid vorgehenden Polizisten bei einem polizeiinternen Sportlehrgang angesteckt.

Auch die Witwe eines mit dem Coronavirus gestorbenen Beamten, der am Münchner Flughafen gearbeitet hatte, geht gegen die Entscheidung des Landesamtes vor, die Infektion ihres Mannes nicht als Dienstunfall zu werten. »Die sagen grundsätzlich bei jeder Infektion, dass nicht auszuschließen sei, dass die Polizisten es sich woanders geholt haben«, kritisierte Ascherl. »Aber wenn die Polizisten schon draußen ihren Kopf hinhalten, soll der Freistaat auch die Kosten übernehmen.«

Das bayerische Innenministerium habe aber darauf verwiesen, dass es »einer über das allgemeine Ansteckungsrisiko hinausgehenden Gefährdungslage bedarf«, um eine Corona-Infektion als Dienstunfall anerkennen zu können. »Wenn das ein Dienstunfall ist und anerkannt ist, hat das weitreichende Konsequenzen«, sagte Ascherl von der DPolG. Dann würden ganz andere Summen ausgezahlt. »Das Finanzministerium scheut eine Anerkennung, weil die Kosten nicht abschätzbar sind.«

Corona-Impfstoff: Pfizer und Biontech beantragen Notfallzulassung in den USA

12.48 Uhr: Der Impfstoff von Pfizer und Biontech wird wohl zuerst Amerikaner schützen. In den USA ist ein Antrag auf Zulassung bei der Behörde eingegangen. Wann das Mittel eingesetzt werden darf, bleibt unklar. Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Regierungssprecher Seibert: Keine baldigen Lockerungen zu erwarten

12.36 Uhr: Die Bundesregierung macht den Bürgern wenig Hoffnung auf eine rasche Lockerung der Corona-bedingten Beschränkungen. Bislang seien die Infektionszahlen noch nicht auf ein niedrigeres Niveau gebracht worden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in der Bundespressekonferenz in Berlin. »Wir haben im Grunde nur den ersten Schritt bisher geschafft, also den starken, steilen, exponentiellen Anstieg zu stoppen und eine Stabilisierung zu erreichen.« Die Zahlen seien aber noch »weit, weit zu hoch«, sagte Seibert. »Die Zahlen müssen stabil auf ein deutlich niedrigeres Niveau sinken.«

Regierungssprecher Steffen Seibert

Regierungssprecher Steffen Seibert

Foto: Christian Thiel / imago images

Seibert erinnerte daran, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits bei den Beratungen mit den Ministerpräsidenten am vergangenen Montag »mehr gewünscht hätte«. Nun werde es am Mittwoch weitere Beratungen geben. Man müsse jetzt die pandemische Entwicklung genau betrachten, »um dann zu sehen, welche Schlüsse daraus zu ziehen sind«. Der Regierungssprecher wies darauf hin, dass die Zahl der belegten Betten in den Intensivstationen und die Zahl der Patienten, die künstlich beatmet werden müssten, schon jetzt deutlich höher als im Frühjahr seien.

China: Offenbar bereits fast eine Million Menschen geimpft

12.27 Uhr: Der chinesische Pharmakonzern Sinopharm hat nach eigenen Angaben bereits annähernd eine Million Menschen gegen das Coronavirus in China geimpft. Das geht aus einer Mitteilung hervor, die der Konzern am Freitag über den Nachrichtendienst Wechat verbreitete.

Über ein sogenanntes Notfallprogramm sei der Impfstoff schon fast bei einer Million Menschen genutzt worden, sagte Firmenchef Liu Jingzhen demnach in einem Interview. Es habe dabei keine Berichte von schwerwiegenden Nebenwirkungen gegeben, »nur wenige haben leichte Symptome«, sagte Liu Jingzhen.

In China berichten Staatsmedien bereits seit Wochen über Impfungen bestimmter Bevölkerungsgruppen – etwa von Militärangehörigen und Klinikpersonal, aber auch von Diplomaten und Angestellten von Staatskonzernen. Ihnen werden Impfstoffkandidaten verabreicht, für die die Prüfung in klinischen Studien nicht abgeschlossen ist.

