+++ Update zur Coronakrise +++ Sterblichkeit in Deutschland lag Ende April geringfügig über Durchschnitt
Patienten-Transportliege in einer Müncher Klinik
Foto: Peter Kneffel/ dpaLiebe Leserinnen und Leser, wir beenden das heutige News-Update an dieser Stelle. Über alle wichtigen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie halten wir Sie weiterhin auf SPIEGEL.de auf dem Laufenden. Morgen kehrt das News-Update in gewohnter Form zurück.
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Frankreich: Regierung nennt neuen Termin für Kommunalwahlen
13.20 Uhr: Die wegen der Corona-Pandemie verschobene zweite Runde der Kommunalwahlen in Frankreich soll am 28. Juni nachgeholt werden. "Wir wären gezwungen, zwei Abstimmungsrunden abzuhalten, wenn wir die zweite Runde über den Sommer hinaus verschieben", sagte Premierminister Édouard Philippe. Dieser Wahlgang wird in rund 5000 Gemeinden stattfinden, etwa 16 Millionen Menschen sind zur Wahl aufgerufen.
Bei der Kommunalwahl wird über die Machtverhältnisse in den Kommunalparlamenten und Rathäusern abgestimmt. Sollte sich die gesundheitliche Situation im Land verschlechtern, könne der Wahltermin aber wieder verschoben werden, sagte Philippe.
Die erste Runde fand am 15. März inmitten der Covid-19-Pandemie statt, einen Tag später kündigte Frankreichs Präsident Emmanuel strenge Ausgangsbeschränkungen an. Damals fiel die Wahlbeteiligung auf ein Rekordtief. Eigentlich hätte die zweite Runde eine Woche später stattfinden sollen - dieser Wahlgang wurde allerdings verschoben. In allen Gemeinden, in denen bei der ersten Runde keine absolute Mehrheit erreicht wurde, steht nun dieser zweite Wahlgang noch aus.
"Es wird notwendig sein, den Wahlkampf auf eine andere Art und Weise zu führen", sagte Innenminister Christophe Castaner. Durch die Kampagnen dürfe sich das Virus nicht weiter verbreiten. Die Wähler müssten bei der Abstimmung eine Maske tragen. Zuletzt war der Druck auf die Regierung gewachsen, einen neuen Termin zu finden. Im Gesetz zum Gesundheitsnotstand ist festgelegt, dass die zweite Wahlrunde spätestens im Juni erfolgen muss, sonst werden die Ergebnisse der ersten Runde vom 15. März annulliert. Dem Präsidenten soll nun am 27. Mai ein Dekret vorgelegt werden, dass den neuen Wahltermin festlegt.
Bundesamt: Sterblichkeit lag Ende April geringfügig über Durchschnitt
13:09 Uhr: Ende April sind in Deutschland geringfügig mehr Menschen gestorben als im Schnitt der vergangenen Jahre. Darauf deuten vorläufige Ergebnisse des Statistischen Bundesamts hin. Für die jüngeren Daten nutzten die Statistiker die Sterbefallmeldungen der Standesämter. Damit liegen nun vorläufige Daten bis Ende April vor.
In der Woche zwischen 20. und 26. April 2020 starben der Sonderauswertung zufolge in Deutschland mindestens 17.974 Menschen. Das waren 882 Fälle weniger als in der Woche davor. Vergleicht man den Zeitraum 20. bis 26. April mit den Durchschnittswerten dieser Woche in den Jahren 2016 bis 2019, waren es drei Prozent mehr. Die höchste Übersterblichkeit seit Beginn der Epidemie in Deutschland gab es den bisherigen Daten zufolge in der 15. Kalenderwoche: Zwischen 6. und 12. April lag die Zahl der Todesfälle 13 Prozent über dem vierjährigen Durchschnitt.
"Im europäischen Vergleich ist das Ausmaß der sogenannten Übersterblichkeit in Deutschland vergleichsweise gering", schreibt das Statistische Bundesamt. Italien berichtet von 49 Prozent mehr Toten im März 2020 im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2019. Für den Ballungsraum Stockholm werden für die Kalenderwochen 14 bis 16 sogar doppelt so hohe Sterbefallzahlen gemeldet.
So viele wie noch nie: Russland verzeichnet 150 Todesopfer binnen 24 Stunden
12.57 Uhr: Russland hat am Freitag eine Rekordzahl an Todesopfern durch das Coronavirus binnen 24 Stunden gemeldet: Seit Donnerstag starben 150 Menschen an den Folgen des Virus, wie die Regierung in Moskau mitteilte. Insgesamt stieg die Zahl der Todesopfer laut offiziellen Angaben auf mehr als 3200, über 320.000 Infektionsfälle wurden nachgewiesen.
Russland steht bei den Infektionen inzwischen weltweit an zweiter Stelle hinter den USA. Die Zahl der Corona-Toten in Russland liegt im internationalen Vergleich dagegen extrem niedrig. Kritiker werfen den russischen Behörden vor, Todesfälle durch das Virus zu verschleiern. Die Regierung bestreitet dies.
"Manchen Unternehmen bleibt schlicht keine Zeit mehr": Altmaier für weitere Finanzhilfen
12.48 Uhr: Angesichts der massiven wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise dringt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf schnelle weitere Hilfen für Firmen. "Manchen Unternehmen bleibt schlicht keine Zeit mehr", sagte Altmaier der Deutschen Presse-Agentur. "Ich habe deshalb Vorschläge vorgelegt, wie sie die nächsten Wochen überbrücken können." Er sei dazu im Gespräch mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD). "Das ist zeitkritisch."
Die Bundesregierung hatte umfassende Programme beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzumildern. Wirtschaftsverbände fordern Nachbesserungen und fürchten in besonders betroffenen Branchen eine Pleitewelle.
