Corona-News Stadt muss Impfungen aussetzen – »Ganz Frankfurt ist sauer auf Berlin«
Frankfurter Initiative "Impfexpress"
Foto: KAI PFAFFENBACH / REUTERSNichts mehr verpassen: Für die neuesten Entwicklungen und wichtigsten Hintergründe abonnieren Sie unseren Coronavirus-Newsletter.
18:56 Uhr: Der Druck auf Ungeimpfte ist in den vergangenen Wochen kontinuierliche erhöht worden, zugleich ergingen Aufrufe zu Boosterimpfungen – so auch in Frankfurt am Main. Dort aber muss die Stadtverwaltung nach eigenen Angaben ihr Impfangebot schon wieder einschränken, wegen fehlender Dosen. Ab Dienstag seien keine Impfungen mehr an der Hauptwache möglich und auch Sonderimpfaktionen müssten abgesagt werden, teilt die Stadt mit . Grund sei, dass die vom Gesundheitsamt bestellten Impfungen vonseiten des Bundes einseitig reduziert worden seien. »Ganz Frankfurt ist stinksauer auf Berlin – und mir fehlen ehrlich gesagt die Worte«, erklärt Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).
Besonders bitter: Nur wenige Stunden, nachdem Feldmann den Startschuss für einen sogenannten »Impfexpress« gegeben hatte, musste bereits dessen Ende verkünden. Laut seinem Gesundheitsdezernenten Stefan Majer mussten Impfteams bereits Impfwillige wegschicken - weil sie nicht genügend Impfstoff zur verfügung hatten. »Und das in einer Situation, in der die Infektionszahlen nur eine Richtung kennen – steil nach oben. Dafür fehlt den Menschen zu Recht jedes Verständnis«, so Feldmann.
Weltweit rund 261,40 Mio Infektionen und über 5,46 Mio Tote
23:30 Uhr: Weltweit haben sich bislang rund 261,40 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Erhebung der Nachrichtenagentur Reuters auf Basis offizieller Daten. Über 5,46 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus, das erstmals im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan nachgewiesen wurde. Die meisten Infektions- und Totenzahlen weisen die USA auf. Bei den Ansteckungen folgen Indien und Brasilien.
Göring-Eckardt für schnelle Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen
22:38 Uhr: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert im Kampf gegen Corona schnelle Entscheidungen. »Ich finde, in dieser Woche müssen wir klarhaben, wie das weitergehen soll«, sagte Göring-Eckardt am Montagabend in der ARD-Sendung »Hart aber fair«. »Sonst hängen wir im Januar oder im Februar noch irgendwie in der nächsten Schleife dieser Welle rum.« Man müsse jetzt schnelle Entscheidungen treffen, »die dann bundeseinheitlich gelten«. Was man tun müsse, liege auf der Hand: »Kontakte reduzieren«, und zwar »gemeinsam, bundesweit, nach gemeinsamen Kriterien«.
Als mögliche Maßnahmen nannte sie in der Sendung die Schließung von Bars und Diskotheken sowie die Absage von Veranstaltungen. »Möglicherweise muss man auch gemeinsam sagen: Gastronomie geht nicht, weil da sitzen wir halt ohne Maske im Innenraum.« Göring-Eckardt sagte: »Jetzt brauchen wir wahrscheinlich erstmal nochmal einmal Ruhe, damit wir nicht in 'ne Situation kommen, die alles nochmal maßlos verschlimmert.« Von einem Lockdown wollte sie aber nicht sprechen. »Wir machen nicht nochmal das gleiche, sondern wir haben gelernt. Wir haben auch gelernt, dass man nicht einfach Leute einsperrt und sagt: Du darfst niemanden mehr sehen.«
Am Dienstag wollen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) über die Lage sprechen.
Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen sagte an die Adresse der Ampel-Parteien: »Sie müssen jetzt akut handeln.« Er kritisierte den Kurs der voraussichtlichen künftigen Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Corona-Politik. »Sie haben in verschiedener Weise dem Staat Handlungsmöglichkeiten verboten«, sagte er mit Blick auf die Reform des Infektionsschutzgesetzes und das Auslaufen der »epidemischen Lage von nationaler Tragweite«.
US-Seuchenbehörde empfiehlt Booster für alle über 18-Jährigen
22:09 Uhr: Die US-Seuchenbehörde CDC empfiehlt eine Auffrischungsimpfung für alle Geimpften, die 18 Jahre oder älter sind. Wer ursprünglich das Mittel von BioNTech/Pfizer oder Moderna erhalten habe, solle den Booster sechs Monate später verabreicht bekommen, heißt es in einer Mitteilung. Bei dem Vakzin von Johnson & Johnson solle der Zeitabstand dagegen nur zwei Monate betragen. Die Omikron-Variante zeige, wie wichtig Impfungen seien, erklärt CDC-Chefin Rochelle Walensky.
Hunderte in Sachsen bei unerlaubten Protesten gegen Corona-Maßnahmen
21:56 Uhr: Mehrere Hundert Menschen haben am Montagabend laut Polizei in sächsischen Städten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert. Sachsens Corona-Notfallverordnung gestattet derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern. Diese Zahl wurde in allen Fällen überschritten.
Die Zusammenkünfte müssen unterbunden werden, forderte der Ostbeauftragte der bisherigen Bundesregierung, Marco Wanderwitz auf Twitter. »Dass in Sachsen in dieser Corona-Lage Gestörte und Rechtsradikale offenbar »erfolgreich« Tag für Tag den Rechtsstaat mit öffentlichen Zusammenkünften vorführen, macht schweren Schaden.«
Rund 700 Menschen nahmen nach Angaben einer Polizeisprecherin in Freiberg an einem ungenehmigten »Corona-Spaziergang« teil. Der Versuch, sie frühzeitig anzusprechen und die Versammlung aufzulösen, habe »wenig gefruchtet«. Die nicht angemeldeten »Spaziergänge« und Aktionen seien aber soweit wie möglich aus der Innenstadt heraus gelenkt worden und ruhig verlaufen.
