Berlin - Noch drei Tage läuft der Mitgliederentscheid. Doch FDP-Chef Philipp Rösler ist sich sicher: Die Initiative der Gegner des künftigen Euro-Rettungsschirms ESM ist missglückt. Rösler sagte der "Bild am Sonntag": "Frank Schäffler ist gescheitert." Offenbar ist das Interesse in der Partei deutlich geringer, als sich die Initiatoren das erhofft hatten. Das nötige Quorum, die Zahl von 21.500 gültigen Stimmen, könne absehbar nicht mehr erreicht werden. Laut Rösler sind bislang nur etwa 16.000 Stimmen gültig. Da pro Tag nur einige hundert Stimmzettel eingingen, "sehe ich nicht, wie bis Dienstag diese Marke doch noch erreicht werden soll". Er unterstrich, nach dem Scheitern bleibe es bei der Beschlusslage der Partei zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM, "die wir mit einer Zweidrittelmehrheit auf dem Parteitag beschlossen haben".

Der FDP-Chef unterstellte den Unterstützern weitergehende Motive als das Stoppen des ESM. "Es hat sich bei diesem Mitgliederentscheid gezeigt, dass auch versucht wurde, die Grundachse der FDP zu verschieben: raus aus der politischen Mitte. Das ist mit mir als Parteivorsitzendem nicht zu machen."

Nach den Beschlüssen des Brüsseler EU-Gipfels hält Rösler den Mitgliederentscheid auch inhaltlich für überholt. "Der ESM, über den wir jetzt abstimmen, hat sich mittlerweile so verändert, dass er auch Skeptiker überzeugt. Auch das ist ein Grund, warum offenbar weniger als ein Drittel unserer Mitglieder darüber abstimmt."

Der Bundestagsabgeordnete Schäffler seinerseits kritisierte die Organisation der Mitgliederbefragung und machte erneut deutlich, dass er sich unfair behandelt fühle. Er sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Wenn das Quorum nicht erreicht wird, muss man prüfen, woran es lag. Es gab schwere organisatorische Mängel, aus denen man Konsequenzen ziehen muss." Der FDP-Abgeordnete kündigte an, er wolle in der Schlussphase der Befragung "alle Kräfte mobilisieren". Schäffler fügte hinzu: "Die Parteiführung wird das Votum nicht ignorieren können - mit oder ohne Quorum."