"Es gibt verschiedene Branchen, die trotz der Lockerungen weiterhin mit Umsatzeinbußen rechnen müssen, weil Abstandsregelungen einzuhalten sind oder nur Teilbereiche wieder öffnen können", sagte Altmaier. "Gaststätten, Hotels, Reisebüros, Messebetreiber oder verschiedene Veranstalter im Kulturbereich sind Bereiche, die noch einige Zeit kämpfen werden. Die lassen wir nicht allein, hier werden wir Hilfe leisten. Wir brauchen keinen Überbietungswettbewerb an Wohltaten, sondern passgenaue Angebote, die zeitlich befristet sein müssen."
Die Bundesregierung will Anfang Juni ein umfassendes Konjunkturprogramm vorlegen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Infolge der Coronakrise wird in Deutschland die bislang schwerste Rezession der Nachkriegsgeschichte erwartet.
Buckinhgam-Palast streicht vorübergehend Hunderte Kurzzeitjobs
12.46 Uhr: Wegen der Coronavirus-Pandemie fallen im Buckingham-Palast in London dieses Jahr 380 Kurzzeitjobs weg. Das bestätigte eine Sprecherin des Royal Collection Trust der Deutschen Presse-Agentur. Die Stiftung verwaltet die Schlösser und Kunstwerke im Besitz der britischen Royals. Allen Betroffenen sei eine Anstellung im kommenden Jahr angeboten worden, so die Sprecherin.
Normalerweise öffnet die offizielle Residenz von Königin Elizabeth II. jedes Jahr im Sommer drei Monate lang ihre Pforten für Besucher, während sich die Queen in ihrer Sommerresidenz Balmoral in Schottland aufhält. Dafür werden Hunderte Mitarbeiter, beispielsweise zur Ticketkontrolle, zur Ausgabe von Audio-Guides und dem Verkauf von Souvenirs beschäftigt. Nach Angaben der Sprecherin handelt es sich dabei vor allem um Rentner und Studenten, die dabei im Schnitt rund 2000 Pfund (umgerechnet rund 2200 Euro) pro Monat verdienen. Im Jahr 2018 hatten mehr als 570.000 Menschen den Buckingham-Palast besucht. Wegen der Coronavirus-Pandemie wurde die Öffnung dieses Jahr jedoch abgesagt.
Barerstattungen von Fluggesellschaften: Droht der Justiz eine Klagewelle?
12.33 Uhr: Die Frankfurter Justiz fürchtet eine nicht zu bewältigende Klagewelle, weil Fluggesellschaften in der Coronakrise stornierte Flüge nicht rechtzeitig erstatten. "Wir erwarten, dass sich Luftverkehrsunternehmen rechtstreu verhalten und gesetzliche Verpflichtungen zur Rückerstattung von stornierten Tickets erfüllen", erklärte der Vize-Präsident des Amtsgerichts Frankfurt, Frank Richter. Am Mittwoch hatte das Verbraucherportal "Flightright" angekündigt, im Namen von rund 20.000 Passagieren bei den Gesellschaften Lufthansa und Ryanair ausstehende Gelder einzuklagen. Zusammengenommen gehe es um rund 20 Millionen Euro.
Bislang seien nur vereinzelt Klagen eingegangen, sagte Richter. Die Fluggesellschaften verzögern derzeit Barerstattungen und versuchen stattdessen, die Kunden mit Gutscheinen ruhigzustellen. Eine verbindliche Gutscheinlösung ist allerdings am Veto der Europäischen Kommission gescheitert, sodass nach gültiger Rechtslage mit wenigen Tagen Frist zurückgezahlt werden müsste. Die Lufthansa allein hat das Volumen der fraglichen Kundengelder auf 1,8 Milliarden Euro beziffert.
Das Amtsgericht sieht sich zu Inkassozwecken missbraucht. Massenhafte Verfahren, über die einzeln entschieden werden müsste, würden die Kammer über die Belastungsgrenze bringen, sagte Richter. Er appellierte an die Beteiligten: "Sofern eine klare gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung besteht, sollten Gerichtsverfahren zur Feststellung eines Schuldverhältnisses eigentlich nicht erforderlich sein."
Kriminelle wollen Chrystal Meth als Desinfektionsmittel nach Australien schmuggeln
11.55 Uhr: Die australische Polizei hat einen Versuch vereitelt, die Droge Chrystal Meth in Fläschchen für Handdesinfektionsmittel ins Land zu schmuggeln. Die Beamten hätten etwa zwei Kilogramm des Rauschgifts Anfang Mai in einer Sendung mit Desinfektionsmittel und Schutzmasken aus Kanada sichergestellt, teilt die Polizei mit.
"Wir wissen, dass Kriminelle alles tun, um Drogen ins Land zu schmuggeln, deshalb ist es keine Überraschung, dass sie gefragte Güter wie Desinfektionsmittel und Masken als Versteck nutzen", sagt John Fleming vom australischen Grenzschutz. "Die Kriminellen sollten wissen, dass wir unsere Grenzen auch in Zeiten von Covid-19 weiter schützen."
Großbritannien nimmt wegen Corona so viele Schulden auf wie noch nie
11.48 Uhr: Großbritannien ist von der Corona-Pandemie besonders schwer betroffen. In den vergangenen Monaten hat das Land so viele Schulden aufgenommen wie nie zuvor. Das teilte die Statistikbehörde ONS (Office for National Statistics) mit. Demnach belief sich die Neuverschuldung der öffentlichen Hand im April auf rund 62 Milliarden Pfund (knapp 69 Mrd Euro), das sind 51 Milliarden mehr als im Vorjahreszeitraum.