Auch in Chemnitz und Zwickau liefen mehrere hundert Menschen im Protest gegen die Corona-Politik von Land und Bund durch die Stadt. Bis zu 300 Menschen seien zwischenzeitig auf den Straßen unterwegs gewesen, sagten die jeweiligen Polizeisprecher. Auch bei dem Einsatz in Chemnitz wurden rund 25 Anzeigen aufgenommen.
Proteste gab es laut Polizei auch in Dresden, Neustadt in Sachsen, Pirna, Sebnitz, Riesa und Großenhain. In allen Fällen sprachen Polizisten die Personen an und forderten sie auf, den Bereich zu verlassen; was diese auch taten.
Am Wochenende hatten vor allem im Süden Sachsens Hunderte Menschen in verschiedenen Orten gegen die Corona-Maßnahmen protestiert.
Corona auch Thema bei EU-Außenministertreffen in Barcelona
20:45 Uhr: Die EU-Außenminister und andere Vertreter der EU haben sich bei einem Treffen mit den südlichen Nachbarn der Union am Montag in Barcelona mit der Coronapandemie befasst. »Die Verwundbarkeit von uns Europäern ist offenkundig. Wir müssen solche globalen Bewährungsproben auch global bekämpfen«, sagte der deutsche Europastaatsminister Michael Roth der Deutschen Presse-Agentur. Das setze voraus, dass Europa die Lage in den südlichen Nachbarregionen ins Blickfeld nehme. »Wir können nur dann unsere Bürgerinnen und Bürger schützen, wenn wir auch unsere Nachbarn schützen, wenn es dort genügend Impfstoffe und erfolgreiche Strategien im Kampf gegen die Pandemie gibt«, betonte Roth.
Scholz: SPD besetzt Gesundheitsressort Anfang nächster Woche
20:25 Uhr: Die SPD hält nach Angaben des designierten Kanzlers Olaf Scholz an dem Plan fest, die eigenen Ministerinnen und Minister erst nach der Zustimmung des SPD-Parteitages zum Ampel-Koalitionsvertrag zu bestimmen. Man wolle an dem Ablauf festhalten, »wie man es macht, wenn man es ordentlich macht«, sagte der SPD-Politiker am Montag in einer Online-Diskussion mit Mitgliedern der Partei auf die Frage, wann er eine Gesundheitsministerin oder einen Gesundheitsminister ernenne. Man habe den Abschluss des Koalitionsvertrages abgewartet und man werde nun noch den Parteitag am 4. Dezember abwarten. Dieser soll dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zustimmen. »Dann werden wir Anfang nächster Wochen sagen, wer die Frauen und Männer sind, die das umsetzen für uns und Deutschland«, sagte er. Diese sollten zusammen vorgestellt werden. Am Montag hatten etliche Politiker der Grünen und der Union gefordert, die SPD solle wegen der Pandemie-Lage rasch die Nachfolge für Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) klären.
Scholz mahnte, dass sich Deutschland aus der vierten Welle impfen solle. Man habe bereits viele Gesetze auf den Weg gebracht, etwa mit 3G-Regeln für Betriebe und den öffentlichen Verkehr. »Und wir beraten weitere Maßnahmen«, sagte der SPD-Politiker, ohne weitere Details zu nennen.
Biden sieht keinen Grund für Omikron-Panik
19:38 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat dazu aufgerufen, angesichts der neu entdeckten Coronavirus-Variante Omikron nicht in Panik auszubrechen. Die neue Variante sei ein »Grund zur Sorge, aber kein Grund zur Panik«, sagte Biden am Montag im Weißen Haus. Heute gebe es mehr Möglichkeiten, gegen die Variante zu kämpfen als »jemals zuvor«, sagte Biden weiter. Südafrikas Regierung hatte am vergangenen Donnerstag die Entdeckung der neuen Variante bekannt gegeben. Experten befürchten, dass sie hochgradig ansteckend ist und die derzeitigen Impfstoffe möglicherweise weniger wirksam sind. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft die Omikron-Variante wegen der großen Zahl an Mutationen als »besorgniserregend« und das weltweite Risiko durch den neuen Erreger als »sehr hoch« ein.
Viele Länder, darunter die USA, haben als Reaktion kurzfristig den Flugverkehr mit Südafrika und anderen Ländern der Region eingestellt. Die südafrikanische Regierung kritisierte dies scharf und auch die WHO riet vergeblich davon ab. Biden sagte nun dazu, ob es weitere Reisebeschränkungen geben werde, hänge vom Ausmaß der Verbreitung von Omikron ab. Zum jetzigen Zeitpunkt rechne er aber nicht mit neuen Reisebeschränkungen oder einer Verschärfung der Schutzmaßnahmen. Hingegen rief der US-Präsident erneut dazu auf, in den Innenräumen Maske zu tragen, sich vollständig impfen zu lassen sowie eine Auffrischungsimpfung zu erhalten. »Früher oder später« werde die neue Virusvariante die USA erreichen, fügte er hinzu.
Impfpflicht als »Gewissensfrage«: FDP will Fraktionszwang im Parlament bei möglichem Votum aufheben
18:02 Uhr: Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat dafür plädiert, bei einer möglichen Entscheidung des Bundestags über eine allgemeine Impfpflicht die Abgeordneten von der Fraktionsdisziplin zu entbinden.
»Die allgemeine Impfpflicht berührt viele schwierige Fragen«, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag. »Bei solchen medizinethischen Themen hat es sich in der Vergangenheit bewährt, sie zur Gewissensfrage zu erklären.«
Buschmann nannte eine Reihe von Fragen, die beantwortet werden müssten: »Ist der Grundrechtseingriff in die körperliche Integrität verhältnismäßig? Welche Ausnahmen muss es geben? Wie setzt man diese Pflicht durch? Wie organisiert man es als Staat zu wissen, wer einer solchen Pflicht nachkommt und wer nicht?«, sagte er.
