Corona-News am Mittwoch Polizei meldet fast 2000 Fälle zu gefälschten Impfpässen

Die Polizeibehörden in Deutschland haben bisher fast 2000 Fälle in Zusammenhang mit gefälschten Impfpässen bearbeitet. Und: FDP-Politiker Buschmann fordert Merkel zur Zurückhaltung auf. Der Überblick am 3. November.
Impfpass (Symbolbild)

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Christian Ohde / imago images

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Polizei meldet fast 2000 Fälle zu gefälschten Impfpässen

16.30 Uhr: Die Polizeibehörden in Deutschland haben bisher fast 2000 Fälle in Zusammenhang mit gefälschten Impfpässen bearbeitet. Das ergab eine Umfrage des ARD-Magazins »Report Mainz« bei allen Landeskriminalämtern und obersten Polizeibehörden.

Spitzenreiter ist demnach Bayern, dessen Landeskriminalamt nach eigenen Angaben mehr als 600 Fälle bekannt sind. Dabei seien 3000 gefälschte Impfpässe sichergestellt worden.

Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen berichtete den Angaben zufolge von einer »mittleren dreistelligen Anzahl von Vorgängen«. Berlin spracht von 153 »Strafanzeigen«, Hamburg von 113 »Verfahren«. Dahinter folgen unter anderem Rheinland-Pfalz (76), Brandenburg (»knapp unter 60«) und Sachsen-Anhalt (32).

Der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) kritisierte das Bundesjustizministerium wegen einer Strafbarkeitslücke bei der Vorlage gefälschter Impfpässe in Apotheken, die Impfausweise digitalisieren. »Um es ganz salopp zu sagen: Das ist verschnarcht worden«, sagte Biesenbach in der "Report Mainz"-Sendung .

Tod eines Covid-Patienten: Arzt aus Essen verurteilt

18.08 Uhr: Ein ehemaliger Arzt des Universitätsklinikums Essen ist wegen Totschlags zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Die Richter am Essener Landgericht sind überzeugt, dass der Mediziner einem Covid-19-Patienten aus den Niederlanden im November 2020 eine tödliche Dosis Kaliumchlorid verabreicht hat.

Der 45 Jahre alte Arzt hatte das im Prozess bestritten. »Wir konnten nichts mehr machen«, sagte er den Richtern. Deshalb seien die lebenserhaltenden Geräte in Abstimmung mit den Angehörigen abgestellt worden. Daraufhin sei der 47 Jahre alte Patient gestorben. Medikamente seien nur gegeben worden, um den Sterbevorgang abzumildern. Das sahen die Richter jedoch anders. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Drei Viertel der Franzosen vollständig geimpft

16:05 Uhr: In Frankreich sind drei Viertel der Bevölkerung inzwischen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Da sich die Lage jedoch langsam wieder verschlechtere, sollten sich möglichst viele Menschen über 65 Jahre eine dritte Spritze geben lassen, forderte Regierungssprecher Gabriel Attal.

Die Sieben-Tage-Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche auf 100.000 Einwohner – liegt in Frankreich nach offiziellen Angaben inzwischen wieder bei 60. Fallzahlen und die Zahl der Corona-Patienten in Kliniken seien leicht steigend, sagte Attal. Deshalb gelte in 39 Départements nach Ende der Herbstferien nächste Woche in Grundschulen wieder die Maskenpflicht.

Fauci warnt vor neuartigen Coronaviren

16 Uhr: Der US-Immunologe Anthony Fauci hat vor einer Kombination des jetzigen Coronavirus mit anderen Virentypen gewarnt. »Das wäre schrecklich! Und es ist natürlich möglich«, sagte der US-Regierungsberater der »Zeit«. Fauci verwies darauf, dass das erste Sars-Virus 2003 eine Sterblichkeit von 10 Prozent verursacht habe, das Mers-Virus zehn Jahre später von 25 bis 35 Prozent. »Ein Virus, das so leicht übertragbar wäre wie das jetzige Sars-CoV-2, kombiniert mit der Sterblichkeit dieser früheren Coronaviren – das wäre eine Katastrophe für die Menschheit.«

