Corona-News am Mittwoch Omikron-Welle erreicht Krankenhäuser

Die Zahl der positiv getesteten Patienten auf Normalstationen steigt deutlich an. Und: Bei Protesten gegen die Impfpflicht in Berlin hat die Polizei eine Versammlung aufgelöst. Der Überblick am 26. Januar.
Coronapatient im Krankenhaus (Archivbild): Die Omikron-Welle macht sich auf den Normalstationen immer stärker bemerkbar

Coronapatient im Krankenhaus (Archivbild): Die Omikron-Welle macht sich auf den Normalstationen immer stärker bemerkbar

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Fabian Strauch / dpa

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+++ Omikron-Welle erreicht Krankenhäuser +++

Die Omikron-Welle macht sich in den deutschen Krankenhäusern immer stärker bemerkbar. »Die Zahl der positiv getesteten Patienten auf Normalstationen steigt deutlich an«, sagte Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch. »Insgesamt liegen mehr als 12.000 Patienten mit Covid in den Kliniken – eine Zunahme von rund 15 Prozent.«

Ein Großteil davon sei wegen einer Corona-Erkrankung in den Kliniken aufgenommen worden und nicht etwa wegen anderer Beschwerden. Die Anstiegs-Dynamik sei bundesweit zu beobachten. »Allein in Nordrhein-Westfalen hatten wir zuletzt eine Steigerung von 37 Prozent innerhalb von sieben Tagen«, sagte Gaß.

Omikron führe zwar zu weniger schweren Verläufen und zu weniger intensivpflichtigen Patienten, sei aber sehr wohl sehr gefährlich und könne zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, sagte Gaß. »Auch wenn die Hospitalisierungsrate niedriger ist als bei Delta, werden die extrem hohen Inzidenzzahlen dazu führen, dass viele positiv getestete Patienten im Krankenhaus behandelt werden müssen. Diese Entwicklung stellen wir zunehmend in den Belegungszahlen fest«, fügte er hinzu.

Gaß wies auch darauf hin, dass es sehr unterschiedliche Entwicklungen auf den Normal- und Intensivstationen gibt. Auf letzteren sei die Belegung mit Coronapatienten gesunken. Mittelfristig würden aber auch die Zahlen auf Intensivstationen wieder anstiegen.

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Italien lockert ab Februar Einreisebedingungen für EU-Bürger

23.58 Uhr: Italien lockert ab Februar die Einreisebedingungen für Bürger aus anderen EU-Staaten. Laut einem von Gesundheitsminister Roberto Speranza unterzeichneten Dekret soll der Impfpass ab kommendem Monat für Reisende aus anderen EU-Ländern ausreichen, um eine vollständige Impfung, eine Genesung oder einen negativen Corona-Test nachzuweisen. Derzeit verlangt Italien auch von vollständig Geimpften oder Genesenen noch einen zusätzlichen negativen Corona-Test bei der Einreise.

Im Dezember hatte die Regierung in Rom angesichts steigender Neuinfektionen mit der Omikron-Variante Tests von allen Einreisenden und eine fünftägige Quarantäne für alle Ungeimpften verlangt. Diese schärferen Regeln waren in Brüssel auf Kritik gestoßen.

Lauterbach hält Impfregister für unnötig

22.14 Uhr: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält ein Impfregister für nicht nötig und hinderlich, da eine Einführung zu lange dauern würde: »Wir wollen ja die Welle im Herbst verhindern. Das könnte erneut Omikron sein. Das könnte eine Delta-Welle sein. Das könnte auch eine Kombination sein, was noch viel gefährlicher wäre. Und wenn ich das erreichen will, dann müssen wir jetzt schnell handeln«, sagt Lauterbach im ZDF.

Auf die Frage, wie eine allgemeine Impfpflicht durchsetzbar wäre, sprach Lauterbach von empfindlichen Strafen. »Eine Möglichkeit wäre, dass der Impfnachweis erbracht werden muss am Arbeitsplatz oder bei der Nutzung bestimmter Verkehrsmittel. Es könnte auch einfach schlicht sporadisch kontrolliert werden wie in Österreich«, sagte er.

England hebt die meisten Corona-Restriktionen auf

20.18 Uhr: In England werden am Donnerstag die meisten Corona-Restriktionen aufgehoben. So gilt die Maskenpflicht in Innenräumen nicht mehr, auch muss der Gesundheitspass nicht mehr in Klub und bei bestimmten Großveranstaltungen vorgezeigt werden. Die Empfehlung der Regierung zur Arbeit im Homeoffice gilt ebenfalls nicht mehr. »Da Corona endemisch wird, müssen wir die gesetzlichen Verpflichtungen durch Ratschläge und Empfehlungen ersetzen«, hatte der britische Premierminister Boris Johnson die Entscheidung vergangene Woche gegründet.

Johnson kündigte die Lockerungen in einer Zeit an, in der er wegen einer ganzen Reihe von Partys am Regierungssitz Downing Street während strikter Corona-Lockdown-Regeln unter Druck steht. Allerdings haben auch andere europäische Länder wie Österreich und Frankreich trotz hoher Infektionszahlen deutliche Lockerungen der Corona-Restriktionen auf den Weg gebracht. Sie begründen dies unter anderem damit, dass die mittlerweile vorherrschende Omikron-Variante des Coronavirus weniger schwere Covid-19-Erkrankungen verursacht als frühere Varianten.

Dänemark hebt Anfang Februar fast alle Coronabeschränkungen auf

19.09 Uhr: Trotz Rekordwerten an Neuinfektionen will Dänemark in der kommenden Woche beinahe alle Coronabeschränkungen aufheben. Vom kommenden Dienstag, dem 1. Februar an, müssen die Dänen an den meisten Orten keine Masken mehr tragen oder Impfnachweise zeigen, wie die dänische Ministerpräsidentin Mette Fredriksen in Kopenhagen sagte. Damit folgt ihre Regierung den Weisungen der zuständigen Kommission, die empfohlen hatte, die Notfallmaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie – und damit die meisten Beschränkungen – auslaufen zu lassen.

Bleiben sollen aber vorerst eine Testpflicht für Einreisende sowie nicht verpflichtende Empfehlungen zu Tests und anderen Vorsichtsmaßnahmen, sagte Fredriksen.

Mit dem Schritt können ab Februar Clubs wieder normal öffnen und Großveranstaltungen ungehindert über die Bühne gehen. Die Lockerungen werden damit begründet, dass die vorherrschende Omikron-Variante im Durchschnitt weniger schwere Verläufe hervorruft als frühere Varianten. So ist die Zahl der Patienten auf Intensivstationen und an Beatmungsgeräten trotz der angespannten Infektionslage auf relativ niedrigem Niveau.

Seit Tagen stellt Dänemark bei den Neuinfektionen neue Höchstwerte auf. Am Dienstag wurden 46.590 neue Coronafälle gezählt. Das staatliche dänische Serum-Institut teilte mit, dass die Zahl der schweren Verläufe zurückgehe.

AfD-Abgeordneter demonstriert vor Privathaus von Sachsens Ministerin Köpping

18.52 Uhr: Ein Landtagsabgeordneter der sächsischen AfD hat versucht, gemeinsam mit einem Parteifreund eine Demonstration vor dem Privathaus von Landesgesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) zu veranstalten. Der Objektschutz der Polizei habe dies jedoch »unterbunden«, teilte das sächsische Innenministerium am Abend mit. Beteiligt war den Angaben zufolge der AfD-Abgeordnete Jörg Dornau sowie ein weiteres AfD-Mitglied. Das Ministerium verurteilte die Aktion vor dem Privathaus scharf.

»Gerade nach den bedrohlichen Aufzügen vor Privathäusern von Amts- und Mandatsträgern sollte klar sein, dass hier rote Linien überschritten sind«, erklärte Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU). »Nach dem heutigen Demonstrationsversuch zeigt sich einmal mehr, dass die AfD nicht davor zurückschreckt, Politikerinnen und Politiker gezielt einzuschüchtern und zu bedrohen.«

Erst im Dezember hatten sich vor Köppings Privathaus in Grimma etwa 30 mit Fackeln, Pfeifen und Trommeln ausgestattete Gegner der Coronapolitik versammelt. Der Aufmarsch wurde parteiübergreifend als Einschüchterungsversuch einer Politikerin verurteilt.

