Christian Stöcker

Coronadebatte Vergesst den »Zusammenhalt«

Christian Stöcker
Eine Kolumne von Christian Stöcker
Impfgegner verschicken Morddrohungen, die Intensivstationen quellen über, die Politik aber beschwört weiter den »Zusammenhalt« und die Gefahr einer »gesellschaftlichen Spaltung«. Damit muss Schluss sein.
Foto:

Klaus Vedfelt / Getty Images

Hier einige Sätze aus E-Mails, die ich diese Woche als Reaktion auf diese Kolumne bekommen habe.

»Wenn in Zukunft die Verfehlungen der Coronakrise aufgearbeitet werden, dann werden Sie der erste Medienvertreter sein, der sich mit Bezug auf die Corona-Krise vor Gericht verantworten muss. Der Begriff Nürnburg 2.0 fällt immer öfter.«

»Sollten Sie fortfahren, durch Ihre Hetze eine Impfpflicht herbeizuschreiben, was Sie indirekt und absichtlich tun, so werde ich mir erlauben im Falle einer Schädigung meiner Familie durch eine von Ihnen mitzuverantwortende Zwangsimpfung Sie ganz persönlich auf alttestamentarischem Weg zur Rechenschaft zu ziehen.«

»Aufgrund dieser und weiterer Ihrer Veröffentlichungen werden wir für Sie zu angemessener Zeit die Todesstrafe in einem demokratischen Verfahren bei einem ordentlichen Gericht beantragen, denn es zeigt sich in Ihrem Denken und in Ihren Publikationen eine durchgängig gefestigte faschistische Grundeinstellung.«

»bist du eigentlich lebensmüde??? mit deiner antidemokratischen schmähschrift im spiegel hast du gerade 15 millionen ungeimpfte und teilweise auch geimpfte bürger gegen dich aufgebracht. und das sind nicht mehr nur irgendwelche dumpfbacken. das sind leute, die den intellekt, das geld und den willen haben, dich dafür zukünftig zur rechenschaft zu ziehen. in deiner haut möchte ich nicht stecken.«

»Du hast mit ihm [dem Text] so viele Menschen so sehr gegen dich aufgebracht, dass ich davon ausgehe, dass er dein Todesurteil bedeuten könnte.«

Dazu muss man sagen, dass ich mit Sicherheit weit weniger derartige Zuschriften bekomme (wenn auch bei Weitem nicht zum ersten Mal), als andere Leute, die sich öffentlich äußern: Ich bin ja weiß, männlich und auch sonst in vielfacher Hinsicht privilegiert. Viele Kolleginnen und Kollegen machen noch viel häufiger solche und noch weit schlimmere Erfahrungen.

Zwei Dinge aber finde ich an diesen Zuschriften bemerkenswert.

  1. In diversen dieser Mails (ich habe alle, in denen mein baldiger Tod angekündigt wird, zur Anzeige gebracht) wird, wie im obersten Zitat, eine Parallele konstruiert zwischen Leuten, die sich nicht impfen lassen wollen und den Opfern der Nazidiktatur. »Nürnberg 2.0«, eingestreute Zitate der Attentäter vom 20. Juli 1944, »Faschismus«-Vorwürfe. Die Ironie, dass sie selbst die »Todesstrafe« für jemanden fordern, der lediglich einen Text geschrieben hat, während sie sich als »Faschismusopfer« wähnen, entgeht den Leuten offenbar. Dieser Dreh ist natürlich nicht neu, siehe gelbe »Ungeimpft«-Sterne auf »Querdenker«-Demonstrationen. Erstaunlicherweise schicken viele mittlerweile aber Morddrohungen unter Klarnamen, manche mit Firmenadresse in der Signatur. Das führt uns zu Punkt 2:

  2. Viele derer, die da schreiben, scheinen wirklich zu glauben, dass demnächst eine politische Situation in diesem Land entstehen könnte, in der Leute wie ich hingerichtet werden – ungeachtet der Tatsache, dass eine gewaltige Mehrheit längst geimpft ist, freiwillig und bereitwillig. »Wie vielfach im privaten und dienstlichen Umkreis zu beobachten ist«, schreibt einer, »beginnt sich die Situation zur Glaubwürdigkeit der Politik und Medien langsam zu drehen, erste Absatzbewegungen sind erkennbar. Nur du scheinst den Schuss noch nicht gehört zu haben.« Er ist nicht der Einzige, der das so zu sehen scheint. In den Telegram- oder Facebook-Gruppen, in denen meine Mailadresse wohl herumgereicht wurde, existiert also nicht nur in Bezug auf Covid-19 und Impfungen eine mit den Fakten nicht übereinstimmende Parallelrealität. Sondern auch in Bezug auf die Gesellschaft als Ganzes. Wer sich für diese Gruppierung und ihre Mechanismen, Strategien und Denkweisen interessiert, dem sei dieser Report des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie  sehr empfohlen (ab Seite 24).

Sicher: Diejenigen, die solche Mails schreiben, sind ganz sicher nicht repräsentativ für alle Ungeimpften in diesem Land. Es gab auch durchaus differenzierte und höfliche Zuschriften von Menschen, die der Meinung sind, dass bei ihnen eine medizinische Indikation eine Impfung ausschließt, wofür ich größtes Verständnis habe. Gerade Personen, die sich nicht impfen lassen können, müssen ja von den Übrigen mitgeschützt werden. Und Leute, die aus ganz anderen Gründen auf ein Intensivbett angewiesen sind.

Die bemerkenswerte Karriere des Begriffs »Zusammenhalt«

Was uns zu einem, jenseits von Extremisten und ihren Morddrohungen, viel häufiger geäußerten Argument all jener führt, die Kritik an mangelnder Impfbereitschaft ablehnen: Das führe zu einer »gesellschaftlichen Spaltung« oder gefährde den »Zusammenhalt«.

Vor einigen Wochen hatte ich am New Institute  in Hamburg die Gelegenheit, einen Vortrag des in Princeton lehrenden Politologen Jan-Werner Müller  zu hören. Er wies unter anderem darauf hin, welch eine bemerkenswerte Karriere der Begriff »Zusammenhalt« in der öffentlichen Debatte hierzulande in den vergangenen Jahren gemacht hat.

»Nicht der Konflikt an sich ist eine Gefahr für das Gemeinwesen«, heißt es in einem Essay, den Müller im Sommer veröffentlichte , »es kommt vielmehr ganz darauf an, wie er angezettelt wird und unter welchen Bedingungen er beigelegt werden kann«.

Immer wieder die gleichen Teile?

Der derzeit am gleichen Institut tätige Verfassungsrechtler Christoph Möllers  schrieb in einem 2020 erschienenen Buch : »Politische Spaltung entsteht nicht aus zu vielen, sondern aus zu wenigen Unterscheidbarkeiten.« Von einer politischen Spaltung könne man ohnehin nur sprechen, »wenn sich eine Gesellschaft immer wieder in die gleichen Teile teilt«.

Interessanterweise beziehen sich beide in ihren Texten auf eine andere, etwas ältere Kritik an vermeintlich den Zusammenhalt bedrohenden Tendenzen: die Kritik an »Identitätspolitik«. Der Vorwurf, den »Zusammenhalt« zu gefährden kommt nämlich oft von rechts. Wer gleiche Rechte für die eigene Gruppe fordert, gefährdet aber zunächst einmal nur den Status quo, nicht den »Zusammenhalt«.