Fauci forderte große Anstrengungen, um universelle Impfstoffe gegen Coronaviren zu entwickeln. »Es wäre naiv zu glauben, dass wir von einem weiteren Virus verschont bleiben.« Notwendig sei eine weltweite Anstrengung. Kein Land könne dies allein regeln. »Wir erleben eine Pandemie, wie wir sie seit über 100 Jahren nicht mehr gesehen haben«, sagte der Immunologe weiter. »Der Albtraum hält noch an.«

Anthony Fauci

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Bayern beschließt Maskenpflicht an Schulen

15.10 Uhr: Zur Eindämmung der stark steigenden Zahl von Corona-Infektionen hat Bayern die vorübergehende Wiedereinführung der Maskenpflicht an Schulen beschlossen. Nach den Herbstferien müssen in den Grundschulen für eine Woche und in den weiterführenden Schulen für zwei Wochen wieder Masken auch am Platz und unabhängig vom Mindestabstand getragen werden, wie das Kabinett am Mittwoch in München beschloss.

»Ab dem 8. November wird die Maskenpflicht im Unterricht und auf den sogenannten Begegnungsplätzen im Schulgebäude gelten, nicht dagegen aber unter freien Himmel, also im Pausenhof«, erläuterte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). Für die weiterführenden Schulen sind dann medizinische Masken vorgeschrieben, für die Grundschüler reichen Alltagsmasken.

Die Maskenpflicht im Unterricht war in Bayern erst Anfang Oktober aufgehoben worden. Doch die Corona-Infektionszahlen waren zuletzt stark gestiegen.

WHO gibt grünes Licht für indischen Covid-19-Impfstoff

14.30 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat dem Covid-19-Impfstoff des indischen Arzneimittelherstellers Bharat Biotech eine Notfallzulassung erteilt. Die Genehmigung ermöglicht es Bharat Biotech, das als Covaxin bekannte Vakzin in Länder zu liefern, die sich bei ihren Zulassungsentscheidungen auf die Leitlinien der WHO stützen. Dies könnte zudem Millionen von Indern, die die Impfung erhalten haben, helfen, ins Ausland zu reisen.

Der Impfstoff ist der siebte, der von der WHO unterstützt wird, nach den Impfstoffen von Biontech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca, Johnson & Johnson sowie denen von Sinovac Biotech und Sinopharm aus China.

Buschmann mahnt Merkel zur Zurückhaltung in Corona-Politik

14 Uhr: Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, sieht bei weiteren Entscheidungen in der Corona-Krise den Bundestag und die Länder am Zug. »Denn Fragen, die wesentlich für die Grundrechte sind, gehören in die Parlamente. Eine Rückkehr zur absoluten Dominanz der Exekutive darf es nicht geben«, schrieb Buschmann am Mittwoch auf Twitter .

Er mahnte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Zurückhaltung bei weitreichenden Entscheidungen. »Wenn es stimmt, dass die Bundeskanzlerin Einschränkungen für Ungeimpfte möchte, muss man sie bei allem Respekt an folgendes erinnern: Sie kann nicht einfach Corona-Politik machen, als hätte es keine Bundestagswahl gegeben. Sie ist nur noch geschäftsführend im Amt.«

Buschmann nimmt mit seinen Äußerungen wohl Bezug auf Medienberichte, wonach die scheidende Bundeskanzlerin im CDU-Präsidium von weiteren Einschränkungen für Ungeimpfte gesprochen hat. Gegenüber dem SPIEGEL dementierten allerdings mehrere Teilnehmer eine Darstellung, wonach Merkel konkret Einschränkungen angekündigt habe.

Slowenien meldet Höchstwert bei Neuinfektionen

13.50 Uhr: Slowenien verzeichnet 3456 Neuinfektionen binnen eines Tages – so viele wie nie zuvor in dem Land mit nur rund zwei Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern. Knapp 45 Prozent der gemachten Tests seien positiv gewesen, teilen Experten mit. Gegenwärtig seien 29.354 aktive Corona-Fälle bekannt. Rund 53 Prozent der Bevölkerung seien vollständig geimpft. Die Regierung wird voraussichtlich am Donnerstag über weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus beraten.