»All das wird in allen demokratischen Fraktionen strittig diskutiert.« Bei solchen Gewissensthemen debattiere das Parlament dann normalerweise anhand von Gruppenanträgen. Solche Gruppenanträge sind nach RND-Informationen in Vorbereitung. Mehrere FDP-Vertreter lehnen bisher die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht strikt ab.
Gemeinsame Kabinettssitzung von Bayern und Sachsen wird abgesagt
17:45 Uhr: Die für diesen Dienstag geplante gemeinsame virtuelle Kabinettssitzung von Bayern und Sachsen fällt aus. Das teilte ein Regierungssprecher am Montagabend in München mit. Ursprünglich war geplant, dass die beiden Landesregierungen gemeinsam über die aktuelle Corona-Lage beraten. In Sachsen ist die Sieben-Tage-Inzidenz laut Robert Koch-Institut bundesweit mit Abstand am höchsten, und auch Bayern bewegt sich weiter in der Spitzengruppe. Auch die normalen Kabinettssitzungen am Dienstag in München und Dresden wird es nach Angaben der beiden Staatskanzleien nicht geben.
Zu den Gründen für die Absage sagte der Regierungssprecher zunächst nichts. Hintergrund dürfte aber eine Terminkollision sein: Am Dienstagmittag wollen die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder über die Corona-Krise beraten. Die Politik erwartet unmittelbar zuvor Hinweise über ihren Handlungsspielraum vom Bundesverfassungsgericht.
FC-Manager will Geisterspiele in der Bundesliga verhindern
16.25 Uhr: Geschäftsführer Alexander Wehrle vom Fußball-Bundesligisten 1. FC Köln hat sich deutlich gegen Geisterspiele ausgesprochen. »Die Stabilität des Gesundheitssystems muss über allem stehen, da wird auch der Fußball einen Schritt zurückgehen müssen«, sagte Wehrle zwei Tage nach dem Rheinderby gegen Borussia Mönchengladbach vor 50.000 Zuschauern: »Dennoch sage ich, lasst uns bei den Fakten bleiben. Wir sind nicht die Hotspots als Großveranstaltungen.«
Laut Wehrle seien bei den bisherigen Spielen in der Coronapandemie »von 3,7 Millionen Fußballfans zehn positive Tests im Nachgang« aufgetreten. Auch deshalb spricht sich der 46-Jährige gegen einen Zuschauerausschluss aus: »Mit einem vernünftigen Hygienekonzept, der Nachvollziehbarkeit der Infektionskette, mit Masken und mit 2G-Plus sollten wir Lösungen finden, um nicht von Geisterspielen zu sprechen«.
Ein Heimspiel vor leeren Rängen »bedeutet 1,8 Millionen Euro Verlust für den 1. FC Köln«, rechnete Wehrle vor. »Perspektivisch muss man sich aus meiner Sicht an der Hospitalisierungsrate orientieren. Hier in NRW sind wir mit 3,84 sehr, sehr gut unterwegs, weil wir eine gute Impfquote haben. In Köln ist sie sogar sehr gut.«
G7-Minister beraten über Omikron
15.58 Uhr: Die Gesundheitsminister der G7-Staaten haben mit Beratungen über die Omikron-Variante des Coronavirus begonnen. Das bestätigte ein Sprecher der britischen Regierung, die das virtuelle Sondertreffen einberufen hatte.
Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hob hervor, nur weil Südafrika offen Informationen über die in der Region entdeckte Variante geteilt habe, seien schnelle Reaktionen darauf möglich gewesen. »So funktioniert globale Pandemiebekämpfung«, schrieb der CDU-Politiker bei Twitter. Diese »vorbildliche Transparenz« verdiene Unterstützung.
Wir in der #G7 sind uns einig: Nur weil #Südafrika offen alle Informationen über die neue Virusvariante #Omikron geteilt hat, war es möglich, schnell zu reagieren. Diese vorbildliche Transparenz verdient unsere Unterstützung. So funktioniert globale Pandemiebekämpfung. pic.twitter.com/LgOOhBzIwC
— Jens Spahn (@jensspahn) November 29, 2021
Zur Gruppe der G7-Staaten gehören neben Deutschland und Großbritannien die USA, Frankreich, Italien, Japan und Kanada.
In Hannover wird im Zoo geimpft
15.42 Uhr: Eine Coronaimpfung mit einem Zoobesuch verbinden – das ist bald im Zoo Hannover möglich. Im ehemaligen Regenwald-Panorama werden nach Angaben eines Zoosprechers fünf Impfstraßen mit insgesamt zehn Plätzen angeboten.
Die Region Hannover plant gemeinsam mit dem Erlebnis-Zoo, im ehemaligen Regenwald-Panorama 5 Impfstraßen mit insgesamt 10 Impfplätzen aufzubauen, von denen zwei ausschließlich für die Impfung von Kindern genutzt werden sollen.
— Region Hannover (@RegionHannover) November 29, 2021
Mehr dazu zu: https://t.co/QbmjDYL64r @SteffenKrach pic.twitter.com/vJHJ5NLIaG
Sobald der Impfstoff für Kinder verfügbar ist, sollen bei der Aktion, die der Zoo gemeinsam mit der Region Hannover erdacht hat, zwei der Impfstraßen für Jungen und Mädchen ab fünf Jahren reserviert werden. Solange der Impfstoff für Kinder noch nicht vorrätig ist, können sich Erwachsene dort impfen lassen.