Bund muss für Maskendeal bezahlen

18.28 Uhr: In dem Streit mit Corona-Maskenhändlern hat der Bund eine Schlappe einstecken müssen. Das Bonner Landgericht wies eine Klage ab, mit der das Bundesgesundheitsministerium die Rückzahlung von 4,3 Millionen Euro hatte durchsetzen wollen. Diesen Betrag hatte der Bund an eine Firma aus dem Raum Frankfurt gezahlt, die im Frühjahr 2020 – wie viele andere Unternehmen auch – FFP2-Masken an den Bund geliefert hatte.

Damals hatte das Bundesgesundheitsministerium unter dem damaligen Minister Jens Spahn wegen der Coronapandemie händeringend nach Schutztextilien gesucht und in einem sogenannten Open-House-Verfahren Masken für 4,50 Euro pro Stück geordert. Das Ausschreibungsvolumen war nach oben nicht gedeckelt und der Bund bekam viel mehr Ware als gedacht. In vielen Fällen verweigerte das Ministerium die Bezahlung und berief sich auf Qualitätsmängel, die es nach Darstellung zahlreicher Händler aber gar nicht gegeben hatte. Vor einer Kammer des Bonner Landgerichts sind inzwischen 113 Klagen von Händlern gegen den Bund anhängig, bei denen es um insgesamt gut 206 Millionen Euro geht.

Vor einer anderen Kammer des Landgerichts war der Sachverhalt anders: Hier forderte der Bund Geld zurück (Aktenzeichen 20 O 191/20). Nachdem der TÜV Nord im Jahr 2020 bei den Masken Qualitätsmängel festgestellt hatte, bezahlte der Bund nur 4,3 Millionen Euro, den restlichen Rechnungsbetrag von 2,1 Millionen Euro ließ er offen. Einerseits wollte der Bund nun sein Geld zurück und andererseits der Lieferant den Restbetrag haben. In beiden Punkten scheiterte der Bund: Seine Rückzahlungsklage wurde abgewiesen und der sogenannten Widerklage des Lieferanten auf Zahlung der 2,1 Millionen Euro wurde stattgegeben.

Dem Urteil zufolge hätte der Bund dem Unternehmen eine Nachlieferung oder die Möglichkeit zur Nachbesserung des Materials anbieten müssen. Ein Fixgeschäft – also eine Lieferung bis zu einem festen Termin – gelte in diesem Fall nicht, da die Pandemie an dem vertraglich vereinbarten 30. April 2020 nicht beendet gewesen sei. Ein Fixgeschäft ist zum Beispiel die Bestellung eines Brautkleides vor dem Hochzeitstermin – kommt das Kleid erst danach, muss der Käufer nicht zahlen. Aus Sicht des Gerichts war der FFP2-Sachverhalt aber eben kein Fixgeschäft. Der Rechtsstreit ist noch nicht abgeschlossen, das unterlegene Ministerium kann beim zum Oberlandesgericht Köln in Berufung gehen.

Neuinfektionen in Lettland steigen sprunghaft auf Höchststand

17.35 Uhr: Lettland hat den zweiten Tag in Folge einen Rekord bei den Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Die Zahl der registrierten Fälle stieg dabei nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Riga vom Mittwoch sprunghaft an: Binnen 24 Stunden wurden 9143 Fälle erfasst – nach 6097 am Vortag. Dies entspricht einer Steigerung von fast 50 Prozent. Die14-Tage-Inzidenz stieg damit auf 3239 Infektionen pro 100.000 Menschen – der mit Abstand höchste Wert in dem baltischen EU-Land seit Beginn der Pandemie.

Nach Behördenangaben gehen rund 86 Prozent der neuen Fälle auf die besonders ansteckende Omikron-Variante zurück. Regierungschef Krisjanis Karins und Staatspräsident Egils Levits hielten neue Coronabeschränkungen für vorerst nicht erforderlich. Beide riefen die Bevölkerung nach einem Treffen am Mittwoch dazu auf, sich impfen zu lassen, Masken zu tragen und sich testen zu lassen.

Union wirft Lauterbach Versteckspiel bei Impfpflicht vor

17.22 Uhr: Erstmals diskutiert der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht. Justizminister Buschmann plädiert für mildere Mittel. Die Union attackiert Gesundheitsminister Lauterbach scharf. Lesen Sie hier mehr dazu.

Premier League ändert Regeln: Spielverlegung bei vier Coronafällen

17.19 Uhr: Nach scharfer Kritik der Vereine ändert die englische Premier League ihre Regeln für Spielabsagen wegen Coronafällen. Künftig können Partien verschoben werden, wenn mindestens vier Spieler im Kader eines Klubs mit dem Virus infiziert sind. Bisher wurden Spiele der obersten englischen Fußballliga abgesagt, wenn weniger als 13 Feldspieler und ein Torwart auflaufen konnten und mindestens einer der Ausfälle dem Virus geschuldet war.

In den vergangenen Wochen waren 22 Premier-League-Partien coronabedingt verlegt worden. Allerdings kritisierten einige Vereine die bisher geltenden Regeln als realitätsfern. Es gab immer wieder Unmut, zuletzt über die Verlegung des Nord-London-Derbys zwischen Tottenham Hotspur und dem FC Arsenal.

Auch Hessen verzichtet künftig auf Luca-App

17.11 Uhr: Hessen wird den Vertrag zur Nutzung der Luca-App für die Kontaktverfolgung in der Coronapandemie nicht verlängern. »Wir haben Kosten und Nutzen gegeneinander abgewogen und sind letztlich zu dem Schluss gekommen, dass wir die Zusammenarbeit über Ende März 2022 hinaus nicht fortsetzen werden«, teilte Hessens Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden mit.

»Im pandemischen Geschehen vom Frühjahr bis zum Herbst 2021 hat Luca auch in Hessen zur besseren und schnelleren Nachverfolgung von Kontaktpersonen Infizierter beigetragen«, sagte er. Seit einigen Monaten stehe der Schutz vulnerabler Gruppen und sensibler Einrichtungen im Mittelpunkt, sodass eine umfassende Nachverfolgung nicht mehr angezeigt sei.

Von den knapp 37.000 in Hessen registrierten Luca-Standorten nutzte nur noch ein Bruchteil die App aktiv, erläuterte Klose. Auch von den Gesundheitsämtern erfolgten kaum noch Anfragen an Luca. Hessen hatte 2021 gemeinsam mit anderen Ländern die App angeschafft, um eine Kontaktnachverfolgung in elektronischer Form zu ermöglichen. Am Mittwoch hatte auch Baden-Württemberg angekündigt, den Vertrag nicht zu verlängern.

Bremens Bürgermeister: »Bis zu drei Impfungen sollten obligatorisch sein, wenn eine Impfpflicht kommt«

16.56 Uhr: Ausgerechnet Impf-Primus Bremen hat sich in einen Omikron-Hotspot verwandelt. Welchen Weg sieht Bürgermeister Andreas Bovenschulte aus der Pandemie? Lesen Sie hier das Interview. 

Zwei norwegische Handballer bei EM positiv auf Corona getestet

16.46 Uhr: Wenige Tage vor dem Ende der Europameisterschaft haben auch Norwegens Handballer zwei Coronafälle zu verzeichnen. Bundesliga-Profi Magnus Gullerud vom SC Magdeburg sowie der ehemalige Bundesliga-Torhüter Torbjørn Bergerud erhielten am Mittwoch positive Testergebnisse, wie Norwegens Verband mitteilte. Beide hatten einen Tag zuvor bei der 23:24-Niederlage gegen Schweden noch auf dem Spielfeld in Bratislava gestanden, die PCR-Tests wurden nach der Partie in der Arena gemacht. Beim Spiel um den fünften Platz am Freitag in Budapest sind Bergerud und Gullerud nicht mehr dabei, sie sollen vorzeitig die Heimreise antreten.

»Wir gehen davon aus, dass sie sich während des Spiels in der Halle angesteckt haben, weil sie nur dort Menschen außerhalb unserer Blase getroffen haben«, sagte Norwegens Teamarzt laut Mitteilung. Allein in der deutschen Mannschaft waren beim Turnier in der Slowakei und Ungarn 16 Spieler positiv auf Corona getestet worden. Die DHB-Auswahl hatte vergangenen Freitag in der Hauptrunde gegen Norwegen gespielt (23:28).

Baden-Württemberg steigt bei Luca-App aus

16.36 Uhr: Das Land Baden-Württemberg will künftig nicht mehr auf die Luca-App zur Kontaktverfolgung zurückgreifen. Der Vertrag mit dem privaten Betreiber der Software werde nicht über Ende März hinaus verlängert, bestätigte eine Sprecherin des Sozialministeriums der Nachrichtenagentur dpa. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) wollte am Mittwochnachmittag den Sozialausschuss über die schon erwartete Entscheidung der Regierung informieren.

