Corona-News am Mittwoch Niederländische Museen werden aus Protest zu Friseursalons
Haareschneiden im Van-Gogh-Museum: In den Niederlanden haben kulturelle Einrichtungen Protestaktionen gegen Coronamaßnahmen gestartet
Foto: Sanne Derks / Getty ImagesNichts mehr verpassen: Für die neuesten Entwicklungen und wichtigsten Hintergründe abonnieren Sie unseren Coronavirus-Newsletter.
22.16 Uhr: Dutzende Museen und Konzerthallen in den Niederlanden haben sich aus Protest gegen die Coronamaßnahmen in Friseursalons und Fitnessstudios verwandelt. Um auf die ihrer Meinung nach unverständlichen Schließungen im Kultursektor aufmerksam zu machen, konnten sich Besucher in Museen während des Aktionstages die Haare schneiden lassen oder auf Bühnen Yogakurse besuchen.
Auch Nägel wurden im Van-Gogh-Museum gemacht
Foto: Sanne Derks / Getty Images»Wir wollten deutlich machen, dass ein Museumsbesuch sicher ist und dass wir offen sein müssen«, sagte die Direktorin des Van-Gogh-Museums, Emilie Gordenker. Rund 70 Einrichtungen beteiligten sich an dem Aktionstag. Er sei gekommen, um die Kultur zu verteidigen, sagte einer der Kunden. »Ich denke, dass große Institutionen mit großen, offene Räumen wie das Van-Gogh-Museum wieder öffnen können sollten«, sagte ein Besucher.
Geschäfte, Fitnessstudios, Friseure und Sexshops durften nach der Lockerung der am 19. Dezember in Kraft getretenen strikten Coronamaßnahmen erstmals vergangenen Samstag wieder öffnen. Bars, Restaurants, Cafés und kulturelle Einrichtungen müssen aber mindestens bis zum 25. Januar geschlossen bleiben. In mehreren Städten hatten Cafés und Restaurants am Wochenende dennoch geöffnet.
Deutsche Handballer schließen EM-Rückzug nicht aus
23.02 Uhr: Nach der Entscheidung für einen vorzeitigen Verbleib bei der EM schließen die deutschen Handballer einen Rückzug vom Turnier bei weiteren Coronafällen nicht aus. »Die Situation ist dynamisch. Es kann durchaus sein, dass wir am morgigen Tag wieder eine andere Entscheidung treffen«, sagte der Vorsitzende des Deutschen Handballbundes (DHB), Mark Schober. »Wir lassen von der Europäischen Handballföderation prüfen, zu welchen Bedingungen ein Rückzug zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist.« Zunächst sei man aber zum Schluss gekommen, »dass wir es verantworten können, im Turnier zu bleiben«.
Bislang wurden bei der Europameisterschaft zwölf deutsche Nationalspieler positiv getestet. Derzeit ist nicht auszuschließen, dass sich noch weitere Spieler mit dem Coronavirus infiziert haben. Am Mittwochabend wurde die DHB-Delegation erneut getestet, auch für Donnerstagmorgen ist eine PCR-Testreihe angesetzt. Der DHB hat bei der EHF beantragt, das erste Hauptrundenspiel der deutschen Mannschaft am Donnerstag (18 Uhr, TV: ARD) gegen Spanien auf Samstag oder Montag zu verlegen.
Totimpfstoff Valneva soll gegen Omikron wirken
20.13 Uhr: Der vor einer möglichen Zulassung stehende Coronaimpfstoff des französisch-österreichischen Biotechunternehmens Valneva wirkt einer Studie zufolge auch gegen die Omikron-Variante. Die Ergebnisse einer ersten Laborstudie zeigten, dass Serumantikörper, die nach drei Dosen gebildet wurden, die Omikron-Variante neutralisieren, teilte der Konzern mit.
Alle getesteten Serumproben würden neutralisierende Antikörper gegen das ursprüngliche Virus und die Delta-Variante zeigen, während 87 Prozent dies auch gegen Omikron täten, erklärte der Konzern. »Wir sind sehr zufrieden mit diesen Ergebnissen, die das Potential für einen breiten Schutz unseres inaktivierten, adjuvantierten Ganzvirusimpfstoffs und seine Fähigkeit, derzeit zirkulierende Varianten zu bekämpfen, bestätigen«, sagte Valneva-Chefmediziner Juan Carlos Jaramillo.
Die neuen Ergebnisse würden frühere Erkenntnisse einer Phase-drei-Studie ergänzen, die gezeigt hätten, dass zwei Dosen eine verbesserte Immunantwort zeigen. Der Konzern rechnet weiterhin mit einer Zulassung durch die Gesundheitsbehörde Ema im ersten Quartal. Erste Auslieferungen könnten dann im April beginnen. Valneva ist ein Totimpfstoff und könnte bei Impfskeptikern eingesetzt werden, die ohne wissenschaftliche Belege an der Sicherheit von mRNA-Impfstoffen zweifeln .
Bolivien setzt Impfnachweis nach Protesten aus
19.36 Uhr: Nach anhaltenden Protesten hat die bolivianische Regierung von einem geplanten Impfnachweis für das Betreten von Supermärkten, Banken, Hochschulen und anderen geschlossenen Orten vorübergehend abgesehen. »Der Nationale Strategische Rat hat die Vorlage von Impfausweisen und PCR-Tests für die Dauer des Gesundheitsnotstands ausgesetzt«, twitterte Gesundheitsminister Jeyson Auza.
In Bolivien – einem Andenstaat mit hohem indigenem Bevölkerungsanteil, in dem viele Menschen auch auf natürliche Heilmittel vertrauen – wurden bisher 763.000 bestätigte Coronainfektionen verzeichnet und mehr als 20.000 Tote registriert. Das Elf-Millionen-Einwohner-Land hatte zuletzt unter anderem wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante Höchstmarken bei den Neuinfektionen erreicht und den Notstand ausgerufen.
Gegen die Einführung eines Impfnachweises zum 27. Januar regte sich in Teilen der Bevölkerung, etwa unter Bauern und Evangelikalen, jedoch Widerstand. Zuletzt gingen zahlreiche Menschen in mehreren Städten auf die Straßen, um dagegen zu protestieren. In anderen Ländern Südamerikas wie Brasilien dagegen wird ein Impfnachweis zur Einreise in das Land oder für den Besuch von öffentlichen Einrichtungen fast selbstverständlich verlangt.
Pandemie laut WHO weiter »Notlage von internationaler Tragweite«
19.13 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hebt den Gesundheitsnotstand vorerst nicht auf. Die Situation bleibe eine »Notlage von internationaler Tragweite« (PHEIC), entschied die WHO. Die Erklärung einer solchen Notlage ist das höchste Alarmsignal, das die WHO geben kann. So sollen Regierungen wachgerüttelt werden, damit sie sich auf ein potenziell gefährliches Gesundheitsrisiko einstellen. Zudem sind damit besondere Meldepflichten der Mitgliedsländer verbunden.
Die WHO hatte den Notstand wegen Corona am 30. Januar 2020 erklärt. Zu dem Zeitpunkt waren außerhalb Chinas rund 100 Infektionen in 21 Ländern bekannt. Mit Stand dieser Woche waren es mehr als 326 Millionen gemeldete Infektionen weltweit und mehr als 5,5 Millionen Todesfälle.
Eine formelle WHO-Erklärung, ob eine Gesundheitslage eine Pandemie ist oder nicht, gibt es nicht. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus hatte die Coronalage am 11. März 2020 erstmals als Pandemie bezeichnet. Die Erklärung eines Gesundheitsnotstands erfolgt auf Empfehlung eines Gremiums aus unabhängigen Experten. Dieser Notfallausschuss trifft sich anschließend alle drei Monate, um die Lage neu zu beurteilen. Das jüngste virtuelle Treffen fand vergangene Woche statt.
Italien meldet 192.320 neue Coronafälle
18.00 Uhr: In Italien wurden am Mittwoch 192.320 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Die Zahl sank damit im Vergleich zum Vortag um etwa 35.000 Fälle. Nach 434 Todesopfern am Dienstag, wurden am Mittwoch 380 Tote registriert. Laut der Nachrichtenagentur Reuters blieb die Zahl der Covid-19-Patienten auf Krankenhäusern nahezu konstant bei 19.500. Auf den Intensivstationen sank die Belegung minimal von 1715 auf 1688 Betten.
Argentinien muss bei WM-Quali auf Messi verzichten
17.27 Uhr: Nach seiner Coronainfektion muss die argentinische Nationalmannschaft bei der WM-Qualifikation auf ihren Kapitän Lionel Messi verzichten. Der Stürmer vom französischen Klub Paris Saint-Germain steht nicht im Kader für die kommenden Partien gegen Kolumbien und Chile. Das teilte Argentiniens Nationaltrainer Lionel Scaloni mit.
Der Coach setzt stattdessen auf Spieler wie Leandro Paredes und Ángel di María von PSG, Paulo Dybala von Juventus Turin und Lautaro Martínez von Inter Mailand.
Epidemiologe warnt: Omikron könnte Mannschaftssport lahmlegen
16.28 Uhr: Nach Ansicht des Epidemiologen Markus Scholz stellt die Omikron-Variante eine neue Form der Bedrohung dar und könnte insbesondere sämtliche Teamsportarten lahmlegen. »Ich sehe die Hygienekonzepte im Mannschaftssport als gescheitert an. Mit der Omikron-Variante ist Mannschaftssport kaum noch sicher durchführbar«, sagte Scholz, der im Institut für Medizinische Informatik, Statistik und Epidemiologie der Universität Leipzig tätig ist, dem Nachrichtenportal watson .