Laut der Mitteilung hat Sinopharm mit seinen Impfstoffen bereits in zehn Ländern, darunter den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Ägypten, Jordanien, Peru und Argentinien, internationale klinische Phase-III-Studien durchgeführt.

Infektionen mit dem bis dahin unbekannten Sars-CoV-2-Virus waren erstmals Anfang Dezember 2019 in der zentralchinesischen Metropole Wuhan entdeckt worden. China erntete viel Kritik für seinen anfänglichen Umgang mit dem Virus, hat die Atemwegserkrankung aber seit Ende Januar mit strikten Maßnahmen und Einreisebeschränkungen weitgehend unter Kontrolle gebracht.

Verlängerung des Kurzarbeitergeldes beschlossen

12.04 Uhr: Unternehmen und Beschäftigte können in der Coronakrise auch weiterhin auf das Kurzarbeitergeld des Staates setzen. Der Bundestag beschloss am Freitag eine Verlängerung der Bezugsdauer und der in der Krise geltenden Erleichterungen bis Ende 2021. Firmen können die Sozialversicherungsbeiträge im Wesentlichen ebenfalls bis Ende 2021 weiterhin erstattet bekommen. Die Regelungen sollen eine Brücke in das Jahr 2022 bauen.

Die staatliche Kurzarbeitregelung soll verhindern, dass Unternehmen in Krisenzeiten Beschäftigte entlassen, weil es vorübergehend in den Betrieben weniger oder gar keine Arbeit gibt. Mit dem Beschluss des Bundestags können Kurzarbeiter bis zu 24 Monate Lohnersatz bekommen. Ab dem vierten Monat des Bezugs wird der Ersatzlohn von 60 auf 70 Prozent erhöht, ab dem siebten Monat auf 80 Prozent – auf 77 beziehungsweise 87 Prozent für Mütter und Väter.

Außerdem ist Kurzarbeitergeld vorübergehend für jeden Betrieb möglich, auch für Beschäftigte in Zeitarbeit. Derzeit reicht es auch, wenn nur zehn Prozent der Beschäftigten eines Unternehmens von Arbeitsausfall betroffen sind.

Der Bund erstattet den Unternehmen die Sozialversicherungsbeiträge der Kurzarbeiter bis zum 30. Juni 2021 vollständig, in der zweiten Jahreshälfte 2021 dann in der Regel zur Hälfte. Wenn die Firmen Weiterbildungsmaßnahmen während der Kurzarbeit ermöglichen, soll es auch dann eine vollständige Erstattung geben.

Die Kosten für das verlängerte Kurzarbeitergeld trägt der Bund. Er gewährt der Bundesanstalt für Arbeit dafür Bundeshilfen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte die Kosten beim Koalitionsbeschluss im August auf rund zehn Milliarden Euro beziffert.

Laschet befürwortet schärfere Kontaktbeschränkungen

11.51 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will nächste Woche bei den Bund-Länder-Gesprächen zur Coronakrise für scharfe Kontaktbeschränkungen werben. »Eine Familie darf sich nur noch mit zwei weiteren Personen aus einem anderen Hausstand treffen«, sagte Laschet der »Stuttgarter Zeitung« und den »Stuttgarter Nachrichten«. Das sei sein Vorschlag für die Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

CDU-Politiker Armin Laschet

CDU-Politiker Armin Laschet

Foto: Federico Gambarini / dpa

Aus den Erfahrungen zu Beginn der Coronakrise im Frühjahr sei bekannt, dass das Prinzip wirke. Damals habe die Mobilität der Menschen stark abgenommen und die Infektionsdynamik ebenso. »Wenden wir dieses Prinzip konsequent an, können Beschränkungen für Gastronomie oder Kultur mittelfristig zurückgenommen werden, wenn die Infektionszahlen weiter sinken«, sagte der CDU-Bundesvize und Anwärter auf den Parteivorsitz.

Bis ein Impfstoff verfügbar sei, müsse das öffentliche, soziale und wirtschaftliche Leben aufrechterhalten werden. »Deshalb sollten wir auf das bewährte System der allgemeinen Kontaktbeschränkungen zurückgreifen, statt minutiös vorzuschreiben, was stattfinden darf und was nicht«, erklärte Laschet.