Die britische Regierung hat wegen der Coronavirus-Pandemie ein großzügiges Programm für Unternehmen aufgelegt, die ihre Arbeitnehmer freistellen. Die Gehälter werden noch bis Ende Juni zu 80 Prozent vom Staat gezahlt. Vergangene Woche kündigte Schatzkanzler Rishi Sunak an, das Programm werde bis Oktober verlängert, wenn auch mit geringerer Beteiligung vom Staat. Gleichzeitig sind die Steuereinnahmen eingebrochen.
Griechenland verlängert Ausgangssperre in Flüchtlingslagern
11.43 Uhr: Eigentlich hatte die griechische Regierung geplant, die in den Flüchtlingslagern geltende Ausgangssperre aufzuheben. Nun hat Athen die Maßnahme jedoch verlängert - sie soll zunächst bis 7. Juni weiter gelten. Die Ministerien für Zivilschutz, Gesundheit und Migration hätten die Verlängerung der vor zwei Monaten verhängten Ausgangssperre vereinbart, teilte das Migrationsministerium am Donnerstag in einer kurzen Erklärung ohne Erläuterung der Gründe mit.
In den völlig überfüllten Flüchtlingslagern auf den griechischen Ägäis-Inseln wurden bislang keine Corona-Infektionen festgestellt. Auf dem Festland infizierten sich hingegen Dutzende Bewohner von drei Flüchtlingseinrichtungen, Todesopfer gab es aber bisher dort nicht.
Großbritannien will Einreisende unter Quarantäne stellen
10.45 Uhr: Ankömmlinge aus dem Ausland sollen in Großbritannien künftig für 14 Tage in Quarantäne gehen. Das solle dazu beitragen, das neuartige Coronavirus im Vereinigten Königreich einzudämmen, sagte der für Nordirland zuständige Minister Brandon Lewis dem Fernsehsender Sky News. Aus dem Ausland einreisende britische Bürger könnten zu Hause in Quarantäne gehen, andere Einreisende müssten entsprechende Vorkehrungen für ihre Isolierung treffen.
Laut Brandon soll die Aufrechterhaltung dieser Maßnahme alle drei Wochen überprüft werden. Sie soll die schrittweise Lockerung anderer Corona-Beschränkungen ab dem 1. Juni begleiten. Bei der Quarantänepflicht für Einreisende seien "zum jetzigen Zeitpunkt" keine Ausnahmen für Länder mit niedrigen Infektionszahlen vorgesehen. Ausnahmen sind jedoch geplant für Lastwagenfahrer, medizinisches Personal sowie für Bürger des Nachbarlandes Irland.
Britischen Medien zufolge soll die Einhaltung der Quarantänepflicht stichprobenartig kontrolliert werden. Bei Verstößen drohe eine Geldstrafe in Höhe von 1000 Pfund (1117 Euro).
Tokio meldet nur noch drei Neuinfektionen
10.43 Uhr: In Japans Hauptstadt Tokio sind die täglichen Corona-Neuinfektionen auf den niedrigsten Stand seit Ausrufung des Notstands gefallen. Wie der japanische Fernsehsender NHK meldete, sank die Zahl der an einem Tag bestätigten Neuinfektionen auf drei Fälle. Insgesamt zählt die Millionenmetropole damit bisher 5136 Infektionsfälle. Ministerpräsident Shinzo Abe hatte am Vortag erklärt, dass der eigentlich noch bis zum 31. Mai geltende Notstand in Tokio möglicherweise am Montag aufgehoben werden könnte. Bis auf Tokio und das nördliche Hokkaido ist er bereits beendet worden.
Mehr als 20.000 Corona-Tote in Brasilien
09.13 Uhr: In Brasilien breitet sich das neuartige Coronavirus rasant aus. Mehr als 20.000 Menschen in dem Land sind mittlerweile an den Folgen der Infektion gestorben. Mit einem neuen Rekord von 1188 gemeldeten Todesfällen binnen 24 Stunden wuchs die Zahl der Todesopfer auf 20.047, wie das brasilianische Gesundheitsministerium am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte.
Im bevölkerungsreichsten Land Südamerikas wurden mittlerweile 310.000 Ansteckungen mit dem neuartigen Coronavirus nachgewiesen. Brasilien ist damit nach den USA und Russland das am stärksten von der Pandemie betroffene Land weltweit.
Experten vermuten jedoch eine gewaltige Dunkelziffer in Brasilien - die Infektionszahlen könnten Schätzungen zufolge sogar um das 15-fache höher sein als offiziell erfasst, da vergleichsweise wenig getestet wird. Experten erwarten zudem, dass der Höhepunkt der Ausbreitung des neuartigen Virus in Brasilien erst im Juni erreicht wird.
Indien meldet höchsten Tagesanstieg bei Infektionen
08:43 Uhr: Rund 6000 Menschen haben sich in Indien binnen 24 Stunden mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt - so viele wie an keinem anderen Tag bisher. Das Land mit 1,3 Milliarden Bürgern meldet eine Zunahme der nachgewiesenen Fälle um etwa fünf Prozent auf 118.000. Ministerpräsident Narendra Modi hat die Ausgangssperre bis Ende Mai verlängert, die Auflagen in Regionen mit weniger Infektionen aber zuletzt gelockert.
Am 31. Dezember 2019 wandte sich China erstmals an die Weltgesundheitsorganisation (WHO). In der Millionenstadt Wuhan häuften sich Fälle einer rätselhaften Lungenentzündung. Mittlerweile sind mehr als 180 Millionen Menschen weltweit nachweislich erkrankt, die Situation ändert sich von Tag zu Tag. Auf dieser Seite finden Sie einen Überblick über alle SPIEGEL-Artikel zum Thema.
