Zukunft des Amts unklar: Aus für Bundestierschutzbeauftragte Ariane Kari

Die Tierärztin Ariane Kari wird den Posten der Bundestierschutzbeauftragten nicht weiter bekleiden. Fragen zur Nachfolge bleiben offen. Friedrich Merz hatte 2024 angekündigt, das Amt »auf den Prüfstand« stellen zu wollen.

Ariane Kari 2023

Foto: Carsten Koall / dpa

Ariane Kari scheidet nach gut zwei Jahren aus ihrem Amt als Bundestierschutzbeauftragte aus. In einem Video auf Instagram teilte sie mit, dass sie den Posten »in dieser Legislatur nicht weiter bekleiden werde«, und bedankte sich für die Unterstützung ihrer Arbeit. Ihre Amtszeit ende hier.

Nach Angaben von Zoe Mayer, der Sprecherin für Tierschutzpolitik in der Grünen-Bundestagsfraktion, wird Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) Kari zum Monatsende entlassen. Das Ministerium äußerte sich zu der Personalie bislang nicht.

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Ob der Posten der Bundestierschutzbeauftragten neu besetzt oder ganz abgeschafft wird, ist unklar. Kari verweist in ihrem Video darauf, dass seit dem Regierungswechsel zur Debatte gestanden habe, ob und wie es mit dem Amt weitergehe. Vor seiner Wahl zum Bundeskanzler hatte Friedrich Merz (CDU) »diese ganzen Beauftragten« für überflüssig erklärt. Es gebe »mittlerweile 34 Beauftragte der Bundesregierung für mehr oder weniger alles und jedes«, sagte er auf dem CSU-Parteitag im Jahr 2024. Die Einzige, die man wirklich brauche, sei die Wehrbeauftragte, »alle anderen gehören auf den Prüfstand«.

Die Veterinärmedizinerin Kari war im Juni 2023 auf Vorschlag des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Cem Özdemir (Grüne) zur ersten Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung ernannt worden. Sie sollte bei der Gesetzgebung in Tierschutzbelangen mitwirken, Missstände beim Umgang mit Tieren bekämpfen und Ansprechpartnerin für Organisationen und Bürger sein. Der Posten ist beim Bundeslandwirtschaftsministerium angesiedelt, die Beauftragte arbeitet aber unabhängig. 2024 hatte Özdemir vorgeschlagen, das Amt gesetzlich zu verankern. Dazu kam es aber nicht.

Die Grünenpolitikerin Mayer sieht politische Motive als Grund für die Entlassung Karis. Sie könne nicht nachvollziehen, warum die »exzellente Arbeit« der Beauftragten beendet werde. Sollte das Amt mit einer Person nachbesetzt werden, »die eine große Nähe zur Landwirtschaft oder zur Nutzung von Tieren hat«, würde es seinen Wert verlieren. »Die Unabhängigkeit dieses Amtes ist elementar, um Tieren eine Stimme in der Politik zu geben, um die Bundesregierung zu kontrollieren und zu beraten«, so Mayer via Instagram .

Der Deutsche Tierschutzbund  sprach von einem »tierschutzpolitischen Beben«. »Mit dieser Entscheidung hat der Bundesminister Vertrauen bei den Tierschützerinnen und Tierschützern verspielt«, teilte Präsident Thomas Schröder mit.

esw/dpa