Christian Stöcker

Mediale Gleichschaltung in Russland Morden und Manipulieren für Putin

Christian Stöcker
Eine Kolumne von Christian Stöcker
Wie kann es sein, dass so viele Russen zu glauben scheinen, was der Kreml über den Krieg zusammenlügt? Die Antwort verrät der Blick auf mehr als 20 finstere Jahre russischer Geschichte.
August 2019: Putin mit dem damaligen russischen Ministerpräsidenten Dmitrij Medwedew und dem Vorsitzenden des russischen Sicherheitsrats, Nikolaj Patruschew

August 2019: Putin mit dem damaligen russischen Ministerpräsidenten Dmitrij Medwedew und dem Vorsitzenden des russischen Sicherheitsrats, Nikolaj Patruschew

Foto: Alexei Nikolsky / ITAR-TASS / IMAGO

Im September 1999 begannen russische Militärflugzeuge, die tschetschenische Hauptstadt Grosny zu bombardieren. Es war der Auftakt zum zweiten Tschetschenienkrieg Russlands, in dem einige der Taktiken erprobt wurden, die Fachleute heute bei der Attacke auf die Ukraine wiederentdecken – die Zerstörung von Städten gehört dazu. Mariupol ist in den vergangenen Wochen sehr oft mit Grosny verglichen worden .

Öffentlich angeführt wurde die Militäraktion vor knapp 23 Jahren von dem noch nahezu unbekannten, erst vor Kurzem ins Amt gekommenen Premierminister Wladimir Putin. Der wurde mit seinen Auftritten mit Soldaten und demonstrativer Entschlossenheit in kurzer Zeit zum Star, zu einer neuen Führungsgestalt. Die russische Öffentlichkeit empfand ihn wohl als erfrischende Veränderung gegenüber dem häufig mit alkoholisierten Ausfällen auffallenden und zunehmend kranken Boris Jelzin.

Der offizielle Grund für die Angriffe auf Tschetschenien damals waren Bombenanschläge auf Wohngebäude in Moskau und Südrussland, die der russische Inlandsgeheimdienst tschetschenischen Terroristen anlastete.

Der gleiche Trick scheint jetzt einmal mehr zu funktionieren: Einer aktuellen Umfrage zufolge liegen Putins Zustimmungswerte gerade bei rekordverdächtigen 83 Prozent . Allerdings sind solche Umfragen in einem Land, in dem ständig gelogen und mit Angst regiert wird, mit großer Vorsicht zu genießen.

Bomben für den Präsidenten?

Am 9. und 13. September 1999 waren in Moskau jeweils in Hochhäusern mit vielen Wohnungen Sprengladungen aus dem Sprengstoff Hexogen explodiert. Am 16. September gab es ein weiteres Attentat im südrussischen Wolgodonsk. Die Anschläge töteten fast 250 Menschen und verletzten viele weitere.

Am 22. September wurde dann in der 200 Kilometer südlich von Moskau gelegenen Stadt Rjasan anscheinend ein weiterer Bombenanschlag vereitelt: Ein Anwohner bemerkte Männer, die Säcke in den Keller eines Apartmentgebäudes schleppten, und rief die Polizei. Die entdeckte die Säcke, die der Untersuchung eines Polizeiexperten zufolge ebenfalls Hexogen enthielten. Außerdem fand man einen Zünder und eine Zeitschaltvorrichtung. Eine Fahndung wurde ausgerufen.

Kurz darauf nahm die Polizei die verdächtigen Männer fest. Sie entpuppten sich als Agenten des Inlandsgeheimdienstes FSB. Der FSB ließ die Säcke abtransportieren.

Die »Sicherheitsmänner«

Zwei Tage später erklärte Geheimdienstchef Nikolaj Patruschew, die Säcke hätten nur Zucker enthalten, das Ganze sei eine FSB-Übung gewesen, um die Aufmerksamkeit der Bevölkerung zu testen. Seitdem sind zahlreiche , teils sehr detaillierte, Untersuchungen  über den Hergang veröffentlicht worden (was die russische Führung teils intensiv zu verhindern versuchte ).

Diverse Journalistinnen, Journalisten und andere interessierte Parteien sind sich einig: Die Bomben waren eine Aktion des FSB mit dem Ziel, Wladimir Putin, Ex-KGB-Mann und Ex-Chef des FSB, auf den Präsidentensessel zu hieven. Es ging darum, sich die Macht von den Oligarchen zurückzuholen. Fast 250 Menschen, darunter viele Kinder, wären demnach als Wahlkampfmaßnahme gestorben, getötet von den eigenen Sicherheitskräften.