Australien verlängert Anlegeverbot für Kreuzfahrtschiffe
08:39 Uhr: Auch in den kommenden Monaten dürfen Kreuzfahrtschiffe nicht in Australien anlegen. Die Grenzschutzbehörde teilte mit, dass das Anlegeverbot für Kreuzfahrtschiffe mit mehr als hundert Passagieren um weitere drei Monate bis zum 17. September verlängert werde. Auch Rundreisen auf Kreuzfahrtschiffen in australischen Gewässern sind weiter untersagt.
Australien hatte die Restriktionen wegen der Corona-Pandemie am 27. März in Kraft gesetzt. Zu der Zeit hatten sich 28 internationale Kreuzfahrtschiffe in Australien befunden, doch alle habe die Gewässer des Landes inzwischen verlassen. Australien zählt 7081 bestätigte Infektionen mit dem Virus, wovon nur noch 509 aktiv sind. 101 Menschen starben.
China plant Milliardenausgaben im Kampf gegen Coronavirus
07:54 Uhr: In China war das neuartige Coronavirus spätestens im vergangenen Dezember erstmals aufgetaucht und breitete sich von dort weltweit aus. Mittlerweile meldet das Land nur noch geringe Infektionszahlen. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie will China nun mit zusätzlichen Milliardenausgaben und neuen Schulden bekämpfen. Das kündigte Premierminister Li Keqiang zum Auftakt des Pekinger Volkskongresses an.
Delegierte beim Volkskongress in China
Foto: Ng Han Guan/ dpa"Dies sind außergewöhnliche Maßnahmen für ungewöhnliche Zeiten", rechtfertigte Regierungschef Li Keqiang die zusätzlichen Ausgaben. Die Arbeitslosigkeit dürfte trotz der geplanten Maßnahmen steigen. Nach einem Ziel für die städtische Arbeitslosenquote von 5,5 Prozent im vergangenen Jahr, wurde nun ein Ziel von 6 Prozent ausgegeben. Statt elf Millionen sollen nur noch neun Millionen Jobs geschaffen werden.
"Gegenwärtig und in der näheren Zukunft wird China vor Herausforderungen stehen wie nie zuvor", sagte Li Keqiang. China verfüge jedoch über eine "starke wirtschaftliche Grundlage", ein "enormes Marktpotenzial und Hunderte Millionen intelligenter und fleißiger Menschen". Auch dank der starken Wachstumsimpulse werde China die Herausforderungen zweifellos bewältigen können.
Wirtschaftsweise lehnen Autokaufprämie im Kampf gegen Corona-Krise ab
07:03 Uhr: Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat die Regierung vor Kaufprämien für Autos und ähnliche branchenspezifische Hilfen in der Corona-Krise gewarnt. Solche Projekte würden die tendenziell bestehenden Strukturen verfestigen, ohne eine durchschlagende konjunkturelle Wirkung zu erzielen, begründeten die Experten um ihren Vorsitzenden Lars Feld in einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung ".
Die Regierung dürfe dem Druck einzelner Branchen nicht nachgeben, forderten die Ökonomen. Monika Schnitzer, neues Mitglied in dem Expertengremium, hatte sich bereits zuvor klar gegen staatliche Kaufprämien für Neuwagen ausgesprochen und sprach von "purem Lobbyismus". Vor allem aus Klimaschutzgründen zögert die Bundesregierung bislang noch, die von den Herstellern und den Bundesländern mit Autoindustrie lautstark geforderte Kaufprämie auf den Weg zu bringen.
China stemmt sich gegen Coronakrise
06:40 Uhr: Mit einer massiven Erhöhung der Staatsausgaben will China gegen die Abschwächung der Konjunktur durch die Pandemie mit dem neuen Coronavirus ankämpfen. "Dies sind außergewöhnliche Maßnahmen für ungewöhnliche Zeiten", sagte Regierungschef Li Keqiang am Freitag zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking über die dafür nötige starke Erhöhung der Staatsverschuldung. Er warnte, die Epidemie sei noch nicht zu Ende, auch wenn China große Fortschritte im Kampf gegen das Sars-CoV-2-Virus gemacht habe.
Die rund 2900 Abgeordneten saßen alle mit Mundschutz in der Großen Halle des Volkes, während die kommunistische Führung auf dem Podium auf Gesichtsmasken verzichtete. Erstmals seit fast zwei Jahrzehnten gab der Ministerpräsident in seinem Rechenschaftsbericht kein Ziel für das Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft in diesem Jahr vor. Er verwies auf die "großen Unsicherheiten" hinsichtlich der Covid-19-Pandemie und der weltweiten Wirtschaftskrise. China sehe sich Faktoren gegenüber, die schwer vorherzusagen seien.
Die Lage am Morgen: Trump wütet gegen Peking
06.15 Uhr: Heute mit der Tagung des chinesischen Volkskongresses und mit der Rettung der Lufthansa. Und wir fragen uns, warum CSU-Chef Markus Söder zu seinem Parteitag Kanzler Kurz eingeladen hat.
Städtetag kritisiert Krankenkassen und Kassenärzte wegen Corona-Tests
06.00 Uhr: Der Deutsche Städtetag hat Krankenkassen und Kassenärzten vorgeworfen, teilweise eine Ausweitung von Corona-Tests zu bremsen. "Leider nehmen wir im Moment wahr, dass gesetzliche Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen das Rad zurückdrehen wollen", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Vereinzelt wird schon versucht, effektive Zusammenarbeit mit den Gesundheitsämtern für Corona-Tests zu zerschlagen, anstatt sie weiter zu verbessern. Beispielsweise wurde in einigen Fällen die Finanzierung von Tests in Pflegeheimen, bei Pflegekräften oder im Rettungsdienst kurzfristig aufgekündigt."
Dies sei ein Hindernis auf dem Weg zu umfangreichen Screenings, die für eine Exit-Strategie aus Corona-Beschränkungen notwendig seien, kritisierte Dedy. "Krankenkassen und Kassenärzte leisten der Pandemiebekämpfung damit einen Bärendienst."
