Schröder nach Wahldenkzettel "Man muss mit kollektiver Unvernunft leben"
Bochum - Gerhard Schröder kommentierte seinen eigenen Stimmenverlust emotionslos. Es sei normal, dass sich Frust und Enttäuschung über schlechte Umfrage- und Wahlergebnisse an Personen abladen, sagte der Kanzler nach seiner Wiederwahl zum SPD-Chef auf dem Bochumer Parteitag. Er hatte knapp acht Prozentpunkte weniger erhalten als vor zwei Jahren.
Schröder stärkte seinen Stellvertretern Wolfgang Clement und Generalsekretär Olaf Scholz, die nur auf 56,7 Prozent beziehungsweise 52,6 Prozent Zustimmung stießen, demonstrativ den Rücken. Besonders nahm er Scholz in Schutz. "Gelegentlich muss man mit kollektiver Unvernunft leben", sagte Schröder in einem Interview mit dem Nachrichtensender N24.
Solche Wahlergebnisse machten nicht unbedingt schwächer, "sie können auch stärker machen", sagte er im ZDF-"heute-journal". Er werde Clement und Scholz dabei unterstützen, sagte er. Das Wahlergebnis von Scholz sei "morgen bereits vergessen", ergänzte er in den ARD-"Tagesthemen". Er nannte Scholz "eine der wirklich großen Nachwuchshoffnungen" der SPD. "Er hat meine volle Unterstützung."
Sich selbst sieht Schröder trotz der Stimmenverluste nicht geschwächt. Niemand auf dem Bochumer Parteitag habe die im Bundestag beschlossenen Reformgesetze zum Arbeitsmarkt und den Sozialsystemen in Frage gestellt. Sein Wahlergebnis zeige: "80 Prozent unterstützen aktiv meinen Kurs." Unmittelbar nach der Wahl hatte Schröder von einem "ehrlichen" Ergebnis gesprochen, das der Würde der Partei gerecht werde.
Mit Blick auf die Verhandlungen über das Reformpaket im Vermittlungsausschuss sagte Schröder, er sei sich "ziemlich sicher, dass wir zu einem vernünftigen Ergebnis kommen". An die Union appellierte er, sich für eine "Koalition der Vernunft" mit der SPD bereit zu halten.
Mit der Wahl der übrigen Vorstandsmitglieder setzt die SPD am heutigen Dienstag (9.00 Uhr) ihren Parteitag in Bochum fort. Die 523 Delegierten müssen noch 37 weitere Mitglieder der Parteiführung bestimmen. Die engere SPD-Spitze war bereits am Montagabend gewählt worden.
- SPD-Parteitag: Ein bisschen Ekstase für Schröder Von Markus Deggerich
- Vorstandswahlen: Bewährungsstrafe für Scholz und Clement Von Markus Deggerich
- Interview mit SPD-Vize Ute Vogt: "Früchte der schweren Debatte ernten"
- Reaktionen auf Schröders Rede: "Mutlos und enttäuschend"
- Auszüge aus der Schröder-Rede: "Wir haben ganz andere Herausforderungen gemeistert"
Darüber hinaus wollen die Delegierten über zwei Leitanträge beraten. Unter anderem will die SPD ihren "Weg in die Zukunft" beschreiben. Dazu gehört nach Ansicht der Sozialdemokraten ein neues Erbschaftsteuerrecht und eine Bürgerversicherung. In dem Perspektivantrag wird zwar keine Vermögensteuer gefordert, aber verlangt, hohe private Vermögen "in angemessener Weise" an der Finanzierung gesellschaftlicher Aufgaben zu beteiligen. Am Montagabend wurde Schröder für seine 40-jährige Mitgliedschaft in der Partei geehrt. Der frühere Parteivorsitzende Hans-Jochen Vogel lobte Schröder beim Parteiabend für seine Standfestigkeit, vor allem bei der Ablehnung des Irak-Krieges. "Dies hat dir einen Platz in der Geschichte schon jetzt gesichert", sagte Vogel.