Nikolaj Patruschew, damals FSB-Chef, ist heute der Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats und Teil des engsten Zirkels aus »Sicherheitsmännern«, den sogenannten Silowiki, mit denen sich Putin umgibt. Die Investigativjournalistin Catherine Belton zitiert in ihrem Buch »Putins Netz« einen ungenannten ehemaligen Kreml-Insider mit den Worten, die Bomben seien eigentlich nicht nötig gewesen, um Putin die Präsidentschaft zu sichern, das sei ohnehin eine sichere Sache gewesen. Patruschew aber habe »Putin an sich binden und ihn mit Blut beflecken« wollen.

Lauter mysteriöse Todesfälle

Sich allzu intensiv mit den Attentaten von Moskau zu beschäftigen, war von Anfang an eine extrem riskante Angelegenheit. Zu den Menschen, die dem FSB vorwarfen, für die Anschläge verantwortlich zu sein, gehörten der Ex-Agent Alexander Litwinenko (mit Polonium vergiftet), der Ex-Oligarch Boris Beresowski (im Exil nach mehreren überlebten Mordanschlägen schließlich unter mysteriösen Umständen stranguliert), der Journalist und Menschenrechtsaktivist Jurij Schtschekotschichin (offiziell an einer »allergischen Reaktion« gestorben) und der Leiter der parlamentarischen Untersuchungskommission zu dem Fall, Sergej Juschenkow (in seiner Wohnung erschossen).

Die Mischung aus Desinformation, Repression und nackter Angst, mit der Putins Leute jetzt das Narrativ über den Ukrainekrieg kontrollieren, war auch damals schon vorhanden. Der Journalist Scott Anderson, der eine lange Recherche über den Fall veröffentlichte , die in Russland gar nicht und lange auch nicht online erscheinen durfte , zitierte einen Anwohner, der mehrere nahe Verwandte bei den Anschlägen verloren hatte, mit den Worten: »Es waren Putins Leute. Jeder weiß das. Niemand will darüber reden, aber alle wissen es.«

Viele der Todesfälle unter denen, die trotzdem nachforschen wollten, kamen erst später. Viel schneller aber ging das gerade erst entstehende Putin-Regime gegen all jene vor, die eine öffentliche Debatte über das Thema, ja überhaupt eine öffentliche Debatte über das Gebaren der Mächtigen im Land, hätten ermöglichen können.

Noch vor der Wahl, die Putin zur Macht verhalf, sah die russische Medienlandschaft völlig anders aus als heute. Es gab öffentliche, teils äußerst hämische Satire und Kritik an den Regierenden, Oligarchen trugen Machtkämpfe über ihre Medienkonglomerate aus, und es existierten diverse unabhängige Medien, die ohne Angst die Regierung kritisierten. Die Parlamentswahl Ende 1999 schien tatsächlich noch eine offene Angelegenheit zu sein. Das änderte sich dann aber sehr schnell.

Am Vorabend der Präsidentschaftswahl im März 2000, die Wladimir Putin zum mächtigsten Mann Russlands machen sollte, brachte der russische TV-Sender NTW, der zum Imperium des Medienmoguls Wladimir Gussinski gehörte, eine Sendung über die Moskauer Bombenattentate und den seltsamen Vorfall mit vermeintlichen Säcken voller Zucker in Rjasan. Darin wurde offen über die Frage spekuliert, ob nicht der FSB hinter den Anschlägen stecke, berichtete Catherine Belton.

Maskierte Polizisten mit automatischen Waffen

Wenige Tage nach Putins Amtseinführung drangen bewaffnete, vermummte Polizisten mit automatischen Waffen  in Büroräume des Senderbesitzers Gussinski ein. Der wurde angeklagt, staatliche Mittel veruntreut zu haben. Er setzte sich schließlich nach Israel ab, wo er bis heute lebt. Die Kontrolle über den Fernsehsender NTW übernahm der Staatskonzern Gazprom. So machten Putins Leute es fast immer: Alle Oligarchen hatten Dreck am Stecken, also konnte man fast alle einfach mithilfe der Justiz kaltstellen.

Wenige Monate später, nach der Katastrophe, die die Besatzung des russischen U-Boots »Kursk« das Leben kostete, und Wladimir Putins äußerst unwürdiger Reaktion darauf, traf es einen zweiten bis dahin unabhängigen TV-Kanal: Den Sender ORT, der dem Oligarchen Boris Beresowski gehörte. Auch ORT wurde schnell und ohne Zögern unter staatliche Kontrolle gebracht. Beresowski floh schließlich nach Großbritannien, um sich einer drohenden Verhaftung zu entziehen. Heute singen alle großen Sender das Lied des Kremls.