Viele Restaurantbesitzer und Veranstalter hatten im vergangenen Jahr mithilfe der Luca-App die gesetzlich vorgeschriebene Erfassung der Kontakte ihrer Besucher ohne Zettelwirtschaft erledigt. Nun sollen die Menschen die staatliche und kostenlose Corona-Warn-App nutzen. Die Luca-App soll aber übergangsweise noch bis Ende März weiterverwendet werden können. Zuletzt war bei einer Anhörung im Südwesten herausgekommen, dass viele Gesundheitsämter die Luca-App für überflüssig und zu ungenau halten.

Die Luca-App war vor gut einem Jahr mit großen Erwartungen gestartet worden. An dem System entzündete sich aber immer wieder heftige Kritik, vor allem am Konzept einer zentralen Datenspeicherung. Am Dienstag hatten bereits Sachsen-Anhalt und Bayern mitgeteilt, aus den Verträgen auszusteigen.

Biontech plant Stellenausbau am Standort Marburg

16.25 Uhr: Biontech baut seinen Standort Marburg weiter deutlich aus. Für dieses Jahr plant das Biotechunternehmen dort 250 zusätzliche Stellen sowie Investitionen von 50 Millionen Euro, wie eine Sprecherin am Mittwoch einen entsprechenden Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg bestätigte.

Biontech hatte im Jahr 2020 das Werk in Marburg von Novartis mit 300 Mitarbeitern zur Ausweitung seiner Covid-19-Impfstoffproduktionskapazitäten übernommen und seither schon 200 zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingestellt. Wie viele Stellen Biontech in diesem Jahr konzernweit aufbauen will, kommentierte die Sprecherin nicht. Ein Gruppenausblick ist zur Veröffentlichung der Bilanz Ende März geplant.

Ministerium: Aussage von Landkreis zur Impfpflicht sei Hilferuf

16.16 Uhr: Vom Schweriner Gesundheitsministerium kommt nach Aussagen des Landkreises Vorpommern-Greifswald zur berufsbezogenen Impfpflicht Verständnis. Dass der Landkreis erklärt habe, diese nicht durchsetzen zu können, werte das Ministerium als Hilferuf, sagte Sprecher Alexander Kujat am Mittwoch. »«Können« ist ein Hilferuf – so haben wir das auch verstanden«. Ein Rechtsbruch wäre hingegen die Aussage gewesen »Wir werden's nicht umsetzen«. Das sei nicht der Fall, wie der Landkreis auch noch einmal klargestellt habe.

Mit Blick auf die Einführung der Impfpflicht für Mitarbeiter etwa in Pflegeheimen und Krankenhäusern gibt es laut Kujat »viele, viele Fragen und viel Unmut, den wir auch zum Großteil verstehen können«. Bund, Land und Kommunen müssten alle einen Beitrag leisten.

US-Klinik setzt Ungeimpften nicht auf Warteliste für ein neues Herz

16.00 Uhr: In den USA bekommt ein Mann laut seiner Familie keine Chance auf ein Spenderherz, weil er sich nicht gegen Covid-19 impfen lässt. In Deutschland wäre ein solcher Fall nicht denkbar. Lesen Sie hier mehr dazu.

Landkreistag Baden-Württemberg: Kontrolle der berufsgezogenen Impfpflicht wird dauern

15.51 Uhr: Die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht wird in Baden-Württemberg aus Sicht des dortigen Landkreistages noch Zeit brauchen. Die Kontrolle dieser Impfpflicht stelle die seit Monaten extrem belasteten Gesundheitsämter vor weitere große Herausforderungen, teilte der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages Baden-Württemberg, Alexis von Komorowski, am Mittwoch in Stuttgart auf Anfrage mit.

Sie verlange in jedem Einzelfall eine nicht einfache Ermessensentscheidung mit einer Anhörung der Betroffenen sowie die ärztliche Prüfung der in der Sache vorgelegten Atteste. »Allein dies wird die Gesundheitsämter für eine lange Zeit binden und dazu führen, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht ressourcenbedingt nur schrittweise und allmählich umgesetzt werden wird«, sagte von Komorowski.

Zuvor hatte der Landkreistag in Mecklenburg-Vorpommern der Kontrolle der Impfpflicht mit Verweis auf die Auslastung der Gesundheitsämter bereits eine Absage erteilt. Mitte Dezember war die sogenannte einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht beschlossen worden: Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Kliniken und Pflegeheime müssen bis zum 15. März 2022 nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind.

Gastwirt scheitert vor Bundesgerichtshof mit Klage gegen Versicherung

15.45 Uhr: Eine Versicherung gegen Betriebsschließungen muss im Corona-Lockdown nicht zahlen, wenn im Vertrag bestimmte Erreger abschließend aufgezählt werden und Sars-Cov-2 nicht darunter ist. Ob gezahlt werden müsse, hänge davon ab, was Versicherung und Versicherter vereinbart hätten, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Im konkreten Fall ging es um ein Lokal in Schleswig-Holstein, die Entscheidung hat aber Auswirkungen auf zahlreiche ähnliche Fälle von versicherten Gaststätten in ganz Deutschland. (Az. IV ZR 144/21)

Der Gastwirt zog vor Gericht, als die Axa-Versicherung ihm im ersten Lockdown im Frühling 2020 keine Entschädigung für 30 Tage zahlen wollte, sondern stattdessen nur eine geringere Einmalzahlung anbot. Im Vertrag war vereinbart, dass beim Auftreten bestimmter Krankheiten oder Erreger eine Entschädigung für bis zu 30 Tage gezahlt wird, wenn die Behörden die Schließung des Lokals anordnen. Die möglichen Erreger – etwa Salmonellen – waren darin aufgelistet. Sars-Cov-2 oder Covid-19 wurden nicht genannt, allerdings war der Vertrag auch vor der Pandemie abgeschlossen worden.

Die Klage des Gastwirts hatte schon in den Vorinstanzen, vor dem Landgericht Lübeck und dem schleswig-holsteinischen Oberlandesgericht in Schleswig, keinen Erfolg. Nun entschied auch der BGH gegen ihn. Es war die erste höchstrichterliche Entscheidung zu solchen Fällen. Mehrere Oberlandesgerichte hatten zuvor bereits ähnlich geurteilt. Auch am BGH sind noch viele weitere Fälle anhängig, wie die Vorsitzende Richterin Barbara Mayen sagte. Die strittige Klausel im Vertrag sei hier abschließend, führte sie zur Urteilsbegründung aus.

Studie: Zwei Drittel der positiv Getesteten in England waren zuvor bereits infiziert

15.42 Uhr: Fast zwei Drittel aller im Januar in England positiv auf das Coronavirus Getesteten haben sich nach eigenen Angaben bereits zuvor mit dem Virus infiziert. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Imperial College in London hervor. Für die Studie wurden zwischen dem 5. und 20. Januar 100.000 PCR-Tests an Freiwillige in England geschickt.

Von den knapp 3582 Teilnehmern, deren Test positiv ausfiel, gaben 64,6 Prozent an, bereits zuvor positiv auf das Virus getestet worden zu sein. Laut dem Epidemiologen Paul Elliott vom Imperial College lässt dies jedoch nicht automatisch auf eine erneute Infektion schließen. Die Betroffenen könnten auch zweimal auf dieselbe Infektion getestet worden sein, sagte er der Zeitung »The Telegraph«. »Wir wissen nicht, wann sie es hatten. Das könnte im Mai 2020 gewesen sein oder letzte Woche.«

Von rund 1400 untersuchten Proben gingen 99 Prozent auf eine Infektion mit der Omikron-Variante zurück. Die Virusvariante hatte im Winter in Großbritannien die Fallzahlen stark steigen lassen. Inzwischen sind sie wieder rückläufig. Die neuen Daten der Studie deuten darauf hin, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle um den 5. Januar herum lag.

Hamburg sperrt Restbestände fehleranfälliger Schnelltests

15.31 Uhr: Aufregung über falsch positive Coronatests in Hamburger Schulen: Der Hersteller hat zwei Chargen zurückgerufen. Die Stadt prüft juristische Schritte – und warnt Eltern mit Kitakindern. Lesen Sie hier mehr dazu.