Hamburg ändert Strategie bei der Kontaktnachverfolgung

13 Uhr: Hamburg ändert vor dem Hintergrund der großen Anzahl geimpfter Menschen bei der Corona-Kontaktnachverfolgung ihre Strategie. Infizierte werden verpflichtet, künftig selbst ihre Kontaktpersonen zu informieren. Diese Kontaktpersonen – mittlerweile mutmaßlich überwiegend geimpft und damit überwiegend nicht quarantänepflichtig – sollen an sich beobachten, ob Symptome auftreten, wie der Sprecher der Gesundheitsbehörde Martin Helfrich am Mittwoch mitteilte. Wenn es Ausbruchssituationen gebe oder besondere Sachverhalte, werde das Gesundheitsamt weiterhin alle Einzelfälle ermitteln.

Keinerlei Änderungen wird sich vor diesem Hintergrund beispielsweise für Kitas, Schulen, öffentliche Unterkünfte oder weitere vulnerable Einrichtungen wie Arztpraxen, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen ergeben. Zuvor hatte der NDR berichtet. Bisher informieren die Gesundheitsämter die Kontaktpersonen meist telefonisch.

Thema eines solchen Treffens könnten nach den Vorstellungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor allem die geplanten Auffrischungsimpfungen sein. Über Spahns Vorhaben, dies allen Menschen in Deutschland anzubieten, gibt es aber bislang keine Einigkeit.

Braun stellte sich hinter die Empfehlung Spahns. In Studien aus Israel zeige sich, dass eine Booster-Impfung auch für jüngere Menschen »extrem hilfreich« sei, um das Übertragungsrisiko zu reduzieren, sagte er. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfehle zwar eine Booster-Impfung für Ältere. »Aber grundsätzlich zugelassen ist sie auch für Jüngere.« Es sei die »klare Aussage« aus der Politik »auch jenseits der Stiko-Empfehlung, dass Jüngere sich boostern lassen können«.

Mützenich: Spahn stiftet in kritischer Coronalage Verwirrung

12.23 Uhr: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat dem geschäftsführenden Gesundheitsminister Jens Spahn chaotische Amtsführung vorgeworfen. »Ausgerechnet jetzt stiftet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mehr Verwirrung, als dass er klärt«, sagte Mützenich am Mittwoch in Berlin. »Erst die Forderung nach dem Auslaufen der epidemischen Lage, ohne auch nur den Hauch einer Überlegung, wie das für die Länder praktikabel gemacht werden kann – das haben wir im Parlament dann in die Hand genommen«, sagte Mützenich.

»Als Nächstes die Forderung nach Booster-Impfungen für alle, zu einem Zeitpunkt, zu dem noch nicht einmal die besonders schutzbedürftigen Menschen eine solche Impfung erhalten haben«, sagte der SPD-Fraktionschef weiter.

Mützenich kritisierte ferner Spahns Vorstoß für einen erneuten Corona-Gipfel mit Bund und Ländern, obwohl unklar sei, was auf einem solchen Gipfel besprochen werden könne. Mützenich sagte: »Jens Spahn sollte seine Verantwortung wahrnehmen, klar kommunizieren und als geschäftsführender Gesundheitsminister die Geschäfte auch tatsächlich führen – und nicht sein Amt für Werbeveranstaltungen in eigener Sache mit Blick auf den CDU-Vorsitz missbrauchen.«

Charité-Experte wirbt für Booster-Kampagne

12.17 Uhr: Leif Erik Sander wirbt für eine breit angelegte Booster-Kampagne. Man müsse mit den Älteren starten, er gehe aber fest davon aus, dass bald auch eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) für jüngere Menschen komme, sagte der Leiter der Forschungsgruppe für Infektionsimmunologie und Impfstoff-Forschung der Berliner Charité.