Erstmals seit 129 Jahren: Stockholmer Freilichtmuseum Skansen schließt bis Frühjahr 2021

11.43 Uhr: Das Stockholmer Freilichtmuseum Skansen schließt wegen der Coronavirus-Pandemie erstmals in seiner 129-jährigen Geschichte seine Tore. Ab nächstem Freitag bleibt der Park im Stadtteil Djurgården bis auf Weiteres zu, auch die traditionellen Weihnachtsfeierlichkeiten werden eingestellt, wie das Museum am Freitag mitteilte. Man hoffe, im Frühjahr 2021 wieder öffnen zu können, schrieb das Museum an seine Besucher gerichtet.

Bislang konnte das Freilichtmuseum mit seinen Rentieren, Bären, alten Holzhäuschen und weiteren Attraktionen offen gehalten werden, weil es eine Anlage unter freiem Himmel ist. Zugleich wurde aber die Anzahl an Besuchern begrenzt, um das Corona-Ansteckungsrisiko zu minimieren. Nach den Ankündigungen verschärfter Maßnahmen durch den schwedischen Regierungschef Stefan Löfven sehe man nun keine andere Möglichkeit, als den Betrieb einzustellen. Man befinde sich in einer extrem schwierigen wirtschaftlichen Situation, sei aber zu dem Schluss gekommen, dass man weiter zu einer Verringerung der Infektionen beitragen müsse.

Die Braunbären des Freilichtmuseums Skansen haben einen Winter ohne Besucher vor sich

Die Braunbären des Freilichtmuseums Skansen haben einen Winter ohne Besucher vor sich

Foto: Steffen Trumpf / dpa

Löfven hatte in dieser Woche unter anderem verkündet, dass sich ab nächsten Dienstag nur noch acht Personen für öffentliche Zusammenkünfte und Veranstaltungen versammeln dürfen. Grund dafür sind die rapide steigenden Infektionszahlen in Schweden.

Skansen zählt zu den wichtigsten Sehenswürdigkeiten Stockholms. Kinder und Erwachsene können in dem Park in unmittelbarer Nähe zu anderen Einrichtungen wie dem Vasa-Museum und dem Abba-Museum die schwedische Kultur sowie Bräuche, Traditionen und auch die skandinavische Architektur näher kennenlernen. Besonders die nordischen Tiere des Parks ziehen viele Besucher an.

Umfrage: Hälfte der Geringverdiener durch Corona am Existenzminimum

11.22 Uhr: Fast ein Viertel der Menschen in Deutschland (24 Prozent) verzeichnet einer Umfrage zufolge durch die Coronakrise deutliche Einbußen beim Haushaltsnettoeinkommen. Im Schnitt hätten sie 400 Euro weniger im Portemonnaie als vor der Pandemie, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Untersuchung der Deutschen Bank. Die Einbußen treffen demnach Menschen mit ohnehin geringerem Einkommen besonders stark. Insgesamt sehen sich die Hälfte der Geringverdiener (51 Prozent) »am finanziellen Existenzminimum«.

Mehr als drei Viertel der Menschen in Deutschland (76 Prozent) sind nach eigener Einschätzung bislang einigermaßen gut durch die Krise gekommen. Dagegen fühlen sich 13 Prozent in ihrer Lebensgestaltung stark eingeschränkt. Menschen, die über ein höheres Einkommen verfügen, gaben häufiger an, »nur wenig« unter den Einschränkungen zu leiden. Sechs Prozent sehen keine Krise und halten das »dauernde Sprechen« darüber für überzogen.

Jeder Zweite (52 Prozent) gibt den Angaben zufolge aktuell genau so viel Geld aus wie vor der Pandemie, sechs Prozent geben mehr und 42 Prozent weniger aus. Gespart wird vor allem bei Reisen, die wegen Reisewarnungen für zahlreiche Ziele im Ausland allerdings ohnehin eingeschränkt sind. Ein knappes Drittel (30 Prozent) senkte die Ausgaben für Bekleidung. Tiefer in die Tasche greift ein Teil der Befragten hingegen für Lebensmittel, Medikamente und Hygieneartikel sowie für Balkon und Garten. Für die Umfrage waren im September, also vor dem Teil-Shutdown, 3200 Menschen befragt worden.

