Tea-Party-Bewegung in den USA Die Anti-Obama-Partei
Obamas erstes Jahr: Klima, Krieg und Krisen
Tagsüber handelt Tom Gaitens, 44, mit Rohstoffen: mit Öl, Kupfer, Erz und Blei. Sein Büro liegt in einem grauen Schlafstädtchen mitten in Florida. Gaitens ist ein kleingewachsener Mann, seine quergestreifte Krawatte beißt sich mit seinem längsgestreiften Hemd. Er hat einen schlaffen Händedruck. Seine Arbeit langweilt ihn offensichtlich.
Doch abends beginnt er ein zweites Leben.
In einem italienischen Kettenrestaurant, direkt an der Schnellstraße im Örtchen Brandon, erklärt er die große Welt. Und ist da unter den Zuhörern nicht sogar Sarah Palin?
ist für Gaitens "ein Staatsliebhaber und Sozialist". Die amerikanischen Bürger? Bereit zur Revolution, wie einst die Aufständischen gegen die britischen Kolonialausbeuter. "Wir, die Mittelklasse Amerikas, holen uns unser Land zurück. Wir lassen es uns nicht länger gefallen, dass der Präsident sich wie ein sozialistischer Diktator gebärdet und unsere Verfassung mit Füßen tritt", ruft er.
Die Frau neben ihm, andächtig zuhörend, ist nicht wirklich Palin, sondern Toms Bekannte Stacy, doch sie sieht aus wie Sarah Palin: fast dieselben Brillengläser, dieselbe Frisur, sie trägt ein tief ausgeschnittenes Kostüm. Beim Wort Sozialismus schreibt sie heftig nickend mit, sie betet vor dem Essen, nach der Mahlzeit packen Tom und Stacy die Bruschetta-Reste sorgfältig in Plastikboxen, für die Kinder daheim. Tom hat drei, Stacy sechs.
Amerikas neue Graswurzelbewegung
Der Präsident und die echte Palin, die mittlerweile 100.000 Dollar pro Redeauftritt verlangt, sind weit weg. Doch Gaitens und seine Anhänger finden Gehör. Bei der Republikanerin Palin wie auch im Weißen Haus. Der Rohstoffhändler ist einer der führenden Männer der Tea-Party-Bewegung, die nach nur einem Jahr Obama dessen Heer von "Yes, we can"-Jüngern als wichtigste Graswurzelbewegung der amerikanischen Politik abgelöst hat. Sie könnten den Präsidenten stoppen - und Amerikas Konservativen neues Leben einhauchen.
Die Protestler beziehen sich auf den Aufstand in Boston 1773, als Siedler in Amerika die Teesäcke der East India Trading Company ins Hafenwasser schleuderten. Sie wollten weniger Steuern und mehr Mitbestimmung - und die Aufständischen von heute wollen das auch. "Wie unsere Vorfahren gegen König Georg III. müssen wir uns gegen die wehren", sagt Gaitens.
Er geht den Kalender der kommenden Wochen durch, er rattert die Teilnehmerzahlen herunter. 500, 1000, 5000. Zum Tax Day am 15. April, wenn Amerikaner ihre Steuern zahlen müssen, sollen Tausende Protestaktionen im ganzen Land stattfinden, zum Unabhängigkeitstag auch. Ach ja, und zwischendurch noch die Unterrichtsklassen für politisch lernwillige Bürger. Auf dem Lehrplan: Der Staat muss schrumpfen, der Staat ist schlecht, Sozialismus ist böse. Gaitens ist ausgebucht, "die Leute dürsten nach Wissen", sagt er.
"Wie ein Mussolini im Weißen Haus"
staatlich subventionierte Krankenversicherung
41 Prozent der Amerikaner bewerten in Umfragen die Bewegung als positiv. Sie sind die Krisengewinnler in einem Land, dessen Einwohner in Umfragen immer noch überwiegend Misstrauen gegen eine starke Rolle des Staates hegen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat diesen Argwohn paradoxerweise vergrößert. Denn die Staatsschuld stieg immer weiter, und immer mehr Bürgern platzte der Kragen. Eine für die Armen wollen sie nicht auch noch finanzieren.
Als Tea-Party-Protestler im Sommer 2009 bei Bürgersprechstunden gegen Obamas Gesundheitsreform auftauchten und schrien: "Ich will mein Land zurück", taten viele sie als Globalisierungsverlierer mit schlechten Zähnen ab. Doch schon ein paar Monate später pilgerten Zehntausende von ihnen nach Washington - angefeuert vom ehemaligen Alkoholiker und bekennenden konservativen TV-Talker Glenn Beck, der zum Marsch auf die Hauptstadt aufgerufen hatte. Seither haben sie noch mehr Zulauf, Leute von Anfang 20 bis Anfang 80, die meisten stehen den Republikanern nahe, doch selbst Demokraten sind darunter.
