Corona-News am Samstag Österreich lockert Maßnahmen stufenweise

Der Höhepunkt der aktuellen Welle steht in Österreich noch bevor, doch die Regierung will sich schrittweise von Coronaeinschränkungen lösen. Und: In NRW soll die Kita-Teststrategie auf Familien ausgeweitet werden. Das war der Überblick am 29. Januar.
Blick auf eine Straße in Kitzbühel

Blick auf eine Straße in Kitzbühel

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Johann Groder / Expa / APA / picture alliance / dpa

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+++ Österreich lockert stufenweise Coronamaßnahmen +++

14.30 Uhr: Österreich lockert trotz hoher Zahlen bei den Neuinfektionen stufenweise seine Coronamaßnahmen. So werde die Sperrstunde ab 5. Februar von 22.00 Uhr auf 24.00 Uhr geschoben, sagte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Samstag in Wien. Vom 12. Februar an falle die 2G-Regel im Handel. Es bleibe aber die Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske. Ab 19. Februar gelte in der Gastronomie und im Tourismus statt der 2G-Regel wieder die 3G-Regel, hieß es. Damit ist es auch mit einem negativen Coronatest möglich, Lokale zu besuchen.

Kita-Teststrategie in NRW bald auch für Familien

13.51 Uhr: Die Corona-Teststrategie an Niedersachsens Kitas könnte bald auf die Familien der Kinder ausgeweitet werden. Eine »Umfeldtestung, in die die unmittelbaren Kontaktpersonen der Kinder zu Hause einbezogen werden«, sei eine Option, die derzeit erwogen werde, erklärt das Kultusministerium. Die Landeselternvertretung der Kitas hatte zuvor gefordert, nicht nur die Kinder, sondern auch die Erwachsenen zu testen – so wie es Schleswig-Holstein bereits angekündigt hat.

Ethikrats-Vorsitzende: Impfen soll möglichst einfach sein

13.51 Uhr: Die Vorbereitung einer Impfpflicht sollte nach Ansicht der Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates mit anderen Maßnahmen flankiert werden. Dazu zählten »niedrigschwellige Impfangebote und zielgruppenspezifische Beratung und Information«, sagte die Münchner Medizinethikerin Alena Buyx der Bremer Zeitung »Weser-Kurier«.

Sie verwies dabei auch auf die Stellungnahmen des Ethikrates, eines unabhängigen Sachverständigengremiums. «Wir haben sehr klar gesagt: Das Vorbereiten einer Impfpflicht entbindet die Verantwortlichen in keiner Weise davon, dass man sich weiter um die Freiwilligkeit bemüht und es den Menschen wirklich einfach macht«, sagte Buyx. Eine Impfpflicht könne in der derzeitigen Welle nicht helfen, sondern ziele auf den kommenden Herbst, sagte sie. Deshalb sollte sich Deutschland Zeit für eine ausführliche Debatte nehmen. Es gebe hier im Vergleich zu anderen Ländern viel Impfskepsis.

Habeck stellt Verlängerung der Coronahilfen in Aussicht

13.42 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Verlängerung der Coronahilfen für Unternehmen in Aussicht gestellt. »Ich hoffe, dass wir Ende März in einer anderen Situation sind. Sollte es aber nötig sein, die Hilfen erneut zu verlängern, um das Überleben hart betroffenen Betriebe zu sichern, dann werden wir in der Bundesregierung die Gelder hierfür bereitstellen«, sagte Habeck der Funke-Mediengruppe.

Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Im Beschlusspapier zu den Beratungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefs der Länder vom 24. Januar hieß es, die Bundesregierung wolle prüfen, ob die Corona-Wirtschaftshilfen und die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld über den März hinaus verlängert werden.

Zahl der Coronafälle bei Olympia-Teilnehmern steigt

11.24 Uhr: Im Vorfeld der Olympischen Spiele sind bei Teilnehmenden in Peking innerhalb eines Tages 36 Coronatests positiv ausgefallen. Das teilte das Organisationskomitee mit. 29 davon wurden am Flughafen bei der Ankunft der Teilnehmer gemeldet, 19 davon sind von Athleten, zehn weitere von Mannschaftsoffiziellen. Allein das kanadische Team meldet fünf Fälle.