Frankreich meldet Teilerfolg im Kampf gegen die zweite Corona-Welle

11.01 Uhr: Der Höhepunkt der zweiten Corona-Welle in Frankreich ist offenbar überwunden: Das hat die nationale Gesundheitsbehörde Santé publique am Freitag festgestellt. »Selbst, wenn alle Werte auf hohem Niveau bleiben, legt ihre Auswertung nahe, dass der epidemische Höhepunkt der zweiten Welle überschritten ist«, heißt es in dem Wochenbericht der Behörde.

Die abendlichen Ausgangssperren in Großstädten wie Paris oder Lyon seit Mitte Oktober und der vor drei Wochen verhängte landesweite Lockdown hätten eine »direkte Wirkung« gehabt, schreibt die Behörde weiter.

Erstmals seit einigen Wochen habe sich die Zahl der Todesfälle »stabilisiert«, hieß es. Zuletzt starben demnach innerhalb einer Woche gut 3750 Menschen an oder mit dem neuartigen Coronavirus – das war erstmals seit August ein Rückgang im Vergleich zur Vorwoche. Insgesamt wurden in Frankreich mittlerweile mehr als 47.000 Todesfälle gezählt.

Zum ersten Mal seit Beginn der zweiten Welle seien auch die Krankenhaus-Einweisungen rückläufig, hieß es weiter. Zuletzt wurden in einer Woche knapp 17.400 Menschen ins Krankenhaus und gut 2700 auf Intensivstationen eingeliefert.

Dennoch will die Regierung vorerst an ihren strikten Maßnahmen festhalten. »Die Ausgangsbeschränkungen sind nicht beendet«, erklärte Gesundheitsminister Olivier Véran am Donnerstagabend. Die Regierung verweist darauf, dass die Intensivstationen immer noch zu rund 94 Prozent mit Corona-Patienten belegt sind.

Allerdings prüft das Kabinett erste Lockerungen vor Weihnachten. Im Gespräch ist eine teilweise Öffnung der Geschäfte. Viele Franzosen hoffen zudem, ihre Familien zu Weihnachten besuchen zu können. Derzeit sind Reisen weitgehend untersagt, und auch das Verlassen der Wohnung ist nur aus triftigen Gründen erlaubt.

»Gut investiertes Geld«: Heil verteidigt Kurzarbeit als Modell zur Krisenbewältigung

10.37 Uhr: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil verteidigte die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis Ende 2021, die der Bundestag am Freitag beschließen dürfte. Die Kurzarbeit sei »eine stabile Brücke über ein tiefes Tal«, sagte der SPD-Politiker. 2,6 Millionen Menschen seien in Kurzarbeit, die Verlängerung nötig. »Die Krise ist noch nicht vorbei.«

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD)

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD)

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Der Staat habe in das Instrument, das immer mehr andere Länder übernehmen, dieses Jahr bereits 18 Milliarden Euro gesteckt. Das sei aber besser als Massenarbeitslosigkeit. »Es ist gut investiertes Geld.« Wichtig sei es, die Kurzarbeit mit Weiterbildung zu verbinden.

Bund gibt neue Untersuchung zur Corona-Situation in Bus und Bahn in Auftrag

10.29 Uhr: Das Bundesverkehrsministerium will mögliche Ausbreitungswege des Coronavirus im Öffentlichen Personenverkehr noch tiefgehender untersuchen lassen. »Fahrgäste und Personal sind in Bus und Bahn sicher unterwegs«, sagte der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) am Freitag. Viele wissenschaftliche Studien hätten gezeigt, dass es im öffentlichen Personennahverkehr kein erhöhtes Infektionsrisiko gebe. Eine weitere Untersuchung solle die Datenbasis nun noch erweitern und bisherige Erkenntnisse validieren.