Biontech-Gründer mit rheinland-pfälzischem Landesverdienstorden ausgezeichnet

15.17 Uhr: Die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Uğur Şahin sind mit dem rheinland-pfälzischen Landesverdienstorden ausgezeichnet worden. Sie erhielten die Auszeichnung für ihre außergewöhnlichen »wissenschaftlichen und unternehmerischen Verdienste«, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zur Übergabe am Mittwoch erklärte. Den beiden sei es gelungen, in Rekordzeit einen Coronaimpfstoff zu entwickeln.

»Damit haben Sie uns den Weg aus der Krise gewiesen«, sagte Dreyer an die Geehrten gerichtet. Sie hätten damit »unzählig vielen Menschen das Leben gerettet«. Türeci und Şahin hatten das Biotechnologieunternehmen Biontech 2008 in Mainz gegründet. Mit dem Landesverdienstorden bekamen sie die höchste Auszeichnung, die in Rheinland-Pfalz vergeben werden kann.

Impfpass-Affäre: DFB-Sportgericht sperrt Markus Anfang für ein Jahr

15.14 Uhr: Der ehemalige Werder-Trainer Markus Anfang darf wegen der Nutzung eines gefälschten Impfpasses in dieser Saison nicht mehr als Trainer arbeiten. Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes sperrte ihn am Mittwoch rückwirkend ab dem 20. November für ein Jahr, setzt diese Strafe aber ab dem 10. Juni zur Bewährung aus.

Vorpommern-Greifswald will berufsbezogene Impfpflicht doch umsetzen

15.02 Uhr: Nach Aufregung über Äußerungen des Landkreises Vorpommern-Greifswald hat dieser die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht angekündigt. Man habe nie angekündigt, diese »nicht umsetzen zu wollen«, teilte der Landkreis am Mittwoch mit. »Dies ist rechtlich auch gar nicht möglich. Einen Alleingang des Kreises wird es nicht geben.« Der Kreis habe auf Anfragen ausschließlich auf Probleme bei der Umsetzung verwiesen.

Landkreissprecher Achim Froitzheim hatte am Dienstag erklärt, der Landkreis werde die für Mitte März geplante Impfpflicht für Mitarbeiter etwa von Pflegeheimen und Krankenhäusern nicht durchsetzen können. Er verwies auf die coronabedingte Belastung von Gesundheitsamt und Teilen der Verwaltung. Mit Blick auf die im Dezember beschlossene Regelung seien nach wie vor zu viele Fragen offen, teilte der Landkreis nun mit. Man warte daher auf noch ausstehende konkrete Handlungsanweisungen zur Umsetzung.

Auch die Gesundheitsämter der übrigen Kreise im Nordosten hatten in einem Schreiben an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) erklärt, sie sähen sich nicht in der Lage, die Impfpflicht für Beschäftigte in Krankenhäusern, Arztpraxen, Behinderteneinrichtungen und Pflege zu kontrollieren (Lesen Sie mehr dazu unter dem Eintrag von 12.21 Uhr).

So debattiert der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht

15.00 Uhr: Wird die Coronaimpfung in Deutschland verpflichtend? Und wenn ja, für wen? Erstmals diskutiert das Parlament das Thema. Verfolgen Sie die Argumente – hier im Livestream.

Proteste gegen Impfpflicht in Berlin: Polizei löst Versammlung auf

14.12 Uhr: An den angekündigten Protesten gegen eine Corona-Impfpflicht im Berliner Regierungsviertel haben am Mittwoch zunächst deutlich weniger Menschen teilgenommen als erwartet. Insgesamt mehr als tausend Demonstranten versammelten sich am Nachmittag an verschiedenen Stellen außerhalb der Absperrungen der Polizei rund um das Reichstagsgebäude.

Menschen protestieren in Berlin gegen die Coronamaßnahmen und gegen eine geplante Impfpflicht

Menschen protestieren in Berlin gegen die Coronamaßnahmen und gegen eine geplante Impfpflicht

Foto: Fabian Sommer / dpa

Die Polizei sprach gegen 14.00 Uhr von rund 600 Menschen im Bereich des Lustgartens nahe dem Berliner Dom und 300 weiteren Demonstranten auf der Straße Unter den Linden. Dort löste die Polizei eine größere Versammlung wegen Missachtung der Coronaregeln auf. Einige weitere kleinere Gruppen würden durch die Straßen am Regierungsviertel ziehen, hieß es. »Es ist viel Bewegung drin«, sagte eine Polizeisprecherin. Bis zu zehntausend Demonstranten waren nach den vielen Aufrufen im Internet erwartet worden. Angemeldet waren die Kundgebungen fast alle nicht.

An mehreren Stellen gab es laut Polizei Rangeleien, weil Demonstranten gegen die Absperrungen drückten oder sich weigerten, den Anweisungen zu folgen. Die Polizei sprach zunächst von vier vorläufigen Festnahmen. 1600 Polizisten waren im Einsatz. Der Bereich um das Reichstagsgebäude war weiträumig abgesperrt. Auch zum Brandenburger Tor gab es keinen Zugang.

Nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg aufgehoben

14.36 Uhr: Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte in Baden-Württemberg werden von Freitag an aufgehoben. Da dann in dem Land wieder die sogenannte normale Alarmstufe gelte, fielen die Sperren zwischen 21.00 Uhr und 5.00 Uhr morgens weg, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Stuttgart. Zuerst hatte die »Schwäbische Zeitung« darüber berichtet.

Menschen, die weder geimpft noch genesen sind, durften bisher in der Alarmstufe II nur aus zwingenden Gründen nachts das Haus verlassen. Die Ausgangsbeschränkung galt in Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mindestens 500. Dieser Grenzwert ist in allen 44 Kreisen im Land überschritten.

Mit der neuen Coronaverordnung soll auch die Regel in der Alarmstufe II angepasst werden. Künftig sollen die Ausgangsbeschränkungen erst greifen, wenn in einem Kreis die Inzidenz von 1500 überschritten wird, sagte der Sprecher der dpa. Hintergrund ist, dass wegen der Omikron-Virusvariante die Inzidenzen zuletzt stark gestiegen sind. Die Verläufe bei einer Krankheit sind aber deutlich milder.

Großaufgebot der Polizei bei Corona-Demos in Berlin

14.13 Uhr: Die Berliner Polizei hat sich auf eine große Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei den angekündigten Protesten gegen eine Corona-Impfpflicht am Mittwochnachmittag eingestellt. 1600 Polizisten seien bei den Demonstrationen im Regierungsviertel und am Brandenburger Tor im Einsatz, sagte eine Sprecherin. Rund um das Reichstagsgebäude würden weiträumig Absperrungen aufgebaut. Wasserwerfer stünden bereit. Die Bundespolizei sei auch auf den Bahnhöfen präsent und beobachte die Lage.

Die Polizei kündigte an, auf die Pflicht zum Tragen der Corona-Masken zu achten, die Demonstranten anzusprechen und nicht angemeldete Veranstaltungen zu prüfen und wenn nötig auch aufzulösen. Unterstützung erhalte die Berliner Polizei aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bremen und von der Bundespolizei.

Angemeldet sind zugleich eine ganze Reihe von Gegendemonstrationen, die sich in ihren Titeln gegen »Querdenker« richten. Zuletzt demonstrierten am Montagabend mehrere Tausend Menschen in vielen Berliner Stadtteilen gegen die Coronamaßnahmen.

Schweden verlängert Coronamaßnahmen um zwei Wochen

14.10 Uhr: Schweden verlängert die derzeit geltenden Einschränkungen um zwei Wochen. Hintergrund sei die sich rasch ausbreitende Omikron-Variante, sagte Gesundheitsministerin Lena Hallengren. Bars und Restaurants müssen also weiterhin um 23.00 Uhr schließen. In größeren Veranstaltungsräumen dürfen maximal 500 Personen zusammenkommen.

Durchseuchung statt Impfung: Der flüchtige Traum vom schnellen Weg aus der Pandemie

14.08 Uhr: Irgendwann wird sich laut Fachleuten jeder mit dem Coronavirus anstecken. Das sei für einen stabilen Immunschutz sogar nötig. Gleichzeitig sollen Infektionen weiterhin vermieden werden. Lesen Sie hier,  warum das kein Widerspruch ist.

Früheres In-Extremo-Mitglied Boris Pfeiffer stirbt bei Demo gegen Coronamaßnahmen

13.51 Uhr: Bis vor einem Jahr war er Dudelsackspieler der Mittelalter-Rockband In Extremo. Bei einer Coronademo im brandenburgischen Wandlitz ist Boris Pfeiffer nun zusammengebrochen. Kurz darauf starb er, die Polizei ermittelt. Lesen Sie hier mehr dazu.