Es sei sehr wichtig, dass auch das Personal in Gemeinschaftseinrichtungen eine Auffrischungs-Impfung bekomme. »Wir sind in einer sehr kritischen Phase der Pandemie«, sagt Sander mit Hinweis auf die steigende Belastung der Intensivstationen.

NRW-Justizminister kritisiert Gesetzeslücke bei gefälschten Impfpässen

10.45 Uhr: CDU-Politiker Peter Biesenbach hat das Bundesjustizministerium wegen einer Strafbarkeitslücke bei der Vorlage gefälschter Impfpässe kritisiert. »Um es ganz salopp zu sagen: Das ist verschnarcht worden«, sagte der nordrhein-westfälische Justizminister dem ARD-Politikmagazin »Report Mainz«. Das Landgericht Osnabrück hatte Ende Oktober entschieden, dass die Vorlage eines gefälschten Corona-Impfausweises in einer Apotheke nicht strafbar sei. Es bestehe laut geltender Rechtslage für diesen Fall eine »Strafbarkeitslücke«.

Strafrechtlich sanktioniert sind laut der Gerichtsentscheidung nur die Herstellung von gefälschten Gesundheitszeugnissen sowie deren Gebrauch gegenüber Behörden oder Versicherungen, um die es sich bei einer Apotheke nicht handle. Im Ergebnis bleibe die Vorlage eines falschen Impfausweises in einer Apotheke nach der derzeit herrschenden Rechtslage deshalb straffrei.

Werbung für die Ausstellung eines digitalen Impfnachweises: Es droht ein Vertrauensverlust in die bereits ausgestellten Zertifikate

Werbung für die Ausstellung eines digitalen Impfnachweises: Es droht ein Vertrauensverlust in die bereits ausgestellten Zertifikate

Foto: Sebastian Gabsch / Future Image / imago images

Wie »Report Mainz« weiter berichtete, hatte die Justizministerkonferenz der Länder, deren Vorsitzender Biesenbach ist, das Bundesjustizministerium bereits auf die Gesetzeslücke aufmerksam gemacht. Biesenbach warf dem Justizministerium nun Untätigkeit vor. »Wir haben schon viel zu lange gewartet, und das Bundesministerium hat sechs Monate lang nichts getan«, sagte er weiter.

Das Bundesjustizministerium teilte dem ARD-Politikmagazin auf Anfrage mit, dass derzeit geprüft werde, »ob strafgesetzliche Anpassungen in diesem Bereich erforderlich sind«. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach bezeichnete die aktuelle Rechtslage als »auf keinen Fall akzeptabel«. Es drohe ein Vertrauensverlust in die bereits ausgestellten Impfzertifikate, möglicherweise könnten diese künftig nicht mehr anerkannt werden, warnte Lauterbach.

Braun rät zu Booster-Impfungen

10.30 Uhr: Trotz des Widerstands einiger Ministerpräsidenten dringt die Bundesregierung auf ein Bund-Länder-Treffen zur Corona-Lage. »Die Situation ist jetzt ernst und nicht in zwei oder drei Wochen«, sagte der geschäftsführende Bundeskanzleramtschef Helge Braun (CDU) in der RTL/ntv-Sendung »Frühstart«. »Deshalb drängen wir auch darauf, dass es bald ist.« Es sei »jetzt die Zeit«, um sich über die ansteigenden Infektions- und Todeszahlen auszutauschen.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), der zugleich Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, hatte ein Bund-Länder-Treffen für kommende Woche vorgeschlagen, stieß dabei aber auf Bedenken bei seinen Länderkollegen. Skeptisch äußerte sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der Thüringer Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) sowie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD).

Lufthansa erholt sich nach Coronaflaute

08.30 Uhr: Die Lufthansa hat erstmals in der Coronakrise wieder einen operativen Gewinn erzielt. Das bereinigte Betriebsergebnis belief sich im dritten Quartal auf 17 Millionen Euro nach 1,26 Milliarden Euro Verlust im Vorjahreszeitraum, wie die Fluggesellschaft mitteilte . Grund dafür ist eine Erholung bei Passagierflügen und ein Boom in der Luftfracht.

