SPD nach Kiel-Pleite Rette ihn, wer kann
Wenn es nicht läuft, dann gehen selbst die kleinen Dinge daneben. Dann rutscht irgendwann einem Kellner in der SPD-Zentrale auch noch ein Tablett voller Gläser und Flaschen aus der Hand. Es ist ein sehr bitterer Abend für ihn und seine Partei, darum will SPD-Chef und -Kanzlerkandidat Martin Schulz gar nicht erst herumreden. "Ich ärgere mich höllisch", sagt Schulz auf dem kleinen Podest im Willy-Brandt-Haus.
Die Wahl in Schleswig-Holstein sollte seiner Kampagne neuen Elan verschaffen - nun ist genau das Gegenteil geschehen. Statt kräftigen Rückenwind von der Kieler Förde bringt sie die Frage auf: Kann die SPD unter Schulz eigentlich auch Wahlen gewinnen? Oder war das alles nur virtueller Wirbel, nicht mehr als ein Umfrage-Phänomen?
Schon die Saarland-Wahl vor fünf Wochen endete für die Sozialdemokraten enttäuschend. Wer sich in der SPD an diesem Abend umhört, bekommt den Eindruck, dass es für die Pleite im Norden vor allem einen Schuldigen gibt: Noch-Ministerpräsident Torsten Albig. Diese Deutung ist zum einen taktisch motiviert, um Kanzlerkandidat Schulz zu schützen. Allerdings hat der Amtsinhaber tatsächlich einige Fehler gemacht: Zuletzt gab er ein "Bunte"-Interview gemeinsam mit seiner neuen Partnerin, in dem Albig darüber klagte, er habe sich mit seiner Ex-Gattin als Hausfrau und Mutter nicht mehr auf Augenhöhe austauschen können.
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Albigs Eigenwilligkeit dürfte ihm am Ende zum politischen Verhängnis geworden sein - aber das Ergebnis trifft nun seinen Parteichef genauso. "Das geht unter die Haut", sagt Schulz im Willy-Brandt-Haus. Er hat wieder nicht geliefert. Das ist sein Problem.
Nun hofft Schulz auf seine Parteifreundin Hannelore Kraft. Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen steht kommende Woche zur Wiederwahl. Wochenlang lag sie in Umfragen deutlich vor ihrem CDU-Herausforderer Armin Laschet, zuletzt allerdings haben die Christdemokraten aufgeholt. Droht also in NRW ein ähnliches Debakel wie in Schleswig-Holstein?
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In der SPD will sich das niemand ausmalen. Wenn Kraft im roten Stammland nicht die Staatskanzlei hält, kann Schulz seine Bemühungen als Kanzlerkandidat wohl einstellen. Von einer Niederlage im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland dürfte sich die SPD bis zur Bundestagswahl nicht mehr erholen - zumal der Rheinländer Schulz selbst aus NRW kommt.
Und selbst ein Erfolg im sozialdemokratischen Nordrhein-Westfalen wäre nicht mehr als ein Pflichtsieg für die SPD. Die CDU kann deshalb relativ entspannt nach Düsseldorf schauen.
Der Druck auf Schulz und vor allem Kraft ist dagegen immens. Der Parteichef selbst wird in dieser Woche noch zahlreiche Auftritte in NRW absolvieren. "Morgen gehen wir an die Arbeit", sagt er mit Blick auf den Wahlkampf.
Wirtschaftspolitische Rede am Montag
Aber was kann er sonst noch tun, um die Stimmung wieder zu seinen Gunsten zu drehen? Am Montag wird Schulz einen inhaltlichen Aufschlag machen, von dem er sich eine Menge verspricht: Bei der Berliner Industrie- und Handelskammer hält der Parteichef eine Rede zu seiner wirtschaftspolitischen Programmatik. Damit soll das Gerechtigkeitsmotiv seiner bisherigen Kampagne ergänzt werden.
Es dürfte allerdings nicht leicht werden, damit am Tag nach der Kieler Wahlpleite und der Präsidentschaftswahl in Frankreich durchzudringen. Ohnehin stellt sich mancher Beobachter inzwischen die Frage, warum Schulz damit so lange gewartet hat. Dass immer noch weitestgehend offen ist, wofür er inhaltlich steht, könnte eine Erklärung für die sinkenden Umfragewerte der SPD sein.
Dazu kommen handwerkliche Fehler seiner Leute im Willy-Brandt-Haus. Auch wenn es mitunter nur Kleinigkeiten sind, die aber manchmal große Wirkung entfalten: So wie das Foto, das Schulz kürzlich grimmig aus dem Fenster schauend zeigte, während er in einem echten (Schulz-)Zug durch Schleswig-Holstein fuhr. Hohn und Spott kannten daraufhin keine Grenzen.
Und wie steht es eigentlich um die vielbeschworene Innigkeit des Parteichefs mit seinem Vorgänger Sigmar Gabriel, dem aktuellen Außenminister? Gabriel, immer neue Popularitätshöhen erklimmend, stellt am Montag zeitgleich mit Schulz' Rede ein neues Buch in Berlin vor, gleichsam als Konkurrenzveranstaltung. Teamplay sieht anders aus.
Eine Sache allerdings gibt es nach dieser Wahl, die den Sozialdemokraten mit Blick auf die Bundestagswahl Hoffnung macht: Kiel hat gezeigt, dass Amtsinhaber sehr wohl abgewählt werden können.
Nur: Merkel ist nicht Albig.
Zusammengefasst: Erst die verlorene Wahl im Saarland, nun die in Schleswig-Holstein - unter Martin Schulz kassierte die SPD zwei bittere Niederlagen. Am kommenden Sonntag muss Hannelore Kraft die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewinnen, sonst könnte es das für Schulz' Ambitionen auf das Kanzleramt schon gewesen sein. In dieser Woche will er sich endlich weiter inhaltlich positionieren, möglicherweise kommt das für die NRW-Wahl aber zu spät.
