Beschluss Neue Regeln für deutsche AKW sollen Sicherheit verbessern

9000 Änderungen und Anmerkungen mussten vermerkt werden: Bund und Länder haben neue Regeln für Atomkraftwerke beschlossen. Das soll die Sicherheit der Anlagen verbessern.
Kühlturm des AKW Isar: Zehn Jahre über neues Regelwerk debattiert

Kühlturm des AKW Isar: Zehn Jahre über neues Regelwerk debattiert

Foto: Armin Weigel/ dpa

Berlin/Hamburg - Nach rund zehnjähriger Debatte haben sich Bund und Länder auf ein neues Regelwerk für die deutschen Atomkraftwerke geeinigt. Das bisherige Kerntechnische Regelwerk (KTR) stammt in Teilen noch aus den siebziger Jahren.

Zwar wird bei Überprüfungen von Atomkraftwerken auch jetzt schon der aktuelle Wissensstand angewandt. Mit der Einigung vom späten Dienstagabend liegt nun aber ein neues umfassendes Regelwerk vor, das ab sofort für alle deutschen Anlagen anzuwenden ist. Dieses gilt auch bei der geplanten Leistungserhöhung der Kernkraftwerke Emsland und Gundremmingen.

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) lobte die Einigung. Bund und Länder hätten eine gemeinsame, zeitgemäße Grundlage für die Arbeit der Sicherheitsbehörden geschaffen. "Diese neuen Regeln beinhalten die heutigen sicherheitstechnischen Anforderungen für die Kernkraftwerke." Der sichere Betrieb der Kernkraftwerke müsse bis zum Ende der Laufzeiten gewährleistet bleiben. Derzeit laufen noch neun Atomkraftwerke, die stufenweise bis 2022 abgeschaltet werden sollen.

Besonders umstritten war bis zuletzt die Schärfe der Maßnahmen zur Unfallverhinderung bei den Anlagen. Rund 9000 Anmerkungen und Änderungen mussten in das KTR eingearbeitet werden. Das neue Regelwerk soll auch die Überwachungsarbeit der Länder auf eine gemeinsame Grundlage stellen und könnte aufgrund der hohen Anforderungen als Vorbild für Atomkraftwerke in anderen EU-Ländern dienen.

boj/dpa
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