Die verbleibenden Positivergebnisse entstammen dem sogenannten »geschlossenen Kreislauf«. Die Regierung in Peking möchte sicherstellen, dass weder Sportler noch andere Teilnehmer mit der Öffentlichkeit in Kontakt kommen – Tausende von Mitarbeitern, Freiwilligen, Reinigungskräften, Köchen und Busfahrern bleiben wochenlang von der Außenwelt abgeschirmt. Wer in die »Blase« eintritt, muss vollständig geimpft sein oder sich 21 Tage lang in Quarantäne begeben. Innerhalb der Blase wird täglich getestet.

Brian McCloskey, Vorsitzender des medizinischen Expertengremiums im Internationalen Olympischen Komitee (IOC), hält die Zahlen angesichts der gut 57.000 durchgeführten Tests für erwartbar. Man erlebe derzeit »Höhepunkt der Menschen, die in China ankommen, und deshalb erwarten wir in dieser Phase die höchsten Zahlen.«

China vertritt eine Null-Covid-Politik: Immer wieder werden selbst bei geringsten Inzidenzen ganze Bezirke oder Städte gesperrt, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Söder pocht auf bundesweite Krankenhaus-Ampel

08.44 Uhr: Weil die Inzidenzzahl angesichts des Mangels an Testmöglichkeiten ihre »Vorwarnwirkung« verliere, fordert Markus Söder eine Krankenhaus-Ampel. Das sagte der bayerische Ministerpräsident (CSU) der »Welt am Sonntag«. Diese soll bundesweit gelten und als Entscheidungsgrundlage für die Pandemiepolitik von Bund und Ländern dienen. »Nur so erfahren wir, ob das Gesundheitssystem stabil bleibt – oder ob eine Überlastung droht.«

Bei dem neuen Warnsystem soll nach der Vorstellung Söders der Anteil des Infektionsgeschehens an der Belegung der Krankenhäuser und eine mögliche Überlastung des Pflegepersonals berücksichtigt werden. Außerdem sei es wichtig, zu wissen, »wie viele Personen ausschließlich wegen Corona ins Krankenhaus kommen – und wie viele lediglich mit Corona«, so der bayerische Regierungschef.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zweifelte an der Sinnhaftigkeit dieses Vorschlags. Die Hansestadt habe ihre Entscheidungen »immer an der konkreten regionalen Pandemielage ausgerichtet, die sich als Gesamtbild aus zahlreichen unterschiedlichen Faktoren ergibt«, sagte der SPD-Politiker. »Das Zusammenspiel der Faktoren ist komplex, sodass sich die notwendigen Entscheidungen nicht schematisch aus bundesweit einheitlichen Schwellenwerten ableiten lassen.«

Auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) lehnt die Einführung eines neuen Corona-Warnsystems ab: »Die Corona-Politik sollte sich um Verlässlichkeit bemühen und nicht die Bürger durch wechselnde Maßstäbe verunsichern.«

3G-Regel bei der Bahn: Mehr als zwei Millionen Kontrollen durchgeführt

08.35 Uhr: Seit Ende November gilt die 3G-Regel in öffentlichen Verkehrsmitteln. Seitdem hat die Deutsche Bahn rund zwei Millionen Kontrollen in Nah- und Fernverkehr absolviert, wie der Konzern mitteilte. 99 Prozent der Fahrgäste konnten bei der Kontrolle ihren Status nachweisen – wer das nicht kann, muss beim nächsten Halt aussteigen und sich vor der Weiterfahrt testen lassen. Sind bei der Kontrolle Polizisten dabei, wird auch ein Bußgeld fällig, die Höhe variiert je nach Bundesland.

Nicht immer läuft das reibungslos: Wenn Fahrgäste nicht kooperieren, kommt die Bundespolizei zum Einsatz. Seit Einführung der 3G-Regel sei dies bundesweit 579 Mal geschehen, wie die Bundespolizei Mitte Januar erklärte, inzwischen dürfte die Zahl also noch einmal gestiegen sein. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) fordert vor diesem Hintergrund mehr Einsatz von Sicherheitsdiensten oder der Polizei.

Die Kontrolle der 3G-Nachweise erfolgt stichprobenartig, deutschlandweit sind dafür mehr als 9000 Sicherheitskräfte der Deutschen Bahn im Einsatz.

Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1127,7

06.45 Uhr: Die Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat erneut einen Höchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI)  gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 1127,7 an. Am Freitag hatte der Wert noch bei 1073,0 gelegen, am Samstag vergangener Woche bei 772,7. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Samstagmorgen bei 189.166 – nach 190.148 am Freitag und 135.461 am Samstag vergangener Woche. Wie das RKI weiter mitteilte, wurden am Samstag zudem 182 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt.

Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter nach des RKI insgesamt 9.618.245 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Coronatoten in Deutschland liegt nun bei 117.666. Die Zahl der von einer Erkrankung durch das Coronavirus genesenen Menschen in Deutschland beziffert das RKI auf rund 7.532.600.

Als entscheidenden Maßstab für eine Verschärfung oder Lockerung der Coronamaßnahmen hatten Bund und Länder im November die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz festgelegt. Dieser Wert gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen einer Coronainfektion im Krankenhaus liegen. Laut dem aktuellsten RKI-Bericht vom Freitag lag die Hospitalisierungsinzidenz bundesweit bei 4,72. Damit zog der Wert nach einigen Wochen der Stagnation zuletzt wieder deutlich an.

Ärztepräsident Reinhardt verteidigt Kürzung von Genesenen-Status auf drei Monate

03.32 Uhr: Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat die Verkürzung des Genesenen-Status für Coronainfizierte von sechs auf drei Monate verteidigt. »Die bisherige wissenschaftliche Evidenz deutet darauf hin, dass sich Ungeimpfte nach einer durchgemachten Delta-Infektion schon deutlich früher als nach sechs Monaten mit der Omikron-Variante anstecken können«, sagte Reinhardt der »Rheinischen Post«. Deshalb sei die Verkürzung des Genesenen-Status »aus medizinischer Sicht sinnvoll«.

Der Präsident der Bundesärztekammer mahnte mit Blick auf den Reiseverkehr aber eine europaweit einheitliche Regelung an. »Wir unterstützen, dass sich die Bundesregierung auf EU-Ebene für eine Verkürzung des Genesenen-Status einsetzen will«, sagte Reinhardt.

Kritik am Alleingang der Bundesregierung kam von der Präsidentin des Marburger Bundes, Susanne Johna. »Ich glaube nicht, dass sich die 90-Tage-Regelung in Deutschland dauerhaft halten lässt«, sagte sie der »Rheinischen Post«. Die Mitgliedstaaten der EU hätten schließlich »erst vor wenigen Tagen die Gültigkeit des Genesenen-Status auf sechs Monate festgelegt«.

Zwar sei es prinzipiell richtig, dass die Anzahl der Antikörper bei den meisten Menschen etwa 90 Tage nach einer Infektion absinke. »Das ist aber natürlich kein fester Stichtag und patientenindividuell sehr unterschiedlich. Es hängt auch davon ab, wie stark die Immunantwort auf die Infektion war. Insofern ist die europaweite Regelung durchaus vertretbar«, sagte Johna. »Das sollte durch Alleingänge nicht in Zweifel gezogen werden.«

Die EU-Mitgliedstaaten haben vereinbart, dass das Corona-Zertifikat für Genesene 180 Tage lang gültig sein soll, also sechs Monate. In Deutschland hat das Robert-Koch-Institut (RKI) diese Dauer jedoch auf drei Monate verkürzt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigte an, sich nun auch auf EU-Ebene für einen Genesenen-Status von drei statt sechs Monaten einzusetzen.

Städtetag fordert Klarheit bei einrichtungsbezogener Impfpflicht

02.19 Uhr: Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe, hat offene Fragen bei der beschlossenen Impfpflicht für Beschäftigte von Krankenhäusern und Pflegeheimen bemängelt. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht werde nur Wirkung entfalten, »wenn Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Behörden klar erkennen können, in welchen Fällen Ungeimpfte ihre Tätigkeit nach dem 15. März nicht mehr ausüben dürfen und welche Ausnahmen es gibt«, sagte der CDU-Politiker der »Rheinischen Post«. Hier stocherten im Moment alle im Nebel. »Zudem müssen die Verfahren deutlich vereinfacht werden, damit die Gesundheitsämter sie überhaupt durchführen können.«

Das von Bundestag und Bundesrat im Dezember beschlossene Gesetz legt fest, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis 15. März 2022 Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen – oder ein Attest, nicht geimpft werden zu können. Arbeitgeber müssen die Gesundheitsämter informieren, wenn Nachweise nicht vorgelegt werden. Diese können dann die Beschäftigung in der Einrichtung untersagen. Unter Kommunen, Betreibern und den Ländern gibt es Bedenken wegen der Umsetzbarkeit.