Ein Forscherteam, das vom Fraunhofer-Institut für Bauphysik geleitet wird, soll in Kürze mit Messungen in Bussen und Bahnen, an Bahnhöfen und an Haltestellen beginnen, wie das Ministerium erläuterte. Die Experten sollen Proben von Viren und Mikroorganismen in der Luft und auf Oberflächen wie Türgriffen, Armlehnen, Haltestangen, Bedienknöpfen, Tischen, Fahrkartenautomaten, Aushängen und Ticket-Entwertern nehmen. Gemessen werden soll in Zügen des Nah- und Fernverkehrs und Bussen, in Bahnhöfen, an Haltestellen und auf Bahnsteigen. Das Projekt läuft den Angaben zufolge bis Frühjahr 2021.

Die Rolle von Bus und Bahn im Infektionsgeschehen soll eingehender untersucht werden

Die Rolle von Bus und Bahn im Infektionsgeschehen soll eingehender untersucht werden

Foto: Carlos Gil/ dpa

Das Ministerium verwies darauf, dass es seit Ende April umfassende Hygiene- und Schutzkonzepte für den Öffentlichen Personenverkehr gebe. Dazu gehörten eine Maskenpflicht, Lüftungskonzepte und eine stärkere Reinigung und Desinfektion von Fahrzeugen und Haltestellen.

Zahl der Neuinfektionen im Gazastreifen erreicht neuen Höchstwert

10.23 Uhr: Die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist im Gazastreifen auf einen Rekordwert geklettert. Wie das Gesundheitsministerium in dem von der islamistischen Hamas beherrschten Gebiet am Freitag mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 754 Fälle gemeldet – so viele wie nie zuvor an einem Tag seit Ausbruch der Pandemie. Insgesamt wurden 3142 Tests gemacht, dies entspricht einer Positivtest-Quote von etwa 24 Prozent. Insgesamt registrierten die Behörden im Gazastreifen bislang 13.193 Infizierte.

Nach einem vergleichsweise glimpflich verlaufenen Pandemiebeginn hat die Zahl der Corona-Fälle im Gazastreifen in den vergangenen Wochen stark zugenommen. In dem abgeriegelten Gebiet leben etwa zwei Millionen Menschen auf sehr engem Raum unter teilweise miserablen Bedingungen und bei schlechter medizinischer Versorgung. Eine starke Ausbreitung des Virus gilt als Horrorszenario. Experten aus dem Gazastreifen hatten zu Wochenbeginn vor einem Zusammenbruch des Gesundheitswesens gewarnt.

Notlage in Griechenland: Athen nimmt Privatkliniken in die Pflicht

09:58 Uhr: Die griechische Regierung hat verfügt, dass zwei Privatkliniken in Thessaloniki ab Freitag 200 Plätze für Corona-Patienten zur Verfügung stellen müssen. Möglich wird dies durch ein Gesetz, das jüngst gegen die Pandemie verabschiedet worden war. Die Anordnung erfolgte, nachdem sich die neun Privatkliniken der Hafenstadt geweigert hatten, Corona-Patienten aufzunehmen. Die staatlichen Krankenhäuser in Thessaloniki sind nach eigenen Angaben am Limit.

Der griechische Verband der Privatkliniken begründete die Weigerung, Corona-Patienten aufzunehmen, mit dem Argument, die Kliniken seien nicht auf Corona vorbereitet. Es mangele an Möglichkeiten, die Patienten zu isolieren, auch sei das Personal nicht für Corona-Kranke geschult. »Menschenleben werden gefährdet«, warnte Verbandschef Grigoris Sarafianos am Freitag im Fernsehsender Skai. Man habe stattdessen angeboten, den staatlichen Krankenhäusern 1000 andere Patienten abzunehmen.

Griechenland war bisher im Vergleich zu anderen europäischen Ländern nicht so stark von Corona betroffen – allerdings ist der Gesundheitssektor nach der zehn Jahre währenden Finanzkrise des Landes nicht gut ausgestattet. Vor allem in Thessaloniki hatte sich das Virus in den vergangenen Wochen stark verbreitet, die Hafenstadt gehört zu den am stärksten betroffenen Regionen Griechenlands. Von den landesweit 3227 neuen Infektionen am Donnerstag wurden dort erneut fast 800 verzeichnet.