Dabei bezieht sich der Wissenschaftler nicht nur auf die Fälle bei der deutschen Handball-Nationalmannschaft während der aktuell laufenden EM, sondern auf sämtliche Sportarten. »Generell sind alle körpernahen Mannschaftssportarten zurzeit durch die wesentlich ansteckendere Omikron-Variante beeinträchtigt«, sagte Scholz.
Weitere Coronafälle im DHB-Team
16.22 Uhr: Die Zahl der Coronafälle in der deutschen Handball-Nationalmannschaft wächst unaufhörlich . Wie ein Sprecher des Deutschen Handballbundes (DHB) am Tag vor dem ersten Hauptrundenspiel bei der Europameisterschaft gegen Titelverteidiger Spanien bekannt gab, seien am Mittwoch »leider weitere Fälle aufgetreten«. Der Verband werde sich »zu einem späteren Zeitpunkt umfassend äußern«.
Wie Sky und der die Nachrichtenagentur sid berichteten, sind die Tests von Rückraumspieler Christoph Steinert, mit 17 Treffern der bisher erfolgreichste deutsche Werfer im Turnier, sowie von Djibril M'Bengue und Sebastian Heymann positiv ausgefallen. Damit steigt die Zahl der aktiven Fälle in der deutschen Mannschaft auf zwölf. Am sogenannten »freiwilligen Training« in Bratislava am Nachmittag hatten nur zwölf Spieler teilgenommen. Neben dem Trio fehlte auch der am Montagabend erst nachnominierte Kieler Rune Dahmke.
Schulen sollen mit Hygienemaßnahmen offen gehalten werden
16.14 Uhr: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat gefordert, die Schulen auch in der Omikron-Welle so lange wie möglich offenzuhalten. »Wir haben eine Präsenzpflicht im Unterricht. Und die KMK (Kultusministerkonferenz) hat sich auch klar dafür ausgesprochen, dass Präsenz die präferierte Form des Unterrichts ist, weil es eben die beste Bildungsgerechtigkeit in unserem Land ... ermöglicht«, sagte die FDP-Politikerin heute in einem Interview mit Reuters-TV. »Präsenzpflicht ist nach derzeitigem Stand eben dort, wo am meisten Bildung stattfindet.« Man müsse jedoch etwa bei Vorerkrankungen von Schülerinnen oder Schülern auf jeden Einzelfall eingehen.
»Wir haben in den ersten Corona-Pandemiewellen gesehen, was es heißt, wenn Schulen geschlossen werden«, sagte Stark-Watzinger. Es sei sehr wichtig, dass in den Schulen die Hygiene- und Abstandsmaßnahmen eingehalten und FFP2-Masken getragen würden. »Insofern ist dieser kontrollierte Bereich Schule mit Hygienemaßnahmen ein Bereich, der – wie das öffentliche Leben auch – so lange wie möglich erhalten bleiben muss.«
Mit Blick auf die hohen Zahlen von Neuinfektionen gerade unter Jüngeren ergänzte Stark-Watzinger, dass die Schulen auf jeden Fall Ausfall-Planungen vorbereiten sollten. Dies müsse beim Schul-Management beachtet werden. Damit müsse auch in Quarantäne-Zeiten Unterricht ermöglicht werden.
Israel meldet rund 72.000 Corona-Neuinfektionen an einem Tag
16.09 Uhr: Israel hat einen Höchststand von 72.120 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages vermeldet. Diese Zahl veröffentlichte heute das Gesundheitsministerium. Zum Vergleich: Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 112.323 neue Infektionen. Deutschland hat etwa neunmal so viele Einwohner wie Israel mit 9,4 Millionen Bürgern.
Zuletzt hatte das Gesundheitsministerium in Israel Probleme gehabt, aktuelle Infektionszahlen zu übermitteln, wegen einer Überlastung des Systems. Als Grund dafür wurde der starke Anstieg der Fallzahlen genannt. Der Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, Nachman Asch, geht nach eigener Aussage davon aus, dass in rund einer Woche der Höhepunkt der Omikron-Welle in Israel erreicht sein dürfte.
Neue Regierung in Tschechien kippt geplante Impfpflicht
16.02 Uhr: Die neue Regierung in Tschechien hebt die geplante Corona-Impfpflicht für Menschen über 60 Jahre und Mitarbeiter des Gesundheitswesens auf. Diese wäre ab März in Kraft getreten. »Wir sehen keine Gründe für eine Impfpflicht, wir wollen Spaltungen in der Gesellschaft nicht vertiefen«, sagt Ministerpräsident Petr Fiala in einer Pressekonferenz.
Bayerische Staatsregierung setzt 2G-Regel für Handel nach Urteil komplett aus
15.57 Uhr: Die Bayerische Staatsregierung will nach einem vorläufigen Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) die 2G-Regel im Einzelhandel nicht weiter anwenden. »Wir setzen in Bayern 2G im Handel komplett aus und sorgen damit für eine schnelle und praktikable Umsetzung der VGH-Entscheidung«, teilte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) unmittelbar nach Bekanntwerden der Entscheidung heute mit.
Bayern sei mit der Zugangsbeschränkung auf Genesene und Geimpfte (2G) im Handel einem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz gefolgt, »aber wegen der entstandenen Abgrenzungsschwierigkeiten ist nun die Regelung wie in den Supermärkten die einfachere Alternative«. Herrmann betonte zudem: »Die FFP2-Maskenpflicht im Handel gilt weiterhin und bietet Schutz.«
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte einem Eilantrag einer Inhaberin eines Lampengeschäfts in Oberbayern stattgegeben und die 2G-Regel vorläufig außer Vollzug gesetzt. Als Begründung führte das Gericht an, dass aus der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit ihrer nicht abschließenden Aufzählung nicht klar genug hervorgehe, welche Geschäfte zur Deckung des täglichen Bedarfs von der 2G-Regelung ausgenommen seien und welche nicht.
Paraguay macht Grenzen für Ungeimpfte dicht
15.52 Uhr: Angesichts steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus macht Paraguay seine Grenzen für Ungeimpfte dicht. Mehr als ein Dutzend Ausländer ohne vollständigen Impfschutz seien bei ihrer Ankunft bereits abgewiesen und in ihre Heimatländer zurückgeschickt worden, sagte die Leiterin der Einwanderungsbehörde, María de los Ángeles Arriola, am Mittwoch im Radiosender ABC. Darunter waren auch sechs Deutsche.
Zuletzt waren zahlreiche Impfgegner vor allem auch aus dem deutschsprachigen Raum in das südamerikanische Land ausgewandert. In den sozialen Netzwerken kursieren viele Videos, in denen Menschen, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollen, zu einem Neustart in Paraguay geraten wird. Oftmals werden in diesen Beiträgen auch Verschwörungserzählungen transportiert.
Seit der vergangenen Woche müssen Menschen bei der Einreise nach Paraguay allerdings eine Impfung mit mindestens zwei Dosen nachweisen. Zuletzt waren die Infektionszahlen in Paraguay sprunghaft angestiegen. Bislang haben sich in dem südamerikanischen Land über 500.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, fast 17.000 Patienten sind im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Etwa 42 Prozent der Bevölkerung sind vollständig geimpft.
Gesundheitspersonal soll bei PCR-Tests Vorrang bekommen
15.48 Uhr: Beschäftigte in sensiblen Gesundheitseinrichtungen sollen bei der Laborauswertung von PCR-Tests auf das Coronavirus wie angekündigt bevorzugt zum Zuge kommen. Angesichts knapper Kapazitäten und drastisch zunehmender Infektionen sei es notwendig, dass »eine vorrangige Befundung von Probenmaterial von Beschäftigten mit Kontakt zu besonders vulnerablen Personengruppen sichergestellt wird«, heißt es in einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums mit Stand von Dienstagnachmittag. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor, zunächst berichtete die »Bild«-Zeitung darüber .
Konkret sollen Labore demnach verpflichtet werden, Proben von Beschäftigten in Kliniken, Pflegeheimen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und jeweiligen ambulanten Diensten vorrangig zu untersuchen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte dies mit Blick auf die starke Ausbreitung der Virusvariante Omikron bereits angekündigt. Die Beschäftigten sollen dem Entwurf zufolge bei der Teststelle eine entsprechende Tätigkeit nachweisen. Die Teststellen sollen die Priorisierung dann im Vordruck ans Labor vermerken.
Protest gegen Coronamaßnahmen in den Niederlanden: Haarschnitt und Fitness auf der Bühne
15.42 Uhr: Mehr als 70 Theater, Museen und Konzertsäle in den Niederlanden haben trotz des Verbots heute ihre Türen geöffnet und mit ungewöhnlichen Aktionen gegen die strengen Coronamaßnahmen protestiert. Bühnen wurden zu Friseursalons oder Yoga-Studios umgewandelt, gleichzeitig traten Künstler auf. Die Protestaktion »Friseursalon Theater« hatte sich der bekannte Schauspieler und Kabarettist Diederik Ebbinge ausgedacht.