Erste Hinweise auf Omikron aus Botswana
15.13 Uhr: Erste Hinweise auf die neue Coronavariante Omikron kamen nach Wissenschaftler-Angaben aus dem afrikanischen Staat Botswana. Bei einer Pressekonferenz des südafrikanischen Gesundheitsministeriums sagte die Wissenschaftlerin Anne von Gottberg vom nationalen Institut für Ansteckende Krankheiten NICD in Johannesburg: »Botswana hat als Erstes eine der Sequenzen identifiziert.«
Die Wissenschaftler des Nachbarstaates hätten ihre Erkenntnisse dann in eine international zugängliche Datenbank eingetragen. »Aber es brauchte noch weitere Forschungen, um zu erkennen, was da passiert«, sagte von Gottberg.
Botswanas Gesundheitsministerium hatte in einer Stellungnahme Ende vergangener Woche betont, bei den ersten Verdachtsfällen habe es sich um vier ausländische Diplomaten gehandelt, deren Nationalität aber nicht genannt wurde. Ministeriumssprecherin Shirley Mukamambo bestätigte: »Das Quartett wurde am 11. November positiv getestet.«
Die Analyse der Ergebnisse ergab demnach am 22. November den Hinweis auf eine neue Virusvariante, die schließlich am 24. November als B 1.1.529 bekannt gemacht wurde.
72.000 Schülerinnen und Schüler in einer Woche infiziert
14.49 Uhr: An den Schulen in Deutschland steigen die Coronazahlen. Nach am Dienstag veröffentlichten Daten der Kultusministerkonferenz (KMK) waren in der Woche vom 15. bis 19. November 72.000 Coronafälle bei Schülerinnen und Schülern bekannt. Das waren knapp 30.000 mehr als in der Woche davor. Darüber hinaus waren fast 126.000 von 10 Millionen Schülern in Quarantäne (Vorwoche rund 87.000).
Die KMK legt im Wochenrhythmus Zahlen vor. Grundlage sind Rückmeldungen aus den Bundesländern aus rund 28.000 allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen mit knapp 10 Millionen Schülerinnen und Schülern. Insgesamt gibt es in Deutschland etwa 11 Millionen Schülerinnen und Schüler an rund 40.000 Schulen und Berufsschulen.
An knapp tausend Schulen gab es demnach Einschränkungen im Präsenzbetrieb. 66 Schulen waren geschlossen.
Die Statistik für die Woche vom 15. bis 19. November weist außerdem 5670 Coronafälle bei Lehrkräften aus (Vorwoche 3600) und zusätzlich rund 3400 Quarantäne-Fälle (Vorwoche: 2100). Zugrunde liegen hier Angaben zu etwa 880.000 Lehrkräften.
Feuerwerksbranche fürchtet weiteres Silvester ohne Böller
14.11 Uhr: Angesichts der drohenden Verschärfung der Coronamaßnahmen hat die Feuerwerksbranche vor einem weiteren Silvester ohne Böller gewarnt. »Bei uns wächst die Sorge, dass nun auch unsere Hoffnung auf ein normales Silvester 2021 über Nacht verpuffen könnte«, sagte der Vorsitzende des Verbandes der pyrotechnischen Industrie (VPI), Thomas Schreiber. Dann drohe der pyrotechnischen Industrie mit ihren 3000 Mitarbeitern das Aus.
Schon das Feuerwerksverbot vor einem Jahr habe die Branche an den Rand des Ruins gebracht. »Die Gefahr der Insolvenz stand im Raum und rund 3000 Mitarbeitende vor der Frage, wie es weitergehen soll«, betonte der Verband. Schreiber beziffert die durch Corona bis heute aufgelaufenen Bankverbindlichkeiten allein bei den VPI-Mitgliedern auf rund 200 Millionen Euro.
8000 Bundeswehrsoldaten für den Corona-Einsatz
13.47 Uhr: Laut Verteidigungsministerium in Berlin stehen mittlerweile bis zu 8000 Bundeswehrsoldaten in Deutschland bereit zum Corona-Einsatz. »Das Personalkontingent wurde aufgrund der dramatischen Lage-Entwicklung in der letzten Woche angepasst«, erklärt das Ministerium auf Twitter.
Mehr Unterstützung durch #Bundeswehr: Seit heute stehen bis zu 8.000 Soldatinnen und Soldaten bereit, um im Kampf gegen #Corona zu helfen. Das Personal-Kontingent wurde aufgrund der dramatischen Lage-Entwicklung in der letzten Woche angepasst. Die Amtshilfezahlen im Überblick: pic.twitter.com/rbYOhJGmaS
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) November 29, 2021
Den Angaben zufolge helfen derzeit 398 Soldatinnen und Soldaten in Alten- und Pflegeheimen, 707 in Krankenhäusern und 2440 in den Gesundheitsämtern.
Italien bereitet Impfstart für Kinder vor
13.36 Uhr: Italien bereitet sich darauf vor, von Weihnachten an auch Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren zu impfen. Das sagte der Vorsitzende des Covid-Gesundheitsrates, Franco Locatelli. Noch in dieser Woche werde die Erlaubnis der nationalen Arzneimittelagentur Aifa erwartet, nachdem zuletzt die europäische Behörde Ema Grünes Licht für eine Zulassung gegeben hatte. Die Impfungen in Italien beginnen dann »am 23. Dezember, vielleicht einen Tag früher oder später«, sagte Locatelli.
Der Regierungsexperte geht davon aus, dass bis dahin die Logistik geklärt sei, etwa durch die Errichtung von speziellen Kinderbereichen in den Impfzentren. Die Fünf- bis Elfjährigen sollen zehn Mikrogramm des Vakzins erhalten, also ein Drittel der Menge für Erwachsene.
Mehr als 87 Prozent der Italiener über zwölf Jahren sind mindestens einmal geimpft, bis Montagmorgen wurden zudem fast sechs Millionen Auffrischungsdosen verteilt. Locatelli schloss nicht aus, dass irgendwann auch eine vierte Dosis nötig sein wird.