Der Bundestag hatte vor gut einer Woche ein Gesetz beschlossen, mit dem das Bundesgesundheitsministerium die gesetzlichen Krankenkassen per Verordnung verpflichten kann, Tests auf das Coronavirus grundsätzlich zu bezahlen - auch wenn jemand keine Symptome hat. "Nun muss das Gesetz auch lupenrein in die Praxis umgesetzt werden, die gesetzlichen Krankenkassen müssen wie geplant die Kosten für die Tests tragen", forderte Dedy. "Wir erwarten, dass die notwendige Rechtsverordnung das glasklar regelt und noch im Juni kommt. Sonst wird das Ziel, die Corona-Screenings in der Fläche stark auszubauen, nicht zu erreichen sein.
Spahn wirft AfD "destruktive Stimmungsmache" vor
05.45 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat der AfD-Spitze "destruktive Stimmungsmache" in der Coronakrise vorgeworfen. "Die AfD, die sich jetzt als Corona-Leugner versucht, ist dieselbe AfD, die noch vor Kurzem immer härtere Maßnahmen gegen das Virus gefordert hat", sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Die Welt" . "Das Ziel der AfD-Führung ist selbst in einer solchen nationalen Krise nicht Sacharbeit, sondern einzig und allein destruktive Stimmungsmache."
Spahn äußerte sich positiv zu den Gesprächen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) mit Demonstranten bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag in Dresden. "Ich finde es richtig, dass Michael Kretschmer den Dialog anbietet." Zu Beginn der Pandemie habe man in Deutschland "ein neues Wir-Gefühl" erlebt. Nach Jahren der gesellschaftlichen Polarisierung, zuerst in der Flüchtlings-, dann in der Klimafrage, habe sich gezeigt, dass man eine Gemeinschaft sei und aufeinander aufpasse. "Deswegen sollten wir notwendige Debatten so austragen, dass sie zusammenführen und nicht wieder spalten", sagte Spahn.
Forscher sieht Chance für Verkehrswende
05.25 Uhr: Trotz sinkender Nutzerzahlen bei Leihsystemen für Fahrräder, Autos und E-Tretroller durch die Coronakrise sieht der Mobilitätsforscher Martin Lanzendorf eine Chance für die Verkehrswende und auch manche Sharing-Angebote. "Corona ist auch ein großer Verkehrsversuch", sagt der Professor der Frankfurter Goethe-Universität. So machten viele Menschen derzeit die Erfahrung, dass sie auch mit dem Fahrrad oder E-Scootern gut vorankämen. Nun sei es an den Städten, dies zu nutzen. Weltweit gebe es Beispiele, in denen jetzt für Fahrräder und Fußgänger mehr Platz geschaffen werde, damit das Abstandsgebot auf Bürgersteigen und Radwegen eingehalten werden könne.
Die Coronakrise hatte die Buchungen über Leihsysteme zurückgehen lassen. Anbieter reduzierten die Zahl ihrer E-Tretroller oder zogen sie wie der Scooter-Verleiher Lime zeitweise komplett aus dem Verkehr. Laut einer Umfrage des Bundesverbands Carsharing gingen die Buchungszahlen bei den Mitgliedsunternehmen von Mitte März bis Mitte April um 50 Prozent, teilweise um bis zu 80 Prozent zurück. Von einer "zeitweise geringeren Nachfrage als üblich" spricht die Deutsche Bahn. Sie ist Anbieter des Carsharing-Netzwerks "Flinkster" mit 4500 Fahrzeugen und des Leihradsystems "Call a Bike" mit 16.000 Rädern. Laut einigen Anbietern steigen die Nutzerzahlen derzeit wieder.
Patientenschützer warnen vor Problemen bei Kurzzeitpflege
04.55 Uhr: Patientenschützer warnen trotz allgemeiner Lockerungen von Corona-Beschränkungen vor anhaltenden Problemen für Pflegebedürftige. Viele der 93.000 Tagespflegeplätze und 220.000 Angebote der Kurzzeit- und Verhinderungspflege seien wegen Corona nicht verfügbar, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur. "Das ist für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen ein schmerzlicher Verlust."
Inzwischen öffneten zwar einige Einrichtungen, für den Großteil der Betroffenen ändere sich aber nichts. Wann es endlich so weit ist, sei nicht absehbar. "Während Restaurants und Geschäfte wieder öffnen, werden die Hilfesuchenden alleingelassen", sagte Brysch.
Bei Kurzzeitpflege geht es um einen befristeten Heimaufenthalt, auf den Pflegebedürftige etwa nach einer Klinikbehandlung angewiesen sein können - oder wenn eine Pflege zu Hause zeitweise nicht geht.
Experte: Restaurantgäste sollten möglichst draußen sitzen
04.30 Uhr: Möglichst draußen sitzen oder in Restaurants viel lüften: Angesichts bundesweiter Lockerungen der Corona-Regeln für das Gastgewerbe setzen Experten auf Prävention gegen die Übertragung des Virus durch die Luft. Möglichst sollten die Gäste von Restaurants draußen sitzen, sagte Andreas Podbielski, Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie, Virologie und Hygiene an der Universitätsmedizin Rostock, der Deutschen Presse-Agentur. "Da kommt es praktisch nicht zu Infektionen. Das Coronavirus wird ganz maßgeblich über die Luft übertragen." Dagegen schütze draußen der Luftzug.
Auch bei zweiter Virus-Welle: Trump schließt neuen Lockdown der USA aus
04.15 Uhr: Die Vereinigten Staaten öffnen sich derzeit - und die Sorge vor einem Wiederanstieg der Corona-Infektionen wächst. Für Präsident Trump kommt eine erneute Schließung des Landes aber nicht infrage.
