WM-Rechtstreit Ferrero gewinnt gegen die Fifa

Der Lebensmittelkonzern Ferrero darf weiter mit einem Hinweis auf die Fußball-WM für sich werben - gegen den Willen der Fifa. Nach dem Urteil eines Oberlandesgerichts kann auf Schokoriegel-Packungen der Hinweis "Unser DFB-Team Deutschland 2006" stehen.


Frankfurt - Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg wies am Dienstag den Antrag auf eine einstweilige Verfügung der Fifa zurück, mit der die Organisation die Verwendung eines Ferrero-Logos stoppen wollte. Auf den Packungen der Schokowaffeln "Hanuta" und "Duplo", die Sammelklebebildchen mit Fotos der deutschen Nationalspieler enthalten, befindet sich ein Logo mit dem Hinweis "Unser DFB-Team Deutschland 2006".

Strittiges Layout: Auch der BGH beschäftigt sich noch mit Wortmarken-Fragen

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Nach Auffassung des OLG darf Ferrero dieses spezielle Logo vorerst weiter verwenden, weil es lediglich auf die WM hinweist, wie eine Gerichtssprecherin erläuterte. Ein Hinweis auf den Veranstalter Fifa wäre ihren Worten zufolge hingegen nicht erlaubt. Eine Entscheidung über die allgemeine Verwendung des "Deutschland 2006" habe das Gericht nicht getroffen. In dem Eilverfahren sind keine Rechtsmittel mehr möglich, das Hauptsacheverfahren soll in Kürze vor dem Landgericht Hamburg beginnen.

Die Fußballorganisation hatte sich die Begriffe "Deutschland 2006", "WM 2006" und "Fußball WM 2006" markenrechtlich schützen lassen und war gegen Ferrero vorgegangen. Ursprünglich wollte Ferrero auf Sammelbildchen einen eindeutigeren Verweis auf die Fußball-WM 2006 in Deutschland abdrucken. Um Probleme mit der Fifa zu vermeiden, hatte das Unternehmen darauf verzichtet und nur die Begriffe "Deutschland 2006" und "Unser DFB-Team 2006" verwendet.

Das Bundespatentgericht hatte im September den Umfang der von der Fifa zur WM eingetragenen Wortmarken eingeschränkt. Am Donnerstag will sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe abschließend mit der Angelegenheit beschäftigen.

Die Sammelbild-Aktion bei den Produkten "Duplo" und "Hanuta" wird nach Unternehmensangaben schon seit 1982 anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaften und der Europameisterschaften in Kooperation mit dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) durchgeführt.

itz/mm.de/Reuters/dpa



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