»Da hört der Spaß auf«: AfD nach Störern im Bundestag in der Kritik

09:36 Uhr: Nach der Belästigung von Abgeordneten durch Besucher im Bundestag hat die CDU/CSU die AfD scharf attackiert. Seit die AfD im Bundestag sitze, gehe es ihr nur darum, diesen schlechtzumachen und die anderen Parteien »in den Dreck zu ziehen«, sagte ihr Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer am Freitag in der Aktuellen Stunde des Bundestags. Das Bedrängen von Abgeordneten durch Besucher, die AfD-Abgeordnete eingeladen hatten, sei ein »Angriff auf das freie Mandat« und auf die Demokratie, sagte der CDU-Politiker. »Da hört der Spaß wirklich auf.«

Während der Bundestagsdebatte waren am Mittwoch auf den Fluren des Reichstagsgebäudes Abgeordnete von Besuchern bedrängt, belästigt, gefilmt und beleidigt worden. Dies passierte unter anderem Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und dem FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle. Aus einem Sicherheitsbericht der Bundestagspolizei geht hervor, dass die insgesamt vier Besucher von den drei AfD-Abgeordneten Udo Hemmelgarn, Petr Bystron und Hansjörg Müller eingeladen worden waren.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland sagte, das Verhalten der Gäste sei »unzivilisiert« gewesen und gehöre sich nicht. »Dafür entschuldige ich mich als Fraktionsvorsitzender.« Die Besucher hätten allerdings die Sicherheitskontrollen durchlaufen. »Wir konnten nicht damit rechnen, dass so etwas passiert.«

Britische Regierung stellt Lockerungen zu Weihnachten in Aussicht

09:17 Uhr: In Großbritannien sieht Gesundheitsminister Matt Hancock Signale für eine allmähliche Abschwächung des Corona-Infektionsgeschehens und damit die Möglichkeit für eine Weihnachtszeit mit weniger strengen Einschränkungen. »Es gibt ermutigende Anzeichen dafür, dass die Zahl der Fälle abzuflachen beginnt und dass der Lockdown funktioniert, den wir Anfang des Monats verhängt haben«, sagt Hancock dem TV-Sender Sky News. Die Regierung arbeite an Regeln für die Weihnachtszeit. »Es wird natürlich kein normales Weihnachten sein. Es wird Regeln geben müssen, aber wir hoffen, dass sie etwas mehr von dem normalen Weihnachten ermöglichen, auf das sich die Menschen freuen.«

Trotz Infektionsrekorden: Pence sieht USA in Pandemie auf gutem Weg

07.39 Uhr: Der amtierende US-Vizepräsident Mike Pence sieht die USA trotz der dramatisch steigenden Corona-Fallzahlen in der Pandemie auf einem guten Weg. »Die Fälle und die Positivrate steigen im ganzen Land. Aber wir nähern uns diesem Moment mit der Zuversicht der Erfahrung, und wir wissen, dass das amerikanische Volk weiß, was zu tun ist«, sagte Pence am Donnerstag bei einer Pressekonferenz der Corona-Arbeitsgruppe des Weißen Hauses. Der amtierende Präsident Donald Trump war nicht dabei.

»Amerika war noch nie so gut auf die Bekämpfung dieses Virus vorbereitet wie heute«, fügte Pence mit Blick auf die Ausweitung der Testungen, die Verfügbarkeit von Schutzausrüstung und die Fortschritte bei den Impfstoffen, die schon in wenigen Wochen für besonders gefährdete Menschen bereitstehen könnten, hinzu.

Mike Pence im Weißen Haus

Mike Pence im Weißen Haus

Foto: Chris Kleponis / imago images/ZUMA Wire

In den USA sind nach Daten der Johns-Hopkins-Universität bereits mehr als eine Viertelmillion Menschen seit Beginn der Pandemie im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben – nirgendwo sonst auf der Welt sind so viele Corona-Todesfälle bekannt. Allein am Donnerstag wurden mehr als 2200 Corona-Tote gemeldet. Wie aus einer am Donnerstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Zählung hervorging, gab es landesweit zudem mehr als 200.100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Seit Anfang November wurden täglich mehr als 100.000 Neuinfektionen nachgewiesen. Der Tageswert lag zuletzt im Schnitt bei rund 150.000.