Brasilien empfiehlt fragwürdiges Medikament
03.45 Uhr: Das brasilianische Gesundheitsministerium empfiehlt das umstrittene Malaria-Medikament Hydroxychloroquin nun zur Behandlung von Coronavirus-Infizierten. Das Mittel könnte auch Menschen mit nur leichten Symptomen verabreicht werden, hieß es in einem am Donnerstag veröffentlichten aktualisierten Leitfaden für Ärzte. Gegenüber einer früheren Version des Dokuments wurden der Titel geändert, eine Reihe von Quellennachweisen gestrichen und die Verantwortlichen für den Text namentlich genannt.
Zuletzt hatte Gesundheitsminister Nelson Teich um seine Entlassung gebeten, nachdem er sich mit dem rechten Präsidenten Jair Bolsonaro wegen des Einsatzes des umstrittenen Medikaments überworfen hatte.
Hydroxychloroquin wird zur Behandlung von Malaria und bestimmten Autoimmunkrankheiten eingesetzt. Ob sich das Medikament auch zur Behandlung der Lungenkrankheit Covid-19 eignet, ist noch nicht abschließend geklärt. Die Nebenwirkungen des Präparats hingegen gelten als gut erforscht. Unter anderem kann die Einnahme zu einem erhöhten Risiko für Herzrhythmusstörungen führen.
Trotzdem versprechen sich einige von dem Medikament eine wirksame Waffe gegen die grassierende Corona-Pandemie. US-Präsident Donald Trump preist Hydroxychloroquin als "Geschenk Gottes" und nimmt es nach eigenen Angaben prophylaktisch, um sich gegen eine Ansteckung zu schützen.
Gentiloni erwartet Einigung über Wiederaufbauplan der EU
03.30 Uhr: EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni erwartet, dass sich die Mitgliedstaaten auf einem EU-Gipfel am 18. Juni auf einen gemeinsamen Wiederaufbauplan in der Coronakrise einigen werden. Er gehe davon aus, "dass am Ende die Vernunft und die Verantwortlichkeit siegen", sagte Gentiloni dem "Handelsblatt" . Besondere Hilfe beim Wiederaufbau wolle die EU-Kommission Unternehmen zukommen lassen, die durch die Pandemie in Existenznöte geraten seien, sagte er der Zeitung. "Wir überlegen, ein neues Instrument in unserem Wiederaufbauplan einzubauen: eine Solvenzhilfe für Unternehmen, die keine Unterstützung in ihrem Heimatland bekommen."
Wichtig sei das auch für die "paneuropäischen Wertschöpfungsketten, etwa in der Autoindustrie", so Gentiloni. Wenn dort ein Glied ausfalle, seien zugleich alle anderen betroffen. Ein weiteres Ziel des Wiederaufbauplans sei es, "den am meisten von der Pandemie betroffenen Regionen und Wirtschaftssektoren zu helfen". Es gehe auch darum, "alle Mitgliedstaaten am Wohlstand teilhaben zu lassen". Sonst drohe eine "große Fragmentierung in arme und reiche EU-Staaten", warnte Gentiloni. "Das müssen wir verhindern."
Corona-Exponate schon museumsreif
03.10 Uhr: Ob Mund-Nasen-Schutz oder Wohnzimmerkonzert: Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei, aber schon museumsreif. Das Ostfriesische Landesmuseum sucht Exponate aus der Region, die den Alltag in der Coronakrise symbolisieren. "Dies können beispielsweise besonders modische oder originelle Mund-Nasen-Masken sein oder auch einfallsreiche Beiträge zum sogenannten Homing wie Gemeinschaftsaushänge in Mietshäusern", sagte Museumsdirektor Wolfgang Jahn.
Corona-Videos auf YouTube: Hinter der Verschwörung
02.40 Uhr: Beim Thema Corona haben Verschwörungstheorien in den sozialen Netzwerken Hochkonjunktur. Woran liegt das? Wie wichtig sind die Plattformen? Und wie viele Menschen glauben wirklich daran? Die wichtigsten Antworten.
USA: Fahnen auf halbmast
02.20 Uhr: Wegen der Zehntausenden Toten in der Corona-Pandemie in den USA lässt US-Präsident Donald Trump Flaggen auf halbmast hängen. "Ich werde die Flaggen an allen öffentlichen Gebäuden und Nationaldenkmälern über die kommenden drei Tage hinweg in Erinnerung an die Amerikaner, die wir wegen des Coronavirus verloren haben, auf halbmast hängen", kündigte Trump am Donnerstagabend auf Twitter an. Am Montag begehen die USA den Memorial Day, an dem traditionell der Kriegsveteranen und Gefallenen gedacht wird. Auch dann werde auf halbmast geflaggt, erklärte Trump.
Die führenden Demokraten im US-Kongress, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, hatten Trump am Donnerstag aufgefordert, die Flaggen an allen öffentlichen Gebäuden im Land auf halbmast zu hängen, sobald die Zahl der Toten infolge der Pandemie 100.000 erreicht. "Es wäre ein nationaler Ausdruck der Trauer, den jeder in unserem Land so sehr braucht", erklärten Pelosi und Schumer.
I will be lowering the flags on all Federal Buildings and National Monuments to half-staff over the next three days in memory of the Americans we have lost to the CoronaVirus....
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) May 21, 2020
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Spahn will bald präventive Corona-Tests in Pflegeheimen ermöglichen
02.00 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will bald die Grundlage für mehr Tests auf das Coronavirus in Krankenhäusern und Pflegeheimen schaffen. "Mein Ziel ist es, noch im Mai eine Verordnung vorzulegen, die präventive Reihen-Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen ermöglicht", sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Die Welt" . "Wenn Patienten und Bewohner aufgenommen oder verlegt werden, sollten Sars-CoV-19-Tests die Regel sein."