Amerika diskutiert über den neuen Konservatismus
"Spätestens als Obama die ernsthaft anging, explodierten die Anfragen", sagt Gaitens. "Jeder Amerikaner ist ein Patient, der Gesundheitssektor umfasst ein Sechstel der US-Wirtschaft. Da ist allen klar geworden, dass er sich wie ein Mussolini im Weißen Haus gebärdet."
So prominent sind die Protestler geworden, dass sie in einem schicken Hotel in Nashville dieses Wochenende ihre erste Tea Party Convention abhalten, wie sie sonst nur die beiden großen US-Parteien für ihre Präsidentschaftskandidaten organisieren. Sarah Palin ist die Hauptrednerin, die Zugangstickets für die Medien sind so begehrt wie die zum Beerdigungskonzert von Michael Jackson.
Die Billionenspritze für die Konjunktur macht Angst
Der Aufschwung der Bewegung ist ein Abschwung für Obama, der in der Krise den Staat stärker gemacht hat. Rund eine Billion Dollar gab er für die Konjunkturbelebung aus, 25 Milliarden hatte er für notleidende Autobauer übrig, 245 Milliarden für die in Not geratenen Banken kamen hinzu. Im kommenden Jahr stammen 33 Cent von jedem Dollar, den der Staat ausgibt, von Kreditgebern.
Den Amerikanern machen diese Zahlen Angst, Obamas Politik des Wandels stockt. Ohne Hilfe der Opposition kann er in Washington nicht regieren, seit die den Senatsitz von Massachusetts verloren haben. Aber mit wem muss er sprechen? Die Republikaner schwanken zwischen Selbstfindung und Selbstzerstörung. Aus der Partei der Neinsager, wie Obama sie nennt, könnte die Partei der Niemals-Sager werden - wenn sie den Elan der Tea-Party-Bewegung für sich nutzen will. Denn die Aktivisten setzen auf Krawall, nicht auf Kompromiss.
Die USA, deren Bürger sich in Umfragen immer noch als eher konservativ einstufen, diskutieren nicht mehr über Reformen, sondern über den neuen Konservatismus. Die Republikaner sind auch die Partei aufgeklärter konservativer Denker wie Henry Kissinger oder James Baker. Doch ihre Debatten bestimmen nun erklärte Anti-Intellektuelle wie Sarah Palin oder Glenn Beck - und die Tea-Party-Protestler. David Brooks, konservativer Vordenker bei der "New York Times", sagt: "Diese Bewegung wird die Republikanische Partei stark beeinflussen."
"Ich heiße Scott Brown und fahre einen Truck"
Sie tut es schon heute. Gaitens und seine Freunde halten die Truppen per Facebook oder Twitter zusammen: "Mindestens 30 Stunden pro Woche" wendet der Rohstoffhändler dafür auf. Mittwochs und sonntags hält er Konferenzschaltungen ab, gerade orchestriert er den Protest gegen den republikanischen Senatsbewerber Charlie Crist, der es wagte, Obama zu umarmen, als der Konjunkturgelder nach Florida brachte. "Wir stellen den republikanischen Abgeordneten harte Fragen", sagt Gaitens. Es geht immer um die gleichen Themen: keine Schulden mehr, keine Gesundheitsreform, die Verfassung und die Gründungsväter, die Freiheit.
Die simple Anleitung für die konservative Gegenbewegung wirkt. Scott Brown, der bei einer Senatssonderwahl in Massachusetts sensationell den Sitz von Demokraten-Ikone Ted Kennedy eroberte, umgarnte Tea-Party-Anhänger mit seinem Satz: "Ich heiße Scott Brown und fahre einen Truck." Die Botschaft war: Ich pfeife auf Klimaschutz und all den anderen modischen Kram. Ich bin wie ich immer war - und das ist gut so. Diese Anti-Reform-Strategie verhalf ihm zum Sieg.
Auch andernorts gärt es. In Florida orchestrieren die Tea-Party-Aktivisten den Senatswahlkampf von Marco Rubio, den die "New York Times" den ersten Tea-Party-Senator nennt. Rubio ist jung und fotogen - und hat versprochen, in erster Linie das Geld der Leute zusammenzuhalten und ihnen ihre Freiheit zurückzugeben. Die Bewegung liebt ihn dafür.
Programm? Fehlanzeige. Die Aktivisten wissen nur, was sie nicht wollen
"Wir sind seine Fußsoldaten", lacht Eileen Blackmer kehlig. Vorletzte Woche hat sie für Rubio einen Auftritt vor 2500 Leuten organisiert, in einem Trucker-Laden in Clearwater, wo US-Fahnen an die Wand gepinselt sind. Die 48-Jährige hat lange rote Haare und Unterarme mit tiefen Narben. Über ihren mächtigen Leib wölbt sich ein T-Shirt mit dem Aufdruck "Revolutionary Watchdog", Wachhund der Revolution. Ihr Sohn muss jetzt selbst kochen lernen, so viele Stunden arbeitet sie für die Bewegung. Sie hat eine Mission.