Wagenknecht positiv auf Corona getestet

13.45 Uhr: Sie ist nicht geimpft und äußerte sich kritisch zu den in Deutschland zugelassenen Coronaimpfstoffen. Nun ist Sahra Wagenknecht positiv getestet worden – bisher gehe es ihr gut, so die Linkenpolitikerin. Lesen Sie hier mehr dazu.

Hamburger Behörde verspricht, Kultur und Sport »nicht gegeneinander auszuspielen«

13.26 Uhr: Die Hamburger Behörde für Kultur und Medien wehrt sich gegen die Schelte aus dem Sport wegen unterschiedlicher Regelungen bei der Zulassung von Zuschauern. Als Zielscheibe für Ungleichbehandlung ist in jüngster Zeit bundesweit die Elbphilharmonie genannt worden, wo 2000 Besucher zugelassen sind, diese Zahl freiwillig aber nicht ausgeschöpft wird.

»Man kann die Unzufriedenheit im Sport verstehen«, sagte Pressesprecher Enno Isermann vor der Hamburger Kulturbehörde am Mittwoch. »Aber man darf die Bereiche nicht gegeneinander ausspielen. Die Ministerpräsidenten haben zu Recht gesagt, dass Kultur eine besondere Bedeutung hat. Auch und gerade jetzt.«

Als Argumente nannte Isermann: »In der Elphi und anderen Einrichtungen gibt es ein gutes Lüftungssystem, es wird nach einem strengen und bewährten Hygienekonzept verfahren. Seit die Sondergenehmigung gilt, gab es keine Ausbrüche von Coronainfektionen. Weil viele Besucher Abstand zueinander einhalten möchten, hat die Elphi freiwillig von 2000 möglichen auf 1300 Besucher reduziert.« Der Konzertsaal bietet 2100 Plätze.

Geschäftsführer Alexander Wehrle vom Fußball-Bundesligisten 1. FC Köln hatte am Vortag gesagt: »Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, wenn in der Elbphilharmonie in Hamburg von 2100 möglichen Zuschauern 2000 in einem geschlossenen Raum sind und ein paar Kilometer weiter im Hamburger Stadion auch 2000, weil das eben die Grenze ist. Wer hat denn die 2000 in Hamburg festgelegt? Und wer die 750 in Köln? Und wer die 1000 in Mainz? Würfeln die eigentlich?«

Ein Konzert in der Elbphilharmonie vom 11. Januar 2022

Ein Konzert in der Elbphilharmonie vom 11. Januar 2022

Foto: Daniel Reinhardt / dpa

Von der Leyen verurteilt antisemitische Auswüchse bei Corona-Demos

13.15 Uhr: Vor dem Holocaust-Gedenktag am Donnerstag hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antisemitische Auswüchse scharf verurteilt. »Antisemitismus ist in Europa wieder auf dem Vormarsch«, kritisierte sie am Mittwoch in Brüssel. Dies zeige sich insbesondere seit Beginn der Coronapandemie. »Menschen, die auf europäischen Straßen mit dem Davidstern marschieren und die Pandemiemaßnahmen mit dem Völkermord des Nazi-Regimes vergleichen, verharmlosen die Erfahrungen der Opfer der Schoa«, sagte die deutsche Kommissionspräsidentin. Auch im Internet fänden antisemitische Verschwörungsmythen und gezielte Desinformationen große Verbreitung.

Regelung für Genesene im Bundestag wird überdacht

12.49 Uhr: Im Bundestag gilt der Genesenenstatus sechs Monate – im Rest des Landes wurde er auf drei verkürzt. Die Ungleichbehandlung sorgte für viel Empörung, nun befasst sich der Ältestenrat mit der Sache. Lesen Sie hier mehr dazu.

Ungeimpfter AfD-Abgeordneter muss hinter Plexiglas an Ausschuss teilnehmen

12.47 Uhr: Erstmals konnte aufgrund der 2G-plus-Regel ein ungeimpfter AfD-Abgeordneter nicht einer zentralen Sitzung im Bundestag beiwohnen. Nun wurde eine Sonderlösung gefunden. Lesen Sie hier mehr dazu.

Intensivmediziner fordern Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen

12.46 Uhr: Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) fordert anlässlich der Bundestagsdebatte über eine mögliche Corona-Impfpflicht die Einführung einer solchen Vorgabe für alle Erwachsenen. Dies sei »ein zentraler Baustein zur Pandemiebekämpfung«, teilte das Divi-Präsidium mit. Es gehe darum, »die Pandemie auch langfristig hinter sich zu lassen«.

»Es gilt, unsere Patienten wie auch unser Gesundheitssystem zu schützen und Menschenleben zu retten«, sagte Divi-Präsident Gernot Marx. Die Verbandsmitglieder hätten auf eine höhere Impfbereitschaft in der Bevölkerung gehofft. Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung des Infektionsgeschehens sei nur durch die Impfpflicht sicherzustellen, die Lage langfristig zu bewältigen.

»Die Mitarbeiter aller Bereiche der Kliniken – besonders die auf den Intensivstationen und in der Notfallmedizin tätigen – brauchen eine Perspektive«, mahnte Marx. »Wir können nicht in jeder Wintersaison wieder eine neue Welle zahlreicher schwerer Covid-19-Verläufe riskieren.«

Gesundheitsämter in Mecklenburg-Vorpommern können Impfpflicht nicht kontrollieren

12.21 Uhr: Die Gesundheitsämter in Mecklenburg-Vorpommern sehen sich nicht in der Lage, die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Krankenhäusern, Arztpraxen, Behinderteneinrichtungen und Pflege zu kontrollieren. Das teilte der Landkreistag in einem Schreiben an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mit, wie der Geschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Matthias Köpp, am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa sagte. Zuerst hatte der Sender Ostseewelle berichtet.

»Die Gesundheitsämter haben bereits einen umfangreichen Aufgabenkatalog, und die Spitze der Omikron-Welle rollt erst noch auf uns zu«, sagte Köpp. Die Mitarbeiter seien dauerbelastet, und es hätten sich viele Überstunden angehäuft. Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sollen die Gesundheitsämter unter anderem ungeimpften Mitarbeitern in den Einrichtungen Tätigkeitsverbote aussprechen und Bußgeldverfahren einleiten. Der Sektor habe im Nordosten etwa 70.000 Beschäftigte, sagte Köpp. Wie viele von ihnen noch ungeimpft sind, sei unklar.

Die für Teile Vorpommerns zuständige Bundestagsabgeordnete Anna Kassautzki kritisierte Äußerungen seitens des Landkreises Vorpommern-Greifswald. »Die Ankündigung durch den Landkreis Vorpommern-Greifswald, die Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich nicht durchsetzen zu wollen, ist ein Bruch unserer demokratischen Ordnung«, teilte die SPD-Politikerin am Mittwoch mit.

Landkreissprecher Achim Froitzheim hatte bereits am Dienstag erklärt, der Landkreis werde die entsprechende Impfpflicht nicht durchsetzen können. Am Mittwoch wehrte sich Froitzheim gegen den Eindruck, der Landkreis wolle sich nicht an Gesetze halten. Man habe nie angekündigt, diese »nicht umsetzen zu wollen«, teilte der Landkreis mit. »Dies ist rechtlich auch gar nicht möglich. Einen Alleingang des Kreises wird es nicht geben.« Der Kreis habe auf Anfragen ausschließlich auf Probleme bei der Umsetzung verwiesen.

Mitte Dezember war die sogenannte einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht beschlossen worden: Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Kliniken und Pflegeheime müssen bis zum 15. März 2022 nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind.

Worum es bei der Debatte über die allgemeine Corona-Impfpflicht geht

11.52 Uhr: Der Bundestag debattiert erstmals ausführlich über eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Welche Vorschläge gibt es im Parlament zu dem Thema – und wer unterstützt sie? Den Überblick lesen Sie hier.

Volkswagen-Chef Diess mit Corona infiziert und in Quarantäne

11.43 Uhr: Volkswagen-Chef Herbert Diess hat sich mit dem Coronavirus infiziert und befindet sich derzeit in Quarantäne. Ein Sprecher bestätigte am Mittwoch die Infektion des 63-Jährigen, über die zunächst »Business Insider« berichtet hatte. Alle Mitarbeiter, mit denen Diess persönlich Kontakt gehabt habe, seien getestet worden und hätten sich nicht infiziert.

Diess sei seit geraumer Zeit doppelt geimpft und habe zudem bereits eine Auffrischung erhalten. Wenn der Konzernchef nach sieben Tagen einen negativen Test vorweise, könne er als geboosterte Person das Homeoffice wieder verlassen. In der nächsten Woche sei eine sitzungsfreie Zeit.