Theatermacher klagen, dass Menschen zwar shoppen, aber kein Museum besuchen dürfen. Friseure dürften Kunden empfangen, Fitnessstudios seien wieder geöffnet, aber Theater blieben geschlossen. Der harte Lockdown war zwar am vergangenen Samstag beendet worden. Doch Kultureinrichtungen und Gaststätten sind weiterhin geschlossen, seit dem 19. Dezember.
Das Van-Gogh-Museum in Amsterdam wandelte sich um zu einem Friseur- und Beautysalon. Kunden ließen sich die Nägel feilen oder rasieren, während sie echte Gemälde von Vincent van Gogh betrachten konnten. »Wir wollen betonen, dass der Museumsbesuch sicher ist«, sagte Museumsdirektorin Emilie Gordenker. In einem Amsterdamer Theater waren die 200 Friseur-Termine innerhalb weniger Minuten ausverkauft. Während des Haareschneidens traten populäre Kabarettisten auf. Im berühmten Concertgebouw in Amsterdam konnten sich Besucher die Haare schneiden lassen und gleichzeitig klassische Musik hören.
Bürgermeister äußerten zwar Verständnis für die Proteste, griffen aber auch ein. Einige Theater mussten ihre Aktion im Freien fortsetzen, andere erhielten eine offizielle Warnung.
SPD-Fraktionsvize – Krankenhausbelastung entscheidend
15.34 Uhr: Angesichts steigender Coronazahlen muss laut SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt sehr genau auf die Entwicklung in Kliniken geachtet und vor allem die Booster-Impfkampagne vorangetrieben werden. »Für einen Lockdown gibt es derzeit keine gesellschaftliche Mehrheit«, sagt Schmidt der Nachrichtenagentur Reuters. Man habe schon verschärfte Maßnahmen beschlossen. »Schulen könnten in besonders betroffenen Regionen geschlossen werden – aber sicher nicht flächendeckend«, sagt sie auf den Hinweis hoher Infektionszahlen in einigen Schulen. Das wäre aktuell völlig überzogen. Kinder müssten wieder so normal wie möglich in die Schule gehen können.
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt 2G-Regel im Einzelhandel
15.26 Uhr: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die 2G-Zugangsbeschränkungen zum Einzelhandel im Freistaat gekippt. In einem heute veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss entschieden die Richter, dass die bayerische Verordnung den Anforderungen des Infektionsschutzgesetzes für die Zutrittsbeschränkungen auf Geimpfte und Genesene nicht gerecht werde. Grundsätzlich seien 2G-Regeln für den Handel möglich, die bayerische Regelung erfülle die nötigen Voraussetzungen aber nicht. Damit war die Inhaberin eines Beleuchtungsgeschäfts mit einem Eilantrag vor dem Gericht erfolgreich.
Nach der 15. bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung darf der Zugang zum Einzelhandel grundsätzlich nur Genesenen und Geimpften gewährt werden. Ausgenommen sind Läden zur Deckung des täglichen Bedarfs. Dieser tägliche Bedarf wird in der Verordnung durch eine Liste von Beispielen konkretisiert, etwa Lebensmittelhandel, Apotheken oder Tankstellen. Dies sah die Antragstellerin als Verletzung ihrer Berufsfreiheit und des Gleichbehandlungsgrundsatzes.
Nach Auffassung der VGH-Richter muss sich nach den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes mit hinreichender Klarheit aus der Verordnung ergeben, wo Ausnahmen für Geschäfte des täglichen Bedarfs gelten. Diesem Anspruch werde die bayerische Verordnung nicht gerecht. Insbesondere auch mit Blick auf Geschäfte mit Mischsortimenten lasse sich nicht mit hinreichender Gewissheit entnehmen, welche Läden in Bayern von der 2G-Regel betroffen sind und welche nicht.
Bildungsministerin zurückhaltend gegenüber neuen Coronamaßnahmen
15.06 Uhr: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger äußert sich zurückhaltend zu neuen Coronamaßnahmen. Deutschland habe im Vergleich zu anderen Ländern Europas schon Beschränkungen eingeführt, um den Verlauf der Omikron-Welle abzuflachen, sagt die FDP-Politikerin Reuters-TV. »Insofern sind wir da schon sehr weit mit den Instrumenten, die wir genommen haben.« Jetzt tage der Expertenrat und werde seine Einschätzung geben, dann werde die Regierung entscheiden. »Wir sehen ja auch, dass die Hospitalisierungsrate zum Glück stabil geblieben ist.«
Boris Johnson will Coronaisolierung bald ganz abschaffen
14.48 Uhr: Der britische Premierminister Boris Johnson will die verpflichtende Isolierung für Coronainfizierte in England in naher Zukunft vollständig abschaffen. »Es wird bald die Zeit kommen, in der wir die gesetzliche Verpflichtung zur Isolierung abschaffen können, genauso wie Menschen sich nicht gesetzlich isolieren müssen, wenn sie die Grippe haben«, sagte Johnson heute im Londoner Unterhaus. Die aktuellen Regelungen laufen zum 24. März aus. Wenn möglich, wolle er sie schon früher abschaffen, sagte Johnson. Erst vor wenigen Tagen hatte seine Regierung die Isolation auf fünf volle Tage verkürzt.
Johnson kündigte außerdem die Aufhebung aller noch in England geltenden Coronabeschränkungen an. »Von morgen an werden wir keine Masken mehr in Klassenräumen verlangen«, sagte der konservative Politiker. Auch anderswo sollen Masken nicht mehr Pflicht sein, sondern eine private Entscheidung jedes Einzelnen. »Die Regierung ruft ab jetzt auch nicht mehr dazu auf, von zu Hause zu arbeiten.« Die in Teilen der Tory-Partei verhassten Impfnachweise, gegen die etliche Abgeordnete im Dezember rebelliert hatten, sollen ab Mitte nächster Woche ebenfalls der Vergangenheit angehören.
Die Infektionszahlen sind in Großbritannien in den vergangenen zwei Wochen deutlich zurückgegangen. Die Inzidenz, die die Zahl der Neuinfektionen der vergangenen Woche pro 100.000 Einwohner angibt, lag zuletzt bei 986 (Stand: 13. Januar). Zeitweise hatte sie um den Jahreswechsel die Marke von 2000 überschritten. Auch die Zahl der Einweisungen ins Krankenhaus geht leicht zurück. Nordirland, Wales und Schottland hatten im Kampf gegen Omikron auf schärfere Maßnahmen gesetzt, aber auch bereits Lockerungen angekündigt.
Der wegen Lockdown-Partys in der Downing Street heftig unter Druck stehende Johnson hofft, mit den weitreichenden Lockerungen Hinterbänkler in seiner Partei zu besänftigen.
Österreich passt wegen Rekord-Infektionszahlen Teststrategie an
14.40 Uhr: Wegen Rekord-hoher Coronazahlen will Österreich mit Antigen-Schnelltests für zu Hause die PCR-Testlabore entlasten. Heute wurden laut Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) rund 30.000 Neuinfektionen registriert. Dieser neue Spitzenwert lag rund 80 Prozent über dem des Vortages. »Die Infektionszahlen, die wir jetzt haben, würden und werden jedes PCR-Testsystem massiv fordern«, sagte der konservative Kanzler nach einer Regierungssitzung. Die Regierung will deshalb künftig zu Hause durchgeführte Antigen-Schnelltests wieder als Nachweis für Arbeit, Freizeit und beim Einkaufen akzeptieren.
Bislang hatte die Regierung auf flächendeckende und kostenlose PCR-Tests gesetzt. Allerdings kam es in den vergangenen Tagen in mehreren Regionen zu langen Verzögerungen bei der Auswertung der Proben. Nur in Wien klappt die Auswertung schnell und weitgehend reibungslos. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wies darauf hin, dass trotz der Überlastung des Systems in wenigen europäischen Ländern so viel getestet werde wie in Österreich. Im benachbarten Deutschland sei die Zahl der durchgeführten Tests um ein Vielfaches geringer.
Am Donnerstag soll im Parlament ein Gesetz zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Österreich beschlossen werden. Auch die oppositionellen Sozialdemokraten und liberalen Neos sind dafür.
Coronazahlen an Schulen zum Jahresbeginn kaum verändert
14.34 Uhr: Die Coronalage an den Schulen hat sich nach den Weihnachtsferien im Vergleich zur Vorweihnachtszeit nach aktuellen Zahlen der Kultusministerkonferenz (KMK) zunächst wenig verändert. Wie aus der wöchentlichen KMK-Corona-Statistik hervorgeht, waren in der vergangenen Woche, in der alle Bundesländer wieder zurück im Unterricht waren, deutschlandweit rund 73.000 Coronafälle bei Schülerinnen und Schülern bekannt. 111.000 waren darüber hinaus in Quarantäne. Vor Weihnachten waren es 86.000 Corona- und ebenfalls etwa 111.000 Quarantäne-Fälle. Wie stark sich die Omikron-Variante auswirkt, wird vermutlich erst an den Zahlen der kommenden Wochen abzulesen sein.
Die KMK legt im Wochenrhythmus Zahlen vor. Grundlage sind Rückmeldungen aus den Bundesländern aus mehr als 28.000 allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen mit etwa 10 Millionen Schülerinnen und Schülern. Insgesamt gibt es in Deutschland etwa 11 Millionen Schülerinnen und Schüler und rund 40.000 Schulen und Berufsschulen. An rund 580 Schulen gab es demnach in der vergangenen Woche Einschränkungen im Präsenzbetrieb, also etwa Wechselunterricht (vor Weihnachten: 1400). Meldungen über komplett geschlossene Schulen gab es keine (vor Weihnachten 38).