Saarland verschärft Coronakurs
13.14 Uhr: Wegen der sich zuspitzenden Coronalage setzt das Saarland bald weitreichende 2G-Plus-Regelungen und empfindliche Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte in Kraft. Wie Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) im Landtag mitteilte, müssen auch Geimpfte und Genesene unter anderem beim Besuch von Innenräumen der Gastronomie, beim Sport im Innenbereich sowie bei köpernahen Dienstleistungen künftig einen Coronatest vorlegen. Die Verordnung soll im Lauf der Woche folgen.
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans
Foto: Uwe Anspach / dpaFür Ungeimpfte gilt demnächst die Regel, dass sie sich öffentlich wie privat nur noch mit einem weiteren Menschen außerhalb ihres Haushalts treffen dürfen. Geimpfte, Genesene, Schülerinnen sowie Schüler und Kinder unter sechs Jahren werden von dieser Vorgabe nach Angaben des Ministerpräsidenten jedoch nicht erfasst. Demnach wird außerdem eine 2G-Pflicht für alle Freizeitaktivitäten kommen, die unter freiem Himmel stattfinden – inklusive Außengastronomie.
Omikron-Fall in NRW bisher mit mildem Verlauf
12.27 Uhr: Der Essener Verdachtsfall der neuen Omikron-Variante hat bisher einen milden Krankheitsverlauf. Die Person befinde sich in angeordneter, häuslicher Quarantäne. Die Kontakte würden über das Gesundheitsamt nachverfolgt, teilte die Stadt Essen mit. Eine Bestätigung für das tatsächliche Vorliegen der Omikron-Variante gab es am Montag noch nicht.
Das Ergebnis der Sequenzierung werde im Laufe des Dienstags erwartet, teilte die Stadt mit. Nachfrage zu Alter, Geschlecht und Einreiseweg der Person beantwortete die Stadt nicht.
Am Sonntag hatte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Verdachtsfälle für die Virusvariante in Essen und Düsseldorf bestätigt, ohne Details zu nennen. Auch die Zahl der Betroffenen war zunächst offen.
Ferienwohnungs-Verband will Impfgegner ausschließen
12.19 Uhr: Der Verband der Eigentümer von Ferienwohnungen und Ferienhäusern (Fewo) will Mitglieder, die öffentlich ihre Impfgegnerschaft propagieren, aus dem Verband ausschließen. »Wer Impfungen ablehnt und dies im Zusammenhang mit seiner Eigenschaft als Vermieter einer Ferienwohnung oder eines Ferienhauses über unsere öffentlichen Kanäle propagiert, schadet den satzungsmäßigen Verbandszielen und wird ausgeschlossen«, teilte Fewo-Präsident Daniel Rousta mit.
Zudem forderte er die nächste Bundesregierung dazu auf, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen. »Wer Impfgegner ist, provoziert den nächsten Lockdown. Und der Schaden trifft uns alle – auch diejenigen, die sich in jeder Situation der letzten knapp zwei Jahre solidarisch verhalten haben«, betonte Rousta.
Lauterbach überzeugt: Bars und Klubs müssen schließen
11.57 Uhr: Die Ampelkoalition will nach den Worten des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach die Coronamaßnahmen kurzfristig verschärfen. Es werde »noch in dieser Woche« entsprechende Vorschläge geben, kündigte er im Fernsehsender Phoenix an.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach
Foto: Stefanie Loos / AFPAngesichts hoher Infektionszahlen ist nach Lauterbachs Einschätzung eine Schließung von Bars, Klubs und Diskotheken unumgänglich. Darüber hinaus werde es wahrscheinlich eine verbindliche Maskenpflicht an Schulen geben sowie weitere Einschränkungen für Ungeimpfte.
Hintergrund der Verschärfungen ist auch die neue Omikron-Variante des Virus, die nach Lauterbachs Worten »zur Unzeit« kommt. Es gebe nichts Schlimmeres, als während einer schweren Infektionswelle noch eine gefährlichere Mutation zu bekommen. Deshalb warb er noch einmal eindringlich für Impfungen: »Die Boosterimpfung ist wahrscheinlich unsere mit Abstand schärfste Waffe.«
Philippinen planen neun Millionen Impfungen – in drei Tagen
11.45 Uhr: Mit einer gewaltigen Impfkampagne wollen die Philippinen die Ausbreitung des Coronavirus samt der Omikron-Variante eindämmen. Von Montag an sollen binnen drei Tagen neun Millionen Menschen geimpft werden. »Es ist unser bisher ehrgeizigstes Ziel«, sagte Carlito Galve, Leiter der landesweiten Impfkampagne.
In der vergangenen Woche wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Schnitt rund 810.000 Dosen pro Tag gespritzt. Für die aktuelle Impfaktion müssten nun täglich rund drei Millionen Menschen geimpft werden. Zehntausende Helfer seien landesweit im Einsatz, um die Kampagne zu unterstützen.
Bis zum Montag waren auf den Philippinen – einem Land mit etwa 110 Millionen Einwohnern – mehr als 35 Millionen Menschen vollständig geimpft. Ziel der Regierung ist, bis Jahresende 54 Millionen Menschen und bis März kommenden Jahres 77 Millionen Menschen zu impfen.
Omikron-Fälle in Österreich und Tschechien bestätigt
11.35 Uhr: Die Omikron-Variante des Coronavirus ist erstmals in Österreich aufgetaucht. Das Gesundheitsministerium in Wien bestätigte einen Fall, der in Tirol nachgewiesen wurde. Laut Tiroler Behörden handelt es sich um eine Person, die nach einer Südafrika-Reise positiv auf Covid-19 getestet wurde. Die Person habe aber keine Krankheitssymptome.