Dänemarks Regierung will alle Coronabeschränkungen am 1. Februar aufheben

11.42 Uhr: Trotz Rekord-Fallzahlen in Dänemark will die Regierung kommenden Monat alle Coronaauflagen aufheben. Er wolle, dass die Einstufung von Covid-19 als Bedrohung für die Gesellschaft ab dem 1. Februar gestrichen werde, verkündete Gesundheitsminister Magnus Heunicke in einem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben an Abgeordnete. Dies würde de facto die Aufhebung der nationalen Coronamaßnahmen bedeuten, die derzeit gelten, wie etwa eine Maskenpflicht und verkürzte Öffnungszeiten für Lokale.

Heunicke begründete sein Vorhaben mit der hohen Impfquote in Dänemark. In Deutschlands Nachbarland hatte sich die hochansteckende Omikron-Variante des Coronavirus früh ausgebreitet und die Zahl der täglichen Neuinfektionen auf neue Höchststände ansteigen lassen.

Das Parlament muss aber noch zustimmen. In diesem Fall blieben nur noch Tests und Quarantäneregeln bei der Einreise nach Dänemark als Maßnahmen in der Pandemie. Das Land hatte bereits vor zwei Wochen Beschränkungen gelockert, Kinos und Musiksäle durften wieder öffnen. Sperrstunden für Restaurants und die Pflicht zum Maskentragen blieben aber in Kraft.

Österreich beendet Lockdown für Ungeimpfte

11.08 Uhr: In Österreich wird der Lockdown für Ungeimpfte am Montag beendet. Das sagt Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) vor der Kabinettssitzung der konservativ-grünen Bundesregierung. Trotz rekordhoher Neuinfektionen sei die Lage in den Krankenhäusern stabil. In den kommenden Wochen erwarten die Experten nach Angaben von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), dass die Neuinfektionszahlen auf bis zu 40.000 Fälle klettern.

Ein Lockdown für Ungeimpfte werde aber nicht mehr als zielführende Maßnahme gesehen, so der Minister. Der 2G-Nachweis in der Gastronomie und im allgemeinen Handel sowie die FFP2-Maskenpflicht werden aber aufrechterhalten.

Omikron treibt Infektionszahlen in Mittel- und Osteuropa auf Höchststände

11.02 Uhr: Die hochansteckende Coronavariante Omikron sorgt in Mittel- und Osteuropa für hohe Fallzahlen. Russland meldete am Mittwoch den sechsten Tag in Folge einen Rekord: 74.692 positive Fälle. Einen Tag zuvor waren es noch 67.809. Der Arbeitsgruppe der Regierung zufolge gab es 657 weitere Corona-Todesfälle. Polen rechnet am Mittwoch erstmals seit Beginn der Pandemie mit mehr als 50.000 Neuinfektionen. »Die Wucht der fünften Welle nimmt zu«, sagte der stellvertretende Gesundheitsminister Waldemar Kraska. Die Infektionszahlen würden in den kommenden Tagen noch weiter steigen. Omikron mache inzwischen etwa 40 Prozent der neuen Fälle aus.

Auch in Ungarn mit über 20.000 Neuinfektionen, Rumänien mit rund 34.000, Bulgarien mit über 12.000 und Tschechien mit knapp 40.000 schossen die Zahlen auf neue Höchststände. Allerdings steigt die Belastung der Krankenhäuser nicht in dem gleichen Maße. Politiker in den Ländern fordern die Bevölkerung auf, sich impfen zu lassen. Im EU-Land Bulgarien sind weniger als 30 Prozent der sieben Millionen Einwohner geimpft. In Rumänien liegt die Quote bei etwa 41 Prozent.

Wüst: Bundesregierung redet auch mit Unionsländern über Impfpflicht

10.59 Uhr: Die Bundesregierung hat nach Worten von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) das Angebot der Unionsländer für Gespräche über die Vorbereitung einer Impfpflicht angenommen. Er habe für die unionsgeführten Länder dem Bund diese Gespräche angeboten, sagte Wüst am Mittwoch in einer Unterrichtung des Landtags über die jüngsten Coronabeschlüsse von Bund und Ländern. »Es ist gut, dass die Bundesregierung dieses Angebot am Montag angenommen hat und der Bundeskanzler dafür sorgen möchte, dass diese Gespräche zwischen Bundesregierung, den Fraktionen im Bundestag und den Ländern erfolgen können«, sagte Wüst, der aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist.

Wüst sprach sich erneut für eine allgemeine Impfpflicht aus, vor allem mit Blick auf den nächsten Winter. Die Vorbereitung der Impfpflicht gehöre zu einer vorausschauenden Pandemiepolitik. Sie schütze besonders gefährdete Menschen und diejenigen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen könnten. Die Impfpflicht schütze auch das Gesundheitssystem vor Überforderung und diene dazu, die Spirale der Coronamaßnahmen zu durchbrechen.

Der Bundestag wollte am Mittwoch erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland debattieren.

Ein weiterer Coronafall bei deutschen Handballern

10.57 Uhr: Kurz vor der Abreise der deutschen Handballer von der Europameisterschaft hat es einen weiteren Coronafall im Team gegeben. Rückraumspieler Lukas Stutzke wurde als 16. DHB-Spieler bei diesem Turnier positiv getestet und konnte am Mittwochmorgen nicht mit der Mannschaft von Bratislava nach Hause fliegen. Der 24-Jährige vom Bundesligisten Bergischer HC wurde stattdessen mit einem Privat-Shuttle in die Heimat gefahren. Der DHB-Tross landete am Mittwochvormittag in Frankfurt am Main.

Lockerung bei Großveranstaltungen in Baden-Württemberg

10.49 Uhr: Baden-Württemberg lockert seine Coronaregeln für Großveranstaltungen. Im Fußballstadion sind in der normalen Alarmstufe wieder bis zu 6000 Zuschauer zugelassen, wenn der Veranstalter die 2G-plus-Regel anwendet, erklärte Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) am Mittwoch im Landtag in Stuttgart. Das heißt, die Besucherinnen und Besucher müssen geimpft oder genesen und zusätzlich getestet sein. Wenn die Veranstalter mit der 2G-Regel arbeiten wollen, gilt eine Obergrenze von 3000 Zuschauern.

Bei Kulturveranstaltungen wie Konzerten sind in geschlossenen Räumen 3000 Besucher zugelassen – unter der Bedingung, dass 2G plus am Eingang angewendet wird. Bei 2G ist die Obergrenze 1500. Für alle Veranstaltungen gelte, dass höchstens die Hälfte der Kapazitäten ausgeschöpft werden dürfe. Das gilt auch für Fastnachtsfeste. »Umzüge im Freien müssen wir leider untersagen«, sagte Kretschmann.

Johnson soll Geburtstag im Lockdown mit 30 Gästen gefeiert haben

10.30 Uhr: Nach dem »Partygate« reißen die Schlagzeilen über den britischen Premier Boris Johnson nicht ab. Ein Sender berichtet nun über eine Überraschungsparty in der Downing Street. Ein Dementi gibt es nicht. Lesen Sie hier mehr dazu.

Sechs Bundesländer mit Inzidenz über 1000

10.25 Uhr: In Deutschland klettern die Coronazahlen auf neue Höchststände: Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete eine Sieben-Tage-Inzidenz von 940,6 nach 894,3 am Vortag. Zudem verzeichnete das RKI innerhalb eines Tages 164.000 Neuinfektionen und damit fast 52.000 Ansteckungen mehr als vor einer Woche. Damit wurde der bisherige Höchstwert von 140.160 Fällen am vergangenen Freitag übertroffen.

Sechs Bundesländer weisen mittlerweile eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 1000 aus. An der Spitze liegt Berlin mit 1795,5. Dann folgen laut RKI-Dashboard  Bremen mit 1581,1, Brandenburg mit 1261,6, Hamburg mit 1250,3, Hessen mit 1093,4 und Bayern mit 1068,0.

Die Hospitalisierungsinzidenz in Deutschland war am Dienstag auf 4,07 gestiegen. Sie gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner in einer Woche mit einer Coronainfektion ins Krankenhaus eingewiesen werden. Der Expertenrat der Bundesregierung hatte am Wochenende gewarnt, dass eine sehr große Zahl an Coronapatienten nur vermieden werden könne, wenn die Hospitalisierungsinzidenz angesichts der rasant steigenden Fallzahlen deutlich niedriger liege. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten in Krankenhäusern blieb am Dienstag mit 2364 aber fast stabil.