Die Statistik weist außerdem 5900 Coronafälle bei Lehrkräften aus (vor Weihnachten: 5300) und zusätzlich rund 3700 Quarantäne-Fälle (vor Weihnachten 2700) bei insgesamt knapp 900.000 Lehrkräften in ganz Deutschland.
Schweiz verkürzt geplante Coronamaßnahmen
14.29 Uhr: Die Schweizer Regierung verkürzt trotz hoher Fallzahlen und angespannter Lage in den Spitälern die geplanten Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Homeoffice-Pflicht und Zutrittsbeschränkungen wie etwa die 2G-Regel für Restaurants gelten nun bis Ende Februar. Vorige Woche hatte die Regierung den Kantonen noch eine Verlängerung bis Ende März vorgeschlagen. Ab Samstag fällt zudem für einreisende Geimpfte und Genesene die Testpflicht weg. Ungeimpfte und nicht Genesene müssen weiterhin einen negativen PCR- oder Antigen-Schnelltest vorweisen.
Neue Produktionsstätte soll Impfstoff-Produktion in Afrika befeuern
14.24 Uhr: Afrika baut seine Impfstoffproduktion von aktuell weniger als einem Prozent mit einer neuen Anlage in der südafrikanischen Touristenmetropole Kapstadt aus. Als Beginn einer neuen Ära würdigte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa heute die Eröffnung der Produktionsstätte, die bis zum Jahr 2025 rund eine Milliarde Impfstoffe für den gesamten Kontinent herstellen will.
Zugleich soll sie nach dem Willen ihrer Gründer auch für einen Wissenstransfer sorgen. Dahinter steckt das kalifornische NantWorks-Konglomerat, das auf Medizintechnologie spezialisiert ist. Die NantSA-Anlage soll nicht nur Impfstoffe zum Schutz vor dem Coronavirus, sondern auch vor anderen Krankheiten, wie Malaria, Tuberkulose, Gelbfieber oder HIV erforschen und herstellen.
»Unser Ziel ist es, eine Industrie und nicht nur eine Produktionsstätte aufzubauen«, sagte der hinter dem Projekt stehende US-Mediziner und Milliardär Patrick Soon-Shiong, der als Jugendlicher in Südafrika aufgewachsen ist. Auch Ramaphosa betonte, die neue Produktionsstätte werde dem gesamten Kontinent zugutekommen.
Die US-Regierung verteilt kostenlos 400 Millionen Coronamasken
13.46 Uhr: Die Regierung von US-Präsident Joe Biden wird der »New York Times« zufolge , 400 Millionen N95-Masken kostenlos in kommunalen Gesundheitszentren und Einzelhandelsapotheken zur Verfügung stellen. Der Schritt, den Beamte als »größten Einsatz persönlicher Schutzausrüstung in der Geschichte der USA« bezeichnen, erfolgt nur wenige Tage, nachdem die US-Seuchenschutzbehörde (CDC) ihre Maskenrichtlinien aktualisiert hat, um anzuerkennen, dass Stoffmasken nicht so viel Schutz bieten wie chirurgische Masken oder Atemschutzmasken. Es werde bald mit der Auslieferung begonnen.
N95-Atemschutzmasken, die so genannt werden, weil sie bei richtiger Anwendung 95 Prozent aller luftgetragenen Partikel herausfiltern können, waren zu Beginn der Pandemie in den USA Mangelware. Laut der neuen Maskenbeschreibung der CDC bieten gut sitzende Atemschutzmasken, einschließlich N95-Masken, den höchsten Schutz.
Darüber hinaus können die Menschen in den USA seit Dienstag kostenlose Corona-Selbsttests nach Hause bestellen. Aktuell stehen vier Tests pro Adresse zur Verfügung – die Sendungen sollen Ende Januar verschickt werden. Insgesamt will die US-Regierung eine Milliarde der kostenlosen Tests bereitstellen.
Zuletzt hatte es vor Testzentren im ganzen Land lange Schlangen gegeben. Tests waren teilweise ausverkauft oder nur sehr teuer zu haben. US-Präsident Joe Biden geriet daraufhin massiv unter Druck. Die Omikron-Variante hatte die Corona-Fallzahlen in den USA massiv in die Höhe getrieben. In Gebieten, in denen sich die Variante früh ausgebreitet hatte, flacht die Zahl der Coronainfektionen langsam ab. In den USA sind derzeit rund 63 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig gegen das Virus geimpft, davon haben knapp 39 Prozent eine Auffrischungsimpfung bekommen.
Davos: Scholz wirbt für »wahrhaft globale« Impfkampagne
13.37 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat für stärkere Anstrengungen für eine weltweite Impfkampagne gegen Corona geworben. »Ohne eine wahrhaft globale Immunisierungskampagne werden uns bald die Buchstaben des griechischen Alphabets ausgehen, um neue Virusvarianten zu benennen«, warnte der SPD-Politiker heute beim virtuellen Davos-Dialog des Weltwirtschaftsforums. Deutschland, schon heute zweitgrößter Geber der Covax-Kampagne, werde weiter seinen Beitrag leisten, versprach er. »Durch unsere Unterstützung für Covax wollen wir bis Mitte des Jahres 70 Prozent der Weltbevölkerung erreichen.«
Ein Schwerpunkt des deutschen G7-Vorsitzes werde die Verbesserung der internationalen Gesundheitsinfrastruktur sein, kündigte Scholz an. Dabei müssten allerdings Partner vor allem aus dem Privatsektor helfen. Die globale Impfkampagne vollständig zu finanzieren, sei auch »der Booster, den unsere Volkswirtschaften benötigen«.
Die eigentlich für diese Woche geplante Jahreskonferenz des Weltwirtschaftsforums in Davos war wegen der Coronalage verschoben worden. Stattdessen bringt die Stiftung Politiker digital zusammen.
Österreich zählt Corona-Rekordwert von fast 30.000 Fällen
13.26 Uhr: In Österreich treibt die Ausbreitung der Omikron-Variante die Neuinfektionen auf ein Rekordhoch. »Wir haben fast 30.000 Infektionen. Das ist eine erschreckend hohe Zahl«, sagt Kanzler Karl Nehammer nach der Kabinettssitzung der konservativ-grünen Regierung. Der bisherige Rekord war in der Vorwoche bei rund 17.000 Fällen. Die offiziellen Zahlen des Gesundheitsministeriums liegen noch nicht vor.
Grünenpolitiker Dahmen für schärfere Masken-Vorschriften
13.22 Uhr: Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen befürwortet als Reaktion auf die hohen Corona-Fallzahlen eine Verschärfung der Maskenpflicht. »Die Ausweitung der FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen und der 2Gplus-Regel, wo Maske tragen unmöglich ist, wären sinnvolle Ergänzungen«, sagt er Reuters. »Im Nah- und Fernverkehr sollte meines Erachtens landesweit FFP2-Maskenpflicht gelten.« Die erwartete »Omikron-Wand« habe Deutschland nun erreicht, die Fallzahlen würden »wohl noch weitere Wochen« steigen. »In den Krankenhäusern wird die Omikron-Wand frühestens in zwei Wochen ankommen.« Man müsse damit rechnen, dass die bisherigen Maßnahmen zum Gegensteuern nicht ausreichten.
Valneva – Zulassungsprozess für Covid-19-Impfstoff läuft planmäßig
13.15 Uhr: Der französisch-österreichische Impfstoffhersteller Valneva rechnet weiter mit einer Zulassung seines Covid-19-Impfstoffes im ersten Quartal. »Der Prozess schreitet wie geplant voran und wir sehen derzeit keinen Grund, unsere zuvor kommunizierte Prognose einer möglichen ersten EMA-Zulassung im ersten Quartal infrage zu stellen«, sagte das Unternehmen heute auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters.
Der Gesundheitsbehörde Ema seien bereits alle verfügbaren Daten übermittelt worden, hieß es. »Wir erwarten, dass wir die restlichen Daten in den kommenden Wochen vorlegen werden.«
Valneva-Aktien sackten an der Börse in Paris heute um weitere rund 15 Prozent ab. Die Papiere waren bereits am Vortag unter Druck geraten, nachdem die Ema bekannt gegeben hatte, noch auf zusätzliche Daten zu wartet, um über eine Zulassung entscheiden zu können. Bei Marktteilnehmern hatte das die Hoffnung auf eine rasche Zulassung schwinden lassen.
Ärztin fällt mit plumpen Impffälschungen an Flughafen München auf
12.53 Uhr: Eine Ärztin aus Österreich ist am Münchner Flughafen gleich durch eine ganze Reihe erkennbar gefälschter Angaben zu Impfung, Test und Genesenenstatus rund um das Coronavirus aufgefallen. Aufmerksam auf die 70-Jährige wurde demnach die Mitarbeiterin einer US-Fluglinie, welche die Frau vor dem Check-in zum Abflug in die USA kontrollierte, wie die Bundespolizei in München am Mittwoch mitteilte. Statt der geplanten Fernreise wartet auf die Frau nun ein Verfahren wegen Urkundenfälschung.
