Coronavirus in Deutschland RKI meldet 73.867 Neuinfektionen – bei leicht steigender Inzidenz

An diesem Montagmorgen registrierte das Robert Koch-Institut einen minimalen Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz. Zudem wurden binnen 24 Stunden 22 weitere Coronatodesfälle gezählt.
Corona-Schnelltest (Symbolbild)

Corona-Schnelltest (Symbolbild)

Foto: Sebastian Kahnert / dpa

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 73.867 Positivtests binnen 24 Stunden. Das sind 2598 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 76.465 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht auf 1346,8 von 1346,3 am Vortag.

22 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 121.297. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 13,63 Millionen Coronatests positiv aus.

Mit Blick auf die sich entspannende Coronalage gewinnt die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Virus an Fahrt. Dabei gibt es auch Spannungen innerhalb der Koalition. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kritisierte Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP für dessen skeptische Äußerungen zu dem Vorhaben.

»Rechtlich sauber zu Ende gedacht« seien Buschmanns Einlassungen nicht, sagte Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zudem müsse »dem Kollegen Buschmann« klar sein: »Nur wer jetzt die Impfquote für den kommenden Herbst/Winter erhöht, wird auch dann weiterhin eine Öffnungsperspektive haben.«

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Genauer Blick in die Verfassung nötig

Der Justizminister hatte dem SPIEGEL mit Blick auf eine allgemeine Impfpflicht gesagt : »In meinen Augen können nur gewichtige Rechtsgüter der Allgemeinheit wie die Abwehr einer Überlastung des öffentlichen Gesundheitssystems einen solchen Eingriff rechtfertigen. Ob das derzeit tatsächlich noch eine drohende Gefahr ist, daran kann man zweifeln.«

Aber selbst wenn man diese unterstelle, ergebe sich die Frage: »Brauchen wir dafür eine Pflicht ab 18? Wäre eine Impfpflicht ab 50 Jahren nicht genauso effektiv?«

Wiese gehört zu den Initiatoren eines Antrags für eine Impfpflicht für Erwachsene. »Unser Gesetzentwurf einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren ist verfassungsgemäß«, betonte er. Dies habe man in einer Vielzahl von Expertengesprächen, sowie im Gespräch mit den Ministerien abgeprüft. Daher solle sich Justizminister Buschmann bei der Bewertung von Gruppenanträgen von Abgeordneten des Deutschen Bundestages zurückhalten.

Selbst innerhalb der FDP nicht einig

Derzeit gibt es mehrere Anträge im Bundestag zum Thema Impfpflicht – eine Mehrheit für einen davon zeichnet sich aber noch nicht ab. Die Ampelkoalition hat vereinbart, dass die Abgeordneten in freier Abstimmung ohne übliche Fraktionsvorgaben beraten und entscheiden sollen.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki lehnt eine Impfpflicht ab und zeigte sich im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio überzeugt: »Die Impfpflicht ab 18 Jahren ist tot.« Er sei sicher, dass es keine Mehrheit im Bundestag im April geben werde für eine Impfpflicht, »in welcher Form auch immer«.

FDP-Chef Christian Lindner sagte in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin«, er sei bei dem Thema noch nicht festgelegt. »Wir haben jetzt gelernt, dass die Impfung etwa bei Omikron vor einem schweren Krankheitsverlauf schützt (...). Aber wir haben genauso gesehen, dass die Weitergabe des Virus und Neuinfektion nicht unterbunden wird. Und das muss natürlich in die Abwägung Eingang finden.«

jok/Reuters
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