Intensivmediziner fordert Coronaregister für Kliniken

10.09 Uhr: Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis hat den sofortigen Aufbau eines Coronaregisters für die Krankenhäuser in Deutschland gefordert. »Wir haben keinen blassen Schimmer, wie viele betreibbare Krankenhausbetten wir tagesaktuell in Deutschland haben, wie viele davon belegt sind und wie viele Pflegekräfte wirklich zur Verfügung stehen«, kritisierte das Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung in der »Augsburger Allgemeinen« vom Mittwoch.

Als Vorbild verwies Karagiannidis auf das von ihm mit aufgebaute Intensivregister der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi). Dieses gibt unter anderem über die Kapazitäten bei Intensivbetten Auskunft. Es gehe jetzt aber darum, »wie viele Coronapatientinnen und -patienten nicht nur auf der Intensivstation, sondern auch auf den Normalstationen liegen«, betonte Karagiannidis, der auch Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin (DGIIN) ist.

»Die offiziellen Daten sind aktuell meilenweit von der Realität entfernt«, so Karagiannidis. So sei die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz, die vor einer Überlastung der Kliniken warnen soll, in Nordrhein-Westfalen in Wirklichkeit dreimal höher als offiziell gemeldet. Ein erweitertes Coronaregister für die Krankenhäuser wäre nach seinen Worten binnen weniger Wochen umsetzbar.

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schrieb auf Twitter, an »zeitnaher Übermittlung der Daten vom Krankenhaus an das RKI wird bereits gearbeitet«. Dies sei eine Aufgabe, der er sich nach seinem Amtsantritt »sofort gestellt« habe. Lauterbach bezog sich dabei auch auf Daten aus Nordrhein-Westfalen, auf die Karagiannidis hingewiesen hatte, wonach die Krankenhausbelegung dort derzeit steil ansteigt und auch die Belegung von Intensivbetten nicht mehr abnimmt, sondern wieder leicht nach oben zeigt.

WHO: 21 Millionen Neuinfektionen weltweit innerhalb einer Woche

09.57 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt das Risiko durch die hochansteckende Omikron-Variante des Coronavirus nach wie als »sehr hoch« ein. In ihrem wöchentlichen Bericht erklärte die WHO am Dienstagabend, dass mit mehr als 21 Millionen Neuinfektionen weltweit in den vergangenen sieben Tagen die »höchste Anzahl an wöchentlich erfassten Fällen seit Beginn der Pandemie« registriert wurde.

Insgesamt sei die Inzidenz jedoch »langsamer« angewachsen als zuvor. Demnach ist die Zahl der neuen Fälle um fünf Prozent gestiegen – gegenüber 20 Prozent Wachstum in der Vorwoche. Die Zahl der wöchentlichen Todesfälle blieb mit 50.000 in etwa gleich.

Die Omikron-Variante ist demnach weiterhin weltweit dominant. Die Delta-Variante sei »kontinuierlich rückläufig«, während die Alpha-, Beta- und Gamma-Varianten »sehr gering« zirkulieren. In den Ländern, in denen die Omikron-Fälle bereits im November und Dezember stark gestiegen waren, seien die Zahlen mittlerweile rückläufig.

Eine ungeimpfte Lehrerin erzählt: Warum ich mich absichtlich mit Corona infizierte

09.45 Uhr: Eine Frau will sich nicht impfen lassen, der soziale Druck wird immer größer – bis sie sich für einen riskanten Weg entscheidet: Bei einer Bekannten steckt sie sich mit Covid-19 an. Lesen Sie hier mehr dazu. 

CSU-Politiker Dobrindt kritisiert Sonderregel für Genesene im Bundestag als »Unverschämtheit«

09.24 Uhr: Der Genesenenstatus ist von sechs auf drei Monate reduziert, das gilt allerdings nicht für den Bundestag. Nun regt sich Kritik an der Sonderregel – sowohl von Experten als auch von Abgeordneten selbst. Lesen Sie hier mehr dazu.

Elton John sagt wegen Covid-Erkrankung Konzerte ab

08.58 Uhr: Der britische Musik-Superstar Elton John muss wegen einer Covid-Erkrankung Konzerte in den USA absagen. Der Sänger sagte, dass er nur milde Symptome habe und davon ausgehe, dass er seine Tour bereits am Wochenende fortsetzen könne. »Es tut mir leid für alle Betroffenen, aber ich möchte mich und mein Team schützen«, sagte Elton John bei Instagram. »Glücklicherweise bin ich vollständig geimpft und geboostert.«

Im September 2018 begann Elton John seine letzte Live-Tour mit dem Titel »Farewell Yellow Brick Road«. Wegen der Pandemie setzte die Welttournee aber fast zwei Jahre aus, erst vergangene Woche kehrte Elton John in New Orleans auf die Bühne zurück. Im kommenden Jahr will Elton John noch in Australien und Neuseeland auftreten, das Ende der Tournee ist für 2023 in Europa geplant.

NRW will Novavax-Impfstoff vorrangig an Mitarbeiter im Gesundheitswesen vergeben

08.00 Uhr: Nordrhein-Westfalen plant vorrangig Mitarbeiter in den Gesundheitsdiensten mit Novavax zu impfen. »Die Gesundheitsminister-Konferenz sieht es als erforderlich an, den Impfstoff von Novavax prioritär an bisher nicht-geimpfte Beschäftigte in den Einrichtungen, in denen künftig eine Impfpflicht gelten soll, zu verimpfen«, sagte ein Sprecher von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der »Rheinischen Post«.

»Damit sollen Beschäftigte, die sich bislang noch nicht für eine Covid-Schutzimpfung entscheiden konnten, die Möglichkeit erhalten, zeitnah noch eine vollständige Impfung mit dem neuen Impfstoff Novavax zu erlangen.« Der Impfstoff werde voraussichtlich ab Ende Februar zur Verfügung stehen, sagte der Sprecher weiter. Das Ministerium arbeite gerade am Verteilmechanismus.

Ab 15. März gilt für die Beschäftigten im Gesundheitsbereich eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Impfverweigerern droht dann die Kündigung.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten am Samstag vorgeschlagen, Beschäftigte im Gesundheitsbereich und in der Pflege sollen »bevorzugt« den Impfstoff von Novavax erhalten können. Dieser ist proteinbasiert, was eine seit Langem bekannte Methode ist. Daher könnte der Impfstoff auch für Menschen interessant sein, die Vorbehalte gegen neuartige mRNA- und Vektorimpfstoffe haben. Die Länder können jedoch selbst darüber entscheiden, für wen sie den Novavax-Impfstoff verfügbar machen. In Rheinland-Pfalz können sich beispielsweise alle Bürger dafür anmelden.

Impfgegnerinnen bedrängen Neuseelands Regierungschefin Ardern

07:39 Uhr: Erst schreien sie Schimpfwörter, dann schneiden sie dem Van von Neuseelands Regierungschefin den Weg ab. Jetzt äußerte sich Jacinda Ardern betont gelassen zu dem Vorfall. Lesen Sie hier mehr.

Handballverband erwartet wegen Corona-EM deutliche Mehrkosten

07.35 Uhr: Die Corona-EM kommt den Deutschen Handballbund teuer zu stehen. »Die Ausgaben liegen deutlich über dem Plan. Wir müssen das im Nachgang noch genau aufarbeiten, aber ich schätze, dass die Mehrkosten im sechsstelligen Bereich liegen werden«, sagte DHB-Vorstandschef Mark Schober der Nachrichtenagentur dpa.

Zwar seien sowohl die Einzelzimmer für die Spieler im Teamhotel als auch die An- und Abreise der Mannschaft mit einem Charterflieger bereits Bestandteil der finanziellen EM-Kalkulation gewesen. »Aber es war nicht geplant, dass wir einen deutlich größeren Kader hatten, deutlich mehr testen mussten und viele unserer Spieler einzeln nach Hause gefahren haben«, sagte Schober.

15 deutsche Spieler waren bei der EM positiv getestet worden. Durch etliche Nachnominierungen waren insgesamt 28 Akteure bei der Endrunde dabei.