Dem Bericht zufolge soll im Fall einer Infektion in einer Einrichtung zudem beim gesamten Personal sowie bei allen Bewohnern und Patienten vorsorglich ein Abstrich gemacht werden. Auch symptomfreie Kontaktpersonen von Infizierten sollten erstmals Anspruch auf Testung haben.
Der Bundestag hatte vor gut einer Woche ein Gesetz beschlossen, mit dem das Bundesgesundheitsministerium die gesetzlichen Krankenkassen per Verordnung verpflichten kann, Tests auf das Coronavirus grundsätzlich zu bezahlen - auch wenn jemand keine Symptome hat. Spahn verwies nun auf ungenutzte Testkapazitäten: "Vergangene Woche sind deutschlandweit 425.000 Tests durchgeführt worden. Aber die Testkapazität ist mehr als doppelt so groß."
Der Minister kündigte zudem den "Aufbau einer dauerhaften nationalen Reserve an medizinischer Schutzausrüstung" an. "Diese Reserve gewährleistet Sicherheit für mehrere Monate, damit wir nicht noch einmal in eine Lage wie im Februar und März kommen, als selbst für das medizinische Personal nicht genügend Masken und Handschuhe vorhanden waren."
PCR-Test
Mit einem PCR-Test (Polymerase Kettenreaktion) kann eine aktive Infektion nachgewiesen werden: Ein positiver Test sagt also aus, dass ein Patient gerade mit Sars-CoV-2 infiziert ist. Zum Nachweis des Virus werden mit einem Abstrichtupfer respiratorische Sekrete aus der Nasen- und Rachenschleimhaut entnommen, wo das Virus repliziert. Im Labor wird ein DNA-Strang vervielfältigt, um das Erbgut des Virus - falls es vorhanden ist - nachweisen zu können.
Ein negativer PCR-Test kann eine Infektion jedoch nicht vollständig ausschließen, denn verschiedene Einflussfaktoren können das Testergebnis beeinflussen: etwa eine schlechte Probenqualität, ein ungünstiger Zeitpunkt der Probenentnahme oder ein unsachgemäßer Transport.
Antikörpertest
Im Gegensatz zum PCR-Test können Antikörpertests nicht nachweisen, ob eine Person gerade das Coronavirus hat. Sie können erst nach frühestens einer Woche testen, ob ein Mensch bereits Antikörper gegen Sars-CoV-2 gebildet hat. Dieses Testverfahren kommt also erst zum Einsatz, wenn ein Patient die Erkrankung bereits überwunden hat.
Im Labor wird dazu das Blutserum eines Patienten auf Antikörper gegen Sars-CoV-2 getestet. Sind Antikörper vorhanden, ist davon auszugehen, dass der Patient das Virus hatte - selbst wenn dieser keine Symptome verspürt hat.
Die Qualität der Antikörpertests ist nicht perfekt. Im Optimalfall muss ein weiterer Test durchgeführt werden, um das Ergebnis zu validieren.
Corona und Klimawandel: Das Ende der Gegensätze
01.25 Uhr: Menschen lieben die Natur und bekämpfen sie doch. Nun schlägt sie zurück: Virus und Erderwärmung verbünden sich zu einer ungewöhnlichen Allianz. Ein Essay von Susanne Beyer.
Regierungsberater warnen vor Überlastung bei Wohnkosten
00.50 Uhr: Wegen der Corona-Pandemie könnten viele Bürger Probleme bei der Zahlung von Miete, Strom- und Heizkosten bekommen. Berater der Bundesregierung gehen davon aus, dass die beschlossenen Maßnahmen zum Schutz von Mietern nicht genügen werden. Ihre finanzielle Situation müsse "weit über das Ende der aktuellen Krise hinaus" im Blick bleiben, erklärt der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen in einer aktuellen Studie.
Zuletzt hatte der Bundestag beschlossen, dass Mietern, die wegen der Corona-Pandemie ihre Miete nicht zahlen können, bis Ende Juni nicht gekündigt werden darf. Zinsen für Immobiliendarlehen können in dieser Zeit zudem gestundet werden. Verbraucher-Staatssekretärin Margaretha Sudhof kündigte an: "Auch die weiteren Auswirkungen der Krise im Bereich des Wohnens werden wir genau beobachten."
Durch Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit haben viele Menschen derzeit weniger Einkommen. Dem Sachverständigenrat zufolge können Mieter ohne Rücklagen im Schnitt bereits ab monatlichen Einbußen von 100 Euro ihre Wohnkosten nicht mehr voll stemmen. Bei Eigentümern beginne die Überlastung ab einem Verlust von 450 Euro im Monat. Selbst Mieter mit finanziellen Rücklagen seien überlastet, wenn sie 400 Euro weniger verdienten. Wie viele Haushalte das in der Coronakrise genau betreffen werde, sei noch nicht absehbar.
Trump will nicht mit Maske vor die Presse
00.20 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat bei einem Besuch einer Fabrik im US-Bundesstaat Michigan erneut keine Schutzmaske getragen - zumindest vor den Medien. Fernsehbilder zeigten, wie Trump am Donnerstag die Ford-Fabrik in Ypsilanti besuchte, wo der Autobauer in der Coronakrise Beatmungsgeräte herstellt. Dabei hatte Michigans Justizministerin Dana Nessel Trump ausdrücklich dazu aufgefordert, eine Maske zu tragen. Nessel hatte Trump in einem offenen Brief darauf hingewiesen, dass das Tragen einer Schutzmaske in Michigan derzeit verpflichtend sei. Das gelte auch für den Präsidenten der Vereinigten Staaten.