Auch der erste Omikron-Fall in Tschechien hat sich nach weiteren Laboruntersuchungen definitiv bestätigt. Das sagte eine Sprecherin des Krankenhauses in Liberec nach Angaben der Agentur CTK.
Die Klinik hatte zusätzlich noch das nationale Referenzlabor und Experten der Akademie der Wissenschaften hinzugezogen. Bei der Patientin handelt es sich um eine Frau, die von einer Reise nach Namibia mit Zwischenstopp in Südafrika zurückgekehrt war.
Fußballprofis wohl erste Omikron-Fälle Portugals
11.23 Uhr: Die zahlreichen Coronafälle beim portugiesischen Fußball-Erstligisten Belenenses Lissabon stehen offenbar in Verbindung mit der neuartigen Omikron-Variante. Wie das Nationale Gesundheitsinstitut Insa mitteilte, soll es sich um die ersten Omikron-Fälle handeln, die in Portugal festgestellt wurden.
Ein Spieler war nach Angaben der staatlichen Behörde kürzlich nach Südafrika gereist. Das hatte zuvor auch schon Klubpräsident Rui Pedro Soares angedeutet.
Das Stadtderby am Samstag gegen Benfica war unter diesen Umständen zur Farce verkommen. Bei Belenenses standen nach einem Corona-Ausbruch mit insgesamt 17 Betroffenen nur neun Spieler in der »Startelf«, Ersatzkeeper Joao Monteiro musste als Feldspieler ran.
Virologe aus Südafrika warnt vor Omikron-Panik
11.08 Uhr: Der südafrikanische Virologe Salim Abdool Karim erwartet in dem Kap-Staat bis zum Ende der Woche einen Anstieg der landesweiten Corona-Infektionen um rund 10.000 neue Fälle. Dennoch bestehe kein Grund zur Panik, sagte er am Montag.
Das Auftauchen der neue Omikron-Coronavariante war nach seiner Ansicht kaum überraschend: »Wir hatten das erwartet – wir wussten nur nichts über das Wie und Wann«, sagte er.
Omikron sei relativ einfach nachzuweisen, es gebe nach seiner Ansicht kaum Anlass, bisherige Behandlungsmethoden zu ändern. Auch wenn es fraglich bleibe, ob bisherige Impfstoffe nun genügend Schutz böten, dürfte er weiterhin hoch sein. Die frühe Entdeckung der Variante durch südafrikanische Experten sei somit kein Grund zu Überreaktionen wie Grenzschließungen, sagte Karim.
Tourismusbranche leidet weiter unter der Pandemie
10.47 Uhr: Die Coronapandemie setzt der Tourismuswirtschaft weltweit weiter heftig zu. Die Einnahmeverluste werden sich in diesem Jahr auf schätzungsweise zwei Billionen Dollar (1,8 Billionen Euro) belaufen und damit ähnlich hoch wie 2020, teilte die Welttourismusorganisation UNWTO am Montag in Madrid mit. Die Erholung werde »langsam« sein und »anfällig«.
Die neuen Einschränkungen in Europa gegen die neuartige Omikron-Variante zeigten, dass die Lage »vollkommen unvorhersehbar« sei, sagte UNWTO-Generalsekretär Zurab Pololikashvili der Nachrichtenagentur AFP.
Die UNWTO rechnet damit, dass es in diesem Jahr 25 bis 30 Prozent weniger Touristen weltweit geben wird. Die Krise in der Tourismusbranche sei »historisch«. Allerdings habe die Branche auch die Fähigkeit, sich »sehr schnell« wieder zu erholen, sagte Pololikashvili. Er hoffe, dass 2022 ein besseres Jahr werde.
Zahl der Impfungen geht nach oben
10.31 Uhr: Die Impfkampagne hat sich wegen zahlreicher Sonderimpfaktionen auch am Wochenende deutlich beschleunigt: Samstag und Sonntag registrierte das Robert Koch-Institut (RKI) mehr als 660.000 Corona-Impfungen.
Am Sonntag wurden danach 152.673 Personen geimpft, am Samstag 509.096. An den vorangehenden drei Sonntagen waren es nur 91.000, 48.000 und 32.000 Impfungen gewesen.
Stark-Watzinger gegen frühere Ferien und Schulschließungen
10.03 Uhr: Die zukünftige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hält coronabedingte Schulschließungen zum jetzigen Zeitpunkt für nicht angebracht. »Sie dürfen nicht das Erste sein, sondern müssen das Letzte sein«, sagte sie am Montag bei RTL. »Man muss erst mal alles andere tun, bevor man eine solche Maßnahme in Erwägung zieht.«
Mit Blick auf die neue Virusvariante Omikron betonte sie zwar, dass man die Entwicklung noch nicht absehen könnte. »Stand heute« seien Schulschließungen jedoch nicht angebracht. Es sei »parteiübergreifender Konsens«, dass »das nicht der richtige Weg ist«.
Auch vorgezogene Weihnachtsferien, wie sie Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) jüngst forderte, erteilte die designierte Bundesbildungsministerin eine Absage: »Wir können durch Masken, Hygienevorschriften, konsequentes Impfen und vor allen Dingen Boostern in den Schulen verhindern, dass eben solche Maßnahmen getroffen werden müssen.«
FDP-Politikerin Bettina Stark-Watzinger
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Laut Krankenhausgesellschaft droht Triage
09.52 Uhr: Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, warnt vor harten Triage-Entscheidungen in Krankenhäusern. Mit Blick auf die zahlreichen Covid-Patienten auf den Intensivstationen sagte er am Montag im Deutschlandfunk: »Das findet jetzt auch aktuell statt, um sich auf noch schwierigere Lagen vorzubereiten. Wir laufen langsam, aber sicher in eine Art Katastrophen-Medizin hinein.«
Triage bedeutet, dass Mediziner aufgrund von knappen Ressourcen entscheiden müssen, welchen Patienten sie zuerst helfen.