Den von der Airline-Mitarbeiterin gerufenen Bundespolizisten berichtete die Frau, sie dürfe nicht mit Biontech geimpft werden, weil sie »auf das Zeug« allergisch sei. In ihrem Impfpass waren allerdings zwei Biontech-Impfungen eingetragen - mit den imaginären Daten 1.15.2021 und 3.26.2021. Erfolgt sein sollen diese in einer seit vier Jahren geschlossenen Düsseldorfer Arztpraxis.
Erklären konnte die Ärztin das nicht. Dafür zog sie einen negativen Corona-Antigentest aus der Tasche, den sie sich selbst ausgestellt und mit dem Zusatz versehen hatte, wegen gesundheitlicher Störungen nicht geimpft werden zu dürfen. Auch einen Nachweis über eine angeblich überstandene Corona-Infektion mit der »Bildung neutralisierender Antikörper« hatte die Frau parat. Erst als die Ermittler sie auf der Wache detailliert zu den widersprüchlichen, skurillen und erkennbar falschen Angaben befragen wollten, sei sie in Schweigen verfallen.
Steinmeier: Große Mehrheit im Land sollte nicht still bleiben
12.34 Uhr: In der sich verschärfenden Auseinandersetzung über den richtigen Corona-Kurs hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu aufgerufen, den Pandemie-Leugnern nicht das Feld zu überlassen. Die große, oft stille Mehrheit in unserem Land handele seit Monaten solidarisch und verantwortungsvoll, sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin. »Nur fürchte ich, diese Mehrheit darf nicht still bleiben, wenn Extremisten die Axt ans demokratische Urvertrauen legen.«
Jeder in Deutschland habe das Recht, gegen Corona-Maßnahmen friedlich zu protestieren, betonte Steinmeier bei einer Diskussionsrunde mit ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern. »Ich sehe aber mit Sorge, dass radikale, vor allem rechtsextreme Kräfte, denen es nicht um Corona geht, sondern die unseren demokratischen Rechtsstaat angreifen, dass die die Proteste für ihre Zwecke instrumentalisieren und zunehmend andere vor ihren demokratiefeindlichen Karren spannen.«
Die Gewalt bei diesen Protesten nehme zu. »Unser Rechtsstaat muss solche Angriffe mit aller Härte ahnden«. Das sei aber nur der eine Teil. »Der andere Teil, denke ich, geht uns alle an. Wenn sogenannte Spaziergänger von einer »Corona-Diktatur« schwurbeln, dann steckt darin nicht nur Verachtung für staatliche Institutionen. Sondern das beleidigt uns alle! Denn wir alle sind diese Demokratie! Wir alle ringen darum, das Richtige zu tun in dieser zermürbenden Pandemie.«
Beamtenbund hält Impfpflicht für kaum umsetzbar
12.17 Uhr: Der Beamtenbund dbb hält eine allgemeine Impfpflicht verwaltungstechnisch für kaum umsetzbar. Mit ihrer derzeitigen Ausstattung seien die Behörden kaum in der Lage, die Einhaltung sinnvoll zu kontrollieren, warnte der Vorsitzende Ulrich Silberbach in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«. Er erkenne »unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht, wie sich eine gesetzliche Impfpflicht sinnvoll umsetzen ließe«.
Der dbb-Vorsitzende warnte vor einem weiteren Vertrauensverlust des Staates. »Wird es etwa eine Impfpflicht ohne Konsequenzen für jene, die sich weigern? Dann führt der Staat nur ein weiteres Mal seine Ohnmacht vor. Oder soll etwa doch das Ordnungsamt an jeder Haustür klingeln und Impfnachweise kontrollieren? Dann will ich aber wissen, mit welchem Personalaufwand das kalkuliert wird.« Zu fragen sei auch nach den Kontrollbefugnissen. »Eine Politik, die sich nicht bequemt, solche Fragen zu beantworten, ist Schaufensterpolitik auf Kosten des öffentlichen Dienstes, seiner Beschäftigten und des Vertrauens in den Staat.«
Silberbach kritisierte auch das gesetzgeberische Vorgehen von Scholz und der Ampelkoalition bei dem Thema. »Mir fehlt schon das Verständnis dafür, dass die Regierung hierzu keinen eigenen Gesetzentwurf vorlegt, sondern sich wegduckt.« Er erkenne darin eine »immer wiederkehrende Spielart politischer Verantwortungslosigkeit«, die sich auch etwa in der Schul- oder Klimaschutzpolitik zeige: Bei der Einführung neuer Gesetze werde »politisch allzu oft mehr versprochen, als die öffentliche Verwaltung objektiv leisten kann«.
Coronabeschränkungen in Finnland verlängert
11.58 Uhr: Die finnische Regierung verlängert den Großteil der Coronabeschränkungen bis Mitte Februar, will sie dann aber schrittweise lockern. Ein Teil der Maßnahmen fällt bereits Ende Januar weg – darunter die Empfehlung, dass Hobbyaktivitäten von Kindern und Jüngeren in Gruppen vermieden werden sollten. Das teilte die finnische Regierung am Dienstagabend mit. Auch die Vorgaben für den Unterricht an Hochschulen werden gelockert, damit wieder mehr Präsenzunterricht stattfinden kann. Grenzkontrollen werden zum Monatswechsel ebenfalls abgeschafft.
Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin ist nach Angaben des Rundfunksenders Yle guter Dinge, dass ihr Land nach der derzeitigen Omikron-Welle ab Mitte Februar eine schrittweise Lockerung der geltenden Beschränkungen sehen könnte. Sie merkte aber auch an, dass die Epidemie-Lage Maßnahmen derzeit weiter notwendig mache.
Wie anderswo in Europa auch sind die Neuinfektionszahlen in dem nordischen EU-Land, angetrieben von der Omikron-Variante des Coronavirus, in den vergangenen Wochen stark gestiegen. Das finnische Gesundheitsinstitut THL rechnet damit, dass der Höchststand Ende Januar oder Anfang Februar erreicht sein wird. Die Belastung der Intensivabteilungen ist nach Regierungsangaben jedoch deutlich geringer als bei vorherigen Virus-Varianten.
KBV-Chef bezweifelt Umsetzbarkeit einer Impfpflicht
11.54 Uhr: Andreas Gassen, Chef der kassenärztlichen Bundesvereinigung, hat sich bei RTL/n-tv zu einer möglichen Impfpflicht gegen das Coronavirus geäußert. Der KBV-Chef stellt klar, nicht pauschal gegen eine Impfpflicht zu sein. »Ob man eine Impfpflicht macht oder nicht, ist eine politische Entscheidung. Da gibt’s auch in der Ärzteschaft durchaus unterschiedliche Positionen. Manche befürworten, andere sind dagegen.«
Chef der kassenärztlichen Bundesvereinigung Andreas Gassen
Foto: Maurizio Gambarini/ dpaSkeptisch äußere er sich lediglich zur Umsetzbarkeit einer solchen Impfpflicht, sollte die Verantwortung dafür bei den Arztpraxen liegen: »Was wir aber alle befürchten ist, das wird organisatorisch nicht trivial. Und wir möchten einfach nur an der Stelle klarmachen: wenn man eine Impfpflicht gesetzgeberisch etabliert, dann muss man auch eine Idee haben, wie die operativ umgesetzt wird.« Es sei laut Gassen »nicht damit zu rechnen, dass die Praxen das neben ihrer bisherigen Arbeit und der Impfkampagne noch machen können und auch wollen.«
Zuvor hatte Gassen gegenüber der »Bild«-Zeitung erklärt, dass man Ärzten nicht zumuten könne, »eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren«. Das Vertrauen zwischen Arzt und Patient sei wichtig und Praxen seien »kein Ort, um staatliche Maßnahmen durchzusetzen«.
Slowakei verschärft Corona-Maskenpflicht und erlaubt Versammlungen
11.32 Uhr: In der Slowakei sind am Mittwoch neue landesweit einheitliche Coronaregeln in Kraft getreten. Sie ersetzen ein als unübersichtlich geltendes Ampel-System namens »Covid-Automat«, das für die über siebzig Landkreise unterschiedlich strenge Regeln je nach lokaler Infektionslage vorsah. Wegen zahlreicher Ausnahmen und Abstufungen umstritten sind aber auch die neuen Regeln. Sie sehen verschieden strenge Impf- und Testpflichten je nach erwartbarer Kontaktintensität für Gastronomie, Handel und Veranstaltungen vor.
Auch im Freien müssen seit Mittwoch FFP2-Masken getragen werden, wenn kein Mindestabstand von zwei Metern zu anderen Personen sichergestellt werden kann. Im Gegenzug sind nun aber wieder Versammlungen von mehr als sechs Personen aus verschiedenen Haushalten erlaubt. Die Oppositionsparteien hatten der Vier-Parteienregierung vorgeworfen, mit dem bisherigen Versammlungsverbot nicht die Pandemie, sondern regierungskritische Proteste zu bekämpfen.
EU-Ratspräsident Michel in Quarantäne
10.48 Uhr: Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, hat sich in Coronaisolation begeben. »Ich wurde darüber informiert, dass ich in engem Kontakt mit jemandem stand, der positiv getestet wurde«, schrieb der belgische Politiker auf Twitter.
Bereits am Montag hatte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf Twitter bekannt gegeben, dass sich ihr Fahrer mit dem Coronavirus infiziert hat und sie sich in Quarantäne begebe. Deswegen konnte von der Leyen nicht an der Gedenkzeremonie des EU-Parlaments für den verstorbenen Parlamentspräsidenten David Sassoli teilnehmen.