Trump sagte vor Journalisten, er habe auf einem früheren Teil des Fabrikrundgangs eine Maske getragen, "aber ich wollte der Presse nicht die Freude machen, das zu sehen". Trump zeigte daraufhin auch eine Maske vor, die er nach seinen Angaben getragen hatte. Er betonte, er selber und alle um ihn herum seien auf das Virus getestet worden. Ihm sei gesagt worden, in diesem Teil der Fabrik, in dem er mit Journalisten sprach, sei eine Maske nicht notwendig. Ford-Manager, die Trump begleiteten, trugen allerdings eine Maske.
Nessel teilte nach dem Besuch auf Twitter mit, Trump habe sich trotz mehrfacher Aufforderungen geweigert, eine Maske zu tragen. Der Präsident kümmere sich nicht um die Sicherheit der Menschen in Michigan. Ford teilte mit, Konzernchef Bill Ford habe Trump bei dessen Ankunft dazu ermutigt, eine Schutzmaske zu verwenden. Bei einem Teil des Besuchs habe der Präsident eine Maske getragen, sie dann aber für den Rest des Besuches wieder abgelegt.
Trump refused to wear a face mask during his tour of the Ford plant in Ypsilanti today, despite numerous requests that he do so. Trump does not care about the safety of Michiganders. Luckily, we have an attorney general who does.https://t.co/RikMGXuHp7 pic.twitter.com/bfmkTokZcV
— Dana Nessel (@dananessel) May 21, 2020
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Die Richtlinien des Weißen Hauses sehen vor, dass eine Maske getragen werden soll, wenn das Einhalten des Sicherheitsabstands nicht gewährleistet ist. Trump hatte allerdings schon bei der Vorstellung der Richtlinien gesagt, er werde sich nicht an die Empfehlung halten.
Eine Maske hatte Trump dabei, angeblich hatte er sie zuvor getragen
Foto:LEAH MILLIS/ REUTERS
Florida: 1700 Corona-Tests bei Transport zerstört
00:15 Uhr: Mehr als 1700 Menschen im US-Bundesstaat Florida müssen erneut auf das Coronavirus getestet werden, nachdem ihre staatlich verwalteten Tests beim Transport ins Labor beschädigt worden sind.
Floridas Abteilung für Notfallmanagement teilte am Donnerstag mit, dass 1702 von rund 90.000 Tests, die in diesem Monat durchgeführt wurden, beschädigt wurden. Der Bundesstaat teilte mit, dass die Personen kontaktiert werden und vorrangig an dem Ort erneut getestet werden sollen, den sie ursprünglich besucht hatten. Wie die Tests beschädigt wurden, teilte Florida nicht mit.
Seit Beginn des vergangenen Monats hat Florida etwa 200.000 Tests durchgeführt. In dem US-Bundesstaat gab es seit dem 1. März mehr als 48.000 bestätigte Infektions- und 2144 Todesfälle.
Trump will trotz Pandemie große Wahlkampf-Veranstaltungen abhalten
00:10 Uhr: US-Präsident Donald Trump will trotz der anhaltenden Corona-Epidemie mit Massenveranstaltungen für seine Wiederwahl werben. "Wir müssen zurück zu den Kundgebungen", sagte Trump am Donnerstag am Rande der Besichtigung eines Ford-Autowerks in Ypsilanti im US-Bundesstaat Michigan. "Ich glaube, es wird eher früher als später passieren." Der Republikaner liegt in den nationalen Umfragen und in einigen umkämpften Bundesstaaten wie Michigan hinter seinem demokratischen Rivalen Joe Biden. Die Wahl ist für den 3. November angesetzt.
Einem Mitarbeiter von Trumps Wahlkampfteam zufolge wird derzeit abgewogen, wie große Veranstaltungen trotz der Pandemie abgehalten werden können. "Es ist klar, dass er es kaum erwarten kann, die Kundgebungen wieder aufzunehmen", sagte er. Diskutiert worden seien beispielsweise Autokinos als Veranstaltungsort. Für Mitte Juni seien erste Termine angestrebt, bevorzugt in den sogenannten Battleground States Wisconsin, Florida, Pennsylvania und Michigan. In diesen hat kein Kandidat einen klaren Vorsprung, sie könnten beim Wahlausgang entscheidend werden.
Protest gegen Corona-Schutzmaßnahmen: Ja, ist denn schon wieder 2015?
00.05 Uhr: Eine neue Sorte Wutbürger geht angesichts der Pandemie auf die Straße, nun warnen bereits erste Politiker vor Fehlern wie einst im Umgang mit Pegida. Solche Vergleiche sind naheliegend - und irreführend. Ein Debattenbeitrag von Peter Maxwill.
Mainzer Polizisten drohen nach Kneipentreffen Konsequenzen
00.00 Uhr: Die Mainzer Polizei prüft disziplinarrechtliche Konsequenzen gegen Beamte, die in einer Kneipe länger als erlaubt und ohne den in der Coronakrise gebotenen Abstand gefeiert haben. Das bestätigte ein Sprecher des Polizeipräsidiums.
Anlass des Treffens am Montagabend sei zum einen der Beförderungstag der Polizei in Rheinland-Pfalz gewesen. Zum anderen habe an diesem Tag die Beerdigung eines unerwartet gestorbenen Kollegen stattgefunden, an der die Polizisten wegen der Auflagen nicht hätten teilnehmen können.
Zunächst hatten dem Sprecher zufolge zehn bis zwölf Beamte ordnungsgemäß Plätze in dem Lokal reserviert, im Verlauf des Abends soll die Zahl der Gäste auf bis zu 40 gestiegen sein. Darunter sollen auch Polizisten gewesen seien. Eine genaue Zahl nannte die Polizei am Donnerstag nicht. Zuvor hatten die Internetzeitungen "Mainz&" und "Boostyourcity" über Details des Vorfalls berichtet.