Schon jetzt würden Intensivpatienten früher »als medizinisch vertretbar« auf Normalstationen verlegt werden, erklärte Gaß. »Man weiß: Wir können nicht mehr allen Patienten die bestmögliche Behandlung ermöglichen, die wir im Regelfall zur Verfügung haben.« Das sei schon eine Art von Triage.
China sieht sich als »Festung« gegen Omikron
09.37 Uhr: Vor dem Hintergrund der sich verbreitenden Omikron-Variante sieht China sich in seiner strikten Null-Covid-Strategie bekräftigt. China sei eine »uneinnehmbare Festung« für das Virus, kommentierte am Montag die parteinahe Staatszeitung »Global Times«.
Der Null-Corona-Ansatz des Landes sei zwar im Westen auf viel Kritik gestoßen. Doch die neue »Angriffswelle« von Omikron zeige, dass China am besten dafür gerüstet sei, eine Verbreitung des Virus zu verhindern.
Die chinesische Regierung verfolgt eine strikte Strategie, mit der Coronainfektionen möglichst komplett unterbunden werden sollen. Mit Ausgangssperren, Massentests, Kontaktverfolgung, Quarantäne und strengen Einreisebeschränkungen hat das Land das Virus weitgehend im Griff.
Bislang hat das rigorose Vorgehen tatsächlich stets dazu geführt, dass die meist kleinen Ausbrüche nach wenigen Wochen wieder unter Kontrolle gebracht werden konnten.
WHO spricht bei Omikron von »sehr hohem« Risiko
08.44 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation WHO stuft das von der neuen Omikron-Variante ausgehende weltweite Risiko als insgesamt »sehr hoch« ein. Die Wahrscheinlichkeit einer weiteren globalen Ausbreitung sei groß. Es sei mit steigenden Covid-19-Fallzahlen zu rechnen, teilte ein Sprecher der Organisation am Montag mit.
Die WHO ruft ihre 194 Mitgliedstaaten daher auf sicherzustellen, dass Pläne zur Eindämmung in Kraft seien, um das Gesundheitssystem aufrechtzuerhalten. Sie wies zudem auf die Notwendigkeit hin, rasch neue Forschungserkenntnisse zu gewinnen, inwieweit die bisher verabreichten Impfstoffe auf die neue Variante reagieren.
Esken kündigt baldige Einsetzung des Krisenstabs an
08.28 Uhr: Der von der künftigen Ampelregierung geplante Corona-Krisenstab soll bereits »zu Beginn dieser Woche« starten. Das kündigte SPD-Chefin Saskia Esken im Bayerischen Rundfunk an. Es müsse jetzt alles getan werden, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Intensivstationen zu entlasten, sagte Esken.
FDP-Chef Christian Lindner hatte am Sonntagabend im ZDF zudem angekündigt, dass an der Spitze des Krisenstabs ein General der Bundeswehr stehen solle.
Auf die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs hatten sich die künftigen Regierungspartner verständigt. Nach einem Bericht der »Süddeutschen Zeitung« ist für die Leitung des Stabs Generalmajor Carsten Breuer im Gespräch. Der 56-Jährige ist Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, das für Einsätze der Streitkräfte im Inland zuständig ist.
Auf Nachschärfungen des gerade erst von den Ampelparteien durchgesetzten Infektionsschutzgesetzes legte sich SPD-Chefin Esken jedoch nicht fest. Stattdessen verwies sie auf die Verantwortung der Bundesländer. Es gehe nun darum, dass die Länder die mit der jüngsten Novelle des Infektionsschutzgesetzes ermöglichten Maßnahmen, »also vor allem 2G und 2G plus, dass die auch überall umgesetzt werden.«
Vor allem auf Druck der FDP waren mögliche Maßnahmen wie Ausgangssperren oder generelle Geschäftsschließungen aus dem Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene gestrichen worden. Diese Maßnahmen stehen damit auch den Ländern nicht mehr zur Verfügung. Esken äußerte sich allerdings überzeugt, dass angesichts der Zuspitzung der Lage nun auch die FDP wieder schärfere Maßnahmen mittragen werde.
Singapur und Malaysia lockern Corona-Bestimmungen
08.03 Uhr: Singapur und Malaysia haben nach fast zwei Jahren die Corona-Reisebeschränkungen an ihrer gemeinsamen Landgrenze gelockert. Seit Montag dürfen unter anderem geimpfte Staatsbürger beider Länder wieder über die Grenze, ohne sich danach in Quarantäne begeben zu müssen. Die Grenze zwischen beiden Staaten gilt als eine der verkehrsreichsten Landgrenzen der Welt. Auch Beschränkungen im Luftverkehr wurden gelockert.
Vor der Pandemie pendelten täglich etwa 300.000 Menschen von Malaysia in den benachbarten Stadtstaat, um dort unter anderem im öffentlichen Nahverkehr oder der Elektronikindustrie zu arbeiten. Als im März 2020 die Grenzen geschlossen wurden, blieben viele Malaysier in Singapur, um weiterhin ihrer Arbeit nachzugehen.
Zunächst können täglich etwa 3000 Menschen mit speziellen Bussen reisen und müssen sich einem Coronatest unterziehen.
Neben den Beschränkungen für Landreisende wurden auch die für den Flugverkehr am Montag gelockert. Nun dürfen Geimpfte ohne Quarantäne zwischen den wichtigsten Flughäfen der beiden Länder fliegen.
Sowohl Malaysia als auch Singapur haben eine hohe Impfrate. Singapur kam bislang glimpflich in der Pandemie davon, Malaysia hatte zuletzt wegen der Delta-Variante mit einer schweren Welle zu kämpfen.