EU-Ratspräsident Charles Michel
Foto: STEPHANIE LECOCQ / POOL / EPADiese Woche tagt das EU-Parlament in Straßburg. Wer vollständig geimpft ist, muss nach belgischen Coronaregeln nicht in Quarantäne, wenn man einen Hochrisikokontakt zu einem infizierten Menschen hatte. Es wird jedoch unter anderem empfohlen, für zehn Tage Abstand zu halten und eine Maske zu tragen.
Die EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen, hatte am Montag mitgeteilt, dass sie positiv getestet worden sei, nachdem sie leichte Symptome entwickelt habe.
Israel meldet rund 71.000 Corona-Neuinfektionen
10.53 Uhr: Israel hat einen Höchststand von rund 71.000 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages vermeldet. Diese Zahl nannte der Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, Nachman Asch, dem Armeeradio am Mittwoch. Zum Vergleich: Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen einem Tag 112.323 neue Infektionen. Deutschland hat etwa neunmal so viele Einwohner wie Israel mit 9,4 Millionen Bürgerinnen und Bürgern.
Zuletzt hatte das Gesundheitsministerium in Israel wegen einer Überlastung des Systems Probleme gehabt, aktuelle Infektionszahlen zu übermitteln. Als Grund dafür wurde der starke Anstieg der Fallzahlen genannt. Asch geht nach eigener Aussage davon aus, dass in rund einer Woche der Höhepunkt der Omikron-Welle in Israel erreicht sein dürfte.
Erster Flieger bringt Kiribati das Coronavirus
10.42 Uhr: Zwei Jahre lang hat es der Südseestaat Kiribati geschafft, Corona von seinen Inseln fast komplett fernzuhalten – nun brachte das erste Flugzeug, das landen durfte, gleich 36 Infizierte in den Archipel. Die aus Fidschi kommende Maschine habe 54 vollständig geimpfte Menschen an Bord gehabt, die vor dem Abflug je drei Covid-Tests gemacht hätten, die alle negativ ausgefallen seien, teilte die Regierung mit. Nach der Ankunft in Kiribati am Freitag seien dann aber 36 der Passagiere positiv auf das Virus getestet worden. Sie wurden in ein Quarantänezentrum gebracht. Ein Mitarbeiter des Zentrums sei mittlerweile ebenfalls infiziert.
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Infektionen auf Rekordhoch in Japan
10.31 Uhr: Japan hat wegen eines drastischen Wiederanstiegs der Corona-Neuinfektionen erneut den Quasi-Notstand über Tokio sowie ein Dutzend weitere Präfekturen verhängt. Das beschloss die Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida am Mittwoch. Die Hauptstadt des Landes registrierte am selben Tag eine Rekordzahl von 7377 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Landesweit stieg die Zahl der Neuinfektionen auf den Höchststand von mehr als 38.000 Fällen. Inzwischen dominiert auch in der drittgrößten Volkswirtschaft, die jetzt die bereits sechste Coronawelle erlebt, die Variante Omikron.
Mit dem Quasi-Notstand können die Gouverneure die Betreiber von Restaurants und Bars auffordern, früher zu schließen und den Ausschank von Alkohol entweder einzustellen oder zu begrenzen. Japan verzichtet damit schon seit Beginn der Pandemie weiterhin auf einen Lockdown mit harten Ausgangssperren wie in anderen Ländern. Die Maßnahmen treten am Freitag in Kraft und gelten bis zum 13. Februar. Tokios Börse stürzte aus Sorge über Folgen der neuen Infektionswelle für die Wirtschaftserholung auf den tiefsten Stand seit fünf Monaten.
Japan steht vor ähnlichen Problemen wie Europa und die USA. Es drohen personelle Ausfälle in wichtigen Wirtschaftsbereichen. Aus diesem Grund wurde der Beginn der Boosterimpfungen für einige Bereiche vorgezogen. Zudem wurde die Quarantänedauer von 14 Tagen auf jetzt zehn Tage verkürzt. Zugleich gilt weiter ein striktes Einreiseverbot. Derweil steigt die Zahl der Coronapatienten auf den Intensivstationen wieder an, allerdings noch vergleichsweise leicht.
Bundesliga-Manager zu Coronamaßnahmen: »Völlig unverhältnismäßig«
10.18 Uhr: Manager von Fußball-Bundesligisten haben die aktuellen Coronamaßnahmen kritisiert und mehr Zuschauer in den Stadien gefordert. Dass zum Teil nur 500 bis 750 Fans bei einem Spiel erlaubt sind, sei »völlig unverhältnismäßig gegenüber Sport und Kultur. 750 Zuschauer in einem 50.000er Stadion hat nichts mit sinnvollem Infektionsschutz zu tun«, wird Eckhard Sauren, Vizepräsident des 1. FC Köln, vom Nachrichtenportal »The Pioneer« zitiert.
Die Stadien seien keine Infektionsherde, betonte Sauren und mahnte: »Wir haben früh für 2G geworben und Akzeptanz gefördert und jetzt verlieren wir aufgrund dieser Symbolpolitik 1,7 Millionen Euro in jedem Spiel mit 750 Zuschauern.«
Der Borussia-Park in Mönchengladbach im März 2020: Momentan sind nur 750 Fans pro Spiel erlaubt
Foto: Fabian Strauch/ picture alliance/dpaAuch Thomas Hitzlsperger, der Vorstandsvorsitzende des VfB Stuttgart, äußerte sein Unverständnis. »Alle vorliegenden Daten zeigen, dass Fußballstadien unter 2G-Bedingungen und unter Beachtung der mit den zuständigen Behörden ausgearbeiteten Auflagen und Konzepten keine Infektionsherde sind«, sagte der frühere Profi und Nationalspieler. Die Coronaverordnungen ignorierten die Fakten und stellten den organisierten Sport vor fast unlösbare Herausforderungen: finanziell, organisatorisch und emotional, meinte Hitzlsperger: »Unsere Fans fehlen uns. Das Geschäftsmodell Profifußball kann auf Dauer gerade für Traditionsvereine ohne Zuschauer nicht funktionieren.«
Die Zuschauerregeln sind in Deutschland uneinheitlich. Während beim Drittligisten in Magdeburg 15.000 Zuschauer ins Stadion kommen dürfen, sind in Mönchengladbach, Düsseldorf oder Köln nur 750 Fans erlaubt.
Corona: Lucas Cordalis zieht am Freitag nicht ins Dschungelcamp
10.01 Uhr: Lucas Cordalis wird nicht wie geplant in das Dschungelcamp von RTL einziehen – der Musiker wurde positiv auf Corona getestet. »Bei dem Sänger wurde bei einem PCR-Test nach der Einreise in Südafrika das Coronavirus nachgewiesen«, teilte RTL am Mittwoch – zwei Tage vor Start der neuen Staffel – mit.
Dem Ehemann von Realitystar Daniela Katzenberger gehe es allerdings gut, er habe keinerlei Symptome. Ob der 54-Jährige zu einem späteren Zeitpunkt noch ins Camp nachziehen werde, stehe noch nicht fest. Die Staffel startet nach RTL-Angaben nun zunächst mit elf Kandidaten.
Über 600.000 Impfungen in Einkaufszentren
09.52 Uhr: Die Impfkampagne des Einzelhandels und der Handelsimmobilienbranche zieht Zwischenbilanz und vermeldet mehr als 600.000 Impfungen vor allem in Einkaufszentren. Die Aktion »Leben statt Lockdown. Lass dich impfen« soll auch 2022 weiterlaufen, erklärt der Branchenverband HDE.
Eine hohe Impfquote sei wichtig, »um sicherzustellen, dass wir im kommenden Herbst nicht wieder vor einer schwierigen Lage stehen«, sagt Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Vor allem Ladengeschäfte leiden unter den Einschränkungen durch die Viruspandemie.
CDU-Gesundheitspolitiker: Keine Panik wegen Infektionszahlen
09.45 Uhr: Der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Tino Sorge, warnt vor Kurzschlüssen wegen der hohen Corona-Inzidenzzahlen. »Entscheidend ist nicht allein die Inzidenz«, sagt Sorge der Nachrichtenagentur Reuters: »Viel relevanter ist der Anteil tatsächlich schwerer Krankheitsverläufe.« Seit Tagen würden die Zahlen auf den Intensivstationen sinken, die Hospitalisierungs-Inzidenz liege auf niedrigem Niveau. »Jetzt über neue Eingriffe zu spekulieren, bringt wenig.« Sinnvoller wäre es, die Normalstationen der Kliniken zu stärken, die Datenlage zu verbessern und das Impfen weiter voranzutreiben.
Tschechien verzeichnet Rekord bei Corona-Neuinfektionen
09.24 Uhr: Die Omikron-Welle hat in Tschechien für eine Rekordzahl von Corona-Neuinfektionen gesorgt. Am Mittwoch meldeten die Gesundheitsbehörden 28.469 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden. Nach früheren Angaben dürften mehr als 80 Prozent der Neuinfektionen auf die ansteckendere Omikron-Variante zurückgehen. Deutschland stuft das Nachbarland bereits seit Mitte November als Corona-Hochrisikogebiet ein.
Auch die Zahl der Tests ist zuletzt gestiegen. Seit Montag müssen sich alle Beschäftigten in Firmen und Behörden zweimal die Woche einem Selbsttest unterziehen. Bei einem positiven Ergebnis folgt umgehend ein PCR-Nachweis. Zudem finden an den tschechischen Schulen regelmäßige landesweite Massentests statt.