Lewe kritisierte: »So, wie es ist, wird das Gesetz ins Leere laufen.« Denn die Gesundheitsämter bekämen nun »Abertausende Fälle wegen nicht nachgewiesener Impfungen gemeldet, denen sie einzeln nachgehen sollen«. Dieses Verfahren sei sehr aufwendig, die ohnehin am Limit arbeitenden Gesundheitsämter würden zeitnah kaum Entscheidungen über Tätigkeitsverbote aussprechen können. »Wir schlagen stattdessen vor, die Pflicht zur Impfung im Gesetz konsequent mit einem Tätigkeits- und Betretungsverbot zu versehen«, sagte Lewe.

Dazu komme, dass man nicht wisse, für wen genau die Impfpflicht gelte, so Lewe. »Wir fordern Bund und Länder auf, umgehend Rechtsklarheit zu schaffen. Angesichts der knappen Zeit wird immer deutlicher, dass auch Übergangsfristen notwendig sein werden.«

Habeck stellt Verlängerung von Coronahilfen über März hinaus in Aussicht

01.44 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Verlängerung der Coronahilfen in Aussicht gestellt. »Ich hoffe, dass wir Ende März in einer anderen Situation sind. Sollte es aber nötig sein, die Hilfen erneut zu verlängern, um das Überleben hart betroffenen Betriebe zu sichern, dann werden wir in der Bundesregierung die Gelder hierfür bereitstellen«, sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Robert Habeck

Robert Habeck

Foto: Hannibal Hanschke / Getty Images

Die aktuellen Hilfen seien gut angelaufen, so Habeck. Erste Teilzahlungen – sogenannte Abschlagszahlungen – flössen seit dem 18. Januar und seien auf den Konten der Betroffenen angekommen.

Seit dem 7. Januar wurden 4370 Anträge auf Überbrückungshilfe IV mit einem Volumen von rund 222 Millionen Euro gestellt, wie die Funke-Zeitungen unter Berufung auf das Wirtschaftsministerium berichteten. Mit der Überbrückungshilfe IV erhalten Unternehmen, die von der Coronapandemie weiterhin stark betroffen sind, für die Zeit von Januar bis März staatliche Unterstützung. Das Geld muss nicht zurückgezahlt werden.

Russlands Statistikbehörde meldet mehr als 660.000 Coronatote

0.24 Uhr: Mehr als 660.000 Menschen in Russland sind seit Pandemiebeginn an einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Wie die Statistikbehörde Rosstat am Freitag mitteilte, schrumpfte die Bevölkerung Russlands im Jahr 2021 um mehr als eine Million Menschen. Damit setzt sich der Abwärtstrend aus dem Vorjahr fort. 2020 wurde ein Rückgang von mehr als einer halben Million registriert.

Die von Rosstat veröffentlichten Zahlen zu den Coronatoten sind mehr als doppelt so hoch wie die Zahlen der Regierung: Laut einer Regierungs-Webseite zur Pandemie starben in Russland 329.443 Menschen im Zusammenhang mit einer Coronainfektion. Rosstat wendet eine breitere Definition von Corona-Todesfällen an.

Russland zählt zu den am schwersten von der Coronapandemie betroffenen Ländern weltweit. Es sind zwar vier Impfstoffe verfügbar, doch die Impfskepsis im Land ist groß. Nicht einmal die Hälfte der Bevölkerung ist vollständig gegen das Virus geimpft.

Die Zahl der Coronatoten verschärft die demografische Krise, in der sich das Land seit rund 30 Jahren befindet. Als Hauptgründe gelten die sinkende Geburtenrate und eine vergleichsweise niedrige Lebenserwartung. Die Zahl der Geburten pro Frau liegt in Russland bei etwa 1,5.

Die Regierung von Russlands Präsident Wladimir Putin versucht dem Bevölkerungsrückgang seit Jahren entgegenzusteuern. In seinen Ansprachen an die Nation ermutigt Putin die Menschen häufig, mehr Kinder zu bekommen und einen gesünderen Lebensstil zu führen, um ihre Lebenserwartung zu erhöhen. Zudem gibt es für Eltern mit mehr als einem Kind eine Reihe finanzieller Anreize.

mas/cop/jlk/dpa/AFP/Reuters