Dass Menschen, die sich gegen Rassismus, Sexismus oder gar sexuelle Nötigung wehren, dem »Zusammenhalt« schaden sollen, finden beide Autoren abwegig. »Der Versuch, soziale Fairness gegen Antidiskriminierungspolitik auszuspielen, basiert letztlich auf der irrigen Vorstellung, es handele sich dabei um eine Art Nullsummenspiel«, schreibt Müller. Und über den Begriff »Zusammenhalt« selbst: »Ohne eine Einbettung in einen größeren Zusammenhang von Werten bleibt der Begriff politisch-moralisch unbestimmt.«

Den Boden gemeinsamer Werte längst verlassen

Dieser Satz passt erschreckend gut zur aktuellen Situation, denn einmal mehr wird der Wunsch nach gesellschaftlicher Solidarität (nun durch den Akt des Impfens) jetzt unter Verweis auf die Gefahr von »Spaltung« und die Bedrohung des »Zusammenhalts« infrage gestellt. Leute, die Mails mit Morddrohungen schreiben, und auch solche, die anonymen Behauptungen in irgendwelchen Telegram-Kanälen mehr Glauben schenken als dem Robert Koch-Institut oder der ständigen Impfkommission, haben den Boden gemeinsamer Werte aber längst verlassen.

Das Gleiche gilt für diejenigen, die sich mit Holocaust-Opfern vergleichen, weil sie die Risikobalance zwischen Impfung und Infektion noch immer nicht verstehen wollen. In diesem Zusammenhang sei noch einmal diese argumentative Handreichung von Sascha Lobo empfohlen.

Ich persönlich würde nicht so weit gehen wie Christian Vooren, der diese Woche in der »Zeit« forderte , die Gesellschaft müsse diesen Weg sogar gehen. Nötig sei »ein scharfer Keil. Einer, der die Gesellschaft spaltet«, aber an der richtigen Stelle.

Man löst das Problem nicht, indem man den Verblendeten entgegenkommt

Ich glaube, diese Spaltung existiert längst: Es gibt eine noch immer relativ kleine Gruppe von Menschen, die sich aus dem Werte- und Faktenkanon aller Übrigen verabschiedet hat. Anderswo, etwa in den USA, ist es weit schlimmer. Es ist durchaus möglich, dass sich diese Gruppe auch hierzulande so verfestigt, dass sich dadurch ab jetzt unsere »Gesellschaft immer wieder in die gleichen Teile teilt«, um es mit Möllers zu sagen, aber ausgemacht ist das nicht.

Man wird diesem Problem jedenfalls nicht begegnen, indem man denen, die den Boden gemeinsamer Werte und geteilter Tatsachen verlassen haben, möglichst weit entgegenkommt. Betrieben wird die »Spaltung« nicht von bald 80 Prozent Geimpften ab 12 Jahren, und auch nicht von Leuten, die nicht an eine globale Verschwörung glauben. Aber das Leid etwa von Schulkindern, Eltern, Studierenden, Pflegekräften, Intensivmedizinerinnen und -medizinern war bislang offenbar weniger wichtig als der »Zusammenhalt«.

Zusammenhalt trotz Stümperei

Tatsächlich hat ein weit überwiegender Teil der Bevölkerung in den vergangenen 20 Monaten enorme Bereitschaft zum Zusammenhalt bewiesen, trotz himmelschreiender politischer Stümperei. Die Politik, die künftige Regierung verhalte sich »wie auf einer Party, auf der sich alle einig sind, dass man eine Spaltung der Gesellschaft doch auf keinen Fall riskieren wolle«, schrieb Jan Feddersen diese Woche in der »taz« , »und genau das ist falsch, weil Rücksicht genommen wird, hinter der sich Entscheidungsschwäche verbirgt.«

Das stimmt: Man hätte beispielsweise mit mehr und viel früheren 2G-Regeln, Impfpflichten für bestimmte Berufe und anderen Maßnahmen schon lange dafür sorgen können, dass die jetzt unausweichliche Katastrophe auf den Intensivstationen ausbleibt oder zumindest weniger schlimm ausfällt.

Gesellschaftliche Konflikte zu ignorieren, um den »Zusammenhalt« nicht zu gefährden, hilft in einer Demokratie nicht weiter.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.