Das Unternehmen übertraf die Erwartung von Analysten, die im Schnitt ein Minus von 33 Millionen Euro prognostiziert hatten. Ohne die hohen Kosten für Programme zum Personalabbau erzielte der Konzern einen operativen Gewinn von 272 Millionen Euro. Lufthansa-Chef Carsten Spohr erklärte: »Mit der steigenden Nachfrage bei Geschäftsreisen und einem Rekordergebnis von Lufthansa Cargo konnten wir einen weiteren Meilenstein auf unserem Weg aus der Krise meistern: die Rückkehr in die schwarzen Zahlen.«

RKI meldet knapp 20.400 Neuinfektionen – Rückgang des Inzidenzwerts

07.10 Uhr: In Deutschland ist die Zahl der bekannten Corona-Infektionen um mindestens 20.398 auf 4,6 Millionen gestiegen. Das geht aus einer Aufstellung des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor. Die Zahl der Todesfälle legt demnach um 194 auf 96.027 zu.

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt den Angaben zufolge bei 146,6. Damit ist der Inzidenzwert den zweiten Tag in Folge gesunken. Am Vortag hatte der Wert bei 153,7 gelegen, vor einer Woche bei 118,0.

Wegen des Feiertags Allerheiligen in fünf Bundesländern wurden zuletzt womöglich allerdings weniger Infektionen gemeldet. In den Tagen davor war die Inzidenz stets merklich gestiegen – das aber mit etwa gleichbleibender, nicht zunehmender Dynamik. Weitere mögliche Gründe für die sinkenden Neuinfektionszahlen nannte das RKI zunächst nicht.

USA startet Impfkampagne für Kinder ab fünf

06.40 Uhr: Eine Notfallzulassung für Kinder ab fünf gab die US-Arzneimittelbehörde FDA bereits in der vergangenen Woche, nun empfiehlt auch die Gesundheitsbehörde des Landes Kinder ab dem Alter mit der Vakzine von Biontech/Pfizer gegen eine Coronaerkrankung zu schützen. Damit können die Impfungen für Kinder in dem Land offiziell starten.

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US-Präsident Joe Biden nannte die CDC-Entscheidung einen »Wendepunkt« im Kampf gegen die Pandemie. Die Regierung hatte bereits damit begonnen, weitere Impfstoffdosen ins ganze Land auszuliefern, in vollem Umfang anlaufen soll die Impfkampagne nach Regierungsangaben dann in der kommenden Woche.

Schachteln mit Pfizer-Impfstoff in Kinder-Dosierung: US-Präsident Biden spricht von Wendepunkt

Schachteln mit Pfizer-Impfstoff in Kinder-Dosierung: US-Präsident Biden spricht von Wendepunkt

Foto: Uncredited / dpa

Die Impfung jüngerer Kinder bedeute für viele Eltern »das Ende von Monaten der Sorge um ihre Kinder«, sagte Biden. Gleichzeitig senke sie die Weiterverbreitung des Coronavirus durch Kinder in anderen Altersgruppen. »Das ist ein wichtiger Schritt in unserem Kampf für einen Sieg gegen das Virus.«

Einstimmiges Votum

»Wir wissen, dass Millionen von Eltern ihre Kinder impfen lassen wollen«, erklärte CDC-Direktorin Rochelle Walensky. Ein Beratergremium der CDC hatte sich einstimmig für die Impfempfehlung für unter Zwölfjährige ausgesprochen. Die Gesundheitsbehörden sollen bei Kindern weiterhin auf mögliche ernste Nebenwirkungen des Impfstoffs wie Herzmuskelentzündung achten.

Seit Beginn der Pandemie wurden in den USA insgesamt 1,9 Millionen Corona-Infektionen bei Kindern zwischen fünf und elf Jahren registriert und mehr als 8300 Kinder in dieser Altersgruppe wegen einer Covid-19-Erkrankung ins Krankenhaus eingeliefert. Es gab demnach mehr als einhundert Todesfälle. Zudem gab es mehr als 2300 Fälle des Multisystem-Entzündungssyndroms bei Kindern (MIS-C), einer seltenen, aber sehr ernsten Corona-Nachwirkung.