Innerhalb von sieben Tagen gab es nach den aktuellen Zahlen 950 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen ist derzeit deutlich niedriger als bei früheren Wellen. Seit Beginn der Pandemie starben 36.937 Menschen im Zusammenhang mit einer Infektion. Tschechien hat rund 10,7 Millionen Einwohner.
Leipzig plant Buchmesse 2022
08.58 Uhr: Nach zwei coronabedingten Absagen in Folge soll die Leipziger Buchmesse in diesem März wieder stattfinden. »Wir sind fest entschlossen, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die es unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen gibt«, sagte Messe-Direktor Oliver Zille der Deutschen Presse-Agentur. Die Branche wolle die Frühjahrsschau. Zudem müssten jetzt Lösungen für Veranstaltungen gefunden werden.
Eine endgültige Garantie, dass sich die Buchbranche vom 17. bis 20. März in Leipzig treffen wird, ist das allerdings noch nicht. Bislang lassen die Coronaregeln in Sachsen eine Messe noch nicht wieder zu. Erst in der nächsten Coronaschutzverordnung ab 7. Februar werden Weichenstellungen erwartet. Zille betonte aber, dass Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) öffentlich positive Signale für die Buchmesse gesendet habe. Darum werde weitergeplant.
Seit zwei Jahren konnte sie nicht stattfinden: die Leipziger Buchmesse
Foto: Hendrik Schmidt/ picture alliance/dpaZudem müssten sich genug Aussteller zur Messe bekennen, sagte Zille. »Wenn zu viele Aussteller absagen, können wir keine Messe durchführen.« Bislang hätten rund 75 Prozent der Aussteller aus Vor-Krisen-Zeiten fest zugesagt.« Zwar gebe es diesmal dank einer Förderung durch das Bundesministerium für Kultur und Medien vorteilhafte Stornobedingungen für Flächen und Stände, aber die Aussteller trügen trotzdem Risiken wie etwa die Kosten für ihren eigenen Messebau, sagte Zille.
Bildungsministerin will Schulschließungen mit Digitalisierung mit verhindern
08.40 Uhr: Bundesbildungsministerin Bettina Strack-Zimmermann will mit den Ländern neue Wege der Zusammenarbeit finden, um Schulschließungen in der Pandemie zu verhindern. »Wir sehen, dass die Digitalisierung ein großes Thema ist und der Bund ist hier bereit, zu unterstützen«, sagte die FDP-Politikerin am Mittwoch in der ARD. »Da ist das Angebot, dass wir hier noch mal eine gute Aufgabenteilung finden.« Es gehe nicht darum, die Länder aus ihrer Verantwortung für Bildung zu entlassen. »Es geht darum, besser zusammenzuarbeiten.« Die Milliardenhilfen aus dem Digitalpakt müssten schneller abfließen, die Mittel endlich vor Ort ankommen.
Bildung ist gemäß dem Grundgesetz in weiten Teilen Ländersache. Der 2019 vereinbarte Digitalpakt Schule sah einen Bundeszuschuss von fünf Milliarden Euro für eine bessere digitale Ausstattung der Schulen vor. Das Geld konnte erst nach einer Änderung des Grundgesetzes ausgezahlt werden, fließt aber nur zögerlich ab.
Impfpflicht soll laut Krankenhausgesellschaft wegen Omikron neu bewertet werden
07.21 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach drängt zum Schutz vor potenziell neuen Coronavarianten auf eine Impfpflicht ab April oder Mai. Der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sieht bei einer neuen Pandemielage durch die Omikron-Variante dagegen keinen Grund mehr für eine Impfpflicht.
»Wenn die Politik nach Abwägung der wissenschaftlichen Erkenntnisse zu dem Ergebnis kommen sollte, dass die Pandemie vorbei ist und es deshalb keine Impfpflicht mehr braucht, dann gibt es eine neue Lage«, sagte Gaß dem »Handelsblatt«. »Dann gäbe es aus meiner Sicht auch keinen Grund, an der allgemeinen und vor allem der einrichtungsbezogenen Impfpflicht festzuhalten, die ja bereits beschlossen ist.«
Der Ethikrat habe seine Empfehlung dafür an der nicht mehr dominierenden Delta-Variante orientiert. »Unter dem Lichte der Omikron-Variante muss deswegen auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht neu bewertet werden«, sagte er. »Wenn Corona tatsächlich nur noch als eine Grippe angesehen wird, dann muss das Virus auch so behandelt werden – und gegen die Grippe gibt es keine Impfpflicht für medizinisches Personal.«
Bis dahin, so Gaß, sei die Impfpflicht allerdings weiterhin nötig, weil sie die Gesellschaft in der Pandemie vor großen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schäden bewahre. »Auch die Gefahr neuer Varianten ist nicht abschließend beantwortet.«
Offen ist auch, wie eine etwaige Impfpflicht durchgesetzt werden soll. Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, will dies nicht den Arztpraxen aufbürden: »Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren«, sagt Gassen der »Bild«-Zeitung zufolge. »Die Praxen sind kein Ort, um staatliche Maßnahmen durchzusetzen, sondern leben vom Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient.«
Aktivisten und Millionäre fordern globale Reichensteuer zur Pandemiebekämpfung
06.00 Uhr: Mehrere internationale Organisationen und Millionäre haben eine Reichensteuer zur Pandemiebekämpfung vorgeschlagen. »Während Milliarden von Menschen während dieser Pandemie ums Überleben kämpfen, gerät das Vermögen der Milliardäre außer Kontrolle. Das kann nicht gerecht sein«, erklärte die Koordinatorin der Aktivistenbewegung Fight Inequality Alliance, Jenny Ricks.
Zusammen mit Oxfam, dem US-Institute for Policy Studies und Patriotic Millionaires, einem Zusammenschluss wohlhabender US-Bürger, forderte sie eine weltweite Vermögensteuer.
Diese sollte für Vermögen über fünf Millionen Dollar (4,4 Millionen Euro) zwei Prozent jährlich betragen, für Vermögen über 50 Millionen Dollar drei Prozent und für Vermögen über einer Milliarde Dollar fünf Prozent. Insgesamt könnten damit nach Schätzung der Aktivisten jährlich mehr als 2,5 Billionen Dollar eingetrieben werden. Damit könnten demnach 2,3 Milliarden Menschen aus der Armut geholt und Coronaimpfstoffe für die gesamte Weltbevölkerung finanziert werden.
Die Aktivisten veröffentlichten ihren Vorschlag zeitgleich mit einem Treffen des Weltwirtschaftsforums. Oxfam hatte bereits zuvor einen neuen Report veröffentlicht, wonach die Vermögen der zehn reichsten Männer der Welt sich seit Beginn der Pandemie mehr als verdoppelt haben.
Das Gipfeltreffen des Weltwirtschaftsforums im Schweizerischen Davos findet dieses Jahr wegen der Coronapandemie erneut online statt. In einem offenen Brief an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erklärten mehr als hundert Millionäre, darunter auch Mitglieder von Patriotic Millionaires, dass das derzeitige Steuersystem »nicht fair« sei. Jedes Land der Welt müsse verlangen, »dass die Reichen ihren gerechten Anteil zahlen«, heißt es in dem Brief. »Besteuert uns, die Reichen, und zwar jetzt.«
RKI registriert mehr als 100.000 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden
04.30 Uhr: Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat die Marke von 100.000 am Tag überstiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden am Mittwochmorgen mit 112.323 an. Am Vortag hatte der Wert noch bei 74.405 gelegen, vor einer Woche waren es 80.430.
Wie das RKI am Mittwoch weiter mitteilte , stieg die Sieben-Tage-Inzidenz auf 584,4 – ebenfalls ein neuer Höchstwert. Am Dienstag hatte der Wert noch bei 553,2 gelegen, vor einer Woche waren es noch 407,5. Der Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen. Es war bereits der sechste Tag in Folge mit einem neuen Höchstwert. Mehr zu den aktuellen RKI-Zahlen können Sie in dieser Meldung nachlesen.
Zahl der Berufspendler nimmt trotz Pandemie zu
04.05 Uhr: Die Zahl der Berufspendler in Deutschland ist 2021 trotz der Coronapandemie und der Homeofficepflicht gestiegen. Gut 3,5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeiteten im vergangenen Jahr nicht in dem Bundesland, in dem sie lebten – 150.000 mehr als im Jahr zuvor, berichtete die »Rheinische Post« unter Berufung auf Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Zahl der Fernpendler wuchs demnach im Coronajahr 2021 im Vergleich zum Vorjahr um 4,5 Prozent.
Mehr als jeder zehnte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte verließ den Daten zufolge sein Heimat-Bundesland, um zur Arbeit zu pendeln. Zu den Ländern, in die besonders viele Menschen von außerhalb zum Arbeiten kommen, zählten im vergangenen Jahr Nordrhein-Westfalen (461.000 sogenannte Einpendler), Baden-Württemberg (426.000), Bayern (425.000), Hessen (408.000) sowie die Stadtstaaten Hamburg (368.000) und Berlin (366.000).
Einen besonders hohen Anteil an Auspendler-Beschäftigten, die für den Job ihr Bundesland verlassen – gab es in Niedersachsen (454.000), Rheinland-Pfalz (338.000), Brandenburg (305.000), Schleswig-Holstein (244.000) und Sachsen-Anhalt (141.000).
