Koblenz Neu aufgerollter Neonazi-Prozess vorübergehend ausgesetzt

Ein großer Neonazi-Prozess platzte im vergangenen Jahr wegen "überlanger Verfahrensdauer". Kürzlich begann das Verfahren erneut - und wurde nun vorerst ausgesetzt.

Prozessbeteiligte in Koblenz (Archiv)
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Prozessbeteiligte in Koblenz (Archiv)


Der vor Kurzem neu gestartete Koblenzer Neonazi-Prozess ist aus formellen Gründen vorerst ausgesetzt worden. Das habe die zuständige Strafkammer des Landgerichts Koblenz beschlossen, sagte eine Gerichtssprecherin.

Der vorsichtshalber angeordneten Aussetzung lägen unterschiedliche Rechtsauffassungen von Gerichtspräsidium und Kammer zum Geschäftsverteilungsplan zugrunde. Grob gesagt geht es der Sprecherin zufolge um Formulierungen in dem jährlich festgelegten Plan, der festlegt, welche Kammer welche Themenkomplexe und Verfahren übernimmt. Man sei zuversichtlich, dass das Verfahren im kommenden Jahr zeitnah erneut beginnen könne.

In dem Prozess gegen Mitglieder des "Aktionsbüros Mittelrhein" geht es um mutmaßliche Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Im ersten Anlauf war das Mammutverfahren 2017 vom Landgericht wegen der "überlangen Verfahrensdauer" von mehr als vier Jahren ohne Urteil eingestellt worden.

Auf eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft hin hatte das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz die Einstellung aufgehoben und einen Neustart verfügt. Mehrere Vorwürfe der ersten Anklageschrift sind nun jedoch nicht mehr enthalten. Von den einst 26 Angeklagten sind in der zweiten Runde noch 17 übrig. (Hier lesen Sie einen ausführlichen Bericht über den Prozessauftakt).

bbr/dpa

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