Das Biontech-Vakzin wird an Fünf- bis Elfjährige in zwei Impfungen mit einer Dosierung von jeweils zehn Mikrogramm verabreicht, das ist ein Drittel der bei Erwachsenen üblichen Dosierung. Laut Pfizer beträgt der Schutz vor einer Covid-19-Erkrankung durch die Impfung bei dieser Altersgruppe 90,7 Prozent.

Hierzulande könnten sich viele Eltern dagegen wohl noch etwas gedulden müssen: Eine Entscheidung der europäischen Zulassungsbehörde (Ema) und der Ständigen Impfkommission (Stiko) über die Freigabe des Impfstoffs für Fünf- bis Elfjährige steht bislang aus.

Lauterbach warnt vor Corona-Weihnachten – erste Intensivstationen bereits am Limit

06.30 Uhr: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach betrachtet größere Weihnachtsfeiern angesichts der angespannten Corona-Lage mit Sorge. »Obwohl bereits viele Menschen geimpft sind, kann es immer noch zu einer Überlastung der Krankenhäuser kommen. Erste Intensivstationen sind bereits am Limit«, sagte er der »Rheinischen Post« (Mittwoch). »Für geselliges Beisammensein in der Vorweihnachtszeit bedeutet das nichts Gutes.«

Deswegen sollten seiner Meinung nach jetzt Restaurants, Kinos und andere Einrichtungen strenge 2G-Vorschriften (Zugang für Geimpfte und Genesene) durchsetzen und die Bundesländer rasch die Auffrischungsimpfung für Ältere ermöglichen. »Nur dann wären Menschenansammlungen bei Weihnachtsfeiern mit vielen Mitarbeitern vertretbar«, sagte Lauterbach. Bei den Auffrischungsimpfungen sollten zuerst die Menschen über 70 dran sein, genauso wie Menschen mit Vorerkrankungen oder Mitarbeiter aus dem Gesundheitssektor.

Marburger Bund fordert schnellere Booster-Impfungen

06.10 Uhr: Der Marburger Bund hat mehr Tempo bei den Corona-Auffrischungsimpfungen gefordert. »Wir müssen bei den Booster-Impfungen mehr aufs Tempo drücken«, sagte die Vorsitzende Susanne Johna der »Neuen Osnabrücker Zeitung «. »Die Gesundheitsministerien der Länder sollten jetzt alle Menschen ab 70 per Brief gezielt über die Möglichkeit zur Auffrischungsimpfung informieren«, sagte sie. »Man darf nicht einfach davon ausgehen, dass die Leute schon Bescheid wissen.«

Viele Betroffene wüssten gar nicht, dass sie eine dritte Impfung bräuchten, um weiterhin gut vor einem schweren Krankheitsverlauf geschützt zu sein. Vorrang müssten dabei die Menschen über 70 sowie jene mit bestimmten Vorerkrankungen haben. »Nach mehr als einem halben Jahr hat die Schutzwirkung der Impfung besonders bei alten Menschen nachgelassen. Um die Immunität zu erhalten, brauchen wir jetzt rasch Auffrischungsimpfungen für diesen besonders gefährdeten Personenkreis.« Dazu gehörten aber auch jüngere Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen und medizinisches Personal.

Johna forderte Zutritt nur für Geimpfte und Genesene (2G) zu bestimmten gesellschaftlichen Bereichen. »Aus meiner Sicht sollte 2G der Standard in allen Bereichen des öffentlichen Lebens sein, beispielsweise in der Gastronomie und in Museen.« Wenn sich in kürzester Zeit die Ungeimpften infizierten und ein kleinerer Teil der Geimpften, kämen je nach regionaler Inzidenz auch Krankenhäuser wieder an Grenzen.

apr/svs/als/ptz/AFP/dpa/Reuters