Bahn kürzt wegen Omikron einzelne Züge

04.55 Uhr: Die Deutsche Bahn hat wegen der Omikron-Welle ihr Angebot im Fernverkehr leicht verringert. Die Sitzplatzkapazität sei seit dem 10. Januar um etwa drei Prozent reduziert, heißt es in einem Lagebild für den Aufsichtsrat, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. So würden in einigen Fällen kürzere Züge eingesetzt, um vorsorglich die Instandhaltungswerke zu entlasten. In einigen Werken ist die Krankenquote demnach schon zweistellig. Weitere »Reduktionsszenarien« seien für den Fall vorbereitet, dass die Krankenstände stark stiegen.

Die Bahn hatte im Dezember ihr Angebot ein weiteres Mal aufgestockt, weil sie laufend neue Züge erhält. Es fahren derzeit aber nur halb so viele Menschen mit den ICE- und Intercity-Zügen wie vor der Pandemie.

»Aktuell läuft der Betrieb ruhig und weitgehend reibungslos«, teilte ein Bahnsprecher mit. »Wir haben derzeit nur minimale Anpassungen im Fahrplan vorgenommen, indem auf einigen Verbindungen – etwa zwischen Köln und Frankfurt – zu Zeiten mit weniger Fahrgästen statt zwei Zugteilen nur einer unterwegs ist.« Die Bahn sei weiter vorbereitet, bei Bedarf die Betriebsabläufe anzupassen.

Bei Regionalzügen gibt das Lagebild das Angebot mit »weitestgehend 100 Prozent« an. Nur vereinzelt fielen Verstärkerfahrten weg. Die Fahrgastnachfrage liege bei 55 bis 60 Prozent des Vor-Corona-Niveaus – bei starken regionalen Unterschieden. Die Krankmeldungsquoten bei Planern, Disponenten, Instandhaltungsmitarbeitern und Lokführern steigen demnach, sind aber noch deutlich einstellig.

Angespannt ist die Situation demnach etwa in Nordrhein-Westfalen. Steige der Krankenstand dort weiter, könnten Verkehre nicht mehr vollständig bedient werden. Bei der S-Bahn Berlin ist der Betrieb schon reduziert. Dort entfallen seit Dienstag beispielsweise Verstärkerzüge. Das Angebot liegt nach S-Bahn-Angaben aber noch bei gut 98 Prozent. Coronabedingt eingeschränkt ist in der Hauptstadt seit einigen Tagen auch das Angebot an Bussen und U-Bahnen der landeseigenen Berliner Verkehrsbetriebe.

Wirtschaft: Impfpflicht sollte verhältnismäßig und praktikabel sein

04.05 Uhr: Wirtschaftsverbände haben die Politik für den Fall der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland zu umsetzbaren Rahmenbedingungen aufgefordert. »Sollte es nach Ausschöpfung aller anderen Mittel doch zu einer Impfpflicht kommen, muss sie verhältnismäßig, nachvollziehbar und praktikabel sein«, erklärten Industriepräsident Siegfried Russwurm und Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. »Wir sind der Überzeugung, dass eine Impfpflicht dann auch eine breitere Akzeptanz bei denen findet, die von ihr betroffen sind.« Aus Sicht des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft sollte eine Impfpflicht zunächst stufenweise eingeführt werden.

Der Bundestag debattiert am Mittwoch erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland.

RKI meldet 164.000 Neuinfektionen, Inzidenz bei 940,6

03.47 Uhr: In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 164.000 auf gut neun Millionen, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle legt demnach um 166 auf 117.126 zu. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 940,6. Lesen Sie hier die ganze Meldung.

Verband: 100 Messen in diesem Jahr verschoben oder gestrichen

03.36 Uhr: Für die Messebranche zeichnet sich ein weiteres schweres Coronajahr ab. »Wenigstens 100 der 390 geplanten Messen sind bereits in spätere Monate oder das kommende Jahr verschoben oder gestrichen worden«, teilte der Verband der deutschen Messewirtschaft (Auma) am Mittwoch mit. Damit belaufe sich der wirtschaftliche Schaden für die Branche in diesem Jahr bereits auf rund fünf Milliarden Euro.

»Coronaverordnungen der Länder, die vier Wochen oder weniger Gültigkeit haben, sind keine Geschäftsgrundlage«, kritisierte Auma-Geschäftsführer Jörn Holtmeier. »Hilfspakete wären verzichtbar, wenn die Messewirtschaft im dritten Jahr dieser Pandemie nicht weiter daran gehindert würde, sicher machbare Messen veranstalten zu können.« Demnach beliefen sich die wirtschaftlichen Schäden aufgrund der Pandemie in den vergangenen beiden Jahren auf zusammen rund 46 Milliarden Euro.

Zahl der Neuinfektionen steigt in Südkorea weiter an

01.59 Uhr: Die Zahl der Neuinfektionen in Südkorea steigt sprunghaft an. Ministerpräsident Kim Boo Kyum gibt mehr als 13.000 neu verzeichnete Fälle bekannt nach dem Rekord von 8571 am Vortag. Seit vergangener Woche dominiert die Omikron-Variante in Südkorea.

Warteschlange vor Coronatestzentrum in Seoul, Südkorea

Warteschlange vor Coronatestzentrum in Seoul, Südkorea

Foto: YONHAP / EPA

Bundestagsdebatte über Impfpflicht

00.30 Uhr: Der Bundestag debattiert heute über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus. Geplant sind Gruppenanträge von Abgeordneten verschiedener Parteien, die sich für oder gegen eine Impfpflicht aussprechen. Die Ampelregierung will keinen eigenen Antrag vorlegen, sondern mit Hinweis auf ethische Fragen fraktionsübergreifende Anträge ermöglichen. Die Befürworter der Impfpflicht rechtfertigen sie unter anderem mit der zu niedrigen Impfquote in Deutschland. Ihre Gegner werten sie als unzulässigen Eingriff in persönliche Freiheitsrechte.

Hersteller starten klinische Studien zu Omikron-Impfstoff

01.14 Uhr: Biontech und Pfizer haben ihre erste klinische Studie zur Untersuchung eines speziell auf die Omikron-Variante zugeschnittenen Coronaimpfstoffs begonnen. Dabei sollen Sicherheit, Verträglichkeit und Wirksamkeit des potenziellen Impfstoffs geprüft werden, wie die beiden Unternehmen am Dienstag mitteilten. Die Studie soll bis zu 1420 Testpersonen umfassen, die in drei Gruppen unterteilt werden.

Auch der US-Impfstoffhersteller Moderna plant eine solche Studie. Die Injektion des ersten Teilnehmers stehe unmittelbar bevor, sagte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Weitere Details wurden zunächst nicht mitgeteilt.

»Die Studie ist Teil unseres wissenschaftlichen Ansatzes zur Entwicklung eines variantenbasierten Impfstoffs, der vor Omikron einen ähnlichen Schutz bietet, wie wir ihn bei vorherigen Varianten beobachtet haben, der aber gleichzeitig länger anhält«, so Biontech-Chef Uğur Şahin. Impfstoffe böten nach wie vor einen hohen Schutz vor schweren Verläufen durch Omikron.

Das Mainzer Pharmaunternehmen und sein US-Partner hatten vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, dass sie bereits mit der Produktion eines an die Omikron-Variante angepassten Coronaimpfstoffs für eine spätere kommerzielle Nutzung begonnen haben. Biontech hatte erklärt, dass die beiden Unternehmen »bis März für eine Belieferung des Marktes bereit sind, wenn die behördlichen Genehmigungen vorliegen«. Pfizer äußerte die Erwartung, bis Ende März oder Anfang April etwa 50 Millionen bis 100 Millionen Dosen des neuen Impfstoffs vorproduziert zu haben.

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat bislang noch nicht erklärt, ob sie einen an Omikron angepassten Impfstoff mit einer anderen Zusammensetzung als bei dem derzeit verwendeten Vakzin für notwendig hält.

Frankreich meldet 501.635 Neuinfektionen

00.01 Uhr: Frankreich hat mit mehr als einer halben Million registrierter Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages einen Höchstwert seit Pandemiebeginn verzeichnet. Wie die französische Gesundheitsbehörde am Dienstagabend angab, wurden binnen 24 Stunden 501.635 neue Ansteckungen registriert. Allerdings liegen die Werte montags oft deutlich niedriger als an anderen Wochentagen.

Die bereits enorm hohen Fallzahlen in Frankreich stiegen damit erneut weiter an. Der Inzidenzwert, also die Zahl der Ansteckungen auf 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb einer Woche, lag landesweit zuletzt bei etwa 3726. Die Omikron-Variante macht in dem Land mit seinen gut 67 Millionen Einwohnern mittlerweile mehr als 95 Prozent der Fälle aus.

cop/ngo/als/mrc/ptz/sol/AFP/dpa/Reuters
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