Ferda Ataman

Merz und die Nullerjahre Ein Leitkultur-Leithammel für die CDU

Mit Friedrich Merz kommt die Erinnerung zurück an die Diskussionen der Nullerjahre, an den CDU-Traum von der "deutschen Leitkultur". Die heutige Spaltung der Gesellschaft begann schon damals.
Friedrich Merz im Bundestag (2001)

Friedrich Merz im Bundestag (2001)

Foto: Arnd Wiegmann/ REUTERS

Mein Herz hat diese Woche einen Sprung gemacht, als ich das hörte, dass er wiederkommen will. Nicht, weil ich Friedrich Merz irgendwie gut fände. Der pseudo-coole Westfale, der Jugendsünden offenbar erfindet , um sein spießiges Image aufzupolieren. Der Steuerfachmann aus Brilon, der eine "Leitkultur" für eine gute Idee hält.

Nein, Merz ist wirklich nicht mein Fall. Mein Herz machte einen Sprung, weil der CDU-Mann vom alten Schlag mich an Zeiten erinnert, nach denen ich mich gerade ein wenig sehne: die Nullerjahre.

Was waren das für politisch spannende Zeiten. Je mehr mir einfällt, desto mehr glaube ich: Die Politik von damals erklärt den Riss durch die Gesellschaft viel besser als die läppische Million Geflüchtete seit 2015 und die paar Sprüche von der AfD. Denn das, was die rot-grüne Regierung damals umsetzte, ging ans Eingemachte der deutschen Befindlichkeit. Es spaltete die Nation. Bis heute.

Was ich meine?

Am 1. Januar 2000 fing nicht nur ein neues Jahrtausend an. An dem Tag hat sich auch die deutsche Gesellschaft neu erfunden. Während die Menschheit ihren Milleniumskater auskurierte, trat bei uns ein Gesetz in Kraft, das die Frage "Wer ist deutsch?" neu beantwortete.

Bis dahin hatten wir ein verstaubtes Staatsbürgerschaftsrecht aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg. Es war das gute, alte Blutrecht - zu Latein: ius sanguinis. Seit 2000 aber ist nicht nur Deutscher, wer von Deutschen abstammt, sondern auch, wer hier geboren wird . Unter bestimmten Bedingungen. Aber ohne Sprachtest, ohne Gesinnungsprüfung.

Wir Ex-Ausländer wissen das noch gut: Bis Ende der Neunzigerjahre war man entweder Deutscher oder Ausländer. Dazwischen gab es nichts. Denn der "Migrationshintergrund" war noch nicht erfunden (der kam erst 2005), ein Antidiskriminierungsgesetz gab es nicht, und Einbürgerungen wurden nicht gerade begrüßt. Wer trotzdem Deutscher werden wollte, um keine rechtlichen Nachteile zu haben, musste sich in einem jahrelangen Verfahren einbürgern lassen. So wie meine Familie. Das ging dank eines Schlupfloches im Gesetz und war abhängig davon, ob die Sachbearbeiter guten Willens waren.

Doch dann kam das neue Jahrtausend.

Die Reformen schrecken weiße Männer auf

2000 war auch das Jahr, in dem wir offiziell anerkannten, dass wir ein Einwanderungsland sind. Gerhard Schröder, der alte Haudegen, kündigte im Februar eine "Greencard"  für IT-Spezialisten an. Mit diesem technischen Kniff lockerte er - einfach mal nebenbei - den Zuwanderungsstopp, der uns seit 1972 vor weiteren Gastarbeitern "schützte". Vier Jahre später wurde ein Zuwanderungsgesetz  beschlossen - das offizielle Ende des Zuwanderungsstopps.

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Was die Achtundsechziger begonnen hatten, führte die rot-grüne Modernisierungspolitik eiskalt fort: Deutschland sollte moderner, weiblicher und bunter werden - ohne Rücksicht auf Verluste. Doch die Einsicht, dass die Reformen im Nachkriegsdeutschland überfällig sind, hat nur ein Teil der Bevölkerung verinnerlicht. Der andere ist bis heute dagegen.

Der radikale Bruch mit dem deutschen Selbstverständnis traf ins völkische Mark und schreckte die weißen Männer auf. Die Aufregerthemen der Nullerjahre lauteten: Integration und Migration. Schon damals.

CDU und CSU arbeiteten gemeinsam (!) dagegen. Wolfgang Schäuble und Edmund Stoiber organisierten eine bundesweite Unterschriftenkampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft - ganz ohne Internet. Unvergessen der "Wo kann man hier gegen Ausländer unterschreiben"-Wahlkampf  in Hessen, mit dem Roland Koch 1999 eine Landtagswahl gewinnen wollte. In Nordrhein-Westfalen ging Jürgen Rüttgers mit dem Spruch "Kinder statt Inder" in die Geschichte ein.

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Und dann zündete Friedrich Merz eine politische Nebelkerze, die bis heute brennt: die "freiheitliche deutsche Leitkultur". Zuwanderer müssten bereit sein, die Regeln des Zusammenlebens in Deutschland zu respektieren, erklärte Merz im Oktober 2000 . Und diese Regeln seien die oben genannte Leitkultur. Hä?

Die Laydkültür, wie wir das Faszinosum auch nannten, ist wirklich ein politisches Meisterwerk: Jeder im Land hat eine Meinung dazu, aber niemand weiß, wofür sie steht.

Logisch. Denn eine deutsche Dominanzkultur, die aus ethnisch geprägten Gepflogenheiten besteht, gibt es nicht. Deswegen stammeln Leute wie Merz dann meist etwas von Werten im Grundgesetz. Und ja, an die müssen sich bitte alle im Land halten. Unsere Verfassung ist eine tolle Sache. Aber sie ist keine Kultur (siehe Duden), schon gar keine ethnische. Sie ist ein Regelwerk, an dessen Entstehung übrigens auch Ausländer mitwirkten .

"Ihr braucht keine Debatte über Leitkulturen, sondern eine über den richtigen Leithammel", frotzelte Gerhard Schröder vor 18 Jahren in Richtung CDU. Ich finde, der Satz passt immer noch. Lustiges Detail, der neue Leithammel könnte also der alte werden: Leitkultur-Merz. Der erklärte in einer Pressekonferenz zu seinem Comeback: die CDU brauche "Aufbruch und Erneuerung". Wie sich der konservative Möchtegern-Messias das vorstellt? "Mehr Frauen, mehr junge Menschen" und "nationale Identität und traditionelle Werte". Ich stelle mir die Kampagne dazu vor, so sinngemäß: "CDU: Wo auch weiße Frauen und junge Deutsche zu Hause sind".

Lieber Friedrich Merz, schön, dass Sie wiederkommen wollen. Ich glaube, das kann lustig werden. Aber die deutsche Gesellschaft hat sich inzwischen verändert. Millionen "Ausländer" sind keine Ausländer mehr. Es gibt nicht hier "die Deutschen" und da "die Migranten". Das gilt auch unter Frauen und jungen Leuten. Wer Volkspartei bleiben will, sollte das einsehen.

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