"Unsere Enkelkinder sollen nicht noch dafür bezahlen müssen, dass dieser Präsident das Gesundheitssystem sozialistisch machen will", sagt sie. Blackmer arbeitet als Beraterin für Krankenhäuser, "das amerikanische Gesundheitssystem ist das beste der Welt", behauptet sie. Auch die 46 Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherungen erhielten doch irgendwie alle Leistungen, "was brauchen wir da Reformen"? Immer am Samstag organisiert sie eine Beerdigungswallfahrt gegen Obamas Gesundheitspläne, Auto an Auto, obendrauf ein Sarg montiert. Sie fahren im Schritttempo, auf ihren Schildern steht, dass staatliche Gesundheit den Tod bringe. Die Politiker müssen hinschauen, sagt Blackmer. "Denn wir werden nicht verschwinden."
Die Republikaner versuchen, die Radikalen zu umgarnen
Die wissen nicht recht, ob sie sich darüber freuen sollen. Die Partei sieht die Tea-Party-Aktivisten als wichtige Helfer für die Kongresswahlen im November, wo die Republikaner auf große Gewinne hoffen. Doch die Protestler lassen sich nicht leicht umgarnen. Ihr Zorn begann nicht mit Obamas Wahl, auch die Haushaltsdefizite von seinem Vorgänger George W. Bush erzürnten sie. Sie kontrollieren genau, wer sich mit ihnen schmücken darf. "Die Politiker sollen uns zuhören, nicht umgekehrt", sagt Gaitens. "Wer nicht auf uns hört, wird gefeuert."
Aber das Buhlen setzt bereits ein. "Wir müssen unsere Kräfte bündeln, zum Wohle unseres gesegneten Landes", appelliert Sarah Palin, die auf eine Präsidentschaftskandidatur mit Hilfe der Aktivisten hofft. "Ich bin ein Tea-Party-Guy", sagt Republikaner-Parteichef Michael Steele.
Doch das normale Volk schaut dem Treiben der Rechten irritiert zu. "Die extremen Ränder könnten die Republikaner zerstören", warnt Kolumnist Brooks. Tea-Party-Protestler kommen zu Demos mit Waffen, sie halten Schilder hoch, die neben Hitler zeigen. Laut Umfragen glaubt jeder vierte Anhänger der Bewegung, der Präsident sei kein US-Bürger. 39 Prozent wollen ihn des Amtes entheben, 63 Prozent nennen ihn einen Sozialisten.
Solcher Hass könnte der republikanischen Strategie zuwiderlaufen, Obamas Politik anzugreifen, aber nicht den Präsidenten selbst. Die Demokraten zirkulieren Memos, wie sie ihre republikanischen Rivalen zu Extremisten abstempeln könnten - etwa in dem sie vor laufender Kamera fragen, ob diese den Präsidenten wirklich für einen Sozialisten halten.
Außerdem ist die Bewegung bereits heillos zerstritten und hat keine klare Führung. Die Bewegung definiert sich vor allem darüber, wogegen sie ist. Selbst die Convention in Nashville zerfasert, weil der Organisator mit teuren Tickets Reibach machen möchte. Viele Aktivisten sagten aus Empörung ab.
Das Motto: weniger Staat, weniger Steuern, mehr Freiheit
Dennoch könnte die Bewegung US-Konservativismus verändern. Etwa wenn sie so stark werden, dass sie die Kandidatenauswahl mitbestimmen - ähnlich wie die religiöse Rechte in den Bush-Jahren. Konservative schlagen schon vor, künftig sollten Bewerber für Parteiämter eine Art Reinheitstest ablegen, in dem sie sich auf Prinzipien der Tea-Party-Bewegung verpflichten: weniger Staat, weniger Steuern, mehr Freiheit.
Tom Gaitens hat mit Freundin Stacy eine Beratungsagentur gegründet, sie soll Kandidaten vorbereiten. Er kümmert sich um die Strategie, Stacy um das Aussehen. Gaitens schwebt wohl selbst eine Karriere vor, "Gott hat mir ein paar Talente gegeben, die ich gerne für die Menschen einsetzen würde", sagt er. "Wir müssen die Republikanische Partei übernehmen." Als er für Fotografen auf dem Parkplatz hinter dem Schnellrestaurant in Brandon posiert, rückt Imageberaterin Stacy ihm die Krawatte zurecht, "ein Kongressabgeordneter muss ordentlich aussehen", sagt sie.
Noch allerdings sitzt ihr Bekannter nicht auf dem Capitol Hill, sondern in seinem Vorstadtbüro.