Frankreich meldet mehr als 464.000 Neuinfektionen an einem Tag
03.39 Uhr: Frankreich verzeichnet einen neuen Höchststand bei den Corona-Neuinfektionen: Die französische Gesundheitsbehörde meldete am Dienstagabend mehr als 464.000 neue Ansteckungen binnen 24 Stunden. Am Montag hatte sie gut 102.000 neue Infektionen mit dem Coronavirus registriert. Im Durchschnitt der vergangenen sieben Tage wurden damit zuletzt mehr als 300.000 Neuinfektionen pro Tag erfasst. Am Dienstag vergangener Woche lag diese Zahl noch bei knapp 282.000.
Frankreich kämpft derzeit wie viele europäische Länder mit einer neuen Coronawelle, die hauptsächlich von der hochansteckenden Omikron-Variante des Virus verursacht wird.
Zumindest die Zahl der Coronapatienten auf den Intensivstationen geht aber seit einigen Tagen zurück. Am Dienstag wurden nach Behördenangaben 3894 schwer kranke Coronapatienten auf Intensivstationen behandelt, von denen 366 neu aufgenommen wurden. Am Montag waren es noch 3913 und am Dienstag vergangener Woche 3969.
Arbeitsminister will Recht auf digitale betriebliche Mitbestimmung einführen
03.17 Uhr: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will ein Recht auf digitale betriebliche Mitbestimmung einführen. »Die Pandemiesituation, in der viele im Homeoffice gearbeitet haben, hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Beschäftigten auch über digitale Kanäle erreichbar sind«, sagte Heil den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er wolle daher ein »zeitgemäßes Recht für Gewerkschaften auf digitalen Zugang in die Betriebe« schaffen. Es solle den analogen Rechten der Gewerkschaften entsprechen.
Zudem müssten Betriebsräte künftig selbst bestimmen können, ob sie analog oder digital arbeiteten, sagte Heil. Heil äußerte sich anlässlich des 50. Jahrestags des Inkrafttretens des Betriebsverfassungsgesetzes am Mittwoch.
Australien: Weitere Tote wegen Omikron-Welle erwartet, Gesundheitssystem überlastet
03.05 Uhr: Australier sollen sich in den kommenden Wochen auf weitere Coronatodesfälle einstellen. »Wir haben und werden weiterhin Todesfälle sehen, vornehmlich bei älteren Personen oder Personen mit chronischen Krankheiten«, sagte der australische Chief Health Officer Paul Kelly dem Sender ABC am Mittwoch – einen Tag, nachdem das Land seinen tödlichsten Tag seit Beginn der Pandemie erlebt hatte.
Schild vor Apotheke in Sydney weist darauf hin, dass Schnelltests momentan ausverkauft sind (Symbolbild)
Foto: BIANCA DE MARCHI / EPAWegen der Rekordzahlen werden die Krankenhäuser in dem Bundesstaat Victoria ab Mittwochmittag (Ortszeit) auf den Status »Code Brown« gesetzt – normalerweise ist dieser Status Naturkatastrophen oder einem Massenvorfall mit Verletzten vorbehalten.
Auch das Pflegepersonal des an Victoria angrenzenden Bundesstaats News South Wales steht unter Druck. Am Mittwoch hatten viele Beschäftigte vor einem der größten Krankenhäuser Sydneys gegen die Unterbesetzung in der Pflege protestiert. »Die Pflegerinnen und Pfleger und die Hebammen sind müde, sauer und frustriert und haben das Gefühl, dass die Regierung in New South Wales sie überhaupt nicht unterstützt«, sagte Shaye Candish von der Gewerkschaft für Krankenpflege.
Coronabetrug: Mann aus Florida zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt
02:26 Uhr: Weil er unberechtigterweise mehr als 800.000 US-Dollar aus Covid-19-Hilfsfonds erhielt, wurde ein Mann aus Florida zu drei Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt.
Der 63-Jährige hatte sich im September 2021 schuldig bekannt, das Urteil wurde laut Gerichtsunterlagen am Freitag in Tampa, Florida, gefällt. Zusätzlich zu der Gefängnisstrafe muss er das erhaltene Geld zurückzahlen.
Der Verurteilte hatte 2020 gefälschte Bewerbungen für zwei verschiedene US-Hilfsprogramme im Namen nicht mehr existierender Firmen eingereicht. In den Unterlagen behauptete er, die Unternehmen seien in Betrieb und hätten wegen der Pandemie ökonomischen Schaden erlitten.
Brasilien verzeichnet neuen Infektionsrekord
01.57 Uhr: Brasilien hat mit 137.103 Fällen innerhalb von 24 Stunden laut den Zahlen des Gesundheitsministeriums vom Dienstag einen neuen Rekord bei den Coronainfektionen verzeichnet. Der bisherige Rekord wurde am 23. Juni 2021 registriert, als innerhalb von 24 Stunden 115.228 neue Ansteckungen gemeldet wurden. Das Land mit 213 Millionen Einwohnern verzeichnete seit Pandemiebeginn 621.517 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus – die zweithöchste Zahl nach den USA.
Wie in zahlreichen anderen Ländern hatten die Infektionen zuletzt wieder deutlich angezogen. »Der Höhepunkt dürfte im Februar erreicht sein und die Situation sollte sich wieder stabilisieren«, erklärte die Epidemiologin Ethel Maciel von der Hochschule Universidade Federal do Espírito Santo (Ufes) der Nachrichtenagentur AFP. »Aber wir wissen noch nicht, wie sich der Karneval auswirken wird«, warnte sie. Er beginnt Ende Februar.
Richter am Supreme Court streiten übers Maskentragen im Gerichtssaal
01.45 Uhr: Die obersten US-Richter streiten Berichten zufolge über das Tragen von Masken im Gerichtssaal. National Public Radio (NPR) berichtete am Dienstag unter Berufung auf Gerichtsquellen, dass der Chef des Supreme Courts, John Roberts, seine Kollegen wegen der Coronapandemie zum Maskentragen aufgefordert hatte. Der konservative Richter Neil Gorsuch lehnte das demnach ab.
NPR hatte berichtet, dass sich Richterin Sonia Sotomayor, die an Diabetes leidet, »in unmittelbarer Nähe von Menschen, die unmaskiert sind, nicht sicher fühlt«. Roberts habe deshalb die Kollegen aufgefordert, darauf Rücksicht zu nehmen, und bis auf Gorsuch leisteten dem auch alle anderen Richter bei der jüngsten Anhörung am vergangenen Dienstag Folge. Der 54-jährige Gorsuch wurde vom republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump für sein Amt nominiert.
Die Richterinnen und Richter am Supreme Court (im April 2021): Gorsuch steht als Zweiter von rechts in der hinteren Reihe; Sotomayor sitzt ganz rechts
Foto: ERIN SCHAFF / AFPDie 67-jährige Sotomayor, die neben Gorsuch auf der Richterbank sitzt, hat an den jüngsten Anhörungen des Gerichts online von ihrem Amtszimmer aus teilgenommen. NPR berichtete, dass sie auch an den wöchentlichen Konferenzen der Richter per Telefon statt persönlich teilgenommen habe.
Das Tragen von Masken ist ebenso wie die Impfung in den USA zum Politikum geworden. Gorsuch war einer der sechs konservativen Richter am Obersten Gerichtshof, der vergangene Woche die geplante Impfpflicht der Regierung des Demokraten Joe Biden für große Unternehmen kippte. Sotomayor und die anderen beiden liberalen Richter stimmten hingegen für die Impf- und Testpflicht.
Mehr Coronaimpfstoffe nötig: Millionen für Impfstoff-Initiative Cepi
01.07 Uhr: Die hinter einigen erfolgreichen Coronaimpfstoffen stehende Impfstoff-Initiative Cepi erhält frisches Geld. Die Bill und Melinda Gates-Stiftung und die britische Stiftung Wellcome Trust haben zusammen 300 Millionen Dollar (umgerechnet etwa 264 Millionen Euro) für weitere Covid-19-Impfforschung und die Verbesserung der Vorbereitung auf weitere Pandemien bereitgestellt.
Ziel ist unter anderem eine neue Generation von Coronaimpfstoffen, die unabhängig von neuen Varianten effektiv sind. Cepi investiert auch in die Forschung an Impfstoffen gegen andere Krankheiten, etwa solche, die durch Nipah- oder Lassa-Viren ausgelöst werden. Beide stehen auf einer Liste der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit den acht potenziell gefährlichsten Krankheitserregern, die »aufgrund ihres epidemischen Potenzials das größte Risiko für die öffentliche Gesundheit darstellen«.
Cepi hat mehr als 20 noch nicht ausgereifte, aber Erfolg versprechende Impfstoffkandidaten am Start. Einer der Schwerpunkt von Cepi ist es, die Impfstoffe auch ärmeren Ländern zugänglich zu machen.
Lauterbach erwartet Höhepunkt der Omikron-Welle Mitte Februar
Gesundheitsminister Karl Lauterbach
Foto: Sean Gallup / POOL / EPA00.30 Uhr: Der Bundesgesundheitsminister rechnet damit, dass die Omikron-Welle erst in einigen Wochen ihren Höhepunkt erreicht. Zudem müsse die Impfpflicht »schnell« kommen, um eine nächste Welle im Herbst noch abzuwenden. Lesen Sie hier die vollständige Meldung.