Leopoldina-Wissenschaftlerin kritisiert Zögern der Regierung
07.49 Uhr: Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina kritisiert das Ausbleiben neuer Corona-Schutzmaßnahmen der Regierung. Man habe kein Verständnis für das Zögern der Politik, sagt die Medizinerin Jutta Gärtner im ZDF. Um die vierte Welle der Pandemie zu bremsen, seien Maßnahmen nötig, und zwar sofort. Sie warnt vor einem drohenden Kollaps der Krankenhäuser.
»Wir brauchen sofort Kontaktbeschränkungen«, sagte Gärtner. Zudem müsse mehr geimpft werden. Für die sogenannte Herdenimmunität müssten weit über 85 Prozent der Bevölkerung geimpft sein. Derzeit seien erst knapp 70 Prozent der Deutschen vor dem Virus geschützt. Die Direktorin für Kinder- und Jugendmedizin an der Universität Göttingen empfiehlt auch Kinder und Jugendliche zu impfen.
Grünen-Gesundheitsexperte fordert Stopp von planbaren Operationen
07.36 Uhr: Angesichts der weiter steigenden Infektionszahlen hat der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen einen Stopp von planbaren medizinischen Eingriffen in allen Bundesländern gefordert. »In den Ländern, wo noch planbare Operationen stattfinden, muss jetzt das Regelprogramm gestoppt werden, um Kapazitäten zu schaffen für Patienten aus den Regionen, in denen das System bereits an der Grenze ist«, sagte Dahmen der Funke Mediengruppe. »Wir müssen jetzt überall umstellen auf Notbetrieb.«
Es sei offensichtlich, dass die Infektionsdynamik ungebremst dazu führe, dass die Belastung im Gesundheitswesen und die Zahl der erkrankten und sterbenden Menschen viel zu schnell zunehme, sagte Dahmen. Er forderte die Verantwortlichen deshalb dazu auf, die rechtlichen Möglichkeiten im Kampf gegen die Pandemie auszuschöpfen: »Dort, wo weitergehende Maßnahmen möglich sind, müssen sie jetzt durchgesetzt werden«, sagte Dahmen, der selbst Arzt ist.
Japan schließt erneut Grenzen für Ausländer
06.50 Uhr: Nur wenige Wochen nach einer Lockerung der strengen Corona-Einreisebestimmungen schließt Japan wegen der Omikron-Variante erneut seine Grenzen für Ausländer. »Wir werden die Einreise von Ausländern aus der ganzen Welt ab dem 30. November untersagen«, sagte Ministerpräsident Fumio Kishida vor Reportern.
Die Grenzen Japans waren seit Pandemiebeginn fast vollständig für Besucher aus dem Ausland geschlossen. Selbst ausländische Einwohner konnten zeitweise nicht ins Land einreisen. Anfang November kündigte die Regierung dann an, sie werde einigen kurzfristigen Geschäftsreisenden, ausländischen Studenten und anderen Visuminhabern die Einreise gestatten, Touristen jedoch weiterhin nicht einreisen lassen.
Wegen der Omikron-Variante hatte Japan bereits Quarantänemaßnahmen für Reisende aus neun Ländern des südlichen Afrikas verhängt. Bislang wurden keine Omikron-Fälle festgestellt. Das Nationale Institut für Infektionskrankheiten untersucht derzeit jedoch den Fall eines Reisenden aus Namibia, der kürzlich positiv auf das Coronavirus getestet wurde.
RKI registriert 29.364 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 452,4
06.35 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gestiegen und hat einen Höchststand erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 452,4 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 446,7 gelegen, vor einer Woche bei 386,5 (Vormonat: 64,3). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen einem Tag 29.364 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 03.34 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 30.643 Ansteckungen gewesen.
Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 73 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 62 Todesfälle. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Covid-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 5,97 an (Donnerstag: 5,79). Am Wochenende wird der Wert nicht gemeldet. Er spielt eine wesentliche Rolle für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 in den Bundesländern können dort jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt werden.
Omikron-Variante breitet sich aus
06.01 Uhr: Die Omikron-Variante breitet sich in immer mehr Ländern aus: Am Sonntag sind die ersten Fälle der neuen Coronavariante in Kanada und der Schweiz festgestellt worden.
In Kanada wurde die Variante bei zwei kürzlich aus Nigeria zurückgekehrten Reisenden entdeckt, wie Gesundheitsminister Jean-Yves Duclos mitteilte. Die Betroffenen seien isoliert worden, während die Gesundheitsbehörden mögliche Kontaktpersonen ausfindig machten, erklärten Behördenmitarbeiter der Provinz Ontario, wo sich die beiden Infizierten aufhalten.
Die Schweizer Gesundheitsbehörde gab am Sonntag hingegen bekannt, dass ein »wahrscheinlicher erster Fall« bei einem Rückkehrer aus Südafrika entdeckt worden sei. Die Person war demnach vor etwa einer Woche aus dem afrikanischen Land zurückgekehrt. »Die Genom-Sequenzierung wird in den kommenden Tagen Gewissheit bringen«, twitterte das Bundesamt für Gesundheit.
Niederländische Polizei nimmt Paar nach Flucht aus Quarantäne-Hotel fest
01.27 Uhr: Die niederländische Grenzpolizei hat ein Paar nach der Flucht aus einem Quarantänehotel festgenommen. Die beiden seien am Sonntag in einem Flugzeug gefasst worden, das in Richtung Spanien starten sollte, teilte die Behörde mit. Das Paar war zuvor aus einem Hotel geflohen, in dem positiv auf Corona getestete Reisende aus Südafrika untergebracht sind, bei denen zum Teil auch die neue Omikron-Variante festgestellt worden war.
Die Polizei übergab die beiden der Gesundheitsbehörde. Das Paar wurde daraufhin erneut unter Quarantäne gestellt. Eine Klage wegen »Gefährdung der öffentlichen Sicherheit« wurde am Sonntagabend von den Behörden eingeleitet. Lesen Sie hier mehr.