Die Gesundheitsbehörde CDC riet den US-Bürgern dringend von Reisen zum Thanksgiving-Feiertag in der kommenden Woche ab. Es handele sich nicht um eine Anordnung, aber um eine »eindringliche Empfehlung«, sagte CDC-Vertreter Henry Walke. Thanksgiving ist das wichtigste Familienfest in den USA.

Mehr als neun Millionen Corona-Infektionen in Indien

06.48 Uhr: In Indien ist die Gesamtzahl der bestätigten Ansteckungen mit dem Coronavirus über die Schwelle von neun Millionen gestiegen. Das Gesundheitsministerium meldete am Freitag 45.882 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Indien weist nach den USA die meisten Ansteckungen auf, allerdings haben sich die Neuinfektionszahlen seit ihrem Höhepunkt im September zuletzt etwas abgeschwächt. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich den Angaben zufolge um 584 auf 132.162.

Robert Koch-Institut meldet 23.648 Neuinfektionen

05.45 Uhr: In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 23.648  neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Damit ist ein Höchststand erreicht worden, wie aus den Angaben des RKI hervorgeht. Am Freitag vor einer Woche war mit 23.542 verzeichneten Fällen der bisherige Spitzenwert erreicht worden.

Die Anzahl der Neuinfektionen ist allerdings nur bedingt mit denen der Vorwochen vergleichbar, da unter anderem das RKI die Empfehlungen für Corona-Tests angepasst hat, wer noch getestet werden soll. Der Schritt war nötig, da immer mehr Labors an die Belastungsgrenze gerieten. Doch die Entscheidung könnte neben der Zahl der Neuinfektionen auch den Anteil der positiven Tests beeinflussen. (Lesen Sie hier mehr dazu.)

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie insgesamt 879.564 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Freitag um 260 auf insgesamt 13.630.

Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Donnerstagabend bei 0,99 (Vortag: 0,95). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 99 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Bericht: WHO rät von Remdesivir bei Corona-Erkrankung ab

05.30 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation WHO rät einem Bericht zufolge vom Einsatz des einst vielversprechenden Medikaments Remdesivir bei Covid-19-Erkrankungen ab. Nach eingehender Prüfung sei ein Expertengremium der WHO zu dem Schluss gekommen, dass das Mittel »keinen bedeutenden Einfluss auf die Sterblichkeit oder andere wichtige Wirkungen auf Patienten hat, wie den Bedarf künstlicher Beatmung oder die Zeit bis zu einer Besserung«, schrieb die Fachzeitschrift »British Medical Journal« in einem am Freitag veröffentlichten Artikel. Es sei zudem noch nicht ausgeschlossen, dass das Medikament auch Schaden anrichten könnte. Dazu kämen die Kosten.

Remdesivir war vom US-Pharmakonzern Gilead ursprünglich zur Bekämpfung des Ebola-Virus entwickelt worden. Nach Ausbruch der weltweiten Pandemie galt es eine Zeit lang als Hoffnungsträger im Kampf gegen Covid-19. Es erhielt im Juli als erstes Mittel überhaupt in Europa eine Zulassung unter Auflagen zur spezifischen Behandlung von bestimmten Patienten. Zuletzt hatten Tests aber nahegelegt, dass der Nutzen des Präparats bestenfalls gering ist. Die Erkenntnisse ergaben sich aus einer von der WHO koordinierten Studie mit Tausenden Patienten in fast 500 Kliniken in mehr als 30 Ländern.

Experte Fauci: Schnelle Impfstoffentwicklung kein Grund zur Sorge

05.20 Uhr: Der renommierte US-Immunologe Anthony Fauci hat Bedenken zurückgewiesen, wonach die Entwicklung der Corona-Impfstoffe zulasten der Verträglichkeit und Wirksamkeit beschleunigt worden sein soll. »Die Geschwindigkeit des Prozesses hat die Sicherheit in keiner Weise kompromittiert«, sagte Fauci. Auch die wissenschaftliche Integrität sei nicht beeinträchtigt worden. Die Daten der Studien zu den Impfstoffen seien von unabhängigen Experten beurteilt worden, die niemandem etwa schuldeten, auch »nicht der Regierung«, sagte er.