Auch die Hofnarren sind jetzt stumm

Einige wenige unabhängige Medien existierten noch eine Zeit lang weiter, andere waren schon unter ständiger Kontrolle, durften aber noch eine Art Hofnarrenrolle einnehmen. Darunter der Radiosender Echo Moskau, der erst nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine, Anfang März 2022, endgültig dichtgemacht wurde. Schon lange vorher hatte Echo Moskau zu zwei Dritteln ebenfalls Gazprom gehört. Trotzdem hatte der Sender, für ein städtisches Nischenpublikum, noch halbwegs kritisch berichtet. Damit ist es nun vorbei. Den Fernsehsender TV Rain (»Doschd«) ereilte das gleiche Schicksal.

Die vollständige Gleichschaltung der russischen Medienlandschaft, die jetzt dabei hilft, dass innerhalb des Landes eine völlig andere Wahrnehmung des Krieges vorherrscht als im Rest der Welt, hat aber eben schon vor über 20 Jahren begonnen. Es wird den Russen sehr leicht gemacht, nicht zu sehen, was sie nicht sehen wollen, und zu glauben, was man ihnen erzählt .

Es bleibt rätselhaft, wie westliche Regierungen, allen voran die Deutschlands, all die Jahre glauben konnten, Putin sei ein am Ende doch verlässlicher, vertrauenswürdiger Partner. Wo all das doch noch vor den Augen der Weltöffentlichkeit stattfand, konstant begleitet von westlicher Berichterstattung.

Ein Werk, das mehr als 20 Jahre in Anspruch nahm

Vor einigen Jahren habe ich einen sehr interessanten Vortrag einer russischen Kollegin, einer Journalismusforscherin gehört, in dem sie die zunehmende staatliche Kontrolle über Russlands Mediensystem im Detail aufschlüsselte. Heute mache ich mir große Sorgen um sie. Sie diagnostizierte eine starke Spaltung zwischen einem urbanen, gebildeten Russland, das noch auf alternative Quellen zugreifen konnte und das auch tat, und dem ländlichen Russland der Provinzen, in dem die Propaganda der Staatssender schon zur einzigen Wahrheit geworden war.

Diese urbanen, gebildeten Menschen sind die, die nach dem Einmarsch in die Ukraine auf die Straßen gingen. Viele Tausend von ihnen sitzen jetzt im Gefängnis.

Desinformation funktioniert auch ohne Gleichschaltung

Putin und seine Berufsmörder sind auf die öffentliche Meinung weiterhin angewiesen. Sie haben deshalb schon vor langer Zeit dafür gesorgt, dass sie nahezu vollständig unter ihrer Kontrolle ist.

Wie gut das funktioniert, zeigen Berichte  aus Russland, aber auch Berichte von Menschen aus der Ukraine, die bei ihren eigenen Verwandten in Russland auf Unverständnis und Unglauben stoßen, wenn sie berichten, was in ihrem Land tatsächlich geschieht. Ob die Zinksärge aus der Ukraine daran etwas ändern werden?

Dass Desinformation auch ohne gleichgeschaltete Medien funktionieren kann, sieht man in den USA im Zusammenhang mit Trumps Lügen über die Präsidentschaftswahl und zuvor in Großbritannien im Kontext des Brexits – zwei Ereignissen, in denen Putins Auslandspropagandisten kräftig mitgemischt haben. Putin lässt seine Leute weltweit für ihn lügen, auch in diesen Tagen, ohne Unterlass. Hier im Westen geht man mit diesem unbestreitbaren Faktum weiter ähnlich blauäugig um wie all die Jahre mit der Tatsache, dass im Kreml gnadenlose Killer herrschen.

»Wir müssen uns retten«

Eine zentrale Kontrolle, wie sie Putin und seine Silowiki nun über Russlands Öffentlichkeit verhängt haben, findet man in dieser Form höchstens noch in China und Nordkorea.

Die »Nowaja Gazeta« , die letzte wichtige unabhängige Zeitung innerhalb Russlands, die mehrere Journalistinnen und Journalisten an Mörder verloren hat, druckte am 25. Februar 2022 eine Ausgabe mit dem Titel: »Russland. Bombardiert. Die Ukraine.« Kurz darauf wurde so etwas zur Straftat erklärt.

Am 29. März erschien die vorerst letzte Ausgabe. Das Titelbild ziert eine zerbrochene Glocke. Chefredakteur Dmitrij Muratow gab eine schriftliche Erklärung ab : »Für uns, und ich weiß, auch für Sie, ist das eine schreckliche und schwierige Entscheidung. Aber wir müssen uns retten, füreinander.«