Es gebe in dieser Hinsicht keinen Grund zur Sorge, so Fauci. »Das ist wirklich solide«, sagte er. Sobald die Anträge auf eine Notfallgenehmigung für die Impfstoffe eingingen, würde die zuständige Lebens- und Arzneimittelbehörde (FDA) alles »sehr sorgfältig« überprüfen.

Der Immunologe ist ein Mitglied der Corona-Arbeitsgruppe des Weißen Hauses. Experten befürchten, dass manche Menschen dem Impfstoff wegen der beschleunigten Entwicklung und politischen Debatten skeptisch gegenüberstehen könnten.

Fauci sagte, wirksame Impfstoffe seien im Kampf zur Eindämmung der Pandemie die »Kavallerie«, aber bis zu deren Eintreffen müssten alle bekannten Vorsichtsmaßnahmen weiter praktiziert werden.

In den USA sind nach Daten der Johns-Hopkins-Universität bereits mehr als eine Viertelmillion Menschen seit Beginn der Pandemie im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben – nirgendwo sonst auf der Welt sind so viele Corona-Todesfälle bekannt. Seit Anfang November wurden täglich mehr als 100.000 Neuinfektionen nachgewiesen, zuletzt waren es im Schnitt bereits rund 160.000.

Bars und Restaurants in Katalonien dürfen ab Montag wieder öffnen

04.50 Uhr: Die katalanische Regionalregierung hat angesichts einer Besserung der Corona-Lage eine Lockerung der pandemiebedingten Beschränkungen angekündigt. Ab Montag dürften Bars und Restaurants wieder öffnen, kündigte Vizeregionalpräsident Pere Aragonès bei einer Pressekonferenz an. Allerdings gelte eine Sperrstunde ab 21.30 Uhr. Zudem werde die Auslastung auf maximal 30 Prozent beschränkt.

»Wir haben es geschafft, die Dynamik der Pandemie zu verändern, ohne uns in einen strikten Lockdown zu begeben«, sagte Aragonès mit Blick auf die strikte Ausgangssperre, die während der ersten Infektionswelle im Frühling in ganz Spanien gegolten hatte.

Außer Bars und Restaurants dürfen ab Montag auch Kinos, Theater und Konzerthäuser wieder öffnen – allerdings nur mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent. Die nächtliche Ausgangssperre sowie Reisebeschränkungen will die Regionalregierung vorerst beibehalten.

Spanien gehört zu den am schwersten von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern in Europa. Insgesamt wurden in dem Land seit Beginn der Pandemie mehr als 1,5 Millionen Infektions- und 42.000 Todesfälle registriert.

Mehr als 100.000 Corona-Tote in Mexiko

04.05 Uhr: In Mexiko sind seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als 100.000 Menschen an der Krankheit Covid-19 gestorben. Vizegesundheitsminister Hugo López-Gatell gab die Bilanz von insgesamt 100.104 Todesfällen am Donnerstag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz bekannt. Mexiko ist das vierte Land, das die Schwelle von 100.000 Corona-Toten überschritten hat.

In den vergangenen 24 Stunden seien 576 weitere Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben, sagte López-Gatell. Die Zahl der seit Pandemiebeginn registrierten Infektionen stieg nach seinen Angaben auf mehr als 1,019 Millionen.

Mexiko ist das am viertschwersten von der Corona-Pandemie betroffene Land der Welt. Auf den ersten Plätzen liegen die USA, Brasilien und Indien.

Kalifornien verhängt wegen Coronavirus Ausgangsbeschränkung

03.15 Uhr: Kalifornien führt wegen steigender Corona-Zahlen eine nächtliche Ausgangsbeschränkung ein. Ab 22 Uhr bis 5 Uhr sollen die Bewohner zu Hause bleiben. Dies gab der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom am Donnerstag (Ortszeit) bekannt. Die Anordnung soll am Samstag in Kraft treten und vorerst einen Monat gelten. Betroffen sind die meisten Bezirke des Westküstenstaates mit stark ansteigenden Corona-Zahlen.

In Kalifornien leben knapp 40 Millionen Menschen. Für gut 94 Prozent der Bevölkerung gilt nun diese strikte Auflage. Vergangene Woche hatte der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA die Schwelle von einer Million bekannten Corona-Infektionen überschritten.

bah/cop/cev/kfr/dpa/AFP/Reuters/AP